Autor: tutut

(tutut) - Natürlich war früher alles besser. Vor allem Politik und Medien, denn die konnten noch Geschäfte machen, und wenn sie Auflagen verloren, überlegten sie, was jeder normale Unternehmer tut, sie überlegten, was sie verbessern müssten. Heute, da es keine Konkurrenz mehr gibt und im Falle eines Falles sowieso jeder alles wie alle hat, geht's nur noch darum, inwieweit KI Redaktionen ersetzen kann, nachdem Homeservice aus der Besenkammer schon jedes Medienhaus als Ruine untergehen lässt. Die Bedienungsanleitung bietet "Einen Scheiß muss ich" (2015) von Sean Brummel oder so, jeder kann ein Scherzbold sein und "aus dem Amerikanischen erfunden von Tommy Jaud" schreiben, der ein deutscher Schriftsteller und Drehbuchautor ist und möglicherweise ganz anders heißt. Wahrscheinlich stammt von ihm auch das Drehbuch für Angela Merkels Umnachtung am Rhein. Wie schon Charles Baudelaire feststellte: "Der Dichter genießt das unvergleichliche Privileg, beliebig er selbst und ein anderer sein zu können". Nach Platz 1 auf der Bestsellerlisten mit "Vollidiot" und Fortsetzungen von dem, was das Volk braucht, nun dieser Scheiß: "Früher! Haben Sie jemals eine Höhlenzeichnung gesehen, auf der ein mit Pfeilen bewaffneter Jäger einer Horde Auberginen hinterherrennt? Nicht? Tut mir leid, aber dann haben unsere Vorfahren vermutlich auch kein Gemüse gejagt. Dabei wäre dies sehr viel leichter gewesen als z.B. ein Reh zu erlegen, denn wie wir wissen, verhält sich Gemüse sehr ungeschickt auf der Flucht. Ich bin mir sicher: Wären unsere Vorfahren Veganer gewesen, gäb's uns gar nicht mehr". Wer also Deutschland abschaffen will, muss auch an die Deutschen denken. Wenn die weiter Fleisch essen, sterben die wohl nicht aus, trotz Minderheitenstatus, wofür die Amis ja Reservate einrichten nach ihrer Rassenkunde. "Und heute? Nun, in einigen Internetforen taucht die Frage auf, ob heute wohl ein Veganer in der Wildnis überleben würde. Ich sage 'nein', denn wer jahrelang nur das isst, was nicht weglaufen kann, muss ein verdammt schlechter Jäger sein. Lieber kein Fleisch als schlechtes Fleisch. Hört man oft, oder?Ich frage: Warum das denn? Ja, ich weiß, bei den nachhaltigen Nutristen setzt jetzt die Schnappatmung

ein. Daher sage ich: Natürlich ist Massentierhaltung scheiße und gehört verboten. Ein Rind gehört auf die Weide, ein Schweinin den Schlamm und ein Huhn auf den Hof. Wenig Geld zu haben ist aber auch scheiße. Am beschissensten ist freilich die herablassende Attitüde reicher Richtigesser den Menschen gegenüber, die keine fünfzig Dollar für zwei Bio-Rinderfilets übrig haben".  Dann sollen die halt kein Fleisch essen, wie jene lieber keinen Job  machen sollten als so einen à la Irgendwasmitmedien. Kann das nicht jeder und jeder? Jetzt, in Kommunalwahlzeiten, zum Beispiel darf  ein FraktiOnsvorsitzender von Freie Wähler/FDP in Geisingen, auch Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag, Paul Haug, fürs Lokalblatt den Lokalreporter  und Vergangenheitsbewältigerng machen: "Eine starke badische Säule - Geisingen feiert 50 Jahre Kommunalreform - keine Liebesheirat aber inzwischen eine Erfolgsgeschichte - Fünf Jahrzehnte liegen nun zurück, seitdem die große Kommunalreform durch das Land Baden Württemberg beschlossen und umgesetzt wurde. Vor 50 Jahren beziehungsweise 52 Jahren entstand durch die Zusammenschlüsse von Geisingen, Aulfingen, Gutmadingen, Kirchen-Hausen und Leipferdingen die neue Raumschaft Geisingen. Nun feiert man miteinander". Raumschaft? Eingemeindet wurde um Kleines etwas größer zu machen. Was gibt's da zu feiern? Einstige Dörfer verloren ihre Selbständigkeit und wurden aufgelöst, was ansonsten im neuen Kreis vermieden oder übersehen wurde. Der Orts- und Kreispolitiker macht den Geschichten-, wenn nicht gar den Märchenerzähler, ist ja Wahlkampf. "Auftakt für das Jubiläumsjahr war nun der gut besuchte Festakt in der Geisinger Stadthalle im Hans-Sorg-Saal. Dessen Name ist auch eng mit der Gemeindereform verbunden, hat er doch in seiner Amtszeit als Bürgermeister die Verhandlungen geführt und zum Abschluss gebracht. Und was noch wichtiger ist: den vier Ortsteilen wurden soviel Eigenleben wie möglich zugestanden". Wie denn? Ortschaftsräte haben nichts zu sagen, und Ortsvorsteher sind vom Bürgermeister weisungsabhängig. Wer glaubt denn sowas: "Die Ortsteile haben zwar ihre Selbständigkeit verloren, aber nicht die Eigenständigkeit, wie von allen Rednern betont wurde. Bürgermeister Martin Numberger bezeichnete die letzten 50 Jahre als Erfolgsgeschichte. Mit dabei beim Festakt waren neben den Bürgern, Mandatsträgern und Vereinsvertretern auch die Landtagsabgeordneten Guido Wolf (CDU) Niko Reith (FDP) und der ehemalige Abgeordnete Fritz Buschle (SPD), ferner als Vertreter des Landrats der erste Landesbeamte Stefan Helbig und als Festredner Kreisarchivar Hans Joachim Schuster". Glaubenssache, auch Kleines kann groß werden unter KLeinen. "Geisingen wurde durch die Reform zur sechstgrößten Gemeinde des damaligen neuen Landkreises Tuttlingen, flächenmäßig sogar der drittgrößte".  In Wirklichkeit wurde ein Landkreis Donaueschingen aufgelöst und an TUT gehängt, sowas hing immer auch von den jeweiligen politischen Schwergewichten ab, DS sprach von "Raubrittertum", aber wass er hiermit meint, behält er für sich: "Und nicht zuletzt hat der Landkreis Tuttlingen mit Geisingen eine starke badische Säule bekommen". Ob darauf nun Heilige sitzen, die sich als lokale Promis ins Goldene Buch eintragen durften? So ein Fest, ohne dass vom Lokalblatt jemand vorbeikommt? Anderswo scheinen Säulen umegefallen zu sein. Da wundert es nicht, wenn Mann aus Meck-Pomm

vom "Nordkurier", Süden ist überall, an die Leidplanke muss, schließlich ist er aus dem Westen in den vermeintlichen Osten gegangen, sozusagen als Dolmetscher Eingeborener. Nach der DDR, so daß er gar nicht erkennen kann, was gerade ist, wie z.B. das: "Heuberg aktiv hat sich aufgelöst - Wirtschaftsverband übernimmt heuberg.de - ... 'Seit geraumer Zeit ist den Mitgliedern von Heuberg aktiv bekannt, dass die Vorstandschaft ab 2024 personell nicht mehr in der Lage sein wird, den Verein weiterzuführen', so (Vorsitzender) Volz. 'Die Bemühungen, einen neuen handlungsfähigen Vorstand für den Verein zu finden waren erfolglos. Hinzu kommen ab 2024 finanzielle Engpässe unter anderem durch Streichung diverser Förderbeträge. Das sind die Hauptgründe, die uns zur Auflösung des in 2003 gegründeten Vereins veranlassen', erklärte Volz zu Beginn seines letzten Rechenschaftsberichts". Ist's der falsche Verein? Die Vereinsmeierer floriert doch in Deutschland, ein bisschen Antirassismus und Buntheit, und schon klappt's mit dem Geld, von dem jeder immer weniger hat, dafür wachsen die Sondervermögen.   Wink mit dem Leidpfosten ohne die sechs W - an wen? "Staat kann nicht alles absichern - Vor zwei Jahren galten Leute, die die 'Deindustrialisierung in Deutschland' voraussagten, als verschwurbelte Nörgler oder bösartige Propagandisten. Heute beschreiben Ökonomen mit dem Begriff die wirtschaftlichen Prozesse, die sich hierzulande abspielen: Investitionen gehen zurück und immer mehr Kapital fließt aus Deutschland ab. Wirtschaft, Sozialstaat und gesellschaftliches Miteinander nehmen dadurch erheblichen Schaden". Wo liegt die Ursache der nicht unbekannten Wirkungen? Geschwurbel vom Staat, als wäre er Mütterchen und Vatäerchen und nicht das Volk, das eine Tracht Prügel und sonst was braucht aber nicht Parolen, welche DDR-Bürger sehr gut kennen: "Wir brauchen mehr Mut, mehr Fleiß, mehr gegenseitige Inspiration, mehr Lust auf Leistung, mehr positive Vorbilder, mehr Miteinander. Denn Selbstermächtigung ist das größte Geschenk, das man einem anderen Menschen machen kann. Wenn das gelingt, dann sehen wir auch wieder positiveren Zeiten entgegen". Ist der alte Erich wieder auferstanden? Der Mann hat sogar ein Buch geschrieben, einen frühen Schnellschuss, angesichts der kaum in Gang kommenden Aufarbeitung einer politischen Seuche - "Die Corona Akten - Dieses Buch zeichnet das erste Jahr mit dem Corona-Virus nach: Wie zuerst abgewiegelt wurde, es sei doch alles gar nicht so schlimm und Deutschland sei gut vorbereitet. Wie sich später die Einsicht durchsetzte, dass die Vorbereitung vielleicht doch nicht so groß war. Und wie die Hoffnung auf dem Impfstoff und die Freude über seine Entdeckung der Erkenntnis weichen, dass leider nicht genug davon zur Verfügung stand.." Vor dem Ende eines bösen Spiels. Derweil machen Politiker, die schon  Corona als Diktatur gegen die Bürger nutzten und sich bis heute nicht entschuldigt haben, einen Bogen um Geisingen, haben ja von frau ausgeschellt Wichtigeres zu tun: "Neue App rund um die Donauversickerung -  Zentrale Infos über Einkehrmöglichkeiten oder Wanderrouten - Auch Info-Points sind geplant". Da lächelt einer, zum Gruppenbild, wieder mal Großes vollbracht: "'Die App gibt es ab sofort', erzählt Landrat Stefan Bär bei der Vorstellung eben dieser im Möhringer Rathaus. Und: Sie ist webbasiert. Heißt, man muss sie nicht im App-Store des Handys herunterladen, sondern kann sie auf einer extra angelegten Internetseite nutzen. Ein Projekt, das in einer

Zusammenarbeit der Gemeinde Immendingen, des Stadtteils Möhringen, der Stadt Fridingen, der Stadt Tuttlingen, des Landkreises und der Donaubergland GmbH entstanden ist". Und dort, wo einst die Südsee wogte und Kroallenriffe als Dreifaltigkeitsberg zurückließ, steht eine Sintflut vor der Tür, der Mensch braucht Katastrophen, um abgelenkt zu werden von sich selbst: "Stadt informiert über Schutzmaßnahmen - Die Starkregen sowie die Hochwassergefahrenkarten (SRGK und HWGK) spielen eine entscheidende Rolle im Schutz vor möglichen Folgen extremer Niederschläge und Hochwasserabflüssen. Eine präzise Identifikation von Hochwasserrisiken durch Einsatz von modernen Technologien bildet die Grundlage für gezielte Schutz- und Baumaßnahmen durch die Stadt, aber auch in der Eigenvorsorge jedes Privateigentümers. Ein effektives Starkregenrisikomanagement trägt, wie es in der Mitteilung der Stadtverwaltung heißt, somit dazu bei, die Resilienz von Spaichingen zu stärken und die Auswirkungen extremer Wetterereignisse zu minimieren". Rein in die Arche? "Die Stadtverwaltung Spaichingen lädt alle Bürger dazu ein, sich über die erfolgten und geplanten Schutzmaßnahmen umfassend zu informieren.  Veranstaltungstermin ist am Dienstag, 23. April, um 18.30 Uhr in der Stadthalle Spaichingen". Die Schwimmwesten nicht vergessen! Eine Meldung vom Sport: "Kanzler und Landwirtschaft ringen um Entlastungen - Um die Bauern zu besänftigen, will die Koalition bessere Bedingungen für die Branche schaffen. Die Traktoren rollen wieder auf den Feldern. In vielen Dörfern köchelt aber noch Frust über die Agrarpolitik in Berlin. Nach wochenlangen Bauernprotesten gegen das Aus für langjährige Diesel-Vergünstigungen bemüht sich die Koalition, der Branche mit anderen Entlastungen entgegenzukommen. Auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) schaltet sich ein und kam am Donnerstag mit der Regierungskommission zur Zukunft der Landwirtschaft zusammen. Im Blick stehen mehrere Erleichterungen und auch die lange ungelöste Frage, wie eine gesicherte Finanzierung für einen Umbau der Tierhaltung aussehen soll - mit möglichen Folgen für Preise im Supermarkt". Mangelwirtschaft hieß

