Gelesen

sternberg17

Ein Stern, der keinen Namen kennt.

(tutut) – Friseure wussten, warum sie früher am Montag blau machten und den Silberteller vor der Tür abhängten. Dann gab es bei ihnen auch nichts zu lesen. Warum halten sich Verlage nicht daran? Denken die, sie bieten was zu lesen? Blauer Himmel, blaue Narren? Ist ein Nachwetterbericht eine Nachricht? Blau, blau, blau blüht das Papier der Sensationen: Dorf-Hobbygärtner haben einen „neuen Wirtschafter“, in Tuttlingen lachen sie mit dem Bauch, ein Bandplagiat stellt 1200 ebenalls in der Kannitverstan-Stadt zufrieden. Was wollen die mehr, sie kregen es doch nicht?

Wenn auch eine „scheidende Städtetagspräsidentin“ ein Interview gibt einer Schreibenden, dann tut Scheiden nicht weh. Jenseits von Gut und Böse faseln sie über falsche Flüchtlinge, anstatt über eine Realität von Asylschwindel, und dann wird ein „Einwanderungsgesetz“ gefordert und auch noch: „Allen schnell Sprachkurse anbieten“. Geht noch mehr Realitätsferne zwischen Kraut und Rüben? Warum nicht mal nach den USA, Kanada oder Ausstralien schauen, um zu lernen, was am deutschen Chaos alles falsch ist? Oder geht nichts über Kadavergehorsam in einem gesetzlosen Land, in dem es Medien gibt, die nicht wissen, was sie tun, wenn sie in närrischen Tagen einen noch draufsetzen mit einem solchen Titel: „Kanzlerin belehrt Trump“. Willkommen in der DDR II. Ihr habt sie Euch verdient! Zu wenig Zeit zum Denken? Das ist das Problem, man muss sie sich nur nehmen, jeder hat davon gleichviel! Nicht nur „Väter“, die „sich mehr Zeit“ wünschen. Das Problem ist doch nur, dass die meisten nichts damit anzufangen wissen. Deshalb gibt es an und in jeder Ecke staatliche Bespaßung von der Wiege bis zur Bahre. Der unmündige Bürger ist gefragt!

justizdoppelspiegel

Freudenstadt
Asylbewerber hält sich nicht an Gesetze: Haft
Für einen 32-jährigen tunesischen Staatsangehörigen fing das neue Jahr nicht gut an. Er wurde vom Freudenstädter Amtsgericht wegen einer Vielzahl von Straftaten zu einer zehnmonatigen Haftstrafe verurteilt. …Der tunesische Asylbewerber, der Mitte 2015 über Italien und Frankreich nach Deutschland gekommen war, wurde mit Fußfesseln in den Gerichtssaal gebracht. Er verbüßt derzeit eine Ersatzfreiheitsstrafe, nachdem er die Geldstrafe aus vorhergegangenen Urteilen nicht bezahlt hatte. Nachdem der Tunesier sein Heimatland und seine Familienangehörigen vor rund sechs Jahren verlassen hat,… Er hielt sich mehrere Jahre in Italien und in Frankreich auf, bis er in Loßburg in der dortigen Gemeinschaftsunterkunft untergebracht wurde.Anfang November 2015 ..in alkoholisiertem Zustand gegen 22.45 Uhr die Gemeinschaftsräume der Unterkunft und begann die beiden Security-Mitarbeiter…durch laute Musik zu provozieren. Nach provozierenden Gesten beleidigte er die Sicherheitskräfte…zerschlug schließlich ein Glas an der Tischkante und ging mit dem scharfkantigen Glasrest auf einen der beiden Security-Mitarbeiter los...gelang es schließlich mit Hilfe der Polizei, den Mann zu fixieren. Dabei wurden auch die beiden Beamten von dem aggressiv auftretenden Asylbewerber beleidigt. Nachdem Tage später die Heimverwalterin der Loßburger Unterkunft dem Mann eröffnet hatte, dass er nach Alpirsbach verlegt werde, beschimpfte er diese und drohte, sie zu vergewaltigen. Daraufhin wurde ihm in Loßburg Hausverbot erteilt. Diesem widersetzte er sich jedoch mehrmals,..im März vergangenen Jahres soll der Angeklagte während einer Zugfahrt von Freudenstadt nach Alpirsbach einem Mitbewohner damit gedroht haben, ihm abends in seinem Zimmer „den Kopf abzuschlagen“.Außerdem wurde der Mann im April 2016 in einem Freudenstädter Markt beim Diebstahl von Wodka, Bier und Lebensmitteln erwischt. Auch in der Alpirsbacher Unterkunft beleidigte er seine Mitbewohner des Öfteren, griff in angetrunkenem Zustand einen syrischen Mitbewohner mit einem Küchenmesser an...Die Anklage lautete letztlich auf versuchte gefährliche Körperverletzung, Beleidigung und Bedrohung in mehreren Fällen, Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung und Diebstahl…ein Zeugenmarathon mit 18 Zeugen…Dem Angeklagten stand ein Dolmetscher zur Verfügung, der ihm den ganzen Prozess simultan ins Arabische übersetzte…Eine Sozialarbeiterin informierte das Gericht darüber, dass der Angeklagte in der Alpirsbacher Unterkunft „gewütet“ habe, einmal eine Tür eingetreten und auch dort mit einer abgeschlagenen Glasflasche die Mitbewohner bedroht habe…noch fünf Eintragungen aus dem Bundeszentralregister wegen Diebstahls…
(Schwarzwälder Bote. Noch Fragen? Wann werden die Leute von Politik, Polizei und Justiz zur Verantwortung gezogen, weil dem Mann wohl Beihilfe an Straftaten geleistet worden ist von Beginn an, indem er ins Land gelassen wurde? Handelt es sich hier nicht um Rechtsbeugung aller zuständiger Stellen? Kriminelle Tunesier werden politisch verfolgt? Wieviele Lkw-Fahrer aus Tunesien auf Weihnachtsmärkten braucht das Land noch? Derweil vergnügt sich ein Justizminister auf Dorfnarrengerichten?  „Presse“ schreibt brav Protokoll und hält so etwas alles für normal?  Geht’s noch?)

