Gelesen

fanwmSPAI

Was würde Einstein sagen? Selber machen!

(tutut) Die Revolution fällt aus. Kein Vergleich zu 1848, als  Patrioten versuchten, Deutschland zu schaffen und erst zu Raison im Knast, vor die Flinte oder zur Flucht gezwungen werden mussten. Nun werden Verdächtige aus dem nach der Uno rechtlich noch bestehenden Deutschen Reich gleich vorher „entwaffnet“, wie es im Jargon von Propagandamedien heißt: „Dutzende ‚Reichsbürger‘ entwaffnet – Landkreise und Polizeigewerkschaften loben Innenminister Strobl – Bayern zieht nach“. Ein Minister, der abgebaut hat, bevor er überhaupt aufbauen konnte, wird plötzlich zum strahlenden Held im Ländle, wie der von München nach Berlin verschickte Drehhofer, dem eine Leidartiklerin den Bettvorleger  glattstreicht: „Horst Seehofer greift durch. Das ist richtig. Denn das Vertrauen, dass Asylverfahren nach Recht und Gesetz entschieden werden, ist längst ramponiert“. Soll der Leser an etwas glauben, was längst abgeschafft worden ist? Gibt nicht eher Kasperle den Bundeninnenminister, als dass ein Seehofer sich an Recht und Gesetz erinnert? Immerhin ist er kein Jurist! Es war schon einmal ein Bayer, der klar machte, dass er nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unterm Arm herumlaufen könnte, und der war nur Postminister. Heute gibt’s nur noch Postfaktminister. Die Südländer, wenn sie nicht gerade Freizeit mit Bier aus Donaueschingen feiern, stimmen  ein mit „Wir im Süden„, denn das sind die wahren Zeitungen von echten Redakteur*innen: „Ich wollt ich wär ein Huhn, ich hätt‘ nicht viel zu tun, ich legte vormittags ein Ei und abends wär‘ ich frei. Mich lockte auf der Welt kein Ruhm mehr und kein Geld. Und fände ich das große Los, dann fräße ich es bloß. Ich brauchte nie mehr ins Büro. Ich wäre dämlich, aber froh“. Dämlich, aber froh, so liebt  frauman den Leser und der wiederum seine Polizei, die sonst wohl Selbstverteidigung übt.  Das Erfolgserlebnis sei ihr gegönnt: „Noch einmal davongekommen – Nach einem beinahe tödlichen Spaziergang über eine Autobahn und wochenlangem Warten hat ein Huhn aus dem Kreis Heilbronn nun ein neues Heim. Weil der Besitzer sich nicht gemeldet hat, wurde das von Beamten auf den Namen Geli getaufte Federvieh nun an einen Mann mit einem Stall vermittelt. Dort lebe es nun mit vielen anderen Hühnern und einem Hahn, der Geli trotz eines kahl gepickten Rückens sofort umworben habe…Geli war am 9. Mai von einer Autobahn gerettet worden. ‚Fakt ist, Geli überlebte 5 Fahrspuren bei ihrem Spaziergang über das #Autobahnkreuz #Weinsberg‘, schrieben die Polizisten bei Facebook“. Damit nicht auch noch andere Hühner für den Kochtopf gerettet werden müssen, gibt es  Wegweiserinnen.  Jede Aus- und Abwanderung beginnt mit einem Schritt. „Follow me“ heißt’s bei der Bloggerin aus Spaichingen auf dem Fahrrad ins Badische mit Viechereien: „Eine Radtour zu Idyllen in Serie – Naturschönheiten und Gastfreundlichkeit für Halb- oder Ganztagsvergnügen...Das Besondere an dieser Tour sind zwei langgestreckte Täler, malerische Weiher, lauschige Winkel, traumhafte Landschaftseindrücke und idyllische Ansichten von weidenden Schafen, Kühen und Pferden in ganzer Serie“. Herdentiere jetzt als Serie? Nur Muht! Eine andere Bloggern schließt sich mit fußläufiger Leserbetreuung an: „Ausblick bis zu den Hegaubergen – Wanderung zu Höhlen, einem Denkmal und Aussichtspunkten bei Wurmlingen“. Wer noch immer nicht verstanden hat, wohin der Wind weht, der kriegt gleich eine ganze Seite Schwabo aus VS statt TUT. Verstanden? Eine Prise Multikulti darf nicht fehlen, seit die Amis nicht so wählen, wie Merkels deutsche Einheitspresse vorschreibt: „Interkulturelles Training USA mit Medical Mountains – Nicht erst seit Donald Trump wundert man sich in Deutschland über die US-amerikanische Mentalität. Umgekehrt reiben sich Amerikaner ob typisch deutscher Manieren die Augen. Um Medizintechnik-Unternehmen den Weg zu reibungslosen transatlantischen Partnerschaften zu ebnen, veranstaltete die Tuttlinger Medical Mountains AG ein interkulturelles Training mit Michelle Cummings-Koether„. Die Welt ist halt verrückt. Und nun sterben auch noch die „Zeitzeugen“ weg. Woher sollen jetzt die Geschichten kommen, die den deutschen Kindern Geschichte ersetzen und linksgrünsozialistischen Staat machen?  Dabei werden die Menschen nicht aussterben, die von einem wissen, der einen gekannt hat, welcher mal was gehört hat von einem, der gesehen hat, dass einer erzählte, was jemand erlebt hätte. Oder so. Deshalb zurück zur Albernheit. Zum Autobahnhuhn oder gleich zum „Bobby-Car-Rennen“ nach Nendingen. Rettet die Bäume vor Kita mit  Girlie und Gonzo! Und nun alle: „Ich wollt ich wär ein Huhn….“

