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Es mag den Spaichingern wohl spanisch vorkommen, aber dies ist ihr Spanischer Platz. So wurde der Marktplatz nun in einer Erwin-Teufel-Gedächtnissendung des SWR bezeichnet nach seinem Erfinder.

(tutut)Heiliger Bimbam im Landratsamt? Übernimmt die Evangelische Kirche den Laden, und der Landrat hält seine Weihnachts- und Neujahrspredigten gleich von Kanzeln herunter in schwarzem Behang? Oder was will ein Blatt sagen, wenn es meldet: „Landrat tauscht sich mit dem Diakonischen Werk aus“? Es handelt sich um einen Frontbesuch in der boomenden „Flüchtlingsindustrie“. Täglich grüßt die Lüge, machen sich Beinlose und Langnasen auf, wie Sandmännchen das Volk zu beschwindeln über einen politischen Notstand, welcher rund 60 Milliarden im Jahr kostet als Tribut für eine „CDU“-Kanzlerin, die  seit ihrer Abwahl im September tut, als wäre der heilige oder ein anderer Geist hinter ihr her, damit sie die Welt errette. Was aus solchen Anwandlungen stets wird,  zeigt die Geschichte. Damit  Geld des Steuerzahlers selbstverständlch auch auf andere Art vernichtet werden kann,  gibt es Landesgartenschauen. Nach dem Motto „Nie sollst Du die Bevölkerung befragen!“ schaffen sich Bürgermeister und ihre Höfe Mausoleen, an denen später Schilder mit der Inschrift „Dem unbekannten Steuerzahler“ angebracht werden müssten. Denn in Landesgartenschauen werden seine Millionen begraben. Wohin der Tuttlinger Donauhase läuft, zeigt schon mal ein Wegweiser: mitten hinein in die grün-schwarze Bildungskatstrophe. „Motto: ‚Wo Arbeiten, Wohnen und Na­tur zusammenwächst'“. Wäre vorher nicht ein Deutschkurs in einem Nachhilfestudio fällig? Wo mehrere sich in einem Namen treffen, da können sie nur zusammenwachsen. Falls es gut läuft. Warum informieren sich all die Landesgartenschauverrückten nicht zuerst einmal darüber, was so eine teure nichtsnutzige Veranstaltung ist? Am 12. April wird  in Lahr eröffnet. Eine kunterbunte Reklameschau auf einer riesigen Verkehrsinsel, umgeben von Bahn und zwei Bundesstraßen, umtost von Verkehrslärm und Martinshorngeblase.  Wiesen und Äcker sind einer Baumaschinenausstellung mit ABM für Gartenbaubetriebe und Spielplätzen für Kinder und Kindische gewichen, ohne dass bis heute irgendetwas fertig ist. Ein künstlicher See, eher ein Tümpel, frisst sein eigenes Wasser, Linden gehen am Stock auf unpassendem Boden, der OB schlägt Rad hinter einer 5-Millionen-Brücke her, damit sie noch rechtzeitig geliefert werden könnte. 50 Millionen soll das Paket kosten für eine Kleinstadt, deren Schulden einem Jahreshaushaltsvolumen entgegenwachsen. Dafür baut die Bahn den Bahnhof um für 9 Millonen mit Fahrstuhl und der Bund den Autobahnanschluss, das heißt, es ist immer der Steuerzahler. Die meisten betroffenen Bürger wissen gar nicht, was auf sie zukommt. Wen interessieren schon Landesgartenschauen außer Bürgermeistern? Bezahlen müssen andere. Eine eigene private Gartenschau gönnt sich ein „CDU“-Kreisrat in Spaichingen allweihnachtlich. Schön für ihn. Aber nicht genug. In der Selbstinszenierung  liegt die Würze – auch ums Jesulein? Nun hat er Besucherspenden aufgestockt aus seinen Sitzungsentschädigungen, im Gemeinderat sitzt er unter anderem Gruppennamen, falls er nicht mal frühzeitig geht, und das Lokalblatt widmet ihm jetzt, was er über alles zu lieben scheint, eine Schau als Helfer Spaichinger Gutmenschenwelt, die sich um ihn auf ein Gruppenbild drängt. Hierfür ist sogar ein Franz Schuhmacher für 300(!)  Euro zu haben. Klappern gehört zum Handwerker. Ein Bullshit-Thema  wie die Frage an den Gemeinderat, welche Fraktion zuerst einen Marsflug versucht.  Auf Redakteurinistisch: Wer will der Deutschen Bahn in Spaichingen einen Bahnhof bauen? Wie viele Bäume hat das gekostet?  Bleibt nur noch, von Ravensburg aus auf jene zu zeigen, weche abseits in der Finsternis stehen wie ein amerikanischer Präsident. Weil der sich um sein Land kümmert, weshalb er gewählt wurde, sowas macht manfrau nicht in Deutschland, stellt ihn ein Leidartkel an den Pranger:Nationalismus statt Idealismus“. Denn, sowas macht man nicht: „Zugegeben, der Motor der US-amerikanischen Wirtschaft brummt, die Börse bricht nahezu täglich Rekorde, die Arbeitslosenquote ist so niedrig wie lange nicht mehr. Sie sind nur noch Schall und Rauch, die düsteren Prognosen jener Experten, die einen Crash vorhergesagt hatten, falls Donald Trump ins Weiße Haus einziehen sollte.“ Elend muss ein Land zugrunde gehen. Warum folgt er nicht einer Kanzlerin als Heilsbringerin der Welt? Denn geht es den USA gut, ist das Tapete: „Nur darf die oberflächliche Analyse nicht den Blick darauf verstellen, was dieser Mann an Schaden anrichtet“. Vielleicht hilft en Blick in die amerkanische Verfassung, um Blinde sehend zu machen: „Wir, das Volk der Vereinigten Staaten, von der Absicht geleitet, unseren Bund zu vervollkommnen, die Gerechtigkeit zu verwirklichen, die Ruhe im Innern zu sichern, für die Landesverteidigung zu sorgen, das allgemeine Wohl zu fördern und das Glück der Freiheit uns selbst und unseren Nachkommen zu bewahren, setzen und begründen diese Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika“. Ein amerikanischer Präsident ist für Amerka da. Und eine deutsche geschäftsführende „CDU“-Kanzlerin? Tritt die nicht die Verfassung  des deutschen Volkes für die Bundesrepublik Deutschland mit Füßen, wird hierfür aber bejubelt, weil dem Land Schaden anzurichten einer Regierung erste Pflicht ist? Oh du lieber Augustin, was schreibst du da hin ohne Sinn!