monddeutschland

Großeinsatz der Polizei wegen betrunkener und randalierender Marokkaner
Sigmaringen Über zehn Streifenwagenbesatzungen waren heute (Sonntag) in den frühen Morgenstunden notwendig, um eine größere Auseinandersetzung in der Erstaufnahmeeinrichtung zu befrieden. Gegen 04.15 Uhr teilte das Security-Personal über Notruf mit, dass es zu einem massiven Streit mit über einem Dutzend Asylbewerber in einem Unterkunftsgebäude gekommen sei. Als Polizeikräfte mit mehreren Streifenwagen eintrafen, stießen diese auf etwa 15 zum Teil erheblich alkoholisierte und aggressive Marokkaner, welche die Security-Mitarbeiter lautstark beleidigten. Wie von den Beamten in Erfahrung gebracht werden konnte, war es zuvor zu Handgreiflichkeiten in dem betreffenden Unterkunftsgebäude gekommen, als sich andere Asylbewerber wegen der betrunkenen Marokkaner beschwert und diese zusammen mit dem Security-Personal aus einem Flur drängen wollten. Bei der anschließenden Auseinandersetzung versuchten zwei der Störenfriede auch mit Flaschen zuzuschlagen, ernsthaft verletzt wurde jedoch keiner der Beteiligten. Einer der zwischen 23 und 28 Jahre alten Männer soll ferner während des Streits dem Security-Personal sowie anderen Asylbewerbern damit gedroht haben, eine Pistole in seinem Zimmer zu haben. Da sich der 23-Jährige beim Eintreffen der Polizei bereits in dieses zurückgezogen hatte, wurden Spezialkräfte angefordert, die nach ihrem Eintreffen in das Zimmer eindrangen und den jungen Mann dingfest machten. Die richterlich angeordnete Durchsuchung führte jedoch nicht zum Auffinden einer Schusswaffe. Insgesamt wurden von den Einsatzkräften zwei der alkoholisierten Marokkaner, die sich auch nach dem Eintreffen der Polizei weiterhin aggressiv verhielten, auf Anordnung des Bereitschaftsrichters in Gewahrsam genommen. Die weiteren Ermittlungen führt eine eigens zur Bearbeitung von Vorfällen, die im Zusammenhang mit Bewohnern der Erstaufnahmeeinrichtung stehen, beim Polizeirevier Sigmaringen eingerichtete Ermittlungsgruppe.
Aggressive Marokkaner in Gewahrsam
Sigmaringen Wegen verbalen Streitigkeiten wurden am Sonntag gegen 17:30 Uhr Polizeibeamte an den Bahnhof gerufen, wo drei stark alkoholisierte Marokkaner einen Schwarzafrikaner belästigten. Während der Polizeikontrolle zeigte sich das Trio gegenüber den Beamten uneinsichtig und provozierte gleichzeitig noch unbeteiligte Passanten, weshalb die Beamten den Marokkanern einen Platzverweis erteilten. Diese verließen daraufhin den Bahnhofsbereich. Nicht ganz eine Stunde später wurden die Polizisten erneut gerufen, da dieselben drei Männer im Bahnhofsgebäude randalierten, gegen Fensterscheiben schlugen und wiederum unbeteiligte Reisende provozierten. Zwei der Männer waren derart aggressiv, dass sie auf richterliche Anordnung in Gewahrsam genommen werden mussten. Der andere Beteiligte verließ freiwillig die Örtlichkeit und ging zurück in die Erstaufnahmeeinrichtung, wo er gegen 19.15 Uhr bei der Eingangskontrolle auf einen Sicherheitsmitarbeiter einschlug. Um weitere Störungen zu verhindern, wurde auch dieser nach richterlicher Anordnung in Polizeigewahrsam genommen.
Marokkaner randalieren am Bahnhof
Sigmaringen  – Wegen mehreren randalierenden Personen am Bahnhof wurden am Samstag kurz vor 18.00 Uhr Polizeibeamte gerufen. Dort angekommen, stellten die Beamten sechs stark alkoholisierte und randalierende Marokkaner im Alter von 25 bis 35 Jahren fest, die lauthals unbeteiligte Passanten belästigten. Die Polizisten mussten den Männern mehrmals einen Platzverweis für das Bahnhofsgelände erteilen und Ihnen den Polizeigewahrsam androhen, bis diese die Örtlichkeit verließen und es zu keinen weiteren Störungen kam.