das in der DDR, denn der kommunistische Weg zum Paradies ist biblisch hart. Mal so "Angst um Maschinenbau im Südwesten - Gewerkschaft sieht Zukunft der Branche in Gefahr - Verbände fordern Taten vom Kanzler", mal so: "Hoffnung für den Kiebitz - An seinem markanten Kopfschmuck ist der Kiebitz leicht zu erkennen. Doch der 'Vogel des Jahres' ist im Süden Deutschlands mittlerweile nur noch selten anzutreffen. Denn er benötigt Feuchtwiesen, flache Gewässer und Flächen mit wenig Bäumen. Der Bestand brütender Kiebitze brach laut Nabu im Südwesten in den vergangenen Jahrzehnten um 80 bis 90 Prozent ein". Hat dieser grüne Verein nicht gerade Windräder begrüßt, wo hin und wieder tote Vögel gefunden werden? Und nun auch noch das: "Toter Mensch nach Hausbrand im Alb-Donau-Kreis gefunden". Politredaktionsleiterin auf Expedition in die Vergangenheit- "Das Trauma nach dem Terror - Am 7. Oktober überfiel die radikalislamische Hamas Israel. Die Terroristen ermordeten 1170 Menschen und entführten 240. Die Südwest-CDU zu Besuch in einem Land, das an allen Fronten kämpft". Daheim aber reden und schreiben sie im nachösterlichen Eiertanz Schlimmes schön: "Was sind die Ursachen für das explosive Kriminalitätswachstum? Als Folge nennen die Sicherheitsbehörden die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die hohe Inflation beziehungsweise die schlechte wirtschaftliche Lage - und die starke Zuwanderung innerhalb eines kurzen Zeitraums. Das führt auch Strobl am Donnerstag an. Die globalen Krisen wirkten sich auf die Statistik aus, sagte er. Es seien einfach zuletzt zu viele Flüchtlinge unkontrolliert ins Land gekommen, ist der CDU-Politiker überzeugt. Und: Geflüchtete würden überproportional viele Straftaten begehen". Müsste er als Innenminister und versagender Grenzwächter nicht zurücktreten, oder braucht ihn KRÄTSCH weiterhin als Watschenmann für alles? Wie erklärt man's dem Deppen? "48 Prozent der Tatverdächtigen im Südwesten hatten im vergangenen Jahr keinen deutschen Pass - das sind fünf Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Aber es leben nun auch deutlich mehr Nicht-Deutsche im Land. Der SPD-Innenpolitiker Sascha Binder betont am Donnerstag: 'Baden-Württemberg hat den höchsten Anteil an ausländischen Menschen in ganz Deutschland. Die Kriminalitätsbelastung ist aber die zweitniedrigste in Deutschland'". Mehr Nullen braucht das Land. Auf das richtige Rechnen kommt es an. Alles prima. Fast jeder Zweite  in THE ÄLÄND ein Ausländer oder gar "Geflüchteter". Wer tags unterwegs ist, kann das gar nicht glauben. Wer ist die Mehrheit?  Kinder gegen Rollatoren.  Schiedsrichter ans Telefon: "Baerbock telefoniert mit Teheran - Angesichts der weiter zunehmenden Spannungen im Nahen Osten hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Telefonat mit dem iranischen Außenminister Hossein Amir-Abdollahian alle Beteiligten zur Zurückhaltung aufgerufen. 'Es darf jetzt niemand noch mehr Öl ins Feuer gießen', sagte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Alle Akteure seien 'aufgefordert, verantwortlich zu handeln und Zurückhaltung zu üben'".  Echt? Oder Scherz muss sein. Es soll ja Komiker geben, die sich als jemand  Wichtiges ausgeben und Weltpolitiker  mimen.

Der unheimliche Schwärzer hat wieder zugeschlagen. Muss nicht jeder wissen, was drin steht, sonst will das noch jemand, 1848 war alles vorbei.

Mehrere hunderttausend Euro Schaden
Buntmetalldiebe festgenommen
Heilbronn (ots) - Umfangreiche und akribische Ermittlungen von Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn führten in der Nacht vom auf den 9. April zur Festnahme von sieben mutmaßlichen Buntmetalldieben. Die Männer im Alter von 20 bis 35 Jahren stehen im Verdacht, in Baden-Württemberg, sowie in Hessen und Bayern in mindestens 15 Fällen Kupfer in Form von Starkstromkabeln von Baustellen entwendet zu haben. Hierbei sollen die Tatverdächtigen die Starkstromkabel in ein bis zwei Meter große Stücke zerteilt, die Isolierung entfernt und das Buntmetall zum Abtransport in ein Fahrzeug verladen haben. Der verursachte Diebstahlschaden wird auf mehrere hunderttausend Euro geschätzt. In enger Zusammenarbeit zwischen der Staatsanwaltschaft Heilbronn, dem Polizeipräsidium Duisburg und dem Polizeipräsidium Heilbronn wurden fünf der sieben tatverdächtigen Männer nach einer weiteren Tat in der Nacht auf den 9. April 2024 im Bereich Essen festgenommen. Kurze Zeit später erfolgte die Festnahme der beiden anderen Männer an ihren Wohnsitzen in Duisburg. Die von der Staatsanwaltschaft Heilbronn gegen die sieben Tatverdächtigen beim Amtsgericht Heilbronn erwirkten Haftbefehle wegen schweren Bandendiebstahls wurden am Dienstag durch die Amtsgerichte Duisburg und Essen in Vollzug gesetzt. .
(Polizeipräsidium Heilbronn. Nix Genaues über die Männer sagt man nicht.)

Energieversorgung in der Region
Gemeinden und Firmen wollen gemeinsam ihren eigenen Strom erzeugen
Nur 7,5 Prozent erneuerbare Energie produziert der Heuberg derzeit selbst. Statt jammern passiert das, was den Heuberg schon immer auszeichnete: Selber machen! So soll es gehen...
(Schwäbische Zeitung. Hexerei? Alter Hut, so hat alles angefangen. Die einen kommen auf den Hexentanzplatz, die anderen gehen wie "Heuberg aktiv", die gerechnet haben, aber Botin unterm Dreifaltigkeits ist für den Physiknobelpreis reif, hat sie denn jetzt nicht das Wunder "erneuerbare Energie" entdeckt? Grüner Irsinn frisst Verstand auf. Irgendwie kommentiert sie sich dann wohl selbst, indem sie ein Blinklicht zur Leuchte macht: "Heuberger Projekt ist ein Leuchtturm in der Republik". In der deutschen Demokratischen?  Gerade erst haben sie dem heiligen Dreifaltigkeitsberg das Licht ausgeknipst. Was werden die Hexen dazu sagen, wenn sie am Freitag wie üblich und natürlich Walpurgis, aktenkundig seit 1509, nachzulesen in "Kleines Lexikon des Hexenwesens", die "sich unter einem Apfelbäumle, dem Hexenbäumle,  versammeln und dann dem Hexlein auftanzen? Was ist aber, wenn der Verfasser einer schwäbischen Chronik recht hat, der anmerkt: "Daher kommt es auch, dass die gemeinen Leute die Gespenster und Luftgesichte, die auf diesem Berge  häufig gesehen werden, für Zauberei von den Hexen und Teufeln halten".

Bildung
So geht Demokratie: Jugendliche informieren sich über anstehende Wahlen
Warum sollte ich wählen gehen? Und wie geht das eigentlich? Antworten auf diese Frage gab es bei einer Informationsveranstaltung für Jugendliche zu den baldigen Wahlen.Eine Hilfestellung gab es dafür zum ersten Mal in Form einer gemeinsamen Veranstaltung vom Wahlausschuss und dem Stadtjugendreferat. Trossinger Schülerinnen und Schüler ab Klasse 10 können sich hier rund um die anstehenden Wahlen informieren...Erfahrungen aus der Praxis steuerte der ehemalige Bundestagsabgeordnete Ernst Burgbacher bei. „Ihr seid hautnah von politischen Entscheidungen betroffen“, sagte er und verwies damit auf das neue Ganztagsgebäude des Schulzentrums, in dem die Veranstaltung stattfand...
(Schwäbische Zeitung. Hohoho! Was haben Wahlen mit Demokratie zu tun, frau? Die EUdSSR bist keine Demokratie, ohne Meinungsfreiheit und Eigentum gibt es keine Demokratie. Und wie sieht's damit aus, ihr Volksbelehrer im Sinne der Herrschenden? Noch vor kurzem sind ausgrechnete grüne Kommunisten auch in Kleinstädten mit ausgrechnet Parolen wie "Demokratie und Menschenrechte" an die Wand der Unbildung gerannt gegen Rechts, obwohl Nazis, die links waren, ausgerechnet in Trossingen eine Hochburg hatten. Houston, wir haben ein Problem.)

Kultur
Poetry-Slam im Knast: Die Premiere in der JVA Offenburg trifft ins Schwarze
Zum ersten Mal wurde am Montagabend in der Justizvollzugsanstalt Offenburg ein Poetry Slam angeboten. Er kam bei Teilnehmern wie Organisatoren gut an – im Herbst ist eine Wiederholung geplant. .
(Badische Zeitung. Alles andere Unkultur? Früher ging Jonny Cash ins Gefängnis und sang denen eins.)

Grünes Licht im Technischen Ausschuss
Wann der Surfpark in Lahr in Betrieb gehen könnte
(Lahrer Zeitung. Was sonst. Dafür muss Weihnachten ausfallen?)

Framing und Scheinargumente
Berichterstattung über Ausländerkriminalität ist manipuliert
Die offizielle Kriminalitätsstatistik widerlegt erneut die Mär vom schutzsuchenden und dankbaren Migranten. Und weil die Leitmedien, vor allem die Öffentlich-Rechtlichen, das nicht wahrhaben wollen, fabulieren sie sich die absurdesten Gründe zur Ausländerkriminalität zusammen. Ein Kommentar von Laila Mirzo.
(Junge Freiheit. Hat "Presse" schon mal je nicht manipuliert?)

Weihnachten schaffen sie nicht mehr, aber linksgrün in die DDR-Kita, mit der Kommunisten untergingen, statt Kindergarten. Aber möglichst ganztägige Indoktrinierung im Sinne der Herrschenden kann nie früh genug beginnen. Wie sowas endet, im Geschichtsbuch nachblättern, falls es sowas noch gibt. Was heißt eigentlich "Natürlich im öffentlichen Dienst"? Ach ja, natürlich! Kultur statt Natur. Wozu ist der Steuerzahler da.

Outdoor-Ausrüster Vaude beantragt Kurzarbeit
Die Firma Vaude mit Sitz in Tettnang (Bodenseekreis) setzt für einen Teil seiner Belegschaft auf Kurzarbeit. Das Geschäft des Outdoor-Ausrüsters im Radsektor läuft nach eigenen Angaben aktuell schlechter als in den vergangenen Jahren. Von der Kurzarbeit betroffen seien etwa 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Produktion arbeiten, sagte eine Sprecherin auf SWR-Anfrage. Bei ihnen werde die Arbeitszeit um 20 Prozent gekürzt, bei vollem Lohnausgleich. Die Kurzarbeit sei für drei Monate beantragt worden...i
(swr.de. Ist dasnicht der Betrieb einer Wunderfrau? Arbeiten inzwischen nicht auch Zeitungsredaktkionen schon so, schließlch sehen sie danach aus?)

Klage von vier Personen abgewiesen
VGH Mannheim: Corona-Verordnungen waren rechtmäßig
Der VGH in Mannheim hat die sogenannte "Normenkontrollklage" von vier Privatpersonen gegen die Corona-Verordnungen abgewiesen. In der Verhandlung ging es vor allem um die Frage, ob die Verordnungen mit dem heutigen medizinischen Wissen anders zu bewerten seien als damals. Die Richter am VGH haben jetzt entschieden, dass die Corona-Verordnungen nachträglich nicht für unwirksam erklärt werden können.
(swr.de. Oder rechtmäig. Wer hört da nicht den Juristen Filbinger trapsen. Was früher Recht war, kann nicht plötzlich Unrecht sein, gelle?)

Gewalt gegenüber Ärzten und Pflegern nimmt zu
Übergriffe auf Ärztinnen und Ärzte und Pflegerinnen und Pfleger haben nach Angaben des Landeskriminalamtes im vergangenen Jahr zugenommen. 126 Körperverletzungen und tätliche Angriffe in Krankenhäusern wurden registriert, wie eine Sonderauswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigt. 2022 waren es demnach noch 115 gemeldete Fälle gewesen, im Jahr davor 89. Der deutlich größere Anteil der Angriffe richtete sich demnach gegen Pflegekräfte, der kleinere gegen Ärztinnen und Ärzte. Die Statistik erfasst nicht, wer die Angreifer sind...
(swr.de. Gendern ist des Staatsfunks Lust, Polizeiberichte sagen manchmal mehr.)

Helen Fares
Vom SWR gefeuerte Palästina-Aktivistin rechnet vehement mit Öffentlich-Rechtlichen ab
Viele junge Menschen fühlten sich durch die Öffentlich-Rechtlichen nicht repräsentiert, schreibt die wegen eines anti-israelischen Boykott-Aufrufs geschasste Moderatorin..
(focus.de. Große Klappe und nichts dahinter. Im falschen Land? Niemand hindert sie, woanders hinzugehen, hat sie etwa der Staatsfunk gerufen?)

Nach mehrjährigem Warten
Lehrkräfte an BW-Schulen bekommen digitalen Arbeitsplatz
Seit Jahren plant das Land einheitliche dienstliche Mailadressen für Lehrkräfte. Auch technische Mängel hatten das verzögert. Jetzt sollen die digitalen Arbeitsplätze starten...
(swr.de. Aus welchem Loch starten die?)