Priestergeldbeutel

Frankreich schikaniert Deutsche
Hohe bürokratische Hürden bauen unsichtbare Mauer in Europa
Der Grundgedanke der Europäischen Union: ein wirtschaftlicher Binnenraum, der sich gegenseitig stärkt. Die Grundbedingung: Ein einfacher Austausch, auch über Landesgrenzen hinweg.Die Realität gestaltet sich für deutsche Unternehmen aber anders: Frankreich hat durch bürokratische Schikanen eine unsichtbare Mauer an der Grenze aufgebaut. Firmeninhaber beklagen in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, dass Paris eine Politik „einer richtigen Abschottung“ betreibe, „und das mitten in Europa.“ Frankreich verhindere durch eine strenge Auslegung der EU-Entsenderichtlinie einen schnellen Grenzübertritt, der zentral für eine problemlose Zusammenarbeit in der Region ist….Bei Nichtbeachtung der Vorgaben drohen bis zu 2000 Euro Strafe pro entsendetem Mitarbeiter, bei wiederholtem Fehlverhalten können sich die Bußgelder laut FAZ auf hunderttausende Euro addieren. Kurzum: Der bürokratische Wahnsinn verhindert einen regelmäßigen Grenzverkehr nahezu….Unmut über die unsichtbare Grenze besteht nicht nur auf deutscher Seite – auch französische Unternehmen beklagen den Zustand laut FAZ. Deshalb will die französische Regierung reagieren. Die Pläne reichen von einer Sonderregelung für grenznahe Unternehmen bis hin zu einer Kostenbeteiligung durch französische Behörden…
(focus.de. Alles seit Jahren bekannt: Der Rhein ist eine Mauer in vielerlei Hinsicht. Stattdessen Sonntagsgeschwätz, Geschichtsklitterung, Tritratrulala-Distrikte und Ignoranz und Desinteresse in Berlin und Paris.)

„…und das gilt!“ – Strobl reagiert verärgert auf SPD-Forderungen
Aus der SPD werden vermehrt Forderungen laut, das Sondierungsergebnis in möglichen Koalitionsverhandlungen nachzubessern. Bei CDU-Vize Thomas Strobl kommt das nicht gut an – er findet deutliche Worte. Mehr im Ticker.
(welt. de. Noch ein Großmaul, der Schwiegersohn. Sollte sich mal um BW kümmern.)

Bundeswehrschiff „Baden-Württemberg“
Deutsches Hightech-Kampfschiff entwickelt sich gerade endgültig zum Desaster
Das erste Hightech-Kampfschiff der neuen Fregattenklasse der deutschen Marine, die „Baden-Württemberg“, hat laut einem Medienbericht noch mehr Mängel als bekannt. Bis zur Indienststellung dauert es wahrscheinlich mindestens bis zum Herbst. Die Besatzung ist frustriert.
(focus.de. Spielt Merkel auch Schiffeversenken?)

