Linksgrüne Paradiesvögelliste

Omas, Anarchen, Grüne usw. rufen zur Demo-Blockade „gegen Rechts“ auf

(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Kalkulierter „Rechts-Bruch“ – ein Hochamt für die gesamte linke Meute

Das erinnert wohltuend an die guten alten APO-Zeiten, als man gegen das „Establishment“ kämpfte.

Damals wußten sie allerdings nicht, daß sie später mal mit hechelnder Zunge in den parlamentarischen Netzen von SPD und Grünen landen und voller Stolz (und bester Besoldung) diesem verhaßten Establishment dienen würden.

„Pecunia non olet“, sagten die alten Römer, als sie einen Obolus für die Nutzung der cloaca maxima einführten. Geld stinkt nicht – immer noch besser als Ton, Steine, Scherben und pleitemachen… (haha). „Mir geht´s probat, ich leb´ vom Staat!“

Nun kämpft also am Sonntag der ganze linke Sumpf der Republik gegen den „rechten Abschaum“, der ganz offensichtlich mit einer Cloaca maximalissima die Existenz der linksgrünen Vögel bedroht und sie in den Orkus spülen will (…denn da gehören sie hin!).Zum Vorgang sachlich:

Die AfD will eine genehmigte – also gesetzlich geschützte – Demonstration durchführen. Aber die versammelte „linke Elite“ dieses Landes (siehe nachfolgende Paradiesvögelliste) kündigt massenweise Gegendemonstrationen an – was bei deren Selbstverständnis heißt: Nichtgewaltfreie Gegenaktionen.

Klar, damit macht man sich zwar strafbar. Aber „man reiche mir einen Richter….“ Wo keiner ist, kann keiner richten. Und das Ganze findet ja auch in Berlin statt – in der linken Phantasiewelt also in einer „rechts“-freie Zone. Und: Wir leben schließlich in einem Land der Meinungsfreiheit! (Verflixt, jetzt habe ich die Begriffe wieder verwechselt. Es muß doch heißen: „…Wir leben schließlich in einem meinungsfreiheitslosen Land“.)

Der Bogen der linken Aufrührer ist weit gespannt, sozusagen von A – Z: von „Anarche Berlin“ bis „ZECKO – Antifaschistisches Lifestyle-Magazin“.

Nun, ihre Aktion trägt den Titel „Stoppt den Haß!“. Sie sind also doch auf den Kopf gefallen und merken nicht, daß sie gegen sich selbst kämpfen. Denn der Haß ist links ganz deutlich zu hören, zu sehen (bei manchen auch zu riechen), während solches bei den Teilnehmern der AfD-Demo eher nicht erwarten dürfte.

Ehe ich hier (seitenweise) weiterquatsche, schaut Euch die folgende schmucke Liste an, und Ihr wißt Bescheid; bei den meisten gilt: nomen est omen!

Dies ist die Liste der Unterstützer/Unterzeichner, die zur Massenblockade der AfD-Demo am 27.5.18 in Berlin aufgerufen haben (Stand 23.5.18):

https://www.stopptdenhass.org/unterzeichnerinnen/
Allmende e.V.-Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur
aktion ./. arbeitsunrecht e.V.
Aktionsbündnis #NoBärgida
Anarche Berlin
Antifa Friedrichshain
Antifaschistische Jugendorganisation Charlottenburg (AJOC)
ALJ – Antifaschistische Linke Jugend Berlin
Anwohnerinitiative für Zivilcourage gegen Rechts
Aufstehen gegen Rassismus
AgR Berlin
AgR Chemnitz
AgR Hamburg
Aufstehen gegen Rechts Mitteldeutschland
Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (BALZ)
Berliner Bündnis gegen Rechts
Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag (BER)
Berliner Ringtheater
Bildungskoordination Harzer Kiez
Birleşik HAZİRAN Hareketi Berlin
Bizim Kiez – Unser Kiez
Berlin Global Village e.V.
Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus
BRAIN e.V.
Bündnis 90/Die Grünen Landesverband Berlin
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverbände:
Charlottenburg-Wilmersdorf
Friedrichshain/Kreuzberg
Lichtenberg
Mitte
Neukölln
Reinickendorf
Tempelhof/Schöneberg
Bündnis Frauen*kampftag
Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung
Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt
BUNDjugend Berlin
Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD)
Prof. Christoph Stefes, PhD (Universität Colorado Denver)
Dest-Dan, Frauenrat Berlin
Cuba Sí
Demokratie in Bewegung
DGB Jugend Berlin-Brandenburg
DiEM 25
Die Linke. Landesverband Berlin
Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg
LAG Antifaschismus Linke Berlin
Die Linke.SDS – Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband Berlin
Egotronic
Ende Gelände
Evangelische Jugend Neukölln
extramural e.V.
Dr. Gisela Notz
Faust hoch gegen die AfD
Flüchtlinge willkommen
Flüchtlingsrat Berlin Brandenburg
Förderverein Teddy e.V.
Frauen* gegen die AfD
GEW, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft
Gedenkort Fontanepromenade 15 e.V.
GloReiche Nachbarschaft
Junge GEW
GRIPS Theater
Grüne Jugend Bundesverband
Grüne Jugend Berlin
HDP/HDK Berlin Brandenburg
Humanistische Union e.V. – Landesverband Berlin-Brandenburg
IG Metall-Bildungszentrum Berlin
IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen
IMLEERENRAUM – das kulturpädagogische Zentrum Schöneberg
Informationsdienst: für kritische Medienpraxis
Inssan e.V.
Interventionistische Linke Berlin
Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland
Joachim Fichtner, Kfz-Projekt IG Metall Bezirksleitung Berlin-Brandenburg-Sachsen
Jüdische Stimme für gerechten Frieden
Jüdische Antifa
Jugendnetzwerk Lambda
Jusos Chemnitzjuso
Jusos Berlin
KanTe – Kollektiv für angepasste Technik
kein bock auf nazis
Kleiner Fünf
KommMit e.V. / BBZ
KommRin e.V.
Kulturverein Brücke 7 e.V.
KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V.
la:iz (FU Berlin)
linksjugend [’solid] Berlin
mensch meier.
Prof. Dr. Michael Kobel (Dresden, AG Arbeit und Ausbildung für Geflüchtete im Netzwerk Willkommen in Löbtau e.V.)
Moabit hilft
Motorradclub Kuhle Wampe
Marxistisches Forum in der Partei Die Linke
Naturfreunde Berlin
Naturfreundejugend Berlin
Nav Dem e.V. Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland
Netz der Berliner Kollektiv-Betriebe
Netzwerk Flüchtlinge „Berlin hilft“
Netzwerk Recht auf Stadt Hamburg
NGG (Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten) Berlin-Brandenburg
Neisse-Film-Festival
Odenwald gegen Rechts – Bunt statt Braun!
Omas gegen Rechts
Pascal Meiser (MdB DIE LINKE für Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg-Ost
PIRATEN Berlin
Prof. Dr. Philipp Sandermann
Prof. Dr. Petra Hiller
Querverlag
Radio Havanna
Rasmus Andresen, MdL B90/die Grünen
Rattenbar-Kollektiv
Rolf Becker (Schauspieler)
RiA – Risse im Asphalt (HU Berlin)
Spandauer Bündnis gegen Rechts
SPD Berlin
SPD Ortsverein Wildau
Stadtteilbüro Friedrichshain
St. Pauli selber machen
Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
TBB – Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg
The Coalition Berlin
Theater an der Parkaue
Undercurrents – Forum für linke Literaturwissenschaft
Unkraut Kollektiv Berlin
Verband für interkulturelle Arbeit VIA e.V. Berlin/Brandenburg
Ver.di Berlin
Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V
VVN-BdA e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
We’ll Come United
Woven Theatre Project e.V.
YXK, Verband der Studierenden aus Kurdistan
ZECKO – Antifaschistisches Lifestyle-Magazin
ZSK
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Unterzeichner*innen ://aboutblank Allmende e.V.-Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur aktion ./. arbeitsunrecht e.V. Aktionsbündnis #NoBärgida Anarche Berlin Antifa Friedrichshain Antifaschistische Jugendorganisation Charlottenburg (AJOC) ALJ – Antifaschistische Linke Jugend Berlin Anwo… (Hier nachzuprüfen: https://www.stopptdenhass.org/unterzeichnerinnen/)

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Einzelfall in Salzhausen

Besuch bei alten Damen: “Huch, ein nackter Neger auf ‘m Flur …”

Von PETER BARTELS

Salzhausen ist ein hübsches Kaff in der Lüneburger Heide – 4000 Einwohner, alte Backsteinkirche. Ein Altersheim, 32 nette alte Herrschaften, fast nur Damen. Eine kreischte vor ein paar Tagen perplex: “Huch, da steht ein nackter Neger auf dem Flur!”