Schlägerei unter Indern
Bad Saulgau – Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen zwei 22- und 26-jährige indische Staatsangehörige, die am Samstag gegen 11.20 Uhr einen 62-jährigen Landsmann in der Martin-Staud-Straße mit einem Besenstiel angegriffen haben sollen und schwer verletzt haben. Der Geschädigte, welcher stark alkoholisiert war, musste aufgrund seiner Verletzungen stationär in einem Krankenhaus aufgenommen werden.
(Polizeipräsidium Konstanz)

40 Unerlaubte Einreisen am Wochenende – 22 Syrer in Fernreisebus
30.01.2017 – 13:02
Kehl (ots) – Am vergangenen Wochenende reisten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg insgesamt 40 Personen unerlaubt ins Bundesgebiet ein. Sie nutzen hierfür überwiegend grenzüberschreitende Fernreisebusse sowie Fernreisezüge. Allein 24 Personen kamen gestern Abend mit einem Fernreisebus aus Spanien über Frankreich in Kehl an. Hierbei handelte es sich um 22 syrische, einen kamerunischen und einen libyschen Staatsangehörigen. Unter ihnen befanden sich auch neun Kinder. Alle Personen stellten Asylanträge und wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Ebenfalls gestern wurden im Rahmen der Kontrolle eines Fernreisebusses aus Mailand zwei ghanaische Staatsangehörige festgestellt, die den Beamten falsche italienische Ausländerausweise vorzeigten. Recherchen ergaben, dass sich eine Person bereits in Deutschland im Asylverfahren befindet. Die zweite Person stellte einen Asylantrag und wurde an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Die falschen Dokumente wurden sichergestellt. Bereits am Samstag wurde ein nigerianischer Staatsangehöriger mit falschen italienischen Ausweispapieren in einem Fernreisebus aus Mailand angetroffen. Auch er stellte einen Asylantrag und wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet.
Seit Jahresbeginn 2017 reisten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg über 245 Personen unerlaubt ins Bundesgebiet ein. Im gesamten Jahr 2016 waren es 2355 unerlaubte Einreisen.
Festnahme am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden
30.01.2017 – 12:11
Rheinmünster (ots) – Beamte des Bundespolizeireviers am Baden Airpark nahmen heute Morgen im Rahmen der Kontrolle eines Fluges aus Rumänien einen 34-Jährigen fest. Dieser wurde von der Staatsanwaltschaft Konstanz wegen Trunkenheit im Verkehr per Haftbefehl gesucht. Da er die Geldstrafe nicht bezahlen konnte, informierte er seinen Arbeitgeber und dieser bezahlte die Geldstrafe in Höhe von 2000 Euro. Dem Mann bliebt somit eine 100-tägige Haftstrafe erspart.  
(Bundespolizeiinspektion Offenburg)

