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Der geistige Bürgerkrieg hat begonnen

"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." (Albert Einstein)

Von CANTALOOP

In vielen Köpfen herrscht der geistige Bürgerkrieg natürlich längst, denn der Propaganda-Krieg ist seinem realen Pendant bekanntlich stets um eine Nasenlänge voraus. Die Vorbereitungen zum kompletten „gesellschaftlichen Umbau“ unseres Landes laufen auf Hochtouren. Nicht alle finden das gut. Auch deshalb herrschen eine bereits vergiftete Grundstimmung und „Grabenkämpfe“ innerhalb der Bevölkerung. Um öffentlichen Schmähungen zu entgehen, versucht ein jeder, so gut es geht, nicht „rechts“ zu sein – und nimmt infolgedessen auch Erniedrigungen seitens der stetig wachsenden muslimischen Bevölkerungsschichten in Kauf. Unterordnung als Tugend ist eben auch ein „Meister aus Deutschland“.

Die neue deutsche Erziehungsdiktatur
Diese künstlich induzierte Angst vor der falschen Gesinnung treibt mitunter die kuriosesten Blüten. Zuvor politisch vollkommen desinteressierte Mitmenschen und insbesondere Künstler werden dazu genötigt, in diesem Kontext moralisch hochwertige Bekundungen hinsichtlich ihrer „korrekten“ Haltung zu Einwanderung und den damit verbundenen sozialen Fragen abzugeben, die unter Umständen so ganz und gar nicht deren eigentlichem Naturell entsprechen. Aber um des lieben Friedens willen, oder vielmehr, um Job und Reputation zu erhalten, „tut man es halt“.

Konservative Bürger, Politiker und Blogger werden, unabhängig von ihrer akademischen Bildung, gerne als „einfältig“, „verbohrt“, und „ewiggestrig“ dargestellt – und dieses Stigma möchte ebenfalls niemand gerne angeheftet bekommen. Die selbstreferentielle politische Avantgarde ist demzufolge ganz klar links zu verorten – und tendiert unter einer, offiziell noch als „bürgerlich“ chiffrierten Führung, sogar immer stärker in Richtung eines strammen Sozialismus, den sie auch mit Zuhilfenahme der neuen, muslimischen Wählerstimmen durchzusetzen im Begriff ist. Die Feigheit und freiwillige Selbstverleugnung zahlreicher eigentlich konservativ-liberal Gesinnter gereicht ihnen hierbei zum Vorteil.

Antifa-Terror als staatliche Intervention - aus Verbrechern werden „Aktivisten“
Wer als Diskutant solcherlei Sachverhalt in Abrede stellt, bei dem ist jedes weitere Argument ohnehin zwecklos. Weite Teile der deutschstämmigen Jugend und nicht wenige junge Erwachsene betätigen sich, als Konsequenz jahrelanger schulischer und universitärer Indoktrination, freiwillig und ohne Not als Totengräber der eigenen Freiheit und Selbstbestimmung, ohne dies jedoch bewusst wahrzunehmen.

Dieses Ungleichgewicht der politischen Balance im Lande resultiert nicht zuletzt aus der medialen Übermacht von „Links-Grün“. Viele wirkmächtige Verlagshäuser sind seit Generationen fest in SPD-Hand. Sie verbreiten aber mehrheitlich Meinungen und Ideologien – und keine Nachrichten mehr. Die deutsche Publizistik ist demnach zutiefst befangen – und steckt gleichsam in einer ideologischen Sackgasse fest, in die sie sich selbst hineinmanövriert hat. Nun können viele beflissene Redakteure und Journalisten gar nicht mehr anders. Sie üben eine „von oben“ angewiesene Art von „Tugendterror“ auf ihre Leserschaft aus, die dies in vielen Fällen auch noch bereitwillig hinnimmt.

Ist das „linksliberale“ Lesepublikum etwa kollektiv dem politischen Masochismus anheimgefallen? Wie ließe es sich sonst erklären, dass alteingesessene Tageszeitungen wie beispielsweise die Süddeutsche, die taz oder auch der Spiegel hundertfach zutiefst deutschfeindliche, linksbegünstigende und gesellschaftszersetzende Artikel veröffentlichen, in denen sie an unserer Heimat kein gutes Haar lassen und ein groteskes Zerrbild deren nachweisbar positiven Errungenschaften ableiten?

Der Zweck: Es wird somit vorgetäuscht, die linke Presselandschaft sei intellektuell besonders hochwertig, selbstreflexiv und analytisch wertvoll, alle anderen Autoren abseits des linken Mainstreams gelten damit bestenfalls als reaktionär und „dumpfbackig“.

Man verfügt im sozialistisch geprägten Elysium – der Heimat der Habecks, Steinmeiers und Augsteins – eben über eine selbst kreierte Hochmoral, die aufgrund ihrer überragenden „humanistischen“ Qualitäten nicht verhandelbar zu sein scheint. Eine gute Position also, um andere zu desavouieren, die selbst vielleicht andere ethische Werte vertreten, oder selbst nicht so aggressiv veranlagt sind.

Rechte sind medial „vogelfrei“
Als unbegrenzt und jederzeit angreifbar gelten im Umkehrschluss hingegen zahlreiche „Rechts-Politiker“ namentlich vor allem der AfD entstammend. Aber auch Viktor Orbán, Matteo Salvini oder Donald Trump werden als gesellschaftliche „Unmenschen“ angesehen. Über diese Zeitgenossen darf ein jeder Medientätige ungestraft seinen persönlichen Jauchekübel auskippen. Selbst massive Drohungen und Anfeindungen bergen keinerlei Gefahr für Karriere und Existenz. Gleichwohl dient hier die vereinigte Rechte, das personifizierte „Feindbild“, als Prallbock des kulminerten Hasses, ist sozusagen die psychopathologische Projektion des eigenen politischen Versagens auf ganzer Linie.

Auch wenn so manche Äußerung der jungen und medial noch unerfahrenen AfD zumindest als politisch instinktlos bezeichnet werden könnte, so rechtfertigt dies in keinster Weise die permanenten Schmähungen und den öffentlichen Druck, dem sich diese Menschen nun ausgesetzt sehen. Die eiskalte Abgebrühtheit der System-Presse ist hierbei von einer ganz besonderen, bitteren Qualität. Alldieweil vielen ihrer Rezipienten bekannt sein sollte, dass es eigentlich Unrecht ist, demokratisch gewählte Volkvertreter mit derartiger Verachtung und Voreingenommenheit zu behandeln.

Aber, zynisch wie sie nun einmal sind, wird es dennoch gebilligt. Der Zweck heiligt eben die Mittel. Somit spielt die vorgegebene Humanität und Hypermoral nur dann eine Rolle, wenn sie den eigenen Interessen dient und entlarvt einmal mehr die grenzenlose Heuchelei der gesamten „Linksbourgeoise“, deren synthetisch-fragile Gesinnungsethik ganz sicher keiner seriösen Überprüfung standhält.

Dafür oder dagegen
Und exakt in diesem scheinheiligen Milieu der Altparteien sind auch jene geistigen Brandstifter und Sektierer zu verorten, die dafür gesorgt haben, dass wir ein Land der Spaltung und des geistigen Reizklimas geworden sind, in dem die politische Gemengelage nur noch zwei Entscheidungsmöglichkeiten zulässt.

Entweder für Merkels vereinigten Linksblock – oder dagegen. Für oder gegen die Königin der Antifa und selbsternannte „Migrantenkanzlerin“, die nun peu-à-peu und unverblümt ihr sozialistisch- totalitäres Antlitz zeigt, das unter ihrer Fassade der Biederkeit offenbar schon lange verborgen war.

Ohne jetzt in einen Defätismus zu verfallen: was wir in dieser Lage jetzt mehr als einen geistigen Bürgerkrieg bräuchten, wäre vielmehr eine geistige Katharsis. Eine Art von „Reinigung“, die einen Neustart begünstigen könnte. Eine Regierung indessen, die sich in wesentlichen Aussagen eher auf Antifa-Extremisten statt auf Verfassungsorgane stützt, ist für jede weitere Annäherung unempfänglich.
(pi-news.net)

Flagge der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC).

Strategie der OIC: Im Islam soll nix mit Nix zu tun haben

Von Judith Bergman

(Englischer Originaltext: Killing Free Speech
Übersetzung: Daniel Heiniger)

Die Medienstrategie der OIC fördert "eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam". Der Schwerpunkt soll auf die Vermeidung jeglicher Verbindung oder Assoziation des Islam mit dem Terrorismus oder der Verwendung islamfeindlicher Rhetorik gerichtet sein... wie z.B. die Bezeichnung krimineller Terroristen als 'islamische' Faschisten, 'islamische' Extremisten...".

Dieser Teil der Strategie hat bereits viel Erfolg gehabt in der westlichen Welt, wo Behörden und Medien muslimische Terroristen nicht als islamisch bezeichnen wollen, sondern sie routinemäßig als "psychisch krank" beschreiben.

Über die sehr ehrgeizigen Pläne der OIC, die Meinungsfreiheit zu beseitigen wird im Westen viel zuwenig berichtet. Mainstream-Journalisten scheinen es nicht gefährlich zu finden, dass ihre Redefreiheit von der OIC überwacht werden soll, während westliche Regierungen, die weit davon entfernt sind, Widerstand zu leisten, den Eindruck erwecken, wahrscheinlich weil sie auf Stimmenfang aus sind, sich gemütlich mit allem abfinden zu wollen.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) versucht, Ihre Meinungsfreiheit einzuschränken - wieder einmal [1].

