Gelesen

grabasia

Wo bleiben die Friedhofsdolmetscher?

(tutut)Passt der Tümpel? Wer fragt da die Frösche? „Der Neujahrsempfang im Edith-Stein-Haus war der perfekte Treffpunkt für alle Generationen, um Neuigkeiten auszutauschen, sich über dies und jenes zu unterhalten oder einfach eine schöne Zeit zu verbringen mit seinen Freunden und Bekannten“. So also quakt es, wenn hinter der Zeit her die Katholische Kirche in Spaichingen zum „Neujahrsempfang“ lädt. Ergebnis: „Eine lebendige Gemeinde feiert“. Was auf  viele Menschen wie ein Totentanz wirkt einer Kirche in den letzten Zügen, das wird für Leser des Lokalblatts anders interpretiert nach Befragen des abhängigen Bodenpersonals. „Ich erwarte, dass sie sich traut und den Mut nicht verliert“. Nach Aufbruch klingt das nicht. Eher nach Abbruch. Da hat der Jubel einer Leidartiklerin über die mit 8,9-Prozent kleinste Partei im Bundestag ganz andere Dimensionen: „Grüner Aufbruch“. Der Liebling Deutschlands Journaille regiert bereits in den Redaktionen. Denn sie hat  „den Traum – nicht nur der Grünen – nach einem klarem Profil für eine integrative, gerechte und ökologische Gesellschaft umrissen“. Das Paradies ist nahe, die 5-Prozent-Mauer wurde verfehlt. Ist das nicht ein echtes Halleluja und Hosianna, wo in Kirchen Begräbnisstimmung herrscht trotz ein Jahr Luther, ohne dass ein Wort von ihm nachweht, das da lautet: „Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz“? Dagegen lassen jetzt die Mainstreammedien die Grünen es krachen mit Überblähungen. Piffpaff. Und wo bleiben die „Flüchtlinge“ wird der Leser gewohne Lektüre vermissen? Keine Sorge. Die Trossinger Redaktion hat sie: „Armut und Hunger sind gravierend“ – Reinhold Helm über die Hilfsprojekte des CDH Stephanus in Ugandas Flüchtlingscamps„. Da trifft es sich schlecht, dass  aus Wangen gerade im Zusammenhang mit Hilfe für Uganda berichtet wird, dass Kriminelle  in Uganda 23 150 Euro aus einemProekt abgefischt worden sind. Darauf einen „Tanz der anderen Art“, der sich als „pm“ selbst ins Blatt drängen darf als „Kooperationsprojekt mit dem Fachbereich Music & Movement der Staatlichen Hochschule für Musik Trossingen“. Wie war’s? Wie alles, das sich selbst bejubeln darf. Wie Zeitung halt.

Priestergeldbeutel

bwstreifenStaufener Missbrauchsfall
Verein erstattet Anzeige
Tragen Richter und Jugendamtsmitarbeiter Mitschuld am Staufener Missbrauchsfall? Diesen Verdacht hegt der „Deutsche Kinderverein“ mit Sitz in Essen – und hat Anzeige erstattet.
(swr.de. Warum gibt es nicht längst einen Untersuchungsausschuss im Landtag wegen Kriminalität nicht nur an Kindern, sondern auch durch Terrorismus gegen Regierungsmitglieder und Behördenleiter? Wann kümmert sich der Ministerpräsident um das Land und nicht um Dienstwagen und Narrenorden?)

Platzt die grün-schwarze Landesregierung im Südwesten?
Die CDU-Fraktion blockiert eine längst vereinbarte Reform – und lässt ihren Innenminister Thomas Strobl im Regen stehen. Es könnte das Karriereende für den Merkel-Stellvertreter bedeuten.
(welt.de. Welche Reform? Es geht um weniger Demokratie und mehr Parteienherrschaft.  „CDU“ gleich Grüne? Welche Karriere? Ist Schwiegersohn eine? Ehemann von Programmgeschäftsführerin der ARD-Einkaufs- und Produktionstochter Degeto Film in Frankfurt am Main? )

