Gelesen

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Zur Basler Fasnacht wird jedes Jahr eine Plakette herausgegeben, hervorgegangen aus einem künstlerischen Wettbewerb. Das Motto dieses Jahr heißt „Mer spränge dr Raame“. Die Plakette zeigt einen Bilderrahmen, aus dem Fasnachtsfiguren heraustreten. Auf jeder Plakette sind andere Figuren abgebildet: ein klassischer Harlekin, ein Schissdräggzigli mit Junteross, Schnitzelbänkler und Guggenmusiker – sie alle haben Platz gefunden im Plakettensatz 2017. Die Plaketten 2017 kosten: Kupfer 9 Franken, Silber 18 Franken, Gold 45 Franken, Bijou 100 Franken. Die meisten Plaketten werden von Cliquen verkauft, welche auf diese Weise mit einer 30% Verkaufsprovision einen direkten Beitrag an ihre immensen Unkosten erwirtschaften können. Ausserdem werden Plaketten von fliegenden Händlern sowie an diversen Kiosken angeboten. Die Basler Fasnacht findet vom Montag, 6., bis Mittwoch, 8. März, statt.

(tutut) – Ein baden-württembergische Landtagspräsidentin gibt sich als Streiterin für Demokratie, ein amerikanischer Präsident nimmt Verfassung und Gesetz ernst, und schon schreien die Hörigen der Politischen Korrektheit auf. Weil Islam zu Deutschland gehört? Warum soll die zivilisierte Welt zurück ins Mittelalter? Zurück zu Religionskriegen, zurück zu Hexenverfolgung und Scheiterhaufen? Was vertritt denn der Islam als totalitäre Ideologie? Ncht mehr und nicht weniger als die Verfolgung Andersgläubiger und Andersmeinender bis hin zur Vernichtung. Und das soll nicht abgewehrt, dem soll nicht widerstanden werden? Wer Trump nicht folgt, der verfolgt! Der ist gegen Menschenrechte, der ist intolerant, der macht sich verdächtig, ein Faschist zu sein, der ist kein Demokrat. Wer Trump verteufelt, immer noch ein Lieblingsspiel deutscher Medien, der nutzt ihn als Ablenkungsmanöver, denn sonst könnten ja mehr Menschen die wahre Hölle entdecken. Denn ihre Vertreter wollen eroberte Seelen und besetztes Land nicht mehr hergeben. Ein höllisches Spiel, welches ernst zu nehmen ist. Wer sind die auf der Achse des Guten, wer die auf der Achse des Bösen? Seit Menschen sich Ideologien und Religionen absolut unterwerfen, führen sie den Kampf ihrer Götter und Teufel. Deshalb ist es keineswegs überraschend, wenn sich die durch Aufkärung und Menscherecht gezähmten Kirchen wieder ihrer wilden Herkunft erinnern und sich ungezügelter Ausschließlichkeit von Duldung anschließen. Denn alle zusammen vertreten ein dualistisches Welt- und Menschenbild und keinesfalls Menschenrechte. Ihre Welt ist voller Engel und Dämonen, regiert von einem Gott und seinem Widersacher, dem Teufel. Katholischer Katechismus: „Die Lehre von der Erbsünde – in Verbindung mit der Lehre von der Erlösung durch Christus – gibt einen klaren Blick dafür, wie es um den Menschen und sein Handeln in der Welt steht. Durch die Sünde der Stammeltern hat der Teufel eine gewisse Herrschaft über den Menschen erlangt, obwohl der Mensch frei bleibt. Die Erbsünde führt zur ‚Knechtschaft unter der Gewalt dessen, der danach ,die Herrschaft des Todes innehatte, das heißt des Teufels‘ (Hebr 2,14)“ (K. v. Trient: DS 1511). Zu übersehen, daß der Mensch eine verwundete, zum Bösen geneigte Natur hat, führt zu schlimmen Irrtümern im Bereich der Erziehung, der Politik, des gesellschaftlichen Handelns [Vgl. CA 25.] und der Sittlichkeit.“. Auch der nun gefeierte Jubiläumsluther hat ein Tintenfass nach dem Teufel geworfen. Wer die Welt von Religioten verstehen will, muss ihre Bedienungsanleitungen kennen. „Die herrschende Dummheit ist stets auch die Dummheit der Herrschenden“, sagt der Philosoph  Michael Schmidt-Salomon,  und man muss hinzufügen: „Auch der Beherrschten“.  Und er fügt im Vorwort seines Büchleins „Keine Macht den Doofen“ – es müsste Pflichtlektüre in allen Schulen sein – hinzu: „Die größte Bedrohung der Menschheit geht nicht von Erdbeben und Tsunamis aus, auch nicht von skrupellosen Politikern, raffgieriegen Managern und finsteren Verschwörern, sondern von einer einzigartigen, weltumspannenden, alle Dimensionen sprengenden Riesenblödheit! Wer´s nicht glaubt, ist schon infiziert. Die Dummheit – sie ist die große Konstante der menschlichen Geschichte, die einzige Weltmacht, die seit Jahrtausenden Bestand hat“. Die mächtige Internationale der Doofen, der Engstirnigen, der ewig Gestrigen, der hoffnungslos Zurückgebliebenen gebe stets den Takt vor, nach dem die Verhältnisse zu tanzen hätten. Noch immer fielen die Leistungen in der Politik weit hinter dem zurück, was Menschen auf anderen Gebieten erreichten. Die Macht der Doofen fuße allerdings nicht auf individuellen Minderbegabungen, sondern auf kollektiven Denkschwächen: „Politisch wirsam ist Dummheit nur, wenn sie epidemische Ausmaße annimmt, wenn der Irrsinn so allgegenwärtig ist, dass er als solcher nict mehr zu erkennen ist. Das ist , Mensch sei’s geklagt, der Normalfall“. Der Philosoph zitiert hierzu einen anderen Philosophen, Friedrch Nietzsche: „Der Irrsinn ist bei Einzelnen etws Seltenes – aber bei Gruppen, Parteien, Völkern, Zeiten die Regel“. Worum sich der Mensch vor allem dreht, darf der Philosoph Arthur Schopenhauer aussprechen: „Die große Mehrzahl der Menschen ist so beschaffen, dass ihrer ganzen Natur nach es ihnen mit nichts Ernst sein kann als mit Essen, Trinken und sich Begatten“. Wer sich genau umsieht, wird erkennen: Die Doofen sind in der Mehrheit, sie haben die Macht: in Politik, Polizei, Justiz, Medien. Das ist die Antwort auf jede Frage. Die Erde ist eine Scheibe. Damit sind Sie immer auf der sicheren Seite, bis sie von  dieser herunterfallen!

