Unreif studiert

Bildungsmisere und die Verdummung der deutschen Medienmenschen
(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Uni-Dozenten protestieren: „Studenten können keine zwei Sätze fehlerhaft schreiben“

Die Bildung unseres Nachwuchses krankt an allen Stellen. Ausbilder klagen seit Jahren über den schlechten Bildungsstand von Lehrlingen und Professoren über fehlende Zugangsreife zur Uni. Das Abitur ist längst kein Nachweis mehr einer tieferen Bildung – schon gar nicht in der deutschen Sprache. Und das selbst bei Lehramtsstudenten, wie die folgende Meldung zeigt:
Die WAZ berichtet :

„(Essen) Uni-Dozenten schlagen Alarm: Viele Lehramtsstudenten könnten „keine zwei Sätze fehlerfrei schreiben.“ Schuld sei das „Schreiben nach Gehör“.

„Mehr Toleranz für Fehler“ lautet z. B. das Motto in Schulen Nordrhein-Westfalens, dem Vorreiterland aller Verbildungsreformen. Die Art und Weise, in der Kindern Schreiben und Lesen (nicht) beigebracht wird, ist Angelegenheit der Schulleitung oder des jeweiligen Lehrers – kann also von Schule zu Schule in der gleichen Stadt unterschiedlich sein. Ein Irrsinn!

Sozialistische Gleichmacherei
Unter dem Vorwand, Lernen sollte immer einfacher werden, wurden die Lehrsysteme ständig gewechselt und Klassenarbeiten sowie Zwischenprüfungen abgeschafft, da sie nach sozialistischer Lehre „menschenverachtend“ seien. Im Musterland NRW wurde immer konsequent sozialistische Schulpolitik betrieben. Alle Kinder, unabhängig vom Elternhaus oder völkischer Herkunft, sollten den gleichen Bildungsstandard haben. Von Lernen im Sinne von Kraftanstrengung und Leistungserbringung war naturgemäß nie die Rede. Lernen ist aber nun mal mühselig und kann nur mit Leistungswillen erreicht werden. Eine Binsenweisheit, der sich die grünroten Bildungsträumer nur zu gerne verschließen.

Ergo: Es muß dringend wieder zur Leistungsorientierung in den Schulen kommen. Es kann nicht sein, daß Argumente wie „das demotiviert das kleine Kind“ dazu herhalten sollen, von einer deutlichen Leistungsorientierung abzuweichen. Inklusive einer logischen Konsequenz: Ein Kind, das mit dem richtigen Schreiben überfordert ist, gehört eben nicht aufs Gymnasium – und kann dann auch nicht einen Lehrberuf ergreifen.

Gleichmacherische Bildungsamateure
Vorsichtig geschätzt darf man davon ausgehen, daß rund Zweidrittel unserer Lehrer der linksgrünen Güteklasse angehören. Vielleicht sind zehn Prozent noch „normal“ (dem Rest ist alles wurscht). Einige dieser „normalen“ Pädagogen bestätigen mir übereinstimmend die Probleme im Unterricht und den verheerenden Einfluß gleichmacherischer Bildungs-Amateure. Wären es doch wenigstens nur Amateure! Aber es sind Hasardeure, die unserer Jugend das Wichtigste wegnehmen bzw. vorenthalten: eine gute Bildung!

Deutscher Sprachnotstand
Deutschland gerät immer mehr in einen Sprachnotstand. Wer „beherrscht“ eigentlich noch die deutsche Sprache? Ich fürchte, bald niemand mehr. In den Schulen soll den Kindern die Schreibsprache entwöhnt und eine Drucksprache angewöhnt werden. Das ist nicht nur eine Folge von Twitter und Genossen, sondern entspringt einem Denkschema, das die Schaffung des neuen Menschen und die Entnationalisierung vorantreiben soll. Wir werden uns bald mit diesem Thema beschäftigen müssen; denn immer mehr Kinder werden verlernen, sich im wahrsten Sinne des Wortes “flüssig“ schriftlich zu äußern. Daß die Verwendung der deutschen Sprache auch mündlich zu wünschen übrig läßt, erfährt man allüberall – in der Bahn, im Bus, auf der Straße.

