Lindner-FDP landet als Bettvorleger

Nichts wird sich ändern, die Politik macht unbeirrt weiter, wie bisher

Von Vera Lengsfeld

Was hatte sexy Christian im Wahlkampf nicht alles versprochen:
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollte verschwinden, das Erneuerbare-Energiengesetz kann nicht reformiert werden und muss weg, der Soli sowieso, dafür ein Merkel-Untersuchungssausschuss und die „weltbeste Bildung“ her.

Nichts von alledem wird passieren. Das geht aus den vorläufigen Sondierungsergebnissen hervor. Was bis jetzt zusammengeschrieben wurde, ist nur ein Schwall heißer Luft. Nichts wird sich ändern, die Politik macht unbeirrt weiter, wie bisher.

Lindner und seine FDP, die am meisten versprochen und die größten Hoffnungen geweckt haben, stehen jetzt schon wie  vielleicht die größten Wahlbetrüger da.

Am unverzeihlichsten ist das totale Einknicken beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Die Zensur soll nicht nur bestehen bleiben, sondern weiterentwickelt werden.

Wörtlich aus den Sondierungspapieren:
Netzwerkdurchsetzungsgesetz

„Der Staat muss ein deutliches Zeichen gegen Hass und Hetze im Netz setzen. Dies gilt auch für die sozialen Netzwerke. Im Netz müssen die Persönlichkeitsrechte wie die Meinungsfreiheit geschützt werden. Wir wollen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch eine Neuregelung weiterentwickeln.“
(vera-lengsfeld.de)

Gelesen

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Wenn’s so leicht wäre…

(tutut)Geht so „Presse“ statt Presse? Da berichtet also ein Lokalblatt über Unterhaltung zwischen Menschen vor Publikum in Leutkirch. Macht Unterhaltung mit Unterhaltung, verschweigt aber, wer hinter „Talk im Bock“ steckt über das in Wirklichkeit mit Eigenlob geschrieben wird: „Über die Entmenschlichung des Menschen – Der Therapeut Jan Kizilhan berichtet beim „Talk im Bock“ über den „Islamischen Staat“, seine Opfer und die Motive der Täter“. Am Schluss heißt es da: „Wahrlich kein leichter Stoff. Der Dialog zwischen einer bestens vorbereiteten Moderatorin und einem erfahrenen Experten hat fernab von plattem Schwarz-Weiß-Denken sensibilisiert, sogar Hoffnung gemacht“. Aufgabe von Presse ist es, zu informieren. Wo also ist die Information über „Talk im Bock“? Fehlanzeige. Laut einem früheren Blatt-Artikel aus Leutkrch handelt es sich dabei um eine Veranstaltung der Volkshochschule mit Vertretern des Blatts: „Neben dem bisherigen Moderator Andreas Müller, stellvertretender Chefredakteur der ‚Schwäbischen Zeitung‘, werden dessen Kollegin Jasmin Off, Leiterin der Digitalredaktion des Blattes, und Karl-Anton Maucher, Leiter der Volkshochschule Leutkirch, jeweils bei drei Talks im Jahresverlauf die Gäste präsentieren. Dazu kommt noch traditionell im Sommer der Talk im Freien während des Altstadtsommerfestivals, um den sich Maucher kümmern wird. Vor allem prägnante Köpfe aus der Region sollen dabei zu Wort kommen„. Warum wird das den Lesern nicht gesagt? Und warum erfahren die auch nichts über die Jesiden, die vom „Islamischen Staat“ verfolgt werden? Fehlanzeige. Gleichzeitig wird aber versucht, den „IS“ als etwas außerhab des Islam Stehendes zu charakterisieren. Schadet Faktentreue solcher „Berichterstattung“? Dass ein kurdischstämmiger Therapeut in eigener Sache positiv auftritt, versteht sich als Selbstverständlichkeit. Erdogan, von dem behauptet werden kann, Moslem zu sein, ist mit  Recht dagegen, zwischen Islam und Islamismus zu unterscheiden. Islam heißt „Unterwerfung“. Solange das Blatt aber Islam noch als „Frieden“ seinen Lesern verkauft, kann bei einer solchen „Unterhaltung“ zur Sache nicht mehr als Palaver herauskommen, das Menschliches als „Entmenschlichung“ definiert. Es wird sch doch wohl nicht wieder um Untermenschen handeln? Talk ist Geschwätz, so wie „Jamaika ringt um Lösungen“, was so behämmert  ist wie es klingt über deutsche Politik, oder wenn Lokalseiten voll von Berichten über Narrenzünfte sind, die der jahreszeitlichen Tradition folgend nur Karnevealsvereine sein können. Wer es dann noch fertig bringt, als Volkshochschule beispielsweise Heuberger in einen Vortrag über „Der Große Heuberg“ mit 7 Euro Eintritt zu locken, schafft der nicht auch Größeres zur Volkserziehung? Wie war das noch damals mit einem Demoaufruf dieser Institution in Tuttlingen, die ja auf Geld des Steuerzahlers angewiesen ist? Seinerzeit hat der Spaichinger Bürgermeister dem Leiter der VHS vorgeworfen, per Aufruf an einer vermeintlich politisch motivierten Veranstaltung teilzunehmen, die mit dem Vereinszweck nicht das Geringste zu tun habe und erwartete von der VHS als „Bildungsbetrieb das Wort ,Bildung’ so ernst nehmen, dass wir nicht unreflektiert nur ,Dahergeplappertes’ verbreiten“ (Zitat Lokalblatt). Ja, gäbe es noch Heimatkunde in der Schule, müsste den Bürgern ihre Heimat und auch wohl (politisch korrekte?)  Politik nicht von einer VHS erklärt werden! Wer in einer verrückten Welt heutzutage Orientierung sucht, sollte sich an Michael Schmidt-Salomons Wegweiser halten: „Keine Macht den Doofen!“

