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waldbeine

Manchmal sieht man den Wald vor lauter Beinen nicht.

(tutut)„Europa fordert politische Lösungen in Syrien“. Das ist weder Gonzo-, noch Girlie-Journalismus. Das ist schlicht und einfach Gaga. Kasperle für Erwachsene, die den letzten Rest von Verstand an irgendeiner Garderobe abgegeben haben. So liest es sich. So: „‚Eine große Familie‘ – Schneeschuhverein wählt Vorstand wieder – Verdiente Mitglieder geehrt“. Und die unverdienten? Vereine geben manchmal denen eine zweite oder dritte Chance, die irgendwo im richtigen Leben gescheitert sind. „Die Lust und Last am Vereinsleben –  Ehrenamtliche kämpfen mit einem Zuwachs an Bürokratie und mit Nachwuchssorgen – Sie lieben dennoch, was sie tun“. Und was hat das Land davon? Schaut es an! Was haben Teddy-Werfer angerichtet. Ehrenamtlich. Nein, Ehrenamt ist oft das Gegenteil von Professionalität.  Ehrenamt ist nicht automatisch gut. Die folgende Zeitung ist von dpa nicht ehrenamtlich vebreitet worden und trotzdem nur eine Halbwahrheit. Solche Halbwahrheiten sind oft ganze Lügen. „Illegal Eingereiste in Lastwagen entdeckt – Ein Erwachsener und drei Jugendliche sind mit einem Lastwagen illegal nach Deutschland gereist und im Ortenaukreis entdeckt worden. Wie die Bundespolizei am Sonntag mitteilte, hatte der Fahrer des Lkws die Beamten am Samstag verständigt, weil er Stimmen im Inneren gehört hatte. Als die den verplombten Auflieger öffnen ließen, kamen drei 15 und 16 Jahre alte Jugendliche aus Afghanistan und ein 47-Jähriger aus Pakistan zum Vorschein“. Die hatten alle ihre Ausweise dabei? Was passiert mit illegal Eingereisten in jedem normalen Land der Welt? Es gibt sie nicht, weil Grenzen bewacht werden. Ein Land ohne Grenzen ist kein Land. Und Polizei keine Polizei, die sich selbst nicht an Gesetze hält. Denn wie heißt die Fortsetzung im Bericht der Bundespolizei, auf die Zeitung verzichtet: „…Der 58-jährige bulgarische LKW Fahrer erklärte, er habe den Sattelauflieger vor zwei Tagen in Bulgarien übernommen und war dann über Slowenien, Kroatien und Österreich nach Deutschland gefahren. Erst auf dem LKW Parkplatz in Rheinau/ Freistett habe er die Stimmen gehört und die Polizei verständigt. Die Bundespolizei hat die Ermittlungen wegen Einschleusen von Ausländern aufgenommen.Der 47-jährige pakistanische Staatsangehörige äußerten ebenso wie die drei minderjährigen afghanischen Staatsangehörigen ein Asylersuchen und wurde an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Die drei 15- und 16-jährigen afghanischen Staatsangehörigen wurden in die Obhut des Jugendamtes übergeben. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnte der LKW-Fahrer seine Fahrt fortsetzen“. Das ist „Europa“, welches in Wirklichkeit EUdSSR heißt. Klingt das nicht wie im Märchen? Wenn es nicht gestorben ist, dann winkt das Land, in dem Milch und Honig fließen, weiterhin jeden herein, der sich mehrfach strafbar gemacht hat…Etwas allerdings müsste den in diesem Land lebenden tumben Toren aufgehen: Das Geld geht aus. Nachdem alle ernsthaften Bemühungen nicht gefruchtet haben, den Menschen das Bargeld wegzunehmen, um die totale Kontrolle einer Diktatur über sie zu bekommen, leiden jetzt Geldautomaten an Schwindsucht. Sie verschwinden einfach und damit auch das Bargeld. Plastik lacht. „Der Geldautomat im Niedergang – 50 Jahre nach der Einführung schrumpft die Zahl der Automaten wieder“. Wenn das nicht Gaga ist! Dazu eine Frage ganz im Ernst:  Gibt es Zeitungsleser, die besonders auf `Fotos vom Kommunionkindern stehen und können davon nicht genug bekommen?

zeitungsleserebingschmalLandsmannschaft besteht 25 Jahre
Die Banater Schwaben in der Region Tuttlingen-Rottweil-Schwarzwald-Baar feiern am Samstag, 5. Mai, in der Spaichinger Stadthalle mit Festakt und Tanzveranstaltung ihr 25-jähriges Bestehen.
(Schwäbische Zeitung. Nicht integriert? Auch „Flüchtlinge“ oder Migranten?)