SMS-Sprache ersetzt flüssiges Deutsch
Kein Wunder, daß die deutsche Sprache verkümmert. Unsere lieben Kleinen werden von Frühauf daran gewöhnt, sich in maximal 160 Zeichen auszudrücken. Geht doch. LOL, HDL, BGD („bin gleich da“) usw. verkrüppeln unsere Sprache.

Der Genetiv ist schon so gut wie tot, die Beherrschung insbesondere der Interpunktion gehört ins Reich der Fabelwesen:

Kennt noch jemand den richtigen Gebrauch von Komma, Semikolon, Binde- oder Gedankenstrich? Die Kunst der Deklination ist dem Zufall überlassen, ebenso die Herstellung korrekter sprachlogischer Bezüge – offenbar eine schwierige Angelegenheit. Das beweist wieder einmal der von mir arg strapazierte SWR. So hörte ich am 7.3. um 18.o1 Uhr in der Sendung „Nachrichten“ des SWR1 zu den Problemen des Nürburgringes u. a. folgende Meldung: „…Die insolvente Rennstrecke soll in Kürze von… übernommen werden…“ Gütiger Himmel! Ich habe noch nie eine „insolvente Rennstrecke“ oder ein „insolventes Auto“ usw. gesehen; denn eine Rennstrecke kann nicht insolvent werden, allenfalls der Betreiber oder Eigentümer.

Selbst Akademiker beherrschen nicht mehr unsere Sprache
Gleich kriegte ich noch einen Tritt in mein Sprachkreuz: „Wir gedenken heute den Opfern…“ Und solche Fehler am laufenden Band. Man muß nur ´mal aufmerksam zuhören, und dann kann man getrost der Opfer des schludrigen Gebrauchs der deutschen Sprache gedenken. Wohlgemerkt, niemand sollte ´was gegen Sprachschnitzer oder Tippfehler haben – ist ja alles menschlich. Aber hier werden strukturelle Fehler einer „verschlankten“ Bildungspolitik allzu deutlich. Da sollten sich Politik und Lehrerschaft viel stärker arrangieren …äh, ich meinte engagieren.

Das deutsche Bildungssystem hat unübersehbare Schwächen und schwächelt immer stärker. Fragen Sie ´mal Ausbilder oder Professoren, was da an Abiturienten abgeliefert wird! Die „allgemeine Hochschulreife“ umfaßt offenbar mitnichten die Beherrschung der deutschen Rechtschreibung. Und nur herzinfarktwilligen Sprachliebhabern kann ich die Lektüre verschiedener Blogs empfehlen: Den oft guten Inhalten steht ein geradezu unglaubliches Deutsch gegenüber, und das auch von Akademikern. Und so geht das täglich, nicht nur im Rundfunk oder in Blogs. Merke: Wer mit seiner Sprache schlampig umgeht, geht auch mit seiner Heimat so um. Aber das paßt dann wieder zu den Gutmenschen!

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„Walkumentary“ und andere Sprachverhunzungen
Mein seit Jahrzehnten in Spanien lebender Freund W. St. Tr. schaut bzw. hört regelmäßig deutsche Rundfunk- und Fernsehprogramme – mit seit Jahren zunehmendem Grimm, wie er mir versichert. Und „von außen“, also vom fernen Ausland aus betrachtet, fallen einem gebildeten Menschen Sprachfehler besonders auf.

Nun ist meinem Freund der Hut hochgegangen, nachdem er „unter Qualen“, wie er berichtet, eine tele5-Sendung verfolgt hatte. Er schreibt:

tele 5-Sendung mit Karl Dall e. a.: „OLD GUYS ON TOUR (OGOT)“ = OGOTTOGOTT!