Situation hat sich komplett gedreht
Fahrradhändler nach der Pandemie: Lager so voll wie noch nie
Während der Pandemie gab es Lieferengpässe, lange Wartezeiten und leere Lager. Jetzt hat sich die Situation für die Fahrradhändler auch in Heilbronn ins Gegenteil gekehrt...
(swr.de. Die Welt ist durch das Radeln gerettet, nun wird wieder mit dem Auto gefahren, wer will schon Schinenersatzverkehr?)

Stadt Nagold verwechselt Grabplatz, Witwe ist fassungslos
Auf dem städtischen Friedhof von Nagold (Kreis Calw) musste eine Frau mit ansehen, wie jemand in einem Grab beerdigt wurde, welches sie bereits bei der Stadt gekauft hatte. Sie hatte sich an dieser Stelle ein Doppelgrab gekauft, um nach ihrem Tod neben ihrem bereits verstorbenen Ehemann bestattet zu werden. Dies sei sein letzter Wunsch gewesen. Die Stadt Nagold hat den Fehler eingeräumt, aber vertritt die Position, dass sie die dort fälschlicherweise bestattete Person nicht umbetten kann. ..
(swr.de. Wohnungsnot auch im Jenseits. Auferstehtung abwarten oder Mausoleum bauen.)

Lastwagen mit tonnenweise Papier brennt auf der A8 aus
Ein Lastwagen mit 23 Tonnen Papier an Bord ist auf der A8 bei Pforzheim in Brand geraten. Verletzt wurde niemand. Die Fahrtrichtung Stuttgart war nach dem Vorfall gestern Abend bis in die Nacht voll gesperrt. ..
(swr.de. Werden nun die Zeitungen noch dünner?)

+++++++++++++

Gesetz beschlossen:
Geschlecht wechseln ist jetzt einmal im Jahr erlaubt
374 Abgeordnete (meist von den Ampel-Parteien) stimmten im Bundestag FÜR das sogenannte „Selbstbestimmungsgesetz“. 251 waren dagegen, 11 enthielten sich. Das bedeutet: Ab dem 1. November 2024 kann jeder sein Geschlecht alle zwölf Monate bei den Behörden ändern lassen – per einfacher, mündlicher Erklärung (Sprechakt). Nur bei Kindern unter 14 Jahren sollen die Eltern die nötige Erklärung beim Standesamt einreichen können. ..
(focus.de. Welches Volk vertreten Volksvertreter, sollten sie es nicht bei Staubsaugern belassen? Muss jetzt Mohammed Deutschland retten?)

Klimaziele
Wissing warnt vor Fahrverboten – Grüne und Greenpeace empört
Mit einer Warnung vor möglichen Wochenend-Fahrverboten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing den Ampel-Streit über das Klimaschutzgesetz angeheizt. Die Grünen reagierten empört: „Ein Minister sollte nicht unbegründet Sorgen bei den Menschen schüren“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Verlinden. „Diese Behauptung ist schlichtweg falsch.“ Die Umweltschutzorganisation Greenpeace bezeichnete Wissings Vorgehen als politisches Armutszeugnis. Der FDP-Politiker hatte vor drastischen Einschnitten für Autofahrer gewarnt, falls die Ampel-Koalition sich nicht zügig auf eine Reform des Klimaschutzgesetzes einigt. „Der Verkehrsminister versucht so schamlos wie durchschaubar, mögliche Konsequenzen des eigenen Versagens in politischen Druck umzumünzen“, sagte Greenpeace-Mobilitätsexpertin Clara Thompson. „Zwei Jahre hat Wissing damit vergeudet, jede Klimaschutzmaßnahme im Straßenverkehr zu blockieren – jetzt malt er Horrorszenarien an die Wand, um auch in Zukunft nichts tun zu müssen.“..
(welt.de. Klima immer prima.  Noch ein Sektengrünling mit Glauben statt Wissen. Die FDP als Lachnummer, wenn sie vor Ampel ohne Licht aufein Gottesurteil wartet. Uns alle? Ein paar sind immer gleicher, altbekannt aus den Siebzigern, nichts Neues unter der Sonne.)

Print-Auflagenrückgang
Süddeutsche Zeitung kündigt Stellenabbau an – Rückgang wegen Leserwut?
Von Redaktion
Einen breiten Personalabbau kündigte die Süddeutsche Zeitung in München an. Die Rede ist von zunächst 30 Stellen, die in der Redaktion wegfallen sollen. Der Betriebsrat soll einen Arbeitskampf vorbereiten. Auch der rotgrüne Haltungsjournalismus verärgert viele Leser..
(Tichys Einblick. Wer braucht denn sowas? Es gibt doch schnelles Internet. Immer öfter. Sollen Leser wie bei den Südwestländern doch ihre Zeitung selber machen, dann kriegen sie auf Grundschulniveau, was sie haben wollen, zahlen dafür und sind glücklich.)

Deutschlands größter Stahlhersteller
Thyssenkrupp Steel plant Produktionskürzungen - Arbeitsplätze in Gefahr
Thyssenkrupp Steel will seine Produktionskapazitäten in Duisburg deutlich reduzieren. Das hat auch Auswirkungen auf die Mitarbeiter. Denn damit werde „auch ein noch nicht bezifferbarer Abbau von Arbeitsplätzen verbunden sein“, wie die Stahlsparte des Industriekonzerns am Donnerstagabend in Duisburg mitteilte. Dieser werde auch nachgelagerte Weiterverarbeitungsstufen sowie die Verwaltungs- und Dienstleistungsbereiche betreffen...
(focus.de. Wer braucht noch Stahl für die Waldhütte?)

"Scheinreformen" und "Vage Ankündigungen"
Führende Gesundheitsverbände stellen Karl Lauterbach schlechtes Zeugnis aus
Schlechtes Management, Verachtung der Patienten, vage Ankündigungen, Boykott von Gesprächsangeboten, Fachkräftemangel und Scheinreformen – gleich vier der führenden Gesundheitsorganisationen rechnen mit Karl Lauterbach ab. Der zeigt nicht nur in diesem Fall eine schlechte Figur.
VON Redaktion
(Tichys Einblick. Juckt's den Kanzler?) Leser-Kommentar: "Dazu bedarf es keiner Gesundheitsverbände. Jeder gesetzlich Krankenversicherte der noch bei klarem Verstand ist, stellt diesem psychisch auffälligem SPD-Spitzenpolitiker ein schlechtes Zeugnis aus und möchte ihn am liebsten so schnell wie möglich loswerden".)

Mehrheitsentscheidung
EU-Parlament verlangt: Abtreibung muß Grundrecht werden
Sollte Abtreibungen ein Grundrecht in Europa sein? Ja, fordert nun das EU-Parlament. Und das soll erst der Anfang sein.
(Junge Freiheit. Seit wann gibt es "europäische Grundrechte"? Eine EUdSSR-Verfassung haben sie nicht.  Wenn sie schon sonst nichts zu sagen haben, aber gegen das christiche Abendland sind sie dabei.)

Frankreich
Weil die Opfer Alkohol tranken? Messermord in Bordeaux
In Südfrankreich ersticht ein Algerier einen Mann und verletzt eine weitere Person lebensgefährlich. Das mutmaßliche Motiv: Die Opfer hatten die Regeln des Ramadan gebrochen. Dennoch will die Polizei keinen islamistischen Hintergrund erkennen.
(Junge Freiheit. Warum auch, ist doch islamischer Hintergrund.)

============
NACHLESE
Berlin University Alliance
Wie nun auch die Naturwissenschaften an die Kette der grünen Ideologie gelegt werden
Von Klaus-Rüdiger Mai
Der grüne Sturm auf die Wissenschaft macht, nachdem er fast vollständig die Geisteswissenschaften in ihren Grundfesten erschüttert hat, nun auch nicht mehr vor den Naturwissenschaften halt. Freiheit der Lehre und Forschung reduziert sich auf den Ideologiebeitrag zur grünen Herrschaft. In Deutschland und im woken Berlin wird nun Wissenschaft endgültig zur Hilfsdisziplin der Ideologie, wie es das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung seit Jahren schon mit Erfolg praktiziert, der irrationalen Merkel- und in Fortführung der nicht weniger irrationalen Ampel-Politik scheinrationale Argumente zu liefern. ..
(Tichys Einblick. Die Erde ist eine Scheibe, um die sich die Sonne dreht. Seneca: "Religion gilt dem gemeinen Manne als wahr, dem Weisen als falsch und dem Herrscher als nützlich".
==============

Schleswig-Holstein schafft Rechtschreibung ab
Von MANFRED ROUHS
Soweit sich irgendwo auf einer Straße in Deutschland ein Schlagloch auftut, gibt es für den Staat zwei grundverschiedene Möglichkeiten, mit diesem Problem umzugehen. Eine Option ist diejenige, jemanden mit einem Eimer heißen Teer hinzuschicken, der den Straßenschaden flickt. Die Alternative dazu besteht darin, vor dem Schlagloch ein Schild aufzustellen, das Tempo 30 gebietet, vielleicht noch mit dem Zusatz: „Straßenschäden“.In Deutschland stehen seit Jahren auffallend viele Tempo-30-Schilder herum. In ähnlicher Art und Weise versuchen jetzt offenbar manche Bildungspolitiker im Land Schleswig-Holstein mit dem jährlich größer werdenden Problem umzugehen, dass immer mehr Schüler immer schlechter lesen und schreiben können. Ab dem Schuljahr 2024/2025 fällt im dortigen Deutsch-Unterricht bei der Benotung der sogenannte Fehlerquotient weg. Dann müssen die Lehrer weniger rot anstreichen und können trotzdem bessere Noten geben, womit nach dem Verständnis der umstrittenen Bildungsministerin Karin Prien (CDU) die deutsche Bildungskatastrophe zumindest auf Landesebene abgewendet wäre. Die „Berliner Morgenpost“ schlagzeilt dazu treffend: „Rechtschreibung plötzlich unwichtig? Land schafft Regel ab“. Den Schachzug von Prien, der die schleswig-holsteinische Bildungspolitik im Ländervergleich auf dem Papier durchaus weiterbringen könnte, hätten sich die Schildbürger nicht besser ausdenken können. – Wie kommen solche Entscheidungen zustande? Nun, in der Politik gilt seit Jahr und Tag der Grundsatz, dass das, was nicht passt, unter strenger Berücksichtigung der jeweiligen ideologischen Vorgaben passend gemacht werden muss. Wenn es nicht gelingt, dem Nachwuchs der multi-kulturellen Neubürger unseres Landes die garstigen Regeln der deutschen Schriftsprache einzutrichtern, dann muss eben nachgebessert werden – bei den Rechtschreibregeln und den Grundlagen der Benotung einschlägiger Kompetenzen, aber nicht bei der Rechtschreibkompetenz selbst. Da werden gewiss andere Bundesländer nachziehen, wofür Bremen und Nordrhein-Westfalen heiß zu handelnde Kandidaten sind. Die Jagd nach bildungspolitischen Negativ-Rekorden ist eröffnet!
(pi-news.net)

****************
DAS WORT DES TAGES
Dass diese DDR-Frau jahrelang die beliebteste Politikerin in Deutschland war, obwohl es offensichtlich war, was sie anrichtete, ist nicht gerade schmeichelhaft für das Wahlvolk, um es vorsichtig zu auszudrücken. Das trifft auch für die sogenannte Elite-Universität Harvard zu, die dieser Frau unter Jubel einen Ehrendoktor verlieh <würg>.
(Leser-Kommentar zu Merkel, welt.de)
****************

Höcke vs. Voigt – Alle Reaktionen und Analysen nach dem TV-Duell
Wenige Wochen vor der Europawahl und knapp ein halbes Jahr vor den Landtagswahlen in Thüringen diskutierten die Spitzenkandidaten von CDU und AfD, Mario Voigt und Björn Höcke, bei WELT TV.
(welt.de. Die einen sagen so, die anderen so. Aber immer auf die Meinungsfreiheit achten.)

Peter Grimm
Kein Drama beim Höcke-Duell
Dass Thüringens CDU-Chef Mario Voigt mit seinem AfD-Pendant Björn Höcke in ein TV-Duell ging, sorgte für Aufsehen und Protest. Heraus kam eine ganz normale Fernsehsendung, fast wie früher mit deutlichem Meinungsstreit um Grundsätzliches.
(achgut.com. So war mal Fernsehen in Deutschland.)

Björn Höcke und Mario Voigt in der Diskussion
Punktsieg für Höcke gegen Voigt – aber beide gewinnen
Das TV-Duell zwischen Björn Höcke und Mario Voigt löste schon im Vorfeld große Proteste aus. Die Aufregung um die Sendung war wohl größer als das Erregungspotenzial der Sendung selbst. Ein wichtiges Thema: Wie nennt man ein Mettbrötchen in Thüringen?
VON Sandro Serafin
(Tichys Einblock. Alles Bratwurst - oder was?)

