Warum war dieses Deutschland vor der Massenmigration und speziell vor der großen Flut anno 2015 anderthalb Jahrhunderte lang eines der wirtschaftlich, technisch und wissenschaftlich führenden Länder der Welt (und ist es seither von Tag zu Tag weniger)? Danisch.de

(tutut) - Das Aufgebot für die Kommunalwahl verblüfft, wenn es nicht gar verwirrt. Da werden selbst die ältesten Kämpen wiederbelebt und rekrutriert.  Alle, die Gruppen und Parteien mit ihren Listen und ein nicht vorhandener Lokaljournalismus, der Hofberichterstattung der Rathäuser  ersetzt, haben noch nicht zur Kenntnis genommen, dass THE ÄLÄND wählt den Super-Jugendgemeinderat. Oder ist's den Suppenkasper?  Nach dem Gendergeschlender ist nun Kinderquatsch dran. Was liegt da näher, als zum längst vergessenen aber passenden "Jugendlexikon Politik"  aus dem Antiquariat zu greifen. Nur so kann kindgemäß über eine Kommunalwahl berichtet werden, welche einst ein Fall für Erwachsene war.  Aber unreife 16-Jährige als Gemeinderäte und noch heranwachsende 18-Jährige als Bürgermester, und Wähler mit 16, die allenfalls  wissen, was jugendunfrei bedeutet, haben die Politik auf den Kopf gestellt, und niemand hat was gemerkt. Oder es war den Beteiligten dieser Ritt in den Lokus scheißegal. Kannitverstan blättert: "In Kommunalwahlen wählen die Einwohner einer Gemeinde ihre Vertreter  für das Gemeindeparlament". Kalt, ganz klar, die beiden Verfasserinnen. Ein Gemeinderat ist gerade kein Parlament. Denn er ist zwar dazu da, um einer Verwaltung mit dem Bürgermeister an der Spitze Aufträge zu erteilen und deren Arbeit zu überwachen, so die Theorie, welche in der Praxis nicht funktioniert,  aber im Gegensatz zu einem Parlament ist ein Gemeinderat ein Verwaltungsorgan. Er fällt Einzelfallentscheidungen, stellt das gesamte Gemeindepersonal ein. Da würde sich eine Regierung aber bedanken, wenn ein Parlament so in seine Geschäfte eingreifen würde.  Und was muss zu wählende Jugend noch wissen? "Die ausführende Gewalt das ist die Regierung, liegt in einer Stadtgemeinde bei einem Oberbrgermeister oder Bürgermeister,  und den Stadträten, in einer Landgemeinde bei einem Bürgermeister und den Gemeinderäten". In THE ÄLÄND heißt die Bürgervertretung wie in Baden-Württemberg weiterhin Gemeinderat, auch wenn sich manche Gremien zur Unterscheidung vom Dorf, wie sie meinen, fälschlicherweise Stadtrat nennen. Manche Bürgermeister, falls sie im selbstherrlichem Rappel niemand stört, halten sich nicht nur für Ausführende, sondern sogar für Führer und machen, was ihnen gefällt, wenn ein Gemeinderat ihnen nicht erwünschten Gefallen tut. Dabei werden sie von ihren Begleitorganen, die sich Presse nennen, huldigenderweise unterstützt. "Eine Gemeinde ist das unterste Gemeinwesen in einem Staat" - gemein und unterst, das kommt nun halt mal vor - "das das Recht hat , sich selbst zu verwalten. Alle Aufgaben für die nicht der Bund oder die Bundesländer zuständig sind, werden von den Gemeinden in eigener Verantwortung ausgeführt: unter anderen die Gesundheitspflege und der Naturschutz". Dann werden Krankenhäuser zugemacht und Wälder zu Fahrradrennpisten. "Eine Gemeinde hat eine Verfassung, das ist eine schriftlich

niedergelegte Grundordnung über das Zusammenleben der Menschen in einer Gemeinde. Sie wird als Kommunalverfassung oder als Gemeindeordnung bezeichnet".  Und wer macht den Verfassungsschutz? Etwa der Bürgermeister in jeweilier Fassung? Ohne Vereinsmeierei aber geht die ganze Chose nicht. Wer sonst, beispielsweise bei einer Kommunalwahl, zu kurz gekommen ist, auch Bürgermeister sollten ihre Stimmen erst einmal verdienen, hat noch immer die Chance, in seinem Verein Präsident oder Vorsitzender zu werden, wer merkt denn schon, dass dies kein Volksmandat ist. "Gemeinden schließen sich zu Vereinigungen zusammen, in denen Vertreter der einzelnen Gemeinden ihre Erfahrungen austauschen und auswerten. Das sind die kommunalen Spitzenverbände: der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag, der Deutsche Städtebund und der Deutsche Gemeindetag". Was das mit Demokratie und Menschenrechten zu tun hat? Das müssen die Kinder jene fragen, welche jüngst suchend auf die Straße gingen und meinten, Links  hätte es und sonst niemand. Was die Demokratie betrifft, ist dies ein Scherzartikel aus dem Jugendlexikon für alle: "Demokratie heißt Herrschaft des Volkes". Gerade streiten sie sich vor dem Bundesverfassungsgericht darüber, was das Volk sein könnte.  Das Grundgesetz meint "Das Deutsch Volk", eine ehemalige FDJ-Agitprop-Funktionärin, von der es heißt, sie sei 16 Jahre deutsche Bundeskanzlerin gewesen, behauptet: "Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt". Für die Jugend aus dem alten Lexikon: "Die heute gebräuchlichste Erklärung  des Wortes ist : Das Volk sind alle Menschen, die einem Staat angehören, also das Staatsvolk. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zum Beispiel heißt es: 'Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus', gemeint sind alle Bürger der Bundesrepublik. Eine andere Erklärung des Wortes Volk ist: ein Volk sind alle Menschen, die durch eine gemeinsame Sprache, Abstammung und Kultur miteinander verbunden sind". Wenn weg, dann weg die Staatsgewalt. Wozu gbt es Bürgermeister? Sie werden die Kommunalwahl schon hinrichten. Dabei haben die, welche daraus Kndersache machten, vor ein paar Jahren erst dafür gesorgt, dass  der Landtag für Bürgermeister und Landräte tabu wurde und etwa kein Kindergarten. Mit der strikten Unvereinbarkeit von Amt und Mandat seit 2016: Zum Beispiel Lehrer, Bürgermeister oder Landräte können nicht gleichzeitig berufstätig und Mitglied im Landtag sein".  Warum Bürgermeister, die Aufträge der Bürger zu erfüllen haben, gleichzeitig diese Bürger sein sollen und als deren Vertreter  Kreistage füllen, das erkläre, wer will. Kein Wunder, dass sie zur Selbstverherrlichung neigen und meinen, sie seien das Volk. "Nie wider Faschismus!"

Pkw-Überschlag: Fünf lebensgefährlich Verletzte
Dunningen/Kreis Rottweil - Zu einem schweren Verkehrsunfall mit vier lebensgefährlich verletzten Fahrzeuginsassen kam es am Sonntag, um 14:30 Uhr auf der L422 von Seedorf nach Dunningen. Ersten Ermittlungen zufolge kam ein mit vier Personen besetzter PKW Opel Corsa aus bislang unbekannter Ursache alleinbeteiligt in einer leichten Linkskurve nach rechts von der Fahrbahn ab und überschlug sich. Drei der vier PKW-Insassen wurden bei dem Unfall aus dem Fahrzeug geschleudert und verletzten sich lebensgefährlich. Auch der sich noch im PKW befindliche 22-jährige Fahrer wurde bei dem Unfall lebensgefährlich verletzt. Der PKW blieb auf dem Dach liegen. Aufgrund der Anzahl der Personen und der Schwere der Verletzungen war ein Großaufgebot an Rettungskräften an der Unfallstelle. Vier Rettungswagen, 2 Notärzte, 1 Rettungshubschrauber sowie die Freiwillige Feuerwehr Dunningen waren zur Rettung und Versorgung der Verletzten eingesetzt. ..
(Polizeipräsidium Konstanz)

Lange Bauphase
Mehr als 100 Millionen Euro werden am Krankenhaus investiert
Der Spatenstich für das neue Bettenhaus in Tuttlingen soll in wenigen Wochen erfolgen. Zudem sind diese Anbauten und Veränderungen geplant...
(Schwäbische Zeitung. Wer liefert das Geld für diesen Größenwahn an schlechtem Standort? Geht niemand nichts an, was die Bürger für sich tun müssen. Kann noch jemand rechnen, frau, im Kreis, der sich den Luxus leistet, vor fünf Jahren ein Krankenhaus zu schließen, ohne Beschlüsse hierzu umzusetzen und gleichzeitig ein Gutachten über zu wenig Ärzte und Betten zu ignorieren?)