Ja, ja, was sie können, ist jedenfalls „politisch korrekt“. Was sie nicht kennen, ist die Welt mit ihren verschiedenen Sprachen. Warum sollten sie sich damit auch abgeben. Ob ein Fremdwort so oder so ausgesprochen wird, ist ihnen vollkommen wurscht.

Und so kommen dann (leider nicht) „herrliche“ Sprachblüten zustande:

(Offener Brief an Zuschauerredaktion@tele5.de und info@tele5.de)

Sehr geehrte Herren,

seit Jahrzehnten in Spanien ansässig, haben meine Frau und ich uns in der Vergangenheit oft über Karl Dall krankgelacht, dessen Sendungen wir hier über Satellit empfangen können.

Was er sich aber jetzt in o.e. Pilger-„Walkumentary“ (die deutsche Verbalhornungssucht der Sprache Shakespeares kennt eben leider keine Grenzen!) leistet, kommt bei uns Auslandsdeutschen überhaupt nicht gut an.

Dabei ist Herrn Dall selbst noch nicht einmal ein Vorwurf zu machen, denn niemand ist perfekt, und die korrekte Beherrschung der spanischen (Aus-)Sprache kann nicht von jedem erwartet werden.

Wohl aber sollten die verantwortlichen Redakteure darauf achten, dass z.B. „Santiago de Compostela“ nicht „Compostella“ ausgesprochen wird, ein offenbar unausrottbarer Fauxpas, nicht nur bei Herrn Dall, sondern bei fast allen unserer Landsleute.

Wer lesen kann (Pisa lässt grüßen!) wird unschwer feststellen, dass „Compostela“ mit nur einem „l“ geschrieben wird, weswegen das „e“ vor dem „l“ etwas gedehnt wird.

Auf keinen Fall handelt es sich aber um ein“ll“, das „lj“ ausgesprochen wird. Nach dieser Regel müsste der Nachname von Herrn Dall wie „Dalj“ ausgesprochen werden. Niemand in Spanien spricht aber von „Santiago de Compostelja“!¡!¡!¡

Da mir dieser grobe Verstoß gegen die spanischen Ausspracheregeln in ihren bisherigen „Ogot“-Sendungen mehrfach unangenehm aufstieß, meine ich, dass die Sendung eher „Ogottogott!“ heißen sollte und kann nur hoffen, dass von verantwortlicher Seite Maßnahmen zur Korrektur getroffen werden, damit sich dieser Unsinn nicht noch weiter fortsetzt und dadurch immer mehr Zuschauer meinen, es müsse „Compostella“ heißen.

Da einer der Wanderfreunde sogar in Nordspanien aufgewachsen sein soll, erscheint mir der monierte Fauxpas umso unverständlicher …
Mit einem patriotischen, auslandsdeutschen Gruß!
Wolfgang Steiger

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NUMERUS STULTORUM INFINITUM EST
(Die Zahl der Narren ist unendlich/P.H.)

An zuschauerredaktion@tele5.de <zuschauerredaktion@tele5.de>

Leider konnte ich während der vergangenen vier Wochen nicht feststellen, dass Ihre „Redakteure“ meiner Anregung gefolgt sind – schade!

Wollen Sie Ihre Zuschauer eigentlich noch dümmer sterben lassen, als sie es ohnehin schon sind?

Von einem bin ich allerdings überzeugt: Dank der Merkelschen Willkommens“kultur“ werden meine ehemaligen Landsleute in gar nicht mehr so langer Zeit Arabisch lernen müssen, dessen korrekte Aussprache ihnen die unser Vaterland überflutenden „Einwanderer“ bestimmt gerne beibringen werden …

Wozu dann noch das spanische „Compostela“ korrekt aussprechen?
Ihnen weiterhin viel Vergnügen in Burkaland!
Mit auslandsDEUTSCHEM Gruss! W. St. Tr.
(www.conservo.wordpress.com)

Gelesen

nasefallen

Auch mit Kunst  kann man auf die Nase gefallen.