Raubüberfälle auf dem Stühlinger Kirchplatz
Freiburg – Mehrere Raubüberfälle ereigneten sich am Wochenende im Bereich des Stühlinger Kirchplatzes. Bereits am Samstag (27.01.2018) kam es gegen 22:15 Uhr zu folgendem Vorfall: Nach Verlassen des Zuges wurde ein 20jähriger Mann gambischer Staatsangehörigkeit unterhalb der Stadtbahnbrücke nahe der dortigen Radstation von zwei Männern angesprochen und sofort angeschrien. Da er kein Deutsch spricht, konnte er das Geschrei der Männer nicht einordnen, meinte aber sie haben „Polizei“ geschrien. Die Täter drückten ihn zu Boden und entwendeten sein IPhone sowie einen Bluetooth-Lautsprecher. Die beiden Täter wurden wie folgt beschrieben: Tatverdächtiger 1 wurde als 25-40 Jahre alt, ca. 190 cm groß, sehr kräftig mit kurzen blonden Haaren und Undercut beschrieben. Er war hellhäutig, hatte keinen Bart und trug eine braune Lederjacke. Tatverdächtiger 2 wurde als 25-40 Jahre alt, ca. 170-175 cm groß, auffällig dick mit mittellangen leicht gelockten, schwarzen Haaren beschrieben. Er war ebenfalls hellhäutig und trug einen Vollbart, eine Kappe mit weiß-schwarz gekreuzten Streifen, ein schwarzes T-Shirt, eine Jeansjacke und Jeans. Der Mann zog sich glücklicherweise keine Verletzungen zu. –In der Nacht auf Sonntag, 28.01.2018 wurde der Polizei gegen 03:00 Uhr nachts mitgeteilt, dass einem 24jährigen Mann soeben gewaltsam Jacke, Schal und Handy entrissen wurden. Bei den Tätern soll es sich um einen dunkelhäutigen und einen hellhäutigen Mann gehandelt haben. Beide sollen akzentfreies Deutsch gesprochen haben. Der hellhäutige Mann soll eine Schildmütze getragen haben, etwa 1,80 m groß und leicht untersetzt gewesen sein. Der dunkelhäutige Mann wurde als 1,75 m groß beschrieben. — Gegen 03:15 Uhr teilte eine 20jährige Frau telefonisch mit, dass ihr soeben das Mobiltelefon von einem dunkelhäutigen Mann entrissen worden war. Dabei sei sie glücklicherweise nicht verletzt worden. Der Mann sei in Begleitung eines hellhäutigen Mannes gewesen…
(Polizeipräsidium Freiburg)

Zwei Anhänger mit 44 Tonnen Schokolade im Wert von 400.000 Euro geklaut
Freiburg In der Nacht auf Samstag, 27. Januar, sind in der Münstertäler Straße im Gewerbepark Breisgau zwei Lkw-Anhänger mit weißem Planenaufbau gestohlen worden. Die Anhänger waren mit je 33 Paletten Schokolade beladen. Die rund 44 Tonnen Ware hatte einen Wert in Höhe von ca. 400.000 Euro. Die Täter vergewisserten sich zunächst über den Inhalt der Anhänger und beschädigten eine Verplombung, ehe sie mit entsprechenden Zugmaschinen die befüllten Anhänger entwendeten. Einer der Anhänger konnte samt einer fremden Zugmaschine mit polnischer Zulassung am 27. Januar gegen 02.30 Uhr auf dem Rasthof Mahlberg, Fahrtrichtung Basel-Karlsruhe sichergestellt werden. Nach dem Fahrer der Zugmaschine, welcher daraufhin über die Autobahn A5 zu Fuß flüchtete wird derzeit gefahndet. Die Ware konnte dort von den Tätern noch nicht umgeladen werden und ist vollständig vorhanden. Ein weiterer Anhänger konnte zwischenzeitlich im Industriegebiet in Lahr aufgefunden werden. Von den 22 Tonnen Schokolade in diesem Anhänger fehlt bislang jedoch jede Spur. Hier wurde offensichtlich die Ware in einen Lkw oder Anhänger umgeladen. Der Polizeiposten in Heitersheim, Tel. 07634-5076733, bittet um Hinweise von Zeugen, welche im Gewerbepark aber insbesondere im Bereich des Industriegebietes Lahr den Verladevorgang von 33 Paletten in einen anderen Lkw oder einem entsprechend großen Anhänger beobachten konnten. Sachdienliche Hinweise zu dem Fahrer, welcher von der Raststätte Mahlberg flüchtete, werden ebenfalls benötigt. Hinweise hierzu können Sie auch über den kostenfreien Polizeinotruf 110 mitteilen.
(Polizeipräsidium Freiburg)