Tatsächlich, der nackte Mann turnte erst vor dem Fenster rum, war dann plötzlich in der Eingangshalle. Und die alte Dame rief wirklich “Neger” … Offensichtlich stammt sie aus einer Zeit, als es in Deutschland noch Negerküsse gab und Mohrenköpfe. Oder Zigeunerschnitzel, sogar Zigeunerbarone. Und eben Neger. Was heutzutage natürlich nur noch politisch korrekt Lateiner (leise!!) im Duden nachlesen, aber nicht laut sagen dürfen. Uuund zwar nur Lateinisch: Niger, Negro, Neger eben. Also Schwarzer. Mit Warnung vor “Nigger”, das rassistische Unwort, das angeblich jeder denkt, der “Neger” sagt. Also Sklavenhalter vor 100 Jahren und Nazis heute …

Und da der erstaunte Schrei der alten Dame so schrill war, dass sich nicht nur die anderen Silberlöckchen echauffiert in ihren Rollstühlen umdrehten und neugierig “Wo?… Wo?”, riefen, bis auch sie den unübersehbaren “Neger” sahen, hörte und sah es natürlich auch ein Pfleger. Der eilte sofort zum schwarzen Adam, um ihn darauf aufmerksam zu machen, dass einst Gott persönlich einen Lendenschurz aus Fell für’s Gemächte geschneidert hat … Dass er sich in einem Altersheim mit fast ausschließlich sehr älteren Damen befinde …

“Rumms!” Da schlug der nackte Neger dem weißen Mann auf die Zwölf … Polizei, das übliche Tatütata … “Gewahrsam” … Wahrscheinlich durfte der Botschafter der neuen, bunten kulturellen und genetischen Bereicherung der germanischen Inzucht (Herr Schäufele!) längst wieder zurück zu seinen 50, von der “Flucht” aus dem friedlichen Afrika immer noch traumatisierten Leidensgenossen. Das schmucke Container-Camp liegt ja ganz in der Nähe, nur die Straße hoch, an den Bahngleisen beim Deutz Traktor-Experten Hühnert & Kramp. Es ist nicht überliefert, ob die mit ihm geschimpft haben… Oder die anderen 200 in den kleinen Samtgemeinden drumrum … Wahrscheinlich glauben’s wieder nur die Pfaffen, weil sie dafür bezahlt werden …

Auch die meisten Einzelhändler, offenbar von der CDU-Mehrheit gehirngewaschen, hakten die Nackte Kanone als den üblichen “Einzelfall” ab, der in diesem unseren Lande ja längst täglich im Dutzend folgsam verschwiegen wird. Wenn da “Ein Pferd auf’m Flur” gestanden hätte, wie “Klaus und Klaus” so herrlich dämlich und erfolgreich besungen … Aber ‘n nackter Neger?? Ein Pferd hätte wahrscheinlich nicht nur im Kreisblattel des zuständigen WINSENER ANZEIGER die Lokalseite 3 beherrscht. Da hätte das frühere Millionenblatt BILD sogar die Seite 1 zugepflastert. Schließlich heißt ein Ortsteil von Salzhausen Luhmühlen. Und das ist das deutsche Mekka der internationalen Military-Reiterei.

Hier küssten und schlugen sich sogar Prinzessin Anne (ja, die!!) und ihr “former husband”, der Reitermajor Mark Phillips, bevor sie nebenan in Luhmühlen Europameisterin wurde. Hier im Reiterzentrum finden jährlich für die Vielseitigkeitsreiter mal Welt-, mal Europa -, mal Deutsche Meisterschaften statt. Und natürlich pilgert da auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Grosse-Brömer hin, der Merkel-Schranze von der Reihe 1 im Reichstag, gleich neben Merkel-Knecht Kauder. Mit der Familien-Karawane im Schlepptau, schwer mit den Schätzen des kostenlosen Warmen Büfetts auf grossen Tellern beladen, steuert “The Great Brömi” dann wie gelernt lancierend einen der schicken Stehtische im Promi-Zelt an; Carlo Rabelers excellente Küche aus dem romantischen, nicht weit entfernten Reiterhof Sudermühlen, sorgt für geradezu lukullischen, kostenlosen Genuss.

Um gerecht zu sein: Auch der AfD-Gründer, der sanfte Ökonomie-Professor Bernd Lucke (heute EU-Abgeordneter), kommt aus Winsen, räumt aber bisher, soweit bekannt, das Reiter-Buffet im prominenten Ortsteil von Salzhausen nicht ab. Und von dem neuen “Einzelfall” bei den alten Damen im Altersheim werden weder Lucke noch der große Brömer gehört haben.

“The Great Brömi” wird nicht mal was von dem “Einzelfall” gehört haben, von der gerade, “wie im Blutrausch” ermordeten, netten, alten Dame vom Hippster Bezirk Prenzlauer Berg in Berlin. Auch sie silberne 84 Jahre rüstig. Gehhilfen, aber mobil: Sonnenhütchen, freundliche, braune Augen, freundlich zu jederman, hilfsbereit. In der Wichertstraße kannte sie fast alle, beschreibt mein “Polizei-Hauptmann von Köpenick” die deutsche Idylle, aus der er die Wirklichkeit schon lange weder vermelden, noch beschreiben darf…

Die nette alte Dame, Maria Müller, lernt ihren Mörder auf der Straße kennen: Schwarz wie Afrika, aber erstaunlicher Name: Bernhard Alex (23). Bernhard? Alex?? Nachname: NGUE. Kamerun!! Deutsche Kolonie bis Kaiser Wilhelm zwo 1918 zum Holz hacken nach Holland verbannt wurde… Seine Soldaten hatten die 35 Jahre davor fern der Heimat und ihrer Frauen, offenbar nicht nur als Wache ihren Mann gestanden …

Und da den schwarzen Bernhard mit den längst verschwommenen deutschen Wurzeln 2015 Merkels Selfies auch im fernen Afrika auf den “Flüchtlingstreck” ins Paradies Germoney lockten, macht er sich auf den Weg. Merkel hatte ja die Grenzen und Deutschland abgeschafft, aber das deutsche Sozialsystem funktionierte noch. Auch illegal, was das BAMF bis heute beweist …

Und obwohl bis Silvester 2015 “Flüchtlinge” weder für Merkels Halbmond-Partei, noch für Salon-Sozis, GRÜN-Genießer und Honeckers BRAUN/ROTE Knobelbecher, außerstande waren, böse zu sein, geschweige denn Böses zu tun, zog der schwarze Bernhard bald seine schwarzen Kreise: Diverse Straftaten unter diversen Alias-Namen …

Mein Polizei-Hauptmann: “Rund 15 Verfahren haben wir von Berlin nach Potsdam abgegeben. Im Frühjahr 2017 bekam er wegen Ladendiebstahl eine Freiheitsstrafe. In Potsdam wurde er 2017 wegen Vergewaltigung verurteilt (noch immer nicht rechtskräftig!)… Unter welchem Namen er sich Maria Müller vorstellte, weiß heute niemand. Fest steht: Die nette Seniorin hat ihren Mörder an ihrem Todestag selbst in ihre Wohnung gelassen. Die Kripo fand keine Einbruchsspuren an Fenster und Türen …”

Und: “Am 3. Mai hatte der Sohn die tote Mutter in ihrem Blut gefunden. Da Bargeld und Schmuck nicht fehlten, vermutete der zuständige Kripo-Ermittler einen ‚Unglücksfall‘, Tod nach Sturz. Auch der Arzt des kassenärztlichen Notfalldienstes erkannte die massiven Kopfverletzungen nicht als ‚Spuren für ein brutales Verbrechen‘, sondern füllte den Totenschein mit dem Vermerk ‚ungeklärte Todesursache‘ aus…”

Warum denken, wenn man eh nicht weiß, wo einem der Kopf steht? Eben! Unsereins kennt das ja aus deutschen TV-Krimi-Hochburgen wie Kroatien, Lissabon oder Istanbul, oder wo sonst die EU-Mimi endlich auch am deutschen Krimi-Wesen genesen muß. Oder die Autoren, Regisseure und Redakteure, die schon immer mal auf Zwangsgebühren, also auf lau, bezahlten Arbeits-Urlaub mit doppelter Auslandsentschädigung machen wollten…

Der Polizei-Kommissar: “Erst der Gerichtsmediziner schöpfte eine Woche später bei der Routineuntersuchung Verdacht. Tod durch massive Gewalteinwirkung auf Brust und Schädel. Die Spurensuche in der Wohnung führte die Ermittler zum Rollator der Dame – tatsächlich überall Blut und Haare des Opfers. Marie Müller wurde offensichtlich mit ihrer eigenen Gehhilfe erschlagen…“

Weitere Tatortspuren führten die Beamten zu Bernhard, dem Knastologen aus Kamerun. Nachbarn der alten Dame erkannten ihn auf Fotos sofort wieder… Die Ermittler ermittelten: Bernhard hat mehr als zwölf Körperverletzungen auf dem Kerbholz-Konto; mal trieb er sich als „Flüchtling“, mal als “Obdachloser” aus Brandenburg in Berlin rum.