Baden im Tuwass kostet jetzt mehr
Das Tuttlinger Thermalbad hat die Preise erhöht. Schwimmen und Sauna ist etwas teurer geworden. Aber es gibt auch einen Vorteil!
(Schwäbische Zeitung. Gefahrenzulage?)

Der Tuttlinger Cube geht in Betrieb
Mensa und Sporthalle in einem – Er heißt Cube, weil er quadratisch und praktisch ist. Hinter dem Namen versteckt sich der Anbau der Tuttlinger Karlschule, in dem Sporthalle und Mensa untergebracht…
(Schwäbische Zeitung. Essen to run?)

Rottweil    
Flüchtlinge sollen im Juni einziehen 
…In das neue Zwölf-Parteien-Haus auf dem Hegneberg sollen schon im Juni Flüchtlinge einziehen. Der Gemeinderat informierte sich am Mittwoch vor Ort über das Projekt.Von den zwölf neuen Wohnungen sind bereits elf vergeben. Flüchtlinge, die derzeit noch in Übergangsunterkünften im Stadtgebiet untergebracht sind, sollen hier eine langfristige Bleibe bekommen. Die Stadtbau Rottweil erstellt das Gebäude in der Überlinger Straße 64, die Kosten beziffert Stadtbauchef Peter Hauser auf rund 2,19 Millionen Euro. Das Besondere: Das Projekt wird zu 25 Prozent bezuschusst, nach zehn Jahren kann es dann dem freien Mietwohnungsmarkt zugeführt werden…
(Schwarzwälder Bote. Ist das nicht irre? Keine „Flüchtlinge“ kriegen ein Haus für über  2 Millionen. Wären es Flüchtlinge, bräuchten sie es nicht, denn dann müssten sie wieder nach Hause. Wie will die Stadt Rottweil diesen Klops dem Steuerzahler erklären? Ist das nicht eine Lüge“?)SAMSUNG DIGITAL CAMERA

Mann blutüberströmt in Plochingen gefunden –  Polizei nimmt Verdächtigen fest
Ein Mann ist in Plochingen (Kreis Esslingen) blutüberströmt auf der Straße gefunden worden. Die Polizei hat einen Tatverdächtigen festgenommen, dieser hatte sich offenbar in einen Streit eingemischt.
(swr.de. Mannomann! SWR-Halbwahrheiten. Dann doch lieber das Original der Polizei:
Türke nach versuchtem Tötungsdelikt in Plochingen
Plochingen Nach dem versuchten Tötungsdelikt in Plochingen ist es der Kriminalpolizei am Sonntagabend gelungen, einen dringend Tatverdächtigen vorläufig festzunehmen. Umfangreiche Ermittlungen der Beamten führten im Laufe des Sonntags auf die Spur eines 21-jährigen, türkischen Mannes aus Plochingen. Er wurde kurz vor 21.30 Uhr in seiner Wohnung angetroffen und festgenommen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hatten sich eine 21-jährige Frau und das spätere Opfer, die sich bereits kannten und ebenfalls türkischer Abstammung sind, zufällig in einer Stuttgarter Diskothek getroffen. Nach einer Meinungsverschiedenheit trennten sie sich zunächst. Der 27-Jährige wollte die Frau anschließend zu einer nochmaligen Aussprache daheim aufsuchen. Hierbei kam es vor dem Gebäude zu einem heftigen Streit und einem Gerangel der beiden Personen. Der 21-Jährige, ein Angehöriger der Frau, sah das und kam ihr zu Hilfe. Vermutlich mit einem Messer stach er auf den Älteren ein. Dieser erlitt hierbei lebensgefährliche Verletzungen. Passanten entdeckten den Schwerverletzten gegen 7.30 Uhr im Bereich der Schorndorfer Straße und verständigten die Rettungskräfte. Nach einer Notoperation befindet er sich mittlerweile außer Lebensgefahr. Der polizeibekannte Tatverdächtige macht bislang keine Angaben gegenüber der Polizei.
(Polizeipräsidium Reutlingen)