Falls es noch Liftbesitzer auf der Alb geben sollte, sie sollen es lassen. bloß keine Investitionen.  Es geht um eine ewige Frage der Menschheit: Schneit der Winter herein, so wie es Liftbesitzer erhoffen, Autofahrer und der Rest der Menschhet aber fürchten? In der Antike sind Knöchelchen geworfen und Eingeweide geschaut worden, um auf solche offenbar existenzbedrohenden Probleme Antworten zu finden. Da verlässliche Wettervorhersagen gerade einmal drei Tage reichen und Klimakonferenzen das Wetter allenfalls negativ beeinflussen, ist sicherlich auf Orakel mehr Verlass. Schön, dass es Lokalblätter gibt. Denn wie der „beliebteste Journalist Deutschlands, Horst Schlämmer, stellvetretender Chefredakteur des „Grevenbroicher Tagblatts“ zu sagen pflegt: „Ich weisse Bescheid, Schätzelein!“ Eine Prawda aus Offenburg lässt eine Hydrologin und einen „Wetterexperten“  Liftbetreibern im Schwarzwald empfehlen, nicht weiter in ihre Skianlagen zu investieren. „Es kann sein, dass es noch kalte Wochen im Winter geben wird. Prinzipiell ist der Skitourismus aber jetzt schon krank“.  Sonst alles im gesunden Bereich, außer dem Klima, das krank ist? Was hat die Menschheit bloß gemacht, als sie noch nicht Wintersport getrieben hat? Und was machen die dort, auf ihren Inseln, wo es die Nichtwintersportler im Winter hinzieht, weil es dort warm ist? Wobei auch gleich die Anschlussfrage gestellt ist, wie lange geben eine Hydrologin und ein Wetterexperte noch dem Karneval in der Region  mit Konfettiregen und Lachsalven eine Überlebenschance, weil auch immer mehr Menschen auf die abgelegensten Inseln fliehen, wie beispielsweise gerade sogenannte deutsche Politiker nach Jamaika?  Peter Weiß was, denn der ist einer der Letzten der „CDU“, die überlebt haben an der Seite der großen Mutti.  „Da müssen Kröten geschluckt werden“. Auf Jamaika? Wenn’s sonst nichts ist, zu einer Buddel Rum. Warum beschäftigt sich ein Volksvertreter nicht mit dem, was das Volk interessiert? Beispielsweise, wie es kommt, dass Grenzen nicht kontrolliert  und die Verfassung sowie Gesetze ignoriert werden? Oder befindet sich die Landesgrenze auf einem Rastplatz an der A5 bei Appenweier? Wieviel Kröten sind zu schlucken in Politik, Polizei, Justiz und Medien, um nichts dabei zu finden, wenn ein Mann von der Elfenbeinküste („Asylbewerber“) als mutmaßlicher Schleuser festgenommen wird, als Begleiter einer Frau aus Mali, das ist dort, wo die Bundeswehr Deutschland verteidigt, und eines Mannes aus Guinea, beide ausweislos, da sie mit einem Bus aus Italien bis hierher gekommen sind? Ist es nicht erstaunlich, wie viele junge Männer aus Afrika, allein an ein Smartphone geklammert, es nach Deutschland geschafft haben aufgrund eines hiesigen Asylgesetzs, welches hier völlig unbekannt sei muss? Und nun sind diese Verfolgten  dazu verdonnert, voll Entbehrung auf Fahrrädern herumzuradeln oder in Bahnhöfen warten zu müssen? Worauf eigentlich? Auf den nächsten Bus aus Italien? Auf Familenanschluss aus Jamaika? Wann erklärt ein Peter Weiß diese Welt, die ein „FDP“-Kubicki für verrückt hält? Ach so, die zwei Afrikaner haben die Polizei um ein „Schutzersuchen“ gebeten. Dann ist ja alles in Odnung. Obwohl: Eine gewisse Angela Merkel hat 2003 auf dem „CDU“-Bundesparteitag in Leipzig erklärt: „Da muss man natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Da muss man natürlich sagen, die Folge kann nur sein, Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung. Alles andere wird keine Akzeptanz in der Bevölkerung finden.Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen“. Und nun sitzt sie selbst in diesem Kartenahaus und kommt ncht mehr heraus, denn wie soll sie dies ohne Beine und mit überlanger Nase schaffen? 2002 schon wetterte sie als Oppositionsführerin gegen die Regierung so: „Und die Menschen im Lande wissen, dass der Herr Schily (…) gesagt hat: Das Maß des Zumutbaren ist überschritten. Und sie wissen, dass spätestens nach Pisa doch in Deutschland völlig klar ist: Bevor wir über neue Zuwanderung reden, müssen wir erst einmal die Integration der bei uns lebenden ausländischen Kinder verbessern. (…) Sie haben keine einzige Mark vorgesehen, um das Problem zu beseitigen, dass hier in Berlin-Kreuzberg 40 Prozent der ausländischen Kinder und Jugendlichen weder einen Schulabschluss haben noch einen Berufsabschluss, und trotzdem reden Sie über mehr Zuwanderung!“ Das war einmal. Heute wollen linke „CDU“ und linke Grüne gemeinsame Sache machen. Im Land müssen hierfür die Insekten herhalten für ihre Rettung. Vor wem eigentich? Vor politischen Sekten? Die BZ meldet:Grüne und CDU wollen die Insekten retten – aber wie? In der Koalition gibt es Streit um die Vorschläge von drei Ministerien, mit denen die Artenvielfalt unterstützt werden soll“. Man darf gespannt sein, wer einen Stich macht und wen er trifft. Nicht  die Menschen draußen im Lande?

insektenausstellung

Da sind sie ja, die Insekten! Wer aber rettet die CDU? 

In Wehingen soll ein Hotel entstehen
Gruner AG will direkt neben die neue Schlossberghalle bauen
Beim Wirtschaftstag der Wirtschaftsförderung Schwarzwald-Baar-Heuberg hat Bürgermeister Gerhard Reichegger eine interessante Neuigkeit unter das fachkundige Publikum gebracht. …Die Gruner AG baut in enger Kooperation mit der Rebholz Immobiliengruppe ein „Hotel/Boardinghouse Heuberg“ mit 40 bis 50 Appartements direkt neben die neue Schlossberghalle.Das ist, aus der Perspektive der Heuberger Unternehmer eine echte Bereicherung, weil immer wieder beklagt wurde, dass es auf dem Heuberg zu wenig Übernachtungsmöglichkeiten gäbe.
(Schwäbische Zeitung. Spaichingen dagegen verzichtet auf seine zentrale Bedeutung und lässt sich vom Heuberg überholen? Außer Ankündigungen (2012) nichts gewesen? Wer zu spät kommt… Stillstand ist Rückschritt. Wer die Geschichte kennt, weiß, dass Wehingen  einst Spaichingen das Oberamt streitig gemacht hat. )

hotelspaich

So sollte ein Hotel in Spaichingen aussehen, 2012 vorgestellt am Patz des ehemaligen Sauter-Gebäudes. Heute sind dort illegale Immigranten untergebracht als „Flüchtlinge“.  