Mein “Polizei-Hauptmann von Köpenick”: “Die Strafverfahren hatte die Berliner Polizei jedesmal an das zuständige Polizeiamt nach Potsdam weitergeleitet. Auch hier war/ist der Bernhard kein Unbekannter. Ein Justizsprecher ‚bestätigte auf Anfrage‘ tasächlich gnädigst, dass der Beschuldigte in Brandenburg bereits wegen eines Sexualdeliktes ‘amtsbekannt’ sei. Bernhard NGUE soll deswegen in Brandenburg sogar in U-Haft gesessen haben …“

Berliner Zielfahnder haben ihn jedenfalls vergangenen Samstag in einem Obdachlosenheim in Brandenburg/Havel festgenommen. Bernhard hat die Tat natürlich nicht gestanden. Die “Sensation”: Der Richter erließ trotzdem Haftbefehl. Wegen Totschlags, nicht wegen Mordes. Bernhard sitzt jetzt wieder in U-Haft. Diesmal in Berlin-Moabit…

Ob’s was hilft? Der “Kanzlerin” und ihren Arschkriechern wahrscheinlich nicht mehr. Der ermordeten alten Dame in ihrer Kiste sowieso nicht. Aber vielleicht den netten alten Damen in der Lüneburger Heide…
(pi-news.net) 

Leselust?

tötenbuch

Richard Millet: „Töten“ und der Islam

Der französische Schriftsteller Richard Millet wurde geschasst. Geschasst von der Medienwelt. Geschasst von der Politik. Geschasst von der „Kulturszene“. Er hat gewagt, was er nicht wagen sollte: Er hat Islamisierung und Terrorismus in Europa angekündigt, als sie noch nicht da waren („Rechte Propaganda!“).

Er wies auf die Verantwortung der linksliberalen Journalisten und ihrer Vollstrecker in der Politik hin („Panikmache!“). Er warnte und warnte: literarisch, essayistisch, politisch. Er erntete: Hass und Shitstorms. Vorgeworfen wurde ihm u.a.: er sei ein ewiger „Islamophober“, er habe schließlich schon im Libanon gegen Moslems kämpfen wollen! Womöglich habe er getötet!

Und in der Tat. Millet war im Libanon. Er kämpfte in den 1970er-Jahren als Freiwilliger im Bürgerkrieg. Auf der Seite christlicher Milizen gegen palästinensische Freischärler und islamische Brüder. Das ist wahr. Und weil er sich dessen nicht schämt, aber empört über die Dummheit der heute Lebenden ist, hat er sein neues Buch „Töten – Ein Bericht“ genannt. Es ist soeben bei Antaios erschienen und verdient eine Lektüre. Die Lektüre ist geradezu atemraubend, so brutal und doch „Typisch Mensch“ war der Libanon, wo Christen gegen Moslems, Kommunisten gegen Nationalisten, Säkulare gegen „Islamisten“ kämpften.

Der Bürgerkrieg ist das Schrecklichste auf Erden. Das hat Millet selbst erlebt. Er will, dass sowas niemals nach Europa kommt! Und dafür wird er angefeindet. Dabei hat er schlicht Erkenntnisvorsprung. Millet weiß eben, was passiert, wenn Islam und zerfallende Sicherheitsstandards aufeinanderprallen. Das kann gestern Beirut gewesen sein. Dort erlebte er es ja live sozusagen. Doch morgen droht genau dasselbe vielleicht schon in Paris oder Berlin!?

Multikulturalismus hält kein Staat zusammen. Krieg ist eine Konstante menschlichen Lebens. Im Zerfall einer Nation werden die Wölfe geweckt – das sind drei Lehren des Essays „Töten“, der hochintelligent und zugleich hervorragend lesbar ist. Ergänzt wird das Buch um ein Vorwort zum Libanesischen, aber vor allem um drei besondere Texte Millets, die ebenfalls erstmals auf Deutsch erscheinen:

Erstens ist da der Text „Der Islamismus als Verbündeter des globalisierten Kapitalismus“. In diesem Beitrag weist Richard Millet auf die Zusammenarbeit von Globalisierung und Islam hin. Ein bemerkenswerter Debattenanstoß:
„Der Kapitalismus will keine denkenden freien Wesen mehr, sondern entfremdete ‚Bürger‘, von der globalisierten Subkultur besoffene Konsumenten, willige Sklaven. Der Islamismus, von welcher Seite wir ihn auch angehen, ist einer der ‚Projektleiter‘. Wie der Globalisierung steht auch ihm eine glänzende Zukunft bevor.“

Monsieur, aber nicht, wenn wir es verhindern!

Der zweite angehängte Text heißt „Christen im Orient“. Er stimmt einen mindestens traurig, weil das Dargelegte so richtig wie schrecklich ist. Das Leben der Christen im Nahen Osten steht vor der Auslöschung, weil wir – die Christen aus dem Abendland – die Menschen nicht schützen konnten. Vor Diktaturen, vor Eingriffen, vor allem aber vor radikalen Moslems, ob im Irak oder in Palästina.

Millet spitzt da ganz konkret und ganz aktuell die Palästina-Frage zu:
„Die Tränen, die die abendländischen Berufsklageweiber regelmäßig über Gaza vergießen, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, daß gerade diese Palästinenser – so zumindest murmeln einige hinter vorgehaltener Hand – das kassiert haben, was sie verdienen, weil sie die Hamas an die Macht brachten.“

Hart, aber gerecht, dieser Millet. Abgerundet wird das famose Buch durch ein Interview mit Millet, das deutlich macht, wie dieser Mensch denkt und fühlt, nachdem wir in „Töten“ bereits lernten, was er erleiden musste. Das Gespräch stimmt nachdenklich, man liest es und liest es sogleich nochmal. Hängen bleibt Millets Fazit:
„Daher rührt die Notwendigkeit einer geheimen Verbundenheit: jene von Lesern, von Denkern, von schöpferischen Menschen, die den planetarischen Nihilismus ablehnen, der das Wirkliche durch eine Propagandawirklichkeit ersetzt hat. Das Exil findet sich inmitten der Städte, in der Sprache, in der Ironie, im Rückgriff auf die Wurzeln: es ist eine Form des Exils, aus dem man von Zeit zu Zeit hervortritt, um den Feind besser zu schlagen, bevor man sich wieder ins Verborgene zurückzieht.“

Richard Millet: Ein Erwecker des Abendlandes, vielleicht der letzte. Sein Buch, ein Faszinosum. Man legt es beiseite, doch das Buch lässt das gar nicht zu. Es beschäftigt den Leser noch lange. Man wünscht sich Dialogpartner, mit denen man sich austauschen kann, so wichtig ist diese Schrift…

» Richard Millet: „Töten – Ein Bericht“ (16 €)
» Zeitgleich erscheinen Millets Hauptwerke in einem einzigen Band in einer Neuauflage: „Verlorene Posten – Schriftsteller, Waldgänger, Partisan“ (18 €)
(pi-News.net)

Gelesen

fanwmSPAI

Was würde Einstein sagen? Selber machen!