Minderjährige Asylbewerber:
AfD sieht Strobl als Plagiator
Lars Patrick Berg, Sprecher für Innere Sicherheit der AfD-Fraktion, zeigt sich erfreut über den Erkenntnisgewinn von Innenminister Thomas Strobl (CDU). Dieser plagiiere, so Berg, eine wichtige Forderung der AfD beim Umgang mit sogenannten minderjährigen, unbegleiteten Asylbewerbern. Berg forderte Strobl erneut auf, eine härtere Gangart nicht nur in Mannheim an den Tag zu legen. Es könne nicht sein, dass Personen einreisten, Asyl beantragten und dann eine Straftat nach der anderen begingen und der Rechtsstaat schaue wahlweise weg oder zu. Die Forderung der AfD nach einer Beweislastumkehr bei der Altersfeststellung dürfe Strobl nicht nur verbal übernehmen, sondern müsse auch in der Praxis eilends umgesetzt werden. Lars Patrick Berg stellt fest:
„Wenn jemand Sozialleistungen wie Hartz IV beantragt, muss er beweisen, dass er hilfebedürftig im Sinne des Gesetzes ist und dazu seine Identität und seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse offenlegen. Warum muss jemand, der Asyl beantragt, seine Identität und seine Verhältnisse nicht stichhaltig offen legen? Warum gilt hier die Beweispflicht, berechtigt zu sein, nicht? Weshalb gelten bei Einheimischen, die Jahrzehnte in die Sozialsysteme einzahlen strengere Maßstäbe als bei völlig unbekannten Personen, die einfach einreisen? Wer Asyl will muss dafür den Beweis der Berechtigung erbringen. Wer die Privilegien eines minderjährigen Asylbewerbers in Anspruch nehmen will umso mehr.“ Aus Sicht Bergs müssten alle Asylleistungen auf ihre Zweckmäßigkeit und Alltagstauglichkeit geprüft werden. Es sei schon sehr verwunderlich, weshalb die Ausgaben des Staates für einen minderjährigen Asylbewerber um ein Vielfaches höher seien, als für jedes andere Kind. Die Forderung der Grünen nach noch mehr Familiennachzug sieht Berg als alles andere als hilfreich an. Dadurch würde der Anreiz gesetzt, wer sich daneben benehme, bekomme die Einreise der Sippe vom Steuerzahler auch noch finanziert. Berg fordert die Grünen auf, endlich in der Realität anzuerkennen und die Verharmlosung der Missstände im Asylsystem zu beenden.

merkelgaga

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NACHLESE
Überraschung für Landespartei
Die Landes-CDU lässt ihr Parteiorgan sterben
Seit Jahrzehnten produzierte der SDV-Verlag das Mitgliedermagazin für die CDU-Kreisverbände im Land. Nun erschien das letzte Heft. Der Verlag ist insolvent – und macht dafür auch die Partei verantwortlich. Für die CDU-Basis in Baden-Württemberg war „CDU intern“ seit Jahrzehnten eine lieb gewordene Lektüre….Produziert wurde das Blatt vom Stuttgarter SDV-Verlag, der die Anzeigeneinnahmen behalten durfte, die CDU-Kreisverbände als Herausgeber mussten nichts bezahlen. Experten für Parteienfinanzierung nahmen das Modell zwar regelmäßig aufs Korn, doch es hatte Bestand….. Bereits im Februar hatte der SDV-Verlag Insolvenz angemeldet. Hauptgrund der Probleme: es sei zuletzt immer schwieriger geworden, genügend Anzeigen zu verkaufen. Dies liege zum einen an der „Wetterlage“ für die CDU in Berlin und Stuttgart, aber auch an der Partei selbst. …Die Landes-CDU zeigt sich indes „überrascht“ von der Insolvenz und der Einstellung des Blattes. Bereits seit einem Jahrzehnt diskutierten die Gremien den Wunsch vieler Mitglieder, der Zeitschrift „ein moderneres Antlitz zu geben“, sagte ein Sprecher. Inzwischen habe man ein „Pflichtenheft“ erstellt und eine Neuausschreibung vorgenommen;…
(Stuttgarter Zeitung. Ex statt intern. Die grünroten Schwarzen retten die Bäume! Wer über Digitalsierung redet, aber nicht versteht, muss über nützlichere Verwendung vob Papier nachdenken. Nichtmitglieder einer Nicht-„CDU“ brauchen keine Mitgliederzeitung. Niemand mehr da mit Partei-Organ-Spender-Ausweis?)
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ACHGUT.POGO-FORMAT
Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit
Ein Sturm brach los und er ist noch nicht zu Ende. Es geht immer noch um die „Erklärung 2018“, die wieder und wieder für beinahe hysterische Reaktionen sorgt. Mit 33 Worten ist die Erklärung kürzer als manchein einzelner Grundgesetz-Artikel. Und sie fordern streng genommen auch nicht mehr als die konsequente Einhaltung der Verfassung und rechtsstaatliche Verhältnisse. Doch eine böse, böse Behauptung wird in den zwei Sätzen aufgestellt: Es gäbe eine illegale Masseneinwanderung.
(pi-news.net)