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PERLEN VOR DIE LESER
Brechend voll ins Schwarze
Diese Party ist von der Narrenzunft Deichelmaus perfekt organisiert worden und ist zu hundert Prozent gelungen: Der Garde- und Showtanzwettbewerb der Spaichinger Zunft hat am Samstagabend voll ins Schwarz getroffen. Es war ein akrobatisches, zauberhaftes Spektakel vom Feinsten. Die Stimmung ist in einer brechend vollen Stadthalle fast übergekocht…
….Die Zuschauer wurden von den Betzinger Krautskräga mitgenommen in eine gruselig anmutende Szenerie mit einem kleinen Mädchen, das von Geistern vom Schlafen abgehalten wird…
…Einer musste noch kurz die Welt retten, Frauen beschwerten sich über ihre Workaholics und rieten ihnen „Dann heirat doch Dein Büro“
…Die Sonnenbühler KG-Garde entführte ins Land der Indianer. Diese wurden empfindlich von Cowboys gestört, weshalb diese Eindringlinge zunächst am Marterpfahl landeten. Doch dann wurden aus den Fremden gute Freunde.
…Die Mistelhexen aus Ludwigsburg demonstrierten temperamentvoll, dass sie zum Tanzen geboren sind.
…In diesem Märchen aus 1001er-Nacht kam auch ein Hauch Bollywood vor.
(Schwäbische Zeitung. Wahnsinn!)
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Angeklagter verweigert Teilnahme am Prozess
Dramatische Szenen im Prozess um den versuchten Mord am Tuttlinger Busbahnhof
Im Prozess um die brutale Prügelattacke beim Tuttlinger Busbahnhof und den Vorwurf des versuchten Mordes ist es am 15. Verhandlungstag am Freitag zu dramatischen Szenen im Landgericht Rottweil gekommen: Einer der beiden Angeklagten, ein 37-jähriger Mann, wehrte sich mit Händen und Füßen dagegen, am Prozess teilzunehmen. Er erreichte sein Ziel. Das Gericht entschied schließlich, die Verhandlung ohne ihn fortzusetzen…Das Gericht…verkündete nach 45 Minuten das Ergebnis: Der Beschuldigte habe bereits ausgesagt, seine weitere Anwesenheit in der Verhandlung sei nicht zwingend erforderlich, deshalb werde man ohne ihn weiterverhandeln, erklärte Richter Münzer. Auf eine Zwangsvorführung werde man auch in Zukunft verzichten,..
(Schwäbische Zeitung. Warum wird nicht berichtet, dass es sich wohl um Zigeuner aus Rumänien handelt? Wird hier nicht Deutschland zwangsvorgeführt?)

Kappel-Grafenhausen
Justizminister Guido Wolf muss sich vor dem Narrengericht der Rhinschnooge verantworten
Da hat sich der Kappeler Narrenverein Rhinschnooge zu seinem 60-jährigen Bestehen mächtig ins Zeug gelegt. Am Samstag hat er nicht nur sein mittlerweile 29. Narrengericht mit gleich drei prominenten Angeklagten zelebriert.
(Badische Zeitung. Ist dieser Wahlverlierer sich noch immer für nichts zu lächerlich? Sollte er sich nicht erst einmal eventueller Mitverantwortung für den Massenmord in Berlin stellen wegen eines Terroristen, welcher aus dem Ravensburger Gefängnis freigelassen worden ist?)

„Integration ist eine Leistung, die erbracht werden muss“
 Am Mittwoch, 1. Februar, setzt das Kommunale Kino seine Reihe „Sun Day Movies“ fort. Unsere Redakteurin Sabine Felker hat sich mit der Vorsitzenden Anke Weier unterhalten…„Holy Cow“ ist der erste internationale Dokumentarfilm aus Aserbaidschan. Es ist die Geschichte eines Familienvaters und Bauern, der eine europäische Milchkuh kaufen möchte…Sie wollen keine fremde Kuh im Dorf haben,..Bei der Reihe geht es unter anderem um Integration. Der Film zeigt ganz wunderbar, dass auch wir Europäer anderswo die Fremden sind oder unsere Produkte befremdend sein können. Und dass Integration eine Leistung ist, die erbracht werden muss… Kann man eine europäische Kuh so einfach ins aserbaidschanische Gebirge verpflanzen?
(Schwäbische Zeitung. Ach – ja! Ist es nicht schön, wenn sich eine Redaktinsleiterin mit einem Interview die Mühe macht zu fragen: „Wann und wo läuft der Film?“. Sagenhaft!)