„Die direkte Konfrontation hat den Nazi Höcke geschwächt“, sagt Wüst
...Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) forderte, dem Vorbild Voigts zu folgen und sich künftig an weiteren öffentlichen Debatten mit Rechtsextremisten zu beteiligen. „Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss überall geführt werden. Auf der Straße, im persönlichen Umfeld – und eben auch in der politischen Arena“, sagte Wüst gegenüber WELT. Voigt habe der Demokratie und seiner Heimat Thüringen mit seinem Fernsehduell bei WELT TV gegen den AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke „einen wichtigen Dienst“ erwiesen.,,Mit viel Mut und guten Argumenten hat er den Demokratie- und Menschenfeind Björn Höcke entlarvt. Dafür verdient Mario Voigt Dank und keine Empörungsrhetorik. Ob Höckes völkische Denke und Ausländerfeindlichkeit, seine Begeisterung für NS-Begriffe, seine Putin-Hörigkeit oder die irren Fantasien von einem deutschen EU-Austritt: All das wurde durch die hart geführte Debatte ins Licht der Öffentlichkeit gerückt“, so Wüst. „Die direkte Konfrontation mit einem schlagkräftigen Demokraten der Mitte hat den Nazi Höcke geschwächt.“..
(welt.de. Je tiefer das Loch,desto plumps. Nun, Politiker müssen nichts vorweisen können, also auch keine Bildung. So ist nur dumm, die Nazis für rechts zu halten, aber die CDU, die mal eine rechtskonservative Partei war, für linksgrün. Ein im Grab rotierender Adenauer könnte auch als Windmühle in den Dienst der grünen Sekte treten.)

Grabfund in Ägypten
Mit diesem Luxus ruinierten Beamte das Reich der Pharaonen
Gegen Ende des ägyptischen Alten Reiches um 2300 v. Chr. hatten hohe Beamte wohl eine Selbstständigkeit erlangt, die das Reich erodierte. Ein Zeugnis dieser hohen Beamtenschaft dürfte das Grab sein, das deutsche Archäologen jetzt entdeckt haben.
(welt.de. Was lernen sie für zuhause daraus?)

Claudio Casula
Das große Ausbuyxen vor der Aufarbeitung
Die drohende Aufarbeitung der Corona-Politik bringt die Verantwortlichen in die Bredouille. Fast unisono barmen sie, Schuldzuweisungen unbedingt zu vermeiden.
(achgut.com. Die Erwischten wollen nun entwischen.)

News-Redaktion
E-Autos aus China stehen in Europas Häfen unverkauft auf Halde
China verklappt riesige Mengen von Elektroautos nach Europa. Jetzt stapeln sie sich in den Häfen, weil der Verkauf schleppender erfolgt als erwartet. Auch Bremerhaven ist betroffen.
(achgut.com. Zukunft als Müllplatz der Welt?)

Terrorgefahr
Fußball-EM: Neue massive Drohung der Islamisten
Der IS ruft zu Terroranschlägen auf, vor allem bei Fußballspielen und der EM in Deutschland. Er will mit Drohnen Stadien angreifen, mit Sprengstoff die Bahnen, mit Autos, Schußwaffen und Messern die Fans.
(Junge Freiheit. Islam Religion des Friedens.)

Energiewende
Hilferuf aus Brandenburg: Erster Stadt geht der Strom aus
Wärmepumpen und E-Autos verbrauchen zu viel. Oranienburg bei Berlin geht die Energie aus. Nun verweigern die Stadtwerke neuen Haushalten, Gewerbe und Industrie die Stromanschlüsse.
(Junge Freiheit. Was haben sie in solchen Fällen früher gemacht?)

Bitte nicht stören bei Steuergeldverteilung
SPD-Ministerin Schulze: Kritik an Entwicklungshilfe „rechtsradikal“ und voller „Lügen“
Von Josef Kraus
Nachfragen und Kritik an der milliardenteuren Ausgabe- und Verteilpraxis des Bundesministeriums für Entwicklungshilfe verbucht die zuständige SPD-Ministerin Svenja Schulze kurzerhand unter „rechtsradikal“......Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte dazu von der Ampel-Regierung mittels Kleiner Anfrage eine detaillierte Auflistung verlangt. Die Liste hat es in sich: 414 von Schulzes Entwicklungsministerium und 40 von Habecks  Wirtschaftsministerium finanzierte Projekte. Nach Angaben der OECD zahlt Deutschland pro Jahr (hier 2022) weltweit 33,3 Milliarden Euro an Entwicklungshilfe – unter anderem „all inclusive“ an Indien 5,71 Milliarden...Was das Baerbock’sche Außenministerium dazu im Rahmen der „Klimaaußenpolitik“ beiträgt, muss noch im Detail erfragt werden. Jedenfalls hat die Bundesregierung am 6. Dezember 2023 auf der Basis eines 74-Seiten-Papiers schon mal 100 Millionen zur Finanzierung von Schäden durch den Klimawandel und zur Verdreifachung der Kapazitäten aus erneuerbaren Energien verplant. Die Bundesregierung will sich damit (sic!) „international Einfluss sichern“...
(Tichys Einblick. Dann ist sie halt linksradikal und ahnungslos, im Gegensatz zu Fachleuten. Was hat sie denn vorzuweisen? Wikipedia: "...studierte sie an der Ruhr-Universität Bochum Germanistik und Politikwissenschaft mit dem Abschluss (1996) als Magistra Artium. Von 1993 bis 1997 war sie freiberuflich im Werbe- und PR-Bereich tätig, und von 2000 bis 2004 arbeitete sie als Unternehmensberaterin mit Schwerpunkt auf dem öffentlichen Sektor, zuletzt bei Booz Allen Hamilton... vom 3. Juni 1997 bis zum 1. Juni 2000 und vom 22. Oktober 2004 bis zum 16. März 2018 Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. .. 2010 wurde sie von Hannelore Kraft als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in das Kabinett Kraft I berufen...)

 

Und es wird kommen der Tag

Von Maria Schneider

Heute war ich wieder mal in Frankfurt und man glaubt es kaum – jedesmal, wenn ich aus dem Zug aussteige, durch die Halle gehe und auf den Bahnhofsvorplatz trete, ist die Situation schlimmer, das Menschengedränge dichter, die Verwahrlosung deutlicher, die Kopftücher und Jungmannrotten zahlreicher, die Kakofonie an ausländischem Geschrei lauter, die Tristesse grauer und der Anteil an eingeborenen Deutschen geringer.

Alles beginnt schon damit, dass mittlerweile fast alle Ladengeschäfte in der Bahnhofshalle von Eritreern und Äthiopiern betrieben werden. Will ich radebrechend etwas bestellen und mich drei Mal erklären müssen? Nein. Ich habe meine Thermoskanne dabei.

Vor ein paar Monaten allerdings hatte ich nach einem langen Arbeitstag so großen Hunger, dass ich beim Asiaten in der Bahnhofshalle etwas bestellte. Nie wieder! Das Besteck war klebrig, auf dem Tisch lagen Essensreste. Der Boden strotzte vor Dreck, der notdürftig von einem Afrikaner in zerlumpter Kleidung zusammengekehrt und dann hinter eine Tür mitten im Essbereich verfrachtet wurde. Mir wurde schlecht und ich stocherte mißmutig in meinem Gericht herum, bis ich den schlimmsten Hunger gestillt hatte.

Polizisten verwalten das Elend
Heute morgen um 10 Uhr ist die Halle – wie immer – übervoll mit bekopftuchten Frauen, die ihre Säuglinge in Kinderwagen umherschieben. Warum sie sich ständig in der Halle aufhalten, erschließt sich mir nicht, denn einen Zug nutzen sie nicht. Ich dränge mich durch die Massen an fremdländischen Geräuschen und Gerüchen nach draußen auf den Vorplatz, wo die Dauerbaustelle inzwischen unter einem weißen Zelt untergebracht ist. Auf Anhieb kann ich 6 Polizisten in schwerer Montur und mehrere Sicherheitsleute in gelben Westen identifizieren. Das war vor 2015 nicht so. Persönlich meine ich, dass sie dafür da sind, das Elend zu verwalten und nicht, um uns zu schützen. Wenn überhaupt jemand geschützt werden soll, dann die Migranten vor wütenden Restdeutschen, die möglicherweise ob der massiven Überfremdung ausrasten und die Migranten angreifen könnten. Ich bin sicher, dass die Polizisten in einem solchen Fall erbarmungsloser denn je zuvor durchgreifen würden.

Die Polizei und ihre sich verändernde Rolle vom „Freund und Helfer“ zum Vollstrecker der Regierungsvorgaben erinnert mich an das Jahr 2015, kurz nachdem die Massenmigration begann. An meinem Heimatbahnhof hatten sich seit Wochen Sinti und Roma im Spalier aufgestellt, so dass man ihren penetranten Forderungen, irgendeine Zeitung zu kaufen, die sie direkt ins Gesicht hielten, nicht entgehen konnte. Also rief ich die Polizei an und forderte sie auf, den Störern einen Platzverweis zu erteilen. Damals war die Zensur noch nicht so engmaschig und offensichtlich waren die Weisungen an die Polizei, den Dingen ihren Lauf zu lassen, erst vor kurzem ergangen. Der Polizist druckste eine Weile herum, bis er sagte: „Wir dürfen nichts machen.“ Ich fragte: „Wollen Sie mir damit sagen, dass Sie Weisung haben, nichts zu tun?“ Die überraschend ehrliche Antwort war ein verschämtes „Ja“. Von da an wußte ich, dass wir ganz allein auf uns gestellt sein würden.

Witz des Tages: Eine Waffenverbotszone
Neun Jahre später gehe ich im Jahr 2024 in Frankfurt zur Straßenbahnhaltestelle und blicke vor der Kaiserstraße auf eine Bauwand, auf die jemand gesprüht hat: „Stefan im Rollstuhl mit nur einem Bein wurde mit 7 Messerstichen sinnlos getötet. WARUM?“ Daneben ein Schild mit einer Information, wegen der sich junge, traumatisierte Männer wahrscheinlich vor Lachen einnässen werden: „Waffenverbotszone von 20:00 – 05:00 Uhr“. Ich meine, selbst ich kann kaum vor Lachen an mich halten, zumal der Mord am im Graffito verewigten, obdachlosen Rollstuhlfahrer eben in genau jener waffenfreien Zone unter einem Strauß an Überwachungskameras verübt worden war.

Hinein geht es in die Straßenbahn, die überfüllt ist mit People of Colour aus aller Herren Länder, ein paar jüngeren Anzugmännern, die zur Arbeit gehen und etlichen alten, deutschen Männern, die verwahrlost an Bierdosen nuckeln. Sie erinnern mich an die Ureinwohner Amerikas, die ebenfalls dem Alkohol verfielen, während ihnen ihr Land mit der Propagandalüge, dass sie minderwertig seien und daher nichts besseres verdient hätten, als getötet, vergewaltigt und gemessert zu werden, unter dem Hintern weggestohlen wurde.

Auf der Fahrt zu meinem Arbeitsort bin ich ununterbrochen verschiedenen arabischen Gesprächen ausgesetzt – natürlich schreiend, denn das Gegenüber am Handy scheint immer schwerhörig zu sein. Durch die Scheiben sehe ich die afrikanischen Drogenhändler, die offen auf der Straße dealen und ausgezehrte, schwarze Drogenabhängige, die an graffitiverschmutzen und vollurinierten Häuserwänden lehnen.

Im Elysium
Leicht betäubt stolpere ich aus der Straßenbahn und beginne meinen Arbeitstag inmitten der Schönen und Reichen. Ich bin eine der höhergestellten weißen Sklavinnen, während das Servicepersonal an den Getränkeständen fast durchgängig aus arabischen und afrikanischen Ländern stammt. Diese Unterscheidung empört mich nicht. Was mich empört, ist die Tatsache, dass all diese Tätigkeit auch von Weißen zu höheren Stundenlöhnen durchgeführt werden könnten. Da die Wirtschaft jedoch unter extremem moralischem Druck die Migration erzwungen hat, um ebensolche Sklaven zu Niedriglöhnen zu beschäftigen, gehen die weißen Deutschen leer aus. Zudem haben sie keinen Anteil am Mehrgewinn der Unternehmen, denen moralischer Druck gänzlich fremd ist. Normale weiße Deutsche müssen darüber hinaus die Folgen der Migration schmerzlich in Form von Wohnungsnot, Messermorden und Vergewaltigungen erdulden, während der Unternehmenschef in seiner gepanzerten Limousine durch die deutschen Lande chauffiert wird und seine Kinder auf eine abgesicherte Privatschule in England gehen, in denen sie den Umgang mit Gewehren und Pistolen zur Selbstverteidigung lernen.

Im Laufe des Tages frage ich einen jungen Mitarbeiter nach Hilfe und stelle fest, dass er mich nicht versteht. Also erkundige ich mich nach seiner Muttersprache. Ukrainisch oder auch russisch. Man könne es aber auch mit englisch versuchen, schlägt er zaghaft vor. Es ist 11 Uhr und meine Schmerzgrenze als Fremde im eigenen Land ist bereits überschritten. Und so legt sich in mir ein Schalter um und ich antworte: „Ich habe für all das keine Nerven mehr“, drehe mich um und lasse ihn stehen. Es ist besser so, denn sonst hätte ich ihn entweder gefragt, warum er hier ist und meine Zeit und mein Geld verschwendet, statt an der Front zu sein. Oder: Wenn er schon verständlicherweise desertiert, warum er nicht den Anstand hatte, sich im Gegensatz zu seinen Landsleuten, zur Abwechslung mal ein anderes Zielland als Deutschland auszusuchen.