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Rülke: Sektexpertin Sitzmann setzt auf Rotkäppchen-Sekt statt auf Qualitätsprodukt – ein Zehntel der Landesschulden könnte man auf einen Schlag tilgen
Grün-Schwarz versäumt es, den Haushalt wetterfest zu machen
Mit scharfer Kritik am vorgelegten Landeshaushalt als einer „Hypothek für die Zukunft“ hat der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke in der Beratung zum Staatshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 der grün-schwarzen Koalition Zukunftsvergessenheit vorgeworfen….
(FDP-Fraktion. Prost! Sekt- und Wetterexperte Rülke setzt lieber auf Zukunftsphraseologie? Hat er nicht auch ein grün-schwarzes Käppchen auf? Wäre es nicht besser, er hätte Ahnung von der Gegenwart? Rotkäppchen ist seit 2001 der meistgetrunkene Sekt in Deutschland. Zur größten Sektkellerei im Land gehören u.a. MUMM, Jules Mumm und MM Extra sowie der zugehörigen Produktionsstandorte in Eltville am Rhein und Hochheim am Main, außerdem Geldermann Privatsektkellerei in Breisach. Sind das keine „Qualitätsprodukte“? Erst wissen, dann schwätzen!)

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NACHLESE
Nach Machtübernahme durch Militär
Simbabwes Staatschef Mugabe steht unter Hausarrest
Simbabwes Langzeitpräsident Robert Mugabe steht in Folge der Machtübernahme des Militärs unter Hausarrest. Das erklärte Südafrikas Präsident Jacob Zuma am Mittwoch nach einem Telefonat mit Mugabe.Der Kampf um die Nachfolge des greisen Langzeitpräsidenten Robert Mugabe ist eskaliert: Das Militär hat die Kontrolle über den Staat an sich gerissen. Es gehe darum, eine „sich verschlimmernde politische, soziale und wirtschaftliche“ Krise zu überwinden, erklärte Generalmajor Sibusiso Moyo am Mittwoch in einer Ansprache im staatlichen Fernsehen. Es handle sich jedoch nicht um einen Militärputsch, betonte er. Es gehe darum, Verbrecher in Mugabes Umfeld zur Strecke zu bringen. Mugabe (93) und seine Familie seien in Sicherheit. «Sobald wir unsere Mission erfüllt haben, erwarten wir eine Rückkehr zur Normalität“, sagte der Generalmajor…
(focus.de. Was ist in dem Land Normalität? Wohl den Ländern, die keine Diktatoren und keine Armee haben! Die brauchen keine Normalität.)viktoriaFälle
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Interview mit Tennis-Star
„Fühle mich nicht als Deutscher“: Boris Becker zieht bittere Bilanz
Kurz vor seinem 50. Geburtstag hat Tennislegende Boris Becker in einem Interview beruflich wie privat Bilanz gezogen. Dabei ging er besonders mit seiner Heimat Deutschland kritisch um. Er fühle sich inzwischen nicht mehr als Deutscher.
(focus.de. „Der Leimener“ ist ja auch was.)

Stellvertretende CDU-Vorsitzende
Kommt Jamaika oder nicht? Klöckner-Brief gibt darauf nun eindeutige Antwort
Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner ist davon überzeugt, dass die Gespräche in Berlin über die Bildung einer Jamaika-Koalition erfolgreich sein werden. Das schreibt Klöckner nun in einen Brief.
(focus.de. Wer? Ex-Weinkönigin, Merkelstellvetreterin und Ex-Ministerpräsidentenkandidatin.)

Am Himmel zu beobachten
Grüner „Feuerball“ über Deutschland: Nun ist klar, um was es sich hier handelte
Etliche Menschen haben am Abend einen Feuerball am Himmel beobachtet. Vor allem über Süd- und Westdeutschland soll er am Himmel zu sehen gewesen sein.
(focus.de. Grüner Himmel.)

Neue Werte für Bluthochdruck
Von einem Tag auf den anderen sind Millionen Menschen in USA krank geworden
In den USA ist der Richtwert für die Behandlung von Bluthochdruck herabgesetzt worden. Laut den am Montag von der American Heart Association veröffentlichten neuen Richtlinien wird künftig nun bereits bei niedrigeren Werten von Bluthochdruck gesprochen. Fast die Hälfte der Bevölkerung gilt jetzt als krank.
(focus.de.Das geht schon seit Jahren so. Zumindest Ärzte sollen gesunden?)

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Augen ausgestochen, Köpfe abgetrennt, Hoden abgeschnitten…
Die sadistischen Schindereien beim islamischen Terror im Bataclan
Von KEWIL
Eben wurde wieder an das islamische Massaker im Pariser Bataclan vor zwei Jahren erinnert. Natürlich war nur von ‚Terror‘ die Rede, von „islamischem Terror“ selten, die unsäglichen Schlächtereien dieser islamischen Folterknechte verschwieg man wieder ganz. Was vor allem von unserer gleichgeschalteten islamophilen Systempresse weder vor zwei Jahren noch heute kaum oder gar nicht publik gemacht wurde, waren die beispiellosen, sadistischen Schindereien dieser mohammedanischen Satansbrut in den oberen Etagen des Bataclan-Theaters. Es dürfte die Vorstellungskraft der meisten von uns sprengen:
**** Nachdem sie im unteren Bereich bereits zig Menschen mit ihren Kalaschnikows erschossen haben, ziehen sich die Attentäter mit Geiseln in die oberen Etagen zurück und verbarrikadierten sich dort. Diese Menschen werden sie nicht einfach nur umbringen, sondern teilweise regelrecht zerstückeln und schlachten. Einigen werden die Augen ausgestochen, Köpfe werden abgetrennt. Männern werden die Hoden abgeschnitten und in den Mund gesteckt, Frauen mit Messern die Scheide aufgeschnitten und verstümmelt. Manche Körper werden regelrecht ausgeweidet.  Ein Polizist sagt später, die Bilder der Toten seien so schlimm gewesen, dass sie den Angehörigen nicht gezeigt werden konnten. Was sich in den oberen Etagen des Bataclan-Theaters abgespielt hat, wurde der Öffentlichkeit weitgehend verschwiegen, vor allem in Deutschland.****
Lesen Sie dazu den umfangreichen Bericht von Jürgen Fritz (juergenfritz.com/2017/11/14/bataclan/): Was am 13.11.2015 im Bataclan-Theater geschah und was die Presse verschwieg.
(pi-news.net.)
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Erinnerungspolitik
Braucht Berlin ein Denkmal für Polens Kriegsopfer?
Kein Land hat mehr unter der NS-Herrschaft gelitten als Polen. Nun fordert eine Initiative den neuen Bundestag auf, in Berlin einen Gedenkort zu schaffen: Doch Ort und Zeitpunkt provozieren Kritik.
(welt.de.Ist Polen in Polen schon verloren?)

Soziologe Émile Durkheim
Wäre die Gesellschaft ohne Religion doch stabiler?
Vor 100 Jahren starb der große Sozialwissenschaftler Émile Durkheim. Seine Visionen wären heute wieder aktuell: Er predigte die Trennung von Religion und Staat – und träumte von einer Moral ohne Gott.
(welt.de. Moralapostel sind die schlechtesten Vorbilder. Wieviele Länder ohne Religion haben wie viele Verbrechen auf dem Kerbholz?)