Gewerbeschau hat lebhaft begonnen
abra Mit lebhaftem Interesse hat am Samstagmorgen die Gewerbeschau in Spaichingen begonnen. Während in der Stadthalle sich die Industrie bis Sonntag um 17 Uhr zeigt, haben Händler und Dienstleister in der Alten Turnhalle ihre geschmackvoll dekorierten Stände aufgebaut. Schon nach zwei Stunden konnte man überall in der Stadt Menschen mit Taschen oder blauen Eimern – Geschenke der rund 57 Aussteller sehen…
(Schwäbische Zeitung. Muh! Wie war’s? Blau? Alles geschmackvoll Dekorierte lebhaft im Eimer?)

Auberlehaus zeigt Puppenstuben
„Die Welt in Miniatur – Faszination Puppenstube“ heißt die neue Sonderausstellung, die noch bis Ende April im Museum Auberlehaus zu sehen ist. Am Wochenende konnte die Öffentlichkeit die Exponate erstmals bestaunen.
(Schwäbische Zeitung. Das kann das Spaichinger Gewerbemuseum aber noch toppen: mit Krippelein. Kein Wunder, dass sich die Dinos rechtzeitig haben versteinern lassen. Dabei sollten Museen Bildungszentren sein und nicht Rumpelkammern. Grüne neue kindische Welt.)

Mutti mit Messer an Berufsschule
Rottweil. Diese „Bereicherung“, diese „Vielfalt“! Eine Mutti kam mit dem Messer an die Berufsschule, um ihre Tochter vom falschen Freund zu befreien. Auch in Rottweil bringen Polizei und Staatsanwalt das Wort „Ausländer“ nicht über die Lippen: Es gebe eine sprachliche Barriere, weswegen sich die Vernehmung nicht einfach gestalte. So heißt das heute! Mehr nicht!
(Rottweil Weblog. Sind Köpfe barrierefrei?)

Rottweil
Religion ist mit dem Herz zu verstehen
Lesung: Doris Fuentes stellt Bücher vor
(Schwarzwälder Bote. Ist der Kopf frei?)

Gegen Fluglärm    
Während der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses des Regionalverbandes in Bad Dürrheim zeigte sich Vorsitzender Jürgen Guse zufrieden mit dem Antwortschreiben, dass das Gremium jetzt vom Bundesverkehrsministerium zum Thema Fluglärm erhalten hat.
(Schwarzwälder Bote. Alle Wahlen wieder der gleiche Witz: Hat nix mit Volksverdummung zu tun?)

Zahlreiche Kinder haben Angst vor den neuen Horror-Clowns
Halloween: Wie der Handel in Villingen mit den Kostümen umgeht / Polizei: Beim Verbrechen hört der Spaß auf
(Schwarzwälder Bote. Drohung?)

Balingen
„Fenster und Türen immer verriegeln“
Einbruchschutz: Polizei bietet Analyse an
(Schwarzwälder Bote. Warum lässt Polizei Räuber ins Land?)

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Wahnsinn mit Methode
Unser Ziel war, schnell neue Flüchtlingsunterkünfte zu bauen. Dann trafen wir auf die deutsche Bürokratie.
Ein Gastbeitrag von Boris Palmer
(zeit.de. Als Tübinger OB Amtseid gebrochen. Wahnsinn! Wo will er die „Flüchtlinge“ herholen? Warum räumt er nicht das Rathaus?)willkommenmack

Wer dieses Prinzip auf den Kopf stellt, verliert alles.