Mit Ausstellung und neuem Buch in Berlin    
Zum Auftakt der „Grünen Woche“ fand ein Empfang von Minister Peter Hauk in der Landesvertretung in Berlin statt. Bei dieser Gelegenheit wurde der Bildband „Wälder in Baden-Württemberg“ der Fotografin Ulrike Klumpp aus Tonbach von Peter Hauk und ForstBW feierlich vorgestellt…Eine Fotoausstellung mit Naturperspektiven bildete den passenden Rahmen. Zu dem besonderen Anlass wurde Wildterrine auf Walnussfeigenbrot mit Ebereschenconfit serviert. Als feines Schmankerl gab es für die Gäste eine Fichtenspitzenpraline aus dem Hause Traube Tonbach, kreiert von Patissier Pierre Lingelser…
(Schwarzwälder Bote. Donnerwetter, Hinter- und Vorderwäldler aus BW mit Buchholz?)

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NACHLESE
GroKo-Krach beim Thema Migration:
Ohne sichtbare Annäherungen bei den Streitthemen Migration und Gesundheit sind CDU, CSU und SPD in ihre Koalitionsverhandlungen gestartet.Aus Parteikreisen hieß es, vor allem beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus sei man nicht weitergekommen. Grund soll hier sein, dass die SPD bereits bei den Sondierungsgesprächen getroffene Einigungen wieder infrage gestellt habe. Die Arbeitsgruppe Migration sei beauftragt worden, im Laufe des Montags Lösungsmodelle zu erarbeiten. Die SPD will bei den Verhandlungen eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus erreichen….
(focus.de. Würfeln sie schon um Deutschlands Kleider? Zwerge wollen einen Riesen bauen, und Medien riechen an jedem Pferdeapfel, der ihnen dabei auf Kopf und Füße fällt. Ist diese Veranstaltung einer MiKo nicht eine Schande für das ganze Land, nur um einer Diktatorin zu huldigen, die offensichtlich nicht nur Nägel beißt? Ab als Beilage zu Kika!)
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Türkei-Offensive in Syrien
Die Angst von Afrins Christen vor einem Massaker
Unter Christen und Jesiden in der syrischen Region Afrin wächst die Furcht. Für den Angriff auf das Kurdengebiet hat die Türkei islamistische Kämpfer rekrutiert. Wo sie regieren, werden Nichtmuslime brutal unterdrückt.
(welt.de. IS in der Nato? Wo ist Christenretter Kauder mit der Lizenz als Bierbotschafter, „Goldener Kompass“ 2010 (Christlicher Medienverbund KEP), Päpstlicher Gregoriusorden 2014, Großkreuz Pro Merito Melitensi 2016 des Malteserritterordens, Tuttlinger „Kannitverstan“ 2010.)

Nach der Bluttat ist Kandel ein zerrissener Ort
Nach dem Mord an der 15-jährigen Mia im pfälzischen Kandel kämpfen dort rechte und linke Bündnisse darum, wofür der Ort stehen soll. Auf der Strecke bleiben die Bürger und ihre Sorgen. Ein Ortsbesuch.
(welt.de. Dummes Zeug. Um Menschen und Menschenrechte geht es, aber auch um Meinungs- und Pressefreiheit, die auf der Strecke geblieben sind in einem abgeschafften Land ohne Rechtsstaatlichkeit.)