Um 17:30 Uhr ist mein Arbeitstag zu Ende. Man mag es kaum glauben, doch die Straßenbahn ist noch voller als am Morgen. Lediglich das arabische Geschrei ist unverändert gleich. Vor dem Bahnhofseingang sind so viele Menschenmassen, Jugendbanden, arabische Clans, Sinti und Roma, dass ich kaum bis in die Halle vordringen kann. Ich höre kein einziges Wort deutsch, dafür habe ich das Gefühl durch einen undurchdringlichen Sumpf von Schweiß, ungewaschener Kleidung und einer Opiumhöhle zu treiben. Wieder einmal wird mir fast übel und ich muss ruhig atmen, um wahlweise nicht in Panik zu geraten oder all die Fremden und deutsche Drogenabhängige, die wie Zombies umhertaumeln und mich anbetteln, schreiend wegzustoßen.

Die Zahl der Jungmannrotten geht in die Dutzende. Wie junge Springböcke nehmen sie laut krakeelend und wild gestikulierend – Genital voran – den Platz ein. Wo bin ich hier eigentlich? In Syrien, im Irak, in Afghanistan oder in Afrika?

Das Deutschlandticket – steuerfinanzierter Migrantenexpress
Nun steht folgende Entscheidung an: Möchte ich mit dem Deutschlandticket Geld sparen und einen überfüllten, günstigen Regionalexpress oder Interregioexpress inmitten traumatisierter Schutzsuchender samt Faustkampf-, Messer- oder Onanierrisiko auf mich nehmen oder mir einen ICE gönnen? Angesichts des bis zum Rand gefüllten Bahnsteigs für den RE, an dem ich kaum ein weißes Gesicht sehe, entscheide ich mich für den ICE. Damit ist auch geklärt, für wen das Deutschlandticket eigentlich seit jeher gedacht war: Für die Migranten, damit sie samt Sack und Pack, samt zahlreicher „klimaschädlicher“, unabgetriebener Kinder sowie mehreren Tüten, Koffern und der Oma, die fit und fidel überall dabei ist und keineswegs in einem Altersheim vor sich hin schimmelt, durch Deutschland reisen und ihre weitläufige Verwandtschaft besuchen können.

Ich buche mein teures ICE-Ticket und bin wieder fast unter Deutschen – außer dem Inder, der drei Reihen vor mir ein langes, lautes Gespräch auf Hindi führen muss.

Überall demoralisierte Deutsche und kraftstrotzende Migranten
Es ist klar, dass der Zug verspätet ist und ich meine S-Bahn verpasse. Es ist klar, dass in der nächsten S-Bahn ein Araber wieder laut telefoniert und eine junge Frau mit Kopftuch, langem Mantel und schicker Designtasche sich mir gegenübersetzt. Es ist klar, dass in meinem Bahnhof eine Durchsage erfolgt, dass man sich vor „organisierten Bettelgruppen“ in Acht nehmen müsse. Und es ist klar, dass rund die Hälfte meiner exorbitanten Steuern, die ich aus meinem heutigen Honorar zahlen werde, in arabische und afrikanische Länder fließen wird, während der deutsche Rentner noch nicht mal mehr Pfandflaschen sammeln kann, weil ihm inzwischen zu viele Araber, Afrikaner, Sinti und Roma mit professionellem Vierkant zum Öffnen der Mülleimer Konkurrenz machen, statt umständlich mit einem Kleiderbügel zu hantieren.

Es ist also klar, dass ich so umfassend, tiefgehend und durchgehend von der Gesellschaft dieses Landes angewidert bin wie noch nie zuvor in meinem Leben. Denn was jetzt geschieht, habe ich 2015 vorhergesehen und wurde deswegen geächtet, angeschrien, nach allen Regeln der Kunst fertig gemacht und von Arbeitsaufträgen ausgebootet.

Die Stasi, das bist Du
Und so sollte allen klar sein: Was geschah und nach wie vor geschieht, wurde nicht nur von der Regierung, dem Verfassungsschutz, Merkel, der CDU, den Meldestellen oder Faeser verursacht. Nein, jeder, der damals sein Maul gehalten hat. Jeder, der die Migranten euphorisch an Bahnhöfen beklatscht und mit Tränen in den Augen ihre Babys gewickelt hat. Jeder, der ihnen Obdach und Geld geben, die Ämter unter Druck gesetzt und Nachbarn denunziert hat, die gegen die Einwanderung waren. Jeder, der Astrid Lindgrens Lügengeschichten für bare Münze genommen und geglaubt hat, dass die Araber und Afrikaner es kaum erwarten können, sich von ausgemergelten Veganerinnen in Michels, Lasses, Idas und Pippis ummodeln zu lassen, trägt eine Mitschuld.

Wir brauchen keine Stasi, keine Gestapo, keine PIDE oder andere Geheimpolizeien. Die Stasi, das bist Du, Du und Du, wenn Du bereit warst, Deine Nachbarn, Deine Freunde und Deine Kollegen wegen ihrer Meinung anzuschwärzen, weil Du Deinen eigenen Ärger darüber wie ein trotziges Kind abreagieren, sie bestrafen, oder ihre Arbeitsstelle haben wolltest.

Jeder, der aktiv am Rufmord der Gegner der Massenmigration und des Coronaterrors mitgemacht hat. Jeder, der feige zugesehen hat, wie andere existenziell erledigt wurden. Jeder, der Armlängen Abstand empfohlen, Vergewaltigungen bagatellisiert und Messermörder gehätschelt hat. Jeder, der wie ein dummes, fettes Schwein sein Gesicht in den Futtertrog gesteckt und gehofft hat, dass er der Schlachtung entgeht, ist nicht besser als ein Inquisitor zur Zeit der Hexenverfolgung. Daher muss der Gerechtigkeit Genüge getan werden. Zwar sagt der Herr, „Die Rache ist mein“, doch das enthebt uns nicht der Pflicht, den Übeltätern deutlich zu sagen, dass sie Unrecht begangen haben und sie mit ihren Schandtaten zu konfrontieren.

Letztendlich ist auch dieses klar: Der Tag der Abrechnung rückt näher, und ich für meinen Teil kann ihn kaum erwarten.
(beischneider.net)

Atomschläge zwischen Flensburg und Konstanz

Von WOLFGANG HÜBNER

Hierzulande weitgehend unbeachtet hat kürzlich der amerikanische Außenminister und starke Mann hinter der Präsidentenmarionette Joe Biden, Anthony Blinken, Russland faktisch den Krieg erklärt. Blinken sagte unter Ignorierung aller russischen Warnungen: „Die Ukraine wird Mitglied der NATO“. Diese Feststellung war nicht nur an Moskau gerichtet, sondern auch an alle NATO-Staaten, speziell aber an das noch kriegsunfähige und kriegsunwillige Deutschland. Die USA haben damit die Tür zugeschlagen für eine mögliche Verhandlungslösung, die auf der künftigen Neutralität der Ukraine beruhen könnte.

Für Putin und die russische Führung ist nun klar, dass es nur zwei Lösungen in dem Krieg gibt: Entweder die vollständige Kapitulation der Ukraine oder das Scheitern der russischen Intervention mit dramatischen Folgen nicht nur für Putin, sondern für die Existenz der Russischen Föderation. Spätestens seit Blinkens Erklärung kann Moskau weder der eigenen Bevölkerung noch der Welt erklären, es handele sich bei dem, was in der Ukraine geschieht, nur um eine „militärische Spezialoperation“. Vielmehr ist es längst ein Krieg der NATO gegen Russland, bei dem bislang die Ukrainer den Blutzoll zahlen.

Wenn Moskau den Krieg nicht verlieren oder einen Atomkrieg riskieren will, muss es noch vor der Aufnahme der Ukraine in die NATO Realitäten schaffen. Mit dem bisherigen Tempo und den Methoden der russischen Kriegsführung wird das aber nicht möglich sein. Trotzdem zögert die Führung im Kreml, den Krieg als Krieg zu bezeichnen. Sie will die bislang weitgehende Unterstützung der Bevölkerung nicht verlieren. Die NATO erkennt das nicht zu Unrecht als Schwäche und will Russland nach der Aufnahme Kiews ins Bündnis vor die Situation stellen, auch den Krieg mit ihr nicht zu scheuen.

Für Deutschland ist Blinkens Diktum brandgefährlich. Denn jede Regierung in Berlin wird bald vor der Entscheidung stehen, der NATO-Mitgliedschaft der Ukraine zuzustimmen oder diese abzulehnen. Washington wird alle Mittel einsetzen, um die Zustimmung ihres wichtigsten Vasallenstaates notfalls auch zu erzwingen. An deutschen Hilfstruppen in Politik und Medien wird es dabei nicht mangeln. Und in der Bevölkerung herrscht nach wie vor kein Bewusstsein davon, welches Land beim offenen Krieg der NATO gegen Russland am meisten von Zerstörungen ungeahnten Ausmaßes gefährdet sein würde – die Atommächte Frankreich und Großbritannien werden es jedenfalls nicht sein.

Es sei daran erinnert, dass auch im „Kalten Krieg“ des vergangenen Jahrhunderts Deutschland als heißer Kriegsschauplatz vorgesehen war. Nur zwischen Flensburg und Konstanz könnte Russland taktische Atombomben zünden, ohne allzu große Gefahr eines entsprechenden Gegenschlags auf eigenem Territorium gewärtigen zu müssen. Wer das alles für Schwarzmalerei hält und auf den Wahlsieg Donald Trumps im November hofft, vergisst, dass die aggressiven Kreise hinter Biden noch einen ganzen Sommer Zeit haben, ihre Pläne zur Aufrechterhaltung der US-Weltherrschaft zu verwirklichen. Übrigens müssten Deutsche eigentlich wissen, dass große Kriege meist im Sommer beginnen.
(pi-news.net)

Claudia Roth tilgt Millionen deutsche Schicksale

Von WOLFGANG HÜBNER

Bis zum September gab es in Oldenburg das „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“. Erst jetzt ist öffentlich geworden, dass still und heimlich der Name geändert wurde in „Bundesinstitut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa“. Was also gestrichen wurde, ist der Bezug auf die Deutschen. Wer nun vermutet, das könnte etwas mit den Grünen zu tun haben, liegt mal wieder richtig: Denn das Bundesinstitut gehört zum Geschäftsbereich der grünen Kulturstaatsministerin Claudia Roth.

Zwar soll die neue Bezeichnung im Konsens zwischen der Institutsleitung und der Ministerin erfolgt sein. Aber wer die Feigheit solcher Leiter kennt, im konkreten Fall ist es der Historiker Matthias Weber, kann sich denken, wer die Neubenennung betrieben hat. Natürlich die Grüne Claudia Roth. Denn sie hat ein ehrgeiziges Ziel, nämlich eine andere deutsche Erinnerungspolitik. Deshalb gibt es von ihr ein „Konzeptpapier“, in dem es unter anderem heißt: „Deutsche Geschichte ist auch die Geschichte der Vorfahren derjenigen, die zu uns gekommen sind“.

Dazu meint selbst die stark ergrünte FAZ: „Das ist im strengen Sinn unwahr“ und schreibt weiter: „Das bedeutet nicht, dass diese Familiengeschichten im gesellschaftlichen Alltag der Bundesrepublik keinen Platz hätten. Aber für die Geschichte des deutschen Staates und seiner Vorgänger…sind sie irrelevant.“ Roth will laut ihrem Konzeptpapier aber noch mehr verändern in der Erinnerungskultur der Deutschen: Es soll auch ein „Erinnerungsort“ für den deutschen und europäischen Kolonialismus geschaffen werden.

Offenbar will sie dem von ihr verhassten und verachteten eigenen Volk noch eine historische Kollektivschuld aufhalsen, die echte Kolonialnationen wie England, Frankreich oder Belgien keinesfalls zu akzeptieren gewillt sind. Dass die CDU und sicher auch die AfD Roths Vorgehen kritisieren, ist richtig, wird aber nicht ausreichen. Die Grünen wollen um jeden Preis die maximale Entdeutschung Deutschlands. Nur massiver öffentliche Protest kann sie an ihrem fortlaufenden Zerstörungswerk hindern.
(pi-news.net)

Baden-Württemberg: Preis für Ackerland nun bei 311 Euro je Hektar

Die Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen erfuhren erneut einen Anstieg, wie die Ergebnisse der Agrarstrukturerhebung 2023 zeigen. Bei einem durchschnittlichen Pachtentgelt von 274 Euro je Hektar (EUR/ha) zahlten landwirtschaftliche Betriebe 5,8 % mehr als im Jahr 2020, so das Statistische Landesamt Baden-Württemberg. Differenziert nach Hauptnutzungsarten waren es 311 EUR/ha für Ackerland und 163 EUR/ha für Dauergrünland. Das sind 6,9 % bzw. 5,8 % mehr als drei Jahre zuvor.

Die Entwicklung der durchschnittlichen Pachtentgelte für alle Pachtungen (Bestands- und Neupachtungen) gibt allerdings nicht die Dynamik der Preisentwicklung am aktuellen Rand vollständig wieder. Bei Pachtverträgen, die in den vorangegangenen Jahren 2021 und 2022 neu geschlossen bzw. neu verhandelt wurden, war das Preisniveau deutlich höher. So mussten pachtende Betriebe im Mittel 434 EUR/ha für Ackerland und 224 EUR/ha für Dauergrünland bezahlen. Im Vergleich zu 2020 gab es beim Dauergrünland nur einen leichten Preisanstieg (+0,9 %), der Pachtpreis für neugepachtetes Ackerland stieg jedoch um rund ein Zehntel (9,9 %).