36 unerlaubte Einreisen
23.01.2017 – 10:40
Weil am Rhein (ots) – Über das Wochenende stellte die Bundespolizei 36 Personen fest, die von Basel aus unerlaubt ins Bundesgebiet einreisten. Ausschließlich wurden Fern- und Nahverkehrszüge sowie die grenzüberschreitende Tram genutzt. Bei den festgestellten Personen handelt es sich um afrikanische Staatsangehörige aus den Ländern Eritrea, Somalia, Kamerun, Liberia, Gambia, Sierra Leone, Guinea und der Elfenbeinküste. Alle äußerten ein Asylbegehren. Acht der Eingereisten wurden bereits in Italien registriert, sieben weitere in Italien und der Schweiz. 28 Personen wurden nach der Registrierung durch die Bundespolizei an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber in Karlsruhe verwiesen. Acht Migranten sind noch minderjährig und wurden den umliegenden Jugendeinrichtungen zugeführt.
(Bundespolizeiinspektion Weil)

Jugendlicher bei Explosion schwer verletzt
Engen Beim Versuch eines Jugendlichen, selbstständig Feuerwerkskörper herzustellen, ist es am Samstagnachmittag in einer Wohnung in Engen zu einer Explosion gekommen. Dabei wurde der Jugendliche schwer verletzt und musste zur Behandlung mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik geflogen werden. Die Zutaten für das explosive Gemisch dürfte er sich aus dem Internet bestellt haben. Die noch in der Wohnung aufgefunden Reste mussten von einem verständigten Entschärfer des Landeskriminalamts außerhalb der Wohnbebauung im Raum Engen kontrolliert gesprengt werden. In der Wohnung dürfte Sachschaden in Höhe von mehreren Tausend Euro entstanden sein. Die Staatsanwaltschaft Konstanz und die Kriminalpolizei haben die Ermittlungen wegen des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion aufgenommen.
(Polizeipräsidium Konstanz)

Sexuelle Belästigung im Zug
Bad Säckingen – Ein 36 Jahre alter Gambier steht im Verdacht, am Sonntagabend im Zug von Waldshut nach Bad Säckingen mehrere Frauen sexuell belästigt zu haben. Die Anzeigeerstatterin stieg gegen 20.15 Uhr in den Zug nach Bad Säckingen ein. Ihr gegenüber saß der Beschuldigte. Er griff mit beiden Händen der Frau an die Knie und fragte sie in vulgärer Weise, ob sie mit ihm verkehren wolle. Die Frau fühlte sich durch das Verhalten des Mannes arg bedrängt und schob die Hände des Mannes weg. Dieser ließ jedoch nicht locker und fasste die Frau wieder an die Knie, bis diese schließlich den Platz wechselte. Auch andere Frauen im Zug sollen von dem Mann in dieser Art angesprochen und belästigt worden sein. Sein Opfer stieg in Bad Säckingen aus und ging zum Polizeirevier, um Anzeige zu erstatten. Der Tatverdächtige, der sich keiner Schuld bewusst war, folgte der Frau bis zur Polizei, sodass dort seine Personalien festgestellt werden konnten. Ihm wurden die rechtlichen Folgen der Tat aufgezeigt, außerdem wurde ihm im Wiederholungsfall der Gewahrsam angedroht.
Sexuelle Belästigung im Bus
Bad SäckingenDie Polizei sucht nach einem Mann, der am Samstag im Bus von Bad Säckingen nach Wehr eine 16 Jahre alte Jugendliche begrapscht hat. Der Mann stieg gegen 20.45 Uhr in Bad Säckingen in den Bus ein und setzte sich neben das Mädchen. Während der Fahrt legte er seine Hand auf den Schenkel des Mädchens und wurde von dieser aufgefordert, dies zu unterlassen. Der Mann suchte weiterhin körperlichen Kontakt und begrapschte die Jugendliche schließlich in unsittlicher Weise. Als das Mädchen aussteigen wollte, versuchte der Mann sie zurückzuhalten. Ein anderer Fahrgast bekam dies mit und zog den Mann zur Seite. Der Mann, der an der Haltestelle in Wehr ausstieg, war ca. 50 Jahre alt, hatte eine Glatze und trug Brille. Er war bekleidet mit einem dunkelbraunen Anorak oder Parka mit Kapuze, dunklen Hosen und er führte einen schwarzen Rucksack mit sich.
Schwerverletzt: Sprung mit Fallschirm von Ravenna-Eisenbahn-Viadukt
Breitnau – Über Notruf wurde der Polizei am Sonntag, 29.01.17, gegen 10.30 Uhr, mitgeteilt, dass ein „Base-Jumper“ von der Ravenna-Brücke gesprungen war und nun schwerverletzt am Boden liege. Beim Eintreffen der Rettungskräfte befanden sich mehrere „Base-Jumper“ aus Belgien, die in einem naheliegenden Hotel übernachtet hatten, unter der Brücke. Wie festgestellt, war ein 40-Jähriger aus dieser Gruppe eigenmächtig mit seinem Fallschirm von dem 36 Meter hohen Viadukt gesprungen. Da der Fallschirm nicht für diese geringe Höhe ausgelegt ist, öffnete er sich zu spät und der Springer schlug hart auf dem Boden auf. Nach der Erstversorgung durch DRK und Notarzt wurde er nach Freiburg in eine Klinik geflogen.
(Polizeipräsidium Freiburg)