Unbeherrschte Reaktionen bei Islam-Aufklärung in Münchner Fußgängerzone
Video: Moslems und Linke rasten bei BPE-Kundgebung aus
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Wenn Islam-Aufklärer in der Öffentlichkeit unterwegs sind, ergeben sich immer spannende Situationen. Die allgemeine Kritikunfähigkeit vieler Moslems sorgt für aufgeregte Reaktionen, die nicht selten zu heftigen Beleidigungen und unkontrollierten Aktionen führen. Dies darf und wird uns aber nicht davon abhalten, die hochnotwendigen Informationen über diese totalitäre Ideologie im Mäntelchen einer Religion unters Volk zu bringen. Am vorletzten Samstag bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) spürte man an der hohen Aufmerksamkeit in der Münchner Fußgängerzone, dass das Thema Islam mittlerweile vielen Bürgern auf der Seele brennt.Ich hatte kaum angefangen, über den Islam zu sprechen, da tauchte auch schon eine aufgebrachte Moslemin auf und versuchte, mir das Mikrofon aus der Hand zu reißen. Sie fühlte sich, wie die allermeisten Moslems, denen wir bei unseren Veranstaltungen begegnen, von unserer Islamkritik persönlich beleidigt. Auch wenn ich ihr noch so oft sagte, dass sich unsere Kritik nicht gegen Menschen, sondern gegen die Ideologie richtet, ließ sie sich nicht beruhigen. Sie beharrte darauf, dass Islam „Frieden“ bedeute und erregte sich immer mehr, bis sie auf Plakate einschlug.Dann fragte sie auch noch allen Ernstes, ob ich wolle, dass jeder Christ einen Moslem töte. Dieses bizarr-irrationale Denken zeigt auf, dass es vielen Moslems schlichtweg nicht möglich ist, die faktisch gestützte Aufklärung geistig aufzunehmen, sich damit logisch auseinanderzusetzen und sich selber auch eigene kritische Gedanken zu machen. Die hochaufgeregten und empörten Reaktionen von Moslems sind typische Anzeichen einer totalitären Ideologie, in der Widerspruch knallhart unterbunden und bedingungsloser Gehorsam gefordert wird…Ein anderer Passant versuchte, die Kreuzzüge ins Spiel zu bringen. Als ich ihn dann darüber aufklärte, dass jene eine hochnotwendige Reaktion auf 400 Jahre lange grausame islamische Eroberungskriege gegen christliche Länder waren, zog er seinen Arztausweis hervor und meinte, er würde mich in eine geschlossene Anstalt einweisen. Dann zeigte er auch noch höhnisch den Hitlergruß, was ihm eine Anzeige einbrachte...Ein erwachsener Moslem erregte sich und rief, dass die Terroristen keine Moslems seien, behauptete, dass ich „inkompetent“ sei, „Blödsinn labere“, „polarisiere“ und „keine Ahnung vom Islam“ hätte. Seine Betriebstemperatur stieg immer weiter, so dass auch er mir den Mittelfinger entgegenstreckte, mich als „Idiot“ beleidigte und mir den Vogel zeigte. Der neben ihm stehende Moslem meinte, dass meine Frau vor meinen Augen gefickt würde und ich nichts dagegen machen könne. Solche Dokumentationen sind wichtig, um die dumpfe Aggressivität von Moslems und ihre Unfähigkeit zur Selbstkritik öffentlich sichtbar zu machen….
(pi-nes.net. Wo mag wohl bloß der Ausdruck „Lügenpresse“ herkommen?  Von denen, die „Unterwerfung“ als „Frieden“ übersetzen? Schließen Gutmenschen immer von sich auf andere, wenn es um Bildung der Unbildung geht?)

weihnachtsmarkt

Schleswig-Holstein
„Lichtermarkt“: Elmshorn weist Vorwürfe zurück
Die schleswig-holsteinische Stadt Elmshorn hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie verleugne die christliche Tradition. „Wir sind von der diesjährigen Reaktion auf den Elmshorner Lichtermarkt insbesondere in den sozialen Medien, mehr als bestürzt“, sagte Bürgermeister Volker Hatje. Unter anderem die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach kritisierte den Namen des Weihnachtsmarktes.
(Junge Freiheit. Wer bestürzt ist, ist der nicht auch gestürzt?)

Amtliche Irreführung
Fakten zur Statistik antisemitische Straftaten
Die amtliche Statistik über politisch motivierte Kriminialität (PMK) verschleiert den Antisemitismus von Migranten. Wer diese Statistik anführt, um Aussagen über die Verteilung von Antisemitismus in Deutschland zu tätigen, verbreitet Fake News!
(Tichys Einblick. Geht es denn um was anderes?)

Kritik an Kopftuch-Barbie
Moderner Wächterrat
Der US-Spielzeughersteller Mattel bringt eine neue Barbie auf den Markt – mit Kopftuch. Das kann man als „Zeichen der Emanzipation“ feiern oder kritisieren. Wer sich für letzteres entscheidet, muß allerdings damit leben, daß er von Facebook gesperrt wird. Wie nun die Publizistin Birgitt Kelle….Daß Kopftuch-Kritik neuerdings ein Verstoß gegen die Facebook-Regeln darstellt, läßt sich diesen nicht entnehmen. Aber was nicht ist, kann ja noch werden. Schließlich obliegt es Heiko Maas und seinem journalistischen Wächterrat, zu definieren, was Hate Speech ist und was nicht…
(Junge Freiheit. Wer sich auf fremde Plattformen begibt, kann darauf vielleicht ungefragt werden.)

Die Öffentlichkeit täuschen
Was Familiennachzug bedeutet, absichtsvoll im völligen Nebel
Christian Lindner führt mit den Grünen vollmundig in die Irre: „Der Familiennachzug muss auf wenige individuelle Härtefälle beschränkt bleiben“. Auch er meint nur die wenigen Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Aber das stellt er öffentlich nicht klar.
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Wer hat denn Umfallerexperten Lindner in der FDP den Nachzug machen lassen?)

Trotz Rückfallgefahr
Kommunen müssen kriminelle Asylbewerber aufnehmen
Kommunen müssen zugewiesene straffällig gewordene Asylbewerber aufnehmen, auch wenn sie als rückfallgefährdet gelten. Eine Gemeinde in Rheinland-Pfalz hatte sich zuvor mit einem gerichtlichen Eilantrag gegen die Zuweisung eines Asylbewerbers vom Landkreis Bad Dürkheim gewandt, der eine dreijährige Haftstrafe wegen mehrerer Sexualdelikte verbüßt hatte.
(Junge Freiheit. Wenn weg, dann weg, auch der Rechtsstaat. Das haben nun die Bürgermeister davon, oder leisten sie möglicherweise nicht mutmaßlich Beihilfe?)