Was sind Bürger eines  Deutschen Reiches?
Bundesverfassungsgericht: Deutsches Reich exstiert weiter
Die Fortbestandstheorie des Deutschen Reiches wurde durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Grundlagenvertrag mit der DDR vom 31. Juli 1973 zur höchstrichterlichen Rechtsprechung in der Bundesrepublik. Die Bayerische Staatsregierung hatte ein Normenkontrollverfahren angestrengt, da ihr der Vertrag gegen das Wiedervereinigungsgebot des Grundgesetzes zu verstoßen schien. Die Klage wurde abschlägig beschieden. In der Begründung stellte das Verfassungsgericht fest:
  „Das Grundgesetz – nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! – geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält….Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert […]. Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht ’Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich‘, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch‘, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. […] Sie beschränkt staatsrechtlich ihre Hoheitsgewalt auf den ‚Geltungsbereich des Grundgesetzes‘….“  Auch für die UNO existiert das Deutsche Reich weiter: Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden könnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Dies schließt auch militärische Interventionen mit ein. Als ‚Feindstaaten‘ werden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren, also primär Deutschland und Japan – genau genommen das Deutsche Reich und das japanische Kaiserreich.

SAMSUNG DIGITAL CAMERALars Patrick Berg liebäugelt mit EU-Parlament
Seine Arbeit im Landtag mache ihm Spaß, dennoch möchte Lars Patrick Berg, AfD-Abgeordneter für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, für die Europawahl seinen Hut in den Ring werfen. Voraussichtlich wird innerhalb der Europäischen Union vom 23. bis 26. Mai des kommenden Jahres gewählt.Berg bestätigt auf Nachfrage unserer Zeitung, dass er sich dahingehend Überlegungen macht – und das aus „vielerlei Gründen“….
(Schwäbische Zeitung. Scheinparlament mit Scheinarbeit? Wahlkreis bedeutet Arbeit, allerdings für die Katz. Bundesländer und ihre Parlamente sind überflüssig. Darum ist auch Meuthen schon weg.)