Kommunikation mit Lauten
Schwieriger Start: Wenn Kinder keine Sprache beherrschen
In Tuttlingen stehen Schulen und Kindergärten vor einem wachsenden Problem: Vorschulkinder, die weder Deutsch noch ihre Muttersprache beherrschen. Was sind die Lösungen?.
(Schwäbische Zeitung. NIx deutsh? Kommt Kanitverstanin nicht darauf, dass falsche Leute mit unpassender Kultur im Land sind?)

Böse Überraschung
Deckenteile lösen sich: Kosten für Sanierung des Gymnasiums steigen
Am Gymnasium lösen sich in mehreren Stockwerken Teile der Decken. Und an der Friedensschule ist der Zustand einiger Räume im Untergeschoss „unzumutbar“. Die wichtigsten Fragen und Antworten..
(Schwäbische Zeitung. Wozu sind Gemeinderat und Bürgermeisterin da - oder herrschen berüchtigten drei Affen?)

Solidarische Landwirtschaft
Die erste Ernte der Solawis Mahlberg und Ettenheim ist in Sicht
Bio-Gemüse frisch vom Acker um die Ecke – das wollen die Solidarischen Landwirtschaften in Ettenheim und Mahlberg ihren Mitgliedern bieten. .
(Badische Zeitung. Ohne LPG geht die zweite Deutsche Demokratsche Republik aber nicht, frau.)

Besonders viele Jobs in BW laut Studie betroffen
Automatisierbare Tätigkeiten: Ist mein Job durch KI und Digitalisierung ersetzbar?
41,3 Prozent der Beschäftigten in Baden-Württemberg haben im Jahr 2022 in Berufen gearbeitet, die Künstliche Intelligenz (KI) oder andere digitale Technologien übernehmen könnten. Das zeigt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)...
(swr.de. So wie Zeitungen heute aussehen, dürfte KI bald ganze Redaktionen ersetzen.)

Kritik an Zeitpunkt des Verkaufs
Chef von Varta verkauft Aktien kurz vor Kurssturz
Kurz nach der Nachricht, dass der Ellwanger Batterie-Hersteller Varta bei der Sanierung nachbessern muss, hat Varta-Chef Markus Hackstein Aktien verkauft. Das ist nicht verboten. Am Zeitpunkt gibt es Kritik. .
(swr.de. Das Leben ist ein Rosengarten, was haben die gegen natürliche Intelligenz?)

Preisverleihung in Stuttgart
Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal mit Theodor Heuss Preis ausgezeichnet
Für ihren Einsatz für Freiheit, Demokratie und Rechte von Minderheiten erhält Düzen Tekkal den Theodor Heuss Preis 2024. Die Verleihung fand am Samstagabend in Stuttgart statt..Die Auszeichnungen der Stiftung stehen in diesem Jahr 2024 unter dem Motto "Demokratie unter Druck - Gemeinsam für Freiheit Verantwortung übernehmen." Theodor Heuss Medaillen erhalten die sächsische Initiative colorido, die Dorfbewegung Brandenburg und das Thüringen-Projekt des Verfassungsblogs...
(swr.de. Hauptsache Links gegen Rechts. Sind keine Aktivstenorden mehr übrig? Der Theodor stand nicht im Fußballtor, als für Hitlers Machtergreifung gestimmt wurde. Was haben Jesiden mit "cdu" zu tun? Die Frau mit Geschwätzwissenschaften hat so viele Pöstchen, dass hierzu mehrere Leben nicht ausreichen.)

Schlangenleib mit menschlichem Kopf
Ausgrabungen in Stuttgart: Römischer "Gigant" gefunden
Zunächst war es nur ein schlammverschmierter Sandstein, dann ein "Gigant". Das Mischwesen ist ein Puzzleteil der reichen römischen Vergangenheit der Landeshauptstadt Stuttgart. Archäologinnen und Archäologen haben die Steinfigur der römischen Götterwelt bei Ausgrabungen in Stuttgart-Bad Cannstatt gefunden. Die Experten konnten eine Verbindung zu weiteren Funden von vor über 100 Jahren herstellen. ...Der Stein entpuppte sich als 30 Zentimeter große, kniende Figur mit menschlichem Kopf. Nach der Beschreibung der Experten aus dem Regierungspräsidium liegen die Arme seitlich am Oberkörper. Die Hände ruhen auf Hüfte und Beinen. Sie sind allerdings nicht menschlich geformt und gehen in eine Art Schlangenleib über. ..Seit Anfang des Jahres finden an der Altenburger Steige in Stuttgart Bad-Cannstatt Ausgrabungen statt. Fachlich begleitet werden die Grabungen vom Landesamt für Denkmalpflege (LAD) des Regierungspräsidiums Stuttgart. Die Arbeiten stehen im Zusammenhang mit der Erweiterung der städtischen Altenburgschule. In römischer Zeit stand dort von circa 100 bis 150 nach Christus ein Kastell für eine Reitereinheit, danach befand sich dort eine römische Siedlung...
(swr.de. Da stammt also das Pferdle her. THE ÄLÄND gab es schon einmal, jetzt kommt es wieder? Was ist mit dem Äffle?)

Wolfsrüde von Zentrum für Wildtiergenetik identifiziert
Jetzt steht fest: Wolf hat in Wolpertshausen Damwild gerissen
Der Wolf ist in Wolperthausen (Kreis Schwäbisch Hall) unterwegs gewesen. Das steht jetzt eindeutig fest. Wie die Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt (FVA) in Freiburg mitteilt, sind entsprechende Abstrichproben am Senckenberg Zentrum für Wildtiergenetik untersucht worden. Heraus kam, dass bei Wolpertshausen ein Wolfsrüde unterwegs war..
(swr.de. Soll er denn Veganer sein?)

Getreidespreu diente als Dämmung
Überraschung in Ulm: Weizen keimt nach 450 Jahren
Bei der Sanierung eines rund 450 Jahre alten Gebäudes finden Handwerker Weizenspreu und Körner, die als Dämmung in der Decke schlummerten. Nun wächst daraus Getreide..
(swr.de. Der Spatz piept auch noch immer, nur der Schneider fliegt nicht mehr.)

Neun Trauungen, zwei Segnungen an einem Tag
Spontan heiraten: Kirchliche Trauung im Schnelldurchgang in Schrozberg
Spontanhochzeit vor dem Altar - die evangelische Kirche in Schrozberg (Kreis Schwäbisch Hall) machte es möglich und lud Paare ein, sich am Samstag ohne Anmeldung trauen zu lassen. Notwendig war lediglich, dass die Trauwilligen schon standesamtlich verheiratet sind, sagte der Schrozberger Pfarrer Georg Leiberich vorab. Insgesamt fanden am Samstag neun Trauungen statt...
(swr.de. Scheidungen gleich nebenan und Umgeschlechteln im Rathaus?)

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Ukraine-Hilfe
Washingtons Milliarden-Hilfe ist für Europa kein Grund zum Zurücklehnen
(welt.de. "Die Kunstdes Krieges" ist nicht WELT des Krieges. Leser-Kommentar: "Eine Friedensdelegation wird doch auf die Dauer billiger. Es wird langsam Zeit, dass man den Fakten ins Gesicht sieht und eine Friedensdelegation dorthin schickt. Wie viele Menschen sollen noch sterben?")

Hessen
38-Jähriger stirbt an Stichverletzungen in Flüchtlingsunterkunft
In Bensheim, Hessen, ist es ein Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft an Stichverletzungen gestorben. Ein 35-jähriger Tatverdächtiger sei festgenommen wurden. Die Behörden teilten mit, es habe mutmaßlich einen Streit in der Unterkunft gegeben. .
(welt.de. Einmann. Psycho? Wer ist nun der wahre "Flüchtling" in der Vielfalt der Kulturen?)

NS-Sprache
Wann „Alles für Deutschland“ oder „Jedem das Seine“ strafbar sind
Entscheidend ist der Kontext: Während eindeutig nationalsozialistische Formeln wie „Arbeit macht frei“ oder „Mein Ehre heißt Treue“ immer verboten sind, kommt es bei anderen Formulierungen auf den Kontext an. Vorgeschützte Ahnungslosigkeit ist unglaubwürdig..
(welt.de. Papperlapapp, Babylonisches. Leser-Kommentar: "Ich denke, es geht wieder in Richtung DDR, wo man sich jedes Wort überlegen musste. Interessanterweise war die Benutzung des Wortes "Deutschland" in der DDR verboten. Der Westen war grundsätzlich die BRD (der Begriff "Westdeutschland" ging gerade noch so durch). Und das Heimatland war für die Ostdeutschen natürlich die DDR. Deutschland gab es gar nicht, dieser Begriff durfte nur bei geschichtlichen Themen genutzt werden. Und gerade viele Ex-DDR-Bürger waren 1990 echt froh, dass sie unser Land endlich wieder Deutschland nennen durften".)

