Gelesen

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Ein Festwagen?

(tutut)Früher gab’s Kalender, welche Neuigkeiten in des Landmanns Hütte brachten. Einmal im Jahr. Heute nennen die sich Zeitung. Sonst aber sehen sie genauso alt aus. Wer’s nicht glaubt, greife zu einer Prawda aus Oberschwaben. Die hat eine „Extra-Seite für Vereine“  sozusagen als Ramschabteilung eingeführt. Als wenn sich der Rest davon unterscheiden würde. Anderswo gibt’s dafür einen Papierkorb. Hier aber sollen Leser selbst die Tonne machen und bezahlen. Und sie tun es auch. Denn sonst gäbe es ja das Blatt nicht mehr. Vorher aber dürfen sie den Beitrag eines Vereins lesen: „Bünd­nis 90/​Die Grü­nen – Nachtwanderung im Mondschein“. Wer möchte denen im Mondschein begegnen, wenn es schon am hellichten Tag Probleme mit so einem Verein gibt? Und worin besteht die Nichtnachricht? „Der Vollmond lag erst einen Tag zurück, als in diesem Jahr die Grünen wieder zur traditionellen Nachtwanderung im Rahmen des Ferienprogramms aufbrachen“. Nicht unterm Halbmond, obwohl der passender gewesen wäre, waren da in den Ferien – für eine richtige Zeitung also in grauer Vorzeit – Grüne und Kinder laut Pressemeldung dieses Vereins unterwegs. Ein „Alexander Efinger erläuterte das vielfältige und auch für uns Menschen sehr wichtige tierische und pflanzliche Leben im Wald“. Das ist nicht etwa ein Männlein im Walde. sondern der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Spaichinger Gemeinderat. Dort ist er aber weniger als Biologe bekannt. „Als der Vollmond den Himmel erleuchtete“, da gab es offenbar kein Halten mehr. „Natürlich durften auch die Gruselgeschichten, erzählt von Hermann Polzer, nicht fehlen“. Das wiederum ist auch kein Männlein im Walde, sondern der Vorstandssprecher der Spaichinger Grünen, ein Psychotherapeut, der immer mal wieder mit Geschichten an die Öffentlichkeit tritt, meist über ein Lokalblatt, wo er wohlgelitten ist, wenngleich dieses noch nie gewagt hat, seine Verlautbarungen als „Gruselgeschichten“ zu verkaufen. Diese Offenbarung ist also den Grünen selbst überlassen worden. Das Ende dieser grünen Nacht war ein „Glücksfall für die Stadt“, die „neue herrliche Grillstelle beim Freibad“. Immerhin stammt die ja von einem grünen Freund aus der „CDU“, auch einer der wenigen im Blatt anerkannten Spaichingenexperten gegen den Rest der barbarischen Welt. „Um 23:30 Uhr“ war dann die lange grüne Vollmondnacht am Berg zu Ende. Ätsch! Das muss sein: „Die Kinder, die sich kurzfristig noch abgemeldet hatten, haben eindeutig einen spannenden und abwechslungsreichen Abend verpasst“. Warum machen Grüne Kinderwanderungen im Dunkeln? Das ist vermutlich eine andere Geschichte. Einen Vorteil hat es, nur mit Taschenlampe zu Fuß unterwegs zu sein: Dann kann nicht gesehen werden, was den Kreis Tuttlingen vor allen Nachbarlandkreisen auszeichnet: „Kreisstraßen: Rund ein Drittel in schlech­tem Zustand – Ingenieur im Ausschuss: Im Vergleich zu Nachbarkreisen stehe Tuttlingen gut da“. Und sie schämen sich nicht? 60 Milliarden im Jahr für die Dritte Welt im eigenen Land, mit Straßen, welche direkt in die Dritte Welt führen? Aber hallo, Herr Landrat Bär. Da brummt  was im Kreisle! Übrigens: Wer hat die Bundestagswahl gewonnen?  Die: „Grüne und FDP fordern Ende der CDU/CSU-Querelen“. Da bellt der Schwanz den Hund an. Mit nachtwandlerischer Sicherheit weiter in den Untergang. Manche haben den schon hinter sich und machen das täglich grüßende Murmeltier: „Initiative Gedenkstätte Eckerwald lädt zum Stationentheater ein und stellt die Neubearbeitung der Broschüre vor“. Willkommen im Erinnerungszirkus? Es scheint, manchen Zeitgenossen reicht der Blick nicht einmal mehr bis zum eigenen Kirchturm.

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 „Ein netter Kerl mit einem weichen Herz“
„Es hat mal wieder den Richtigen getroffen!“ Landesjustizminister Guido Wolf hat dem langjährigen Tuttlinger SPD-Stadt- und Kreisrat Dieter Müller gratuliert. Müller wurde am Freitag mit dem Verdienstorden der  Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet….
(Schwäbische Zeitung. Seit die SPD auf der Roten Liste ist statt eine zu haben, breitet sich Mitleid aus.)

Kasse zahlt nicht für Brustverkleinerung
Unter Brust-, Rücken- und psychischen Problemen leidet eine junge Frau aus Spaichingen. Sie möchte deshalb ihre Brust verkleinern lassen. Die Krankenkasse weigert sich, die Kosten zu übernehmen.
(Schwäbische Zeitung. Außer Fassung?)

Gut vorbereitet für den Ernstfall
Erdbeben, Wohnungsbrand, Hagelunwetter – was tun, wenn es zur Notfallsituation kommt? Mit dem Thema „Bevölkerungsschutz und Eigenvorsorge“ beschäftigt sich der Trossinger Bürgertreff am Sonntag, 1. Oktober.
(Schwäbische Zeitung. Im Ernst?)

Aus dem Rewe Nahkauf in Emmingen wird künftig Treff 3000
Der Rewe Nahkauf von Reinhard und Ursula Bailer in der Talstraße in Emmingen schließt zum 23. Dezember seine Pforten. Dafür soll in dem Gebäude eine Filiale des Marken-Discounters Treff 3000 einziehen.
(Schwäbische Zeitung. Da blüht ihnen was? In Freiburg droht Edeka der Stadt mit einem „Treff 3000“, wenn ein Edeka-Markt nicht wie gewünscht vergößert werden darf.)

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Unter diesem Haufen „Kunst“ wächst in Spaichingen kein Gras mehr.

Lars Patrick Berg:
„Die harte Arbeit unserer Polizei auch finanziell wertschätzen!“
Der AfD-Landtagsabgeordnete Lars Patrick Berg (AfD)  fordert eine deutliche Erhöhung der Erschwerniszulage baden-württembergischer Polizeibeamter:
„Ob in der Nacht oder am Wochenende, unsere Polizeibeamten riskieren oft ihre Gesundheit um die Bürger unseres Landes zu schützen. Straftäter, ob politisch aus dem linken Spektrum, Salafisten, Reichsbürger oder Hooligans, werden dabei immer brutaler und schrecken nicht vor schweren Körperverletzungen zurück. Die Landesregierung muss endlich handeln und die Erschwerniszulage mindestens auf das Niveau Bayerns erhöhen. Die körperliche Unversehrtheit und der mitunter harte Arbeitseinsatz eines Polizisten aus Baden-Württemberg darf nicht minder gewichtet werden, als jener des Kollegen in Bayern!“
In Bayern beträgt nach Verlautbarung des bayerischen Innenministeriums vom 28. November 2016 der steuerfreie Zuschlag für die Nachtdienststunde seit dem 1. Januar 2017 vier Euro (zuvor 2,67 Euro) und weitere Erhöhungen sind geplant. Dies wird nur unwesentlich durch den Wegfall zu versteuernder Schichtzulagen kompensiert.