Im Juni fand ironischerweise und leider im Press Club Brussels Europa das "1. Islamisch-europäische Forum zur Untersuchung von Kooperationsmöglichkeiten zur Eindämmung von Hassrede in den Medien" statt, das von der OIC initiiert wurde.

Der Direktor der Informationsabteilung der OIC, Maha Mustafa Aqeel, erklärte, dass das Forum Teil der Medienstrategie der OIC [2] zur Bekämpfung von "Islamophobie" sei:

"Unsere Strategie fokussiert sich auf die Interaktion mit den Medien, Wissenschaftlern und Experten zu verschiedenen relevanten Themen, sowie auf die Zusammenarbeit mit westlichen Regierungen, um das Bewusstsein zu schärfen, die Bemühungen der muslimischen zivilgesellschaftlichen Organisationen im Westen zu fördern und diese bei der Entwicklung von Plänen und Programmen zur Bekämpfung von Islamophobie zu unterstützen."

Im Gegensatz zu fast allen anderen zwischenstaatlichen Organisationen verfügt die OIC sowohl über religiöse als auch über politische Macht. Sie beschreibt sich selbst als:

"....die zweitgrößte zwischenstaatliche Organisation nach den Vereinten Nationen mit einer Mitgliedschaft von 57 Staaten auf vier Kontinenten. Die Organisation ist die kollektive Stimme der muslimischen Welt... sich einsetzend für alle Anliegen, die über 1,5 Milliarden Muslimen der Welt am Herzen liegen."

Gemäß der Charta der OIC ist eines der Ziele der Organisation "die Verbreitung, Förderung und Bewahrung der islamischen Lehren und Werte, die auf Mäßigung und Toleranz basieren, die Förderung der islamischen Kultur und den Schutz des islamischen Erbes" [3] sowie "den Schutz und die Verteidigung des wahren Bildes des Islam, die Bekämpfung der Diffamierung des Islam und die Förderung des Dialogs zwischen Zivilisationen und Religionen" [4].

Auf der 11. Tagung der Islamischen Gipfelkonferenz (Tagung der muslimischen Umma im 21. Jahrhundert) in Dakar, Senegal (13. bis 14. März 2008), beschlossen die Mitgliedstaaten der OIC, "unser Versprechen zu erneuern, härter zu arbeiten, um sicherzustellen, dass das wahre Bild des Islam weltweit besser zur Geltung kommt..." [5] und "eine Islamophobie mit Ansätzen zur Verzerrung unserer Religion zu bekämpfen" [6].

Im Jahr 2008 veröffentlichte die OIC ihren ersten OIC Beobachtungsbericht zu Islamophobie. Dieses Dokument listet eine Reihe von Interaktionen auf, die OIC-Vertreter mit westlichem Publikum hatten - darunter der Europarat, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Wissenschaftler und andere an Universitäten wie Georgetown und Oxford - und erklärte:

"Der Punkt, der in all diesen Interaktionen unterstrichen wurde, war, dass Islamophobie allmählich Einzug in die Denkweise der gewöhnlichen Menschen in westlichen Gesellschaften gehalten hat, eine Tatsache, die eine negative und verzerrte Wahrnehmung des Islam geschaffen hat. Es wurde betont, dass Muslime und westliche Gesellschaften das Thema mit einem Gefühl des Engagements für die Beendigung der Islamfeindlichkeit angehen müssen... Islamfeindlichkeit stellt nicht nur für Muslime, sondern für die gesamte Welt eine Bedrohung dar" [7]

Seit diesem ersten OIC-Beobachtungsbericht zu Islamophobie hat die OIC ihre Ständige Beobachtermission bei der EU eröffnet (2013) und arbeitet auch mit der OSZE und dem Europarat zusammen, um "Stereotypen und Missverständnisse zu bekämpfen und Toleranz zu fördern" [8] Im Dezember 2017 einigten sich die OIC und die EU auf eine Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit, als sie ihre zweite Sitzung hoher Beamter (SOM) am Sitz der OIC abhielten, bei der sich beide Seiten auf eine "Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit durch konkrete Maßnahmen" einigten.

Die OIC war in ihren Forderungen an den Westen konkret. In einer Erklärung vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates forderte der Generalsekretär der OIC Europa auf, "Rassendiskriminierung ...im Rahmen geeigneter Rechtsvorschriften zu verfolgen und zu bestrafen" und auch "die bestehenden Rechtsvorschriften zu Diskriminierung und 'Ungleichbehandlung', die in die Richtlinien des EU-Rates aufgenommen wurden, zu verstärken" [9].

Heute verfolgen viele westeuropäische Regierungen ihre eigenen Bürger wegen Kritik am Islam oder an Muslimen, z.B. in Schweden, Deutschland und Großbritannien, wobei unklar ist, ob oder wie viel dieser Entwicklung direkt auf die OIC zurückzuführen ist.

In Schweden zum Beispiel wurden vor allem Rentner wegen kritischer Kommentare zum Islam auf Facebook verfolgt. Eine 71-jährige Frau bezeichnete so genannte unbegleitete Minderjährige als "bärtige Kinder" und sagte -- nicht unpräzise (hier und hier und hier) --, dass einige "an Vergewaltigungen und der Zerstörung ihrer [Asyl-] Heime beteiligt zu sein scheinen". Im Februar 2018 verurteilte ein schwedisches Gericht sie zu einer Geldstrafe wegen "Aufstachelung zum Hass gegen eine ethnische Gruppe".

In Deutschland erhielt der Journalist Michael Stürzenberger eine sechsmonatige Bewährungsstrafe, weil er auf seiner Facebook-Seite ein historisches Foto des Großmufti von Jerusalem, Haj Amin al-Husseini, veröffentlicht hatte, der 1941 in Berlin einem hohen Nazi-Beamten die Hand schüttelte. Die Staatsanwaltschaft warf Stürzenberger vor, mit der Veröffentlichung des Fotos "Hass auf den Islam zu schüren" und "den Islam zu verunglimpfen".

Neben der Pflege hochrangiger Kontakte zu westlichen Akteuren verfolgt die OIC auch eine umfassende Medienstrategie, die im Dezember 2016 in Saudi-Arabien vereinbart und auf den Westen fokussiert wurde.

Diese OIC-Medienstrategie sagt, dass eines ihrer Ziele sei:

"Die Interaktion mit Medien und Fachleuten zu erhöhen und gleichzeitig eine akkurate und sachliche Darstellung des Islam zu fördern. Der Schwerpunkt sollte auf die Vermeidung einer Verbindung oder Assoziation des Islam mit dem Terrorismus oder die Verwendung islamfeindlicher Rhetorik im Kampf gegen den Terrorismus gerichtet sein, wie beispielsweise die Bezeichnung krimineller Terroristen als "islamische" Faschisten, "islamische" Extremisten". [10]

Ein Teil dieser Strategie hat bereits viel Erfolg in der westlichen Welt gehabt, wo Behörden und Medien muslimische Terroristen nicht als islamisch bezeichnen wollen, sondern sie routinemäßig als "psychisch krank" beschreiben.

Die OIC stellt ferner fest, dass sie sich von den Medienfachleuten und Journalisten wünscht, "freiwillige Verhaltenskodizes zur Bekämpfung von Islamophobie zu entwickeln, zu artikulieren und umzusetzen" [11], während sie gleichzeitig die westlichen Regierungen auffordert, "das Bewusstsein für die Gefahren der Islamophobie zu schärfen, indem sie die Medien auf die Verantwortung in dieser Frage anspricht" [12]. Die OIC erklärt außerdem, dass sie ausländische Journalisten darin schulen möchte, "sich mit dem Phänomen des Hasses und der Diffamierung der islamischen Religion auseinanderzusetzen" [13] - wie das jüngste Europäisch-Islamische Forum zeigt, bei dem die Teilnehmer an das "Programm zur Ausbildung von Medienfachleuten zur Beseitigung von Stereotypen über den Islam" der OIC herangeführt wurden.

Wie hier bereits erwähnt, sind europäische Journalisten - unterstützt von der EU - bereits sehr geschickt darin, sich selbst zu zensieren, was bedeutet, dass die Arbeit der OIC in Bezug auf Europa wahrscheinlich bereits mehr als zur Hälfte erledigt ist.

Schließlich fordert die Medienstrategie der OIC die Förderung eines "Netzwerks hochkarätiger westlicher Persönlichkeiten, die die Bemühungen zur Bekämpfung der Islamfeindlichkeit in Politik, Journalismus und Zivilgesellschaft unterstützen", sowie von Teams von Wissenschaftlern, Akademikern und Prominenten, die die Gesichter der Kampagne sein werden [14].