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NACHLESE
Am Limit
Landkreise wollen keine Ukraine-Flüchtlinge mehr aufnehmen
„Die Integration all der Menschen ist nicht mehr möglich“: Die Landkreise fordern weitere Maßnahmen von Bundesregierung und EU gegen die hohe Migration. Dazu gehören: Keine weiteren Flüchtlinge aus der Ukraine, konsequente Grenzkontrollen und eine Debatte über eine „Leistungsgrenze“. Deutschlands Landkreise warnen angesichts anhaltend hoher Migrationszahlen erneut vor einer Überforderung. „Etliche Landkreise und Gemeinden sind mit der regulären und irregulären Migration überfordert. Die Integration all der Menschen ist nicht mehr möglich. Die Probleme werden immer größer“, sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages (DLT), Reinhard Sager, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ)..
(welt.de. Warum fordern die Landkreise nicht Wiedereinsetzung des Rechtsstaats, warum ducken sie sich vor dem linksgrünen Vierten Reich?)
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Alles für Kleinkleckersdorf!
Von PETER WÜRDIG
…oder doch für Deutschland? Man glaubt kaum, mit welchen Kinkerlitzchen sich unsere Gerichte beschäftigen, und das, obwohl man in den letzten Jahren mit dem Import von „Flüchtlingen“ so erfolgreich war, dass sich die Gerichte reichlich mit richtig schweren Straftaten befassen können. Brauchen wir da also anderes? Nun ist die Verwendung von Symbolen der NS-Herrschaft in Deutschland verboten, und angesichts der maßlosen Dimension der Verbrechen unter dieser Herrschaft ist das in gewissen Grenzen auch verständlich. Natürlich müsste man gleich fragen, warum gilt das nicht auch für die Symbole des roten Faschismus, gemessen an der Zahl der Opfer war der ja nicht weniger erfolgreich!? Wie so oft: es wird mit zweierlei Maß gemessen. Im Gesetz (StGB 86a) heißt es dazu, dass auch „Parolen und Grußformen“ verboten seien, da ist es wohl schon gefährlich, wenn man „Guten Tag“ sagt, muss man deswegen besser auf „Grüezi“ umschalten? Es wurden schon Leute angegriffen, weil sie sagten, die Zeiten seien „entartet“. Das erinnert ja an die Ausstellung „Entartete Kunst“. Aber moderne Kunst ist ja nicht entartet, sie ist einfach nur scheußlich, man wendet sich angeekelt ab (von Ausnahmen abgesehen). Und auch der Begriff „Autobahn“ ist ja mit Hitlers Herrschaft verbunden; wer ganz vorsichtig ist, spricht dann lieber von „Highway“. Auch wenn die Angehörigen der Opfer der Nazi-Tyrannei noch unter uns sind, wir müssen uns bemühen, Maß und Mitte zu gewinnen. Dieser schlechte Kerl hat soviel Unheil angerichtet, ich will nicht, dass Hitler nun heute immer noch regiert und bestimmt, was und wie wir uns äußern dürfen. Die deutsche Sprache gehört uns, sie gehört nicht dem Führer. Es ist unzumutbar, dass man erst die ganze Nazi-Literatur durchsuchen muss, nur um nicht auf eine Formulierung zu stoßen, die dann falsch ausgelegt werden könnte. Außerdem, das ist ein verbreiteter Rechtsgrundsatz, kommt es nicht auf die Formulierung an, sondern darauf, was damit eigentlich ausgedrückt werden sollte. Man muss hoffen, dass sich das Gericht zu diesem Grundsatz durchringt, auch wenn der Versuch offensichtlich ist, den Prozess für politische Zwecke zu missbrauchen. Wenn jemand die Einstellung hat, alles für Deutschland geben zu wollen, so muss er das tun dürfen, ohne damit zum Nazi abgestempelt zu werden. Deswegen ist eine Aussage „Alles für Deutschland“ vom Sinn her nicht anders zu verstehen als wenn man in Amerika sagt „America first“, und eine solche Aussage hat daher, vom Sinn her gesehen, nichts mit einer Nazi-Parole zu tun, auch wenn sie wörtlich identisch ist. Zum Schluss noch: Ich persönlich würde formulieren „Fast alles für Deutschland!“ – das ist ja schon eine ganze Menge, dann bleibt für den Rest der Welt auch noch ein bisschen was übrig, denen sind wir ja auch noch verpflichtet.
+++ (PI-NEWS-Autor Peter Würdig, Jahrgang 1937, ist Abgeordneter im Samtgemeinderat Land Hadeln (bei Cuxhaven). Er hat das Studium der Physik an der TU Berlin mit Abschluss Diplom-Ingenieur beendet und engagiert sich in der AfD in Landes- und Bundesfachausschuss für die Gestaltung des Parteiprogramms im Bereich Energie- und Klimapolitik. Würdig leitet ein Unternehmen, das sich mit Programmen für die medizinische Statistik und die krankenhausversorgende Apotheke beschäftigt. Aktuelles dazu erfährt man auf seiner Facebook-Seite.+++
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
RTL beendet die Show „Blamieren oder Kassieren“. Beim Landgericht Halle geht sie anscheinend munter weiter, weil an Höckes Haus „Jedem das Seine“ eingemeißelt ist, nein, warten Sie, der KZ-Spruch steht an der Fassade des Landgerichts. Dummheit schützt vor Strafe nicht, heißt es frei übersetzt (Ignorantia legis non excusat). Auch nicht die Dummheit der Justiz?
(Stephan Paetow, Tichys Einblick)
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Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Fahrverbote und Gesetze, die niemand einhalten kann
EU und Bundesregierung verabschieden immer weltfremdere Gesetze und schreiben Lösungen vor, die es schlicht nicht gibt. Der sogenannte Klimaschutz wird dabei immer menschenfeindlicher, der Bürger willkürlich drangsaliert.
(achgut.com. Nur noch mit - bis alle weg.)

Annette Heinisch
Deutsches Bildungssystem: Basteln ohne I-Kuh
Das deutsche Bildungssystem gibt keine Milch mehr. Doch anstatt konkrete Probleme anzugehen, bastelt man in diesem Sektor weiter mit staatlicher Flickschusterei herum.
(achgut.com. Woher soll THE ÄLÄND eine I-Kuh für die grüne Weide nehmen, genügt eine Dipl.-Soziologin nicht?)

Blick zurück - nach vorn
Blackbox KW 16 – Präsidenzlose Vorfälle
Von Stephan Paetow
Die SPD studiert eine „neue Körperhaltung“ ein, die FDP lässt Oma Courage auf die Bürger los, Annalena verwirrt die Welt, und unser Präsident Frank-Walter …, ach, lesen Sie selbst …
(Tichys Einblick. Erst probieren, statt.)

Sogenannte „Nicht-Regierungsorganisationen“
Das Spinnennetz der Amadeu-Antonio-Stiftung
Die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung unterhält ein weitreichendes Netz von Organisationen und Projekten – auf Kosten des Steuerzahlers. Im Namen der „Demokratieförderung“ werden politische Gegner diffamiert. Die JUNGE FREIHEIT stellt die wichtigsten Vereine vor.
(Junge Freiheit. Wau! Der Staat ein e.V.)

Islamismus im Klassenzimmer:
„Wenn Ramadan ist, essen wir in der Schule nichts“
Der Staat läßt Schulen mit den Folgen des wachsenden Migrantenanteils und dem Vormarsch religiöser Fanatiker allein. Unter dem Islamismus leiden vor allem Mädchen. Die JUNGE FREIHEIT hat eine Schülerin getroffen. Teil 1 der Reportage.
(Junge Freiheit. Zum Esssen in die Abendschule?)

Wird die EU mehr zahlen?
Der Preis des Ukraine-Krieges: Sponsoren gesucht
Der Ukrainekrieg wird immer teurer. Die klammen Kassen der EU-Mitglieder dämpfen das Engagement. Nun suchen sie nach neuen Finanzierungsquellen. Von Dirk Meyer.
(Junge Freiheit. "Und diese Kugel schickt Dir... Maler Klecksel aus Nirgendwo".)

 

 

 

"Der Faschismus der Zukunft wird nicht sagen 'Ich bin der Faschismus', er wird sagen, "ich bin der Antifaschismus'”

Von Michael van Laack

Zweifellos ist es sinnvoll und notwendig, sich mit der Geschichte zu befassen und aus ihr zu lernen. Die Parteien links der ohnehin schon sehr weit nach links gerückten selbst ernannten neuen Mitte (Union) scheinen einiges gelernt zu haben. Nicht nur aus der Diskreditierung und Verfolgung der Sozialdemokraten und Kommunisten durch die NSDAP.