Fast alle ausländischen Straftäter bleiben im Land
Seit 2014 wurden nur rund 19.300 kriminelle Zuwanderer ausgewiesen. Angesichts von mehreren Hunderttausend Tätern ein geringer Anteil. Die FDP kritisiert, dass Gesetzesverschärfungen verpufft sind.
(welt.de. Ohne Rechtsstaat ist alles nichts.)

Spanien bewundert Deutschlands „Geduld“
Spanien: Wie das Land Immigranten abschreckt
Von Stefanie Claudia Müller
Spaniens Immigrationspolitik ist rabiat: Von der Küste weg schaffen es nur wenige nach Madrid oder Barcelona. Dort herrscht Kontrolle und „man spricht Spanisch“. Sozialhilfe gibt es nicht – wer kann, zieht weiter nach Deutschland…„Wenn sie nicht sofort zurückgeschickt werden, rutschen sie nach einer Zeit bei uns in die Illegalität ab, was natürlicherweise zu einem Steigen der Kriminalität beiträgt“, sagt Blanca Azpeitia, Sozialbeauftrage der Madrider Stadtregierung. Die spanische Regierung fährt diesbezüglich einen klaren Kurs: wenig Informationen, wenig Aufklärung, damit die Medien nicht die Bevölkerung beunruhigen und die Schlepperbanden keine Strategie entwickeln können, um neue Routen zu entwickeln…Migration folgt  schlecht bezahlter Arbeit und nicht über die Einwanderung in das Sozialsystem wie in Deutschland – Sprach- und Integrationskurse inklusive….In Spanien leben rund fünf Millionen Immigranten, gemessen an der Bevölkerungszahl sind das ist noch nicht einmal halb so viel mit Migrationshintergrund wie in Deutschland. Spaniens Politik der Abschreckung wirkt.
(Tichys Einblick. Wer bewundert Dummheit? Deutschland kommt denen spanisch vor.)

adenauer

Debatte um Sachleistungen
Union: kein Hartz IV mehr für abgelehnte Asylbewerber
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Harbarth (CDU), hat die Forderung unterstützt, abgelehnte Asylbewerber statt über Hartz IV mit Sachleistungen zu versorgen. „Durch eine konsequente Umstellung auf Sachleistungen würden die Anreize für eine Antragstellung in Deutschland deutlich reduziert.“
(Junge Freiheit.Nichts haben die zu kriegen, es sei denn, die, welche sie hereingelassen haben, übernehmen die Kosten.)