(tutut) Die Revolution fällt aus. Kein Vergleich zu 1848, als  Patrioten versuchten, Deutschland zu schaffen und erst zu Raison im Knast, vor die Flinte oder zur Flucht gezwungen werden mussten. Nun werden Verdächtige aus dem nach der Uno rechtlich noch bestehenden Deutschen Reich gleich vorher „entwaffnet“, wie es im Jargon von Propagandamedien heißt: „Dutzende ‚Reichsbürger‘ entwaffnet – Landkreise und Polizeigewerkschaften loben Innenminister Strobl – Bayern zieht nach“. Ein Minister, der abgebaut hat, bevor er überhaupt aufbauen konnte, wird plötzlich zum strahlenden Held im Ländle, wie der von München nach Berlin verschickte Drehhofer, dem eine Leidartiklerin den Bettvorleger  glattstreicht: „Horst Seehofer greift durch. Das ist richtig. Denn das Vertrauen, dass Asylverfahren nach Recht und Gesetz entschieden werden, ist längst ramponiert“. Soll der Leser an etwas glauben, was längst abgeschafft worden ist? Gibt nicht eher Kasperle den Bundeninnenminister, als dass ein Seehofer sich an Recht und Gesetz erinnert? Immerhin ist er kein Jurist! Es war schon einmal ein Bayer, der klar machte, dass er nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen könnte, und der war nur Postminister. Heute gibt’s nur noch Postfaktminister. Die Südländer, wenn sie nicht gerade Freizeit mit Bier aus Donaueschingen feiern, stimmen  ein mit „Wir im Süden„, denn das sind die wahren Zeitungen von echten Redakteur*innen: „Ich wollt ich wär ein Huhn, ich hätt‘ nicht viel zu tun, ich legte vormittags ein Ei und abends wär‘ ich frei. Mich lockte auf der Welt kein Ruhm mehr und kein Geld. Und fände ich das große Los, dann fräße ich es bloß. Ich brauchte nie mehr ins Büro. Ich wäre dämlich, aber froh“. Dämlich, aber froh, so liebt  frauman den Leser und der wiederum seine Polizei, die sonst wohl Selbstverteidigung übt.  Das Erfolgserlebnis sei ihr gegönnt: „Noch einmal davongekommen – Nach einem beinahe tödlichen Spaziergang über eine Autobahn und wochenlangem Warten hat ein Huhn aus dem Kreis Heilbronn nun ein neues Heim. Weil der Besitzer sich nicht gemeldet hat, wurde das von Beamten auf den Namen Geli getaufte Federvieh nun an einen Mann mit einem Stall vermittelt. Dort lebe es nun mit vielen anderen Hühnern und einem Hahn, der Geli trotz eines kahl gepickten Rückens sofort umworben habe…Geli war am 9. Mai von einer Autobahn gerettet worden. ‚Fakt ist, Geli überlebte 5 Fahrspuren bei ihrem Spaziergang über das #Autobahnkreuz #Weinsberg‘, schrieben die Polizisten bei Facebook“. Damit nicht auch noch andere Hühner für den Kochtopf gerettet werden müssen, gibt es  Wegweiserinnen.  Jede Aus- und Abwanderung beginnt mit einem Schritt. „Follow me“ heißt’s bei der Bloggerin aus Spaichingen auf dem Fahrrad ins Badische mit Viechereien: „Eine Radtour zu Idyllen in Serie – Naturschönheiten und Gastfreundlichkeit für Halb- oder Ganztagsvergnügen...Das Besondere an dieser Tour sind zwei langgestreckte Täler, malerische Weiher, lauschige Winkel, traumhafte Landschaftseindrücke und idyllische Ansichten von weidenden Schafen, Kühen und Pferden in ganzer Serie“. Herdentiere jetzt als Serie? Nur Muht! Eine andere Bloggern schließt sich mit fußläufiger Leserbetreuung an: „Ausblick bis zu den Hegaubergen – Wanderung zu Höhlen, einem Denkmal und Aussichtspunkten bei Wurmlingen“. Wer noch immer nicht verstanden hat, wohin der Wind weht, der kriegt gleich eine ganze Seite Schwabo aus VS statt TUT. Verstanden? Eine Prise Multikulti darf nicht fehlen, seit die Amis nicht so wählen, wie Merkels deutsche Einheitspresse vorschreibt: „Interkulturelles Training USA mit Medical Mountains – Nicht erst seit Donald Trump wundert man sich in Deutschland über die US-amerikanische Mentalität. Umgekehrt reiben sich Amerikaner ob typisch deutscher Manieren die Augen. Um Medizintechnik-Unternehmen den Weg zu reibungslosen transatlantischen Partnerschaften zu ebnen, veranstaltete die Tuttlinger Medical Mountains AG ein interkulturelles Training mit Michelle Cummings-Koether„. Die Welt ist halt verrückt. Und nun sterben auch noch die „Zeitzeugen“ weg. Woher sollen jetzt die Geschichten kommen, die den deutschen Kindern Geschichte ersetzen und linksgrünsozialistischen Staat machen?  Dabei werden die Menschen nicht aussterben, die von einem wissen, der einen gekannt hat, welcher mal was gehört hat von einem, der gesehen hat, dass einer erzählte, was jemand erlebt hätte. Oder so. Deshalb zurück zur Albernheit. Zum Autobahnhuhn oder gleich zum „Bobby-Car-Rennen“ nach Nendingen. Rettet die Bäume vor Kita mit  Girlie und Gonzo! Und nun alle: „Ich wollt ich wär ein Huhn….“

Was sind Bürger eines  Deutschen Reiches?
Bundesverfassungsgericht: Deutsches Reich exstiert weiter
Die Fortbestandstheorie des Deutschen Reiches wurde durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag mit der DDR vom 31. Juli 1973 zur höchstrichterlichen Rechtsprechung in der Bundesrepublik. Die Bayerische Staatsregierung hatte ein Normenkontrollverfahren angestrengt, da ihr der Vertrag gegen das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes zu verstoßen schien. Die Klage wurde abschlägig beschieden. In der Begründung stellte das Verfassungsgericht fest:
  „Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält….Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ’Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. […] Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den ‚Geltungsbereich des Grundgesetzes‘….“  Auch für die UNO existiert das Deutsche Reich weiter: Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Als ‚Feindstaaten‘ werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren, also primär Deutschland und Japan – genau genommen das Deutsche Reich und das japanische Kaiserreich.

SAMSUNG DIGITAL CAMERALars Patrick Berg liebäugelt mit EU-Parlament
Seine Arbeit im Landtag mache ihm Spaß, dennoch möchte Lars Patrick Berg, AfD-Abgeordneter für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, für die Europawahl seinen Hut in den Ring werfen. Voraussichtlich wird innerhalb der Europäischen Union vom 23. bis 26. Mai des kommenden Jahres gewählt.Berg bestätigt auf Nachfrage unserer Zeitung, dass er sich dahingehend Überlegungen macht – und das aus „vielerlei Gründen“….
(Schwäbische Zeitung. Scheinparlament mit Scheinarbeit? Wahlkreis bedeutet Arbeit, allerdings für die Katz. Bundesländer und ihre Parlamente sind überflüssig. Darum ist auch Meuthen schon weg.)

Zwei Tage nach der 1:2-Niederlage des FC Villingen im Pokal-Finale gegen Linx kritisiert 08-Präsident Leo Grimm die SBFV-Verantwortlichen.
„‚Es kann doch nicht sein, dass bei Finalbeteiligungen von uns der Verband nicht den bewährten Weg der goldenen Mitte wählt. Dies war nun zum zweiten Mal in Folge der Fall‘, versteht Grimm nicht, weshalb Lahr als Austragungsort bestimmt wurde. Während die Villinger Spieler rund zwei Stunden im Bus bis zum Stadion Dammenmühle benötigt hätten, ‚heizen die Linxer kurz die Autobahn hinunter‘. Vor zwei Jahren in Offenburg hätte auch der SV Oberachern einen ähnlichen Vorteil gehabt. ‚Das ist doch ein klarer Nachteil für uns – und auch für unsere Fans. So verstehe ich Neutralität sicher nicht…. ‚Weiter ist es für mich unmöglich, dass der Hauptsponsor des SV Linx als offizieller und großer Werbepartner des SBFV-Pokal-Finales auftritt‘, hat diese Konstellation für den Villinger Präsidenten ‚ein Geschmäckle'“…
(Schwarzwälder Bote. Das Verhalten des Verbandes ist erklärungsbedürftig. Er sollte nicht Fairness predigen und selbst sich dabei ausnehmen. Bedenkenswert ist auch, ein Fußball-Pokalendspiel vom Hauptsponsor, dem Land (!), sozusagen als Bierfest veranstalten zu lassen. Hierzu müsste sich mal Herr Kretschmann erklären!)

Rottweiler Asyl-Luxus in der Kritik
Rottweil. Der SchwaBo registriert jetzt auch, dass der Asylluxus auf dem Hegneberg bundesweit für Kritik sorgt. Weil immer wieder Luftrechnungen präsentiert werden. Die Corinne Otto schwafelt von der 25-prozentigen Beteiligung des Landes. Was soll das? Egal, wo die Knete herkommmt, es sind alles wir die Steuerzahler, die das blechen. Müsste auch den Mädels beim Bote mal ins Hirn einsickern. Dann das Argument, dass in zehn Jahren endlich auch eine eingeborene Kartoffel eine Wohnung dort kriegt. Ja, aber wie sieht die Bude nach zehn Jahren Asyl aus. Da muss sie doch total ausgemistet und renoviert, wenn nicht gleich neu gebaut werden. Das sehen die Gutmenschen nicht oder verschweigen es. Alles ungedeckte Rechnungen. Schluss mit dem Asylbetrug!
(Rottweil Blog)

Neues G38 von Heckler & Koch
Franzosen schießen mit deutscher Waffe
Französische Soldaten schießen bald mit Gewehren „Made in Germany“ – ein Millionendeal für die Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch. Soldaten in Colmar üben bereits mit dem neuen G38….Die Soldaten finden es gut; auch im Vergleich zu ihrer alten Waffe. Es schieße „gut“ und „präzise“, so die Kommentare der Soldaten….
(swr.de. Sind sie jetzt besser ausgerüstet als die deutschen Soldaten? Nicht woher die Waffe kommt, ist entscheidend, sondern woher die Kugel fliegt. Im 1. Weltkrieg schossen deutsche Gegner mit Krupp-Kanonen, die sie auch bezahlten, im 2. fuhr die Wehrmacht mit GM-Opel-Blitz, die auch regelmäßig dem US-Werk bezahlt wurden.)