Gelernt haben sie, sich als Demokraten zu bezeichnen, obwohl Hass auf alle sie bestimmt, die nicht so denken und leben, wie man es als anständiges und aufrechtes Mitglied der Zivilgesellschafts-Gemeinschaft zu tun hat. Zudem sind sie erfüllt von Hass auf alles und jeden, das und der nicht denkt, fühlt und handelt wie sie. Hass auf jene, die das Wort „Vaterland“ nicht verächtlich aussprechen, die den Islam nicht für das bessere Christentum und die DDR nicht für die demokratischere und deshalb zu Unrecht geschmähte Republik halten. Es gilt, die AfD auszulöschen. Ihre Mandatsträger, Mitglieder und Wähler sind verächtlich zu machen, aus der Gemeinschaft der „Buntgenossen“ auszustoßen.

Denkt wie wir oder spürt die Konsequenzen
Um dieses Ziel zu erreichen, lügen sie in ihren Medien, spalten die Gesellschaft, säen Misstrauen zwischen Familienmitgliedern, in Freundeskreis, in Schulen am Arbeitsplatz, in Sportvereinen und kirchlichen Gemeinschaften. Sie richten Meldeportale ein, warnen vor der Delegitimierung des Staates (den sie als Fundament für ihre Ideologie verstehen), sie wollen Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze z.B. durch Hinweise an Arbeitgeber, Vermieter Schulleiter oder Klassenlehrer, Trainer, Bischof oder Pfarrer sanktionieren lassen und verhindern, dass ihnen nicht genehmes Gedankengut eine Chance hat, sich in den Köpfen der Bürger festzusetzen und Menschen, die sich dieses denken nicht nehmen lassen, sozial so weit als möglich geächtet werden.

Sie nutzen den Bundestag und die Landtage, um der Bevölkerung als Vorbild dienend zu zeigen, dass man mit Schmuddelkindern nicht spielt. Sie verwenden den Begriff “Nazi” so inflationär gegenüber Kritikern ihrer Politik (Migration, Klima, Selbstbestimmungsgesetz) oder Warnern vor islamischem oder linksextremen Antisemitismus und Antizionismus, wie einst die wahren Nazis Kritik und Kritiker ihrer Politik mit “jüdisch” oder “kommunistisch” (leider oft erfolgreich) verächtlich zu machen trachteten.

Wir sind Eure Führer – folgt uns oder geht unter!
Sie wollen die Hoheit über die Kinderbetten erlangen, Eltern zu Co-Erziehern herabwürdigen, die lediglich die Vorgaben der Mitarbeiter in Kitas und Schulen zu erfüllen und die dort vermittelten Haltungen z. b. zu Fragen der Geschlechter- und Klimagerechtigkeit zu bestätigen haben, damit am Ende der schullaufbahn ein junger Mensch steht, der gelernt hat, dass die Partei immer recht hat und der antifaschistische Schutzwall 2.0 in jedem dieser jungen Köpfe fest gemauert besteht. In zwei Generationen soll niemand mehr wissen, dass es jemals ein anderes politisches Denken gab, als jenes der Fortschrittskoalition oder zumindest verinnerlicht haben, dass solches Denken grundsätzlich faschistoid war.

Ihr Endziel ist es, zu bestimmen, was jeder Bürger isst und trinkt, welche Bücher er liest und welche Filme er schaut, welche Fortbewegungsmittel er nutzt, wie er heizt und wieviel Energie er insgesamt verbraucht, wie er sich öffentlich äußern darf und was vor allem am Christentum abzulehnen ist.

All das und noch mehr zeigen glasklar: jene, die uns jetzt regieren, müssten konsequenterweise Jahr um Jahr Adolf Hitlers Geburtstag freudig gedenken. Denn von ihm und seinem inner circle, von Propagandaminister Goebbels, von “Völkischer Beobachter”-Chefredakteur Alfred Rosenberg, Reichsjugendführer Baldur von Schirach und Wirtschaftstheoretiker Gottfried Feder haben sie vieles aufgesogen und in unserer Zeit neu interpretiert angewendet.

Und so stimmt das vielzitierte Wort ganz gewiss: Der Faschismus der Zukunft wird nicht sagen “Ich bin der Faschismus”, er wird sagen, "ich bin der Antifaschismus.”
(conservo.blog)

Wochenspruch der NSDAP vom 8. bis 14. Juni 1941, Zentralverlag der NSDAP, zum Lernen aus der Geschichte.

Premium-Mitgliedschaft verdienen!

Glosse von MEINRAD MÜLLER

Was wäre, wenn wir den Einbürgerungstest für Deutsche nicht bestehen würden? Wäre es denkbar, dass alle zehn Jahre ein schriftlicher Eignungstest eingeführt wird, um Deutscher bleiben zu dürfen? Schließlich bekommt der Staat gerne Menschen geschenkt, die seinen Vorstellungen entsprechen. Wer zufällig in Deutschland geboren wurde, genießt schließlich ein Leben lang soziale Vorteile. Das könnte die Welt als ungerecht empfinden. Schließlich wollen alle an die deutschen Futtertröge.

Das Privileg, Deutscher zu sein, könnte also auch an Bedingungen geknüpft werden, die sich jeder verdienen muss. Vieles, was wir in den letzten Jahren erlebt haben, war auch unvorstellbar. Ein unbefristeter Aufenthaltstitel zwischen Flensburg und Garmisch muss künftig an einen „Staatsbürgerschaftstest“ geknüpft werden.

Wohin ein deutscher Staatsbürger bei weniger als 30 richtigen Antworten abgeschoben werden könnte, wird noch diskutiert. Denkbar wären die Herkunftsländer der Migranten, um die dort entstandene Lücke zu füllen.

Das Privileg, Deutscher zu sein, könnte man fast mit einer Premium-Mitgliedschaft vergleichen. Wie Piloten, die regelmäßig ihre Lizenz erneuern müssen, um in die Luft zu kommen, könnte man argumentieren, dass auch Staatsbürger regelmäßig beweisen müssen, dass sie es wert sind, Teil dieses Landes zu sein.
(pi-news.net)

Südwestindustrie 2023 – Nominaler Umsatz bei rund 447,8 Milliarden Euro

Nach einem in der wirtschaftlichen Entwicklung zwar gedämpften, aber insgesamt leicht positiven Jahr 2022 für die Südwestindustrie zeigte sich das Jahr 2023 wechselhaft. Geprägt war das Berichtsjahr von sinkenden Preisen, steigenden Zinsen sowie deutlichen geopolitischen Spannungen und auch daraus folgend einem schwachen Welthandel. So zeigte sich die Umsatzentwicklung der Südwestindustrie in der ersten Jahreshälfte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum positiv. Die Entwicklung in der zweiten Jahreshälfte verlief deutlich unruhiger. Ab Juli wechselten sich positive und negative Entwicklungen ab. Insgesamt schloss das Jahr mit einem nominalen Umsatzplus. Wobei zu berücksichtigen ist, dass die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sowie die Ausfuhrpreise im Jahr 2023 von deutlichen Preisschwankungen geprägt waren. Die Entwicklung der konjunkturell nachlaufenden Industriebeschäftigung zeigte sich im Jahr 2023 hingegen weiterhin ausschließlich positiv.

Nach Feststellung des Statistischen Landesamtes erwirtschafteten die baden-württembergischen Industriebetriebe im Jahr 2023 einen nominalen Umsatz von rund 447,8 Milliarden (Mrd.) Euro und verbuchten damit ein nominales Plus in Höhe von 10,5 Mrd. Euro (+2,4 %) im Vorjahresvergleich. Die »Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen« ist die umsatzstärkste Industriebranche Baden-Württembergs. Diese verzeichnete 2023 ein nominales Umsatzplus von 5,7 Mrd. Euro (+4,2 %) gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 141,4 Mrd. Euro. In der umsatzmäßig zweitgrößten Branche »Maschinenbau« stieg der nominale Umsatz um 3,3 Mrd. Euro (+4,0 %) auf 84,1 Mrd. Euro an. Zusammengenommen erwirtschafteten diese beiden Branchen über die Hälfte (50,3 %) des gesamten baden-württembergischen Industrieumsatzes. Die gemessen am Umsatz drittgrößte Branche »Herstellung von Metallerzeugnissen« verzeichnete ebenfalls einen leichten nominalen Umsatzzuwachs in Höhe von 0,4 Mrd. Euro (+1,1 %) auf 31,7 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr.