Die OIC nennt unter anderem folgende Beispiele für Massenmedienkampagnen, die es im Rahmen seiner Medienstrategie durchführen will [15]:

TV- und Werbekampagnen "die auf den öffentlichen Nahverkehr (Bus und U-Bahn) ausgerichtete renommierte Zeitungen und Zeitschriften für jedes Land zweimal im Jahr umfassen".
Organisation von drei Talkshows pro Jahr in wichtigen Fernsehsendern in den USA und Europa über den Islam unter Beteiligung ausgewählter Mitglieder aus muslimischen Ländern.
10 Vorträge pro Jahr in jedem Land (Universitäten, Gewerkschaften und vorgeschlagene wichtige Zentren) "über die islamische Rolle im Aufbau von Kulturen und der Verbindung zwischen Religionen".
Besuche an Schulen und Universitäten durch OIC "Spezialistenteams".
Aufnahme von 100 "westlichen Aktivisten" aus verschiedenen Bereichen in ausgewählten muslimischen Ländern, wo sie "mit Intellektuellen, Politikern, Medienvertretern und Religionswissenschaftlern interagieren können".
Produzieren einer einstündige Dokumentation "über das Wachstum der Islamophobie im Westen und ihre Auswirkungen auf Muslime auf der ganzen Welt und die interreligiösen Beziehungen" zur Ausstrahlung "in Mainstream-Netzwerken wie der britischen BBC und Channel 4 oder der amerikanischen PBS".

Bei all diesen Bemühungen wird die OIC von "renommierten PR-Unternehmen wie UNITAS Communications mit Sitz in London, Großbritannien, und Golden Cap mit Sitz in Jeddah, Königreich Saudi-Arabien" unterstützt [16].

Die OIC verspricht, dass sie auch einen Fonds zur Unterstützung lokaler Anti-Islamophobie-Initiativen einrichten wird, die Medien überwachen und Kommentare und Nachrichten in wichtigen westlichen Publikationen veröffentlichen wird.

Es ist wichtig zu beachten, dass die OIC in den Jahren 1998-2011 versuchte, eine Agenda in der UNO voranzutreiben, die "die Verleumdung von Religionen" verboten hätte, doch die OIC gab das Ansinnen auf, nachdem sie erkannt hatte, dass es dort keine ausreichende Unterstützung für den Vorschlag gab. "Wir konnten sie nicht überzeugen", sagte Ekmeleddin Ihsanoglu, der damalige türkische Chef des IOC. "Die europäischen Länder stimmen nicht mit uns, die Vereinigten Staaten stimmen nicht mit uns."

Anstatt das Verbot der Diffamierung von Religionen weiterzuverfolgen, verlagerte die OIC ihren Schwerpunkt auf die UNO-Resolution 16/18 [17], in der die Staaten aufgefordert werden, konkrete Schritte zu unternehmen, um Diskriminierung auf Basis der Religion zu verbieten, "Religionsfreiheit und Pluralismus zu fördern" und "religiöses Profiling zu verhindern, worunter die unsachgemäße Nutzung der Religion als Kriterium für die Durchführung von Vernehmungen, Durchsuchungen und anderen Ermittlungsverfahren der Strafverfolgungsbehörden zu verstehen ist".

Andrew C. McCarthy, ein Kritiker der Resolution 16/18, betont, dass:

"Die Scharia verbietet jede Rede - ob wahr oder nicht -, die den Islam in ein ungünstiges Licht rückt, Meinungsverschiedenheiten von der etablierten muslimischen Lehre hervorruft, das Potenzial hat, Zwietracht in der Umma zu säen, oder die Muslime dazu verleitet, auf den Islam zu verzichten oder zu einem anderen Glauben zu konvertieren. Die Idee besteht nicht nur darin, unnötigen Spott zu verbieten - was übrigens vernünftige Menschen erkennen, dass eine Regierung dies nicht tun sollte (und nach unserer Verfassung auch nicht tun darf), selbst wenn sie selbst durch unnötigen Spott lächerlich gemacht werden. Das Ziel ist, jede kritische Auseinandersetzung mit dem Islam zu verbieten, Punkt..." [Hervorhebung im Original]

Über die sehr ehrgeizigen Pläne der OIC, die Meinungsfreiheit zu beseitigen, wird im Westen viel zuwenig berichtet. Mainstream-Journalisten scheinen es nicht gefährlich zu finden, dass ihre Redefreiheit von der OIC überwacht werden soll, während westliche Regierungen, die weit davon entfernt sind, Widerstand zu leisten, den Eindruck erwecken, wahrscheinlich weil sie auf Stimmenfang aus sind, sich gemütlich mit allem abfinden zu wollen.

(Judith Bergman ist eine Kolumnistin, Anwältin und Politologin. Quelle: Gatestone Institute)

[1] Siehe auch "Organization of Islamic Cooperation's 'Islamophobia' Campaign against Freedom" und "The OIC vs. Freedom of Expression"

[2] Siehe auch "The OIC/NGOs cooperation in combating Islamophobia" von der internationalen Konferenz über Islamophobie, Istanbul 2007.

[3] OIC Charta Artikel 1 (11)

[4] Ebenda, Artikel 1 (12)

[5] 11. Sitzung der Islamischen Gipfelkonferenz, Dakar Erlärung, S. 4

[6] Ebenda, S 4

[7] 1st OIC observatory report on Islamophobia (May 2007 to May 2008) S. 24 (Abschnitt 4.5.)

[8] 1st OIC observatory report on Islamophobia (May 2007 to May 2008) S. 30. (Abschnitt 4.5.7 und 4.5.8)

[9] Ebenda, S. 30 (Abschnitt 4.5.8)

[10] OIC Media Strategy in Countering Islamophobia and Its Implementation Mechanisms, S. 2, (Abschnitt I (2))

[11] Ebenda, S. 4, Abschnitt III (1)

[12] Ebenda, S. 4, Abschnitt III (3)

[13] Ebenda, S. 5, Abschnitt III (7)

[14] Ebenda, S. 3-4, Abschnitt II(2) und (7)

[15] Ebenda, S. 8-9, Abschnitt 7

[16] Ebenda, S. 6

[17] Resolution 16/18 zur Bekämpfung von Intoleranz, negativen Stereotypen und Stigmatisierung sowie Diskriminierung, Aufstachelung zu Gewalt und Gewalt gegen Personen, die auf Religion oder Weltanschauung beruhen. Die Resolution wurde im Jahr 2011 im UNO-Menschenrechtsrat mit Unterstützung sowohl der OIC-Mitgliedsländer als auch der westlichen Länder, einschließlich der Vereinigten Staaten, verabschiedet.

Schluss mit euren ewigen Mogelpackungen!: Wir lassen uns nicht für dumm verkaufen

Peter Hahne, Gebundene Ausgabe: 128 Seiten
Verlag: Bastei Lübbe , 10,00 Euro

Warum bietet uns die Politik fast nur noch Mogelpackungen? Sicherheit, die keine ist. Flüchtlingsströme, die keiner will. Bildung, die ihren Namen nicht verdient. Schüler schreiben nach Gehör, aber ohne Sinn und Verstand. Kirchen machen aus altvertrauten Chorälen lächerliche Gender-Liedchen, in denen Gott zur Frau wird. Was soll diese Anbiederung an einen sektiererischen Zeitgeist? Es wird gemogelt und gelogen, dass sich die Balken biegen. Doch Peter Hahne lässt sich nicht für dumm verkaufen. Ein wacher Blick, eine kritische Stimme, ein klarer Standpunkt: Zurück zu ethischen Werten! Mehr Ehrlichkeit und Respekt voreinander!

Und so können zum Beispiel Menschen, die schon sehr lange in Deutschland leben, mit denen, die noch nicht so lange bei uns leben, Kontakte knüpfen, sich kennenlernen.
(Angela Merkel, Bundeskanzlerin im aktuellen Selbstinterview "Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken". Deutsche mag sie nicht und ihrem Amtseid auch nicht? Holde Einfalt der Raute!)

Herbststimmung

Von Ludwg Thoma

Es wird schon recht bedenklich kühle,
Und schwächlich sind die Sonnenstrahlen,
Die zitternd auf dem Bürgersteige
Fast buttergelbe Kringel malen.

Das Laub wird täglich gelb und gelber;
Allmählich fällt es von den Bäumen,
Und jeder, der nur halb gebildet,
Muß Angesichtes dessen träumen.

Das Alter naht im raschen Laufe,
Und alles Sträuben ist vergebens;
Die Haare bleichen und verschwinden.
So ist Natur ein Bild des Lebens.

Ja, ja, es füllen sich die Herzen
Mit sonderbarer Todesahnung.
Und was wir in den Straßen sehen,
Ist auch nur eine leise Mahnung.

Die Witwen kommen von den Gräbern,
Die sie mit aller Liebe schmückten,
Man sieht die Spuren ihrer Tränen,
Die sie im schönen Aug' zerdrückten.

Man fühlt beim Anblick solcher Szenen
Den ganzen Frost der Lebenslage,
Und die verhängnisvolle Kürze
Der uns beschiednen Erdentage.

Flaschen leer im Umweltparadies: Abholbänkle auf dem Klippeneck. 