„Wie antisemitisch ist Deutschland heute?“
Anne Will: Am Gedenktag des Grauens
Nach dieser Sendung wäre der Antisemitismus der Deutschen eine kollektive Bewusstseinskrankheit, islamischer und arabischer Antisemitismus nur ein dummes Missverständnis. Diese Diskussion ist nicht vorbei.
VON Alexander Wallasch
(Tichys Einblick. Und wenn dann noch bedacht wird, dass auch Araber und selbst Malteser Semiten snd, dann beißen sich alle Katzen in den Schwanz, die über das „Grauen“ miauen, da es nun mal ein „Tätervolk“ gibt, welches seine Schuldigkeit getan hat für die Sünden der Welt. Wo es an „Juden“ fehlt, da werden sie herbeigeschafft, und sei es durch Geschichtslügen?)

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Russland-Politik
Türöffner Putins gibt es sogar in der liberalen Mitte
Hierzulande wächst nicht nur links und rechts die Bereitschaft, sich mit der russischen Autokratie zu arrangieren. Das zeugt weniger von deren Stärke als von der inneren Schwäche westlicher Demokratien.
(welt.de. Wer Geschichte nicht kennt, sich in Blödsinn verrennt. So halten es die USA seit es sie im 19. Jahrhundert gibt: Sie fürchten nur ein Bündnis zwischen Deutschland und Russland. Hat Frankreich nicht mehr Zerstörung und Tod angerichtet in deutschen Landen als irgendein anderes Land?)
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Polizei macht keine Angaben zur Herkunft der Täter
Köln-Kalk: 29-Jähriger von Gruppe überfallen und ausgeraubt
Eine Gruppe von zehn jungen Männern im Alter von 18 bis 25 Jahren hat in der Nacht auf den 28. Januar einen 29-Jährigen im Kölner Stadtteil Kalk überfallen. Dabei erbeuteten die Täter Bargeld und Mobiltelefone ihres Opfers. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise…
(pi-news.net. Nur die Jacken der „Männer“ – wie sind die als solche erkannt worden? –  haben eine Farbe. Wer wagt sich als Deutscher noch nachts in Deutschland auf die Straße?)

Kehrtwende
Steinmeier verlangt Unterscheidung zwischen Flucht und Wirtschaftsmigration
Von Alexander Wallasch
…Nein, es ist nicht das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass Politiker vergessen, ihren Hut zu nehmen, wenn sie vergessen haben, Schaden vom Volk abzuwenden. Aber es ist wohl das erste Mal, dass sie so etwas im Kollektiv des versammelten politischen Establishments betreiben und nun plötzlich wie auf ein geheimes Kommando zu Wendehälsen mutieren bis hinter die Gardinen des Schlosses Bellevue…. angesichts jahrelanger grün-begeisterter Zuwanderungshysterie kann man diese neue Haltung auch als Frontalfahrt mitten hinein in zukünftige Zuwanderungstrecks verstehen…
(Tichys Einblick. Ätsch, du blöder 87-Pozent-Wähler, angeschmiert!  Wir sind die Karawane.)

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Er hat recht und kann gehen.

Union und SPD sehen Nachzug einer Zweitfrau als Härtefall
In Syrien ist Polygamie erlaubt, doch in Deutschland verboten. Den Familiennachzug stellt das vor Herausforderungen. Ein aktueller Fall aus Pinneberg gilt wegen des Kindeswohl für Union und SPD nun als Härtefall.
(welt.de. Der Härtefall sind „CDU“ und „SPD“ für Deutschland. sie haben Land und Rechtsstaat abgeschafft und müssten sich vor Gericht verantworten. Wenn Kopfjägerei woaders üblich wäre, dann auch für Deutschand? Rechtsbeugung als Koalition? Schickt diese Männer zu ihren Familien und Weibern nach Hause! Was haben die hier verloren?)