Im Jahr 2023 wurde von insgesamt 37 500 Betrieben in Baden-Württemberg eine landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) von 1 405 000 ha bewirtschaftet. Mehr als ein Drittel (34,9 %) der LF befand sich im Eigentum der Betriebe und ein kleiner Teil (4,4 %) wurde ihnen zur Bewirtschaftung unentgeltlich überlassen. Mit 853 300 ha oder 60,7 % unterlag der Großteil der LF einem Pachtverhältnis. Durch eine leichte Zunahme der Pachtfläche um 3 900 ha, stieg auch die Pachtquote im Vergleich zu 2020 um 0,4 Prozentpunkte. Seit 2013 liegt die Pachtquote nun bei knapp über 60 % und zeigt sich als stabile Größe.
(Statistisches Landesamt)

Wenn's schwierig wird, müssen dann Kälber ihre eigenen Metzger  selber als Kapitän aufs Narrenschiff setzen?

(tutut) - Thomas Wieczorek muss ein Prophet sein, denn schon 2010 hat er "Einigkeit und Recht und Doofheit - Warum wir längst keine Dichter und Denker mehr sind!" geschrieben, und seit zwei Jahren kommt die Antwort geballt zurück von einer Bundesregieung, welche sie verniedlicht Ampel nennen, ohne dass da ein Licht zu entdecken wäre. So fragt der Autor noch "Was ist überhaupt 'typisch deutsch'?", während Angela von hinter der Mauer längst die Antwort von und für alle hier Anwesende gegeben hat. Und dann erst ein Einbürgerungstest, den "auch ein Großteil der 'Blutdeutschen'nicht bestehen würde. Über allem schwebe seit graumer Zeit "die 'Wertedebatte': Ob Nachrichtnevorleserin Eva Hermann ('Heimchen am Herd'). FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher (biologische Tatsachen'), Papst Benedikt ('Werte-Relativismus') oder TV-Peter- Hahne ('gute alte Zeit'), Verfassungsrichter Ulrich die Fabio ('Achtung der Tradition') oder Geschichtsprofessor Paul Nolte ('Unterschicht ohne Werte') - selbstzernannte Mahner aller Couleur beklagen wie schon 63 vor Christi der römische Senator Cicero die 'tempora' und 'mores', den allgemeinen Sittenverfall. Ungeachtet der Inflation an klugen und weniger klugen Publikationen kann kaum jemand die Frage 'Was ist eigentlich typisch deutsch?' halbwegs verständlich beantworten - was auch mit der noch immer verlogen-verklemmten Art der Vergangenheitsbewältigung zu tun hat: Zwischen der anmaßenden Arroganz der 'späten Geburt' und völkisch-archaischer Sippenhaftung (der Holocaust als quasi biblische Erbsünde) werden vernünftige Meinungen häufig zerrieben. Dies freilich macht die Bestimmung 'deutscher Identität' nicht leichter". Ein Versuch: "Nicht zufällig gab es in Deutschland , anders als etwa in England, Frankreich oder den USA, keine bürgerliche Revolution. 'Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit' in Gestalt der parlamentarischen Demokratien von Weimar und Bonn, waren das Ergebnis verlorener Kriege. Duckmäuser und Radfahrer sind ebenso Attribute der Deutschen wie Herdentiere, Vereinsmeier oder Denunzianten". Fünf Worte, ein einig Deutsches Volk von Untertanen. Der Sinn solcher Bücher, die nichts verändern an der Psychologie der Massen ergibt sich aus der Tatsache, dass Zeitenwenden  kommen und gehen, aber immer wieder in einem Kreisel enden.  So muss der Autor selbst jene enttäuschen, welche mit dem Grundgesetz in der Hand hoffen, unbeschädigt durchs Land zu kommen: "Manche dichten unserem Grundgesetz nicht

vorhandene Bestandteile wie Marktwirtschaft an, verwässern andere wie Menschenwürde und verschweigen wieder andere beharrlich, wie etwa die Möglichkeit der Enteignung zum Gemeinwohl nach Artikel 15: 'Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden'. Diese Passage halten selbst viele nach Selbsteinschätzung Grundgesetztreue für einen Teil der alten DDR-Verfassung. Auch kennen nur die wenigsten die Geschichte unseres Grundgesetzes und halten sie für eine Art göttliches Gebot. Sie ahnen nicht einmal, dass der Parlamentarische Rat, der das Grundgesetz am 8. Mai 1949 verabschiedete, ein von den elf Ministerpräsidenten der deutschen Länder der drei westlichen drei Besatzungszonen auf Anweisung der drei Westmächte, Frankreich, Großbritannien und Vereinigte Staaten von Amerika (USA) , eingesetztes Gremium  war, und dass das Grundgesetz von den Militärgouverneuren der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone genehmigt werden musste,  was am 12. Mai 1949 auch geschah". Nun stellts ich die Frage, was ein Verfassungsschutz tut, wenn es gar keine Verfassung gibt, denn laut Grundgesetz fehlt diese laut Artikel 146  bis heute: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist". Der Autor vermutet als Grund die Angst vor Volksabstimmungen: "Die nämlich hätten wahrscheinlich sowohl den Euro als auch die Kriegseinsätze oder die Agenda 2010 inklusive Hartz IV zu Fall gebracht.  Dieser Artikel 146 hat jetzt veränderten Wortlaut: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist". Dazu passt,dass ausgerechnet Lokaljournalismus sich selbst als gescheitert vorführt. Wenn nicht Lokalredaktionenm, wer sonst, müssten Bescheid wissen, was die Leute bewegt. Es scheint nicht nur, dass  sie ihrer ureigenen Aufgabe nicht mehr nachkommen können. Auch ein Facharbeiterproblem. Während Botin  unterm Dreifaltigkeitsberg in aktueller Zeit einer Kommunalwahl  beispielsweise  mit sowas beschäftigt, statt mal nicht sich Türken widmet,  die aus der Türkei ausgerechnet nach Spaichingen flüchten, sondern irgendwoher ein Lichtlein kommen lässt - "Hell strahlendes Schild sorgt für Diskussionen - Warum darf die Bergkirche nicht hell erleuchtet werden, aber ein Firmengebäude aber schon?" - findet Kommunalpolitik plötzlich auf Seite 1 und 3 statt - "Unmut über Ampel-Politik  bestimmt auch die Kommunalwahlen". Woher wollen sie das plötzlich wissen? "Die Umfrage der Tageszeitungen - Wie zufrieden sind die Menschen in Baden-Württemberg mit der Arbeit der Landesregierung? Werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt, wo wird nur geredet, wo wird gehandelt? Das wollten die Tageszeitungen in Baden-Württemberg in ihrer gemeinsamen Umfrage, dem BaWüCheck, genauer wissen und arbeiteten dafür mit dem Institut für Demoskopie Allensbach (IfD) zusammen. Das IfD befragt einmal im Monat im Auftrag der Tageszeitungen mehr als 1000 Menschen im Land, um repräsentative Ergebnisse zu erhalten". 1000 von über 11 Millionen. Allensbach

macht Lokalzeitung? Das klingt wie ein Schuss nicht nur ins eigene Bein. Warum wohl haben Flugblätter verschiedener Art  längst die Zeitung mit Auflagenschwindsucht trotz meist Konkurrenzlosigkeit abgelöst? Und das Wort von Martin Hecht wird Fleisch in einer Zeit grassierenden Veganismus: "Journalisten sind eine Plage. Besonders schlimm sind deutsche Lokaljournalisten. In den allermeisten Fällen richten sie zu 99,9 % einen erheblichen Bockmist an". Und dann stellt sich einer der Nichtlokalen an die Leidplanke und glaubt, zu wissen, was die Lokalen aufgegeben haben, nämlich zu berichten, was ist. Wenn's hochkommt, dürfen Parteien und Gruppen ihre Kandidatenlisten für die Wahl am 9. Juni liefern. Was sie in den letzten fünf Jahren getrieben haben oder auch nicht, Fehlanzeige, die Huldigung gilt meist einem Führerkult von Bürgermeistern, die 150 Prozent leisten.  Er aber, Gemeinderat mit einem Parlament verwechselnd: "Lokalpolitik braucht Spielraum - Bei jedem Demokraten müssten die Alarmglocken läuten: Drei von vier Baden-Württembergern glauben nicht, dass ihre Stimme einen großen Einfluss hat. Und das bei

Kommunalwahlen, von denen es doch heißt, hier werde Demokratie vor Ort greifbar. Bei der Antwort auf die entsprechende Frage des aktuellen BaWü-Checks mag zwar bei manchem Wähler auch allgemeiner Frust oder Unkenntnis über die Zuständigkeiten der Lokalpolitik hineinspielen. Aber das ist keine hinreichende Erklärung. Denn es ist ja tatsächlich oft nicht so richtig erklärbar, womit sich Kommunalparlamente befassen müssen". Liest er denn die Lokalteile nicht? Dort steht jeden Tag die Anwort. Und wieder muss das Gewäsch von Demokratie herhalten - Deutsche Demokratische Republik. Ist Demokratie, wenn auf der Spaichinger Seite für Undemokratisches im Nachbarkreis Propaganda gemacht wird? "'Rottweil bleibt bunt“ lädt zur Kundgebung - AfD kommt mit Alice Weidel in die Rottweiler Stadthalle - Beim Landesparteitag gab es viel Chaos. Jetzt legt die AfD in Rottweil nach und kommt mit Alice Weidel in die Stadthalle. Das Rottweiler Bündnis für Demokratie und Vielfalt lädt deshalb erneut zur öffentlichen Kundgebung gegen Rassismus, Antisemitismus und Demokratiefeindlichkeit". Lokaler Journalismus? Was sagt das Landespressegesetz? "Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt". Und: "Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit, Inhalt und Herkunft zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten oder Druckwerke strafbaren Inhalts nicht zu verbreiten (§ 20 Abs. 2), bleibt unberührt". THE ÄLÄND hat noch nicht einmal mitbekommen, dass seit Gutenberg Nachrichten nicht nur wie gedruckt verbreitet werden THE ÄLÄND hat noch nicht einmal mitbekommen, dass seit Gutenberg Nachrichten nicht nur wie gedruckt verbreitet werden, was Justiz dann zu Haarspaltereien verführt. Er aber träumt am Leidpfosten, statt das Leid des Lokaljournalismus zu sehen: "Vor diesem Hintergrund ist es besonders erfreulich, dass vier von fünf Baden-Württembergern laut des aktuellen BaWü-Checks dennoch ganz sicher oder wahrscheinlich ihre Stimme bei den Kommunalwahlen im Juni abgeben wollen. Es zeugt davon, wie fest demokratische Überzeugungen verankert sind. Damit das so bleibt, braucht die Kommunalpolitik wieder mehr Raum für eigene Entscheidungen". Die Gemeindeordnung ist Gesetz. Da steht, was ein Gemeinderat ist und zu tun hat. Sollte er mal lesen und das ganze Elend der Bockmisthaufen zur Kenntnis nehmen. Nachhilfe von Wikipedia genehm angesichts solchen Demokratiegefasels?  "In der politik- und kommunikationswissenschaftlichen Forschung gibt es einige Untersuchungen, die sich vor allem mit der politischen Funktion von Lokalzeitungen beschäftigten, die grundlegenden Arbeiten erschienen um 1980. Die Aufgabe der Lokalpresse lautet entsprechend diesem Untersuchungsansatz: 'Die Presse hat in der oft oppositionsfreien Zone der Gemeinde eine besondere Bedeutung. Ihre Aufgabe wäre es, die fehlende Öffentlichkeit und die fehlende kritische Sichtweise der Rathaustätigkeit herzustellen'. In allen Untersuchungen wird betont, dass die Berichterstattung oft den Entscheidungsprozessen hinterherhinke. Die Presse wird in der Regel erst eingeschaltet, wenn alles entschieden ist. Abgesehen davon machten sich die Lokalteile 'zum Sprachrohr der Kritik von oben nach unten'. Lokale Herrschaftsträger bedienten sich der Zeitungen zur Durchsetzungen ihrer Interessen, die Presse zeige sich im lokalen Feld als weitgehend instrumentalisiert. Ein Prozess gegenseitiger Befruchtung von Herrschaft und Presse finde nicht statt: 'Eine Rückkopplungsfunktion zwischen Bevölkerung und Herrschaftsträger sei unter solchen Bedingungen illusorisch'. Presse übe oft kaum eine demokratische Funktion im Sinne einer politischen Öffentlichkeit aus, denn  werde die einseitige Ausrichtung der Kommunalpolitik auf Wirtschaftsförderung selten in Frage gestellt, beschränke sich die Berichterstattung in der Regel auf ohnehin schon bekannte Ereignisse, somit würden Gemeinderat und Verwaltung kaum kontrolliert und beziehe sich Kritik meist auf Bürger und politische Initiativen, gelegentlich auf Parteien, kaum jedoch auf die Verwaltung und ihre obersten Repräsentanten. 'Nicht, dass sie die