Verfassungsschutzbericht 2017 für Baden-Württemberg
Strobl warnt vor IS-Rückkehrern
(swr.de. Was will er nun gegen sich tun?)

SWR-Jubiläum
10 Jahre „Zur Sache Baden-Württemberg!“
(swr.de. Wann fangen sie damit an?)

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NACHLESE
Flüchtlingskrise
Viele Behörden können Identität von Asylbewerbern nicht prüfen
Die Identität von Asylbewerbern wird heute besser geprüft – doch vielerorts fehlen Geräte, um Fingerabdrücke zu vergleichen. Mehrfachidentitäten sind weiterhin nur schwer festzustellen. Das BAMF redet die Situation schön.
(welt.de. Deutschlandkrise als Volksverblöung. Illegal, straffälig unkontrolliert hereingelassen und Grundgesetz sowie Strafgesetze mit Füßen getreten. Die Behörden sind die Flüchtlinge vor der Realität! Linksstaat statt Rechtsstaat.)
Angaben der Bundespolizei
Fast jede zweite geplante Abschiebung abgebrochen
Knapp 50 Prozent der geplanten Abschiebungen fanden in den ersten drei Monaten des Jahres nicht statt. Hauptgrund waren nicht angetroffene Personen, aber auch ein anderer Faktor spielt eine Rolle.
(welt.de. Bundespolizei, echt? In kunterbunter Republik? Nicht alles Banane?)
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Mustafa Erkan
Ex-SPD-Landtagsabgeordneter kandidiert für Erdogan-Partei
Ein früherer niedersächsischer SPD-Landtagsabgeordneter will bei der türkischen Parlamentswahl für die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan antreten. Mustafa Erkan (33) steht in Antalya auf der Kandidatenliste der AKP.
(focus.de.Wo ist die Nachricht? Was ist daran neu?)

Maas macht nicht mobil
Unterwerfen wir uns dem Iran?
Von Klaus-Rüdiger Mai
In Fragen des Atomabkommens mit dem Iran, das in Wahrheit, beabsichtigt oder nicht, den Bau von iranischen Atombomben unterstützt, wenn nicht sogar fördert, werden sich Deutschland und die USA nicht einigen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas ist bei seinem Besuch in Washington gescheitert, wie nur Heiko Maas scheitern kann – nämlich krachend. Das Scheitern ist die Folge eines Realitätsverlustes und der Realitätsverlust führt zur faktischen Unterwerfung unter die Wünsche der Ayatollahs des Iran….
(Tichys Einblick. Am Realitätverlust leiden 87 Prozent der Wähler, die diese „Regierung“ und ihre Merkelmädchen und -männchen wollten.)

Dieselfahrverbote
Hamburg gibt den Startschuß zur Enteignung der Bürger
In wenigen Tagen tritt in Hamburg das erste Dieselfahrverbot in Kraft. Betroffen sein werden aber genau die, die der Staat vorgibt schützen zu wollen: die Bezieher niedriger Einkommen, die kinderreichen Familien, die Mittelschicht. Nicht der Porsche-Sonntagsfahrer auf seinem Weg zum Brunch an der Alster wird eine Träne verdrücken müssen, sondern der Pendler, der am Montag nachmittag mit seinem VW Passat im Stau steht.
(Junge Freiheit. Ballaballa.)

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Verdacht auf Schummeldiesel:
Mercedes muss Modell Vito zurückrufen
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Rückruf bei Mercedes angeordnet, wie die F.A.Z. exklusiv erfahren hat. Grund dafür ist der Verdacht auf Schummeldiesel.
(faz.net. Was ist ein Schummeldiesel? Fährt der denn nicht? Was ist Schummelpresse? Lässt die nicht nur einen fahren?)
Vito-Rückruf
Bei Daimlers Dieselproblem führt die Spur nach Frankreich
Daimler soll illegal die Abgase beim Transporter Vito manipuliert haben. Der Konzern bestreitet den Vorwurf und will sich wehren. Denn die betroffenen Motoren stammen von einem anderen Hersteller…Nach WELT-Informationen aus Unternehmenskreisen soll der Motor der betroffenen Modelle allerdings gar nicht von Daimler selbst stammen, sondern im Rahmen der Kooperation mit Renault-Nissan von den Franzosen entwickelt worden sein. Ein Renault-Sprecher bestätigte, dass es sich beim betroffenen Motor um ein Renault-Aggregat handelt. Tatsächlich tauschen die beiden Konzerne nicht nur bei Nutzfahrzeugen wie dem Vito Motoren aus, sondern auch für einige Pkw in der Kompaktklasse.
(welt.de. Alles Twingo oder was? Schnuppe statt Stern.)
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§§§§§§§§§§§§§§DSGVO§§§§§§§§§§§§§§§
Quatsch aus Brüssel? Diese Verordnung ist ein deutsches Werk
Die neue Datenschutzverordnung sprengt jeden bürokratischen Rahmen und treibt die Menschen in diesen Tagen in den Wahnsinn. Angela Merkel hat diesen Bremsklotz der Kommunikation achselzuckend durchgewinkt.
(welt.de. DDR 2.0. Was kennt sie denn sonst?)

Islam-Schwärmerei
Ramadan-Mania
Während des islamischen Fastenmonats steigert sich die ganzjährige Schwärmerei vieler „linksliberaler“ Meinungsmacher für den Islam zu einer regelrechten Ramadan-Mania. Zahlreiche Journalisten fühlen sich berufen, ihrer nichtmoslemischen Leserschaft Tips zu geben, wie sie sich in ihrer deutschen Heimat aus Rücksicht auf die Moslems zu verhalten hat.
(Junge Freiheit. Warum nicht Islam den islamischen Staaten? Was hat das in Deutschland verloren?)

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Teure Purzelbäume
Entschädigung für Atomkraftwerke
Von Frank Hennig
Machterhalt und instrumentalisierte Atomangst haben ihren Preis. Das Bundeskabinett hat wieder eine Rechnung abgenickt….Nach Spruch des Bundesverfassungsgerichts ist die Eigentumsbeeinträchtigung der Betreiber quantitativ erheblich und wiegt wegen des rechtlichen Hintergrundes der 2002 zugesprochenen Reststrommengen schwer…Erst 2023, wenn die letzten Regelstäbe in einem deutschen Kernkraftwerk gefallen sein werden, kann kalkuliert werden, was der nicht produzierte Strom für einen Preis gehabt hätte….Das Bundeskabinett geht beim jüngsten Beschluss von einem „niedrigen einstelligen Milliardenbetrag“ aus….Angesichts von Energiewendekosten im Bereich von hunderten Milliarden Euro, bis 2030 vermutlich über einer Billion, fallen diese Peanuts wirklich kaum ins Gewicht. Eine Übersicht über die Energiewendekosten gibt es ohnehin nicht, wie die Regierung zugab und was der Bundesrechnungshof bemängelte….
(Tichys Einblick. Volksdummheit ist teuer. Sie kostet Deutschland.)

Flüchtlinge in Libyen
„Der Sklavenhandel nimmt zu“
Seit die EU mit Libyens Küstenwache kooperiert, kommen viel weniger Migranten in Italien an. Doch der UNHCR-Sondergesandte für das Mittelmeer mahnt: Viele Zurückgebrachte berichten von Folter, Vergewaltigung, Mord und Versklavung.
(welt.de. „Flüchtlinge“! Noch immer nicht kapiert? Versklaven Moslems nicht schon schon seit Jahrhunderten Afrika? Menschenrechte gehören nicht zum Islam.)