(tutut) - Was mal Zeitung war, ist heute Mission. Aber ohne Vision. Und die berühmte Frage lautet: Wie viele Redaktörinnen und Volontärinnen Redakteur sind  notwendig, um eine Glühbirne einzuschrauben? Antwort: Keine! Wer's versucht, dreht noch heute. Links herum geht' s einfach nicht. Wozu gibt es denn die "Freien"?  Die Frau des Redaktionsleiters darf einen Riemen schreiben über die  Polizei, Dein Mitfahrer:  Wehe! Angesichts der Zerbröselung des Rechtsstaats bleibt nur die Disziplinierung der Eingeborenen, während Kalkutta wächst. Eine Volontärin ist prädestiniert für den Spaichinger Haushalt angesichts allgemeiner Diät am Rande des Zeitungstods, eine "Leiterin Caritas Schwarzwald-Alb-Donau" darf für die Wohlfahrtsindustrie Glocken läuten mit Jesus, obwohl der für sowas nicht ans Kreuz geschlagen worden ist". Per"pm", Pressemitteilung, macht ein Spaichinger Heilpraktiker, wie schon seit Jahren, für all die, welche fern des Internets leben, den Medizinmann. Nicht nur Steine können gesund sein, sondern auch "Esskastanien senken den Stressspiegel". Ohne Zeitung gar kein Stress? Wie viel Aufregung steckt doch in "Die Extra-Seite für Erstklässler", oder im Kampf des linken Tuttlinger Buchhändlers gegen Rechts mit einer tränenden "AfD-Aussteigerin und den Dankesworten eines evangelischen Pfarrers. Wer noch mehr Populismus statt Information für sein Geld will, hat ja den Leidartikel. Der widmet sich nicht dem Wehe Deutschlands, sondern sorgt sich um das Wohl des reagierenden Einheitslinksblocks in der Neuauflage von Dona  Quichotes Kampf gegen die Windmühlen des Populismus von Rumpelstilzchen in Parteien ohne Volk und Redaktionen ohne Zeitung. "Der Dauerstreit könnte zu einer fundamentalen Veränderung der Parteienlandschaft führen, die Populisten weiter stärken und das Land destabilisieren". Dabei ist die AfD die einzige Partei, die es wieder stabilisieren will, denn es ist isoliert und eine Gefahr für ganz Europa geworden. Für die Populisten in den Schreibstuben, welche noch immer glauben, die anderen seien es, also nicht die vereinigten Linksgrünsozialisten, zur Erinnerung: Sie haben recht! Denn Populisten sind, wie es das Wort sagt, die, welche sich um das Volk kümmern. Wer es  nicht glaubt, kriegt's von zwei nicht erwähnenswerten Jungspunden der Zombi-Partei "spd" serviert: "SPD muss radikal proeuropäisch sein". Schluss mit Afrika und Kalkutta? Und wo bleibt das Aufbauende, die "cdu" ohne Eier? Wenn es diesen Minister nicht gäbe: "Hauk kritisiert die Grünen - Streit um die Betäubung von Ferkeln bei der Kastration". Und was ist mit den Bürgern? Wer holt die aus dem Koma? Diese: "Verbraucherschützer für Limo-Steuer". Also auf "zur Mineralwasser-Verköstigung nach Randegg - Seniorentreff Liptingen-Heudorf besucht die Ottilienquelle". Wer keine Visionen hat, der braucht Mission. Vor allem Missionarinnen. Weiter Glühbirnen einschrauben, irgendwann kommt ein Lichtlein daher.  Auch für einen Freiburger Fußballtrainer, der sich im Südkurier und dank Presseeinfalt in der Badischen als grünes Männchen outet: "Christian Streich: 'Ich habe zwar einen deutschen Pass, aber fühle mich nicht als Deutscher' - Trainer Christian Streich befürwortet in der Debatte um gesellschaftliche Positionierung von Fußball-Proficlubs eine aktive Haltung gegen Rassismus'". Den Ball flach halten!  "Piep, piep, piep, wir haben uns alle lieb. Jeder esse was er kann, nur nicht seinen Nebenmann. Und wir nehmen es ganz genau, auch nicht seine Nebenfrau. Haben wir sie doch gegessen – Hände waschen nicht vergessen!" Wenn's überall piept, heißt dies Alarm!

Kommentar
Verwählen ist nicht möglich
Michael Hochheuser
So viel steht fest: Die Gosheimer bekommen einen qualifizierten Nachfolger für den langjährigen Bürgermeister Bernd Haller. Denn im Gegensatz zu so mancher Bürgermeisterwahl in der Region in den vergangenen Jahren ist diesmal keine Niete im Lostopf.
(Schwäbische Zeitung. Nietenspezialist mit Weitblick? Woher weiß er das schon vor Ende derBewerbungsfrist?  Ein ganz ein Schneller!)

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DAS WORT DES TAGES
Guido Wolf
Ein starkes Europa braucht eine starke Heimat. Die CDU Baden-Württemberg begreift die Subsidiarität als Fundament für die Europäische Union. Beim Landesparteitag im Europa-Park begrüßen wir heute Manfred Weber und wollen ihm Rückenwind geben für seine EVP-Spitzenkandidatur zur Europawahl.
(facebook.com/GuidoWolfinfo. O Heimat!  Im Europa-Park!)
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Zwei Unbekannte verprügeln jungen Mann - Polizei sucht Zeugen
Spaichingen (ots) - Am Freitag gegen 23.20 Uhr haben zwei bisher noch unbekannte junge Täter einen 19-Jährigen auf dem Parkplatz bei der Stadthalle zusammengeschlagen. Nach dem Stand der bisherigen Ermittlungen trafen die an der Auseinandersetzung Beteiligten bereits gegen 22 Uhr auf dem Busbahnhof-Gelände zusammen, wo es noch zu keinen Reibereien kam. Danach hielt sich der 19-Jährige in einer Gaststätte am Marktplatz auf, die er gegen 23 Uhr kurz verließ. Vor der Gaststätte traf er ein weiteres Mal auf seine späteren Peiniger. Dabei kam es schon zu einem kleinen Zwischenfall, der aber gleich wieder beendet war. Während der 19-Jährige in die Gaststätte zurückging, blieben die beiden Anderen in der Nähe und schlichen um die Gastsätte herum. Das bemerkte ein Bekannter des späteren Opfers, der deswegen vor die Kneipe ging und das Duo ansprach. Um über ein offensichtlich bestehendes Problem zu reden, verließ schließlich auch der 19-Jährige gegen 23.20 Uhr die Gaststätte und ging mit seinem Bekannten und den Tätern zum Parkplatz bei der Stadthalle. Hier kam es zunächst zu einem verbalen Streit, der aber schnell handgreiflich wurde. Der 19-Jährige wurde zuerst von einem der Täter geschlagen. Beim anschließenden Gerangel gingen die Beiden zu Boden. An dieser Stelle griff der zweite Täter ins Geschehen ein, zog den 19-Jährigen von seinem Kumpel herunter, nahm ihn in den Schwitzkasten und hielt ihn fest. Danach bekam der Angegriffene weitere Schläge. Folgen des Ganzen waren etliche Schürfungen und ein geschwollenes Gesicht. Eine ärztliche Behandlung lehnte das Opfer ab. Die beiden Täter werden wie folgt beschrieben: Der Haupttäter ist zirka 185 cm groß, sportlich, breitschultrig, trug an dem Abend eine schwarze Hose, einen grauen Kapuzenpulli, ein schwarzes Base-Cap und weiße Schuhe. Sein Begleiter wird als etwa gleich groß beschrieben und soll dunkelblondes oder braunes Haar haben.
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

In Aldingen geht keine Post mehr ab.

„CDU-Parteitag stimmt für allgemeines Burkaverbot“
Rülke: CDU-Beschlüsse zu DITIB und Burka sind Ohrfeige für Innenminister Strobl
Zur Meldung, der CDU-Parteitag habe sich für ein allgemeines Burkaverbot und gegen eine Kooperation von Land und Kommunen mit dem Islam-Dachverband DITIB ausgesprochen, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:
„Die Beschlüsse des Landesparteitags sind eine Ohrfeige für den Landesvorsitzenden und Innenminister Strobl. Seit Jahren weigert sich Strobl, die Kooperation des Landes mit der integrationsfeindlichen und erdoganhörigen DITIB zu beenden. Immer wieder haben wir ihn dazu aufgefordert. Auch unsern Gesetzentwurf zur Burka lehnte Strobl ab. Wenn sich Strobl in seiner grün-schwarzen Koalition weiterhin weigert, die Kooperation mit DITIB zu beenden, sollte sich die CDU vielleicht einen Vorsitzenden suchen, der die Wünsche des Landesverbandes angeht.“
(FDP. Strobl folgt doch nur dem Schwiegervater auf dessen Irrwegen. Hat er schon mal selber was gedacht?)

TSG Hoffenheim will sich mehr in Afrika engagieren
Fußball-Bundesligist TSG 1899 Hoffenheim engagiert sich künftig gemeinsam mit dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Entwicklung Afrikas. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und TSG-Geschäftsführer Peter Görlich am Samstag in Sinsheim (Rhein-Neckar-Keis) vor dem Spiel gegen Borussia Dortmund. Schwerpunkte des Projekts seien in Afrika fair produzierte Textilien sowie gemeinsame Sport- und Umweltprojekte. "Die TSG Hoffenheim geht hier voran und wird in Afrika eine nachhaltige Textilmarke produzieren. So können die TSG-Fans mit ihrem Einkauf faire Produktion und neue Jobs in Afrika unterstützen", sagte Müller. Der Club will dabei auch sein bereits bestehendes Engagement in Namibia ausweiten.
(swr.de. Geht's noch? Schmarren mit Afrika-Müller. Kein Sport mehr? Irgendwann können sie gar keinen Fußball mehr in Deutschland. Dann auf die Palmen? Wer wirft Hirn ra?)