demokratischen Instanzen kritisieren, macht den undemokratischen Charakter der Lokalteile aus, sondern dass sie die bestehenden undemokratischen Verhältnisse durch den Exkurs auf vordemokratische Bezugssysteme sanktionieren und sich so zum Büttel der undemokratischen Verhältnisse machen'. Die Unterstützung der Honoratioren trage oft 'vorindustrielle, absolutistische Züge'. 'Herrschaft' erscheint in der Lokalberichterstattung 'nicht als Volksvertretung, als Delegation von Macht, sondern als natürliche Über- und Unterordnung'. Die 'absolutistischen Rollen' des 'Wohltäters' und des 'Anweisenden' würden dagegen im Lokalteil von Kritik in der Regel verschont. Die lokale Presse sei – so Thomas Ellwein – deswegen in der Regel ein Sprachrohr für die lokale Führung: 'Darin ähneln sie historischen Vorläufern, den Hofbulletins. Wie diese dienen sie nicht der Information, sondern der Repräsentation'. Da Stadtverwaltung und Stadt Entscheidungsprozesse oft verschleiern, wirkt die kommentarlose Darstellung der daraus resultierenden Ergebnisse in der Presse 'entpolitisierend'. Die Lokalzeitungen verbreiteten überwiegend Nachrichten, 'an deren Veröffentlichung diejenigen Organe und Personen, welche die Nachrichten ausgebe, ein Interesse haben'. Von einem 'anwaltschaftlichen Journalismus' könne unter solchen Bedingungen keine Rede sein. Neuere Untersuchungen weichen nur wenig von dieser eher pessimistischen Darstellung ab, so fasste zum Beispiel der Kommunikationswissenschaftler Otfried Jarren zusammen: Die lokale Berichterstattung sei weitgehend von ökonomischen und politischen Eliten dominiert; berichte oberflächlich und berücksichtige kaum Hintergründe und/oder übergeordnete Zusammenhänge; personalisiere Geschehnisse und vernachlässige politische Strukturfragen; sei in der Tendenz eher kritiklos und konfliktscheu; betreibe keine zur Partizipation anregende Informationsaufarbeitung und Informationspräsentation; zeige nur eine geringe Bereitschaft zur lokalpolitischen Kritik; übernehme Presseinformationen von organisations- und konfliktstarken lokalen Institutionen ohne eigene Recherche ('Verlautbarungsjournalismus'). Eine Studie der Universität Trier zur Qualität der Leistungen des Lokaljournalismus aus dem Jahr 2018 bestätigt die obigen Punkte im Wesentlichen. Im Rahmen dieser Erhebung wurden 18.000 Artikel verschiedener Lokalzeitungen sowie Lokalausgaben überregionaler Medien oder Boulevardzeitungen ausgewertet, die daraufhin anhand mehrerer Faktoren, aus denen sich Rückschlüsse auf die Gesamtqualität der Berichterstattung ziehen lassen, kategorisiert und entsprechend einzelner Parameter indexiert wurden. Konkret zeigt sich, dass Lokalzeitungen „mehr Hintergründe liefern, Leser und Leserinnen mehr beteiligen und sich mehr kritische Berichterstattung erlauben“ sollten. Außerdem nehme die wahrgenommene Qualität eines Mediums zu, je größer ein solches Lokalblatt sei; eine 'Metropolzeitung' etwa, die eine Region mit mehr als 500.000 Einwohnern bedient, könne sich der Studie entsprechend differenzierteren Journalismus leisten, als eine Kleinstadt- oder Landzeitung, die in verhältnismäßig größerer Abhängigkeit zu ihrer – absolut gemessen – kleineren Leserschaft steht, von der bei zu kritischer Abbildung eines Sachverhaltes womöglich ein existenzbedrohend großer Teil wegfallen könnte. Auch die Angst, Sympathien von Werbekunden oder Lokalpolitikern zu verlieren, spiele eine entscheidende Rolle in der Strategie, sich in brisanten Themen eher zurückzuhalten. Nicht selten stünden aufgrund der überschaubaren Redaktionsgröße auch einfach zu wenig Ressourcen zur Verfügung, um sich einem Thema in hinreichender Form widmen zu können". Das muss doch mal gesagt sein, anstatt 1000 von über 11 Millionen nach ihrem Befinden auszuforschen und meinen, nun wüssten sie was über den Baden-Württemberger, obwohl sie nichts wissen über den Spaichinger, den Lahrer, den Tuttlinger, den Parkhauspinkler, den Offenburger. Persilschein muss aber als Tageswitz sein: "Großes Vertrauen in die regionale Tagespresse - Soziale Netzwerke eignen sich nicht als Informationsquellen über das lokale Geschehen. Die regionale Tagespresse und die offiziellen Mitteilungsblätter der Kommunen führen nicht nur bei der Information über das lokale Geschehen, sondern auch bei dem Vertrauen in die Glaubwürdigkeit ihrer Informationen". Die Nachrichten haben andere. Darum lesen immer weniger? Donnerstag ist's, nun aber auf nach Rust, ein Dorf, welches jeden Tag Mutikultikleinstadt spielt: "Tester für neue Achterbahn gesucht - Am 24. April geht die neue Achterbahn 'Voltron Nevera' im Europa-Park an den Start. Wir suchen Achterbahntester, die bei einer der ersten Fahrten dabei sein wollen. Dazu gibt's Freikarten beim 'Super Donnerstag' ". Wenn das nicht Zeitung ist!

Neuried
Die Erdölförderung in Neuried rückt näher
Die Firma Drilltec will bei Altenheim nach Öl bohren. Noch in diesem Jahr soll der Bohrplatz eingerichtet werden. Erdbeben können die Verantwortlichen ausschließen – dafür sind die Bohrungen zu klein. Seit mehreren Jahren plant die Firma Drilltec in der Nähe von Altenheim nach Kohlenwasserstoffen – also Öl und Gas – zu bohren. Schon vor mehr als zehn Jahren fand dazu eine Bürgerversammlung in Altenheim statt. Jetzt wird es konkret. Die Firma will noch in diesem Jahr die Genehmigung für den Betriebsplatz beantragen und diesen bauen. ...
(Badische Zeitung. Planen die Linksgrünen schon Demos? Jenseits des Rheins war noch bis vorwenigen Jahren Ölförderung im Gang.)

Erneuter Vorfall im Europa-Park
„Atlantica Supersplash“ muss evakuiert werden
Aufgrund einer technischen Störung musste die Wasserachterbahn „Atlantica Supersplash“ am Mittwoch evakuiert werden. .. Zwei Zwischenfälle innerhalb einer Woche: Die „Blue Fire“ hat am Freitag eine Steigung nicht bekommen, weil ein Modul defekt war. Am Mittwoch hat es nun die Wasserachterbahn Atlantica Supersplash erwischt..
(Lahrer Zeitung. Spaß muss sein.)

Erdbeersaison startet in diesem Jahr früher
Kuchen mit heimischen Erdbeeren schon im April? Das könnte in diesem Jahr Realität werden. Die Erdbeersaison steckt in ihren Startlöchern. Im Markgräflerland (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald und Kreis Lörrach) ist geplant, die Ernte schon Ende nächster Woche einzuläuten - und damit früher als in den Vorjahren. Das liegt unter anderem an den milden Temperaturen und den vielen Sonnenstunden im März und im April...
(swr.de. Haben das die Klimamanagerinnen vollbracht?)

BW-Finanzämter die langsamsten in ganz Deutschland
Wer in Baden-Württemberg seine Einkommenssteuererklärung einreicht, muss nach Angaben des Steuerzahlerbunds länger auf den Bescheid des Finanzamts warten als fast überall sonst in Deutschland...
(swr.de. Wer sich bewegt, hat verloren in KRÄTSCHS Steinzeitkommunismus.)

Experten warnen vor Überinterpretation
Polizei registriert deutlich mehr Straftaten in BW - Strobl: "Ein sehr sicheres Land"
Laut Kriminalitätsstatistik wurden 2023 in Baden-Württemberg fast 600.000 Straftaten registriert. Innenminister Strobl hält BW dennoch weiterhin für eines der sichersten Länder.
(swr.de. Klar, allgemeine Volksveraschung, nichts hat mit Nichts zu tun.)

In der Kleinstadt Haslach i.K. sitzt der City-Meister der Ortenau, bei ihm könnten CityManager*innen viel lernen, um in einer nicht zu kleinen Region von sich Reden zu machen. Selbst in Offenburg oder Lahr werben Plakate erfolgreich für Veranstaltungen in einer der historisch schönsten Städte im Ortenaukreis.

Grünes Prestigeprojekt
CDU stellt Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald infrage
Für Winfried Kretschmann ist es eine Herzensangelegenheit. Nun scheint der Lückenschluss im Nationalpark näher zu rücken. Doch die CDU bremst und hat grundsätzliche Bedenken. Die CDU-Landtagsfraktion stellt die geplante Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald infrage. Hintergrund ist die jüngst bekannt gewordene Absichtserklärung der Landesregierung mit der privaten Waldgenossenschaft Murgschifferschaft über einen Gebietstausch...
(swr.de. Politik pervers, ausgerechnet die Grünen, die nichts von Deutschland und Nation halten und von Parkplätzen schon gar nicht, wollen einen Nationalpark mit Rummel statt Natur.)

Immer mehr Cyberkriminalität in BW
Die wachsende Zahl der Cyberkriminellen sowie der Kriminalstraftaten im Internet bereiten Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) Sorgen. Im vergangenen Jahr sind in diesem Bereich Schäden in Höhe von rund 60 Millionen Euro verursacht worden. Das sind 16 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Zudem fokussieren sich Cyberkriminelle zunehmend auf bedeutsame Ziele: wirtschaftlich starke Unternehmen oder die sogenannte kritische Infrastruktur. Das könne schwere Konsequenzen für die Bevölkerung haben, so die Befürchtung aus dem Innenministerium...
(swr.de. Wer fürchtet sich vor Strobl?)

+++++++++

„Jahr der Nachricht“
Eine unabhängige Million Euro für die dpa
„Jahr der Nachricht“: Das Innenministerium fördert ein Projekt mit enger Verbindung zur dpa. Die Finanzierung wirft Fragen zu der Unabhängigkeit der wichtigsten deutschsprachigen Presseagentur auf.
(Junge Freiheit. Unabhängige Presse? Hat es nie gegeben. Ausgewogen ist, wenn alle dasselbe bringen.)

Kolumne von Susanne Nickel
Jetzt fliegt uns die „Laber-Republik“ Deutschland um die Ohren
Seien wir ehrlich: Deutschland ist zu einer „Laber-Republik“ geworden, in der jeder zu allem eine Meinung hat, aber trotzdem nichts vorwärts geht. Das hat auch damit zu tun, dass der Kanzler offenbar in einer Traumwelt lebt. Wir sollten nicht mehr die Getriebenen dieser Entwicklung sein...
(focus.de. Jeder kriegt, was er verdient.)

Grüne ja, CDU nein
Angela Merkel tritt der CDU vors Schienbein – mal wieder
Von Marco Gallina
Für die Konrad-Adenauer-Stiftung und den CDU-Parteitag hat die Ex-Bundeskanzlerin keine Zeit. Für den Abschied von Jürgen Trittin schon. Grüne hui, CDU pfui. Merkel demütigt die eigene Partei weiter, während die noch wie ein kleines Kind am Rockzipfel hängt. Die Altkanzlerin weiß es, ihre alte Regierungsstütze zu demütigen. Wohl kaum ein ehemaliger Bundeskanzler mit CDU-Parteibuch hat die eigene Partei nach der Amtszeit so düpiert...
(Tichys Einblick. Kommunisten unter sich. Wann steht die endlich vor Gericht, oder hat die Ex-FDJ'lerin keinen Schaden gegen Deutschland angerichtet? Wo bleibt das Parteiausschlussverfahren?)

Energiewende
Wirtschaftsweise deckt Habecks Strompreislüge auf
Grüne-Politiker und Öko-Lobbyisten wollen mehr Strom aus Wind und Sonne. Dafür versprechen sie fallende Strompreise. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält das für Unfug. Bei der Berechnung seien fundamentale Fehler gemacht worden.
(Junge Freiheit. Hierzu genügt Grundschule, da muss niemand die Weisheit mit Teelöffeln essen.)

Gastbeitrag von Gabor Steingart
Wahnsinn mit Methode - wie Lisa Paus ein grünes Gesetz an die Wand fährt
(focus.de.  Scholz heißt er!)