Gut gesicherter Preußenschatz
Königskrone hinter Panzerglas – Burg Hohenzollern präsentiert ihre Kronjuwelen anlässlich eines runden Jahrestages
Vom Sturmtief Burglind blieb auch die Burg Hohenzollern nicht verschont. Anfang der Woche blieb der Preußen-Stammsitz für zwei Tage wegen Waldarbeiten ge­schlossen. Da nun die Schäden beseitigt sind, kann man im Schloss noch bis Ende Januar eine wunderbare Ausstellung zum 150. Jahrestag der Einweihung des Neubaus besichtigen….Sie war ein Gemeinschaftsprojekt der beiden Hauptzweige der Hohenzollern-Dynastie: der fränkisch-brandenburgisch-preußischen sowie der schwäbischen Linie. Ihre heutigen Burgherren sind Karl Friedrich Fürst von Hohenzollern und Georg Fried­rich Prinz von Preußen. Sie feiern das Jubiläum des „Stammsitzes“ der Hohenzollern mit einer Sonderschau im Torturm und einem vom Denkmalpfleger Christian Kayser verfassten Jubiläumsband. Die im neugotischen Stil errichtete heutige Anlage gilt als spätes Prachtwerk der Burgenromantik. Sie hatte zwei Vorgänger. Die früheste urkundliche Erwähnung der ersten Burg ist 750 Jahre alt. …Reproduktionen der Baupläne zeigt jetzt die von Stefan Schimmel, dem Kunstbeauftragten des Hauses Preußen, eingerichtete Sonderschau auf der Burg. Sie wartet überdies mit alten Darstellungen der Vorgängerburgen, Dokumenten, Büsten der für die Baugeschichte bedeutenden Persönlichkeiten, historischen Fotografien und Souvenirs aus vergangenen Tagen auf. …Sie gehört mit jährlich 350000 Besuchern zu Deutschlands größten Touristenattraktionen. Schimmel charakterisiert die Burg Hohenzollern als „Denkmal der Dynastie“….Nach über 150 Jahren muss die Burg grundlegend saniert und restauriert werden. …Die Sonderausstellung 150 Jahre 3. Burg Hohenzollern läuft bis 31. Januar im Torturm der Burg Hohenzollern, 72379 Burg Hohenzollern. Geöffnet bis 15. März täglich 10 bis 16.30 Uhr und vom 16. März bis 31. Oktober täglich 10 bis 17.30 Uhr. Der Eintritt der Burganlage ohne Schlossräume kostet 7 Euro und mit Besichtigung der Schlossräume 12 Euro. Telefon (07471) 2428, Internet: www.burg-hohenzollern.com. Der reich bebilderte, 224-seitige  Jubiläums­band Burg Hohenzollern – Ein Jahrtausend Baugeschichte aus dem Südverlag kostet 24,90 Euro.
(Preußische Allgemeine Zeitung. Wann kommen die Preußen?)hohenzollernBurg

Neuer Studiengang in der Schweiz
Endlich gibt’s das Jodeldiplom
Sagen Sie jetzt nicht „Du-dödl-di“: An der Hochschule Luzern kann man demnächst Jodeln im Hauptfach studieren.
(spiegel.de. Wann zieht Trossingen mit dem Albjodler nach?)

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NACHLESE
Steuer-Lügen
Faktenverdreher
Wer mit Altmaier behauptet, die sozialistische GroKo plane die größte Steuerentlastung seit 20 Jahren, ist ein Faktenverdreher.
VON Wolfgang Herles
Der Begriff Alternative Fakten ist Unwort des Jahres, mithin moralpolizeilich verboten. Na gut. Es ist ohnehin nur eine schlechte, weil wortwörtliche Übersetzung. Man könnte einfach Lügen sagen. Aber dann ist es Hetze. Da bleibt mir nichts anderes übrig, als einen wie den Merkelknecht Altmaier einen verdammten Faktenverdreher zu nennen. Leider…Wer die Wahrheit nicht kennt, ist ein Dummkopf. Wer sie kennt und verschweigt, ist ein Lügner. Das sagt der Volksmund….
(Tichys Einblick. Braucht eine solche Abkanzlerin nicht so einen an ihrer Seite? Einen schlechteren findet sie nicht. Kauder hat schon einen Job.)
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Flüchtlingszahlen
Eine Hartz-IV-Stadt jährlich
Die Tinte unter dem Sondierungs-Papier zwischen SPD, CSU und CDU zur Verlängerung des „GroKo“-Elends war noch nicht trocken, da war für jeden, der lesen kann, schon eines klar: Die Merkel-Koalition hat weder den Willen, den massenhaften Mißbrauch des Asylrechts zu beenden, noch überhaupt das Bewußtsein dafür, daß dies jetzt ihre wichtigste Aufgabe wäre.
(Junge Freiheit. Woher sollen Bewusstlose Bewusstsein haben?)