Guido Wolf
Vor dem Narrengericht Kappel a. Rh. halfen auch die besten Argumente eines Justizministers nichts. Also nehme ich den Schuldspruch an und verzichte auf eine Revision. Herzlichen Dank allen Beteiligten für den wunderbaren Nachmittag und die vielen lustigen Momente.
(facebook.com./GuidoWolfinfo. Hat er auch irgendwelche Argumente zum Berliner Weihnachtsmarkt, anstatt für „die vielen lustigen Momente“ bei Narren zu danken? Wie verantwortungslos dürfen Politiker sein?)
Guido Wolf
Die NPD hat nicht das Potenzial, unsere Demokratie zu gefährden. Für den Fall, dass dies einmal anders sein sollte, hat uns das Bundesverfassungsgericht die Maßstäbe aufgezeigt, um verfassungsfeindliche Parteien zu verbieten. Das heißt, unser Rechtsstaat verteidigt sich gegen Extremisten. Er tut dies zuerst mit Argumenten, und wenn es notwendig ist, auch mit der ganzen Härte des Gesetzes.
(facebook.com./GuidoWolfinfo. Weiß Wolf, wovon er redet? Wo ist Deutschland noch ein Rechtsstaat? Schaut er als Justzminister zu, wenn seine Vorsitzende Gesetze bricht? Schämt er sich nicht ein bisschen für das, was seine CDU aus diesem Land gemacht hat, eine DDR II? Keine Eier mehr in dieser einstigen rechten Partei?)

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Sechs Tote nach Schüssen in Moschee in Québec
Mutmaßliche Terroristen haben während des Abendgebets eine Moschee in der kanadischen Ostküstenmetropole Québec gestürmt, sechs Menschen getötet und acht weitere verletzt. Das meldete ein Sprecher der Polizei. Zwei Verdächtige wurden demnach festgenommen. Details nannte der Sprecher zu den Festnahmen nicht…Ein Augenzeuge sagte dem Sender, zwei maskierte Männer hätten das Gebäude gestürmt und das Feuer auf die Betenden eröffnet, während sie „Allahu akbar“ (Gott ist groß) riefen….In Kanada wächst die Zahl muslimischer Einwanderer insbesondere aus den Ländern Nordafrikas. Dies führt immer wieder zu Konflikten in dem säkularen Land…
(welt.de. Wie sieht’s denn in islamischen Ländern aus? Muss so etwas importiert werden? Wer sich Moslems antut, ist für die Folgen selber schuld.)

Verband erneut in der Kritik
Neue schwere Vorwürfe gegen Ditib: Schürt Moscheeverein Hass auf Juden und Christen?
Der türkisch-islamische Verband Ditib postet offenbar auf seinen offiziellen Facebook-Seiten Hasstiraden gegen Juden und Christen. Betroffen sind demnach Verbände auf dem ganzen Bundesgebiet. Nun gibt es Rufe danach, die Zusammenarbeit mit Ditib in allen Bundesländern auf Eis zu legen.
(focus.de. Das Schweigen der Lämmer in deutschen Kommunen.)