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19-Jähriger verletzt Polizisten – Menschenmenge feuert ihn an
Eigentlich wollten die Beamten der Bundespolizei am Hannoveraner Hauptbahnhof nur einen Streit schlichten. Doch dann werden sie selbst angegriffen – unter den Pfiffen einer 50-köpfigen Menschenmenge. Vier Bundespolizisten sind in Hannover bei einem Einsatz verletzt worden, bei dem es eigentlich nur darum ging, drei junge Leute nach einem verbalen Streit an einem Imbiss wegzuschicken.Alle vermutlich unter Drogen stehenden Beteiligten wurden vorläufig festgenommen. Der äußerst aggressive 19-Jährige kam für einige Stunden in eine Gewahrsamszelle. Die jungen Männer erwarten nun diverse Strafverfahren.
(welt.de)
100 Polizisten lösen mit Schlagstöcken Party von Jugendlichen auf
Mehrere Hundert Jugendliche feiern am Samstagabend in Münchens Englischem Garten. Weil sie sich laut Polizei „aggressiv“ verhalten, räumen die Beamten die Veranstaltung – und müssen dafür Schlagstöcke einsetzen.
(welt.de. Kriegsberichte Von der Innenfront in der Merkelschen Heide.)
Fulda: Er wollte doch nur Brötchen kaufen – mit dem Schlagstock!
Nach Todesschuss auf Gewalt-Afghanen tobt der Moslemmob
Von L.S.GABRIEL
Am vergangen Freitag attackierte ein afghanisches Goldstück Angestellte einer Fuldaer Bäckerei mit einem Schlagstock und verletzte diese teilweise schwer. Auch die zu Hilfe gerufenen Polizeibeamten wurden attackiert.Der tobende und äußerst aggressive „sich nach Frieden Sehnende“ wurde von der Polizei erschossen .Doch Deutschland und seine Bürger zu beschützen bedeutet für die Invasoren aller Herren Länder Widerstand gegen die Eroberer.Deshalb zog ein Afghanenmob, afghanische Flaggen vor sich hertragend und Allahu akbar-rufend am Sonntag durch Fuldas Straßen, plärrte gegen die deutsche Staatsmacht an und forderte „Gerechtigkeit“ – vermutlich nach Sharia-Law, weil einer ihrer Krieger nach einem bewaffneten Angriff auf deutsche „Ungläubige“ getötet wurde.Abdulkerim Demir, Vorsitzender des Invasionsbeirats (polit. korrekt: Ausländerbeirat) in Fulda erklärt, der Agro-Afghane wollte doch nur Brötchen kaufen – in Hausschuhen. Mit einem Schlagstock!…Die Polizei musste den Aufmarsch gegen sie selbst auch noch, wie jede Demo, schützen – im Sinne des Versammlungsrechts und der freien Meinungsäußerung. Auch sehr demaskierend und ein Zeichen der sich wohl kaum auch nur anbahnenden Integration, dass die Eindringlinge bei uns auf Kosten der Deutschen ein schönes Leben fordern, weil angeblich daheim in Afghanistan alles so schrecklich ist, sie aber hier ihre Landesflagge wie ein Schutzschild oder eine Drohung vor sich hertragen. Wer bewaffnet in Deutschland Menschen bedroht und sie verletzt, sollte folgerichtig damit rechnen müssen, dass er aufgehalten wird – wenn nötig auf diese Weise. Denn dafür haben wir die Ordnungsmacht!
(pi-news.net.Hinter welcher Flagge schützt sich die Bundeswehr in Afghanistan gegen Afghanen und warum, obwohl sie hier wichtiger wäre?)
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Ohrfeige für Außenminister – Maas gemaßregelt
180°-Drehung: Bundesregierung ändert plötzlich ihre Syrien-Strategie
Von JEFF WINSTON
Die nächste durchgeknallte außenpolitische Volte der GroKo innerhalb von nur 48 Stunden. Nachdem der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Petr Bystron, am Samstag in der Tagesschau konstatierte, dass es nur MIT Assad eine realistische Friedens-Lösung in Syrien gäbe, wurde er zunächst mit Häme aus GroKo-Kreisen bedacht.  Doch Merkel wäre nicht Merkel und Seehofer nicht Drehhofer, wenn nicht stante pede mir-nichts-dir-nichts die so genannte „Syrien-Strategie“ wie die Unterhose gewechselt würde. Nicht ohne „Außenminister“ Heiko Maas noch kurz dabei abzuwatschen – immer auf die Kleinen!
„Strategiewechsel“ einer nicht vorhanden Strategie