Der Angriff der Globalisten gilt nicht nur der Nation
Warum der Sozialstaat verteidigt werden muss
Von WOLFGANG HÜBNER
Eine öffentliche Kundgebung der AfD am 28. Januar in Erfurt unter dem Titel „Unseren Sozialstaat verteidigen“ hat schon im Vorfeld zu kontroversen Diskussionen in freiheitlich-patriotischen Foren und wohl auch in der AfD selbst geführt. Denn der Sozialstaat ist insbesondere liberalen und libertären Kräften kein Leidenschaft erweckendes Anliegen. Vielmehr ist von dieser Seite der Sozialstaat dem Verdacht ausgesetzt, falsche Anreize zu setzen, immer unbezahlbarer zu werden und individuelle Energien für Selbsthilfe und Selbstheilung zu lähmen oder gar zu zerstören….der Sozialstaat ist nicht nur untrennbar mit dem Nationalstaat verbunden, sondern auch eine existenzsichernde Notwendigkeit für viele Millionen Menschen in unserem Land. Einige Stichworte mögen das verdeutlichen: Renten, Pflegegeld, Wohngeld, Altenheime, Behinderteneinrichtungen usw. In einem kapitalistischen Wirtschaftssystem mit all seinen Vor- und Nachteilen gleicht der richtig verstandene und praktizierte Sozialstaat viele systembedingte Schieflagen und Ungerechtigkeiten zwischen sozialen Schichten im Volk aus. Zudem ist der Sozialstaat eine unverzichtbare Voraussetzung für Demokratie….In seinem Buch „Das Migrationsproblem“ hat Rolf Peter Sieferle grundsätzliche Aussagen über den Sozialstaat formuliert, die bei jeder Diskussion über diesen zum notwendigen Wissen gehören sollten: „Der Wohlfahrtsstaat beruht in seinem Kern auf Solidarität und Vertrauen innerhalb eines politisch begrenzten, genau definierten Raums, nämlich des Nationalstaats…Der reale Sozialstaat beruht … auf dem Prinzip der Genossenschaft, er ist also ein Club mit definierter Mitgliedschaft. Aufgrund seiner Leistungen zieht er aber Personen an, die dem Club nicht angehören, gerne aber seine Leistungen empfangen würden.“ (Seite 23)
Ohne Nationalstaat also kein Sozialstaat, denn letzterer ist ein „Club“, der im konkreten Fall Deutschland nur in dessen Grenzen existieren kann. Neoliberalismus in Form der „Agenda 2010“ und Hartz IV-Sozialreformen sowie die Globalisierung haben den Sozialstaat bereits stark unterminiert und für viele von diesen Entwicklungen negativ betroffenen Menschen unglaubwürdig, ja verhasst werden lassen. Gleichwohl steigen die Ausgaben für gesetzlich garantierte soziale Leistungen im Bund wie in den Kommunen immer weiter, ein Ende ist nicht abzusehen, die parasitäre Sozialindustrie wuchert. Es ist deshalb mehr als wahrscheinlich, dass der Sozialstaat unter der Last dieser Verpflichtungen irgendwann in der Zukunft zusammenbrechen wird, mit dramatischen Folgen für Staat, Nation und Volk. Das ließe sich vermeiden, wenn der Sozialstaat sich darauf beschränken würde, all jene zu unterstützen, die selbst nicht oder nicht mehr dazu in der Lage sind, ein im gesellschaftlichen Maßstab menschenwürdiges Leben zu führen: Chronisch Kranke, Behinderte, Alte, arbeitswillige Arbeitslose, Arbeitsunfähige….Die größte Gefahr für den Sozialstaat resultiert jedoch aus der Masseneinwanderung unqualifizierter, zudem kulturfremder Menschen. Sieferle schreibt dazu in seinem Buch: „Für die komplexe Anforderungen stellenden Arbeitsmärkte sind sie fast alle untauglich, und es würde mehrere Generationen dauern, bis sie akkulturiert bzw. assimiliert sind. Also werden sie vom Sozialsystem alimentiert, und zwar in enorm wachsender Zahl.“ (Seite 25)
Aktuelle Erkenntnisse belegen das, wie einem Bericht der FAZ vom 26. Januar 2018 zu entnehmen ist: „Besonders hoch aber sind die Arbeitslosenquoten der Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien. Sie betrug im Durchschnitt zuletzt rund 43 Prozent und fiel mit rund 56 Prozent unter Syrern besonders deutlich aus. Ein ähnliches Bild zeigt sich für erwerbsfähige Leistungsbezieher aus diesen Ländern. Im Durchschnitt bekamen rund 59 Prozent von ihnen Hartz IV, unter den Syrern waren es sogar 83,5 Prozent. Somit stammen nun insgesamt 15,5 Prozent aller Hartz IV-Empfänger in Deutschland aus nichteuropäischen Herkunftsländern“….die einen (Migranten) haben nie auch nur einen Cent in die Sozialkassen gezahlt, die anderen, Erwerbsfähigkeit vorausgesetzt, haben das zumindest eine mehr oder weniger lange Zeit getan. Doch müssen sie bekanntlich auch noch ihr etwaiges Vermögen in Anrechnung stellen lassen, um anspruchsberechtigt zu werden. Sieferle schreibt: „Die Immigration steigert also die Ansprüche an den Sozialstaat. Eine ökonomisch rationale Reaktion darauf wäre, die Leistungen des Sozialstaats in dem Maße zurückzuschrauben, wie sie angefordert wären. Dies hätte zweierlei Effekte: – Es würden weniger Immigranten angelockt.– Die Kostendynamik würde verringert.Allerdings entstünde jetzt das Problem, dass diese Reduktion des Sozialstaats zu Lasten der eigenen Staatsangehörigen ginge, die sich in der ‚sozialdemokratischen‘ Ära an eine staatliche Rundumversorgung gewöhnt haben….Im politischen Kontext der Demokratie kann aber nicht gegen die Leistungsempfänger regiert werden. Daher schlägt die Stunde der Demagogen, und man versucht Zeit zu gewinnen, indem man die Leistungen des Sozialstaats ausweitet.“ (Seite 26) Diese Ausweitung findet nicht mehr bei der Qualität der Leistungen statt, sondern bezieht sich auf die immer größere Zahl der Leistungsbezieher….„Der Zusammenbruch des Sozialstaats ist…nicht zu vermeiden. Er wird beschleunigt, wenn die immer geringere Zahl der belastbaren Leistungsträger sich durch Abwanderung verkleinert. Es wird irgendwann deutlich werden, dass eine Welt von no borders, no nations zugleich auch eine Welt von no welfare sein muss.“ (Seite 26/27)….für freiheitlich-patriotische Realpolitiker gilt es unter den gegebenen Umständen zu handeln. Bezogen auf den Sozialstaat ergibt sich daraus die Notwendigkeit, die für deutsche Staatsbürger, und es sind wahrlich schon genug Passdeutsche darunter, unverzichtbaren Sozialleistungen zu verteidigen, wenn die Nation zusammengehalten werden soll. Ebenso besteht jedoch die Notwendigkeit, die sozialen Leistungen für unerwünschte, illegale oder nur geduldete Migranten auf ein Minimum einzuschränken… Was zum Beispiel die große Zahl angeblicher oder wirklicher Schutzsuchende aus Syrien betrifft, steht deren Rückführung und Familienzusammenführung in der alten Heimat an… Es muss auch im von Hypermoral und „politisch korrekter“ Heuchelei benebelten Deutschland wieder klar unterschieden werden zwischen dem Eigenen und den Eigenen einerseits, sowie dem Fremden und den Fremden andererseits….Sieferle hat völlig recht mit seiner Befürchtung, „dass am Ende der Nationalstaat nicht nur als Sozialstaat, sondern auch als Rechtsstaat“ (Seite 27) zu verschwinden droht….Noch einmal sei zum Schluss Sieferle zitiert: „Das einst recht homogene Volk soll sich in einen Stamm unter Stämmen verwandeln, also etwa in ‚Deutschländer‘, die neben ‚Deutschtürken‘ oder ‚Deutschsyrern‘ leben.“ (Seite 30). Im Falle dieser Entwicklung wird der Sozialstaat, wenn von einem solchen dann überhaupt noch gesprochen werden kann, zum Spielball und Beute der Härteren, Lauteren und Brutaleren. Die des Sozialstaats bedürftigen Deutschen haben von einer solchen Zukunft jedenfalls nichts Gutes zu erwarten. Deshalb muss der Sozialstaat für die Eigenen verteidigt werden.
(pi-nes.net)