Die Hässlichkeit der „politischen Schönheit“
Berlin: „Kunstprojekt“ AfD-Verfolgung
Lebten wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat, wo jeder Bürger darauf vertrauen kann, dass seine Meinung frei und seine Bürgerrechte geschützt sind, er im Rahmen geltender Gesetze seine politische Ausrichtung ohne Angst vor Verfolgung vertreten kann, müsste man sich mit sogenannten Künstlerorganisationen wie dem „Zentrum für politische Schönheit“ nicht wirklich auseinandersetzen. All das ist aber in Deutschland nicht mehr gegeben. Im Gegenteil, der Staat selbst verfolgt Menschen mit unliebsamen Meinungen und Gruppierungen wie das „Zentrum für politische Schönheit“, die Andersdenkenden auflauern, sie bespitzeln, überwachen und denunzieren erhalten Preise von der vom Staat geförderten, also mit Steuergeld bezahlten Amadeu Antonio–Spitzelstiftung. PI-NEWS-Lesern ist das linksfaschistische „Zentrum für politische Schönheit“ nicht erst seit der widerwärtigen Aktion vor Björn Höckes Privathaus bekannt (PI-NEWS berichtete). Auch die Schändung der Gedenkkreuze für die Mauertoten, kurz vor der Feier zum 25. Jahr des Berliner Mauerfalls ging auf das Konto dieser „Künstler“. Sie hatten die gestohlenen Kreuze sogenannten „Flüchtlingen“ übergeben, die sie mit den an der Mauer ermordeten Deutschen gleichsetzten und sie danach an die EU-Aussengrenze gebracht. Neuestes „Kunstprojekt“ der Linksfaschisten  wurde unter dem Motto „Keine AfD in der U-Bahn“ bekanntgemacht und besteht aus in der Berliner U-Bahn angebrachten Aufklebern, die neben essen, trinken und rauchen in den Zügen auch die AfD, bzw. ihre Mitglieder verbieten sollen. Diese Art der Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsgruppe ist nicht mehr nur angelehnt an den Faschismus der Nationalsozialisten, es ist auch keine „Kunst“, sondern schlicht der Versuch einen Geist der Vergangenheit wiederzubeleben.Noch ist ja keinem Menschen anzusehen, ob er AfD-Mitglied ist, und so bleiben solche Wünsche nicht durchsetzbar. Aber es ist mittlerweile nicht mehr auszuschließen, dass es neben den schon etablierten Meinungsverbrechen, die mit Hilfe des unsäglichen Volksverhetzungsparagraphen geahndet werden, und den sichtbaren Anfängen alles und jeden immer und überall kontrollieren zu wollen, auch bald schon eine Art der verpflichtenden Kennzeichnung politischer Gesinnung geben könnte – zumindest wenn es nach Personen, bzw. Organisationen, wie dem „Zentrum für politische Schönheit“ oder der Amadeu Antonio-Stiftung geht. Militärisch durchorganisiert gibt sich die Gruppe auch schon, in der Teamliste steht u.a.:
Chefunterhändler: Philipp Ruch
Chief Escalation Officer: Stefan Pelzer
Chefin des Planungsstabs: Cesy Leonard
Planungsstab: Yasser Almaamoun, John Kurtz, Morius Enden, Jenni Molé, Gabriela Rosenfeld, Matthias Snyder, Jochen Solomon, Alex Lehman, Manu Rage, Lina Katwitz, Claudia Keyloff, Rana Zane
Diese (politische) „Schönheit“ liegt nicht im Auge des Betrachters, sondern rieselt wie Ascheregen auf  unser aller Freiheit. (lsg)
(pi-news.net)

3254 gültige Unterschriften gegen den türkischen Koranbunker
Kaufbeuren: Bürgerentscheid über DITIB-Moscheebau am 22. Juli
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Die Kaufbeurer Bürger wehren sich gegen die Entscheidung ihres Stadtrates, der türkisch-islamischen Organisation DITIB für den Bau einer Großmoschee in ihrer Stadt ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück zu verpachten.Das Bürgerbegehren schaffte innerhalb von knapp zwei Monaten vor allem über Haussammlungen 3945 Unterschriften, von denen 3254 gültig sind. Damit ist das nötige Quorum von sieben Prozent der 33.550 wahlberechtigten Kaufbeurer, was 2.349 gültigen Unterschriften entspricht, weit übertroffen worden. Dies deutet auf ein großes Interesse der Bürgerschaft in der beschaulichen Kleinstadt des bayerischen Ostallgäus hin, zumal eine Online-Petition bereits knapp 12.000 Unterzeichner hat. Dort kann man sich auch mit einem Textvorschlag über den „islamisch-imperialistischen türkischen Staat“ und seiner „radikalislamischen Religionsbehörde“ an den Kaufbeurer Stadtrat wenden. Die beiden Initiatoren Werner Göpel und Karl-Heinz Brosch hatten dem Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse Mitte April 170 Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens übergeben. Wie der Kreisbote berichtet, ist CSU-Mann Bosse, seit 2004 Vorsteher der Gemeinde, für den Bau der DITIB-Moschee. Er habe in der Begründung des Bürgerbegehrens auch eine vermeintlich „falsche Tatsachenbehauptung“ gesehen, weswegen er den Bürgerentscheid aber nicht anfechten lassen wolle…Interessant ist, dass der Stadtrat nicht bereit war, dem Verlangen der DITIB nach einem Kauf des Grundstücks nachzugeben, was im Sinne der türkisch-islamischen Landnahme gewesen wäre. Mit der Verpachtung wollte man sich immerhin noch die Möglichkeit offenhalten, der DITIB das Gelände im Rahmen einer Rückabwicklung des Geschäftes wieder wegzunehmen, falls sie ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ verstoße und innerhalb der Gemeinde ‚Verabredungen zu staatsgefährdenden Straftaten‘ getroffen werden würden. Hierzu habe die DITIB, der ihre bisherige Moschee in der Danziger Straße zu klein geworden ist, auch eine Erklärung abgeben müssen….    Der AfD-Kreisverband Kaufbeuren/Ostallgäu wertet es „als großen Erfolg, dass eine Initiative gegen den geplanten Bau einer örtlichen Moschee genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt hat“, hieß es in einer Pressemitteilung Donnerstagnacht….Das sieht die Bürgerbewegung Pax Europa ganz genauso und wird in Kürze auch in Kaufbeuren zwecks Aufklärungskundgebung über die DITIB und den Islam veranstalten, wie am vergangenen Samstag in Monheim am Rhein….
(pi-news.net)

METZGERS ORDNUNGSRUF 15-2018
„Dann geh‘ doch zur AfD!“
In der alten BRD-Welt machte man linke Diskutanten gern mit dem Appell mundtot: „Dann geh‘ doch rüber!“ Heute erfüllt der Satz: „Dann geh‘ doch zur AfD!“ eine ähnliche Funktion. Inhaltliche Auseinandersetzung wird durch Stigmatisierung ersetzt. Damit stirbt der Diskurs, das Lebenselixier jeder wahrhaft demokratischen Gesellschaft.
VON Oswald Metzger
(Tichys Einblick. Wer hat das Land verraten? „Einheitsparteidemokraten“!)

Kopftuch
Entschädigungsklagen gegen moslemische Lehrerinnen abgewiesen
Das Berliner Arbeitsgericht hat die Entschädigungsklagen zweier moslemischer Lehrerinnen abgewiesen. Die Frauen hatten beanstandet, sie seien wegen ihrer Religion benachteiligt worden. Das Gericht bestätigte in seinen Urteilen am Donnerstag das Berliner Neutralitätsgesetz, wonach Polizisten, Justizmitarbeiter und Lehrer keine religiös geprägten Kleidungsstücke tragen dürfen.
(Junge Freiheit. Warum suchen sie sich nicht zum Kopftuch passende Länder aus?)

Hugo Müller-Vogg: Das muss doch mal gesagt werden
Integrationsbremse und Privileg: So nutzt Erdogan den Doppelpass für seine Machtspiele
Erdogan wird dank der Moscheegemeinden, Ditib und Zuträgern seiner AKP sehr gut wissen, wie die Türken in Deutschland „ticken“. Genau deshalb sieht er im Doppelpass ein ideales Machtinstrument zu seinen Gunsten. Wenn die Multikulti-Phantasten jetzt nicht aufwachen – wann dann?
(focus.de. Wollen Sandmutti und ihre Sandmännchen nicht  Unterwerfung?)