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NACHLESE
"NDR Talk Show"Alle reden vom Altern — plötzlich appelliert Hirschhausen, bloß nicht die AfD zu wählen
...Bei aller Entspanntheit platzt Hirschhausen dennoch unvermittelt mit einem Anti-AfD-Aufruf heraus. "Ich würde gerne appellieren, die AfD nicht zu wählen. Sie ist ungünstig für eine offene demokratische Gesellschaft." Zustimmung und Beifall - und weiter geht' s mit Gelassenheit....
(focus.de. Hat er Visionen? Wie sagte Helmut Schmidt: "Sollte auch Arzt zum Arzt gehen". Oder so. Muss tölpenhaft von "Kulturschaffenden" am Tropf des Staatsfunks systemgerecht gebeichtet werden, was jeder weiß? Steht des Komikers Vertrag auf der Kippe? Wer guckt da noch! Ist doch zu peinlich. Muss jetzt jeder Ahnungslose dumme Sprüchlein machen in Funk und Fernsehen?)
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Steinmeier erhält Absagen für Bankett mit Erdogan
Der Bundespräsident setzt wie die Regierung auf eine Annäherung an die Türkei. Doch bei FDP und Linke zeigt sich Widerwille, mit dem türkischen Präsidenten zu dinieren. Noch ist unklar, wie die Grünen auf die Einladung reagieren.
(welt.de. Aber das Hui und Pfui der Deutschlandvergessenden wird doch wohl dort sein mit Grüßaugust. Nicht jeder verträgt Halal.)

Michael Kretschmer
„Ich werde nicht zulassen, dass Chemnitz in Verruf kommt“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht die Chemnitz-Ereignisse als eine Bewährungsprobe für den Freistaat. Er werde jedoch nicht zulassen, dass „man ganze Städte an den Pranger stellt“.
(welt.de. Da hätte er aufstehen müssen.)

Für Kramp-Karrenbauer geht es jetzt auch um die große Koalition
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat innerhalb von wenigen Tagen ihre zweite Rundmail an die Mitglieder geschickt. Darin schreibt sie über enttäuschte Erwartungen – und die Zukunft der großen Koalition.
(welt.de. Was ist an Zwergen groß? Mit Merkel hat sie täglich ihr Ende vor sich. )

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Warum ich stolz bin, Deutscher zu sein
Deutschland ist ein Gemeinschaftsprojekt, meint WamS-Chefredakteur Peter Huth
Ich schreibe es ohne jedes Zögern: Ich bin stolz, Deutscher zu sein.
...Denn bei allem, was uns zurzeit in der Politik bewegt, bei aller Fassungslosigkeit über manche Vorgänge und berechtigter Sorge ist die Geschichte der Bundesrepublik eine Erfolgsstory.... Das kleine Land ist die drittgrößte Exportnation der Welt geworden – Ergebnis von Fleiß und Ingenieurskunst. Die deutsche Provinz – ich benutze dieses Wort voller Respekt – ist die Heimat der Hidden Champions, bis auf schnell vergessene Ausrutscher werden wir fast immer Fußballweltmeister, unsere parlamentarische Demokratie, unser Grundgesetz und BGB sind vorbildlich. Und auch durch kluge, ja visionäre deutsche Europapolitik ist unser Vaterland seit sieben Jahrzehnten ohne Krieg. So lange wie selten zuvor in der Geschichte....Deutschland ist ein Gemeinschaftsprojekt, dem jeder dient – und sei es als schlechtes Beispiel...Ja, wir können sehr wohl stolz darauf sein, Deutsche zu sein – weil wir alle gemeinsam das Land geschaffen haben und schaffen.
(welt.de. Deutschlandfeinde sollten sich ein anderes, zu ihnen passendes Land suchen. Vielleicht ist's Nordkorea.)
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+++++++++++++++++++++++++Zufall oder Zusammenhang?
Erdogan eröffnet DITIB-Zentral-Moschee in Köln
Von Redaktion
Lange umstritten, nun regierungsamtlich: Erdogan macht Politik in Deutschland. Beim Moscheeverein, den der Verfassungsschutz im Auge hat. Oder nicht mehr nach Maaßens Entfernung? »Staatschef Recep Tayyip Erdogan wird … nach Angaben der Türkisch-Islamischen Union Ditib die Zentralmoschee des Verbands in Köln offiziell eröffnen … An der Eröffnung werde auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) teilnehmen … « – meldet die FAZ.Der Dachverband türkischer Moscheegemeinden in Deutschland sei formal ein unabhängiger deutscher Verein.... Ein Despot, der in der Türkei die Demokratie abschafft, Kritiker verfolgt und der in Syrien dschihadistische Gruppen unterstützt, eröffnet die Kölner Zentral-Moschee bei der DITIB, die im Visier des Verfassungsschutzes steht – hofiert und beklatscht von der deutschen Politik. Nach welchen Maßstäben agiert die politische Klasse?
(Tichys Einblick. Maaßen-los aber nicht Maas-los. Die Politik ist eine klassenlose Gesellschaft. Im Gegenzug eröffnet der Bundespräsident wieder die Hagia Spohia als Kirche mit Erdogan als Ministrant?)

Für Kramp-Karrenbauer geht es jetzt auch um die große Koalition
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat innerhalb von wenigen Tagen ihre zweite Rundmail an die Mitglieder geschickt. Darin schreibt sie über enttäuschte Erwartungen – und die Zukunft der großen Koalition.
(welt.de. Was ist an Zwergen groß?)

achkräfte als unmittelbare Nachbarn: Ein Erfahrungsbericht
Ankerzentren: Großbrand in Bamberg – Geheimtreffen in Deggendorf
Von EUGEN PRINZ
Man kann es nicht anders ausdrücken: Bürger, die in der unmittelbaren Umgebung von einem der sieben bayerischen Ankerzentren für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive wohnen, können sich „die Kugel geben“. Zu dieser Erkenntnis sind wohl mittlerweile auch die Anlieger des Ankerzentrums Deggendorf gelangt, in dem momentan 388 Migranten aus Eritrea, Aserbaidschan und Sierra Leone untergebracht sind. Bald werden auch noch Nigerianer hinzukommen.
Behörden laden Betroffene zu „Geheimgespräch“ ein
Nicht nur, dass der Marktwert ihrer Immobilien in den Keller gerauscht ist, auch das normale Leben gehört für die Anlieger der Einrichtung ein für alle Mal der Vergangenheit an. Aufgrund der massiven Beschwerden der Betroffenen wurde seitens der Behörden zu einem Gesprächsabend in der Turnhalle des nahen Robert-Koch-Gymnasiums eingeladen. Angedachtes Thema waren die vom Ankerzentrum ausgehenden ständigen Ruhestörungen, doch im Laufe der Diskussion stellte sich sehr schnell heraus, dass die prekäre Sicherheitslage rund um die Einrichtung das eigentliche Anliegen der Bürger war. Neben dem Deggendorfer Oberbürgermeister Moser und Landrat Christian Bernreiter (beide CSU), stellten sich auch Regierungspräsident Rainer Haselbeck sowie der Deggendorfer Polizeichef Stephan Seiler den Fragen der betroffenen Bürger. Eingeladen waren allerdings nur Anwohner im Umkreis von 400 Metern um das Ankerzentrum, weil man nicht die „Falschen“ dabei haben wollte, so die Veranstalter. Daher wurde der Termin vorher nicht publik gemacht.
Diskussionsbeginn: Wer macht den Ersten und outet sich als „Rechter?“
Die Diskussion begann ziemlich schleppend, weil die Anlieger offenbar Angst hatten, als „Rechte“ zu gelten, wenn sie ihre Beschwerden äußern. Es war schließlich Karl Magnus Malmberg, Leitender Polizeidirektor im Ruhestand, der das Eis brach. Der ehemalige Angehörige des Bundesgrenzschutzes (jetzt Bundespolizei) ist selbst einer der Betroffenen und hielt mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg: „Meine Frau geht nachts nicht mehr alleine raus, aus Angst vor Belästigung.“ Er habe selbst mitbekommen, dass viele der hier untergebrachten Migranten „keinen Respekt vor deutschen Frauen“ hätten und diese zuweilen aufs Übelste beleidigten. Dann brachte er es auf den Punkt: „Das Thema Sicherheit ist viel drängender als die Lärmbelästigung.“ Daraufhin gab es allgemeinen Applaus und das Eis war gebrochen. Jetzt legten die Anwohner richtig los:
Sicherheitsgefühl der betroffenen Anlieger völlig zerrüttet
Einer berichtet von wildem Lärm und Polizeisirenen um 3 Uhr morgens. „An Nachtschlaf ist dann nicht mehr zu denken und das ist kein Einzelfall“. Eine junge Frau beklagt: „Man wird von diesen Leuten als Frau immer angesprochen, sogar tagsüber und wenn der Freund dabei ist. Das ist richtig gruselig.“ Die Inhaberin einer Praxis in der Rosengasse fürchtet sich, weil sie nach der Arbeit abends auf dem Nachhauseweg durch die Bahnhofsunterführung muss: „Ich will da gar nicht mehr durchgehen. Man wird hier laufend belästigt. Das ist in letzter Zeit deutlich schlimmer geworden.“ Zwischen dem Drogeriemarkt Müller und Kulturviertel habe sich ein Treffpunkt für junge Migranten etabliert. Bis zu 40 Flüchtlinge würden sich dort die Zeit vertreiben und vorbeikommende Passanten belästigen. Zuletzt habe sogar ein junger Mann vor ihr die Hosen heruntergelassen. Immer mehr kristallisiert sich heraus, dass es insbesondere die Frauen sind, deren Sicherheitsgefühl in ihrer häuslichen Umgebung durch die Bewohner des Ankerzentrums vollkommen zerrüttet wurde.
Anwohnerin fordert Zuschuss für Taxifahrten
Eine Anwohnern fordert von der Stadt Deggendorf, für sie und ihre Nachbarn künftig einen Zuschuss für Taxifahrten zu zahlen. Denn wer zu Fuß in dieser Gegend unterwegs sei, fühle nicht mehr sicher, so die junge Frau. Eine direkte Nachbarin des Ankerzentrums beklagt, dass Müll und leere Flaschen direkt in ihrem Garten landen würden, außerdem werde das ständige Lärmen der oft betrunkenen Migranten immer unerträglicher. Ein weiterer Anwohner berichtet, dass seine Tochter sexuell belästigt worden sei. Aber: „Wir haben das nicht angezeigt, weil sie sich schämt.“ Anschließend wird er sehr deutlich: „Sie löffelt nur das aus, was uns Frau Merkel eingebrockt hat.“ Eine Mutter beklagt: „Unsere Deandl haben Angst.“ Migranten würden keine Rücksicht auf die Kleinen nehmen, nicht einmal einem Kinderwagen würden sie ausweichen.
Vorwurf der Anwohner: Größere Polizeieinsätze – nichts davon in der Presse
Auch die Regierung von Niederbayern und die Polizei bekamen ihr Fett ab, als ein weiterer Beschwerdeführer den Behörden mangelnde Transparenz vorwarf. Man würde oft größere Polizeieinsätze im Ankerzentrum bemerken, aber in der Zeitung sei dann nicht eine Zeile darüber zu lesen.Im Laufe der Veranstaltung wurden die Gesichter der anwesenden Politiker und Behördenvertreter immer ernster. Vor allem das völlig zerrüttete Sicherheitsgefühl der betroffenen Anlieger gab ihnen zu denken.
Lösungen? Fehlanzeige!
Aber außer salbungsvollen Worten hatten die Behördenvertreter nicht viel an Lösungen zu bieten. Der einzig halbwegs brauchbare Vorschlag kam von Landrat Bernreiter: „Störer“ in der Deggendorfer Einrichtung würden künftig nach Stephansposching verlegt. Diese Einrichtung liegt nahe der Autobahn. „Dort könnten sie lärmen“, so der Landrat.
Anwohner: „Ich lass mich doch nicht verarschen!“
Ansonsten war noch die Rede von „wertvollen Hinweisen“, für die man sich bedanken würde. Dann wurde noch über „Herausforderungen, die wir uns alle nicht ausgesucht haben“ schwadroniert und zum Schluss kam das Resümme: Der Freistaat Bayern habe die Lage „insgesamt gut im Griff“. Kein Wunder, dass einer der Anwohner die Reißleine zog und sich noch vor dem Ende der Veranstaltung, wütend verabschiedete: „Ich lass mich doch nicht verarschen!“
Ankerzentrum Bamberg brennt
In den Ankerzentren ist immer etwas los. Bei Fertigstellung dieses Artikels erreichte den Autor die Nachricht, dass im Ankerzentrum Bamberg der Dachstuhl brennt. Aus dem Gebäude schlagen meterhohe Flammen, die Rauchsäule ist kilometerweit zu sehen. Anwohner wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen halten. Bisher mussten 150 Asylanten evakuiert werden. Bei den Löscharbeiten wurde ein Feuerwehrmann verletzt. Über die Brandursache ist bisher nichts bekannt. Allerdings sind fahrlässige und vorsätzliche Brandstiftungen in Asylbewerberheimen durch deren Bewohner ein großes Thema. Man weiß auch, dass Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive oder Aslylbewerber, deren Anträge abgelehnt wurden, diejenigen sind, die die meisten Probleme verursachen. Sie glauben wohl, es den Deutschen „heimzahlen“ zu müssen. Es bleibt nun abzuwarten, was die Brandermittler der Kriminalpolizei zutage fördern.
(pi-news.net)