Bevölkerungsaustausch
Heilbronn: Erstklässler-Liste mit ausschließlich ausländischen Namen
„Deutschland gibt es nicht mehr. Das muss man leider hinnehmen. Es ist vorbei.“ So kommentiert eine Internet-Community, dass es in manchen Grundschulen der Republik bereits Klassen mit ausschließlich ausländischen Kindern gibt. Die Reaktion von Medien und Politik auf solche Aussagen lautet in der Regel, dass das Fake-News seien oder zumindest maßlos übertrieben werde. Es gebe keine Überfremdung, vor allem nicht aus dem islamischen „Kulturkreis“, erst recht also keine Islamisierung und so weiter und so fort. Diese vorherrschende Einstellung mag dazu geführt haben, dass Eltern untereinander im Internet eine Schüler-Liste austauschten, die durchaus als Beweis für die Thesen gelten kann, über die sich Presse und Politik so hochnäsig lustig machen. Die Heilbronner „Stimme“ informiert:
    Eine Namenliste von Erstklässlern der Heilbronner Dammgrundschule mit ausschließlich ausländischen Namen findet derzeit rege Verbreitung in Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Bei einem Elternabend in der Turnhalle hing die Liste kurzzeitig aus. Schulleiterin Silke Rauscher hätte im Traum nicht daran gedacht, dass die Liste sich wenig später im Internet wiederfindet. Die Polizei ist über das Geschehen informiert.     Ein Elternteil hatte nach Informationen unserer Zeitung den Klassenaushang fotografiert und weitergegeben, wiederum jemand Drittes hatte es anschließend in einer Heilbronner Facebookgruppe veröffentlicht. Der Beitrag wurde kurze Zeit später gelöscht, war aber dennoch bereits zahllos verbreitet worden.  Wie rechtspopulistische Seiten und Gruppen reagieren, lässt sich erahnen: „Deutschland gibt es nicht mehr. Das muss man leider hinnehmen. Es ist vorbei“, kommentiert eine fremdenfeindliche Community.
Da war sie also, die Wahrheit, und dass sie Verbreitung fand, wurde entsprechend als „fremdenfeindlich“ gewertet. Diese plakative (und an sich unsinnige) Bewertung steht als erster Vorwurf im Raum, noch vor der Tatsache, dass hier natürlich der Datenschutz verletzt wurde. Es darf eben nicht ausgesprochen werden, was wahr ist, wenn es nicht die Wahrheit des politischen Establishments trifft, also die von Schulz und Merkel und ihrer grünen und roten Wurmfortsätze.
(
pi-news.net. Platon: „Wer in der Demokratie die Wahrheit sagt, wird von der Masse getötet“.)

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NACHLESE
Posten im Jamaika-Kabinett:
FDP und Grüne sollen schon einig sein über Ministerien
Offiziell haben Regierungsverhandlungen zwischen der Union, der FDP und den Grünen noch nicht begonnen – hinter den Kulissen stimmen sich die Teilnehmer einer möglichen Jamaika-Koalition aber bereits miteinander ab. Die kleineren Partner, Liberale und Grüne, haben dabei offenkundig schon konkrete miteinander besprochen, wie sie gemeinsam in die Gespräche mit CDU und CSU gehen wollen. Und auch, welche Minister-Posten sie im Auge haben könnten für Vertreter ihrer Parteien… Die FDP will demnach den mächtigen Posten des Finanzministers übernehmen, außerdem ein zum „Superministerium“ ausgebautes Bildungsministerium, das sich auch um Technologie und Digitalisierung kümmern soll, und das Justizministerium. Die Grünen streben hingegen demnach nach dem Außenministerium, wollen den Entwicklungshilfeminister stellen und das Umweltministerium übernehmen, das ebenfalls „Superministerium“ werden soll, indem dem es durch das Thema Verbraucherschutz ergänzt wird.
(faz.net. Tritratrulala. Warum ist Kasperle Merkel noch nicht da? Nach der Volksverblödung die Volksverarschung. Sie haben es so gewollt. Jetzt kann dann Sozialarbeiter Özdemir als Außenminister endlich meilenweit fliegen, ohne den Bundestag verlassen oder auf fliegende Teppich warten zu müssen. Und eine Studienabbrecherin kann alles, nämlich nix, und ist deshalb für jede Art von Politik zu gebrauchen. Und der Lindner  kann vielleicht die 1,4 Millionen dem Steurzahler zurückgeben, die er ihm nach Pleite eigentlich noch schuldet?)
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Altkanzler & Co
Schwesig verbittet sich Kritik von ehemaligen SPD-Größen
Die SPD-Vizechefin wehrt sich dagegen, dass ehemalige SPD-Vordenker „jetzt schon wieder Zensuren verteilen“. Damit widerspricht sie vor allem denjenigen, die Martin Schulz‘ Rücktritt wollen. Mehr zur Wahl im Liveticker.
(welt.de. Wer? Ja, Ex-DDR’ler verbitten sich die BRD. Soweit ist es schon verkommen, das Land. )

AfD im Bundestag
„Einer der Türme steht uns zu“
Der Einzug der Rechten und der FDP bringt den neuen Bundestag durcheinander. Nicht nur politisch, sondern auch bei der Sitzordnung. Denn neben der AfD will keine Partei platziert werden. Streit gibt es auch um die Fraktionsräume.
(welt.de.Umgekehrt wird ein Schuh draus. Wer will neben der Einheitspartei sitzen? Die sind Dauerbesetzer in  Schwatzrunden der Staatsfunker, wie z.B. bei einer Ex-DDR-„Journalistin“. Was Volksvertreter sein sollen und was unter Arbeit zu verstehen ist,  wissen die nicht.)

Youtube-Interview mit Journalist Guido Bellberg
Broder vergleicht Hatz auf AfD mit „Kauft nicht bei Juden!“
Von OLIVER FLESCH
Henryk M. Broder sagt und schreibt oft kluge und richtige Dinge. Wer ihm provokante Fragen stellt, bekommt mit etwas Glück sogar sensationelle Antworten. Wie der Journalist Guido Bellberg, Broders Kollege bei der Tageszeitung „Die Welt“. Der interviewte seinen Duzfreund Broder für seinen YouTube-Kanal „Kluge Freunde“, auf dem er, wie er selbst schreibt, seine „vielen klugen Freunde mit Fragen zu Politik, Wirtschaft, Kultur, Religion, Design und vielem mehr nervt“.
Lesen Sie und staunen Sie, liebe PI-Leser, was Henryk M. Broder über die Reaktionen auf den Triumph der AfD bei der Bundestagswahl zu sagen hat…
    Guido Bellberg: Das Titelblatt der „Hamburger Morgenpost“, pass auf, halt dich fest, war: „10 Gründe warum Sie heute wählen sollten“ – find ich okay, und darunter dann: Zehn AfD-Köpfe. Beatrix von Storch usw. Das war schon hart. Ich hab’s mir nicht gekauft, weil mir 1 Euro 40 für so ein Qualitätserzeugnis zu viel war…
Einschub: Die „Wahlempfehlung“ für Storch und ihre Parteikollegen meint die MOPO selbstverständlich ironisch.
    Broder: Das hättest du kaufen sollen, das ist ein historisches Dokument.
    Bellberg: So’n bisschen wie: „Kauft nicht bei Juden!“, nicht wahr?
    Broder: Ja.
    Bellberg: Oder bild ich mir das ein?
    Broder: Nee, find ich vollkommen richtig.
    Weißt du was das Tolle daran ist – war das die Morgenpost?
    Bellberg: Ja.
    Broder: Die wissen nicht, worauf sie sich beziehen. Aber sie beziehen sich darauf. Das ist das Tolle.
    Bellberg: Die fühlen sich auf der Seite der Guten…
    Broder: … und deshalb dürfen sie alles.
    Bellberg: Wenn man sowas monatelang durchzieht, darf man sich nicht wundern, wenn Jugendliche AfD-Autos anzünden oder AfD-Häuser mit Farbe beschmieren und irgendwann auch gegen die Personen vorgehen, mit Gewalt…
    Broder: Ja. Am Wahlsonntag gab es eine Demo vor der AfD-Wahlparty – und in jeder Ausgabe dieser Dauersendung der Tagesschau wurde permanent rüber geschaltet. Da standen – es hieß, „eine große Demo“ –, also da standen ein paar 100 Leute, die permanent den „Stinkefinger“ machten – ein wesentlicher kultureller Beitrag zur Debatte, den Stinkefinger machen, das sagt schon alles –, und schrien „Nazis raus! Nazis raus!“
    Ich mein, wenn da wirklich Nazis waren, dann waren es die auf dem Platz…
    Bellberg: Jaja, logo!
    Broder: … die eine Wahlentscheidung, eine demokratisch gefällte Wahlentscheidung mit Gewalt anfechten wollten. Und wenn die Polizei nicht dagewesen wäre, hätten diese super Demokraten das Lokal gestürmt.
    Bellberg: Die wären handgreiflich geworden, auf jeden Fall, das glaube ich auch.
    Broder: Und warum Polizisten sich mit Steinen und Flaschen bewerfen lassen sollten, von Leuten, die so irre sind, zu glauben, dass sie damit der Demokratie einen Gefallen tun, erschließt sich mir nicht.
Uns auch nicht, lieber Henryk Broder, uns auch nicht. Aber Ihre Analyse, die erschließt sich uns sogar sehr. Wir halten nochmal fest: Die Hexenjagd auf die AfD lässt sich mit dem Naziterror à la „Kauft nicht bei Juden“ vergleichen. Und die sogenannte „Antifa“, die wir hier gern als „Linksfaschisten“ bezeichnen, nennen Sie ohne Wenn und Aber: „Nazis“.
Das sind Sprengstoffaussagen, Herr Broder, das wissen Sie, das wissen wir. Mal abwarten, ob die Bombe, die Sie damit gezündet haben, auch im Mainstream explodieren wird.
(pi-news.net. Da die Nazis Linke waren, warum sollen heutige Linke nicht selbst die Elche sein, die sie meinen angreifen zu müssen: Nazis?)

Niemand hatte Mosab erkannt – Extra Bart und andere Haare
Video: „Sohn der Hamas“ schockt die UN
Mosab Hassan Yousef, auch „Der grüne Prinz“ genannt, hat erneut schlagkräftig gegen den Islam-Faschismus ausgeholt. Der Sohn des Hamas-Gründers von Scheich Hassan Yousef, der vor einigen Jahren zum Christentum konvertierte und anschließend für den israelischen Geheimdienst arbeitete, sprach vor dem sogenannten UN-Menschenrechtsrat (UNHCR) am 25. September zum Thema „Die Menschenrechts-Situation in Palästina“. Und seine Worte hatten es in sich. Die Regierung der Palästinenser misshandele das eigene Volk. Sie sei der größte Feind des palästinensischen Volkes“, so Yousef. „Wenn Israel nicht existieren würde, hätte die PA niemanden, den sie die Schuld zuschieben könnte“, erklärte der Autor des Buches „Sohn der Hamas“ und versetzte die judenhassende UN-Versammlung mit seinen gradlinigen Worten in einen Schockzustand.
(pi-news.net. In Deutschland bekäme der sicher Einreiseverbot. Denn „Unterwerfung“ gehört zum Land. Deutschland unter alles. Islamisierung mit Gewalt.)

Lückenpresse hat noch nichts gelernt seit Sonntag
Medien: 20 bis 30 „Personen“ prügeln sich in Jena-Lobeda
Von MAX THOMA
Welcome in Jena! Nach Medienangaben kam es am Mittwochabend zu einer Massenschlägerei, bei der ausgerechnet in der Jenaer Stauffenbergstraße „20 bis 30 Personen“* in eine Prügelei verwickelt waren. Diese nonverbale Auseinandersetzung führte wiederum zu einem Großeinsatz der Polizei. Bei der Durchsuchung der näheren Umgebung konnte ein „52-Jähriger“** gestellt werden. Der „Tatverdächtige“ soll während der Prügelei unter anderem einen 12 Jahre alten Jungen mit einer Holzstange und einem Fahrradschloss geschlagen haben. Ein 26-jähriger „Sohn“ wurde ins Krankenhaus gebracht. Der „Mann“ gab an, sich und seine Söhne verteidigt zu haben. Bei der Schlägerei sei auch ein geparkter VW Polo beschädigt worden. Die Polizei ermittelt nun wegen Landfriedensbruch gegen die „Männer“. Außerdem kündigten die Beamten an, aufgrund des Vorfalls ihre Präsenz im Stadtteil Lobeda wieder zu erhöhen. In Lobeda finden übrigens immer wieder „Revierkämpfe“ zwischen „Personengruppen“ statt. Thüringer auch nach Tschechien deportieren? Sicher ein alter studentischer Brauch in der malerischen Universitätsstadt Jena. Die AfD ist in Thüringen mit 23% zweitstärkste Kraft noch vor der „Linken“ und hat ihr Ergebnis seit der Landtagswahl 2014 fast verdoppelt. Vielleicht sollten die auf-rechten Thüringer Bürger mit den Worten des Kölner Erzbistums-Hass-Predigers Ansgar Mayer doch auch schnellstmöglich nach Tschechien deportiert werden?!
Ergänzung durch PI-NEWS:
*syrischer und irakischer Abstammung.
**syrischer Mann.
(pi-news.net. Volklore.)

Abdul erstickt Ehefrau
Frankfurt: „Schlussmachen“ auf Afghanisch
Von JOHANNES DANIELS
Mit einer „Kissen-Schlacht“ im wahrsten Sinne des Wortes „ent-ledigte“ sich der jetzt ledige Abdul (39), seiner schwangeren Ehefrau in einer Frankfurter Asylunterkunft. Der „afghanisch-stämmige Hesse“ hat seine 30-jährige Frau mit einem Kissen heimtückisch erstickt. Beinahe wäre die Tat unbemerkt geblieben, denn es gab „keinerlei klaren Anschein für ein Fremdverschulden“. Bei einem „schutzbedürftigen“ Ehemann wäre dies ja auch komplett abwegig. Erst zwei Tage nach Tatbegehung wurde der Geflüchtete festgenommen. Das Ergebnis der Rechtsmedizin und die Ermittlungsarbeit der Mordkommission führten letztlich doch auf die Spur eines Gewaltverbrechens, so die Kripo Frankfurt, heißt es. Der Ehemann, in dessen Obhut sich noch die gemeinsamen Kinder befanden, wurde von einem Spezialeinsatzkommando der Polizei vorerst in Gewahrsam genommen. Abduls Angetraute sei auf dem Bauch im Bett gelegen und der Afghane auf ihrem Rücken gekniet. Dabei soll er das Gesicht seiner Frau so lange in ein Kopfkissen gedrückt haben, bis sie erstickt sei. Der Notarzt konnte nur noch den Tod der Ehefrau feststellen. Da ein Gewaltverbrechen dann doch nicht gänzlich ausgeschlossen werden konnte, wurde eine Obduktion zur genauen Feststellung der Todesumstände angeordnet. Eine Untersuchung von Feingewebe soll nun noch weitere Aufschlüsse bringen. Der bockige Bockenheimer habe sich den Ermittlungen zufolge von seiner Frau trennen wollen, diese sei aber nicht einverstanden gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Ehe der beiden Afghanen sei „arrangiert“ gewesen. Das Paar habe seit rund vier Jahren in Frankfurt gelebt.Die Frage, ob die 30-jährige „unsanft entschlafen“ ist oder Abduls Blitz-Scheidung nach traditionellem Scharia-Brauch ganz legal erfolgte, müssen nun deutsche Richter klären. Diese haben mittlerweile fundierte Erfahrung in fundamentalistischer Koran-Auslegung. Angesichts der neueren hessischen Rechtsprechung könnte der Afghane allerdings bald als fromm-frei-fröhlicher Witwer in die großzügigen deutschen Sozialsysteme zurückkehren.
Frankfurter Gerichte: Scheidung nach Scharia-Recht – da bleibt einem die Luft weg
Längst hat die Scharia-Gesetzgebung feierlichen Einzug in schwarz-grüne hessische Gerichte gehalten. Man erinnere sich nur an den Frankfurter Justizskandal um eine „immer schon hier lebende Deutsche“ mit marokkanischen Wurzeln: Ihr ganzes Leben hatte die 26-Jährige in Deutschland verbracht, ihr prügelnder Mann stammte jedoch aus Marokko. Niemals hätte die junge Frau damit gerechnet, dass ein deutsches Gericht ihr eine schnelle Scheidung mit einem Verweis auf den Koran verweigern würde. Und darauf, dass sie „mit aller Wahrscheinlichkeit hätte rechnen müssen“, dass ein Mann nach dem prophetischen Bestseller seine Frau züchtigen darf. Die Deutsche hatte ihren Mann in Marokko geheiratet, auch das spielte später in der „Urteilsfindung“ eine Rolle. Der westliche Lebensstil seiner Frau in Frankfurt missfiel dem Mann immer mehr. Es gab reichlich „in die Fresse“, wie es Umvolkungs-Ulknudel Andrea Nahes elegant ausdrücken würde.  Am Ende wie immer Morddrohungen. Als die Frau nach unzähligen Demütigungen den Entschluss zur Scheidung nach deutschem Recht gefasst hatte, verlief zunächst alles in geregelten Bahnen. Die Frankfurter Richterin entschied nach dem Gewaltschutzgesetz, dass die Frau mit ihren Kindern die gemeinsame Wohnung bekommt, der Mann zu seiner Frau und der Wohnung künftig 50 Meter Abstand halten. Das Gericht wurde gebeten, eine „Härtefall-Regelung“ zu treffen, die eine Scheidung auch ohne Trennungsjahr möglich macht. Da holte die Frau ihre Abstammung und ihre Vergangenheit ein. Dieselbe Richterin, die dem Mann verboten hatte, seiner Frau näher zu kommen, lehnte es ab, das Paar vor Ablauf des Trennungsjahrs zu scheiden.
Deutsches Züchtigungsrecht „für diesen Kulturkreis“ rechtmäßig
Die Richterin berief sich damals nach Faktenlage plötzlich auf den Koran und argumentierte in ihrer Begründung: „Die Ausübung des Züchtigungsrechts begründet keine unzumutbare Härte gemäß § 1565 BGB“. Sie erklärte: „Für diesen Kulturkreis ist es nicht unüblich, dass der Mann gegenüber der Frau ein Züchtigungsrecht ausübt. Hiermit musste die in Deutschland geborene Antragstellerin rechnen, als sie den in Marokko aufgewachsenen Antragsgegner geheiratet hat“. Und weiter: In Sure 4 Vers 34 enthalte der Koran neben dem Züchtigungsrecht des Mannes gegenüber der ungehorsamen Ehefrau auch die Feststellung zur Überlegenheit des Mannes gegenüber der Frau. Trotz eines Befangenheitsantrags verwies die strenggläubige Richterin daraufhin in einem Schreiben nochmals auf den Koran, wo die „Ehre des Mannes an die Keuschheit der Frau“ gebunden sei. Daraus würde sich ergeben, dass es für einen islamisch erzogenen Mann schon eine Ehrverletzung sein könne, wenn die Frau nach westlichen Kulturregeln lebt. Es blieb erstmal dabei: Keine Härtefallregelung nach deutschem Recht. Davon auszugehen, dass die Frau mit der Heirat im maghrebinischen Kulturkreis konkludent in die Misshandlungen eingewilligt hat, ist rechtlich bedenklich. Aber selbst wenn das hypothetisch so wäre, dürfte ein deutsches Gericht „eigentlich“ keine ausländischen Normen anwenden, die mit Grundsätzen des deutschen Rechts unvereinbar sind.
Die Dritte Gewalt hat Probleme mit trittfester Gewalt
Die dritte Gewalt tut sich im Jahr 2017 hinlänglich schwer mit den Problemen der deutschen Einwanderungsgesellschaft – allzu viele Urteile spielten bereits Islam-Fundamentalisten in die Hände. Ideologisch geschulte Richter berücksichtigen oft aus falsch verstandener Toleranz die Wertvorstellungen muslimischer Subkulturen „mildernd“ und leisten so der stillen Islamisierung in der muslimischen Parallelwelt Vorschub. Die Justiz läuft aus dem Ruder? Im Gegenteil. Die juristische Realität spiegelt zunehmend die gesellschaftlichen Realitäten in Zeiten der staatlichen Relokation ganzer mittelalterlicher Kulturen nach Deutschland. Die über Jahrhunderte erkämpfte Liberalität wird in eigener tugendhafter Erhöhung der linksverdrehten Richter über Bord einer durch „Cross-Culture-Jurisdiktion“ verwässerten Koran-andienenden Grundgesetz-Beugung geworfen. Die submissive Gerichtsbarkeit entscheidet heute schuldstolz nach dem Motto: Maximale Toleranz gegenüber der Intoleranz. Kampf der Kulturen: “Im Namen des Volkes: Prügeln ausdrücklich erlaubt“. Da Deutschland zum sperrangelweit offenen Einwanderungsland geworden ist, braucht es dringend eine Linie, wie hart seine Normen durchzusetzen sind und wie mit den „Neuen Bürgern“ juristisch umzugehen ist. Die Zahl der hier nun lebenden Moslems wird sich nach einer Studie der Universität Tübingen schon 2030 deutlich mehr als verdreifacht haben. Und jahrelang planierten deutsche Richter islamischen Fundamentalisten geradezu den Weg in die mannigfaltigen Parallelgesellschaften, die viele Gerichte bis dahin gern mit dem Schlagwort „kulturelle Vielfalt“ schön geurteilt hatten. Alle Rechtsbrüche mit tatkräftiger Unterstützung des Rechtsstaats selbst und seiner willfährigen Diener. Egal ob „Ehrenmord-Phänomene“, körperliche Züchtigungen mit Todesfolge, „Car-Schleifing“-Touren mit der emanzipierten Ehefrau hintendrein, polygame Sozialhilfeausschüttungen, tierquälerische Schächtungsrituale, mehrmalige Gebetspausen auf das Arbeitskonto, penetrante Muezzinrufe im Morgengrauen, Zig-Millionen-Euro-fache DITIB-Zuschüsse für Moscheeneubauten und islamistische Hassprediger aus Steuermitteln – alles wurde von deutschen Richtern gutmenschlich durchgewunken.
Scharia light: Kamel-Fatwa aus Absurdistan – Zeichen freier Religionsausübung
Auch die „Kamel-Fatwa“ fand Eingang in die deutsche Rechtsprechung, erstellt hatte sie der damalige Vorsitzende der Islamischen Religionsgemeinschaft Hessen, Amir Zaidan. Er befand zunächst auf dem evangelischen Kirchentag, eine Muslimin dürfe sich ohne einen männlichen Blutsverwandten nur maximal 81 Kilometer von der ehelichen oder elterlichen Wohnung entfernen. Dies sei die Entfernung, die eine Kamelkarawane zu Zeiten des Propheten innerhalb von 24 Stunden zurücklegen konnte. Mit der Begründung, eine Frau, die weiter reise, laufe Gefahr, vergewaltigt zu werden. Angesichts der zehntausendfachen interkulturellen Anreicherungen seit September 2015 eine mittlerweile durchaus plausible Rechtsauslegung! Religionsfreiheit sei „kein Grundrecht de luxe“, mahnte der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio, sondern nur eines von mehreren. Und das müsse immer abgewogen werden gegen andere. Ähnlich seinem „obsoleten“ Rechtsgutachten zur millionenfach illegalen Grenzöffnung für Horst Seehofers CSU dürfte in der willkommenseligen deutschen Justiz auch diese Forderung Di Fabios unreflektiert verhallen. Der fabelhaft rechtstreue Di Fabio – ein einsamer Rufer in der „Wüste“ des angewandten deutschen Schariarechts.
Beste Karten für „Schlussmacher“ Abdul.
(pi-news.net. Recht ist Macht der Mächtigen. Die haben mit Polizei und Justiz immer ihre willfährigen Büttel.)

Mohammed-Karikaturen
Norwegische Ministerin gegen Einschränkung der Meinungsfreiheit
Die norwegische Einwanderungsministerin Sylvi Listhaug hat Verständnis für den Kampf Israels gegen den islamischen Terror geäußert. „Wir leben jetzt mit derselben Furcht, mit der ihr jahrzehntelang gelebt habt“, sagte sie. Sie stellte sich auch hinter die Entscheidung ihrer dänischen Amtskollegin, Inger Stojberg, eine Mohammed-Karikatur zu veröffentlichen.
(Junge Freiheit. Ach nee. Wer kommt auf sowas? Noch nicht Scharia?)

Prozeß gegen den mutmaßlichen Mörder von Maria L.1
„Mädchen und Frauen sind für Sex da“
…Hamid H. war mit dem Angeklagten aus dem Iran bis nach Griechenland geflüchtet. „Wir waren alle auf der Flucht mit derselben Schleusergruppe“, sagt der Schüler auf Deutsch. Zu Fuß mit Pick-ups und Maultieren im Winter 2012/13 von Istanbul. Zwischendurch hatten sie noch ihren Schleuser gefesselt, um vor ihm zu flüchten. Von Istanbul aus ging es weiter nach Athen und dann nach Korfu. „Da haben wir versucht, uns auf Lastwagen zu verstecken – sechs Monate lang.“…In Korfu hatte der Angeklagte nachts eine Studentin überfallen und sie eine Felswand runtergestürzt. Sie überlebte schwerstverletzt. In Griechenland wurde Hussein K. dafür zu zehn Jahren verurteilt und später amnestiert, weil die griechischen Gefängnisse überfüllt waren. Tage später reiste er weiter nach Deutschland….Hussein K. kam in einer Pflegefamilie unter. Er hatte bei seiner Einreise nach Deutschland bei der Angabe seines Alters gelogen, galt als Minderjähriger. „Mit seiner Pflegefamilie in Freiburg war er ganz zufrieden“, sagt der Zeuge. „Aber die Wohnung war weit draußen, da hat er immer gejammert. Er war nicht integriert, hatte keine deutschen Freunde.“ Hussein K. war zwar in der Koranschule, aber, so Hamid H., „ein gläubiger Moslem hält ihn für einen Atheisten“…Der zweite Zeuge…lernte Hussein K. erst in Deutschland kennen…daß Hussein K. ihm anvertraut habe, daß er 27 Jahre alt sei. Den Satz von Hussein K., „Frauen sind zum ficken da“ will er nicht mehr so stehen lassen. Mädchen und Frauen sind für Sex da“, soll es jetzt heißen….
(Junge Freiheit. Ja, so ist es wohl mit Kulturen von Barbaren, mit denen Merkel und ihr Hof Deutschland bereichern wollen?)

Geschichtspolitik
Die Verkürzung der deutschen Geschichte
Bernd Ulrich, Stellvertretender Chefredakteur der Zeit, will die Auseinandersetzung mit der AfD auf dem Feld der Geschichtspolitik suchen – wegen „der Rückkehr des Nationalismus“, die sich mit Alexander Gauland ankündige. Dabei feiert er das verdruckste Selbstbild der Nationalgeschichte…
(Junge Freiheit. Geschichtsklitterung und Geschichtsfälschung für Erinnerungskult Ungebildeter und Nichtswissender.)

Bunt, bunter, Jamaika:
Maybrit Illner: Wenn vier sich streiten – mit Jamaika in die Zukunft?
Von Stephan Paetow
Im Namen Gottes und auf Rechnung des Steuerzahlers: Bei Illner saßen die guten Jamaikaner Özdemir, der eigentlich verträgliche Kubicki, Laschet, die Harmlosigkeit in Tüten, der vom Wähler vermöbelte CSU-Herrmann. Und, Sie glauben es nicht, Gesine Schwan! Jamaika ist so ungefähr die heruntergekommenste Karibikinsel, die man sich vorstellen kann. Mit einer Mordrate, die selbst die der waffenverliebten Amis in den Schatten stellt. Weltweit führend ist man dort hauptsächlich im Bereich Verbrechen – die Aufklärungsrate liegt bei etwa 40 %. Die wenigen Gefängnisse sind überbelegt, entsprechend unangenehm ist ein dortiger Aufenthalt. Der übrigens auch Honeymoonern unserer „Ehe für alle“ droht. Homosexualität steht unter Strafandrohung von bis zu zehn Jahren Gefängnis, verbunden mit schwerer Zwangsarbeit….
(Tichys Einblick. Passt scho! Genau.)

Hausgemacht
Union: Von Papageien und vergesslichen Ignoranten
Von Romy-Josefine Mann
Die Union wurde von ihren Wählern nicht nur abgestraft, wie man oberflächlich attestieren könnte. Nein, sie wurde von den Wählern vor den Scherbenhaufen ihrer Politik der vergangenen Jahre geführt…Während die Politik die ihr wohlklingenden Aphorismen gern wiederholt, bis sie auch der letzte Deutsche auswendig und man sich an ihrer Wiederholung nur noch erbrechen kann, wiederholt der Wähler seine Äußerungen meistens nicht. Man wäre also gut beraten, sofort zuzuhören und nicht erst, wenn man eine Wahl verloren hat. Sonst drohen bei der nächsten Wahl noch herbere Verluste für die, die sie nicht brauchen und Gewinne für die, die sie nicht verdienen. Und eine solche Wahl kann schneller kommen, als man denkt.
(Tichys Einblick.Polterabend für Merkels Ehe mit sich selbst.)

Papierlose aus Elfenbeinküste sollte in ein anderes Schweizer Heim verlegt werden
Afrikanische „Asyl“-Bewerberin massakriert Betreuerin mit Machete
Von MICHAEL STÜRZENBERGER
Eine Afrikanerin aus der Elfenbeinküste (Moslem-Anteil 38,6 %, der Norden ist moslemisch geprägt, der Süden christlich) stand Mitte September vor dem Bezirksgericht Bülach in der Schweiz. Sie hatte im November 2015 eine Asylbetreuerin in Embrach bei Winterthur mit einer 43 cm langen Machete, die eine 31 cm lange gebogene Klinge hat, massakriert. Über zwanzig Mal hackte sie damit auf den Kopf und den Oberkörper der Betreuerin. Als deren Kräfte nachließen, stellte sie sich blutüberströmt am Boden tot, was ihr das Leben rettete. Die wildgewordene 34-jährige Messerfachkraft überschüttete die Schweizerin daraufhin mit Brennsprit. Zum Anzünden kam sie aber nicht mehr, da vor der Tür andere Betreuer an der verschlossenen Tür rüttelten. Die Buschfrau flüchtete daraufhin aus dem Fenster. Der Grund für die Attacke: Die abgelehnte Asylbewerberin hätte in eine Unterkunft für Familien und alleinstehende Frauen umziehen sollen. Frau Elfenbeinküste wehrte sich aber mit Handen, Füßen und Machete dagegen. Ihr Opfer erlitt schwere Verletzungen an Kopf und Oberkörper. Auf dem linken Auge ist die heute 28-jährige Betreuerin vollständig blind, ihr Gesicht ist durch die Narben entstellt und sie verlor drei Zähne. Die Verletzungen laut Tagesanzeiger im Einzelnen:
    Zu den gravierendsten Verletzungen gehören ein Schlag mit der scharfen Klinge, die zu einem Schädeldurchstich führte, die Zerstörung der linken Augapfels, der zu einer bleibenden Blindheit auf jenem Auge führte sowie die Durchtrennung der rechte Wange mit Eröffnung der Mündhöhle. Die Schläge mit der Gertel waren teilweise so heftig, dass Haut und Weichteile bis zu fast 15 Zentimetern Tiefe reichten. Für die Massakriererin gilt in diesem „Einzelfall“: Man bekommt einen Afrikaner aus dem Busch, aber den Busch nicht aus dem Afrikaner. Achtung Differenzierung: Gilt selbstverständlich nicht für alle.. Die Staatsanwältin fordert 18 Jahre Gefängnis und die Richterin folgte dem vollumfänglich. Außerdem wurden dem Opfer 110.000 Franken Entschädigung zugesprochen. Offensichtlich gibt es in der Schweiz keine solchen traumtänzerischen Gutmensch-RichterInnen wie bei uns, die auf „psychische Störung“, „günstige Sozialprognose“ und Bewährungsunfug setzen:   Staatsanwalt Kaegi sprach von einer «Tat, die ein Schaudern auslöst». Die Afrikanerin habe ihr Opfer «in einen Hintgerhalt gelockt, um sie hinter verschlossenen Türen zu massakrieren. Die Qualen und Schmerzen, die das Opfer erlitt, sind kaum vorstellbar und nicht in Worte zu fassen.» Auch der Rechtsvertreter des Opfers sagte, die Täterin habe «alles unternommen, um ihr Opfer abzuschlachten». Es sei kaum vorstellbar, was in einem schwer verletzten Opfer vor sich geht, das noch bei Bewusstsein ist und realisiert, dass der Horror noch nicht vorbei ist und es mit Brennsprit übergossen wird. In der Verhandlung soll die Frau aus Afrika den Staatsanwalt lauthals angeschrieen und trotz mehrfacher Warnungen weiterhin massiv gestört haben, so dass sie von der Verhandlung ausgeschlossen wurde. Zu diesem Szenario passt der Klassiker der früheren Beauftragten der Bundesregierung für Integration, Maria Böhmer von der CDU: „Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle.“ Wenn es nach den etablierten Parteien geht, vor allen Dingen den Grünen, kommen davon noch mehr nach Europa..
(pi-news.net. Geht’s noch? Elfenbeinkünste! Wie lange lassen sich europäische Völker diese Rechtbrüche gefallen durch Politik, Polizei und Justiz für illegale meist straffällige Immigranten?)

Ist die FDP eine Fake-Partei?
Hadmut
Ging mir heute morgen so durch den Kopf.
Was hat eigentlich Putin die letzten Tage so gemacht?
Die Presse hatte uns doch groß angedroht, dass die Wahl durch finstere Fake-News-Aktionen von Putin und seinen bösen Russen manipuliert würde. Nun hatte ich mich so drauf gefreut, und es kam nichts. Gar nichts. War das alles nur eine Finte der Presse, der Medien, der Politik, um im Falle irgendetwas Unvorhergesehenen, vielleicht nur Stunden vor der Wahl, irgendein Skandal, alles erst mal auf Putin zu schieben, und die Details klären wir dann Montag? Das ging mir so durch den Kopf, als ich heute morgen im Zeitschriftenladen am Flughafen (Tegel, nicht BER) stand, und die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL vor mir lag. So dünn und labbrig, wie ich das aus meiner Kindheit vom Micky-Maus-Heft kenne. Oder vom Yps-Heft, aber da war ja wenigstens noch etwas zum Bauen dabei. Dass die sich nicht schämen, mit sowas überhaupt noch am Markt zu erscheinen. Andererseits: Time und Newsweek waren ja vor 35 Jahren schon so dünne Heftchen, mit denen es Hakle 3-lagig von der Dicke problemlos aufnehmen konnte. Inzwischen sind wir aber bald an dem Punkt, an dem Hakle auch vom Inhalt her gewönne. Ich frage mich, was eher passiert, die Eröffnung des BER oder die Pleite von SPIEGEL & Co. Wäre es gar vom Schicksal so bestimmt, dass am BER niemals ein SPIEGEL verkauft werden würde? Wo ist nun also der große Schwindel, den uns der Journalismus so heiß angekündigt hatte? Ich wundere mich neuerdings. Das heißt, ich wundere mich schon länger und pausenlos und doch gleichzeitig über nichts mehr, eine Widersprüchlichkeit, die dem Stand der Lage angemessen ist, aber seit Sonntag abend wundere ich mich ganz neu. Alle warben sie, überall hängten sie Plakate auf. Die einen versprachen Gerechtigkeit, die anderen priesen ihre Wirtschaftskompetenz an. Jeder erklärte, der Schlaueste von allen, der geradezu Einzig-Schlaue zu sein. Jeder war der Dreiäugige unter den Blinden. Und nicht wenige sahen sogar so aus. Um 18:01 war es mit der Herrlichkeit vorbei, da regierte wieder die Dämlichkeit. Und zu meiner tiefen Verwunderung bei gleichzeitigem Unvermögen, mich da überhaupt noch zum Verwundern zu motivieren, erklärte einer nach dem anderen, eigentlich nicht in die Regierung zu wollen….So weit, so doof. Irgendwie wie immer. Aber über eines habe ich mich dann doch gewundert. Über die FDP.Eben noch wollte sie wer weiß was alles werden, und der Lindner kam mit dem größten Selbstbewusstsein, und kaum sind sie drin – wollen sie nicht mehr. Lindner will nicht. Nicht Jamaica. Stattdessen machte er in der Elefantenrunde am Sonntag abend der SPD böse Vorwürfe, dass sie sich aus der Koalition stiehlt und ihrer Verantwortung nicht genüge…Aus wem besteht die FDP in der aktiven Reihe eigentlich noch? Die bekannten Namen sind doch alle weg, teils tot. …Mir fällt eigentlich nur noch Kubicki ein, der sitzt noch ab und zu in Talk-Shows herum. Es heißt aber, er wäre mit seiner Anwaltskanzlei voll beschäftigt.Was zum Geier ist eigentlich die FDP?…Es gibt von Lindner mehr Titelbilder als von schwedischen und monegassischen Prinzessinnen mit ihrem Baby 3 Monate vor der Niederkunft. Seltsam. Wundert das niemanden?…Hat man aus der Insolvenzmasse der FDP die Marken- und Namensrechte billig aufgekauft um dann mit der toten Hülle und ein paar Strohmännern eine Attrappe aufzubauen, damit man für alle die, denen alles Linke zuwider ist, die alte Merkel eingeschlossen, einen Blitzableiter finden, ein Sammelbecken, um nicht AfD zu wählen?….Also hat man dem Kleiderständer Lindner ein Laken übergezogen, fertig war der Geist. Und er selbst hat es vielleicht nicht mal gemerkt. …Es stinkt danach, als seien die Fake News zur Wahl nicht von Putin, sondern von Links und der linken Presse gekommen. Uns wurde eine komplette Partei vorgegaukelt, die Stimmen fängt, dazu auf irgendwie nicht-links macht und sofort nach der Wahl auf den Kompost kommt, inhaltlich nicht mehr gebraucht wird, die Klappe halten soll….Man wird also sehr genau beobachten müssen, was die FDP ist und macht, und ob sie echt oder nur eine Attrappe ist oder gar nur eine versteckte Handelsmarke von Links, um Stimmen durch Wählertäuschung zu fangen.
(danisch.de. Link sind sie auf jeden Fall, der Lindner und Lindner, das „s“ klebt von alleine, wenn sie  gehorchen wie Mutti es will, nachdem sie sich am Quengelregal bedienen durften.)

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 „Kniefall vor den Rückwärtsgewandten“
Dänemark setzt Soldaten an Grenze zu Deutschland ein – Politiker sind entsetzt
Seit Freitag müssen Autofahrer an der Grenze zwischen Dänemark und Deutschland damit rechnen, Soldaten zu begegnen. Im Frühjahr 2016 hatte Dänemark Grenzkontrollen eingerichtet, um dem Zuzug von Flüchtlingen entgegen zu wirken. Nun sollen dänische Soldaten die Polizei unterstützen.
(focus.de. Grenzenloses Deutschland wird nicht nur zum Feind des eigenen Landes, sondern der EU.)

Hetzjagd auf Andersdenkende
Skandal-Urteil: Berufsverbot für islamkritischen Polizeibeamten
Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll. Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.
Wolfgang Palm äußerte sich am Tag nach dem Skandal-Urteil wie folgt gegenüber PI-NEWS: „Das OVG Münster hat in meinem Suspendierungsverfahren entschieden, dass ich wegen meiner politischen Aktivitäten bei PRO NRW bis zum Mai 2015 (danach parteilos) aus dem Dienst entlassen werden soll. Das mündlich vorgetragene Urteil war sehr kurz und oberflächlich und fokussierte sich alleine auf meine ehemalige Zugehörigkeit zu einer Partei, die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft und beobachtet wurde. Meine Beweggründe, die bei PRO-NRW zum Austritt geführt haben und öffentlich nachzulesen sind, wurden meines Erachtens nicht hinreichend gewürdigt. Eine ausführliche Debatte darüber, ob (z.B.) islamkritische Äußerungen im Verständnis der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit zu verstehen wären, fand nicht statt. Als einziges Beispiel diente der Klägerseite (Land NRW) in der mündlichen Verhandlung der Vorwurf, dass PRO NRW pauschal islamfeindliche Parolen plakatiert habe: „Freiheit statt Islam“. Meine Feststellungen hierzu, dass man doch wohl der Meinung sein dürfe, der Islam stehe nicht für Freiheitsrechte – siehe Türkei in der Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit… – und der von Millionen Menschen vertretenen Meinung „der Islam gehört nicht zu Deutschland“ wurden ignoriert und blieben unbeantwortet. Darüber hinaus bin ich auf die schriftliche Urteilsbegründung in einigen Wochen gespannt, zumal das OVG von uns eingebrachte und vorgetragene Verfahrensfehler offensichtlich außer Acht ließ und nicht im Urteil berücksichtigte.Da gegen dieses „Skandal-Urteil“ auch keine Revision zugelassen wurde, werden wir nach eingehender rechtlicher Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung das Rechtsmittel der „Nichtzulassungs- Beschwerde“  beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen. Es kann und darf nicht sein, dass ich mir als untadeliger Beamter und rechtstreuer Bürger im mündlichen Urteil sagen lassen muss, „ich stünde nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung“.
(pi-nes.net. Freiheitskämpfer sind immer verfolgt worden in diesem Land. Verfassungsfeinde, die beispielsweise dem Islam angehören, werden gefördert.)

Leises Rumoren in der Union
Ist die heilige Kuh bald nicht mehr ganz tabu?
Von EUGEN PRINZ
Im Beitrag „Wie überzeuge ich Unentschlossene, die AfD zu wählen“ habe ich darauf hingewiesen,  dass ein massiver Stimmenverlust der Union bei der Bundestagswahl, verbunden mit einem Erstarken der AfD, die konservativen Kräfte in der Union stärken und Merkels Position schwächen wird. Auf das Eintreten dieses Effekts mussten wir nicht allzu lange warten. Die Konservativen blasen zum Angriff. Dr. Thomas Jahn, Erster Sprecher des Konservativen Aufbruchs und stellv. Bundessprecher der WerteUnion, wendet sich in einem Rundschreiben, das PI-NEWS vorliegt, an die CSU Mitglieder, darin heißt es: „Die Reaktion des CSU-Vorsitzenden auf die historische Wahlniederlage der CSU war leider sehr unbefriedigend. Wir glauben, dass die CSU bei den bevorstehenden Landtagswahlen nur bestehen kann, wenn sie unseren Wählern zeigt, dass sie aus der Niederlage gelernt hat. Die CSU war inhaltlich gut aufgestellt. Horst Seehofer erwies sich aber mit seinem Schlingerkurs in der Migrationskrise als nicht durchsetzungsstark. Ein Neuanfang muss nun die Umsetzung der CSU-Positionen in den Mittelpunkt stellen. Dazu hätte Horst Seehofer mindestens zwei Jahre Zeit gehabt.   Nun ist es zu spät, um unseren Wählern glaubwürdig versichern zu können, dass die CSU jetzt liefert. Der Rücktritt von Horst Seehofer als Parteivorsitzender und Ministerpräsident ist daher unvermeidlich. Wir fordern Horst Seehofer auf, dem jetzt notwendigen Neuanfang nicht im Wege zu stehen“.
Nicht nur Seehofer soll angezählt werden
Das ist doch einmal ein klares Wort, da wird nicht rumgeeiert. Und Seehofer ist nicht der einzige, dessen Kopf gefordert wird. Weiter heißt es: „Gemeinsam mit unseren Freunden von der CDU, in unserem bundesweiten Verbund, der WerteUnion fordern wir auch einen personellen Neuanfang in der CDU. Dazu gehört der Rücktritt des inkompetenten Generalsekretärs Peter Tauber und der beiden Minister Altmaier und von der Leyen“. Und, man lese und staune, nicht einmal mehr die heilige Kuh ist mehr tabu. Denn weiter heißt es: „Alexander Mitsch, der Bundessprecher der WerteUnion, hatte bereits am Wahlabend eine personelle Trennung des CDU-Vorsitzes von dem Amt der Kanzlerin gefordert. Die CDU braucht nach über 17 Jahren endlich einen neuen Vorsitzenden, der die CDU wieder zu einer echten Volkspartei der Mitte macht und den verantwortungslosen Linkskurs sofort umkehrt, der für den Wahlerfolg der AfD verantwortlich war“. Der Anfang ist also gemacht, aber bei der Aufhebung des Artenschutzes für die heilige Kuh ist noch deutlich Luft nach oben. Seehofer, Tauber, Altmaier und von der Leyen waren sicherlich bedeutende Unions-Wahlbremsen. Aber die Wurzel allen Übels, die Hauptschuldige, diejenige, die Deutschland so viel Schaden zugefügt hat wie kein anderer Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik, ist immer noch Angela Merkel. Hier nur die Trennung von CDU-Vorsitz und dem Amt der Kanzlerin zu fordern, greift zu kurz. Der mächtige Kohl wurde wegen einer Parteispenden-Affäre abgesägt. Im Vergleich zu dem, was Merkel verbockt hat, erscheint Kohls Verfehlung von damals wie Falschparken. Wird also jetzt die heilige Kuh geschlachtet? Ganz gewiss nicht! Die CDU braucht sicherlich noch mal was in die Fresse, wie Andrea Nahles das ausdrücken würde (wenn das der Gauland gesagt hätte!), bevor man die Merkel entsorgt. Selbstverständlich ist hier das tolerable „rückstandsfreie Entsorgen“ von Gabriel und nicht das „Nazi-sprech Entsorgen“ nach Anatolien von Gauland gemeint.
(pi-news.net. Hängst Sehfähigkeit in der „CDU“ allein von Stimmenzahlen ab und nicht vom gesunden Menschenverstand? Ist der schon abgeschafft?)

Türkischunterricht
SPD-Politikerin warnt vor Indoktrination durch türkischen Lehrplan
Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion, Maja Lasic, hat den Lehrplan des türkischen Konsulatsunterrichts scharf kritisiert. Die Inhalte seien mehr als besorgniserregend und nicht hinnehmbar. Der türkische Lehrplan, nach dem in Berlin rund 3.000 und deutschlandweit mehr als 30.000 Kinder unterrichtet werden, stellt die Liebe zur Türkei und den Glauben an Allah in den Mittelpunkt.
(Junge Freiheit. Wenn Deutschland aufwacht, ist es nicht mehr Deutschland. Die Kulissen sind noch erkennbar, aber auch das, was sich heutzutage auf der Bühne tummelt?)

Europäische Union
Merkel lobt Macrons Reformpläne
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Reformvorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron („En Marche“) in großen Teilen zugestimmt. Es gebe ein „Höchstmaß an Übereinstimmung zwischen Deutschland und Frankreich“, versicherte die Kanzlerin beim EU-Gipfel im estnischen Tallinn. „Ich sehe jedenfalls eine gute Grundlage in der Rede des französischen Präsidenten, intensiv zwischen Deutschland und Frankreich weiterzuarbeiten.“
(Junge Freiheit. Wann zieht die „CDU“ diese Frau aus dem Verkehr? Die hat von Tuten und Blasen keine Ahnung, die hat noch nicht einmal ihr Debakel kapiert. Frankreich und Deutschland sind keine Freunde. Ist Nägelbeißen nicht ein Krankheitssignal?)

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