Asyl-Anträge türkischer Nato-Soldaten:
Türkei bedrängt deutsche Behörden
Asyl-Anträge türkischer Nato-Soldaten Türkei bedrängt deutsche Behörden
Rund 40 türkische Militärs hoffen in Deutschland auf Asyl. Die türkische Regierung greift deshalb nun deutsche Behörden an. Verteidigungsminister Fikri Isik erwartet, dass die Anträge abgelehnt werden.
(spiegel.de. Millionen Unberechtigte dürfen ins Land und berechtige Asylbewerber nicht?)

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NACHLESE
Unstimmigkeiten mit Aufsichtsrat
Bahn-Beben! Grube tritt überraschend zurück und verlässt Unternehmen im Streit
Bahn-Chef Rüdiger Grube ist einem Medienbericht nach zurückgetreten. Es soll Unstimmigkeiten mit dem Aufsichtsrat gegeben haben. Grube sei verärgert darüber gewesen, dass sich der Aufsichtsrat nicht an Absprachen gehalten habe. Er soll das Unternehmen mit sofortiger Wirkung verlassen.
(focus.de. Die Lücke,die er hinterlässt, die ersetzt ihn.)dbberlin
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Salafisten-Bande
Haftstrafen für islamistische Kirchenräuber
Das Landgericht Köln hat eine Diebesbande zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Männer zwischen 25 und 37 Jahren sollen in Kirchen und Kindergärten eingebrochen sein, um mit der Beute Dschihadisten in Syrien zu unterstützen.
(Junge Freiheit. Warum sind die hier und nicht in Salafistanien?)

Allianz-Chef
Die vielen Flüge des Klimapredigers Oliver Bäte
Allianz-Chef Bäte will dem Konzern ein grünes Image geben. Doch ausgerechnet er und sein Management nutzen intensiv den Firmenjet. Das ist nicht nur ökologisch fragwürdig, sondern auch finanziell.
(welt.de.Fliegender Elch.)

SPD-Kanzlerkandidat bei Anne Will
Schulz vergleicht sich mit Obama
(bild.de.Wie heißt die Diagnose?)

Der Kandidat – Können Sie Kanzler, Herr Schulz?
Anne Will – Eine Stunde Schulz. Glatt mit Akzent
Von Stephan Paetow
Eine Sonder-Dauerwerbesendung mit Leersätzen des neuen Verkaufsleiters der SPD. Das Unterbewusstsein spielte der Gastgeberin einen sympathischen Streich und ließ sie „SPD-Propaganda“ sagen. Wer das nicht selber merkte, dürfte kaum wahlberechtigt sein…
(Tichys Einblick. Eine will, kann aber nicht, und lässt deshalb andere machen, was sie wollen. Unterdirscher Journalsmusversuch mit einem Phrasengenerator, finanziert durch Zwangsgebühren vom Steuerzahler.)