Wolfgang Benz gibt radikal-islamische Empfehlungen
Was stimmt – Judenhass oder Antisemitismus?
Von HANS-PETER RADDATZ
Wer noch nicht wusste, dass der Islam zu Deutschland und Europa gehört, weiß es spätestens seit dem Merkel-Dekret von 2015, das eine Invasion von Immigranten auslöste, wie sie die Welt in Größe und Tempo noch nicht erlebt hat. Dazu sah die Kanzlerin „keine Alternative“, denn „es sind Menschen, die zu uns kommen“, und um ganz sicher zu sein, fügte Karin Göring-Eckhardt hinzu, dass „uns Menschen geschenkt werden“, die Martin Schulz zufolge „wertvoller als Gold“ sein sollten. Wer glaubte, dass solch logikferne Lobby-Arbeit kaum zu übertreffen war, hatte nicht mit Wolfgang Benz gerechnet, ein Urgestein der bürgerfeindlichen Vorteilsnahme aus einem bewährten Quartett platter Islam-Werbung, gepaart mit mühsam verdecktem Judenhass. Es lohnt sich hier, über das kurzatmige Internet-Getöse hinaus an faschistische Hintergründe zu erinnern, die die völkische Merkel-Invasion zu erklären helfen. Zu den proislamischen Altmeistern gehören weiterhin Betonköpfe wie Bassam Tibi und Udo Steinbach, die Gebetsmühlen für die Scharia und das palästinensische „Opfervolk“ drehen, sowie kraft der Frauenquote Annemarie Schimmel (gest. 2003), die die unbotmäßige Islamkritiker anvisierte und einst „zwei oder drei auf die eigene Kappe“ (Aachen 1994) nehmen wollte. Während die ersteren sich als „Hüter der Scharia“ (Tibi, DLF 6. Mai 2009 bzw. „Iran-Udo“ am bürgerlich-demokratischen Feindbild mit „Sicherheitsrisiko“, „Fundamentalismus“, „Ghetto-Mentalität“ abarbeiten, trägt Benz das erweiterte RAF-Plakat gegen “Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“ vor sich her. Dies ist zwar Credo der Bundesanstalt für politische „Bildung“, passte aber auch bestens zu seiner Aufgabe im Institut für Antisemitismus an der Technischen Universität Berlin. Nach der Pensionierung fiel es im Kielwasser der Islam-Euphorie nicht schwer, sein Geschäftsmodell auf die „Islamophobie“ auszuweiten, was Benz dazu brachte, sich zum „Vorurteilsforscher“ zu ernennen, um den erforderlichen Kapriolen in rationaler Logik und Ethik mit einem Mega-Vorurteil auf die Sprünge zu helfen. Im Rahmen eines kürzlichen Gastbeitrags im Tagesspiegel („Woher der muslimische Antisemitismus kommt“) sollen alle Argumente gegen seine Islam-Werbung, speziell solche, die den koranischen Judenhass erwähnen, islamophobe Vorurteile sein, „weil es dem Islam eben nicht wesensimmanent ist. In der Religion begründete Judenfeindschaft charakterisiert zweitausend Jahre Christentum nicht aber den Islam“. Da diese Wahrnehmung keinerlei Hinweise auf antijüdische oder gar allgemeine Aggression im Islam finden möchte, lastet sie dessen Judenhass dem Einfluss durch westlichen, speziell deutschen Antisemitismus an, für den Benz als Promovend des Antisemiten Karl Bosl ausgewiesener Experte ist. Mit dieser Wertung entlastet er zugleich den extremen Judenhasser Mufti Amin al-Husayni, der als Muslimbruder und Hitler-Partner die Vernichtungspolitik als „heiliges Erbe“ an Muslimbruder Arafat weitergab. Der erfuhr als Vater des Islam-Terrors, den er gegen Israel richtete und später global ausweitete, für sein Lebenswerk seitens der Welteliten allerhöchste Ehren durch einen triumphalen Empfang der UNO (1974) und die Verleihung des „Friedens“-Nobelpreises (1994).Indem Benz dem Islam jede „wesensimmanente“ Gewalt, insbesondere gegenüber den Juden, abspricht, führt der „Vorurteilsforscher“ ein universal verwendbares Makro-Vorurteil ins Feld, das zum Repertoire des Altmeister-Quartetts und gesamten „Kulturdialogs“ gehört, weil es alle Gewalt ins „christliche Abendland“ verschiebt. Nebenbei nennt er sich „Historiker“, kann aber auf die Fakten der Geschichte völlig verzichten, weil sie dem Vorurteil nicht „wesensimmanent“ sind. So kann in Benzens und seiner Kollegen Wahrnehmung die makabre Schleife ablaufen, sich die Gewalt-Routine des Islam wesenhaft anzueignen, mit muslimischer Lizenz die Demokratie zu löschen und die „intoleranten“ Bürger in eine unterprivilegierte Position zu zwingen.Da die „Toleranz“ kein Ende hat, vollzieht der Vorurteilsforscher mit dem „Wesen“ des Islam den Zwang zu grenzenloser Immigration linientreu nach. Wie die laufende, EU-gestützte Gewalt-Invasion belegt, wird hier jedes Mittel der Täuschung und Rechtsverdrehung geheiligt, um der Vision der gesamt-sozialistischen Staats- und Kulturauflösung näher zu kommen, die man einst in den links-rechten Extremen „Systemüberwindung“ nannte……So schuf sich der „Vorurteilsforscher“ mit dem Instinkt des linientreuen Ideologen die „Islamophobie“ als neue Geschäftsbasis, die einigermaßen zukunftsfest drei Fliegen mit einer Klappe schlagen kann: die lukrative Förderung des Islam, die scheinbare Loyalität zu den Juden und die Ablenkung von rassistischer Bürgerenteignung und Christenverfolgung.
(pi-news.net. Drei Affen regieren Deutschland.)

