Amtseid vergessen?

Wann wachen Bürgermeister in Ditib-Gemeinden auf? – Wikipedia gesperrt?

moscheeflagge

Türkische Ditib-Moschee in Spaichingen.

(tutut) – Wann wachen deutsche Bürgermeister auf? Wer erinnert sie an ihre Amtseide? Darin heißt es: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe“. Wie verträgt sich dieser Amtseid mit der Unterstüzung von Moscheen und Moscheenbauten des Ditib, einer dem türkischen Staat verpflichteten Organisation, welche von diesem finanzierte und ausgesendete Imame beschäftigt, welche gar nicht oder kaum Deutsch sprechen, und die oft ihre Moscheengelände dem türkischen Staat vermacht haben?

Ist es nicht an der Zeit, dass die Bevölkerung sich darum kümmert, dass ihre gewählten und angestellten Vertreter und Beauftragten ihre Pflicht tun? Wenn der Islam und der ihm zgrunde liegende Koran nicht mit Grundgesetz und Landesverfassung vereinbar sind: Warum kümmert sich in Kommunen, Kreis, Land und Bund niemand darum? Warum wird ohne Reaktion teilnahmslos beispielsweise dem Treiben des Ditib zugeschaut?

Ist die Türke nicht zu einem menschenrechtswidrigen Staat geworden, zumal sie zu den islamischen Staaten gehört, die nicht die Menschenrechte anerkennen? Warum schauen Bürgermeister weiterhin zu, wenn dieser Staat in ihren Gemeinden Moscheen unterhält? Jüngster Schlag der Türkei wider Meinungs- und Pressefreiheit, von in Deutschland lebenden Türken mit oft zwei Pässen zu zwei Dritteln nicht nur indirekt in einem Erdogan-Referendum begrüßt, gilt offenbar dem Internetzugang zu Wikipedia. Wie BILD berichtet, soll der gerade von der Türkei gesperrt worden sein. So etwas kümmert niemand von den dem Volk gegenüber Verantwortlichen in Deutschland?

BILD schreibt: „In der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia Aktivisten zufolge blockiert worden. Die Gruppe TurkeyBlocks, die den Zugang zu Webseiten in dem Land beobachtet, bestätigte am Samstag die Blockade, über die Nutzer berichtet hatten. Der TV-Sender CNN Türk zitierte eine Nachricht, die ein Nutzer nach vergeblichen Aufrufen der Wikipedia-Seite bekam. Demnach bewogen technische und rechtliche Gründe die Behörden, die Seite zu sperren, hieß es darin ohne nähere Angabe von Gründen. Die Blockade schien für alle Sprachen in Kraft zu sein. In dem Tweet von TurkeyBlocks hieß es ferner, es handele es sich nicht um eine gerichtliche Anordnung.Die Türkei blockiert Zehntausende von Internetseiten. In der Vergangenheit erlegte die Regierung den Sozialen Medien Einschränkungen auf, darunter auch für YouTube und Twitter. Die Behörden sind in der Lage, ganz bestimmte Twitter-Konten zu sperren“.

Nun, Ihr Bürgermeister in den Ditib-Moschee-Orten: Habt Ihr dazu weiterhn nichts zu sagen und zu melden? Hat der Bruch von Amtseiden keine Folgen? Wo bleibt die rechtliche Konsequenz? Gibt es keine, weil die, welche auf Einhaltung von Gesetzen zu achten haben, sich in diesem Land inzwischen möglicherweise selbst nicht mehr an Gesetze und Amtseide halten?

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