Der genaue Blick
Trumps Einreisestopp – Die Hysterie und die Fakten
Von Joachim Steinhöfel
Wenn die Freiheitsstatue Kopf steht, wie die „Huffington Post“ meint, dann hat sie mit dieser Turnübung mitten in der Amtszeit Obamas begonnen. Der Stopp der Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien ist die Rückkehr zur von Obama bis 2016 betriebenen Politik.Kein Tag ohne Skandal. Was hat Trump jetzt wieder angerichtet? Man darf sich aktuell gänzlich von der Hoffnung verabschieden, in den deutschen Qualitätsmedien auch nur Restbestände von seriöser Berichterstattung vorzufinden…Heute erregt sich die rechtschaffene Welt über Trumps Erlaß zum zeitlichen begrenzten Einreisestopp für Bürger aus Ländern, die durch jihadistische Bürgerkriege zerrissen oder unter der Kontrolle feindseliger jihadistischer Regierungen sind. Wenn man genau hinsieht, keine so unvernünftige Regelung. Und vor allem keine, die so sehr von der bisher in den USA gängigen Praxis abweicht.Hat Trump seine Androhung aus dem Wahlkampf wahrgemacht, einen Einreisestopp für Muslime zu verhängen? Mitnichten. Er ist, zurecht, ganz erheblich zurückgerudert…Betroffen sind bislang Irak, Iran, Sudan, Syrien, Lybien, Somalia und Jemen. Also genau die Länder aus dem von der Obama-Regierung erlassenen “Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act of 2015” und dessen Ergänzung aus 2016. Man könnte allerdings eine sehr lebhafte Debatte darüber führen, ob es nicht geboten gewesen wäre, auch Saudi-Arabien in die Liste der Länder aufzunehmen,…Präsident Carter hat die Einwanderung aus dem Iran untersagt, soweit die Personen nicht beweisen konnten, Feinde des Khomeini-Regimes zu sein, Präsident Obama hat die Einwanderung aus dem Irak weit länger unterbunden, als dies aktuell durch die „Trump-Verordnung“ der Fall wäre…Die Verordnung enthält eine moderate Begrenzung der zukünftigen Flüchtlingszahlen insgesamt, sowie zeitlich befristete Regelungen, die die Immigration von Personen aus jihadistischen Konfliktgebieten betreffen…Es ist bekannt, übrigens auch in Deutschland und Frankreich, dass sich Terorristen unter die Flüchtlinge mischen. Einwanderer aus Somalia haben Terrorattacken auf amerikanischem Boden verübt und versucht, das Land zu verlassen, um sich IS anzuschließen. Man darf in Europa wie in den USA davon ausgehen, dass die aktuellen Sicherheitsmaßnahmen unzureichend sind…Die US-Demokraten sollten sich also ihr verlogenes, scheinheiliges Heulen und Zähneklappern, das sie gerade anstimmen,…Ganz abgesehen von der eindeutigen Gesamtverantwortung, die Obama durch sein außenpolitisches Versagen für die Krise in Syrien ohnehin trägt. Er hat beim Völkermord und beim Giftgaseinsatz zugeschaut, IS blühen und gedeihen lassen und nur Kleinstmengen an Flüchtlingen Zuflucht gewährt… Unter den Flüchtlingen befinden sich Terroristen, die auch die USA treffen wollen und die in Europa mehrfach erfolgreich waren. Wenn eine Regierung vor diesem Hintergrund der Meinung ist, die aktuellen Sicherheitsgesetze seien unzureichend und bedürften der Ergänzung, ist ein befristeter Einreisestopp ebenso klug wie geboten. Und verhältnismäßig…
(Tichys Einblick. Gleichgeschaltete Desinformationsmedien in Deutschland heizen Volksverblödung an.)

Trotz offener Streitpunkte
CSU jetzt doch für Merkel als Kanzlerkandidatin
Lange zieren sich Seehofer und die Seinen. Nun entscheiden sie sich für Merkel – obwohl es weiter Krach um die Flüchtlingspolitik gibt. Das wird schlichtweg ausgeblendet…In der CSU-Sitzung sagte Seehofer laut Teilnehmern, er sei „aus tiefer Überzeugung“ für Merkel (focus.de. Tiefer ging’s sicher nicht mehr! Welche „Flüchtlingspolitik“? Volksverarschungs-Union? Geht Seehofer mit dieser Nummer als Plüschlöwe in die Bütt? Politiker mit Charakter gibt’s wohl nicht mehr, nur noch Spruchbeutel. Totaler Realitätsverlust, Sprüche wie bis zum Ende der DDR, jetzt die Neuauflage.)merkelseehofer

Ungefragt nimmt Merkel Stellung zu Trumps Einreiseverbot
„Das rechtfertigt in keiner Weise einen Generalverdacht gegen Menschen bestimmten Glaubens“: Noch entschiedener als am Wochenende stellt sich die Kanzlerin öffentlich gegen das Einreise-Dekret von Donald Trump.
(welt.de. Peinlich! Frau Kannitverstan. Passt zu Kauder. Benehmen ist nicht ihr Ding. Recht und Ordnung auch nicht. Ist das nicht eine Frechheit? Ahnung, worum es geht, hat sie keine. An der kurzen Leine von Soros? Welche Opfer von Terror in Deutschland, den sie nicht verhindert hat,  hat sie bisher besucht?)

Asylwelle läßt Tuberkulose-Erkrankungen steigen
Infektionskrankheiten wie die Tuberkulose oder Syphilis schienen in Deutschland fast ausgerottet. Doch seit einigen Jahren steigen die Zahlen der Neuerkrankungen wieder an. Ein Grund dafür ist die Flüchtlingswelle.
(Junge Freiheit. Immer noch „Flüchtlinge“. Die Dritte Welt bringt auch was mit, das ist nicht die einzige Krankheit.)