Laut der Erklärung von Regierungssprecher Steffen Seibert von Montagnachmittag ist aus deutscher Sicht ein „Übergangsprozess“ in dem Bürgerkriegsland nun doch „mit Diktator Assad denkbar“. Der Sinneswandel beruhe auf den Erfahrungen der vergangenen Tage – eventuell auch auf der Talk-Show „Anne Will“ von gestern Abend oder den Außenpolitischen Ausführungen der AfD. Denn nach über sieben Jahren Syrien-Krieg gibt es kein einziges definiertes Ziel der Bundesregierung zu diesem epochalen Konflikt, der sich nun langsam zu Ende neigt, aber Europa auch indirekt ins Chaos der Massenzuwanderung stürzte. Besser gesagt, vor allem Deutschland ließ sich grob fahrlässig ins Chaos stürzen. Nach dem Militärschlag der USA, Frankreichs und Großbritanniens gegen mögliche Produktionsanlagen in Syrien sollen sich die politischen Bemühungen nun wieder auf die nicht vorhandene Diplomatie-Linie der GroKo konzentrieren. Dabei wird in Berlin plötzlich erwogen, was bis vor Kurzem undenkbar schien: eine Lösung, in der Syriens Präsident Baschar al-Assad eine größere Rolle spielen wird. Nach Petr Bystron Tagesschau-Statement am Samstag, forderte auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, CDU, am Sonntag, diesen „unbequemen Gedanken“ zu wagen. Russland werde schließlich einer Lösung ohne Assad nicht zustimmen. „Es gibt keine Lösung mit Assad, aber auch keine ohne ihn“, erklärte Hardt.
GroKo taumelt außenpolitisch hin und her! Und Klein-Heiko mittendrin
„Die Bundesregierung ändert plötzlich ihre Syrien-Strategie“. Das zeugt von der enormen außenpolitischen Konzeptlosigkeit der derzeitigen Regierung der viertgrößten Industrienation der Welt. Die AfD forderte schon lange, mit der syrischen Regierung in einen Dialog zu treten – für ihre erste ambitionierte Delegationsreise nach Syrien im März wurde sie zunächst ebenfalls heftig von Merkel-Clique – und Merkel-Claqueuren in den Medien attackiert. Syrien und seine Bevölkerung bräuchten endlich ein Ende der Gewalt und den Beginn eines politischen Prozesses „unter Beteiligung aller, die im Land und in der Region Einfluss haben“. Es gehe, so Steffen Seibert geheimnisvoll, „um einen Prozess, der den Übergang organisieren kann“. Regierungssprecher Seibert betonte, dass er bei Maas „keinen Widerspruch“ zu seinen eigenen Aussagen sehe!! Man müsse Realitäten annehmen, aber auch Ziele haben. „Wir sind in allen Aspekten der Syrien-Politik in der Bundesregierung einig.“ Klar, so haben weder Union sowie SPD jedwede Ziele, ausreichend Erfahrung, noch eine annähernde Realitätswahrnehmung in der Nahostpolitik und sind hier absolut deckungsgleich auf diplomatischem Null-Level. Laut Medienberichten deute sich nun insgesamt ein Umdenken in Berlin und ein Einschwenken auf die AfD-Linie nach dem Syrien-Besuch an. Bisher wurde strikt ausgeschlossen, dass eine irgendwie geartete Lösung mit Assad in Erwägung gezogen wird. Es scheint eine Ironie der GroKo-Zick-Zack-Politik, dass sich der Schwenk in Berlin exakt nach dem von „Weißhelmen“ attestierten „Chemiewaffeneinsatz“ durch Assad und der militärischen Strafaktion durch westliche Staaten vollzieht. Allerdings haben die vergangenen zwei Wochen alle Beteiligten noch einmal drastisch vor Augen geführt, dass die Situation immer verfahrener wird. In dieser Zeit ist aber auch deutlich geworden, dass Assad eigentlich nur noch ein Statist ist, abhängig vom Wohlwollen Russlands. Präsident Putin ist hauptsächlich daran interessiert, weiterhin die mittlerweile über 20 russischen Militärbasen rund um Tartus am Mittelmeer nutzen zu können. Ob mit oder ohne Assad – sobald die Kampfhandlungen nun baldmöglichst eingestellt sind, wird jeder Syrer und jede syrische Familie nun zum Wiederaufbau benötigt. Deutschland kann hier durch humanitäre Rückführungsorganisation und beherzte Familienzusammenführung vor Ort am meisten zur greifbaren Friedensdividende beitragen. Schließlich suchten bis vor kurzem über eine Million echte und falsche „Syrer“ Schutz vor dem nun endenden Krieg in Germoney. Der Friedens-Countdown läuft. Alle Klarheiten beseitigt – bei der Bundesregierung!
(pi-news.net. Pirouettenkönigin aus der DDR. Wer keine Ahnung hat, dem ist alles möglich. Kam der Befehl aus den USA zu spät? Wen aber interessiert, was das Land mit der Armee der Schwangeren zu meinen meint?)