Die Umsatzzuwächse wurden im Jahr 2023 vor allem durch das Auslandsgeschäft getragen. Mit einem nominalen Umsatzzuwachs von 8,8 Mrd. Euro (+3,5 %) erreichte die Südwestindustrie hier insgesamt einen Umsatz von 261,3 Mrd. Euro. Die nominalen Inlandsumsätze stiegen leicht um 1,7 Mrd. Euro (+0,9 %) auf insgesamt 186,5 Mrd. Euro an. Das umsatzstarke Auslandsgeschäft sorgte für einen Anstieg der Exportquote auf 58,3 % (2022: 57,7 %). Im Branchenvergleich wiesen die »Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen« mit einer Exportquote von 76,7 % sowie die »Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen« mit 68,3 % die höchsten Exportquoten auf. Die Branchen »Herstellung von Druckerzeugnissen; Vervielfältigung von bespielten Ton-, Bild- und Datenträgern« und »Getränkeherstellung« erwirtschafteten den überwiegenden Teil ihres Umsatzes im Inland. Sie erreichten Exportquoten in Höhe von 14,0 % bzw. 18,7 %.

Das zweite Jahr in Folge konnte die Südwestindustrie einen Zuwachs der Beschäftigten im Vorjahresvergleich verzeichnen. Im Jahr 2023 stieg die Zahl der beschäftigten Personen um etwa 12 300 Personen (+0,9 %) auf insgesamt rund 1 310 000 Beschäftigte an. Der »Maschinenbau« als beschäftigungsstärkste Industriebranche in Baden-Württemberg verzeichnete einen Anstieg von rund 980 Personen (+0,3 %) auf 318 000  beschäftigte Personen. In der »Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen«, der gemessen am Beschäftigungsstand zweitstärksten Branche, stieg die Zahl der Beschäftigten um rund 2 700 (+1,2 %) gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 220 000 Personen an. Die an der Beschäftigung gemessene drittstärkste Branche »Herstellung von Metallerzeugnissen« verzeichnete im Jahr 2023 allerdings eine negative Beschäftigungsentwicklung mit einem Minus von rund 2 300 Personen (−1,5 %) im Vergleich zum Vorjahr auf insgesamt 152 000 tätige Personen.

Die nominalen Entgelte der Südwestindustrie entwickelten sich im Jahr 2023 mit einem Anstieg von 4,3 Mrd. Euro (+5,8 %) auf insgesamt 79,6 Mrd. Euro das dritte Jahr in Folge im Vergleich zum Vorjahr positiv. Bei den Pro-Kopf-Entgelten verzeichnete die Südwestindustrie mit einem Industriedurchschnitt von 61 000 Euro je beschäftigter Person ebenfalls einen Anstieg (+4,8 %). Zu beachten ist dabei, dass den nominalen Entgeltsteigerungen im Jahr 2023 Steigerungen der Verbraucherpreise gegenüberstanden. Auf Branchenebene reichte die Spannweite des Pro-Kopf-Entgelts von 79 400 Euro im Wirtschaftszweig »Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen« bis zu 33 100 Euro in der »Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln«. Den stärksten prozentualen Anstieg im Vorjahresvergleich bei den nominalen Entgelten je beschäftigter Person verzeichneten im Jahr 2023 die »Getränkeherstellung« (+5,9 %), die »Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen« (+5,7 %) und die »Herstellung von Metallerzeugnissen« (+5,7 %).
(Statistisches Landesamt)

Warum nicht nach Arzt und Apotheker fragen, statt nach Klima?

Was ist von Deutschland noch geblieben, wenn sich Frauen unter Kopftücher zwingen lassen?

(tutut) - "Das Fundament der irreligiösen Kritik ist: "Der Mensch macht die Religion, die Religion macht nicht den Menschen", sagt Karl Marx, bekannt durch politischen Murks, der durch Wiederholung hofft, mal richtig zu sein. "Und zwar ist die Religion das Selbstbewußtsein und das Selbstgefühl des Menschen, der sich selbst entweder noch nicht erworben oder schon wieder verloren hat. Aber der Mensch das ist kein abstraktes, außer der Welt hockendes Wesen. Der Mensch, das ist die Welt des Menschen, Staat, Sozietät. Dieser Staat, diese Sozietät, produzieren die Religion, ein verkehrtes Weltbewußtsein, weil sie eine verkehrte Welt sind. Die Relgion ist die allgemeine Theorie dieser Welt, ihr enzyklopädishes Kompendium, ihre Logik in populärer Form, ihr spiritualistischer Point  d'honneur, ihr Enthusiasmus, ihre moralische Sanktion, ihre feierliche Ergänzung, ihr allgemeiner Trost- und Rechtfertigungsgrund. Sie ist die phantastische Verwirklichung des menschlichen Wesens, weil das menschliche Wesen keine wahre Wirklichkeit besitzt. Der Kampf gegen die Religion ist also mittelbar der Kampf gegen jene Welt, deren geistiges Aroma die Religion ist". Marx sieht  im  religiösen Elend das wirkliche Elend und in diesem  gleichzeitig den Protest dagegen.  "Die Religion ist der Seufzer der bedrängten Kreatur,

das Gemüt einer herzlosen Welt, wie sie der Geist geistloser Zustände ist. Sie ist das Opium des Volks". Tut's nicht auch Cannabis? "Die Aufhebung der Religion als des illusiorischen Glücks des Volkes ist die Forderung seines wirklichen Glücks. Die Forderung, die Illusionen über  seinen Zustand aufzugeben, ist die Forderung. einen einen Zustand aufzugeben, der Illusionen  bedarf. Die Kritik der Religion ist also im Keim die Kritik des Jammertales, dessen Heiligenschein die Religion ist". Oder wie ein evangelischer Pfarrer  dem Sonntag  läutet: "Fürchte dich nicht". Ist er allein zu Haus? Den Dreifalitgkeitsberg runter rieselt der Kalk, das ehemalige Korallenriff braucht Krücken - "Wasser ist der 'Motor' für Hangrutschungen - Warum am Dreifaltigkeitsberg derzeit der Hang gesichert werden muss - Wer derzeit hoch auf den Spaichinger 'Hausberg', den Dreifaltigkeitsberg, fahren möchte, muss noch bis voraussichtlich Anfang Oktober auf dem letzten Abschnitt der Strecke auf Baustellen achten, wo der Verkehr nur einspurig geführt wird". Klima wandelt auf der Erde seit 4,6 Milliarden Jahren. Und seit Menschen in einem ehemaligen Südseemeer trockenen Fußes unterwegs sind, haben sie mit Auf- und Abbau zu tun. Schon einmal war dies Reichsnotstandsgebiet. Nun wieder auf Kosten anderer? "Im vergangenen Jahr ist die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Spaichingen als erste 'Schwerpunktregion' des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) überhaupt im Land genehmigt worden.  Dies ermöglicht nun auch der Gemeinde Balgheim, ihren Ortskern gestalterisch und funktional weiter aufzuwerten und weitere Innenentwicklungspotenziale zu aktivieren. Dabei will sich die Gemeinde vom Büro IfSR begleitend beraten zu lassen". Wo nimmt das heruntergewirtschaftete Land mit seinen Gipfelrutschungen hierzu bloß das Geld her? "Die rund 930.000 Beschäftigten im deutschen Bauhauptgewerbe sollen mehr Geld bekommen. Die Verhandlungskommission der Gewerkschaft IG Bau stimmte nach eigenen Angaben vom Freitag dem Vorschlag des Schlichters zu, wonach die Einkommen um 250 Euro pro Monat zum 1. Mai 2024 erhöht werden sollen. Elf Monate später sollen noch einmal 4,15 Prozent im Westen und 4,95 Prozent im Osten dazukommen. Die Ausbildungsvergütung im ersten Lehrjahr soll in Ost wie West 1080 Euro, die Laufzeit zwei Jahre betragen. 'Zähneknirschend tragen wir den Spruch mit', sagte der Vorsitzende der IG Bau, Robert Feiger. Jetzt seien die Arbeitgeber am Zug". Was mag da zwischen den Zähnen knirschen, wenn weniger gebaut wird? Immer mehr Menschen