Gender
Lehrer suspendiert, weil er Transgender-Schüler falsch ansprach
Ein Lehrer aus Oxfordshire lobte zwei seiner Schüler mit den Worten „Gut gemacht, Mädels“. Was ihm nicht bewußt war: Eine der angesprochenen Mädchen identifiziert sich als Junge. Es folgte eine Beschwerde der Mutter bei der Schulleitung. Mittlerweile wurde der junge Mathelehrer vorrübergehend suspendiert.
(Junge Freiheit. Wenn du glaubst, es geht nichts mehr, kommt  bestimmt ein kleines Licht daher? Ist über die Dreifaltigkeit schon entschieden worden?)

lindnerjamaikarasta

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Um Klimaziele zu erreichen:
Zwei Billionen Euro für die Energiewende
Deutschlands Technikakademien rechnen vor, was für den Umstieg in eine Wirtschaft ohne Kohlenstoffemissionen nötig ist. Und sie haben konkrete Ratschläge an die Politik.
(faz.net. Ist Aufnahme im Himmel nicht billiger zu haben? Wo ist Luther, der wieder eine Kirche wegen Ablasshandels zu Fall bringt? Wie lange wollen Deutsche noch für Irrsinn arbeiten? Was haben die Pyramiden den Ägyptern gebracht? Wo sind sie heute?)
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Wann aufhören?
Hyperaktiv im politischen Dämmerlicht
Spitzenpolitiker verpassen regelmäßig den richtigen Zeitpunkt zum Rückzug. Meist verbeißen sie sich sogar in ein Projekt, das ihre Illusion der Unsterblichkeit nährt. Historische Lektionen für Horst Seehofer und Angela Merkel.
(welt.de. Wären es Demokraten, wäre dies kein Thema.)

Eckart von Hirschhausen
„Brutale Ökonomisierung“ in deutschen Kliniken
Ärzte sprechen zu wenig mit ihren Patienten und miteinander, kritisiert Eckart von Hirschhausen – und das könnte ernste Konsequenzen haben. Zumal viele Menschen kaum etwas über ihren Körper wissen.
(welt.de. Richtig beobachtet.)

„Global Terrorism Index“
Zahl der Terror-Toten in Europa steigt
Die Zahl der Terroranschläge in Europa hat in den vergangenen Jahren zugenommen – und damit auch die Zahl der Opfer dieser Attacken. Mit 826 Toten gab es 2016 so viele Opfer zu beklagen, wie seit 2002 nicht mehr, heißt es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der Londoner Denkfabrik Institute for Economics and Peace (IEP). Weltweit hingegen sank die Zahl der tödlichen Terrorangriffe seit 2014 um 22 Prozent.
(Junge Freiheit. Selbstgemacht.)

Messungen von Schrottwert
Klimagipfel – Bonn, Fidschi und der Meeresspiegel
Messergebnisse werden nicht nach ihrem wissenschaftlichen Wert beurteilt, sondern nach dem politisch gewünschten.
VON Holger Douglas
(Tichys Einblick. Merkel in ihrem Element. KOmmt aus einem Schrottstaat.)

Zuwanderung
Boris Palmer plädiert für CSU-Innenminister und Abschiebungen
Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat sich für einen „harten“ CSU-Innenminister ausgesprochen. Straftäter und Menschen ohne Aufenthaltsrecht sollten konsequent abgeschoben werden, so der Grünen-Politker. Gleichzeitig sprach Palmer von einer Entfremdung zu seiner Partei.
(Junge Freiheit. Mit dem Rechtsstaat sollte er beginnen.  Dann kämme niemand rein.)

Umweltbelastung
EU-Kommission will Deutschland verklagen
Die EU-Kommission will gegen Deutschland wegen der Luftverschmutzung in mehreren Städten und Regionen vor den Europäischen Gerichtshof ziehen. Bei einer Verurteilung drohen hohe Strafen. Bereits im Juni 2015 hatte Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet, weil Stickoxid-Grenzwerte an vielen Hauptverkehrsstraßen überschritten wurden.
(Junge Freiheit. Dann muss man nur die Grenzen zumachen und die EU-Durchfahrten als Umweltbelastung sperren.)

Bremen
Männer belästigen fünf Mädchen im Zug – nur eine 15-Jährige greift ein
Am Samstag sind fünf Mädchen von zwei jungen Männern in einem Zug bei Bremen belästigt worden. Obwohl der Zug voll besetzt war, griff kein Fahrgast in das Geschehen ein. Erst als sich eine 15-Jährige vor die Männer stellte, konnten die fünf Mädchen den Zug verlassen…Da niemand von den Fahrgästen eingriff, machten die Mädchen von den Tätern ein Foto. Doch die Männer drohten mit Gewalt und zwangen die Teenager das Foto zu löschen.Als der Zug in den Bahnhof Vegesack einfuhr, kam ihnen eine 15-Jährige zu Hilfe. Sie stellte sich vor die Männer, sodass die fünf Mädchen unversehrt den Zug verlassen konnten. Die Täter kniffen dem Mädchen daraufhin in den Po, bespuckten sie und schlugen ihr ins Gesicht….
(focus.de.Ja, ja, die Bremer Männer! Müsste die Polizei nicht eingreifen, wozu ist die denn da? Soll sich die Bevölkerung bewaffnen?)

Fotos von Überwachungskamera
Reizgas-Attacke in Berlin – Polizei fahndet nach diesen Tätern
Erst besprühten sie ihr Opfer mit Reizgas, dann traten sie ihm gegen den Kopf. Mit Fotos aus einer Überwachungskamera sucht die Berliner Polizei nun nach drei Tätern, die Fahrgäste in der U-Bahn-Linie 8 angriffen. Vor mehr als einem Jahr haben drei Männer in einer Berliner U-Bahn zwei Fahrgäste angegriffen, nun sucht die Polizei mit Bildern einer Überwachungskamera nach den Tätern…
(welt.de.Können die nicht noch etwas warten?)

Afghanistan
Göring-Eckardt verirrt sich im Abschiebe-Dschungel
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sah zuletzt in der Abschiebung eines verlobten Afghanen ein „verheerendes Signal“. Doch war es das wirklich? Die WELT hat den Fall des Mannes unter die Lupe genommen.
(welt.de.Was ist da unter die Lupe zunehmen? All diese Leute haben hier nichts verloren. KGE hat als Studenabbrecherin der Theologie so wenig fachliche und politische Kompetenz, dass sich das Land fragen müsste, ob es sich so jemand leisten kann in führender Position.)