Anleihen-Käufe für Billionen Euro
Star-Ökonom Sinn attackiert Draghi: Er schönt seine Bilanz zu Lasten Deutschlands
Umstrittene Anleihenkäufe: Allein bis Ende 2017 erwarb die EZB Zinspapiere für 2300 Milliarden Euro. Das führt zu einer dramatisch aufgeblähten Bilanz. Star-Ökonom Hans-Werner Sinn geht mit der Europäischen Zentralbank hart ins Gericht.
(focus.de. Jeder weiß es und merkt’s im Geldbeutel. Merkel will’s: Der Sozialismus muss siegen.)

Kriminelle Migranten
Buntes Deutschland nur mit starkem Rechtsstaat
Von Ulf Poschardt
Die Integrationsfähigkeit der Gesellschaft steht und fällt mit der Durchsetzung des Rechtsstaats. Doch diese wird gerade von denjenigen torpediert, die sich ein bunteres Deutschland wünschen. Das ist naiv oder infam – oder beides….sind die aktuellen Zahlen über die ausgebliebene Ausweisung von kriminellen Ausländern und Gefährdern ein Dokument des Scheiterns in einer fast provokativen Größenordnung.
Im Nachgang zur Blamage nicht durchgesetzter Rechtsstaatlichkeit auf der Kölner Domplatte Silvester 2015/16 hatten SPD und Union lauthals angekündigt, mehr und entschieden Kriminelle auszuweisen und dann unter Umständen auch abzuschieben, falls die Straftäter nach der Ausweisung nicht freiwillig ausreisen.Geschehen ist seither: fast nichts….
(welt.de.Ist das nicht Volksverhetzung durch einen Chefredakteur? Seit wann sind „Flüchtlinge“ Migranten? Seit Volksverarschung salonfähig ist?)

Bessere Prävention gefordert
NRW: Politik besorgt über gestiegene Zahl von Straftaten an Schulen
Das nordrhein-westfälische Kultusministerium und Lehrerverbände haben sich besorgt über die Zahl der Straftaten an Schulen in dem Land gezeigt. Im vergangenen Jahr registrierte die Polizei 22.900 Straftaten an Schulen – rund 1.000 mehr als 2016. So wuchs etwa die Zahl angezeigter Körperverletzungen um elf Prozent auf 6.200. Das Kultusministerium und Lehrerverbände sind alarmiert.
(Junge Freiheit. Straflager statt Schulen.)

Dauerarbeitslose
Hartz-IV-Bezieher bleiben immer länger arbeitslos
Bezieher von Hartz IV bleiben immer länger ohne Arbeit. Die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit ist von 555 Tagen im Jahr 2011 auf 650 Tage 2017 gestiegen. 317.000 Menschen waren im vergangenen Jahr mehr als drei Jahre ohne Arbeit. 2011 waren es noch 298.000 Langzeitbezieher.
(Junge Freiheit. Import boomt.)