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DA LACHT DAS RATHAUS
Bad Peterstal-Griesbach
Toilettenferkel: Bürgermeister gibt „notdürftigen Hinweis“
Humorvoller Aushang weist Besucher öffentlicher Toilette in Bad Peterstal auf Fehlverhalten hin
Als eine von wenigen Gemeinden lässt Bad Peterstal-Griesbach seine öffentlichen Toi­letten rund um die Uhr und auch am Wochenende geöffnet. Mit teils unangenehmen Folgen. Mit einem humorvollen Hinweis will der Bürgermeister »Toilettensünder« nun zum Nachdenken anregen…»Wissen Sie eigentlich, dass man deshalb im halben Ort über Sie redet?«, geht er in Klammern auf die Konsequenzen für die Toilettenfans ein. Manche ließen »Unmengen an Klopapier und Seife mitgehen«. Doch: »Achtung, das Papier kratzt bei Dauergebrauch und zu viel Waschen zerstört die pH-Schicht der Haut!«, verdirbt er den Sparfüchsen ihr Vergnügen. Spätestens jetzt wird klar: Das hier ist kein mit Paragrafen und Androhungen gespickter und in Amtsdeutsch verfasster Aushang.
Nicht zuletzt, weil die Fasent vor der Tür steht, habe er sich für den unorthodoxen Hinweis entschieden, bei dem die Grenzen zwischen Spaß und Ernst verwischen…
(Acher-Rench-Zeitung. Scheißauhausparolen eines Bürgermeisters als Schwarzwälder Humor für Dünnpfff im Lokalblatt? Wisch und Weg: Wozu gibt’s Zeitungen?)
Tourismus in Bad Peterstal-Griesbach ist im Aufwind
(Acher-Rench-Zeitung. Wer sagt’s denn: Auch ein Furz ist ein Wind.)
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Getötete Joggerin Carolin G.
Hat ihr Mörder ein drittes Mal zugeschlagen?
Der Fall der getöteten Carolin G. berührt ganz Deutschland. Die junge Frau war beim Joggen durch die Weinberge in Endingen bei Freiburg sexuell missbraucht und ermordet worden. Nun verfolgt die Polizei eine neue Spur. Hat der Täter, der auch schon in Österreich tötete, eine weitere Frau angegriffen?Am 27.September 2013 wurde eine damals 25-Jährige im hessischen Hanau von einem Mann mit einer schweren Hantelstande niedergeschlagen. Sie überlebte schwer verletzt, ein Täter konnte bis heute nicht ausfindig gemacht werden. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, prüft die Mordkommission, die den Fall Carolin G. betreut, ob es einen Zusammenhang zwischen den Fällen gibt…Eindeutige DNA-Spuren fanden sich in Endingen nicht. Doch kleine Teile von Körperspuren reichten, um im Labor bereits eine Verbindung zu einem anderen Fall herzustellen. Das Ergebnis: Die Spuren sind identisch mit jenen, die nach einem ähnlichen Mord 2014 in Kufstein gefunden worden waren.
(focus.de. Die Spuren reichen nicht! Soll unbedingt etwas vorgewiesen werden, nachdem die Polizei bei der Suche doch wohl versagt hat?)

Live: Bilder & Videos vom Landschaftstreffen
Die Narren haben Markdorf am letzten Wochenende im Januar fest in der Hand. Mehr als 8000 Hästräger springen am Sonntag ab 12.30 Uhr beim Umzug durch die Innenstadt. Der Narrensprung ist der Höhepunkt des zweitägigen Landschaftstreffens der Vereinigung Schwäbisch-Alemannischer Narrenzünfte (VSAN).
(Schwäbische Zeitung. Närrischer Massenwahn, der an sich selbst erstickt. Ein „Umzug“ ist wie der andere: stundenlange Langeweile. Tum, das niemand braucht. Volksdümmelei.)

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War Martin Schulz in Behandlung wegen Größenwahns?
Wer ist Martin Schulz? Dr.Nicolaus Fest, inzwischen bei der AfD, beschftigt sich auf einem Video mit dem SPD-Kanzlerkandidaten. Dabei behauptet er, dass Schulz wegen Größenwahns in Behandlung war. Wer ist Dr. Joachim Fest? Hier die Selbstauskunft: „Geboren bin ich 1962, aufgewachsen in Hamburg und Frankfurt / Main. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft, gefolgt von Referendarzeit, 2. Examen und Promotion, arbeitete ich zunächst einige Jahre für das Auktionshaus Sotheby’s, dann für die Verlage Ebner Pressegesellschaft und Gruner + Jahr, von 2001 an für Axel Springer. Dort lange in der Chefredaktion von BILD, später bis zum Oktober 2014 stellvertretender Chefredakteur der BILD am SONNTAG. Seitdem freier Publizist. Politisch war ich, schon aus beruflichen Gründen, immer ungebunden. Daher ist der Wechsel in die Politik, den ich im Herbst 2016 mit dem Eintritt in die Alternative für Deutschland vollzog, auch für mich eine neue Erfahrung“. Ist das die Möglichkeit, was Fest über Schulz mitteilt? Hier ist das Video:  
http://nicolaus-fest.de/nicolaus-fest-zum-kanzlerkandidaten-martin-schulz/-

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NACHLESE
US-Botschaft nach Jerusalem?
Experte warnt: „Trumps Verhalten ist Provokation für gesamte islamische Welt“
(focus.de. Experte für Unfug? Ist der Islam nicht d i e Provokation für die ganze Welt? Ist Merkel nicht d i e Provokation für Deutschland und den gesunden Menschenverstand? Sollen Dummköpfe mit ihren „Experten“ die Welt regieren unterm Säbel des Propheten?)
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900.000 Asylsuchende kamen nach Deutschland
Schäuble räumt ein: Flüchtlingspolitik ist uns 2015 „aus dem Ruder gelaufen“
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble räumt mit Blick auf den Zustrom Hunderttausender Migranten nach Deutschland Fehler der Bundesregierung in der Flüchtlingspolitik ein. Sieht jetzt aber eine deutliche Besserung im Handeln der Regierung.
(focus.de. Nichts sieht er. Ist ja niemand am Ruder. Auch nur ein Merkelmännchen und Ja-Sager.)

Merkel erläutert Trump die Genfer Flüchtlingskonvention
(welt.de. Beißt sie noch Nägel? Lässt er sich von Blinden Farben erklären? Merkel hat selbst nicht verstanden, was sie „erklärt“ und bricht sie dauernd. Ist sie nicht Rechtsbeugerin unter Verdacht des Hochverrats? Die Frau blamiert Deutschland. Größenwahnsinnig? Ist sie überhaupt schuldfähig nach solchen dümmlichen Aussagen? Was mischt sie sich in Angelegenheiten der USA ein?)