Massive Moslem-Proteste gegen Unterschriftensammlung "Sichere Grenzen in Bayern"
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Am Dienstag veranstaltete die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) eine sechsstündige Kundgebung am Münchner Stachus, deren Hauptziel die Sammlung von Unterschriften für das neue Volksbegehren „Sichere Grenzen in Bayern“ war. Gleichzeitig wurde über die Islam-Gefahr aufgeklärt, die über mohammedanische sogenannte „Flüchtlinge“ aus fundamentalistischen arabischen und afrikanischen Ländern direkt in unser Land hineinströmt.Nach dem Ende der Veranstaltung betete eine Gruppe von etwa 20 Moslems direkt vor dem Kundgebungsgelände, um dann anschließend ihr „Allahu Akbar“ lauthals durch die Fußgängerzone zu schreien. In dem Video oben ist dies dokumentiert, ebenso die Versuche eines „Rechtgläubigen“, mich allen Ernstes von dem Schauplatz zu verjagen. Zuvor hatte es wieder jede Menge verbaler Ausschreitungen seitens der Mohammedaner gegeben. Ich wurde beleidigt, bedroht und angespuckt. Ein afghanischer Moslem hatte mir bereits im vergangenen Jahr bei einer Kundgebung, ebenfalls am Stachus, mit dem Tod gedroht. Er war wieder da und ich fragte ihn, ob er diese Drohung zurücknehme und sich entschuldige, was er entschieden ablehnte. Dieser Moslem fühlt sich korankonform im Recht, töten zu dürfen, wenn jemand den Islam beleidigt.Es gab noch andere verbale Ausfälle. So meinte beispielsweise eine junge Türkin, dass solche Menschen wie ich damals vergast wurden. Ein afghanischer Moslem rief „Ich ficke Israel“. Einer schrie „Scheiße Israel, scheiße Europa“.Spannend auch das immer wieder erzählte Märchen, die Türken hätten Deutschland aufgebaut. Der Halbtürke meinte sogar, sein Großvater hätte Deutschland mehr aufgebaut als unsere Großväter. Diese typisch osmanische Realitätsverleugnung und Größenwahnsinn habe ich entsprechend kommentiert, denn dieser Dreistigkeit muss bei jeder Gelegenheit widersprochen werden....
(pi-news.net. Wo ist der Staatsschutz? Oder dürfen Ausländer hier machen, was sie wollen? Das Grundgesetz gilt allein für das deutsche Volk.)

Linke hatten vor Kundgebung in Pfaffenhofen gegen AfD-Parteichef gehetzt
Meuthen musste AfD-Veranstaltung wegen Sicherheitsbedenken absagen
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Die Ausschreitungen linker Gegendemonstranten vor zwei Wochen am Münchner Marienplatz gegen Beatrix von Storch haben ihre Spuren hinterlassen. In Richtung der stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden waren sechs Tomaten und zwei Buttersäurebomben geflogen. Parteisprecher Prof. Jörg Meuthen hat zurecht die Sorge, dass in den Tomaten auch einmal etwas anderes verborgen sein könnte und bei einer weiteren Eskalation der linken Hetze auch andere Gegenstände fliegen könnten.Die Hasstiraden linker Bundestagsabgeordneter wie der SPD-Pöbler Schulz, Kahrs und Stegner sowie der grünen Dauerempörten Hofreiter, Schulz, Göring-Eckhardt & Co tragen dazu bei, dass der verlängerte Arm dieser geistigen Brandstifter, die gewalttätigen Antifa-Truppen, auf der Straße immer radikaler vorgehen. Die unverschämten Unterstellungen zu einer vermeintlich „faschistischen“ Einstellung und einer angeblichen Nähe zu Rechtsradikalen müssen zwangsläufig in den Köpfen des Schwarzen Blocks die Feindbilder erzeugen, die dann letztlich auch in Körperverletzungen münden.Nachdem auch im Internet die Linksradikalen im bayerischen Raum gegen Prof. Jörg Meuthen hetzten, sagte der Vater von vier Kindern schweren Herzens seinen Auftritt bei der AfD-Kundgebung auf dem Pfaffenhofener Hauptplatz am vergangenen Dienstag ab. Der Personenschutz habe erhebliche Sicherheits-Bedenken geäußert und überregionale Polizeibehörden hätten bestätigt, dass Meuthen eines der größten Ziele in der Republik sei. Hierzu hätten auch die Aufforderungen des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner beigetragen, das Personal der AfD solle „attackiert“ werden, und die kürzliche Rede des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs, in der er AfD-Politiker zum „Freiwild“ erklärt hatte....Landtagskandidat Bernhard Kranich berichtete, dass die Schikanen gegen die AfD immer größer werden. So könnten kaum noch Veranstaltungen in geschlossenen Räumen durchgeführt werden. Es gebe mittlerweile sogar Repressalien seitens des Landratsamtes:..Der bayerische AfD-Vorsitzende Martin Sichert nahm Stellung zu den Frontalangriffen der CSU in Richtung seiner Partei. Söder hatte sich mittlerweile sogar zu den Behauptungen verstiegen, die AfD wolle „das Gewaltmonopol des Staates aushöhlen“ und er meinte ernsthaft, dass Franz Josef Strauß die AfD nicht wählen, sondern bekämpfen würde. Diese seltsame Aussage steht im krassen Gegensatz zu der Erkenntnis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung, dass die AfD auf der Links-Rechts-Skala heute da stünde, wo 1998 noch die CDU gewesen wäre. Nachzulesen in der Studie „Die AfD rückt nach Rechts“ vom 1.1.2016 auf Seite 6....
(pi-news.net)