Zwei Tage nach der 1:2-Niederlage des FC Villingen im Pokal-Finale gegen Linx kritisiert 08-Präsident Leo Grimm die SBFV-Verantwortlichen.
„‚Es kann doch nicht sein, dass bei Finalbeteiligungen von uns der Verband nicht den bewährten Weg der goldenen Mitte wählt. Dies war nun zum zweiten Mal in Folge der Fall‘, versteht Grimm nicht, weshalb Lahr als Austragungsort bestimmt wurde. Während die Villinger Spieler rund zwei Stunden im Bus bis zum Stadion Dammenmühle benötigt hätten, ‚heizen die Linxer kurz die Autobahn hinunter‘. Vor zwei Jahren in Offenburg hätte auch der SV Oberachern einen ähnlichen Vorteil gehabt. ‚Das ist doch ein klarer Nachteil für uns – und auch für unsere Fans. So verstehe ich Neutralität sicher nicht…. ‚Weiter ist es für mich unmöglich, dass der Hauptsponsor des SV Linx als offizieller und großer Werbepartner des SBFV-Pokal-Finales auftritt‘, hat diese Konstellation für den Villinger Präsidenten ‚ein Geschmäckle'“…
(Schwarzwälder Bote. Das Verhalten des Verbandes ist erklärungsbedürftig. Er sollte nicht Fairness predigen und selbst sich dabei ausnehmen. Bedenkenswert ist auch, ein Fußball-Pokalendspiel vom Hauptsponsor, dem Land (!), sozusagen als Bierfest veranstalten zu lassen. Hierzu müsste sich mal Herr Kretschmann erklären!)

Rottweiler Asyl-Luxus in der Kritik
Rottweil. Der SchwaBo registriert jetzt auch, dass der Asylluxus auf dem Hegneberg bundesweit für Kritik sorgt. Weil immer wieder Luftrechnungen präsentiert werden. Die Corinne Otto schwafelt von der 25-prozentigen Beteiligung des Landes. Was soll das? Egal, wo die Knete herkommmt, es sind alles wir die Steuerzahler, die das blechen. Müsste auch den Mädels beim Bote mal ins Hirn einsickern. Dann das Argument, dass in zehn Jahren endlich auch eine eingeborene Kartoffel eine Wohnung dort kriegt. Ja, aber wie sieht die Bude nach zehn Jahren Asyl aus. Da muss sie doch total ausgemistet und renoviert, wenn nicht gleich neu gebaut werden. Das sehen die Gutmenschen nicht oder verschweigen es. Alles ungedeckte Rechnungen. Schluss mit dem Asylbetrug!
(Rottweil Blog)

Neues G38 von Heckler & Koch
Franzosen schießen mit deutscher Waffe
Französische Soldaten schießen bald mit Gewehren „Made in Germany“ – ein Millionendeal für die Oberndorfer Waffenschmiede Heckler & Koch. Soldaten in Colmar üben bereits mit dem neuen G38….Die Soldaten finden es gut; auch im Vergleich zu ihrer alten Waffe. Es schieße „gut“ und „präzise“, so die Kommentare der Soldaten….
(swr.de. Sind sie jetzt besser ausgerüstet als die deutschen Soldaten? Nicht woher die Waffe kommt, ist entscheidend, sondern woher die Kugel fliegt. Im 1. Weltkrieg schossen deutsche Gegner mit Krupp-Kanonen, die sie auch bezahlten, im 2. fuhr die Wehrmacht mit GM-Opel-Blitz, die auch regelmäßig dem US-Werk bezahlt wurden.)

Verfassungsschutzbericht 2017 für Baden-Württemberg
Strobl warnt vor IS-Rückkehrern
(swr.de. Was will er nun gegen sich tun?)

SWR-Jubiläum
10 Jahre „Zur Sache Baden-Württemberg!“
(swr.de. Wann fangen sie damit an?)