gibt's zu den Steinen statt Brot, deshalb sollte dies wohl kein Problem sein: "Narren suchen Verstärkung -
Zunft aus Durchhausen wirbt um neue Mitglieder - ganz bewusst in der fasnetsfreien Zeit". Der echte Narr braucht keine Fasnet, weiß frau das nicht? Ist's der nackte Kaiser, der gerade ins Rathaus ruft - "Die Ausstellung 'Was ihr nicht seht' von Dominik Lucha, die auf seiner gleichnamigen Instagram-Seite basiert, ist im Tuttlinger Rathaus zu sehen. Die Ausstellung beschäftigt sich mit dem Thema 'Rassismus' anhand von Zitaten und kleinen Geschichten aus dem Alltag von PoCs (People of Colour), die häufig mit rassistischen und diskriminierenden Äußerungen und Situationen in ihrem Alltag konfrontiert sind". Seltsam, was manche Leute im Kopf haben, wenn es doch keine Rassen gibt. Gerade erst hat mich Netto für Brutto ein Pärchen im Supermarkt regalwärts freudig begrüßt, sie aus Kamerun, er aus Nigeria, Französisch-Englisch babylonisch, und wir waren uns einig, dass es immer auf den Menschen ankommt hinter jeder Fassade.  Wo ist das Problem?  Vielleicht, dass Nigeria und Kammerun jenseits und nicht neben Deutschland liegen? Dort findet täglich statt, was eine reiche Kirche sich einmal gestattet, Kinderarbeit: "Kinder schuften für die gute Sache - Mehr als 140 junge Helfer und Helferinnen beteiligen sich in der Region an der 72-Stunden-Aktion - 'Uns schickt der Himmel'.  Unter diesem Motto kamen am Donnerstagabend zahlreiche Kinder und Jugendliche im Landratsamt Tuttlingen zusammen". Da brummte der Bär. "Gefeiert wurde der Start der jährlichen 72-Stunden-Aktion des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ). Bis Sonntagabend werden in ganz Deutschland soziale Projekte umgesetzt, die die Welt ein bisschen besser machen sollen - auch in der Region: von der Neugestaltung eines Schulhofs, der Modernisierung der Spielgeräte auf einem Spielplatz, bis hin zur Herrichtung einer Schutzhütte". Hilft dies Franziskus auf Petri Stuhl? Nichts ist mehr wie es einst war. Den Urlauber zieht's wie die Wirtschaft nach Asien: "Die Stimmung auf den Kanaren kippt - Proteste gegen Bauprojekte und Umweltzerstörung nehmen zu - Stirbt das Urlaubsparadies am eigenen Erfolg? - Immer mehr Urlauber, aber auch immer mehr Probleme: Mehr als 16 Millionen in- und ausländische Touristen besuchten 2023 die Kanarischen Inseln - ein Plus von elf Prozent. Die Inselregierung feiert die spektakulären Besucherzahlen und den touristischen Umsatzrekord, der über 20 Milliarden Euro in die Kassen spülte. Doch nicht alle freuen sich: In der Bevölkerung kippt die Stimmung. Den Bürgern wird es zu viel, sie gehen auf die Barrikaden. Sterben die Ferieninseln am eigenen Erfolg?" Ist da nicht was vergessen worden? Nebenan liegt Afrika. Immer mehr. Nun aber Stimmung, solange nicht nur Gäste da sind: "Interview: 'Unternehmen müssen Mitarbeiter zu Fans machen' - Michael Ortmann, Co-Chef des Büroausstatters Meinlschmidt aus Balingen, über die neue Rolle des Büros als Talentmagnet". Religion ist das Opium des Volks. Zukunft wartet nicht: "Von der Industriebrache zur Landesgartenschau

- In Wangen beginnt Ende April das große Blumenfest - 600.000 Besucher bis zum Herbst erwartet". Alles vegan, Mann mit der schwarzen Maske von Seite 3? Erfreut euch am Hanf, mit Tabak muss Schluss sein, Unsterblichkeit ruft den Menschen: "Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich gegen ein Rauchverbot in Deutschland ausgesprochen, wie es in Großbritannien diskutiert wird. 'Ich glaube, erwachsene Menschen können selber entscheiden, was sie konsumieren wollen und was sie nicht konsumieren wollen', sagte Buschmann. Zuvor hatte der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), Großbritannien als Vorbild genannt. Dagegen sagte Südwest-Gesundheitsminister Manfred Lucha der 'Schwäbischen Zeitung', es gebe keine Gründe, 'sich jetzt am englischen Modell abzuarbeiten'. Lucha verwies darauf, dass Baden-Württemberg ohnehin gerade eine Novelle des Landesnichtraucherschutzgesetzes vorbereite. Grüne und CDU im Land wollen den Schutz von Nichtrauchern stärken". Drogengebärden.  Oder Drogenfrohbotschaft zum Sonntag?  Gestorben wird mit und ohne Zigarette. Von der Leidplanke ruft's: "Ein Recht auf Unvernunft -  Rauchen tötet! So steht es richtigerweise auf Schockbildern von Zigarettenpa-ckungen. Jährlich sterben allein in Deutschland 127.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums und kosten das Gesundheitssystem Millionen von Euro".  Trotzdem erwartet der Kanzler bald 90 Millionen. "Und was wird wohl als nächstes verboten? Zu viel Alkohol, Zucker oder Salz sind erwiesenermaßen auch gesundheitsschädlich. Gibt es konsequenterweise also bald kein Bier, keine Chips und keine Gummibärchen mehr zu kaufen? Erwachsene Menschen sollten selbst entscheiden dürfen, was sie konsumieren wollen und was nicht. Der Staat darf den Menschen kein gesundes Leben aufzwingen". Das Leben ist lebensgefährlich, wohl dem, der gesund stirbt, Früher oder später. "Ein generelles Rauchverbot ist aber der falsche Weg". Das sage er mal den linksgrünen Verbotsparteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben, welchen mal die Bürger selbst waren.  Mehr Opium für den  Karle.

Frontalzusammenstoß
Ein Toter, sieben Verletzte
Dauchingen/Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - Zu einem .. folgenschweren Verkehrsunfall ist es am Samstag gegen 13.30 Uhr auf der B 523, zwischen Trossingen und Villingen-Schwenningen, Höhe Dauchingen, gekommen. Ein 33-jähriger Fahrer eines Toyota Lexus befuhr die B 523 von Trossingen Richtung Villingen. Aus bislang noch unbekannter Ursache geriet er vor der Abfahrt Dauchingen nach links auf die Gegenspur und stieß dort frontal mit einem entgegenkommenden Ford Fiesta einer 45-Jährigen zusammen. Ein hinter dem Toyota Lexus herfahrender 32-jähriger VW Passat-Lenker kollidierte im Anschluss mit den beiden verunfallten Fahrzeugen. Der Fahrer des Lexus wurde durch den Unfall schwer und die im Fahrzeug befindlichen neun und 12 Jahre alten Kinder schwer beziehungsweise lebensgefährlich verletzt. Die Fahrerin des Ford Fiesta wurde leicht verletzt. Ihr 50 Jahre alter Beifahrer zog sich durch den Unfall so schwere Verletzungen zu, denen er noch an der Unfallstelle erlag. Die 32, 39 und zwei Jahre alten Fahrzeuginsassen im Passat wurden leicht verletzt. Der Rettungsdienst war mit einem Großaufgebot von vier Rettungshubschraubern, sechs Rettungswagen, zwei Krankenwagen sowie sechs Notärzten im Einsatz. Alle Verletzten wurden in umliegende Krankenhäuser geflogen bzw. gefahren. Die Feuerwehr war mit etwa 30 Einsatzkräften vor Ort. Die Polizei hatte acht Streifenwagen im Einsatz. Für die Dauer der Unfallaufnahme musste die B 523 bis kurz vor 18.00 Uhr voll gesperrt werden. .
(Polizeipräsidium Konstanz)

"Hoher Kontrolldruck festigt Sicherheit und Lebensqualität"
Bilanz der Polizei Offenburg zum "Sicherheitstag 2024"
Mittelbaden (ots) - "Dass uns die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum sehr wichtig ist und uns am Herzen liegt, möchten wir auch mit dem länderübergreifenden "Sicherheitstag 2024" am gestrigen Tag (Freitag) unterstreichen", so Polizeipräsident Jürgen Rieger. Die mehr als 300 eingesetzten Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Offenburg wurden von etwa 110 Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz, der Bundespolizei, des Zolls, der französischen Polizei, Mitarbeitern der Landratsämter und Kommunalen Ordnungsdiensten sowie des Eichamtes tatkräftig unterstützt. Dieser Personalansatz unterstreicht die Bedeutung des Sicherheitstages. An 50 Kontrollstellen wurden mehr als 1.600 Personen und 1.100 Fahrzeuge kontrolliert und es konnten insgesamt 37 Straftaten und 322 Ordnungswidrigkeiten festgestellt werden. Die durchgeführten polizeilichen Maßnahmen erstreckten sich von Verkehrskontrollen auf der Autobahn und Bundesstraßen, über Kontrollen in Nahverkehrszügen, Überwachung von Gaststätten, bis hin zu strafprozessualen Maßnahmen wie Festnahmen, Wohnungsdurchsuchungen und Beschlagnahmungen. Die Verkehrspolizei kontrollierte den "Schwerverkehr" auf der Autobahn A5. Es ergaben sich 34 Beanstandungen gegen die Sozialvorschriften. Dreimal wurde die Weiterfahrt aufgrund Ladungssicherung und technischer Mängel an der Bremsanlage untersagt. Neun Sicherheitsleistungen im Gesamtwert von etwa 10.000 Euro wurden erhoben. Die Kriminalpolizei vollzog unter anderem 18 Wohnungsdurchsuchungen wegen des Besitzes von Kinder- und Jugendpornografie und beschlagnahmte dabei eine Vielzahl an Beweismitteln. Neben der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten war aber auch die Verhinderung dieser Taten ein Schwerpunkt des gestrigen Tages. Mehrere Präventionsinfostände wurden in Einkaufsmärkten und Fußgängerzonen betrieben und sollten die Bürgerinnen und Bürger zu verschiedenen Deliktsfeldern sensibilisieren. Die Polizei informierte auch über Gefahren im Straßenverkehr und hatte dabei vor allem die Sicherheit der Zweiradfahrer "im Visier". Polizeipräsident Jürgen Rieger zog eine positive Bilanz des gestrigen Sicherheitstages. "Ein flächendeckender hoher Kontrolldruck, begleitet durch Präventionsmaßnahmen, festigen Sicherheit und Lebensqualität in unserer schönen Region".
(Poliizeipräsidium Offenburg)

Kloster Reichenau
Mit diesen heiligen Luxusbüchern wurde knallharte Politik gemacht
Das Kloster auf der Reichenau im Bodensee war im Mittelalter ein Zentrum der Buchproduktion. Seine Prachthandschriften dienten jedoch weniger der Wissensvermittlung, sondern Geschäft und Religion, wie die große Ausstellung zum 1300. Geburtstag zeigt...
(welt.de. Nun basteln sie nach der Bedienunganleitung ein Klösterchen open end im Wald bei Meßkirch.)

Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Einkommen der Bauern bundesweit das Niedrigste
Das Durchschnittseinkommen in Baden-Württemberg stagniert und gehört bundesweit zu den Niedrigsten. Mühsamer Obstanbau bringt keine hohen Einkommen, ist im Ländle aber überdurchschnittlich viel vorhanden. Kleine Betriebe mit niedrigen Einkommen dominieren die baden-württembergische Landwirtschaft. Das "Höfesterben" hält weiter an. Vor allem kleine Betriebe haben Probleme, die wachsenden Anforderungen zu erfüllen. Kleinstrukturierte Landwirtschaft bringt auch Vorteile für den ländlichen Raum..
(swr.de. Viel ÄLÄND gibt's und sonst nichts.)

Milchindustrie fürchtet Eingriff in Vertragshoheit
Wie Landwirtschaftsminister Özdemir stabilere Milchpreise für Bauern schaffen will
(swr.de. Der Melker aus dem Kindergarten.)

Volksfest erwartet mehr als 1,3 Millionen Besucher
Auf zum Wasen: Das Stuttgarter Frühlingsfest 2024 startet
Mit dem Frühlingsfest startet am Samstag die diesjährige Festsaison in der Landeshauptstadt. Bis zum 12. Mai werden auf dem 84. Stuttgarter Frühlingsfest mehr als 1,3 Millionen Besucher erwartet.
(swr.de. Welches Volk festet da?)

Denkmalpflege, Universität und Sülchgauer Altertumsverein
Grabung an geheimnisvoller Burg bei Bad Niedernau
Auf dem Schlösslesberg beim Rottenburger Stadtteil Bad Niedernau (Kreis Tübingen) ist eine archäologische Grabung an den Resten einer Burg aus dem Mittelalter zuende gegangen. Für dieses Jahr - denn viele Fragen sind noch offen.
(swr.de. Die Urkunde fürs neue Mittelalter noch nicht gefunden?)

Gewerkschaft fordert mehr Gehalt
ver.di kündigt weitere Warnstreiks bei der Telekom an
Der Tarifkonflikt bei der Deutschen Telekom geht weiter. Die Gewerkschaft ver.di hat für Dienstag zu Arbeitsniederlegungen in ganz Baden-Württemberg aufgerufen.
(swr.de. Streik warnt vor ver.di. Sozialismus: mehr Geld für wemniger Arbeit.)

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
„Wie umschiffen wir die Wirklichkeit?“
Viele Journalisten halten die Bürger für blöd
Man dürfe den Rechten nicht die Stichworte liefern, heißt es. Dahinter steht die Vorstellung, man müsse bestimmte Themen nur aus den Medien heraushalten und schon würde nicht mehr darüber geredet...
(focus.de. Sie folgen doch nur ihren Frauchen und Herrchen Politiker. Die haben von Demokratie und Presse keine Ahnung. Niveau ist für sie eine weiße Salbe.)

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Aktuelle Studie:
Das denken junge Muslime über Deutschland
Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) führte zum fünften Mal eine repräsentative Dunkelfeldstudie zur Jugendkriminalität durch. Hierbei wurden in dem norddeutschen Bundesland 8539 Schüler (Durchschnittsalter 15 Jahre), darunter rund 300 muslimische, der neunten Klasse zu Täter- und Opferschaft in Bezug auf Eigentums- und Gewaltdelikte befragt. Eine Mehrheit sagt: „Regeln des Korans wichtiger als die Gesetze in Deutschland“. In dem 193 Seiten umfassenden Forschungsbericht, der kürzlich unter dem Titel „Niedersachsensurveys 2022“ veröffentlicht wurde, geht es in Punkt 6.3 um Islamismus. Die Antworten der befragten muslimischen Schüler sind dabei teils besorgniserregend. So unterstrichen rund zwei Drittel – genau 67,8 Prozent – der teilnehmenden Muslime den Satz: „Die Regeln des Korans sind mir wichtiger als die Gesetze in Deutschland“. Knapp die Hälfte (45,8 Prozent) glaubt, dass ein islamischer Gottesstaat die beste Staatsform sei...
(bild.de. Islamismus gibt es nicht. Die gehören so wenig wie der Islam zu Deutschland. Ubd da eiert die "cdu" noch immer mit ihrem C wegen des Islams herum und hat von dem nichts verstanden, liest offenbar nicht einmal den Koran, so wenig wie die sogenannten C-Kirchen. Adieu! Wadaean! Das war's! Und da rennen Ungebildete herum und wollen "Demokratie" und "Menschenrechte" und  halten Doofheit für bunt, dabei gibt es kein islamisches Land mit Demokratie und Menschenrechten. Moslems integrieren sich weltweit nicht. Welche Intelligenz steckt dahinter, wenn immer mehr Frauen sich mittelalterlich bekopftuchen, weil angeblich ein Gott es so will? Sie sind im falschen Land!)

TE-Interview 05-2024
CDU-Politiker Schlarmann: Unter Merkel gab es keine offenen Diskussionen
Von Redaktion
Als Chef der Mittelstands-Union und Mitglied des Parteivorstands gehörte Josef Schlarmann zu den wichtigen Politikern der Ära Merkel. Bis heute unverständlich ist Schlarmann, wieso die Union keinen Widerstand geleistet hat. „Das ist bis heute das große Rätsel für mich: Wie konnte die CDU das alles mitmachen?"
(Tichys Einblick.Wer in die CDU reinschaut, kriegt die Antwort: Nur Adenauer hatte ein Programm mit Werten, danach genügte die Macht, das Rudel läuft immer hinterher. Als die Macht weg war, beispielsweise 2011 in Baden-Württemberg, zeigte es sich, dass dahinter nichts mehr war, dennentscheidend" ist immer, was und wer vorne steht,KRÄTSCH hat Politik auf den einzigen Nenner gebracht: "Es ist zweitrangig mit wem. Entscheidend ist, dass wir regieren".Nun hat sich auch die "cdu" dem Rudel angeschlossen. Von der Kommune bis zum Bund. Ihr fehlen Fachkräfte mit Machtinstinkt, Politiker, denn sie könnte jederzeit die Macht übernehmen. Aber mit Deutschland kann sie wohl so wenig anfangen wie Habeck und stottert daher das grüne Programm wie ein Gebet herunter.)

Realitätsflucht in Norderney
Scholz erklärt die Krise für beendet
Von Marco Gallina
Bei der SPD-Klausurtagung wurde offenbar die Realität von der Teilnahme ausgeschlossen: Olaf Scholz kündigt an, dass er jedem entgegentritt, der das wirtschaftlich starke Deutschland schlecht redet. Das Land habe einen "Turnaround" hingelegt. Man solle stolz auf das Erreichte sein. Krise? Welche Krise? Geht es nach dem Bundeskanzler, dann hat die Ampel Deutschland bereits aus der Krise herausgeführt. „Turnaround“ nennt er das. Bei der SPD-Fraktionsklausur in Norderney sieht er deshalb auch gar keinen Grund für die wirtschaftspolitische Wende, die Finanzminister Christian Lindner gefordert hat. Olaf Scholz sieht das Projekt als erledigt an...
(Tichys Einblick. Welcher Doktor sagt das? Wie zurechnungsfähig sind Scholz und seine bunte Truppe? Erledgt sind Scholz und das Land. Hat er nun die Ampel ausgeknipst? Turnaraound 360 Grad.)

Shopping-Deal mit FOCUS online:
Bis zu 400 Euro günstiger als UVP! 8-teiliges asiatisches Messerset im Exklusiv-Deal
(focus.de. Was meinen?)