Klares Feindbild
Greenpeace schlägt zu: Autos verbieten
Von Holger Douglas
Greenpeace finanziert eine Studie, die Ergebnisse sind klar: Autos müssen weg. Bei genauerem Hinschauen stellt sich heraus: Seriös ist die Studie nicht, riesige Lücken klaffen. Aber wen schert das schon, wenn es gegen Autos geht?...Spätestens in sieben Jahren kein Benziner, kein Diesel mehr auf unseren Straßen. Warum? Ganz einfach: Alle anderen Lösungen würden die angeblich menschengemachte Erderwärmung über alle Maßen erhöhen, die doch »wir« in Paris verabredeten....Nicht nur »wir«, sondern gleich die gesamte »Weltgemeinschaft«: »Im Pariser Klimaabkommen hat sich die Weltgemeinschaft darauf verständigt, sie deutlich unter zwei Grad und möglichst bei 1,5 Grad zu halten.« Eine Studie tischt uns jetzt diese Erkenntnisse auf. Die hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt mit einer selbst entwickelten Simulationssoftware VECTOR21 gemacht. Ein gemächlicher eingetragener Verein, der... seinerzeit beim Ausbruch des Vulkans Eyjafjallajökull eine ganze Woche benötigte, um das Forschungsflugzeug Falcon 20E in die Luft zu bringen und ein Lagebild der Verteilung der Ascheteilchen zu liefern. Die hatten seinerzeit den kompletten europäischen Luftverkehr stillgelegt, weil niemand genau wusste, wo sie sich befinden....
(Tichys Einblick. Deutschland eine Vereinsmeierei. Auf solchem Weg sind schon 12 Apostel und ihr Meister untergegangen, nachdem sie als Verein der Beliebigkeit endeten.)

Repräsentative Umfrage
Die Deutschen sind stolz auf ihre Politiker
Wenn es um Persönlichkeiten in Geschichte und Gegenwart geht, sind die Deutschen besonders stolz auf ihre Politiker – wobei Kanzlerin Merkel an der Spitze liegt. Das ergibt eine repräsentative Umfrage von WELT AM SONNTAG....Bei der Ende Juli 2018 durchgeführten Befragung mit 1047 Teilnehmern sollten die Befragten ohne Vorgabe irgendwelcher Namen in freier Entscheidung unter Nennung von maximal drei Personen angeben, bei welchen „Deutschen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport und Kultur“ es sich um Persönlichkeiten handele, „auf die man wegen ihrer Bedeutung in Vergangenheit und Gegenwart besonders stolz sein“ könne...
(welt.de. Hohoho! 1000 von 83 Millionen. Wer kennt 3 Namen? Im Juli, da war noch gar nicht derganze Misthaufen fertig. Gibt's noch mehr alten Käse im Papierkorb zur Merkelfütterung? Eine Meinung im Forum: "Nicolae Ceaușescu war bis zum 25. Dezember 1989 auch sehr beliebt". Wie verzweifelt muss die Lage von "Journalisten" sein?)

Britische Presse hat die Schnauze voll
„Dreckige Ratten in der EU“ wollen Brexit verhindern
Von KEWIL
Theresa May war Anfang der Woche in Salzburg und wurde beim EU-Gipfel in Sachen Brexit wieder einmal gedemütigt. Die britische Presse hat die Schnauze voll. Das Boulevardblatt SUN spricht von „dreckigen EU-Ratten“ und zeigt als Illustration zwei finstere Mafiosi, die dem EU-Kaschuben Tusk und dem französischen Staatspräsidenten Macron ähneln. Das würde sich die deutsche Presse nie trauen: Der von Merkel immer wieder innig geküsste Jüngling Macron eine „dreckige EU-Ratte“?! Aber die britische Presse liegt nicht so falsch. Seit das Vereinigte Königreich in einer Volksabstimmung für den Brexit gestimmt hat, will die EUdSSR genau den verhindern, intrigant sabotieren und zumindest viele Milliarden teuer machen. Man will Nachahmer abschrecken. Am liebsten hätte die Brüsseler Mafia weitere Volksabstimmungen solange, bis das Ergebnis passt. Darin haben sie ja Erfahrung! Aber die meisten Briten haben von der EU die Schnauze voll.
The Sun:
***Wir können nicht warten, um die Schmalspurgangster, die die EU regieren, abgeschüttelt haben… Wie alle richtigen Gangster wollen sie uns Angst machen und beherrschen. Das ist die einzige Waffe in ihrem Arsenal auf dem Kontinent, wo immer mehr Wähler sich gegen diesen Laden wenden, der mehr an Sizilien als an Straßburg erinnert…***
Und so weiter! Sehr erfrischend, wenn man die unterwürfige EU-Anbeterei der hiesigen Presse satt hat, die zudem permanent falsch informiert. Der Brexit ist nur für die EUdSSR ein Alptraum, für die Briten nicht, wie jeder vor Ort leicht feststellen kann. London schläft viel besser und unbeschwerter als Brüssel!
(pi-news.net)

Diener der Macht
Kulturschaffende 1934, 1976, 2018
Von Dushan Wegner
Ob 1934, 1976 oder 2018 – wenn deutsche Künstler sich »Kulturschaffende« nennen, geht oft damit einher, dass sie sich in den Dienst der Macht stellen. Hans Hinkel (ja, so hieß er wirklich) war SS-Gruppenführer, Journalist und Ministerialbeamter im Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda; dort fungierte er als Sonderbeauftragter für »Kulturpersonalien« und als Leitung der Filmabteilung. 1937 schrieb er im Geleitwort zum Handbuch der Reichskulturkammer: Auch der Kulturschaffende hat ein Amt inne, und zwar ein im weltanschaulich gebundenen Staat besonders wichtiges Amt – wenn er auch nicht zum Beamten im eigentlichen Sinne gemacht wird. Seine Tätigkeit ist nicht unmittelbare Staatsfunktion, sondern ein freies, aber verantwortliches Dienen. (…) Ist aber die öffentliche Seite alles Kulturschaffens einmal erkannt, so ergibt sich zwangsläufig daraus die Notwendigkeit, ein Mittel gegen diejenigen zu schaffen, die sich ihrer öffentlichen Aufgabe nicht bewusst sind oder sie gar zu destruktiven Zwecken missbrauchen. (zitiert nach Cornelia Schmitz-Bering: Vokabular des Nationalsozialismus, de Gruyter 2007, S. 363,..) Zu dem Zeitpunkt hatte sich »Kulturschaffender« bereits als Nazi-Ausdruck etabliert...»Nur die Künstler verderben die Kunst«, sagte Grillparzer, und ich finde, sie sind damit vollauf beschäftigt – ich finde, die Künstler sollten nicht auch noch die Politik verderben.
----Dieser Beitrag erschien zuerst auf dushanwegner.com.---
(Tichys Einblick. Und sind die Bürger nicht willig, das Geschaffte von Kulturschaffenden für Kultur zu halten, können die auch ganz anders: Dann plärren sie nach Mutti oder Papi und deren nächsten Aufträge. Noch steht, liegt oder hängt zu wenig Sperrmüll in Stadt und Land herum.)

Kurs Eisberg: Merkel  fehlen wichtige menschliche Charakterzüge

Wann geht sie?

(tutut) - Von Helmut Kohl ist überliefert, dass er sich abfällig über die Manieren von Angela Merkel geäußert hat: "Frau Merkel konnte ja nicht richtig mit Messer und Gabel essen. Sie lungerte sich bei den Staatsessen herum, so dass ich sie mehrfach zur Ordnung rufen musste“. Von ihren politischen Fähigkeiten hat er auch nicht viel gehalten. Was die Europapolitik betraft, so soll er über sie und den Unions-Fraktionschef Friedrich Merz gesagt haben: "Die Merkel hat keine Ahnung, und der Fraktionsvorsitzende ist ein politisches Kleinkind“. Es lässt sich noch eine ganze Reihe von (einstiger) CDU-Prominnz aufzählen, deren von Kohl benannten Unfähigkeiten später durch Merkel bestätigt wurden durch die  Art wie sie diese alle mit Leichtigeit abhalfterte. Was heute noch um sie herum scharwenzelt, sind diensteifrige Paladine, die mit sich machen lassen, was sie gerade will.

Jeder hätte wissen müssen, welche Fähigkeiten eine kommunistische Funktionärin gelernt hat. Charakterlich verlässliche  und gemeinschaftsdienliche Züge können Machtwillen nur im Weg sein. Egoismus, Fanatismus und Machtstreben, koste es andere, was sie wolle, pflastern  ihren Weg. Deutschland, deutsches Volk, sind nur ihre Spielbälle. Wie soll sie dazu eine Beziehung haben, vor allem eine positve, wenn diese für sie immer Feindesseite waren?

Bildung, kultureller oder gesellschaftlicher Art, sind bei ihr nicht zu entdecken. Kalt wie Hundeschnauze ist das, was sie für Politik hält. Wie ein Bulldozer räumt sie ab und weg. Es gibt nichts, was ihr nicht als Mittel zum Zweck dient. Wie ein Sektenführer macht sie sich den Weg frei. Wohin, dass weiß sie wohl selbst nicht oder hat sie längst vergessen. Menschliches ist ihr fremd. Entsprechend unbeteiligt und gelangweilt nimmt sie inzwischen wie selbstverständlich Huldigungen entgegen, welche auf ihrer Schleimspur hinterher kriechen.