===============
===============
NACHLESE
Flüchtlingskrise
Viele Behörden können Identität von Asylbewerbern nicht prüfen
Die Identität von Asylbewerbern wird heute besser geprüft – doch vielerorts fehlen Geräte, um Fingerabdrücke zu vergleichen. Mehrfachidentitäten sind weiterhin nur schwer festzustellen. Das BAMF redet die Situation schön.
(welt.de. Deutschlandkrise als Volksverblöung. Illegal, straffälig unkontrolliert hereingelassen und Grundgesetz sowie Strafgesetze mit Füßen getreten. Die Behörden sind die Flüchtlinge vor der Realität! Linksstaat statt Rechtsstaat.)
Angaben der Bundespolizei
Fast jede zweite geplante Abschiebung abgebrochen
Knapp 50 Prozent der geplanten Abschiebungen fanden in den ersten drei Monaten des Jahres nicht statt. Hauptgrund waren nicht angetroffene Personen, aber auch ein anderer Faktor spielt eine Rolle.
(welt.de. Bundespolizei, echt? In kunterbunter Republik? Nicht alles Banane?)
=====================  

Mustafa Erkan
Ex-SPD-Landtagsabgeordneter kandidiert für Erdogan-Partei
Ein früherer niedersächsischer SPD-Landtagsabgeordneter will bei der türkischen Parlamentswahl für die Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan antreten. Mustafa Erkan (33) steht in Antalya auf der Kandidatenliste der AKP.
(focus.de.Wo ist die Nachricht? Was ist daran neu?)

Maas macht nicht mobil
Unterwerfen wir uns dem Iran?
Von Klaus-Rüdiger Mai
In Fragen des Atomabkommens mit dem Iran, das in Wahrheit, beabsichtigt oder nicht, den Bau von iranischen Atombomben unterstützt, wenn nicht sogar fördert, werden sich Deutschland und die USA nicht einigen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas ist bei seinem Besuch in Washington gescheitert, wie nur Heiko Maas scheitern kann – nämlich krachend. Das Scheitern ist die Folge eines Realitätsverlustes und der Realitätsverlust führt zur faktischen Unterwerfung unter die Wünsche der Ayatollahs des Iran….
(Tichys Einblick. Am Realitätverlust leiden 87 Prozent der Wähler, die diese „Regierung“ und ihre Merkelmädchen und -männchen wollten.)

Dieselfahrverbote
Hamburg gibt den Startschuß zur Enteignung der Bürger
In wenigen Tagen tritt in Hamburg das erste Dieselfahrverbot in Kraft. Betroffen sein werden aber genau die, die der Staat vorgibt schützen zu wollen: die Bezieher niedriger Einkommen, die kinderreichen Familien, die Mittelschicht. Nicht der Porsche-Sonntagsfahrer auf seinem Weg zum Brunch an der Alster wird eine Träne verdrücken müssen, sondern der Pendler, der am Montag nachmittag mit seinem VW Passat im Stau steht.
(Junge Freiheit. Ballaballa.)

*************************
Verdacht auf Schummeldiesel:
Mercedes muss Modell Vito zurückrufen
Das Kraftfahrtbundesamt hat den Rückruf bei Mercedes angeordnet, wie die F.A.Z. exklusiv erfahren hat. Grund dafür ist der Verdacht auf Schummeldiesel.
(faz.net. Was ist ein Schummeldiesel? Fährt der denn nicht? Was ist Schummelpresse? Lässt die nicht nur einen fahren?)
Vito-Rückruf
Bei Daimlers Dieselproblem führt die Spur nach Frankreich
Daimler soll illegal die Abgase beim Transporter Vito manipuliert haben. Der Konzern bestreitet den Vorwurf und will sich wehren. Denn die betroffenen Motoren stammen von einem anderen Hersteller…Nach WELT-Informationen aus Unternehmenskreisen soll der Motor der betroffenen Modelle allerdings gar nicht von Daimler selbst stammen, sondern im Rahmen der Kooperation mit Renault-Nissan von den Franzosen entwickelt worden sein. Ein Renault-Sprecher bestätigte, dass es sich beim betroffenen Motor um ein Renault-Aggregat handelt. Tatsächlich tauschen die beiden Konzerne nicht nur bei Nutzfahrzeugen wie dem Vito Motoren aus, sondern auch für einige Pkw in der Kompaktklasse.
(welt.de. Alles Twingo oder was? Schnuppe statt Stern.)
*****************************

§§§§§§§§§§§§§§DSGVO§§§§§§§§§§§§§§§
Quatsch aus Brüssel? Diese Verordnung ist ein deutsches Werk
Die neue Datenschutzverordnung sprengt jeden bürokratischen Rahmen und treibt die Menschen in diesen Tagen in den Wahnsinn. Angela Merkel hat diesen Bremsklotz der Kommunikation achselzuckend durchgewinkt.
(welt.de. DDR 2.0. Was kennt sie denn sonst?)