Ernst-Moritz-Arndt-Universität
Zweierlei Demokratie
von Stefan Scheil
Paßt der Name von Ernst Moritz Arndt zur Universität Greifswald? Er paßt sehr gut, befand eine Mehrheit der Studenten bei einer eigens abgehaltenen Abstimmung. Das ist erst sechs Jahre her, und der Senat der Universität hatte diese Entscheidung mitgetragen.Aber wie das so ist, im angeblich demokratischsten Deutschland aller Zeiten: Die Seilschaften akzeptieren es nicht, daß ihren Machenschaften eine Abstimmung im Weg stehen könnte. So hat denn der jetzige Senat der Universität beschlossen, den Namen trotzdem abzulegen. In einer Presseerklärung entblödet er sich außerdem nicht, „Respekt vor dieser demokratisch gefallenen Entscheidung“ einzufordern.So lange abzustimmen, bis es paßt, das ist die Methode, mit der Deutschland und Europa seit Jahrzehnten in die falsche Richtung geführt werden…Anfang des 19. Jahrhunderts gehörte er nämlich zu den Vorkämpfern gegen die Leibeigenschaft in Mecklenburg und Pommern und zu den Pionieren der deutschen Demokratie. Seine Botschaft ist aktueller denn je: Kein Respekt vor denen, die keinen Respekt verdienen!
(Junge Freiheit. Warum nicht Angela-Merkel-Universität?)

Kritik an US-Präsident
Merkel lehnt Trumps Einreiseverbot ab
(spiegel.de. Wer? Geht sie das was an? Ist sie schon islamisch?)

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IN DER BÜTT?
Kanzlerkandidatur
SPD-Kandidat Schulz setzt auf Gerechtigkeit
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will hart arbeitende Menschen „in den Mittelpunkt unserer Politik stellen“. Die AfD nennt er in seiner Nominierungsrede eine Schande, Donald Trump „unverschämt und gefährlich“.
(faz.net. Freiheit für Schulz! Oder kann er was dafür? Tusch! Hallimasch! Licht aus! Ist die SPD mit diesem Mann total von der Rolle? Der ist doch wohl nicht wählbar.)
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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz:
„Es geht ein Ruck durchs Land“
...Schulz versuchte zu vermitteln, die Sorgen der kleinen Menschen zu verstehen…
(focus.de. Der Ruck ist gerade beerdigt worden. Kanzler der Liliputaner will er werden? Wo hat  er bisher gelebt?)

Michael Müller
Der lächerliche Mauer-Brief des Berliner Bürgermeisters
Wenn Berlins Bürgermeister Müller einen auf Weltpolitik macht, kann das nur schiefgehen. Mit dem Vergleich der Berliner Mauer mit der von Trump zu Mexiko wollte er in große Fußstapfen treten…Ausgerechnet er ließ es sich nicht nehmen, beide Bauwerke auf eine Stufe zu stellen. Er, der mit den Nachfolgern Ulbrichts koaliert, der von einer Panne in die nächste stolpert, in dessen Stadt die Schulen zusammenbrechen, die Straßen verrotten, erst die Briefträger und dann die Polizisten sich nicht mehr überall hintrauen, vom Dauerbrenner Flughafen BER ganz zu schweigen – dieser Michael Müller versucht sich jetzt auf der weltpolitischen Bühne...Was findet Müller so schlimm an der Mauer? Ist er für illegale Einwanderung? Will er sie erleichtern, hält er sie grundsätzlich für legitim, ein bisschen muss sein? Inklusive Drogenhandel? Grenzverkehr legal, illegal, scheißegal? Meint er, alle Grenzen auf der Welt seien einzureißen? Dann muss er das auch sagen, und nicht Kritik üben an einer – zumindest geplanten – Effektivierung der Grenzsicherung…Hat Müller niemanden, der ihn vor solchem Stuss bewahrt? Müller betitelt seine Presseerklärung gegen Trump mit der originellen Überschrift: „Jemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ Ist ihm bei dieser Zeile nicht sein eklatanter Missgriff mit diesem Vergleich klar geworden: Ja, genau, Müller hat recht: Da hat einer lange vor der Wahl offen angekündigt, er will eine Mauer errichten. Und ist – auch deshalb – gewählt worden. Er hat eben gerade nicht gelogen wie Ulbricht mit seinem „Niemand hat die Absicht …“. Das ist der offensichtliche, fundamentale Unterschied. Da fehlt’s dann, Michael Müller, richtig?
(welt.de. Dummheit soll eine natürliche Begabung sein. Gibt es die auch bie Politikern? Eine Mauer sperrte das eigene Volk ein, eine andere, die es bereits gibt, ist gegen illegale Invasoren. Ist ein Herr Müller überfordert, dies zu kapieren?)

Gesagt

Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden.
(Martin Schulz. Vorher sind Kauder und Wolf auf dem Mars gelandet.)

Der Fall Holm

Kein Freund der Demokratie – Linke…und die Rache gehört Euch! –

Von Vera Lengsfeld

Die Linke kann sich mit ihrem fehlgeschlagenen Versuch, einen ehemaligen hauptamtlichen Mitarbeiter der Staatsicherheit mit bemerkenswerten Gedächtnislücken als Staatssekretär zu installieren, nicht abfinden. Der frisch ernannte Kultursenator Klaus Lederer, der im Wahlkampf einen ganz neuen Politikstil versprochen hatte, praktiziert nun ganz im Stil der SED die Einschüchterung Andersdenkender.

„Uns geht es um einen Stil, der die Betroffenen politischer Entscheidungen in diese mit einbezieht, von Anfang an. Uns ist der Austausch mit der Stadtgesellschaft wichtig. Uns ist das Hineinhören in die Stadt so wichtig wie das Zuhören…“

Wer Lederer wegen solcher Sätze gewählt hat, sieht sich jetzt bitter getäuscht.

Der Senator hat angekündigt, dass er gegen den Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen Hubertus Knabe dienstrechtliche Schritte prüfen lassen will, weil Knabe Journalisten darauf aufmerksam gemacht hat, dass Holm hauptamtlicher Mitarbeiter der Staatsicherheit war. Das sieht verdächtig nach Rache aus.