F.A.Z. exklusiv
CDU will weitere Verschärfungen des Asyl- und Abschieberechts
Die CDU will afrikanische Staaten wie Gambia zu sicheren Herkunftsländern erklären. Dieser und weitere Vorschläge sollen nach Angaben des stellvertretenden Bundesvorsitzenden Thomas Strobl auf dem Parteitag im Dezember eingebracht werden.
(faz.net. Haha! Wer? Exklusiv? Was redet er für einen Unsinn? Kennt er das Asylrecht nicht, gegen das Merkel und ihr Parteienmurks verstößt? Strobl gibt’s nicht geschenkt? Den hat sogar der Problemwolf gevespert. Der ist Innenminister in BW und tut nichts. Die CDU regiert und tut nichts. Tagt auf CDU-Parteitagen die Opposition? Was für ein Unfug wird hier verbreitet?)

Nachtleben
Stuttgarter Schickeria feiert im H’ugo’s
Models, Sportler und lokale Sternchen: Im Stuttgarter Szenelokal H’ugo’s feierte die Schickeria am Freitag ausgelassen. Zu Champagner und Beats boten einige Partygäste auch gewagte Outfits…Besitzer Romulo Feliciano Kuranyi – Bruder von Fußballprofi Kevin Kuranyi – hat das Szenelokal H’ugo’s nach Stuttgart geholt – und zieht damit jetzt die Lokalprominenz an. Unter den Partygästen waren auch eine ganze Reihe von Stars und Sternchen, darunter Laura Bräutigam aus der TV Show „Germany’s Next Top Model“, das Playmate Ramona Bernhard und der Ringer Frank Stäbler.
(Stuttgarter Zeitung. Die neue E-Klasse hiner hochgeklappten Bürgersteigen?)

Nebelzauber über Stuttgart
Den Blick schweifen lässt man in Stuttgart am Besten vom Fernsehturm. Bei Nebel ist das besonders spannend, wie diese Bilder zeigen.
(Stuttgarter Zeitung. Mit Knipskitsch machen die jedems Käsblatt Konkurrenz. Wo bleibt der goldene Feinstaubzauber?)

Innere Sicherheit in Baden-Württemberg
Polizei bitte in Ruhe lassen
Die Landtags-SPD hält eine Überprüfung der grün-roten Strukturreform für überflüssig. Anstatt weiter über eine Neuordnung der Polizeistruktur im Land zu diskutieren, sollte die neue Landesregierung die Beamten lieber in Ruhe arbeiten lassen, fordert sie.
(Stuttgarter Zeitung. Ruhe statt Arbeit?)

500 Jahre Reformation – Gemeinden erhalten neue Lutherbibeln
Zum 500. Reformations-Jubiläum wurde die neue Lutherbibel am Sonntag feierlich übergeben. Die Landeskirchen in Württemberg und dem Rheinland schenken ihren Gemeinden tausende Ausgaben.
(swr.de. Hat Luther Gottes Wort neu geschrieben? Inhalt nicht mehr gruselig? )

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DER HAMMER DES TAGES

Millionengeschäft
Korrupte Beamte verdienen an Flüchtlingen
Flüchtlinge sind ein Millionen-Geschäft – für internationale Schleuserbanden aber auch für korrupte Mitarbeiter staatlicher Behörden entlang der Fluchtrouten.
Bei zwölf von insgesamt 35 Verfahren, die die Bundespolizei 2015 zur Organisierten Kriminalität (OK) geführt hat, haben Schleuserbanden mit korrupten Mitarbeitern aus der öffentlichen Verwaltung in Süd- und Osteuropa zusammengearbeitet….Die Preise für eine Schleusung von der Türkei über das ägäische Meer und weiter auf der Balkanroute nach Deutschland haben sich mittlerweile verdoppelt auf 5000 bis 7000 Euro. An den deutschen Flughäfen gingen der Bundespolizei 2015 insgesamt 716 eingeschleuste Flüchtlinge ins Netz.
(bild.de. Politik, Polizei und Justiz sind doch am gesetzwidrigen Treiben auf Kosten des Steuerzahlers aktiv beteiligt.)