Damit die Flüchtlings-Kosten nicht heiß laufen
GroKo hortet „Kriegskasse“ für Flüchtlinge
Von JUPITER
Die Steuerquellen sprudeln wie verrückt. Namhafte Steuererleichterungen für die Bürger? Geschenkt, siehe Haushaltsdebatte letzte Woche. Die Bundesregierung hält den Daumen drauf. Doch für die Lieblingsaufgabe „Flüchtlinge“ ist jede Menge Kohle vorhanden. Fast 21 Milliarden allein vom Bund in 2017. Dazu kommen noch 24 Milliarden, die Angela Merkel und Olaf Scholz für „schlechte Zeiten“ in der Flüchtlings-Industrie gebunkert haben. Kritiker sprechen von einem Schattenhaushalt, meldet die WELT. Angesichts der riesigen Summe im Flüchtlings-Sparstrumpf wird inzwischen auch klar, weshalb die Kanzlerin ganz entspannt von „Wir schaffen das“ reden kann. Es ist Geld satt vorhanden, für das Ex-Finanzminister und Merkel-Intimus Wolfgang Schäuble vorgesorgt hat. Getrieben von der Panik, dass die Flüchtlingsinvasion den Haushalt sprengen könnte, legte Schäuble schon mal gut 12 Milliarden auf die hohe Kante, „um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren“, hieß es damals. Wie war noch Schäubles Mantra? „Es wird niemandem etwas weggenommen.“ Doch, Herr Ex-Finanzminister, hart erarbeitetes Geld der Steuerzahler, das niemals aus- bzw. durch namhafte Steuersenkungen zurückgegeben wurde. Die Flüchtlingsrücklage ist laut WELT auf inzwischen 24 Milliarden Euro angewachsen, und das sei noch lange nicht das Ende. Nebenbei gefragt: Wo blieben eigentlich in der vergangenen Legislaturperiode die Warnhinweise der oppositionellen Parteien im Bundestag? Haben die alle geschlafen oder waren vom Welcome-Gefühl noch ganz beduselt? Gebunkertes Geld im „Schattenhaushalt“? Das geht gar nicht, meint jedenfalls der FDP-Finanzexperte Otto Fricke. Zumal nicht mit steigenden Kosten in der Flüchtlingsindustrie zu rechnen ist, sondern eher mit sinkenden Aufwendungen, die zu Überschüssen führen. Wenn das Geld nicht benötigt wird, stellt sich die Frage, wofür der Bund das Geld dann vorhält, sagt Fricke. Ist die Asylrücklage dann für die Groko eine Art „Kriegskasse“ für Flüchtlinge? „Das ist ein klarer Verstoß gegen gleich mehrere Haushaltsgrundsätze. Haushaltswahrheit und Klarheit findet dabei nicht mehr statt“, sagt Fricke. Fricke fordert die Regierung auf, den Schattenhaushalt endlich aufzulösen und zur Schuldentilgung einzusetzen.
(pi-news.net)

merkelegalohnenamen

Gesetzesentwurf
Sachsens Grüne fordern Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
Die Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag fordert das kommunale Wahlrecht für dauerhaft in Sachsen lebende Nicht-EU-Ausländer. Ein entsprechender Gesetzesentwurf stehe am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung. „Wer schon seit vielen Jahren hier lebt, arbeitet, Steuern zahlt und Familien gegründet hat und damit zum Gemeinwesen beiträgt, soll auch das Recht haben, mit zu entscheiden.“
(Junge Freiheit. Wo bleibt ein Antrag auf Verbot der Grünen  wegen Verfassungswidrigkeit?)

Unternehmenssteuern
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sinkt weiter
Die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandort Deutschland hat für Unternehmen laut einer Schweizer Studie erneut abgenommen. Die Bundesrepublik befindet sich nur noch auf Platz 15 unter den 63 gewerteten Ländern. 2014 war sie noch auf Platz sechs. Negativ wirkt vor allem die Steuerpolitik.
(Junge Freiheit. Sie schafft das. Der Sozialismus siegt.)

Schnelle Evolution
In den Städten stirbt die Vielfalt? Von wegen!
Wilde Tiere und Pflanzen haben in Städten keine Chance, dachte man. Doch nun beobachten Forscher erstaunliche Anpassungsmanöver: So werden Schnecken, Füchse und Mücken zu den erfolgreichsten Stadtbewohnern.
(welt.de. Egal! Sie sind rotlistenplanmäßig ausgestorben.)

Der bösartige Linksmensch oder – die Abkehr des Guten

Jutta Ditfurths Äußerungen zu Dresden

Von CANTALOOP

Nicht erst seit der von einer „Grünen“ initiierten Hetzjagd in der Frankfurter Innenstadt auf AfD-Chef Alexander Gauland wird uns als Bürgern dieses Landes immer mehr gewahr, wie häufig grün- bzw. linksgesinnte Politiker und Amtsträger offen und unverblümt zu Diffamierung, Hetze oder auch zu physischer Gewalt gegenüber politisch Andersdenkenden aufrufen.

Sehr viele Fälle sind im Archiv abrufbar. Das Narrativ vom „guten Linken“ bröckelt zusehends, denn es entspricht, wie man es schon lange vermuten konnte, keinesfalls der Realität. Die totalitäre Gesinnung kommt bei denjenigen Zeitgenossen, die auch Mao, Stalin oder Pol Pot als völlig unproblematisch ansehen, immer wieder zum Vorschein.

Die linke Ideologie steht im Deutschland des Jahres 2018 offenbar über allen Normen. Nicht einmal mehr die einfachsten gesellschaftlichen Grundregeln wie Anstand, Höflichkeit und Respekt scheinen noch irgendeine Bedeutung zu haben. Dieser Umstand erklärt wohl auch die Verhaltensweise der früheren Grünen-Chefin Jutta Ditfurth (jetzt: Ökologische Linke), die nicht zum ersten Mal durch zutiefst ungebührliche Äußerungen auf sich aufmerksam macht und dem geneigten Leser deshalb bereits hinlänglich bekannt ist.

Für diese aktuelle Entgleisung jedoch bleibt auch für die ihr wohlgesonnenen Mitmenschen kaum noch Interpretationsspielraum, denn ihre zutiefst verstörende Aussage über die in Dresden aufgefundene Fliegerbombe („Die Bombe weiß, wo sie ist“) ist wohl an abgrundtiefer Bösartigkeit kaum noch zu übertreffen.

Wohlgemerkt; diese Dame bekleidet in der Frankfurter Politik die Position einer Stadtverordneten und steht demzufolge recht häufig im medialen Rampenlicht. Man schämt sich zutiefst ob solch eiskalter „Machtmenschen“ – und hofft, dass auf diesem Wege so manch einem „grünlinxs“-wählenden Mitbürger nun endlich die Augen über diese Art von Volksfeinden geöffnet werden, die sie aufgrund ihrer zynisch-despektierlichen Aussagen ja ganz zweifellos sind. Man wird sehen, ob selbige unter Umständen sogar justiziabel ist.

Auch wenn die Polemik ein bekanntes Stilmittel sowohl in der Politik, als auch in der journalistischen Rhetorik darstellt, so gibt es doch gewisse Grenzen, die man nicht überschreiten sollte. Abschließend bleibt nur zu hoffen, dass der eigentlich aus gutem Hause entstammenden Jutta Ditfurth ihre menschenverachtenden Hass-Tiraden nun schlussendlich selbst um die Ohren fliegen.
(pi-news.net)

Deutschland vor dem GAU

Merkel vs. Scholz – wer ist Koch, und wer ist Kellner?

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Die Frage nach dem Koch oder dem Kellner war auf Bonner Partys eine beliebte Frage in der Zeit des Duos Schröder und Fischer.

Um ihre GroKo zu retten, verzichtete Merkel auf das wichtigste Ministerium – das Finanzministerium – und überließ es Olaf Scholz, der gleichzeitig zum Vizekanzler aufstieg.

Da das Außenministerium der SPD „gehört“, konnte Maas den Sprung in höhere politische Dimensionen vollziehen. Da beide Ressorts federführend in der Europapolitik sind, schauen CDU/CSU in die Röhre, zumal die SPD den Mr. Europa, Martin Schmidt, in der Hinterhand hat- vielleicht als Spitzenkandidat der SPD bei den Europawahlen im Jahr 2019.

Olaf Scholz – der Strahlemann der SPD nach dem unglücklichen Martin Schulz?

Olaf Scholz war in Deutschland bis zu seiner Wahl als „kommissarischer“ Parteivorsitzender und Vizekanzler ein weitgehend unbeschriebenes Blatt. Seine Zeit als SPD-Generalsekretär liegt Jahre zurück. Schon damals haben seine mitreißende Rhetorik und sein Charisma ihm das Etikett eines „Sprachautomaten“ eingebracht.

Diese hervorragenden Eigenschaften hat er offensichtlich als Erster Bürgermeister in Hamburg perfektioniert. Keine Emotionen bitte, wir sind Hanseaten. Die Erfolge im boomenden Hamburg hat er als persönliche Erfolge an seinen Hut gesteckt. Die Misserfolge? Welche Misserfolge?