Zur Machterhaltung?

Die alltägliche Unbildung in Deutschland

Von Vera Lengsfeld

Kürzlich war ich Gastlektorin an einer Hochschule im Norden Deutschlands, die ich aus Höflichkeit nicht näher bezeichnen will. Ein beeindruckend schöner Campus, der alle Voraussetzungen für erfolgreiches Lernen bietet, aber wie wird das von den Studenten genutzt und was kommt dabei heraus?

Meine erste Veranstaltung war eine Abendvorlesung über Marxismus und Meinungsfreiheit. Es waren etwa 100 Zuhörer da, darunter an die zehn Antifanten, die sich in die drittletzte Reihe des Hörsaals setzten.

Der Professor, der mich eingeladen hatte, erzählte mir erst am nächsten Tag, dass es im internen Studentennetzwerk Stimmen geben haben soll, die meinten, einer Frau wir mir, die mit islamophoben Bemerkungen aufgefallen sei, dürfe man kein Podium bieten. Da meine Ankläger aber keinen einzigen Beweis boten, verebbte die Kampagne, ehe sie Fahrt aufnehmen konnte. Allerdings, nach dem Motto: „Holzauge sei wachsam“ trauten sich ein paar mutige Antifanten in die Höhle der Löwin, um zu hören, was sie sagen würde und einzuschreiten, sobald das geeignete Stichwort gefallen war. Sie rutschten zunehmend unruhiger auf ihren Stühlen hin- und her. Es ergab sich aus meinen Ausführungen über die Geschichte der Unterdrückung der Meinungsfreiheit durch die Marxisten-Leninisten einfach nicht der richtige Anhaltspunkt für einen lautstarken Protest. Ich konnte ungestört meine Vorlesung zu Ende bringen.

Als die Diskussion eröffnet wurde, stand einer auf, der offensichtlich der Sprecher der kleinen Truppe war. Er hatte ein Stück Papier in der Hand, auf das er immer wieder schaute, ohne dass ihm die gewünschte Erleuchtung kam. Er beklagte, dass ich nichts gesagt und auch keine Quellen genannt hätte. Wobei ihm eigentlich hätte klar sein müssen, dass es für ’nichts‘ auch keine Quellen geben kann. Dann bedankte er sich bei mir dafür, dass ich nichts gesagt hätte, worauf seine Kumpels klatschten und gleichzeitig aufstanden, um den Hörsaal zu verlassen. Das dauerte etwas, was mir die Gelegenheit gab, ihm eine der Quellen, die ich zitiert hatte, ans Herz zu legen. Ich hatte in der Vorlesung ausführlich über Lenins kleine Schrift „Wie soll man den Wettbewerb organisieren“ gesprochen. In diesem schmalen Heftchen mit dem harmlosen Titel, legt Lenin dar, wie man mit Andersdenkenden umgehen muss. Vom Straßenreinigen mit der Zahnbürste, ins Lager deportieren bis zum Erschießen steht da alles drin, was schon unter Lenin Praxis im Sowjetparadies war.

Nach der Vorlesung gab es eine heftige Diskussion im Studentennetzwerk. Interessanterweise lehnten die meisten Zuhörer die Aktion der Antifa ab.

Eine Folge meiner Vorlesung war, dass am nächsten Tag zu meinem Seminar über Plan- und Marktwirtschaft auch Studenten kamen, für die das keine Pflichtveranstaltung war. Aber gleich zu Beginn des Seminars war ich schockiert. Die zukünftigen Betriebswirtschaftler hatten keine Ahnung, was Planwirtschaft von Marktwirtschaft unterschied. Auf die Frage, bei welcher von den beiden Wirtschaftsweisen der Staat die Wirtschaftsleitung hat, folgte ein langes Schweigen. Schließlich hob sich eine Hand und der Student riet, dass bei der Marktwirtschaft der Staat das Sagen hätte. Erst der dritte Redner hatte etwas von der „unsichtbaren Hand“ des Marktes gehört. Wenn zukünftige Betriebswirtschaftler so völlig ahnungslos sind, was können sie dann später im Beruf leisten? Aber derartige Wissenslücken sind keineswegs nur auf Studiengänge wie BWL beschränkt. Wie ich von einem Dozenten einer bayerischen Hochschule erfahren habe, hat man dort mit vergleichbar gravierenden Defiziten z. B. in Mathematik zu kämpfen. Ein dort schon vor Jahren mit sämtlichen Studienanfängern in den Ingenieurfächern durchgeführter Test der Mathematikvorkenntnisse hatte damals ergeben, dass ein nennenswerter Teil der Erstsemester bereits mit Aufgaben auf dem Niveau der achten Klasse (Prozentrechnung, Dreisatz etc.) überfordert war.

Vom Professor, der mir versicherte, die verschiedenen Wirtschaftssysteme seien selbstverständlich durchgenommen worden, hörte ich zum ersten Mal den Begriff „Bulimie-Lernen“. Es wird für die Prüfung Stoff gepaukt, um anschließend wieder vergessen zu werden. In der DDR hing überall der Seneca-Spruch: „Nicht für die Schule, für das Leben lernen wir“. Das scheint sich völlig umgekehrt zu haben.

Anabel Schunke hat kürzlich in einem sehr lesenswerten Artikel darauf hingewiesen, dass Deutschlands einzige Ressource die Bildung ist. Seit Jahren schreiben sich Politiker Bildung auf ihre Wahlkampffahnen, drücken aber in der Praxis das Bildungsniveau stetig nach unten. Es machen immer mehr Schüler Abitur, aber das Abitur ist kaum noch so viel wert wie die Zehnklassenabschlüsse vergangener Jahrzehnte. Die Regierung verweist mit arroganter Selbstgefälligkeit darauf, dass so viele Schulabgänger studierten wie nie zuvor. Nur können diese Studenten kaum noch fehlerfrei schreiben, was man nach der Reform der Reform der Rechtschreibreform aber nicht nur ihnen allein anlasten kann. Ich weigere mich auch konsequent, die Dreifachkonsonanten zu benutzen, sondern folge darin der alten Schreibweise. Die Betriebswirtschaftsstudenten, die ich kennengelernt habe, können aber auch kaum multiplizieren und schon gar keine Brüche kürzen, was mein Vater, der nur die achte Klasse gemacht hatte, problemlos beherrschte.