Eigentlich wäre es Aufgabe der Linken gewesen, öffentliche Transparenz über das Vorleben eines ihrer Regierungsvertreter herzustellen. Das hat sie nicht im ausreichenden Maß getan. Auch Holm hat sich bedeckt gehalten. Die Wahrheit kam nur gegen seinen Willen Stück für Stück ans Licht.

Aus dem Mann mit dem schwachen Gedächtnis soll jetzt offenbar ein Opfer gnadenloser Geschichtsaufklärer gemacht werden. Vor allem lenkt die Ankündigung von Strafmaßnahmen gegen Knabe vom springenden Punkt der Causa Holm ab.

Nicht Holms kurze Karriere als hauptamtlicher Stasimitarbeiter an sich machte ihn untauglich, politische Verantwortung zu übernehmen, sondern sein bis zum Schluss unglaubwürdiger Umgang damit.

Es war und ist nicht glaubhaft, dass er auf dem Unifragebogen seine Stasimitarbeit nicht angegeben hat, weil sie angeblich vergessen hatte. Geradezu skandalös ist aber, dass er an dieser Version festhielt, statt sein Fehlverhalten endlich zuzugeben. In unserer Gesellschaft wird eine Kassiererin wegen eines unterschlagenen Pfandbons geschasst. Da ist es schon merkwürdig, dass Holms Täuschung seines Arbeitgebers als vernachlässigbares Kavaliersdelikt betrachtet werden soll. Holm ist über seine eigene Verteidigungsstrategie gestolpert, nicht über Knabe oder einen seiner anderen Kritiker.

Schuld sind für ihn bis heute die Anderen. Die Gesellschaft, die seiner Meinung nach nicht nachsichtig genug mit den Stasileuten umgeht, nun auch noch die Medien, denen von seinen Studenten ganz im Pegida-Sound vorgeworfen wird, eine Lügenkampagne gegen Holm gefahren zu haben. Schuld sind auch die Verfolgten der Stasi, die ihm seine späte Entschuldigung nicht abgenommen haben, weil er sie gleichzeitig instrumentalisiert hat, um sein heutiges Verhalten als „unangepasst“ zu verniedlichen.

Was in allen Medien nicht beleuchtet wurde, ist der Fakt, dass Holm nach dem Untergang der DDR kein Freund der Demokratie geworden ist. Seine Karriere als „Gentrifizierungskritiker“, wie es in den Medien verniedlichend beschrieben wird, heißt im Klartext, dass sich Holm jahrelang im antidemokratischen, linksextremistischen Milieu bewegt hat. Das BGH hat ihm in einem Urteil eine linksextreme Gesinnung bescheinigt. Eine Distanzierung von dieser Gesinnung ist nie erfolgt. Die entscheidende Frage ist, ob die Linke mit Holm nicht einen überzeugten Gegner von Demokratie und Rechtsstaat in eine Machtposition hieven wollte. Ein bisschen Recherche, wie es Holm mit der Demokratie und dem Rechtsstaat hält, hätte den Medien gut angestanden.

Statt wie einst die SED mit Brachialgewalt gegen Kritiker vorzugehen, hätte die Linke die Gelegenheit gehabt, zu beweisen, dass sie sich von deren unseliger Tradition emanzipiert hat.

Sie hat das nicht getan und damit allen Recht gegeben, die nach wie vor der SED-PDS-Linkspartei-Linke kritisch gegenüberstehen.
(vera-lengsfeld.de)

„Im Namen des Volkes“?

Sind sich Richter nicht der Wirkung ihrer  Urteile bewusst?

Von Stefan Martens, Bremen

(Update: Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat bereits am Freitag, dem 21.10.2016, Revision eingelegt! Dadurch wird klar, dass wir mit unserer Ablehnung dieses Urteils nicht alleine dastehen.)

Es kann nicht sein, dass eine vierfache Gruppenvergewaltigung an einer 14-Jährigen, mit dem Einführen von Flaschen und Taschenlampen und der Abladung des geschundenen Körpers in der Kälte, mit einer Bewährungsstrafe endet. Was ist die sexuelle Unversehrtheit einer 14-Jährigen in unserer Gesellschaft wert?

Gerichte und Behörden sind weitgehend unabhängig in unserem Land. Das ist richtig so und schützt uns vor uns selbst.

Aber wenn sich eine Rechtsprechung abzeichnet, die nichts mehr zu tun hat mit den moralischen Empfindungen der Bürger, dann verliert die Justiz ihren Anspruch, Urteile „Im Namen des Volkes“ zu sprechen.

Der Zauberstab der „Zukunftsprognose eines Täters“ und des erzieherischen Gedankens im Jugendstrafrecht kann und darf nicht dazu führen, dass eine brutale Gruppenvergewaltigung an einer hilflosen 14-Jährigen beiseite gewischt wird.

Die sexuelle Selbstbestimmung und Unversehrtheit einer Frau muss hier mehr Gewicht haben als die Sorge um den Täter.

Da wir keine Juristen sind, können wir nur unsere Meinung formulieren. Kein unabhängiges Gericht und keine Staatsanwaltschaft Deutschlands muss dem folgen.

Aber es ist nicht nur unser Recht, diesem empfinden Ausdruck zu verleihen, sondern in diesem Fall einfach unsere Pflicht!

Ich möchte erreichen, dass in Zukunft angemessene Urteile getroffen werden und sich  Richter bewusst sind, welche Wirkung ihre Urteile in der Gesellschaft haben.

Daher lasse ich diese Petition auch nach der Revision online, um ein Zeichen zu setzen und die Staatsanwaltschaft Hamburg in der Revision soweit zu unterstützen, wie es uns möglich ist.

Mein Name ist Stefan Martens. Ich befürworte eine wertorientierte Flüchtlingspolitik, mir sind die Nationalitäten der Angeklagten völlig gleichgültig, und ich distanziere mich klar vom rechten Rand. Mir geht es um die Akzeptanz der Justiz in unserer Gesellschaft.

Hier geht es zur Petition:
https://www.change.org/p/urteil-im-namen-des-volkes?utm_medium=email&utm_source=notification&utm_campaign=signature_receipt&share_context=signature_receipt&recruiter=66156054

Gelesen

transparenzspaich

So transparent kann Spaichingen sein. Bis es klirrt in der Kälte?