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Élysée-Vertrag
Merkel hat keine deutsch-französische Vision
Angela Merkel hat den französischen Präsidenten besucht. 55 Jahre nach dem bahnbrechenden Élysée-Vertrag braucht das deutsch-französische Verhältnis neue Impulse. Denken viele. Auch die Kanzlerin?
(welt.de. So ein Käse! Hat sie noch Fingernägel oder sind die auch weg?)

Bundespolizei beklagt fehlendes Personal für Abschiebungen
Der Termin für den nächsten Abschiebeflug nach Afghanistan steht fest. Doch die Bundespolizei schlägt Alarm: Es fehle an Personal. Derzeit hätten sich nur 35 Beamte für die 80 Abzuschiebenden gemeldet – zu wenige.
(welt.de. Die Grenzen sollen sie bewachen, dafür sind sie da, dann bräuchte es keine Abschiebungen.)

Horst Köhler
„Es ist okay, Zweifel zu haben“
Selbstkritik ist keine Schwäche. Wir als Gesellschaft können nur lernen, wenn wir aus der Selbstzufriedenheit ausbrechen. Das ist das herausfordernde Paradox der Demokratie im 21. Jahrhundert. Eine Dokumentation.
(welt.de. Sohn der Binse? Warum hat er gemeint, Bundespräsident sein zu müssen und dann hingeschmissen?)

Vor SPD-Sonderparteitag:
Ein Scheitern der Groko-Verhandlungen wäre ein Desaster
Warum ein Abbruch der Groko-Verhandlungen eine Katastrophe wäre – für Deutschland, Europa und die SPD.
(faz.net.Nur für die FAZ. Schulz weg plus Merkel weg wäre wieder eine Chance für Deutschland, das ist weg wie die EU, die nicht Europa ist. De SPD braucht niemand.)

Trotz steigenden Etats
Bedenkliche Analyse: Wehrbeauftragter hält Bundeswehr derzeit für „nicht einsetzbar“
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hält die Bundeswehr als Ganzes derzeit für „nicht einsetzbar“. Trotz eines leicht steigenden Etats habe sich die Einsatzbereitschaft weiter verschlechtert, sagte Bartels gegenüber FOCUS. »
(focus.de. Zu viele minderjährige Mädchen drin? Nicht einmal die geschäftsführende Feldherrin von Merkels gnadenloser Deutschlandabschaffung kann gefeuert werden?)bundeswehrretterDa liegt sie nieder.

Nahles‘ Appell an Genossen
„Bedenkt, was ein Scheitern der Regierungsoption für Folgen hätte!“
Vor dem Parteitag ruft SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur Geschlossenheit auf. Ein neuer Wahlkampf führe die Partei in eine defensive Lage und hätte Konsequenzen weit über die SPD hinaus. Dennoch ist sie verärgert über einen Sondierungspartner.
(welt.de. Genießer sind keine Genossen. Sie müsste als Fraktionsvorsitzende trotzdem nicht „normal“ arbeiten, oder? Licht ausknipsen wird sie ja noch können! Komisch, dass von den Regierungmedien niemand nach einer geschäftsführenden „CDU“-Kanzlerin fragt? Ist die denn nicht die Mutti allen Elends?)