Wetterzeugen sind wir alle
Das ABC von Energiewende und Grünsprech 28: Klimazeugen
Von Frank Hennig
Der Begriff „Klimazeugen“ taucht oft dann auf, wenn Demonstrationen oder PR-Aktionen zwecks Weltrettung von NGO`s oder Grünen veranstaltet werden…Wortgetreu betrachtet sind wir alle, jedenfalls die Generation Ü30, Klimazeugen, denn wir erlebten unser Klima hautnah täglich mit. Alle Jüngeren haben bisher nur Wetter erlebt..Mit dem Ziel, die Aufmerksamkeit zu pushen, laden sich einschlägig bekannte Organisationen Menschen aus möglichst fernen Ländern ein. Diese berichten dann vor deutschem Wohlstandspublikum über ihre Existenzängste infolge des Klimawandels…Wichtig ist, dass diese „Klimazeugen“ bei uns ein Betroffenheits- und Schuldgefühl erzeugen, auch wenn eine Ursache – Wirkungsbeziehung nur unter größter grüner Simplifizierungsbrille zu erkennen ist. Erklärtes Ziel der Organisatoren ist, Druck auszuüben für die Abschaltung deutscher Kohlekraftwerke und gemäß „linksintellektueller“ Weltsicht für eine Dekarbonisierung, postindustrielle Gesellschaft und die Realisierung der Degrowth – Theorie zu sorgen.Die kürzlich verhandelte Klage eines peruanischen Bauern gegen RWE, organisiert und finanziert von Germanwatch, ist erwartungsgemäß gescheitert. …Dass die Klage überhaupt angenommen und nicht als offensichtlich unbegründet abgewiesen wurde, ist eines der besonderen Merkmale westlicher Justiz, sich auch mit völlig abwegigen Sachverhalten zu befassen…Es geht, wie in deutscher Politik und der Medienlandschaft üblich, darum, „Zeichen zu setzen“. Diese um sich greifende Methode hat in keiner Weise mit praktischem, sinnvollem und zukunftsweisendem politischen Handeln zu tun, sondern dient ausschließlich der Erregung von Aufmerksamkeit zwecks Beeinflussung des Wahlvolks.Handlungen, die unsere Gesellschaft in irgendeiner Form voranbringen könnten, fallen Germanwatch und anderen nicht ein…Im November 2011 flog Greenpeace drei Frauen aus Südafrika ein, um sie medienwirksam vor die Kühltürme eines großen Kohlekraftwerks in der Lausitz zu stellen. Sie hielten mit traurigem Blick ein anklagendes Schild hoch – in Vorbereitung des Weltklimagipfels in Durban (Südafrika). Black Beauty vor weißen Kühltürmen kommt auch fototechnisch gut rüber.Dabei hätten die Damen allen Grund gehabt, in ihrer Heimat solche Schilder hoch zu halten. Südafrika kämpft seit 2008 mit permanenten Stromausfällen, die Industrialisierung und Wohlstand verhindern und baut deshalb seinen Kohlekraftwerkspark zügig aus… Selbst die Neubauten sind auf Grund der Gesetzeslage nur sparsam mit Umweltschutztechnik ausgestattet,…bezahlte Greenpeace diesen Frauen einen Flug um die halbe Welt (inklusive eines großen CO2-„Fußabdrucks“), um sie bei uns vor die Kühltürme eines alle Emissionsgrenzwerte einhaltenden und somit umweltverträglichen Kraftwerks zu stellen….Deutschlands bekanntester Klimaforscher Prof. Dr. Mojib Latif äußerte im Jahr 2000 im Spiegel:„Winter mit starkem Frost und viel Schnee wie vor 20 Jahren wird es in unseren Breiten nicht mehr geben.“ Ich stelle mich hiermit als Wetterzeuge zur Verfügung und teile an Eides statt mit, dass diese Vorhersage falsch war – oder neudeutsch Fake News.
(Tichys Einblick. Früher war schon mal mehr Klima. Schrumpfen schon die Gehirne?)

Wenn der US-Präsident Folter anordnet
FDP-Politiker Kubicki fordert Einreiseverbot für Trump in Deutschland
Der schleswig-holsteinische Spitzenkandidat der FDP, Wolfgang Kubicki, hat ein Einreiseverbot für den neuen US-Präsidenten angeregt. Grund dafür sei, dass Donald Trump Waterboarding nicht für Folter hält.
(focus.de. Wie geht’s ihm? Wie gefährlich ist es für ein Land, wenn Politiker durchdrehen? Fehlt noch eine Kriegserklärung an die USA? Weiß der nicht, dass Deutschland von den USA besetzt ist? Wer wählt sowas wie die FDP? Adios!)

 

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