(tutut)„Landauf, landab übernehmen die Narren das Regieren“: Auf einer Zeitungsseite, die an die graue Vorzeit der Bleifriedhöfe erinnert, wird das Motto vorgegeben für den Rest. Tusch und Hallimasch! Das haben sie sich verdient, die Pfeifer im dunklen Regenwald der CDU, die Wolf und Kauder, welche wieder einmal ein Schicksalsjahr verkünden, weil Wähler sie abwählen könnten. Mehr als die üblichen Phrasen fällt ihnen dazu nicht ein: Der mit einem Multiministeramt getröstete baden-württembergsche Wahlverlierer  will Frieden und die „kleinen Leute“ nicht vergessen – wie groß ist er denn? – der andere lockt im Lokalblatt mit dem Ausverkauf: „dass die Union in Angela Merkel die beste Kanzlerin habe, die sie anbieten könne“. Wer will die denn? Ist nicht sie es, welche die Probleme geschaffen hat mit ihren Paladinen, zu denen auch Kauder gehört, für die er nun Lösungen fordert, die wie Drohungen wirken: Sicherheitsstruktur in Deutschland überdenken und: „Wir werden die Überwachung des öffentlichen Raumes ausbauen“, weil die Leute mit dem von der CDU-Kanzlerin Geschafften sich auf öffentlichen Plätzen nicht mehr sicher fühlten. Da verwechselt Kauder mal wieder Ursache und Wirkung. Der Mann ist restlos überfordert wie sein ganzer aufgelöster Verein, aber er merkt es nicht und niemand sagt es ihm. Ob’s der Wähler tut in seinem Schicksalsjahr?

Gegen politische Krankheiten helfen keine Bonbons von Heilpratikern, welche anscheinend die Lieblingsmediziner einer Region geworden sind. Der eine mit Bitterstoffen, ein anderer, der hat sogar einen Doktor, aber nicht der Medizin, „im Clinch mit sich selbst“. Himmlisches Bodenpersonal versucht mit Kerzenlicht Erhellendes beizusteuern zum Wohlbehagen der kleinen Leute und empfiehlt den Blasiussegen „gegen Grippe, Halsschmerzen und Winterkrankheiten“. Wird das Volk schon auf einen Gesundheitsnotstand vorbereitet, weil „landauf, landab“ Narren regieren? Ein Anfang wäre immerhin, wenn diese Kleinen das Selberdenken entdecken würden, denn Hilfe von außen dürfen sie nicht erwarten. Nicht in Seitflacht, wo sie meinen, falsche „Flüchtinge“ integrieren zu müssen mit ehrenamtlichen Gutmenschen, obwohl die illegalen Immigranten nach Hause zurück und nicht integriert werden sollen. Andere erhalten den sensationellen Rat, nicht vor dem Fernseher einzuschlafen, während  Tuttlingen wohl alles tut, um illegalen Immigranten aus der Dritten Welt Unterkunft zu geben, aber hiesigen Wohnsitzlosen nicht helfen kann. Deshalb: „Leere Wohnungen sollen aktiviert werden“. Verbirgt sich dahinter der VEB TUT? Nicht verzagen, Landrat fragen: „Uns geht es gut“. Der ist zwar nicht von der CDU, tut aber so, während der Tuttinger OB von der CDU ist, aber nicht so tut.

Bevor alles in Scherben fällt, denn „manchmal wird uns alles zuviel“ klagen bereits „junge Landfrauen“, leuchtet Hoffnung, wo es niemand erwartet. Am Oberhohenberg zieht es sie zurück ins Mittelalter, eine Kapelle soll es richten, immerhin gehört der mittelalterliche Islam ja schon zu Deutschland, und,  wem das nicht hilft, der darf nicht vergessen, dass landauf, landab „Narren das  Regieren übernehmen“, wobei dies untertrieben ist. Die regieren längst. Dies bestätigen stets auch Leidartikel des Merkel-Freundschaftsdienstes. Beispielsweise, wenn der Loser-Treff von Merkel und Hollande aus der Gilde der Totengräber Europas als „ein selten starkes Bekenntnis zu Europa“ hochgelobsudelt wird. Journalismus war einmal, jetzt stellt er wohl nur noch Hofnarren. Schämt sich niemand mehr in diesem Land?

kaudersalemerkel

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Faktencheck
Was ist dran an den Thesen der „Reichsbürger“?
„Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Was ist dran an den Argumenten? Wir haben einen Experten aus Heidelberg befragt…Was die „Reichsbürger“ eint, ist ihre Argumentation. Der Heidelberger Staatsrechtler Bernd Grzeszick hat für SWR.de die fünf gängigsten Argumente der „Reichsbürger“ analysiert….
„Das Deutsche Reich existiert noch“
Als zentrales Argument wird ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 angeführt. Darin steht: „Das Grundgesetz geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist.“
An diesem Punkt wird es etwas kompliziert. Das „Deutsche Reich“ existiert wirklich noch – ist aber laut Grundlagenvertrag „als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig“. Um die Handlungsfähigkeit auf dem westdeutschen Gebiet zu gewährleisten, wurde die Bundesrepublik Deutschland errichtet. Sie ist nicht der „Rechtsnachfolger“ des „Deutschen Reiches“, sondern vielmehr sind beide als Staat identisch. Wichtigster Unterschied: Die räumliche Ausdehnung, also die definierten Grenzen der beiden Staaten. Hintergrund für dieses komplizierte Konstrukts ist die zwischenzeitliche Teilung Deutschlands. Es sollte kein neuer westdeutscher Staat errichtet, sondern vielmehr die Möglichkeit der Wiedervereinigung erhalten werden.
(swr.de. „Kompliziert“, gelle? Da kommt selbst ein „Experte“ ins Schleudern.)reichsbahn

Die Deutsche Reichsbahn (DR) hat bis 1993  existiert!