PI-NEWS-Interview mit Roman Reusch
Schikanierungen gegen AfD bald Fall fürs Bundesverfassungsgericht?
Roman Reusch, der Kandidat der AfD für das Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags (PKGr), hat sich erstmals dazu geäußert, dass die Altparteien ihm nicht die nötige Zahl der Stimmen zur Wahl in das wichtige Gremium gegeben haben. Der Berliner Oberstaatsanwalt bekam 210 Stimmen, benötigt hätte er 355 Stimmen.„Ich habe das nach der Geschichte mit Herrn Glaser absolut erwartet“, so Reusch im Interview gegenüber PI-NEWS am Freitag in Berlin. Zur Erinnerung: Der AfD-Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, war bei der Wahl im Oktober auch an der erforderlichen Mehrheit gescheitert. Für die unfaire Behandlung der AfD im Bundestag gäbe es historische Vorbilder: „Als die Grünen in den 80ern in den Bundestag einzogen, war der Empfang auch eisig. Man hat auch versucht sie auszugrenzen. Und heute will die CDU am liebsten mit den Grünen ins Bettchen springen.“ Ähnlich sei es auch bei den Linken nach der Wende gewesen. „Das hat auch was mit Konkurrenzlagen zu tun und nicht so furchtbar viel mit Politik. Da sind eben welche, die stören jetzt, die gehören nicht dazu. Die nehmen guten Kumpels jetzt die Plätze weg, die jetzt nicht mehr wiedergewählt wurden. Und stattdessen jetzt diese Fremden, die da rein kamen“, so Reusch weiter. Doch auch „Die Linke“ ist mittlerweile voll angekommen im Bundestag und hatte daher auch keinerlei Probleme, ihren Kandidaten, André Hahn, in das Gremium für den Bundesnachrichtendienst, den Bundesverfassungsschutz und den Militärischen Abschirmdienst wählen zu lassen. Für den angesehenen Oberstaatsanwalt Reusch nicht unbedenklich: „Lustig ist ja, dass die Linke im Gegensatz zur AfD tatsächlich in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Das wäre normalerweise mit Sicherheit ein Ausschlussgrund, einen Abgeordenten der Linken die Kontrolle über die Geheimdienste ausüben zu lassen, die nun wieder Teile der Linke beobachtet.“ Reusch wird bei der nächsten Wahl zum Gremium erneut antreten und sieht die Chancen dafür gar nicht so schlecht: „Es gibt Bestrebungen innerhalb der CDU, beim nächsten Mal auch mich zu wählen. Es wird sicherlich nicht zu unrecht befürchtet, dass man sich anderenfalls lächerlich macht.“ Sollten die Altparteien mit ihren ständigen Schikanierungen gegen die AfD so weiter machen wie bisher, könne man durchaus darüber nachdenken, in dieser Frage auch das Bundesverfassungsgericht einzuschalten. „Es handelt sich ja immerhin um Ausschüsse, um Gremien, die ein Verfassungsorgan eingerichtet hat. Und hier wird die parlamentarische Opposition natürlich massiv behindert, indem man sie von bestimmten Gremien fernhält. Da könnte man auch mal drüber nachdenken, ob man da das Bundesverfassungsgericht nicht mal zu befragen sollte, ob das alles so in Ordnung ist“, so Reusch gegenüber PI-NEWS.
(pi-news.net)

Brüssels Pläne für Griechenland sind eine große Illusion
Die Euro-Gruppe steht bei der Rettung Griechenlands unter Erfolgsdruck. Jetzt soll der Ausstieg des Landes aus dem Rettungsprogramm beraten werden. Doch eine Studie belegt: Hellas wäre allein nach wie vor nicht überlebensfähig.
(welt.de. EU geht an der griechischen und deutschen Krankheit zugrunde.)

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Wer hat’s verraten?

Heftige Kritik von Kachelmann an Schulen nach Friederike
Am inkonsequenten Umgang von Schulen mit dem Unterrichtausfall gibt es heftige Kritik. Einige Schulen in Nordrhein-Westfalen hatten zunächst trotz der Sturmwarnung Unterricht erteilt und die Schüler dann nach der zweiten oder dritten Stunde nach Hause geschickt. Dadurch waren manche Kinder auf dem Heimweg mitten in den Sturm geraten. Wettermoderator Jörg Kachelmann kritisierte ein solches Verhalten besonders scharf: Dies sei «aktive Sterbehilfe». Friederike hat in Deutschland Schäden von einer halbe Milliarde Euro angerichtet. Das geht aus ersten Schätzungen des Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) hervor. Der GVD hat dabei die versicherten Schäden zusammengerechnet. Laut Deutscher Bahn hat der verheerende Orkan Millionenschäden am Schienennetz angerichtet. An mehr als 200 Streckenabschnitten seien Reparaturen nötig.
(Basler Zeitung. In Deutschland sind natürliche Instinkte verloren gegangen. Deshalb duckt sich ein Volk auch vor Invasoren weg.)