Der enorme Anstieg der Studentenzahlen hat auch zur Folge, dass Handwerker nicht mehr genügend Lehrlinge bekommen. In absehbarer Zeit werden gute Handwerker gesucht werden, wie Goldstaub. Unser duales Ausbildungssystem, das ausnahmsweise wirklich Weltspitze ist und erfolgreich von aufstrebenden Ländern kopiert wird, geht bei uns den Bach runter, ohne dass es einen Politiker kümmert. Auch dieses bestens bewährte Ausbildungssystem ist inzwischen längst unter Beschuss geraten. So wird z.B. in dem Projekt „BKE-Betriebliche Kompetenzen erkennen“ der Bundesarbeitsagentur zusammen mit der Bertelsmann Stiftung von deren Vordenkern (Soziologen, Anthropologen, Pädagogen etc.) die duale Ausbildung zum Auslaufmodell erklärt. Aus der zu einem erheblichen Teil auf die hohe ‚Akademiker‘-Zahl zurückzuführende beunruhigend hohe Arbeitslosenquote unter jungen Leuten in Spanien und teilweise auch in Frankreich und dem daraus resultierenden ebenfalls bereits merklichen Mangel an Arbeitskräften mit einer soliden Berufsausbildung will man hierzulande in diesen Kreisen der selbsternannten ‚Bildungsexperten‘ sicher nichts lernen.

Christian Lindner hat im Wahlkampf immer wieder verkündet, dass seine Partei das weltbeste Bildungssystem wolle. Angeblich sollen sich die Jamaika-Unterhändler in diesem Punkt schon einig sein. Ich wette, dass diese Einigung nicht vorsieht, dass der erzwungene Sexualunterricht für Grundschüler durch ordentlichen Rechenunterricht ersetzt wird, und dass nicht der himmelschreiende Mißstand abgestellt wird, dass die Schüler am Ende der ersten Klasse immer noch nicht richtig lesen und schreiben können, eine Fähigkeit, die sie erst am Ende der Grundschule beherrschen, wenn überhaupt. Immer wieder liest man Meldungen, dass den Studenten zwar eingehämmert wird, dass der politisch-korrekte Wortschatz eine unverzichtbare Voraussetzung für das Studium sei, aber ihre Unfähigkeit, Vorlesungen mitzuschreiben und Berichte zu verfassen, spielt keine Rolle.

Angeblich soll ja „längeres gemeinsames Lernen“ an einer Gemeinschaftsschule das Beste für unseren Nachwuchs sein. Warum aber bringen Politiker ihre eigenen Kinder nicht in solchen Schulen unter, sondern bevorzugen Privatschulen, die noch nach den „alten“ Methoden unterrichten? Weil sie das, was sie anderen diktieren, selbst nicht glauben! Je ungebildeter die normale Bevölkerung ist, desto leichter kann sie von den gebildeten „Eliten“ gelenkt werden.

Die systematische Senkung des Bildungsniveaus und das Einladen von Hunderttausenden von Analphabeten ist eine der perfidesten Methoden zur Machterhaltung.
(vera-lengsfeld.de)

Irrationale Ängste gegen westliche Medizin

afrikadakar

Betrugsfälle während der Ebola-Epidemie

Von Volker Seitz

Die Rotkreuz- und Halbmond-Organisation (IFRK) in Genf hat mitgeteilt, dass bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Liberia, Guinea und Sierra Leone (Westafrika) 2014 und 2015 sechs Millionen Franken (ca. fünf Millionen Euro) veruntreut wurden, die eigentlich für den Kampf gegen die Seuche eingesetzt werden sollten. Dies brachte eine Buchprüfung zu Tage, bei der betrügerische Absprachen zwischen ehemaligen Mitarbeitern und Angestellten einer Bank in Sierra Leone festgestellt wurden.

So gingen 2,1 Millionen Franken verloren. In Guinea kam es bei einem Zoll-Dienstleister zu einem Unterschleif von 1,2 Millionen Franken. Auch in Liberia verschwanden durch überhöhte Rechnungen für Hilfsgüter und überhöhte Personalkosten 2,7 Millionen Franken. Transparency International hatte das Rote Kreuz aufgefordert, Prüfungsberichte zur Ebola Krise öffentlich zu machen. Das IFRK ist laut einer Sprecherin schockiert über die Betrugsfälle, will die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen und künftig verstärkt gegen Korruption vorgehen.

Bei der bisher größten Ebola-Epidemie starben in den drei Staaten mehr als 11.000 Menschen.

Hintergrund: Ebola ist eine Infektionskrankheit. Der Name geht auf den Fluss Ebola im Kongo (Kinshasa) zurück, in dessen Nähe 1976 der erste Ausbruch des Fiebers bekannt wurde. Weltweit Aufmerksamkeit wurde Ebola durch den Ausbruch in Guinea, Sierra Leone und Liberia zuteil. Zu Beginn des Ausbruchs im Dezember 2013 wurde die Krankheit in Guinea mangels medizinischer Einrichtungen nicht diagnostiziert, wurde durch lokale Behörden heruntergespielt. Erst im März 2014 hat Guinea den Ebola-Ausbruch gemeldet. Das Virus konnte sich nach Liberia, Sierra Leone, Nigeria ausbreiten.

Am 8.9. 2014 – also über acht Monate nachdem alles begonnen hatte – befassten sich die afrikanischen Außenminister in Addis Abeba erstmals mit den Auswirkungen von Ebola, und Ende Oktober hat sich Frau Zuma, damalige Kommissionsvorsitzende der Afrikanischen Union zu einer Reise in die Region aufgerafft. Mehr als 28.000 Menschen hatten sich infiziert, mehr als 11.000 sind gestorben. Vor allem mit Hilfe der „Ärzte ohne Grenzen“ wurde die Epidemie eingedämmt.

Irrationale Ängste gegen westliche Medizin
Informationen für das medizinische Personal und Strategien zur Bekämpfung von früheren Ebola-Ausbrüchen in Uganda und Kongo wurden, wie das Fachmagazin „The Lancet“ berichtete, nicht genutzt. Die Geringschätzung der eigenen Gesundheits- und Bildungssysteme in diesen Ländern bremst die wirtschaftliche und soziale Entwicklung und hat zur Katastrophe geführt. Es geht auch anders: Weil die Ugander ihrem Gesundheitssystem vertrauen, ist die Bevölkerung gut informiert und kooperierte bei dem letzten Ausbruch 2012 mit den medizinischen Einrichtungen.

In Westafrika und auch in Zentralafrika (Kongo) konnte sich Ebola verbreiten, weil in diesen Ländern politisches und soziales Missmanagement sowie irrationale Ängste gegen westliche Medizin vorherrschen. Außerdem fehlt eine disziplinierte Seuchenhygiene. Die Bekämpfung der Seuche ist sehr schwierig, weil sich die Menschen nicht an die überall verbreiteten Warnungen halten. Wegen dem geringen Vertrauen der Bevölkerung in ihre Machthaber gibt es in den betroffenen Ländern zudem den strengen Geruch der Verschwörung. Sie vermuten, dass die Infektionskrankheit eine Erfindung ihrer Regierung (oder gar westlicher Ärzte) ist. Sie glauben an eine billige Finte ihrer Machthaber, mit deren Hilfe diese an die zuletzt nicht mehr so üppig sprudelnden Hilfsgelder zu kommen hofften.