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Großeinsatz der Polizei
Massenandrang vor Club in Stuttgart
Mehr als 1.000 junge Leute wollten am Freitagabend eine Zeugnisausgabe-Party in einem Stuttgarter Club besuchen. Es entstand ein derartiges Gedränge, dass die Polizei eingreifen musste
(swr.de. Wofür kriegen die Zeugnisse?)

BW-Landesliste zur Bundestagswahl
Linke tritt mit Spitzen-Duo an
Die Linke in Baden-Württemberg zieht mit Bernd Riexinger und Heike Hänsel an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Die Genossen haben am Samstag in Stuttgart ihre Wahlliste beschlossen.
(swr.de. Wer?)

Die neue Nachrichtenmarke des SWR
Am 6. Februar kommt SWR Aktuell
(swr.de. Neues Bonbonpapier ohne Bonbon.)

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Infrastruktur verfällt
Raubbau am Volksvermögen: Der Staat hat über 500 Milliarden Euro vernichtet
Die politischen Parteien überbieten sich in Wahlversprechen, wie sie die öffentlichen Rekordüberschüsse unter ihre Klientel bringen können. Dabei lebt der Staat über seine Verhältnisse. Er baut nicht Schulden ab, sondern verbrennt das öffentliche Vermögen.
(focus.de. Staatsziel Staatsvernichtung unter CDU-Kanzlerin?)

Dekret unterzeichnet
Donald Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime
US-Präsident Donald Trump hat für viele Menschen aus muslimischen Ländern praktisch einen Einreisestopp verhängt. Flüchtlinge aus Syrien würden bis auf weiteres gar nicht mehr ins Land gelassen, heißt es in einem Dekret, das Trump am Freitag unterzeichnete und das Weiße Haus später veröffentlichte.
(focus.de. Von den USA will Deutschland nichts mehr lernen?)

Märchen der sinkenden Flüchtlingszahlen
Die Völkerwanderung hat gerade erst begonnen – doch die Probleme sind lösbar
Obwohl der Ansturm an den EU-Grenzen abgeflaut ist: Die Kriege in Syrien und im Irak treiben weiter Massen in die Flucht. Auch in Afrika hoffen Millionen auf ein besseres Leben. Ihr Ziel? Europa, Deutschland. Ausgerechnet im Wahljahr fürchtet die Bundesregierung eine neue Welle von Schutzsuchenden.
(focus.de. Politik und Medien schreiben die Märchen vom Asylschwindel mit „Flüchtlingen“. Lösbar ist nichts.)

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Ärztin lässt Schwindel auffliegen
Halter meldet Hund als Schaf an – um Steuern zu sparen
Ärztin lässt Schwindel auffliegen: Halter meldet Hund als Schaf an – um Steuern zu sparen
Um keine Hundesteuer zu zahlen, hat ein Rostocker seinen zotteligen Vierbeiner als Schaf ausgegeben – bis eine Amtsärztin die wahre Identität des Tieres klärte.
(focus.de. Ohne Ärztin merkt das niemand? Macht der Hund Bäh? Wer Katzen besteuern will, muss ihnen auch erst das Bellen beibringen.)
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Türkische Soldaten beantragen offenbar Asyl in Deutschland
Das politische Verhältnis zur Türkei wird auf eine neue Probe gestellt. Ranghohe türkische Nato-Offiziere beantragen offenbar Asyl. Sie führen Angst vor Verhaftung und Folter als Gründe an.
(faz.net. Kriegen Türken auch Menschenrechte in Deutschland wie Merkels ganze Dritte Welt?)

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NACHLESE
Geheimer IWF-Bericht:
Griechenlands Schuldenlast ist „explosiv“ und „unhaltbar“
Der Internationale Währungsfonds (IWF) stuft Griechenlands Schuldenlast als derzeit „unhaltbar“ und langfristig „explosiv“ ein. Das geht aus einem vertraulichen IWF-Berich hervor. Um den Schuldenberg des Landes zu verringern, müsse die Eurozone „glaubwürdigere“ Maßnahmen ergreifen.
(focus.de. was jeder nicht Bekloppte und Bescheuerte seit Jahren weiß, ist IWF-Geheimnis? Wann merken die, das das gar kein Land ist?)
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Vereinigte Staaten fallen auf Platz 3
Goodbye USA! China ist jetzt Deutschlands wichtigster Handelspartner
Die USA haben 2016 ihren Spitzenplatz als Deutschlands wichtigster Handelspartner verloren und sind sogar auf Platz Drei gefallen. China hingegen liegt erstmals an der Spitze, hat der DIHK berechnet. Ein Comeback wird es für die Amerikaner nicht geben.
(focus.de. Sozialistische Internationale. Ein ZDF-Moderator hat ja schon Internetzensur wie in China gefordert.)

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ER IST WIEDER DA
Rückkehr in deutsche Politik
CSU will Wahlkampf mit Guttenberg machen
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg soll für die CSU im Bundestagswahlkampf mitwirken. Er soll zu mehreren großen Kundgebunden nach Bayern kommen.
(focus.de. Heile, heile Gänsje, ist bald wieder gut. Kätzje hot e Schwänzje, ist bald wieder gut. Heile, heile Mausespeck, in sechs Jahren ist alles weg!)

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Wieder mal zu  schnell unterwegs in der politischen Schrittempozone?