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Staatskriminalität?
Bayern: Behörden entführen Arzt-Ehefrau nach Bangkok
Von DAVID DEIMER
Wenn den Ausländerbehörden in Bayern tatsächlich einmal eine Abschiebung gelingt, so ist das wie Weihnachten-Ostern-Ramadan-und-der-Meistertitel-für-Köln in einem! Denn es gibt weltweit nur ein Land, das millionenfache verfassungswidrige Rechtsbrüche von Masseninvasoren einfach hinnimmt, das ausreisepflichtige Multikriminelle, Mörder, Gefährder, Killermaschinen, menschliche Zeitbomben, Hassprediger und Terroristen mit aufwändigen Gerichtsverfahren finanziert und vor Ausweisung schützt; das zehntausende polizeibekannte Intensivtäter sozialsubventioniert und duldet – und sogar abgeschobene Kriminelle wieder illegal im Lear-Jet zurückholt. Dieses Land heißt Deutschland.Während in diesem irre gewordenen Einreise-Paradies ohne existierende Grenzen und Ausweispapiere gerade über den anstehenden Familiennachzug von arabo-afrikanischen „engsten Familienbanden“ mit aller humanitärer Schärfe und gutmenschlicher Erregung diskutiert wird, erfolgte eine Zwangsabschiebung „aus dem Nichts“ – ausgerechnet von Bayern nach Bangkok.Ein nicht unbedingt alltäglicher Vorgang. Die Nürnberger Polizei und Ausländerbehörde warteten am Donnerstag noch geflissentlich ab, bis Chef-Anästhesist Gerd-Henrik Schmolla, 59, frühmorgens in die Klinik fuhr. Dann schnappten sie ohne Vorwarnung seine thailändische Ehefrau Inthira und verbrachten sie zum Münchner Flughafen „Franz Josef Strauß“ – in den leerstehenden „Rückführungsbereich“ der Bundespolizei. Die Ehefrau konnte nicht einmal mehr ein Telefonat tätigen. Die Maschine der Thai Airways hob mit ihr um 13.35 Uhr nach Bangkok ab.Ehemann Henrik Schmolla steht unter Schock: „Die Abschiebung kam aus dem Nichts! Es ist skandalös. Meine Frau ist mit mir rechtmäßig verheiratet – wie kann das sein?“ Nach der standesamtlichen Hochzeit am 24. Februar 2016 beantragte Inthira Schmolla eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung bei der Nürnberger Ausländerbehörde gemäß § 23 Absatz 1 AuslG. Die Behörde lehnte diese ab. Laut der Auskunft des Leiters des Einwohneramtes Nürnberg, Olaf Kuch, 47, hätte sie direkt bei der Deutschen Botschaft in Bangkok ein Visum zum Ehegattennachzug beantragen sollen und sei somit „illegal“ in Deutschland.
Staatskriminalität entgegen dem Grundgesetz?
Diese Auskunft ist allerdings falsch. Denn in der konsularischen Praxis wird aus familiären Gründen bei einer Eheschließung nach deutschem Recht grundsätzlich eine konkludente Ausnahmegenehmigung bezüglich einer etwaigen Ausreiseforderung erteilt. Im Zeitalter von Internet und E-Governance kann die betreffende Deutsche Botschaft dann ihre Visum-Erteilung nach Vorlage aller Verpflichtungserklärungen auch mailen. Auch in Thailand gibt es bereits Internet, es läuft sogar weitaus schneller als in Deutschland.Im deutschen Grundgesetz steht die Ehe – sogar die Ehe zwischen Mann und Frau – unter besonderem Schutz nach Art. 6 I GG. Ausländerbehörden müssen aufgrund dieses Primats der Ehe bei der Entscheidung, ob eine Abschiebung unter Inkaufnahme einer Trennung der Ehepartner erfolgen soll, ihr Ermessen grundsätzlich zugunsten der Ehepartner ausüben, sofern keine Strafbarkeit oder evidenter Missbrauch durch eine „Scheinehe“ vorliegt. Nur bei Zweifeln über das Zusammenleben kann die Ausländerbehörde die Aufenthaltserlaubnis vorläufig verweigern und zusätzliche Ermittlungen durchführen. Bei dem Arztehepaar Henrik und Inthira Schmolla war dies nicht der Fall, beide lebten bis gestern glücklich unter der gleichen Adresse in ehelicher Lebensgemeinschaft. Inthira Schmollas Anwalt Alexander-Peter Taubitz: „Das wäre eine reine Formalität gewesen – die Behörde hätte eine Genehmigung erteilen können. Aber sie blieb stur.“ Führte Sozial-Neid zur Abschiebung der Arzt-Ehefrau? Oder ihre falsche Religion? In der Nürnberger Ausländerbehörde in unmittelbarer Nähe des BAMF werden derzeit die Korken knallen – endlich einmal EINE erfolgte Massenabschiebung! Der erfolgreiche Nürnberger Anästhesist mit weiterer Praxis in der südfranzösischen Camargue / Istres und seine hübsche junge Ehefrau mit Universitätsabschluss aus der Thailändischen Oberschicht bieten die ideale Projektionsfläche für missgünstigen Amtsschimmel der Nürnberger Behörden.Henrik und Inthira Schmolla werden nun von der Ausländerbehörde der Stadt Nürnberg sogar die Kosten der veritablen Entführung in Rechnung gestellt. Bei illegalen ausreisepflichtigen Asylforderern zahlt sonst traditionell der Staat die Rückführung. Dazu der Leiter des Einwohneramts Nürnberg / Ausländerwesen und zugleich CSU-Bezirksvorsitzender im Arbeitskreis Juristen, hämisch: „Eine Abschiebung löst eine Wiedereinreisesperre aus.“ Inthira kann demnach für ein Jahr nicht mehr nach Deutschland einreisen. Inthira Schmolla ist tatsächlich bestens integriert und gebildet – sie spricht gut deutsch und kann ihren Lebensunterhalt finanzieren. Allerdings ist sie Buddhistin, also Ungläubige. Liegt hier der Grund für die Blitzabschiebung durch Nürnberger Umvolkungs-Bürokraten? Behörden-Chef Olaf Kuch, CSU, zeigte sich auf seinen „Posts“ durchaus begeistert beim „Tag der Offenen Moschee“ am 3. Oktober in Nürnberg! —PI-Autor DAVID DEIMER war früher als Justiziar im diplomatischen Dienst und an der deutschen Außenhandelskammer in Bangkok tätig. Er war u.a. an der Deutsche Botschaft in Bangkok und kennt die konsularischen Abläufe und Ermessensspielräume aus der Praxis.
(pi-news.net)