 

„Realitätsfremd und nicht umsetzbar“
„Verheerendes“ Paus-Gesetz: Jobcenter-Chefs schreiben Brandbrief an Scholz
Die Personalräte der Jobcenter haben sich in einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt, um auf dringende Änderungen bei der Kindergrundsicherung hinzuweisen. Das Projekt von Bundesfamilienministerin Lisa Paus sei „realitätsfern und nicht umsetzbar“..
(focus.de. Wie heißt die Kanaille?)

Kommentar von Hugo Müller-Vogg:
ARD-Chef fordert selbstverliebt mehr Geld und ignoriert Empörung der Gebührenzahler
In die Debatte um höhere Rundfunkgebühren hat sich nun auch der ARD-Chef Kai Gniffke eingeschaltet. Er hat mit einigen ziemlich selbstverliebten Argumenten für den Öffentlich-Rechtliche Rundfunk geworben.
(focus.de. Linksgrüner Staatsfunk nicht von dieser Welt.)

Einsatz zum Schutz vor Huthis
Fregatte „Hessen“ zieht aus dem Roten Meer ab
(welt.de. Sie schwimmt noch, das Rote Meer ist nicht rot, die Huthis sind nicht tot.)

Und direkt bei der eigenen CDU beginnen
Spahn will alle Parteien auf kritische Einschätzung des radikalen Islam verpflichten
Von Josef Kraus
Recht hat Jens Spahn mit seiner Forderung, sich zum radikalen Islam klar abzugrenzen. Das ist längst überfällig – auch im Interesse der vielen liberalen, modernen und aufgeklärten Muslime in Deutschland. Die Frage ist, ob es für seine Warnung vor einem „bösen Erwachen“ nicht zu spät ist.
(Tichys Einblick. Der Islam ist radikal und gehört nicht zu Deutschland, sondern verboten. Wann beichtet Spahn und steht vor Gericht für seine politische Vergangenheit unter Merkel? Was hat der je Berichtenswertes vollbracht?)

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NACHLESE
Claudio Casula
Der Baerbock-Bibi-Kompetenzvergleich
Annalena Baerbock will Benjamin Netanyahu belehren. Was befähigt sie dazu?
Wie Bild meldet, hat sich Außenministerin Annalena Baerbock beim Versuch, Israels Ministerpräsidenten mit der Warnung vor einer „Eskalationsspirale“ von einem militärischen Gegenschlag im Iran abzuhalten, eine, metaphorisch gesprochen, Watsche abgeholt. Dazu ist es hilfreich, folgendes zu wissen: Als Annalena Baerbock noch gar nicht auf der Welt war, hatte Bibi Netanyahu schon fünf Jahre in der Spezialeinheit Sayeret Matkal gedient und unter anderem an einer Kommandoaktion zur Befreiung von Geiseln aus einem entführten Flugzeug teilgenommen sowie im Yom-Kippur-Krieg gekämpft, sein Studium an der MIT Sloan School of Management als einer der Besten seiner Klasse abgeschlossen und als Unternehmensberater in der Boston Consulting Group gearbeitet...
(achgut.com. Scholz heißt er, der aus Gletscherspalten der Unbildung eine Ampel zum Blinken bringen will.)
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Zeitenwende in Richtung Zukunft?
Von RAINER K. KÄMPF
Deutet sich wirklich eine Zeitenwende an? Einer der ersten Bundestagsabgeordneten der Grünen von 1983 kommt zu dieser Erkenntnis. Nach rund 40 Jahren haben sich die Grünen erübrigt. Die Politik des arroganten Besserwissens, der immer weiter zunehmenden Eingriffe in die Lebensweise der Bürger, Verbote und das Aufdrängen woker Hirngespinste erzeugen wachsende Abneigung der Deutschen. Der Wandel zur kriegstreibenden Partei im Interesse der US-Hegemonie tut sein Übriges. Hoffen wir, dass sich dieser Anflug von Realismus bewahrheitet. Wenn die CDU unter Friedrich Merz den Grünen nicht wieder die Möglichkeit gibt, ihr destruktives Unwesen fortzusetzen. Es liegt jedoch an uns. Gesetzt den Fall, die Grünen werden in die Opposition geschickt, besser in die außerparlamentarische, was kommt dann? Selbst wenn bis dahin noch Wunder geschehen, eine Brandmauer eingerissen würde und eine schon jetzt existierende bürgerliche Mehrheit die Geschicke des Landes übernimmt. Wir wären nicht am Ziel, sondern am Anfang eines Generationen dauernden Prozesses der Transformation eines Wracks von Staat zu einer wieder florierenden Gesellschaft. Der gesamte Unterbau muss reorganisiert werden. Wirtschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Justiz und Medien bedürfen einer umfassenden Sanierung. Ein Mammutprojekt. Das große Problem ist der Weg durch die Köpfe der Menschen. Die Freiheit des Denkens und der respektvolle Umgang miteinander wieder zum gesellschaftlichen Grundkonsens werden zu lassen, wird Voraussetzung sein, dass sich unsere Kinder und Enkel wieder als Gemeinschaft einer Nation verstehen. Es wird verdammt schwer werden, mit einer Generation Z, die das Leistungsprinzip für eine epidemische Seuche und den korrekten Gebrauch der deutschen Sprache für einen rechtsextremen Auswuchs hält. Keine Chance für uns Alte, geruhsam auszuspannen und den Erinnerungen nachzuhängen. Diese, das Wissen und die Erfahrungen müssen wir weitergeben in der dann berechtigten Hoffnung, dass es unseren Nachfahren gelingen möge, die Sonne schön wie nie über Deutschland scheinen zu lassen.
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
„Scholz ist für mich eine große Enttäuschung“, sagte Lafontaine über den Bundeskanzler. Olaf Scholz fehle „jeder Sinn für die deutsch-französische Achse“. „Am schlimmsten aber ist die Außenministerin Annalena Baerbock, die auf der Welt ihr Unwesen treibt und den deutschen Interessen jeden Tag massiv schadet“, sagte Lafontaine. Sie verbrauche „sehr viel Kerosin, bewirkt nichts und tritt auf der internationalen Bühne in jedes Fettnäpfchen“.
(Oskar Lafontaine, welt.de)
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CDU-Grundsatzprogramm
Niemand wird stigmatisiert, wenn sich die CDU vom politischen Islam abgrenzt
In seinem neuen Buch wünscht sich der Bundespräsident einen „demokratischen Patriotismus“ und schaltet sich damit in eine sehr akute Debatte um eine Leitkultur ein. Die CDU ringt gerade in ihrem Grundsatzprogramm um den Umgang mit dem politischen Islam – und sollte sich nicht beeindrucken lassen.
(welt.de. Kannitverstan macht den Bupräses. Das Märchen vom politischen Islam, der Islam ist Politik.)

Mammut-Wahl
Indiens Jugend schüttelt über die deutsche Gen Z nur den Kopf
Die Hälfte der 1,4 Milliarden Inder ist unter 25 Jahre alt – ihre Generation ist für die heute beginnende Wahl von Parlament und Premier entscheidend. Was ihre Altersgenossen in Deutschland diskutieren, halten sie für verrückt. Bei den meisten steht ein völlig anderes Thema ganz oben.
(welt.de. Mammuts sind ausgestorben, aber Elefanten haben sie noch, und das vom Irrenhaus Deutschland kennen sie auch.)

Kleines Lebewesen, großes Problem
Gefährliche Pilze: Keine Panik, aber Vorsicht
Nicht zum Sammeln geeignet: Die Fachwelt warnt vor mikroskopischen Pilzen, die Erkrankungen verursachen und immer gefährlicher werden. Aber es gibt auch gute Nachrichten. Von Folkard Wülfers.
(Junge Freiheit. Da geht dem Fliegenpilz der Hut hoch.)

Klimareise mit offenen Fragen
Was macht der ARD-Wetterfrosch im Regenwald?
„Immerhin richtig was erlebt.“ So läßt sich die Panama-Reise von ARD-Wetterfrosch Sven Plöger zusammen fassen. Zwar wird der Zuschauer danach mit Fragen allein gelassen, aber man kann den Moderator im Regenwald beobachten. Ist doch auch was. Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.
(Junge Freiheit. Auf den Bäumen sind die Affen, Donnerwetter.)

Wir haben keinen Platz
Kiffer müssen leider draußen bleiben
Von Don Alphonso
Nicht in unseren Biergärten und Festzelten: Bei aller Bierseligkeit erteilt Bayern dem Hanf eine brutale Abfuhr. Das erscheint wie Doppelmoral, aber die Gründe sind exzellent, und im deutschen Kulturkrieg haben die anderen mit der Ampel um diesen Zweitschlag gebettelt.
(welt.de. Was bleibt von der Ampel? Hanf = Krampf. Daraus lassen sich prima Stricke drehen.)