Widerstand gegen Kriegshetze und Lügen jetzt!
BILD und FAZ drehen durch, Bundesregierung kuscht
Von WOLFGANG HÜBNER
Wer heute die Seiten 2 und 3 der BILD-Zeitung liest – immer weniger tun das glücklicher Weise – muss als kritischer Zeitgenosse entweder mit Brechreiz kämpfen oder der nostalgischen Neigung, die Springer-Presse im vielmillionenfachen deutschen Interesse zu enteignen. Die ekelhafte Mischung aus Lügenmärchen und lüsterner Kriegshetze in den Artikeln über den Syrien-Konflikt, die unverhüllte Gier, sich an den völkerrechtswidrigen Bombenattacken der drei Westmächte zu beteiligen, wäre selbst dann unerträglich, wenn Assad mit russischer Billigung tatsächlich für den Giftgasangriff verantwortlich wäre, wogegen so vieles spricht. Greift der entsetze Zeitungsleser alternativ dann zur FAZ, die sich zunehmend größenwahnsinnig als „Zeitung für Deutschland“ anpreist, dann kommen Hetze und Lügen dort etwas gesitteter zum Ausdruck, aber nicht weniger verachtenswert. In der FAZ aber wird das wahre Ziel des Luftschlags vom Wochenende ungleich deutlicher benannt: Putin und Russland. Und natürlich schreibt den heutigen Leitartikel dort der fanatischste aller Russenhasser in den deutschen Medien, also Berthold Kohler. Seine zynische Überschrift „Botschaften an Putin“ ist eindeutig genug. Selbstverständlich muss die Welt nicht ernst nehmen, was die Medienknallfrösche eines Staates, der derzeit über kein einziges gefechtsfähiges U-Boot verfügt und dessen Schwachwehr von einer egomanischen Selbstverteidigungsministerin „geführt“ wird, so von sich geben, um ihrer Vasallenpflicht in der NATO zu genügen. Aber die von diesen politischen und medialen Großmäulern regierten und desinformierten Deutschen müssen das leider schon. Deshalb ist die Stunde für alle Patrioten in unserem Land gekommen, in jeder wirksamen Form Widerstand zu organisieren und zu leisten gegen alle politischen und massenmedialen Kräfte, die diesem kalkulierten Wahnsinn der westlichen Eliten in den USA, Großbritannien und Frankreich Folge leisten. Keine Lüge über die Situation im so schwer geprüften Syrien, keine Hetze gegen Putin und Russland ist im deutschen Interesse – im Gegenteil! Deutschland muss vielmehr alles daran setzen, dass Syrien nach dem faktischen Sieg über die von den Westmächten und Saudi-Arabien gepäppelten Islamisten endlich zur Ruhe kommt. Ausgerechnet Saudi-Arabien, dessen Bombenterror im bitterarmen Jemen so viele tausende Kinder, Frauen und Greise auf dem Gewissen hat! Und Deutschland muss ebenfalls ein elementares Interesse daran haben, mit Russland gute, für beide Seiten politisch, kulturell und wirtschaftlich fruchtbare Beziehungen zu haben. Die Merkel-Regierung, die den Angriff auf Syrien als „erforderlich und angemessen“ bezeichnet hat, weiß sehr genau, dass es nicht die tatsächlichen oder angeblichen Opfer einer völlig ungeklärten tatsächlichen oder angeblichen Giftgasattacke waren, die Trump, May und Macron zu ihrem Staatsverbrechen motiviert haben. Vielmehr wollen die Führer von drei niedergehenden Mächten damit von ihrem Scheitern beim Versuch eines Regimewechsels in Syrien ablenken. Und sie wollen Putin so maximal schwächen, um auch ohne direkte militärische Auseinandersetzung, bekanntlich eine selbstmörderische Variante, Russland zu demütigen und nach Möglichkeit sogar übernahmereif zu machen für die Ausplünderung des rohstoffreichen Riesenlandes. Wobei das hochaggressive Vorgehen gegen Russland im Kalkül der amerikanischen Geopolitik, Trump hin, Trump her, immer eindeutiger gegen den künftig gefährlichsten Rivalen um die Weltmacht, also gegen China, gerichtet ist. Das alles begreift vielleicht nicht der neue Außenministerdarsteller Heiko Maas. Aber seine Chefin sowie die diese informierenden Denkfabriken und Geheimdienste wissen das schon. Sie wissen auch, was im wirklichen deutschen Interesse wäre, handeln aber nicht danach. Deshalb muss es eine breite Volksbewegung von rechts für Frieden und Verständigung geben. Denn eines ist ganz sicher: Wird aus dem verantwortungslosen Zündeln der Westmächte doch ein Flächenbrand, dann wird kein Land schneller abbrennen als Deutschland. Zumindest darauf werden sich sie künftigen Gegner bei einem künftigen heißen Krieg sehr schnell einigen, allen voran Frankreich und Großbritannien. Wer das bezweifelt, sollte sich ganz schnell historische Kenntnisse vom Dreißigjährigen Krieg über den Ersten Weltkrieg bis zum Kalten Krieg verschaffen.
(pi-news-net)

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