Islam-Schwärmerei
Ramadan-Mania
Während des islamischen Fastenmonats steigert sich die ganzjährige Schwärmerei vieler „linksliberaler“ Meinungsmacher für den Islam zu einer regelrechten Ramadan-Mania. Zahlreiche Journalisten fühlen sich berufen, ihrer nichtmoslemischen Leserschaft Tips zu geben, wie sie sich in ihrer deutschen Heimat aus Rücksicht auf die Moslems zu verhalten hat.
(Junge Freiheit. Warum nicht Islam den islamischen Staaten? Was hat das in Deutschland verloren?)

€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€€

Teure Purzelbäume
Entschädigung für Atomkraftwerke
Von Frank Hennig
Machterhalt und instrumentalisierte Atomangst haben ihren Preis. Das Bundeskabinett hat wieder eine Rechnung abgenickt….Nach Spruch des Bundesverfassungsgerichts ist die Eigentumsbeeinträchtigung der Betreiber quantitativ erheblich und wiegt wegen des rechtlichen Hintergrundes der 2002 zugesprochenen Reststrommengen schwer…Erst 2023, wenn die letzten Regelstäbe in einem deutschen Kernkraftwerk gefallen sein werden, kann kalkuliert werden, was der nicht produzierte Strom für einen Preis gehabt hätte….Das Bundeskabinett geht beim jüngsten Beschluss von einem „niedrigen einstelligen Milliardenbetrag“ aus….Angesichts von Energiewendekosten im Bereich von hunderten Milliarden Euro, bis 2030 vermutlich über einer Billion, fallen diese Peanuts wirklich kaum ins Gewicht. Eine Übersicht über die Energiewendekosten gibt es ohnehin nicht, wie die Regierung zugab und was der Bundesrechnungshof bemängelte….
(Tichys Einblick. Volksdummheit ist teuer. Sie kostet Deutschland.)

Flüchtlinge in Libyen
„Der Sklavenhandel nimmt zu“
Seit die EU mit Libyens Küstenwache kooperiert, kommen viel weniger Migranten in Italien an. Doch der UNHCR-Sondergesandte für das Mittelmeer mahnt: Viele Zurückgebrachte berichten von Folter, Vergewaltigung, Mord und Versklavung.
(welt.de. „Flüchtlinge“! Noch immer nicht kapiert? Versklaven Moslems nicht schon schon seit Jahrhunderten Afrika? Menschenrechte gehören nicht zum Islam.)