Durch sein persönliches Auftreten hat er die Bewerbung Hamburgs für die Olympischen Spiele im Jahr 2012 vermasselt. Seine Beurteilung der Sicherheitsanforderungen an den G-20-Gipfel hat er vom jährlichen Hamburger Hafengeburtstag abgeleitet. Eine solide Beurteilung der Lage. Dass der G-20-Gipfel zu Hamburg zu Chaostagen wurden, war nicht sein Fehler. Konsequenzen? Keine. Den Verkauf der NordLB mit dem Miteigentümer Schleswig- Holstein hat er publikumswirksam rechtzeitig vor dem Absprung nach Berlin als seinen Erfolg gefeiert. Mittlerweile ist klar, dass der Steuerzahler kräftig zur Kasse gebeten wird. Kein gutes Bewerbungsschreiben für einen Finanzminister in schwierigen Zeiten.

Dennoch – er wurde Finanzminister und Vizekanzler im Kabinett von Angela Merkel.

Während der Bundestagsdebatte am 16. Mai 2018 wiederholten Merkel und von der Leyen ihre Forderung nach mehr Verantwortung für Deutschland in der Weltpolitik – z.B. durch einen Sitz im VN-Sicherheitsrat.

Diese Forderung wurde ergänzt durch die Forderung nach Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Richtung der zwei Prozent Anteil am Bruttoinlandsprodukt. Diese Forderung wurde vom Finanzminister kalt abgebügelt – u.a. mit dem Hinweis auf die Unfähigkeit des Verteidigungsministeriums, dem Parlament zeitgerecht „haushaltsreife“ Projekte zur Entscheidung vorzulegen.

Diese Kritik stimmt, sie verschweigt jedoch, dass die Unterfinanzierung auch durch SPD-Verteidigungsminister zu verantworten ist.

Wer setzt sich durch?

Die Kanzlerin mit ihrer Richtlinienkompetenz, die sie nur sehr sparsam eingesetzt hat, oder der Ressortminister, der in dieser Frage volle Rückendeckung seiner Partei hat einschließlich des Bundespräsidenten, dessen Wahl Frau Merkel mit der SPD ausgekungelt hatte?

Auf die Kritik der SPD, die Bundesregierung plane eine Aufrüstung für die Bundeswehr, reagierte Merkel sehr zurückhaltend, es gehe nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung. Die Reaktion des Finanzministers: Schweigen.

Damit gibt es keine Hoffnung, dass sich in den nächsten Jahren an der Unterfinanzierung der Bundeswehr und ihrer Streitkräfte etwas ändert – auch nicht bei Investitionen. Dort heißt die Benchmark der NATO: Der Anteil des Verteidigungshaushaltes für Investitionen sollte bei 20 Prozent liegen. Davon bleibt die Bundeswehr weit entfernt. Es bleibt beim harten Urteil:

Die Bundeswehr und die Streitkräfte sind „strukturell nicht einsatzbereit“ (vgl. Kommentare des Verfassers in http://www.conservo.wordpress.com: „Wie sind die Bundeswehr und unsere Streitkräfte zu retten?“ vom 12.4.2018 und „Deutschland meldet sich de facto aus der NATO ab“ vom 16.5.2018 (siehe: https://conservo.wordpress.com/2018/04/12/wie-sind-die-bundeswehr-und-unsere-streitkraefte-zu-retten/ sowie: https://conservo.wordpress.com/?s=Deutschland+meldet+sich+de+facto+aus+der+NATO+ab)

Welche Kanzlerweisung erhält Scholz für seine Haushaltsverhandlungen in der EU? Wer ist Koch, und wer ist Kellner?

Nach ihren beiden Auftritten in der Haushaltsdebatte im Bundestag kann man feststellen, dass beide – Angela Merkel und Olaf Schulz – weder Koch noch Kellner sind. Ihnen ist es nicht gelungen, ein schmackhaftes Menü – sprich Regierungsprogramm – zusammenzustellen und es appetitanregend zu präsentieren. Es waren Versprechen auf eine „Weiter so!“ – Politik. Innovationen und Inspirationen? Weitgehend Fehlanzeige. Orientierungs- und Mutlosigkeit beherrschten ihre Reden. Langeweile war die erkennbare Reaktion vieler Abgeordneter.

Die Kritik kommt auch aus den eigenen Reihen.

Dabei kommen auf Deutschland in den nächsten Jahren Herausforderungen zu, die ein mutiges Zupacken der Regierung erfordern:

  • Die gewaltigen finanziellen Kosten für die weitere Aufnahme von sog.“ Flüchtlingen“ – bis zu einer jährlichen „Obergrenze“ von 200.000 Menschen plus Familiennachzug – und die Integration der „Gestrandeten“, die seit der Öffnung der Grenzen durch die Kanzlerin am 4. September 2015 „schon länger hier leben“. Der Finanzminister beziffert die notwendigen Ausgaben allein für den Bund auf 70 Milliarden bis 2022 plus 8 Milliarden zugesagte Hilfen für Länder und Kommunen bis 2021.Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass sich diese Zahlen aus taktischen Gründen an der unteren Kante bewegen.

Dabei sind andere Kosten in der Haushaltsplanung zu berücksichtigen, die in der mittelfristigen noch nicht enthalten sind: Die finanziellen Folgen des Brexit in zweistelliger Milliardenhöhe, die Freisetzung von Arbeitsplätzen durch fortschreitende Digitalisierung und durch den steigenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz mit hohen Folgekosten für unsere Sozialsysteme, die Kosten einer zunehmend maroden Verkehrsinfrastruktur, die Kosten für eine schnelle Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen – besonders für mittelständische Betriebe auf dem Lande etc.

Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes. Mit der Festlegung der Regierung, diese Ausgaben bis 2025 lediglich auf 1,5 Prozent zu steigern, hat die Bundesregierung ihr „Ja“ zum NATO-Abkommen aus dem Jahr 2014 gebrochen.

  • Aus der Sicht der USA gibt es einen engen Zusammenhang zwischen den Verteidigungsausgaben der Europäer und den USA sowie dem Konflikt um Zölle und Tarife. Verweigern Europäer die Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben weiterhin, werden die USA unangenehme Gegenmaßnahmen im Handel ergreifen.
  • Die Fortsetzung der niedrigen/negativen Zinspolitik der Europäischen Zentralbank wird zu weiteren Verlusten bei Banken und Sparern führen. Die Schulden anderer Staaten bei den Target -2 Salden kratzen an der Marke von einer Billion.
  • Die Lösung der Regierungskrise in Italien wird weitere Milliarden kosten, zu denen Deutschland einige Milliarden zuschießen muss, will es die Hoffnung nicht zerstören will, dass Italien eines fernen Tages seine Target-2 Schulden von über 400 Milliarden (im Jahre 2018) zurückzahlen kann.
  • China wird seine wirtschaftliche Macht in die Waagschale werfen und Abhängigkeiten ausnutzen – z.B. die der Abhängigkeit der deutschen Automobilindustrie bei Premiummarken. In der Entwicklung der E-Mobilität und von E-Batterien für Autos ist China weit voraus, was zu Einbrüchen im Absatz der Premiummarken führen wird.

Das sind bekannte Unsicherheitsfaktoren. Es gibt allerdings auch heute noch „unbekannte“ Risikofaktoren, für deren Beseitigung der deutsche Steuerzahler wieder mit einem Anteil von 27- 28 Prozent beteiligt wird.

Sollte die Konjunktur in Deutschland auch nur eine kleine Delle erfahren, sind die hier genannten Zahlen Makulatur. Es gibt kein wirtschaftliches Gesetz, dass der wirtschaftliche Aufschwung eines Landes zeitlich unbegrenzt verläuft.

Was bedeutet das für Deutschland?

Die Grundsatzdiskussion im Bundestag lässt befürchten, dass die derzeitige Große Koalition nicht so aufgestellt ist, dass sie die kommenden Herausforderungen pro-aktiv angeht und nicht erst reagiert, wenn sich die Herausforderungen materialisieren – z.B. wenn weitere Rheinbrücken oder Schulen gesperrt werden müssen.

Das Führungspersonal der sog. “Altparteien“ wirkt ausgelaugt.

Der Blick auf „Hoffnungsträger“ wie Bätschi-Nahles und Annegret Kamp-Karrenbauer weckt keine Hoffnungen auf eine bessere deutsche Politik.

Andere Staaten – wie z.B. Frankreich – nutzen die Schwächeperiode Deutschlands für die Durchsetzung ihrer nationalen Interessen gnadenlos aus.

Deutschland braucht einen Politik- und Politikerwechsel, bevor der GAU eintritt.

3,5 Jahre sind auch in der schnelllebigen Welt eine sehr lange Zeit, in der unliebsame Überraschungen neue Herausforderungen stellen werden.

Das Vertrauen in diese Regierung, alte und neue Herausforderungen klug meistern zu können, hat stark gelitten.