Die römischen Feldherren hatten in den Momenten größter Triumpfe wenigstens einen Sklaven oder Priester hinter sich auf dem Siegeswagen  der sie, Kaiser waren ja sogar Götter, auf dem Boden hielt: "Sieh dich um; denke daran, dass auch Du ein Mensch bist“. Oder: "Bedenke, dass Du sterblich bist". Merkel dagegen ist allein zu Haus. Falls es einer wagt, sie auf Fehlerhaftigkeit oder Sterblichkeit hinzuweisen, ist er der Fehler und gestorben.

Normale menschliche Regungen, geistige Beweglichkeit gehen ihr ab. Der römische Kaiser Marc Aurel hat in seinen "Selbstbetrachtungen" geschrieben: "Denke daran: Deine Meinung zu ändern und dich von jemandem verbessern zu lassen, erfolgt in Übereinstimmung mit deinem freien Willen. Denn die Handlung ist allein deine, sie soll ihren Sinn erfüllen, entsprechend deinem Impuls, deinem Urteil und ja, auch entsprechend deiner Intelligenz".

Eine Merkel in ihrer Halstarrigkeit wirft zwar nach Belieben Meinungen über Bord ihres fliegenden Mecklenburgers, falls es ihr nützt, hält aber stur Kurs wie die Titanic auf den Eisberg zu, je mehr andere daran zweifeln oder gar warnen. Freier Wille? Sowas gab es in ihrer Freien Deutschen Jugend nicht. Freiheit hat sie wohl im Gegensatz zu vielen  DDR-Bürger nie vermisst. Sie gehörte auch nicht zu denen, welche vor und nach dem Mauerbruch auf die Straße gingen. Eins also ist von ihr nicht zu erwarten: Dass sie menschlich reagiert und nicht weiter wie eine selbstprogrammierte Maschine.

Es gibt keinerlei Anzeichen, dass diese auf unsägliche Weise für das ganze Land an die Spitze einer Partei und einer Regierung gelangte Frau außer immer wieder neuen Kleidern die zu erwartende Persönlichkeit einer Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland hat und die Fähigkeit eines anpassungsfähigen Menschen, seine Meinung zu ändern, seinen Verstand zu benutzen, falls vorhanden, seinen Standpunkt zu überprüfen und entprechend effektiv zu handeln mit dem richtigen Ziel. Sich ändern und anzupassen sind Zeichen von Stärke. Merkel ist schwach. Zu schwach für Deutschland. Ist dem das egal?

Art. 18 GG – der vergessene Grundgesetz-Artikel zur Meinungsfreiheit

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Artikel 18 GG ist ein Artikel des Grundgesetzes, dessen Durchsetzbarkeit offenbar fragwürdig geworden: Denn längst müßte zur Ordnung gerufen, geschlossen oder gar verboten worden sein:

Die wahrheits- und deutschenfeindlichen Medien der Tages- und Wochenzeitungen, entsprechende GEZ-Medien, gewerkschaftlich orientierte Gruppen, ein Großteil der sozialwissenschaftlichen Universitätsfakultäten, die Antifa und die mit ihr kooperierenden Parteien und die meisten Pro-Asyl-Gruppierungen usw. Die Liste ist nach hinten offen…

Das politische Establishment aus diesen Gruppen und Kirchenvertretern geht nach Gusto mit der demokratische Grundordnung Deutschlands um. All jene Institutionen haben sich schuldig gemacht, unseren Rechtsstaat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu torpedieren, Grundrechte wie Versammlungs- und Redefreiheit zu bedrohen, massiv zu gefährden und aus unserem demokratischen Staat eine de-facto sozialistische Meinungs- und Gesinnungsdiktatur gemacht zu haben. Als Wahrheit gilt nur noch das, was Gutmenschen aus links und grün genehm ist.

Zauberwort „vermeintlich“

Medien verschweigen das Ausmaß der Islamisierung oder bestreiten gar, daß eine solche stattfindet. Das Zauberwort heißt „vermeintlich“: „die vermeintliche Islamisierung“, „die vermeintliche Ausländerkriminalität“, „die vermeintliche Gesundheitsgefährdung durch Cannabis“ etc.

Was uns Medien und Gutmenschen verschweigen:

* Auf diese „Vermeintlichkeitsweise“ verschweigen die Mainstream-Medien z. B. die Täterherkunft von Schwerstkriminalität, wenn die Täter Ausländer, vorzugsweise muslimische Ausländer sind. Sind die Täter Deutsche, werden Roß und Reiter genannt. Sind sie ausländischer Herkunft, heißt es z. B. lediglich „drei junge Männer“ oder im besten Falle „Jugendliche unbekannter Herkunft“.

* Sie verschweigen, daß im selben Zeitraum, im dem die NSU-Gruppe angeblich neun Morde an Ausländern verübt haben soll, 6.300 Deutsche Opfer seitens (meist islamischen) Einwanderern ermordet sowie hunderttausende Deutsche zu Krüppeln geschlagen wurden.

* Sie verschweigen den überproportional hohen Anteil von (meist islamischen) Immigranten an Schwer- und Schwerstdelikten (schwere Körperverletzung, Drogenhandel, Bandenkriminalität, Totschlag, Mord) und machen sich daher einer indirekten Beihilfe zu Schwer-Verbrechen strafbar, da das Volk im Unwissen seiner Gefährdungslage keine entsprechenden Gegenmaßnahmen einfordern kann.

* Sie beschuldigen das deutsche Volk offen oder implizit, eine nazistische Gesinnung zu haben, aber niemand zeiht sie der Volksverhetzung nach § 130 StGB.

* Sie täuschen unsere Bürger über die Motive von z. B. PEGIDA und identifizieren diese Bewegung wahrheits- und realitätswidrig als Bewegungen rechtsextrem gesinnter Menschen.

* Sie torpedieren das Recht auf Meinungsfreiheit, indem sie Kritiker des Islam wahrheits- und realitätswidrig als “Islamhasser” und Kritiker eines supranationalen Europa als “Europa-Hasser” denunzieren.

* Sie verharmlosen Untaten, die im Namen Allahs begangen werden und verschweigen die nicht zu leugnenden Morde und Gräueltaten des Propheten des Islam, derer sich Mohammed einst selbst rühmte.

* Sie verschweigen, daß der Islam die Liste der genozidalsten Ideologien mit 300 Millionen im Namen Allahs ermordeter “Ungläubigen“ anführt (s. Hans Meiser: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart).

* Und selbstverständlich spricht niemand von ihnen darüber, daß der Sozialismus auf Platz zwei dieser Liste steht mit 130 Mio. im Namen des Sozialismus/Kommunismus Ermorderter.

* Sie verheimlichen die wahre Zahl der in Deutschland lebenden Moslems. Seit 30 Jahren geben sie eine unveränderte Zahl von angeblich 3,4 bis 4 Millionen Moslems an. Der tatsächliche Anteil dürfte jedoch um etwa 10 Millionen liegen – mit stark steigender Tendenz.

* Sie verschwiegen, daß alle islamischen Gruppierungen, insbesondere DITIB, Milli Görüs und der Zentralrat der Muslime, mit der Machtübernahme in Deutschland liebäugeln und aus Deutschland ein islamisches Land machen wollen.

* Sie kriminalisieren jeden, der ihre deutschenfeindliche Politik durchschaut hat und Kritikpunkte wie die oben genannten anbringt, als “rechtsextrem”, “Ausländerhasser”, “Islamhasser” und dergleichen und zerstören oft die Existenz dieser Mahner.

* Sie sind offen oder verdeckt mit dem Schlägertrupp der Linken, der antideutschen “antifa”, verbunden und dirigieren diese linksextreme Vereinigung, unterstützen sie materiell, logistisch und ideologisch und haben dank des Antifa-Terrors das hohe Gut der Meinungsfreiheit bereits teilweise abgeschafft.

* In Gestalt der Medien verheimlichen oder beschönigen sie den alltäglichen Terror der Antifa, während sie den Terror von rechts einseitig aufbauschen, übertreiben und oft erfinden.

Dies alles sind schwerwiegende Eingriffe in die Demokratie und freiheitliche Grundordnung Deutschlands sowie rechtswidrige Verstöße gegen das deutsche Grundgesetz. Daß es keinen Staatsanwalt und kein Gericht gibt, der/welches es bislang gewagt hat, diese Rechtsverstöße anzuklagen und zu bestrafen, zeigt, daß unser Gemeinwesen de facto keine funktionierende Gewaltenteilung mehr hat – da alle Staatsgewalten mittlerweile durch die ´68er Generation (und folgende) unterwandert sind und sich fest in deren Händen befinden.

Insbesondere die vierte Gewalt – die Medien – unterliegt so gut wie keiner gesetzlichen Kontrolle und hat sich zu einem Staat im Staat entwickelt: Allmächtig, unangreifbar, pseudo-demokratisch und pseudo-unabhängig. Die wenigen Gesetze und Grundgesetz-Artikel (wie der oben erwähnte Art.18 GG), die die Macht der Medien kontrollieren und einschränken, werden de facto nicht angewandt. Dieser Artikel lautet in voller Länge:

Artikel 18 GG

„Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.“

Längst ist der Zeitpunkt für das deutsche Volk gekommen, wie in Art. 20 Abs. 4 Grundgesetz vorgesehen, Widerstand gegen diese zunehmende Ent-Demokratisierung anzukündigen. In diesem Artikel 20 GG heißt es wörtlich:

“Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.”

(siehe auch https://conservo.wordpress.com/2018/09/21/mutige-journalisten-fehlanzeige-stattdessen-mainstream-journalisten/)