Die Hässlichkeit der „politischen Schönheit“
Berlin: „Kunstprojekt“ AfD-Verfolgung
Lebten wir noch in einem demokratischen Rechtsstaat, wo jeder Bürger darauf vertrauen kann, dass seine Meinung frei und seine Bürgerrechte geschützt sind, er im Rahmen geltender Gesetze seine politische Ausrichtung ohne Angst vor Verfolgung vertreten kann, müsste man sich mit sogenannten Künstlerorganisationen wie dem „Zentrum für politische Schönheit“ nicht wirklich auseinandersetzen. All das ist aber in Deutschland nicht mehr gegeben. Im Gegenteil, der Staat selbst verfolgt Menschen mit unliebsamen Meinungen und Gruppierungen wie das „Zentrum für politische Schönheit“, die Andersdenkenden auflauern, sie bespitzeln, überwachen und denunzieren erhalten Preise von der vom Staat geförderten, also mit Steuergeld bezahlten Amadeu Antonio–Spitzelstiftung. PI-NEWS-Lesern ist das linksfaschistische „Zentrum für politische Schönheit“ nicht erst seit der widerwärtigen Aktion vor Björn Höckes Privathaus bekannt (PI-NEWS berichtete). Auch die Schändung der Gedenkkreuze für die Mauertoten, kurz vor der Feier zum 25. Jahr des Berliner Mauerfalls ging auf das Konto dieser „Künstler“. Sie hatten die gestohlenen Kreuze sogenannten „Flüchtlingen“ übergeben, die sie mit den an der Mauer ermordeten Deutschen gleichsetzten und sie danach an die EU-Aussengrenze gebracht. Neuestes „Kunstprojekt“ der Linksfaschisten  wurde unter dem Motto „Keine AfD in der U-Bahn“ bekanntgemacht und besteht aus in der Berliner U-Bahn angebrachten Aufklebern, die neben essen, trinken und rauchen in den Zügen auch die AfD, bzw. ihre Mitglieder verbieten sollen. Diese Art der Ausgrenzung einer ganzen Bevölkerungsgruppe ist nicht mehr nur angelehnt an den Faschismus der Nationalsozialisten, es ist auch keine „Kunst“, sondern schlicht der Versuch einen Geist der Vergangenheit wiederzubeleben.Noch ist ja keinem Menschen anzusehen, ob er AfD-Mitglied ist, und so bleiben solche Wünsche nicht durchsetzbar. Aber es ist mittlerweile nicht mehr auszuschließen, dass es neben den schon etablierten Meinungsverbrechen, die mit Hilfe des unsäglichen Volksverhetzungsparagraphen geahndet werden, und den sichtbaren Anfängen alles und jeden immer und überall kontrollieren zu wollen, auch bald schon eine Art der verpflichtenden Kennzeichnung politischer Gesinnung geben könnte – zumindest wenn es nach Personen, bzw. Organisationen, wie dem „Zentrum für politische Schönheit“ oder der Amadeu Antonio-Stiftung geht. Militärisch durchorganisiert gibt sich die Gruppe auch schon, in der Teamliste steht u.a.:
Chefunterhändler: Philipp Ruch
Chief Escalation Officer: Stefan Pelzer
Chefin des Planungsstabs: Cesy Leonard
Planungsstab: Yasser Almaamoun, John Kurtz, Morius Enden, Jenni Molé, Gabriela Rosenfeld, Matthias Snyder, Jochen Solomon, Alex Lehman, Manu Rage, Lina Katwitz, Claudia Keyloff, Rana Zane
Diese (politische) „Schönheit“ liegt nicht im Auge des Betrachters, sondern rieselt wie Ascheregen auf  unser aller Freiheit. (lsg)
(pi-news.net)

3254 gültige Unterschriften gegen den türkischen Koranbunker
Kaufbeuren: Bürgerentscheid über DITIB-Moscheebau am 22. Juli
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Die Kaufbeurer Bürger wehren sich gegen die Entscheidung ihres Stadtrates, der türkisch-islamischen Organisation DITIB für den Bau einer Großmoschee in ihrer Stadt ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück zu verpachten.Das Bürgerbegehren schaffte innerhalb von knapp zwei Monaten vor allem über Haussammlungen 3945 Unterschriften, von denen 3254 gültig sind. Damit ist das nötige Quorum von sieben Prozent der 33.550 wahlberechtigten Kaufbeurer, was 2.349 gültigen Unterschriften entspricht, weit übertroffen worden. Dies deutet auf ein großes Interesse der Bürgerschaft in der beschaulichen Kleinstadt des bayerischen Ostallgäus hin, zumal eine Online-Petition bereits knapp 12.000 Unterzeichner hat. Dort kann man sich auch mit einem Textvorschlag über den „islamisch-imperialistischen türkischen Staat“ und seiner „radikalislamischen Religionsbehörde“ an den Kaufbeurer Stadtrat wenden. Die beiden Initiatoren Werner Göpel und Karl-Heinz Brosch hatten dem Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse Mitte April 170 Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens übergeben. Wie der Kreisbote berichtet, ist CSU-Mann Bosse, seit 2004 Vorsteher der Gemeinde, für den Bau der DITIB-Moschee. Er habe in der Begründung des Bürgerbegehrens auch eine vermeintlich „falsche Tatsachenbehauptung“ gesehen, weswegen er den Bürgerentscheid aber nicht anfechten lassen wolle…Interessant ist, dass der Stadtrat nicht bereit war, dem Verlangen der DITIB nach einem Kauf des Grundstücks nachzugeben, was im Sinne der türkisch-islamischen Landnahme gewesen wäre. Mit der Verpachtung wollte man sich immerhin noch die Möglichkeit offenhalten, der DITIB das Gelände im Rahmen einer Rückabwicklung des Geschäftes wieder wegzunehmen, falls sie ‚gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung‘ verstoße und innerhalb der Gemeinde ‚Verabredungen zu staatsgefährdenden Straftaten‘ getroffen werden würden. Hierzu habe die DITIB, der ihre bisherige Moschee in der Danziger Straße zu klein geworden ist, auch eine Erklärung abgeben müssen….    Der AfD-Kreisverband Kaufbeuren/Ostallgäu wertet es „als großen Erfolg, dass eine Initiative gegen den geplanten Bau einer örtlichen Moschee genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt hat“, hieß es in einer Pressemitteilung Donnerstagnacht….Das sieht die Bürgerbewegung Pax Europa ganz genauso und wird in Kürze auch in Kaufbeuren zwecks Aufklärungskundgebung über die DITIB und den Islam veranstalten, wie am vergangenen Samstag in Monheim am Rhein….
(pi-news.net)