================
NACHLESE
Interview mit Carsten Stahl
Präventions-Experte mit Klartext: Schulen lügen bei Gewalt - aus Angst vor der Politik
Die Gewalt unter Jugendlichen und an Schulen wird immer schlimmer. Schuld daran sei die Politik und Schulleitungen, die aus Angst vor ihrem guten Ruf das Problem totschwiegen, sagt Experte Carsten Stahl..
(focus.de. Lehrer machen sich lächerlich, wenn sie einer Regierung Noten verteilen, anstatt darüber nachzudenken, dass sie am Bildungsnotstand schuld sind.)
Deutschunterricht
Rechtschreibfehler-Zählen entfällt für Lehrer in fast allen Bundesländern
Machen Schüler Rechtschreibfehler, sank bisher die Note. Doch immer mehr Bundesländer rücken von der Regel ab, so nun auch Schleswig-Holstein. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hält das in Zeiten von Autokorrektur für angebracht. Nur ein Bundesland hält daran fest. ..Nach Angaben des Bildungsministeriums ist Schleswig-Holstein neben Hessen aktuell ohnehin das einzige Bundesland, das überhaupt noch einen Fehlerquotienten zur Bewertung der Rechtschreibkompetenz verwendet. Hintergrund ist eine bundesweite Vereinheitlichung der Prüfungsbedingungen..
(welt.de. Nach Deutschland nun auch Deutsch abgeschafft. Saupfote der neue Bildungsstandard?)
====================

Werden die Polen wieder die Speerspitze des Widerstands?
Von RAINER K. KÄMPF
Nach kontinuierlichen Protesten im Land und an der Grenze zur Ukraine besetzten in der Nacht zum Mittwoch polnische Bauern das Landwirtschaftsministerium und forderten Ministerpräsident Donald Tusk zum Gespräch. Die Polen sorgen nicht zum ersten Mal für klare Fronten und bringen ihre Absichten unmissverständlich zum Ausdruck. Für sich und, dafür soll ihnen Dank gebühren, für all ihre Kollegen in den Staaten der EU. Möge es doch auch in diesem Kampf gegen ein vermodertes System eine Initialzündung sein. Wir erinnern uns an die 80er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts. Ausgehend von der Danziger Solidarnosz wankte erst Polen, brachte einen Richtungs- und Regierungswechsel, der dann zum Zusammenbruch des Ostblocks führte und die Welt veränderte. Uns wird vor Augen geführt, dass Widerstand nicht eine punktuell und kurzzeitlich stattfindende Alibiveranstaltung sein sollte, sondern ein stringenter Prozess, der auch spektakuläre Aktionen, die nicht immer wohlwollend genehmigt sein müssen, ja, auch nicht dürfen, beinhalten muss! Genehmigter Protest ist kein Widerstand. Er ist ein Placebo zum Wohlfühlen der Unzufriedenen mit Hemmung. Wünschen wir den Polen weiter viel Durchhaltevermögen, Mut, Standhaftigkeit. Wünschen wir uns, dass die Beisslust jenseits der Oder überspringt und das Phlegma der Westeuropäer hinsichtlich positiver Veränderung nachhaltig infiziert!
(pi-news.net)

***********
DAS WORT DES TAGES
Das Problem hinter der Straftat eines Migranten ist die politische Verantwortung dafür.
(Hans-Georg Maaßen)
***********

Neue Regeln
Bundestagsabgeordnete dürfen bei kurzen Dienstreisen nur noch Economy fliegen
Präsidium, Ältestenrat und die Parlamentarischen Geschäftsführungen der Fraktionen haben entschieden, dass Bundestagsabgeordnete bei Flügen, die kürzer als vier Stunden dauern, in der Economy Class sitzen müssen. Damit sollen die Ausgaben für Dienstreisen gesenkt werden..
(welt.de. Für wen sind die im Dienst? Sind sie nicht Vertreter, beispielsweise von Staubsaugern?)

Umbau der Nutztierhaltung
Expertenkommission befürwortet höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch
Fleisch könnte in Zukunft teurer werden – die Zukunftskommission Landwirtschaft befürwortet eine Anhebung des Mehrwertsteuersatzes für tierische Produkte. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir unterstützt das und spricht auch von einer „gesundheitsförderlichen Lenkungswirkung“.
(welt.de. Gleich eine "Kommission" von Experten, wie die EUdSSR? Experten wissen von NIchts alles. Und die Katze beißt auch ins Gras?)

EEG-Umlage
„Jährlich 30 Milliarden Euro“ – Die enormen Kosten für Steuerzahler durch Erneuerbare
Bis 2022 zahlten Stromkunden über die EEG-Umlage die Förderung von Solar- und Windkraftanlagen, inzwischen springt der Steuerzahler ein. Doch Wirtschaftsminister Habeck hat viel zu wenig Geld eingeplant. Und Fragen zur Finanzierung bleiben erst einmal offen. ..
(welt.de. Wahnsinn. Die sind so erneuerbar wie der Mensch.)

Wolfgang Meins
Das Habeck-Risiko – der nette Hasardeur
Robert Habeck schafft unbewusst ein Bild von jemandem, der die Realität nicht einfach nur wahrnimmt oder auch annimmt, sondern sich durch sie vorrangig gestört und bedrängt fühlt. Eine Deutung der Person unter leichter Zuhilfenahme der Psychologie..
(achgut.com. Alles nur Psycho, Kinderbuchphilosoph ein Wirtschafts- und Klimaminister, blöder geht's nicht.)

Claudio Casula
EU entwickelt Zensur-Maschine
Am 1. April ist „Hatedemics“ angelaufen, ein neues, von der EU gefördertes Projekt, mit dem Künstliche Intelligenz bei der Unterdrückung kritischer Meinungen im digitalen Raum eingesetzt werden soll. Jetzt wird’s eng.
(achgut.com. "1984" ist jetzt.)

Mecklenburg-Vorpommern
Viele Polizeieinsätze in zwei Tagen – Afrikaner beschäftigt Kleinstadt
Im mecklenburg-vorpommerschen Friedland hat ein 21jähriger Mauretanier innerhalb von zwei Tagen zahlreiche Einsätze von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Der nach Angaben der Behörden „mehrfach polizeibekannte Mann“ habe am Montag in seiner Gemeinschaftsunterkunft randaliert, Mitarbeiter als „Nazis“ beschimpft und mit dem Tod bedroht. Er erhielt ein Hausverbot und wurde von der Polizei mitgenommen...
(Junge Freiheit. Wer hat ihn reingelassen? Hat die MP zuause keinen Platz für ihn? Ihr Fall!)

Merkel nicht bei Merz, aber bei Trittin
Für Faeser und Genossen ist der EU-Asylbeschluss Zeitgewinn - ernst wird's erst nach den EU-Wahlen
(Tichys Einblick. Ochs und Esel.)

Energiewende
Stillegung der Gasnetze – Wirtschaftsvertreter schlagen Alarm
Die Energiewende ist in vollem Gange – und mit ihr die Pläne, die Gasnetze in Deutschland stillzulegen. Doch mehrere hochrangige Wirtschaftsvertreter warnen vor den Plänen der Bundesregierung. Berlin mahnt derweil zur Gelassenheit.
(Junge Freiheit. Er kann mit Deutschland nichts anfangen, da ist er konsequent.)

„Einmischung fremder Richter“
Nach Klima-Urteil: SVP fordert Austritt aus Europarat
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt die Schweiz für ihre Klimapolitik. Die SVP sieht eine Einmischung in nationale Angelegenheiten und fordert drastische Konsequenzen.
(Junge Freiheit. Die wollen doch nur spielen, mehr dürfen und können sie nicht. Juristen. Russland ist  auch draußen.)

Liebe Mütter, Euer Tötungsvorsatz ist uns heilig!

Von Michael van Laack

§ 211 StGB regelt u.a., dass, wer jemanden anstiftet, einen Mord zu begehen, ganz unabhängig davon, ob dieser Mord verwirklicht wird oder nicht, zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe, mindestens aber zu zehn Jahren Haft verurteilt wird.

Sieben Paragrafen weiter unten lesen wir im Strafgesetzbuch, dass, “wer eine Schwangerschaft abbricht”, “mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe” bestraft wird und in besonders schweren Fällen bis zu fünf Jahren.

Straffreiheit nach Tatablauf-Beratung – Was es nicht alles gibt!
Dieser Paragraf  (218 StGB) ist, wie hinlänglich bekannt, der einzige Paragraph im Strafgesetzbuch, bei dem die Tatbegehung legalisiert werden kann, nachdem die zur Tat anstiftende Person (gemeinsam mit späteren Opfer, versteht sich) aber ohne den Täter (Arzt), zuvor eine Beratungsstelle aufgesucht hat, die zunächst nach der Motivation zur Tatbegehung abfragt, dann wertungsfrei(?) und ergebnisoffen(?) die Vor- und Nachteile der Tatbegehung vorträgt und ggf. am Ende des Gesprächs auch noch darauf aufmerksam macht, dass eine begangene Tat wie diese nicht mehr zu heilen ist. Das getötete ungeborene Kind bleibt als auch dann tot, wenn sich die Mutter zu einem ihr genehmeren Zeitpunkt wünschen würde, dass es bei ihr wäre. – Na ja, wie sagte schon meine Schwiegeroma: “Wenn ein Kind weg ist, kann man ja ein neues machen.” Kein Scherz, sondern ein wörtliches Zitat aus 2001.

Auch wissen wir, dass die meisten sogenannten Beratungsstellen nicht einmal subtil den Versuch unternehmen, die Mutter von der Vergabe des Auftrags zur Ausführung der Straftat abzubringen, sondern sie oft gar indirekt ermutigen, indem die Beraterinnen durchgängig Verständnis dafür zeigen, dass welche Situation auch immer von der Schwangeren beschrieben wird, diese “unerträglich” sei.

Zumeist geht es um den falschen Zeitpunkt der Schwangerschaft: Studium, Freizeitverlust, monetärer Aspekt, Kindsvater will keinerlei Verantwortung übernehmen (soziale Indikation) oder eine vermutete schwere körperliche Behinderung des Ungeborenen und somit eine Belastung, die die Mutter oder beide Elternteile nicht tragen wollen (eugenische Indikation), nur sehr selten um kriminologische (Vergewaltigung) oder medizinische Indikation (Vorerkrankung der Mutter, vermutete Überlebensunfähigkeit des Ungeborenen usw.).

Ermutigung zur Schwangerschaft? Wie frauenfeindlich muss man sein…
Freilich gibt es auch Beratungsstellen, die die Mütter ermutigen, ihr Kind auszutragen, ihnen Perspektiven aufzeigen (auch die Möglichkeit der Freigabe zur Adoption nicht unerwähnt lassen), Mütter während der Schwangerschaft psychologisch begleiten, sie in manchen Fällen gar finanziell unterstützen, falls notwendig auch in der ersten Phase nach der Geburt.

Solche Vereine sind linksgrünen Parteien, staatlichen Beratungsstellen, der Antifa-Zivilgesellschaft und auch Teilen der beiden großen Kirche ähnlich wie die Märsche für das Leben ein Dorn im Auge, da sie den im sozialistischen Sinn interpretierten Frauenrechten zuwider (manche bezeichnen Abtreibung in Pervertierungsabsicht bereits als Menschenrecht) für das Leben argumentieren und die Ungeborenen nicht den Freunden und Förderen der “Kultur des Todes” zum Fraß überlassen wollen; einer Un-Kultur, die allerdings bedauerlicherweise in nicht wenigen westlichen Demokratien immer größere Landgewinne erzielt.

“Du sollst nicht töten” kann schon bald 5.000 Euro kosten
Als wirkliche Feinde des Menschenmordes auf Beratungsschein gelten allerdings zunehmend jene, die vor allem vor sogenannten Abtreibungskliniken – gelegentlich auch vor großen Beratungsstellen – Mahnwachen abhalten, für die getöteten oder ermordeten (wenn der Beweggrund zur Tötung ein niederer ist) Ungeborenen beten, wie auf Zigarettenschachteln in anderer Form üblich mit drastischen Bildern von abgetriebenen Ungeborenen Abschreckungswirkung erzielen wollen und/oder den Frauen verdeutlichen, dass sie gerade nicht auf dem Weg zu einem Beratungsgespräch für die neue Einbauküche unterwegs sind, sondern, wenn sie das jeweilige Gebäude wieder verlassen, entweder eine Lizenz zum Töten in ihrer Handtasche liegt (Beratungsstelle) oder sie das Leben eines ungeborenen Kindes haben beenden lassen.

Augenscheinlich ist die Ampelregierung entsetzt über die Möglichkeit, dass es Frauen geben könnte, die in letzter Sekunde von dem bundesregierungsseitig erwünschten Weiterbestand des Tötungsvorsatzes Abstand nähmen. Deshalb, so heißt es, müsse ein neues Gesetz her, mit dem die Beeinflussung durch „Gehsteigbelästiger” unterbunden werden könne.

Jedes Kind, das in Deutschland geboren wird, scheint der Ampel ein Kind zu viel zu sein. Fachkräfte importieren ist bekanntlich effektiver. Zum einen haben die Zuwandernden in den ersten Lebensjahrzehnten ihren CO2-Fußabdruck nicht in Deutschland hinterlassen, darüber hinaus als ihren Erziehungsauftrag ernstnehmende Eltern nichts zur mangelnden Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt beigetragen und mit ihren dankenswerterweise nicht vorhandenen Bälgern auch keinen negativen Beitrag zur wachsenden Dysfunktionalität und Überlastung des nicht nur im Gebäudebereich maroden Kita- und Schulsystems geleistet.

Um solche und andere dramatische Auswirkungen zu verhindern, die revidierte Abtreibungsentschlüsse mit sich bringen könnten, müssen die Störer des Ungeborenen-Tötungsfriedens von der Bildfläche verschwinden. Dies soll eben nun zeitnah durch ein Gesetz erreicht werden, welches eine Bannmeile (ähnlich wie um den Bundestag, lediglich etwas kleiner) um Beratungsstellen festlegt und Zuwiderhandlungen mit 5.000 Euro Geldstrafe, im Wiederholungsfall auch mit Gefängnisstrafen belegt. Heute findet im Deutschen Bundestag ab 16.30 Uhr die erste Beratung zu dieser angestrebten Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes statt.

Wenn kein Wunder geschieht, wird das Gesetz so kommen
Allerdings sind Beratungen im Bundestag im Gegensatz zur Schwangerschaftskonfliktberatung schon seit der letzten Legislatur Merkels nicht einmal mehr zum Schein ergebnisoffen. Ganz egal, was die Opposition einbringt oder wie sich Experten in Ausschüssen äußern: Die Ampel zieht ihr Ding durch.

Das wird sie auch in diesem Fall tun, weil sie sich grundsätzlich auf allen Politikfeldern und in allen gesellschaftlichen Fragen nicht dem Bürger, sondern ausschließlich der Umsetzung der eigenen Ideologie verpflichtet fühlt.
Kultur der Ampel = Kultur des Todes
(conservo.blog)