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Europa versus Amerika
Wie ausgerechnet Norbert Röttgen die Welt vor Trump retten will
Norbert Röttgen will in die USA reisen, um den Kampf gegen Donald Trump aufzunehmen. Wie absurd. Sein „Plan“ steht aber exemplarisch für die Ahnungslosigkeit und Arroganz vieler europäischer Politiker.
Von Henryk M. Broder
Grenzenloses Entsetzen macht sich jeden Morgen in Berlin breit, sobald den Angehörigen der politischen Klasse bewusst wird, dass Donald Trump tatsächlich als Präsident der USA vereidigt wurde, dass es kein Albtraum war, den sie nur geträumt haben. Die Nachtmahr hält auch tagsüber an, und wenn sich die Dunkelheit über die Stadt legt, gibt es von „Borchardt“ bis zur „Ständigen Vertretung“ nur ein Thema: Trump. Die Intensität, mit der deutsche Amerika-Kenner darauf bestehen, dass der 45. Präsident der USA ein „gekränkter Narizisst“ ist, könnte auch ein Hinweis darauf sein, dass sie selbst Opfer einer narzisstischen Kränkung geworden sind, nachdem 60 Millionen Amerikaner ausgerechnet den Mann in das höchste Amt der USA gewählt haben, vor dem sie die deutschen Amerika-Freunde vergeblich gewarnt hatten…
(welt.de. Wer? Auch eins von Merkels Männchen, die sie sich zurechtgestaucht hat. Deutschland soll  Angst haben vor dem Schwarzen Mann in den USA, der ein Weißer ist und von Merkel und ihrem Hof das hält, was sie sind: linksextremistische Sozialisten mit dem hohen C.)

Aufrüstung der Luftwaffe
Von der Leyen will Transportflugzeuge in den USA kaufen
Milliardendeal mit symbolischem Wert: Nach SPIEGEL-Informationen will die deutsche Luftwaffe sechs Transportflugzeuge eines US-Herstellers anschaffen. Präsident Trump dürfte das Geschäft freuen….Es geht um den Kauf von bis zu sechs Transportflugzeugen vom Typ C130J „Super Hercules“ des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin. Zusammen mit Frankreich gibt die Ministerin auf dem Gipfel den Startschuss zum Aufbau einer gemeinsamen Lufttransportstaffel. Die neuen Flugzeuge sollen mit französischen Maschinen desselben Typs bei Évreux westlich von Paris stationiert und gemeinsam genutzt werden…
(spiegel.de. Was für eine Modernisierung einer Tolpatschministerin! Ukraine und USA haben Besseres im Angebot. Gibt’s zu wenig JU52?  Die Hercules ist erst 63 Jahre alt, die ausgemusterte Transall schon 54.)

Pannen im Fall Amri
Eine Aussage Jägers ist besonders umstritten
Der Fall Amri könnte NRW-Innenminister Ralf Jäger aus dem Amt heben. Denn anders als von ihm bislang behauptet, wird immer mehr klar: Die Behörden sind nicht bis an die Grenze des Möglichen gegangen.
(welt.de. Unfähigkeit und Pannen schützen vor Rücktritt.)

Medien
Gouvernanten in der Krise
Deutschlands Medien-Establishment steckt in der Krise. Die Reaktionen reichen von blanker Panik über trotziges Augenverschließen bis zum hilflosen Ruf nach staatlichen Subventions- und Repressionsmaßnahmen. Doch nicht das böse Internet ist schuld, die Medienkrise ist eigentlich eine Vertrauenskrise…Denn wer Geld verlangen will, braucht für sein Angebot ein Alleinstellungsmerkmal. Im Journalismus heißt die Währung dafür: Qualität, Exklusivität, Nonkonformismus. Das ist der eigentliche Knackpunkt der Medienkrise, die im wesentlichen eine Vertrauenskrise ist und keineswegs alle betrifft, sondern vor allem die etablierten Medien. Dafür reicht es nicht, sich selbst zum „Qualitätsjournalismus“ zu erklären und auf andere herunterzublicken, die nicht zum Club gehören...Für ein überwiegend linksgestricktes Pressekorps, in dem so mancher gerade deshalb zum Journalismus kam, weil der Beruf dem linken Drang zur Volkspädagogik, zur Weltverbesserung und zur ideologischen Korrektur der Realität besonders entgegenkommt, ist das schwer einzusehen: Wenn alle dasselbe schreiben und meinen, Fakten und Interpretation kaum noch auseinanderhalten können und wer mehr auf das Urteil der Zunftkollegen als auf das achten, was die Leser interessiert und umtreibt, der wird irgendwann schlicht ignoriert…Die Konsequenzen, die viele Medienhäuser aus der ökonomischen Krise ziehen, in die sie medialer Strukturwandel und selbstverschuldete Leservergraulung gestürzt haben, verschärft das Leiden noch: Zusammengelegte und kannibalisierte Redaktionen, die Einheitsbrei von der Stange liefern, verstärken den Verdruß über pseudo-eigenständige Zeitungen, die sich oft nur noch im Titelschriftzug vom Nachbarblatt unterscheiden….Und wenn alle Stricke reißen, bleibt ja noch der Ruf nach dem Zensor. Selbst die einst renommierte FAZ sang jüngst ein Loblied auf die Kampagnen der Politik zum Kampf gegen „Fake News“. Im Staatsauftrag unliebsame Konkurrenz zu diffamieren, ist zweifellos die kläglichste Schwundstufe des kriselnden Gouvernantenjournalismus. Vertrauen gewinnt man so erst recht nicht zurück. Denn auch im Internetzeitalter läßt sich mit gutem Journalismus Geld verdienen – gedruckt so gut wie online. Voraussetzung dafür ist echter Wettbewerb: ohne antiquierte Meinungsmonopole, Gesinnungskontrollen und politische oder halbstaatliche Subventionen und Beschränkungen.
(Junge Freiheit. Wer kauft, wenn nicht drin ist, was draufsteht? Ist das nicht Betrug? Gleichgeschaltete, politisch korrekte Meinugsdiktatoren sind längst Lug und Betrug überführt worden.)

George Orwell
Darum wird „1984“ plötzlich wieder zum Bestseller
Der „Große Bruder“ oder auch das „Wahrheitsministerium“: Trumps Präsidentschaft erinnert viele an George Orwells Roman „1984“. Das Buch von 1948 ist in Amerika derzeit ausverkauft.
(faz.net. Voll daneben:  Das hat nichts mit Trump zu tun, sondern mit Politischer Korrektheit und Dikaturen wie die von Merkel.)

Trumps erste Woche
Im Weißen Haus regiert ein Unberechenbarer
(welt.de. In Deutschland regiert eine Unberechenbare seit 12 Jahren.)

Gefragt

Katzensteuer, warum nicht? Weshalb  soll nicht auch jeder Steuern zahlen, der einen Vogel hat?