METZGERS ORDNUNGSRUF 15-2018
„Dann geh‘ doch zur AfD!“
In der alten BRD-Welt machte man linke Diskutanten gern mit dem Appell mundtot: „Dann geh‘ doch rüber!“ Heute erfüllt der Satz: „Dann geh‘ doch zur AfD!“ eine ähnliche Funktion. Inhaltliche Auseinandersetzung wird durch Stigmatisierung ersetzt. Damit stirbt der Diskurs, das Lebenselixier jeder wahrhaft demokratischen Gesellschaft.
VON Oswald Metzger
(Tichys Einblick. Wer hat das Land verraten? „Einheitsparteidemokraten“!)

Kopftuch
Entschädigungsklagen gegen moslemische Lehrerinnen abgewiesen
Das Berliner Arbeitsgericht hat die Entschädigungsklagen zweier moslemischer Lehrerinnen abgewiesen. Die Frauen hatten beanstandet, sie seien wegen ihrer Religion benachteiligt worden. Das Gericht bestätigte in seinen Urteilen am Donnerstag das Berliner Neutralitätsgesetz, wonach Polizisten, Justizmitarbeiter und Lehrer keine religiös geprägten Kleidungsstücke tragen dürfen.
(Junge Freiheit. Warum suchen sie sich nicht zum Kopftuch passende Länder aus?)

Hugo Müller-Vogg: Das muss doch mal gesagt werden
Integrationsbremse und Privileg: So nutzt Erdogan den Doppelpass für seine Machtspiele
Erdogan wird dank der Moscheegemeinden, Ditib und Zuträgern seiner AKP sehr gut wissen, wie die Türken in Deutschland „ticken“. Genau deshalb sieht er im Doppelpass ein ideales Machtinstrument zu seinen Gunsten. Wenn die Multikulti-Phantasten jetzt nicht aufwachen – wann dann?
(focus.de. Wollen Sandmutti und ihre Sandmännchen nicht  Unterwerfung?)