Nicht penibler als penibel
Manieren und Meinungen sind durchaus kompatibel
Von Tamara Wernli
…Über die No-Billag-Initiative stimmen wir Schweizer am 4. März ab, die Initiative möchte die Billag-„Zwangsgebühren“ für Radio- und Fernsehkonsum abschaffen. …Jessica Brestel, Vize-Präsidentin der Zürcher Jungfreisinnigen und Medizinstudentin, hatte sich mit ihrer Aussage, die No-Billag-Initiative sei „ein Zeichen gegen die Selbstbedienungsmentalität des Staats, der bei Parkgebühren und Radarfallen immer mehr abkassiert“, ins Zornes-Universum von SP-Nationalrätin Jacqueline Badran manövriert. Diese erkundigte sich daraufhin in den sozialen Medien, wie man denn überhaupt einen Abitur-Schein bekommen könne, wenn man „dumm wie Brot“ sei….
(Tichys Einblick. Sind die Dummen nicht die, welche sich dauernd abzocken lassen?)

Merkel über Regierungsbildung
„Ich versuche, meine Pflichten vernünftig zu erfüllen“
Ministerpräsident Borissow hat Kanzlerin Merkel bei ihrem Besuch in Bulgarien ermahnt, „maximal schnell“ eine neue Regierung zu bilden. Sie reagierte verschnupft – und schob der SPD den Schwarzen Peter zu.
(welt.de. Von Versuchen stehts nichts im Grundgesetz. Merkel und Vernunft schließen einander aus. Mit so einem Arbeitszeugnis würde sie niemand einstellen! Gegen Deutschland ist Pflicht? Was quatscht die da? Wer ist sie denn mit 26 Prozent? Sie ist weg und merkt es nicht. Allein zu Haus. Mit der 18-Prozent-SPD hat sie keine Mehrheit. )

Türkische Offensive
Kampfflieger bombardieren kurdische Stellungen in Syrien
Die Türkei hat mit Luftangriffen in der syrischen Kurden-Enklave Afrin ihre „Operation Olivenzweig“ gestartet. Laut Präsident Erdogan kommen Bodentruppen und Panzer zum Einsatz.
(welt.de. Macht jedes Nato-Mitglied, was es will?)

 

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