Spionageverdacht
Generalbundesanwalt lässt zwei Mitarbeiter von Rüstungsunternehmen festnehmen
Die Bundesanwaltschaft hat zwei Männer festnehmen lassen, die in Rüstungsunternehmen im Süden Deutschlands arbeiten. Ihnen wird das Offenbaren von Staatsgeheimnissen (§ 95 Abs. 1 StGB) vorgeworfen…Thomas M. war im Besitz eines Dokuments mit dem Geheimhaltungsgrad „Geheim“. Bei dem Dokument handelt es sich um einen Entwurf von Teilen des Haushaltsplans für das Bundesministerium der Verteidigung. Der Inhalt des Dokuments ist wegen seiner sicherheitspolitischen Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland ein Staatsgeheimnis im Sinne des Gesetzes.
Eine Ablichtung des Dokuments gab Thomas M. zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im Jahr 2016 an Martin M. weiter. Im Herbst 2016 übergab Martin M. eine Ablichtung des Dokuments einem seiner Mitarbeiter. Zudem übergab er eine weitere Ablichtung des Dokuments zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt seinem Vorgesetzten. Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis des Arbeitgebers von Martin M. an ein Landesamt für Verfassungsschutz. Bei einer Routinekontrolle hatte der Sicherheitsdienst des Unternehmens den Arbeitsplatz des Mitarbeiters von Martin M. überprüft und dort in einem unverschlossenen Rollcontainer eine der weitergereichten Ablichtungen aufgefunden.Martin M. und Thomas M. wurden am 26. Januar 2018 dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der ihnen die Haftbefehle eröffnet und den Vollzug von Untersuchungshaft angeordnet hat.
(focus.de. Was ist an weiteren Plänen für bereits nicht einsatzfähige Bundeswehr noch geheim?)