Neun Helfer und Journalisten wurden in Nzerekoré in Guinea ermordet, weil viele Menschen glauben, dass diese die Krankheit erst verbreiten oder die Organe der Toten stehlen würden. Das Ebola-Virus steckt vor allem im Fleisch von afrikanischen Wildtieren (Bushmeat). Bushmeat ist Fleisch von Flughunden, Fledermäusen, kleinen Antilopen, Ratten, Affen, Stachelschweinen sowie Reptilien.

Nigeria und Senegal  verhinderten das Schlimmste
Nigeria und Senegal haben bewiesen, dass das Virus kontrollierbar ist. Senegal ist eine der stabilsten Demokratien in Afrika. Mit der Wahl von Macky Sall hat der Senegal wieder einen Präsidenten, der die Probleme im Bereich Bildung, Gesundheit anpackt und ernsthaft lösen will. Auch der Gouverneur von Lagos gilt bei vielen Nigerianern als einer der wenigen Politiker, die sich mehr um das Gemeinwohl als die eigenen Finanzen sorgen.

Während die Politiker in Guinea, Sierra Leone und vor allem Liberia monatelang noch untätig blieben, lief in Nigeria und Senegal eine rasche Aufklärungskampagne in den Medien, vor allem im Rundfunk. Entscheidend für die Kontrolle über den Ausbruch war dort eine direkte Trennung von Verdachtsfällen, von bestätigten Ebola-Patienten und nicht mit Ebola infizierten Personen. Nur so konnte eine weitere Ausbreitung des Virus verhindert werden. Die Eliten in diesen beiden Ländern haben gezeigt, dass man selbst aktiv werden kann und nicht nur auf Hilfe warten sollte.

Ich habe großen Respekt vor der Transparenz des Roten Kreuzes. Da es wahrscheinlich ist, dass auch andere Organisationen Opfer ähnlicher Korruptionsfälle geworden sind, sollten diese ebenfalls ihre Prüfungsberichte veröffentlichen.

(Volker Seitz war von 1965 bis 2008 in verschiedenen Funktionen für das deutsche Auswärtige Amt tätig, zuletzt als Botschafter in Kamerun, der Zentralafrikanischen Republik und Äquatorialguinea mit Sitz in Jaunde. Er gehört zum Initiativ-Kreis des Bonner Aufrufs zur Reform der Entwicklungshilfe und ist Autor des Buches „Afrika wird armregiert“, das im Herbst 2014 in erweiterter siebter Auflage bei dtv erschienen ist. Volker Seitz publiziert regelmäßig zum Thema Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika und hält Vorträge.)

2015 über 2 Millionen Einwanderer

Es stellt sich die Frage der Aufnahme- und Integrationsgrenze unseres Landes

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen, AfD

Liebe Leser, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat nun die Zahlen für die weltweiten Migrations-Bewegungen des Jahres 2015 veröffentlicht. Nach diesen Zahlen sind im Jahr 2015 über 2 Millionen Menschen allein in unser Land neu eingewandert. Für ein Land, das sich selbst nie als Einwanderungsland gesehen hat, ist das schon für sich genommen eine unverträglich hohe Zahl. Es sollte sich daher auch bei den größten Willkommens-Rufern allein schon aufgrund ihrer absoluten Höhe die dringende Frage der Aufnahme- und Integrationsgrenze unseres Landes stellen.

Besondere Brisanz erlangt diese Zahl aber, wenn man sie in Relation zu den Werten klassischer Einwanderungsländer und der dortigen Bevölkerungszahlen setzt. So wurden im bisherigen Einwanderungsland schlechthin, nämlich den USA, nur wenig mehr als eine Million Menschen neu registriert. Im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung war das lediglich ein verschwindend geringer Wert von 0,3%.

In anderen Einwanderungsländern wie Kanada oder Australien betrug dieser Wert knapp ein Prozent. Und in Deutschland? 2,5%! Das mehr als das Achtfache im Vergleich zu den USA.

Bedenkt man nun noch, dass sich die USA selbst aussuchen, wen sie aufgrund vermuteter Kompatibilität mit der bestehenden Gesellschaft ins Land lassen, während bei uns jeder, aber auch wirklich jeder kommen kann, der es über die von Merkel sperrangelweit geöffnete Grenze schafft und anschließend das Wort „Asyl“ auszusprechen vermag, wird die Dimension des mittlerweile in Deutschland vorhandenen Problems offenkundig.

Nun mögen einige darauf hinweisen, dass es sich bei den genannten Zahlen um Bruttozahlen handelte, von denen man noch die ebenfalls nicht ganz geringen Abwanderungsbewegungen subtrahieren müsse.

Auf den ersten Blick eine einleuchtende Argumentation, und unter Berücksichtigung der abgewanderten ca. 900.000 Menschen sieht die resultierende Zahl von 1,1 Millionen auf den ersten Blick etwas weniger monströs, gleichwohl immer noch dramatisch zu hoch aus.

Diese Sichtweise ist aber eine technokratische, die einfach Menschen mit Menschen verrechnet. Ein nicht geringer Teil der abgewanderten 900.000 Menschen, unter denen auch nicht wenige deutsche Auswanderer waren, dürfte in unsere Gesellschaft spürbar besser integriert gewesen sein, als es viele der Neuankömmlinge aufgrund ihrer unverrückbaren kulturellen Prägung je sein werden.

Das heißt im Klartext: Es sind eben nicht 1,1 Millionen, sondern über zwei Millionen Menschen allein aus dem Jahr 2015, die irgendwie mit den Gepflogenheiten unseres Landes vertraut gemacht und in die gesellschaftlichen Abläufe integriert werden müssten – die vor allem aber aufgrund ihrer direkten Einwanderung in unser Sozialsystem alimentiert werden müssen, nicht wenige von ihnen voraussichtlich dauerhaft.

Dass das nicht funktioniert, kann jeder tagtäglich aufs Neue in unseren Innenstädten, in der Kriminalitätsstatistik sowie bei den horrenden Sozialausgaben für die Versorgung der ins Land Hineingemerkelten sehen.

Zeit, die Einwanderung wieder den klassischen Einwanderungsländern zu überlassen. Zeit für geschlossene Grenzen.
https://www.welt.de/…/Die-grosse-Unbekannte-in-der-Fluechtl…
(facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen)