Bürgerkriegsgefahr

Teil II: Sind wir vorbereitet? – Konfliktpotential, Maßnahmen – eine Analyse

Von EUGEN PRINZ

Ein Bürgerkrieg ist ein bewaffneter Konflikt auf dem Territorium eines Staates zwischen verschiedenen Gruppen. Noch vor wenigen Jahren hätte hierzulande niemand auch nur im Traum daran gedacht, dass ein solches Ereignis in Deutschland in den Bereich des Möglichen rücken könnte. Inzwischen wird die Zahl derer, die eine solche Gefahr als realistisch einstufen, größer.

Haben diese Leute recht oder handelt es sich nur um Spinner und Verschwörungstheoretiker? Dieser Frage wird hier nachgegangen.

Tschechien und Ungarn bewaffnen ihre Bürger
Es sollte uns durchaus auch bedenklich stimmen – vor allem die Gründe dafür -, dass die Regierung in Tschechien mit einer Verfassungsänderung die Rechtsgrundlage für eine Bewaffnung ihrer Bürger geschaffen hat  und Ungarn 197 zusätzliche Schießstände für die Bevölkerung errichtet.

Warum ist das so? Es existieren offenbar Geheimdienstanalysen, die ein solches Vorgehen als geboten erscheinen lassen. So warnte der ungarische Geheimdienstmitarbeiter Laszlo Földi, Ende Juli zur besten Sendezeit im staatlichen ungarischen Fernsehen, vor zehntausenden Migranten, die – finanziert mit Ölgeld – einen Bürgerkrieg in Deutschland vorbereiten. Er gehe davon aus, dass sie aus den sogenannten “No-Go-Areas“ heraus losschlagen und ihr Kampfgebiet sukzessive erweitern würden. Gleichzeitig würden islamische Parteien gegründet, die dann auch politisch die Macht in Deutschland übernehmen würden.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass sich Ungarn in der Flüchtlingskrise bisher immer als Quelle zuverlässiger und korrekter Informationen, die von der Rest-EU gerne verschwiegen worden wären, erwiesen hat.

Schon deshalb muss man die Ausführungen Földis mit großer Sorge zur Kenntnis nehmen. Auch kann man davon ausgehen, dass Tschechien eine so tiefgreifende Maßnahme wie eine Änderung der Verfassung nicht ohne triftige Gründe durchführt.

Wie sind wir auf einen Bürgerkrieg vorbereitet?
Die klare Antwort lautet: Überhaupt nicht! Durch die Aussetzung der Wehrpflicht, die zudem in den letzten Jahren ihres Bestehens nicht einmal mehr konsequent durchgezogen wurde, fehlt den jungen Menschen in Deutschland die Ausbildung an der Waffe. Dieses Defizit dürfte bei den Zuwanderern, die aus gewaltaffinen Regionen zu uns gekommen sind, nicht vorhanden sein.

Zudem haben die Ereignisse in Hamburg während des G20 Gipfels gezeigt, dass schon mehrere tausend gewaltbereite junge Männer genügen, um die versammelte Polizeireserve Deutschlands, in Höhe von etwa 20.000 Beamten, an die Grenzen der Belastbarkeit zu bringen.

Wie soll uns dann diese Polizei vor zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden über soziale Netzwerke konzertiert agierende Zuwanderer schützen? Das ist anscheinend auch der Polizei in Nordrhein-Vandalen klar, weshalb sie jüngst beim kurdischen Kulturfest in Köln nicht eingeschritten ist, obwohl dort verbotswidrig massenweise Portraits des Kurdenführers Öcalan gezeigt wurden. Aus dieser Handlung ergibt sich der Anfangsverdacht einer Straftat nach § 129a Abs. 5 StGB (Unterstützung einer terroristischen Vereinigung).

Nach dem Legalitätsprinzip hätte die Polizei hier einschreiten MÜSSEN. Aber 40.000 Kurden, die nach Auskunft des Veranstalters am Fest teilnahmen, sind halt doch eine Hausnummer zu groß für die deutschen Sicherheitsbehörden. Also eine ganz klare Kapitulation des Rechtsstaats.

Das führt zu der Frage, ob die Bundeswehr im Falle eines Bürgerkrieges oder Massenunruhen eingesetzt werden kann. Das Grundgesetz bejaht dies im Artikel 87a Absatz 4.

Wenn die demokratische Grundordnung beziehungsweise der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist, darf die Bundeswehr zur Bekämpfung von sogenannten Aufständischen mit spezifisch militärischen Waffen eingesetzt werden.

Es bestehen hier jedoch erhebliche Zweifel, dass die Soldaten im Rahmen ihrer derzeitigen Ausbildung ausreichend für den Einsatz im Inneren vorbereitet werden. Außerdem ist die Bundeswehr durch Auslandseinsätze stark belastet. Und wie sich die Soldaten mit muslimischem Migrationshintergrund, deren Zahl immer weiter zunimmt, im Konfliktfall verhalten werden, bleibt abzuwarten.

Zudem übersteigt die Anzahl der Flüchtlinge „im besten Mannesalter“ bereits jetzt erheblich die Mannschaftsstärke der Bundeswehr von knapp 179.000 Soldaten.

Im Januar hat das Bundeskabinett eine Änderung des Waffengesetzes beschlossen, nach der innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Gesetzes illegale Waffen straflos bei den Ordnungsbehörden abgegeben werden können. Ziel dieser Maßnahme ist es, die Anzahl der zirkulierenden Waffen zu verringern.

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt und gewisse Zusammenhänge vermutet. Natürlich soll hier nicht dem Besitz von illegalen Waffen das Wort geredet werden, aber im Falle eines Falles dürften marodierende Horden nicht ganz unfroh darüber sein, wenn der eine oder andere Hausbesitzer nicht mehr im Besitz von Opas alter Wehrmachtspistole ist.

Ein kleines Experiment
Sollten Sie sich an diesem Punkt der Ausführungen noch nicht ganz im Klaren darüber sein, inwieweit wir auf eine Bürgerkriegssituation vorbereitet sind, empfehle ich eine kleine Übung: Setzen Sie sich in einer ruhigen Minute auf einen Stuhl, schließen Sie die Augen und stellen sich vor, dass ein Dutzend hungriger, marodierender junger Männer mit Messern und Eisenstangen in der Hand brüllend die Straße Ihrer sonst so ruhigen Wohngegend entlangläuft und auf Ihr Haus zusteuert, weil es so aussieht, als wäre da was zu holen. Die Polizei kommt nicht, weil überall Chaos ist. Vielleicht funktionieren auch die Telefone schon nicht mehr. Ihre Haustür ist zwar fest verschlossen, aber es gibt ja noch die Terrassentüre. Ein Schlag mit der Eisenstange, dann geht die Scheibe zu Bruch. Gleich ist die Meute im Haus. An diesem Punkt der Visualisierung angekommen, werden Sie wissen, inwieweit Sie auf einen Bürgerkrieg vorbereitet sind.

Und angesichts der weichgespülten deutschen Jugend, deren Majorität den Fremden im Falle einer großangelegten Aggression nichts, aber auch gar nichts entgegenzusetzen hat, ist der Vergleich mit dem Fuchs im Hühnerstall noch schmeichelhaft.
(pi-news.net.)

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