MerkelStop

Polizei nimmt zweite „Anti-Kopftuch“-Aktivistin fest
Aus Protest gegen die iranische Regierung hat eine Frau mitten in Teheran ihr Kopftuch abgenommen. Dafür kam sie in Haft. Einer Nachahmerin ereilte nun offenbar das gleiche Schicksal.
(welt.de. Gehört bald auch zu Deutschland?)

„Waffenexport stoppen“
Prokurdische Demonstranten stürmen Regierungspressekonferenz
Zwischenfall bei der Regierungspressekonferenz in Berlin: Um gegen den Einsatz deutscher Panzer gegen Kurden zu protestieren, sind vermummte Demonstranten in den Saal eingedrungen. Der Krawall endete mit Gelächter.
(welt.de. Lachhaft? Wenn das Deutsche gewesen wären!)

Gelsenkirchen
Wegen Wodka: Moslemische Sittenwächter bedrohen Supermärkte
Die Polizei Gelsenkirchen hat Ermittlungen wegen Nötigung gegen selbst ernannte moslemische Religionswächter aufgenommen. Die Männer und Frauen hatten damit gedroht, Supermärkte „kurz und klein zu schlagen“, wenn diese nicht eine Wodka-Marke aus dem Sortiment nähmen, die angeblich den Propheten Mohamed verunglimpft.
(Junge Freiheit. Warum suchen sie nicht ein wodkafreies Land?)

Minister witzelt:
„Manch Flüchtling in ’nem Jugendheim, könnt fast eher Rentner sein“
Hessens Innenminister Peter Beuth kommentierte in einer Büttenrede die Altersprüfungen bei jungen Flüchtlingen. Einigen Kritikern ist das Lachen dabei vergangen.
(faz.net. Den Deutschen ist das Lachen längst vergangen, über die, welche sie betrügen.)

ARD dreht bei Trump auf:
Stimmungsmache
Bei der ARD arbeiten Stimmungsmacher: Wird Donald Trump in Davos kurz ausgebuht, drehen sie den Ton hoch. Wählen die Grünen in Hannover neue Parteichefs, gibt es Jubelmeldungen bei Twitter. Ist das Journalismus?
(faz.net. Prpaganda ist’s. Aber macht die FAZ immer Journalismus? Jubel die nicht auch hoch und buht runter, statt zu informieren?)

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Cottbus und Freiberg
Streit um Zuzugsstopps: Warum es gefährlich ist, der rechten Gewalt nachzugeben
(focus.de. Was für eine Frechheit! Wer ein anderes Land will, warum sucht er es nicht für sich in der Dritten Welt? Deutschland ist mit 83 Millionen dicht.)

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