Damit die Flüchtlings-Kosten nicht heiß laufen
GroKo hortet „Kriegskasse“ für Flüchtlinge
Von JUPITER
Die Steuerquellen sprudeln wie verrückt. Namhafte Steuererleichterungen für die Bürger? Geschenkt, siehe Haushaltsdebatte letzte Woche. Die Bundesregierung hält den Daumen drauf. Doch für die Lieblingsaufgabe „Flüchtlinge“ ist jede Menge Kohle vorhanden. Fast 21 Milliarden allein vom Bund in 2017. Dazu kommen noch 24 Milliarden, die Angela Merkel und Olaf Scholz für „schlechte Zeiten“ in der Flüchtlings-Industrie gebunkert haben. Kritiker sprechen von einem Schattenhaushalt, meldet die WELT. Angesichts der riesigen Summe im Flüchtlings-Sparstrumpf wird inzwischen auch klar, weshalb die Kanzlerin ganz entspannt von „Wir schaffen das“ reden kann. Es ist Geld satt vorhanden, für das Ex-Finanzminister und Merkel-Intimus Wolfgang Schäuble vorgesorgt hat. Getrieben von der Panik, dass die Flüchtlingsinvasion den Haushalt sprengen könnte, legte Schäuble schon mal gut 12 Milliarden auf die hohe Kante, „um die zusätzlichen Leistungen zur Unterbringung und Integration der Flüchtlinge zu finanzieren“, hieß es damals. Wie war noch Schäubles Mantra? „Es wird niemandem etwas weggenommen.“ Doch, Herr Ex-Finanzminister, hart erarbeitetes Geld der Steuerzahler, das niemals aus- bzw. durch namhafte Steuersenkungen zurückgegeben wurde. Die Flüchtlingsrücklage ist laut WELT auf inzwischen 24 Milliarden Euro angewachsen, und das sei noch lange nicht das Ende. Nebenbei gefragt: Wo blieben eigentlich in der vergangenen Legislaturperiode die Warnhinweise der oppositionellen Parteien im Bundestag? Haben die alle geschlafen oder waren vom Welcome-Gefühl noch ganz beduselt? Gebunkertes Geld im „Schattenhaushalt“? Das geht gar nicht, meint jedenfalls der FDP-Finanzexperte Otto Fricke. Zumal nicht mit steigenden Kosten in der Flüchtlingsindustrie zu rechnen ist, sondern eher mit sinkenden Aufwendungen, die zu Überschüssen führen. Wenn das Geld nicht benötigt wird, stellt sich die Frage, wofür der Bund das Geld dann vorhält, sagt Fricke. Ist die Asylrücklage dann für die Groko eine Art „Kriegskasse“ für Flüchtlinge? „Das ist ein klarer Verstoß gegen gleich mehrere Haushaltsgrundsätze. Haushaltswahrheit und Klarheit findet dabei nicht mehr statt“, sagt Fricke. Fricke fordert die Regierung auf, den Schattenhaushalt endlich aufzulösen und zur Schuldentilgung einzusetzen.
(pi-news.net)

merkelegalohnenamen

Gesetzesentwurf
Sachsens Grüne fordern Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer
Die Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag fordert das kommunale Wahlrecht für dauerhaft in Sachsen lebende Nicht-EU-Ausländer. Ein entsprechender Gesetzesentwurf stehe am kommenden Donnerstag auf der Tagesordnung. „Wer schon seit vielen Jahren hier lebt, arbeitet, Steuern zahlt und Familien gegründet hat und damit zum Gemeinwesen beiträgt, soll auch das Recht haben, mit zu entscheiden.“
(Junge Freiheit. Wo bleibt ein Antrag auf Verbot der Grünen  wegen Verfassungswidrigkeit?)

Unternehmenssteuern
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit sinkt weiter
Die Anziehungskraft des Wirtschaftsstandort Deutschland hat für Unternehmen laut einer Schweizer Studie erneut abgenommen. Die Bundesrepublik befindet sich nur noch auf Platz 15 unter den 63 gewerteten Ländern. 2014 war sie noch auf Platz sechs. Negativ wirkt vor allem die Steuerpolitik.
(Junge Freiheit. Sie schafft das. Der Sozialismus siegt.)

Schnelle Evolution
In den Städten stirbt die Vielfalt? Von wegen!
Wilde Tiere und Pflanzen haben in Städten keine Chance, dachte man. Doch nun beobachten Forscher erstaunliche Anpassungsmanöver: So werden Schnecken, Füchse und Mücken zu den erfolgreichsten Stadtbewohnern.
(welt.de. Egal! Sie sind rotlistenplanmäßig ausgestorben.)

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.