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Fall gab Rätsel auf
Terrormiliz IS bekennt sich zu Mord an 16-Jährigem in Hamburg
Ein rätselhaftes Verbrechen erschüttert Hamburg. Mitten in der Stadt wird am 16. Oktober gegen 22 Uhr ein Jugendlicher erstochen, der sich mit seiner Freundin am Alsterufer aufhielt. Nun soll sich die Terrormiliz IS zu der Attacke bekannt haben.
(focus.de.Der Nächste, bitte?)

Brexit als Chance
Top-Ökonom Sinn rechnet ab: Deutschland muss EU-Vertrag neu verhandeln
Top-Ökonom Hans-Werner Sinn fordert von der Bundesregierung, den Brexit für eine Neuverhandlung des EU-Vertrags zu nutzen. Die Bundesregierung müsse das zum Anlass nehmen, “dabei so manches, was im Argen liegt, zu korrigieren“.
(focus.de. Raus muss die BRD aus dem Chaos der Chaoten.)

Sie beziehen sich auf Bibelstellen
Christliche Verschwörungstheoretiker sicher: Am 31.Oktober geht die Welt unter
Halloween steht vor der Türe und im Zuge dieses „gruseligsten“ Tages des Jahres  lassen auch Horror-Verschwörungstheorien nicht lange auf sich warten. So verkündet der YouTube-Kanal „Armageddon News“ jetzt, dass am 31. Oktober die Welt untergehe. Aber selbst Anhänger von Verschwörungstheorien sollte ein Detail skeptisch machen.
(focus.de. Am Anfang war das Geschwätz. Und das Geschwätz wurde Bibel und Koran.)

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DER AMBOSS DES TAGES

Repräsentative Umfrage
70 Prozent der Deutschen finden, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört
Fast ein Drittel der Deutschen ist einer aktuellen Umfrage zufolge der Meinung, dass der persönliche Alltag durch eine zunehmende Anzahl von Muslimen in Deutschland negativ beeinflusst werde. 70 Prozent sagen der Islam gehöre nicht zu Deutschland.
(focus.de. Haben 30 Prozent  Frage nicht verstanden? Dann gehören bestimmte Parteien logischerweise auch nicht zu Deutschland, oder?)

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Anschlagsgefahr
Familien von Konsulatsbeamten müssen Istanbul verlassen
Die Vereinigten Staaten warnen vor Angriffen von Extremisten in der Türkei. Angehörige von amerikanischen Konsulatsmitarbeitern müssen aus Istanbul abreisen.
(faz.net. Der Bundeswehr-Kindergarten bleibt?)

Islands Regierung verliert Parlamentsmehrheit
Die Koalition aus Rechtsliberalen und Konservativen ist in Island ersten Ergebnissen zufolge abgewählt worden. Nun könnte die Piratenpartei an die Macht kommen.
(faz.net. Wen interessiert eine Kreistagswahl am Arsch der Welt?)

Transportflugzeuge
Die Deutsche Luftwaffe ist nur bedingt flugbereit
Weil der neue Militär-Airbus verzögert ausgeliefert wird, hat Ursula von der Leyen eine Idee: Ein US-Flugzeug soll die Lücke überbrücken. Doch die Bundeswehr schafft keine zeitnahe Zulassung.
(welt.de. Das kommt heraus, wenn der Pinguin und nicht der Adler die Luftwaffe führt.)

totenkutsche

Auf Grün gewartet?

Flüchtlingsaufnahme
„Einige Gemeinden drücken sich erfolgreich“
Christian Bernreiter, Präsident des Bayerischen Landkreistages, prangert unsolidarisches Verhalten in der Flüchtlingskrise an. Bis zu 500 Gemeinden hätten noch keinen Geflüchteten aufgenommen.
(welt.de. Wer „Flüchtingslügen“ und Asylschwindel auf Kosten der Bevölkerung mitmacht, bricht Gesetze und Amtseide. Wo ist das Problem, wenn Gemeinden sich an das Recht halten? Der Mann sollte schleunigst abtreten!)

Vergewaltiger sollen erneut vor Gericht – doch Behörden wissen nicht, wo sie sind
Nach den milden Urteilen im Prozess um eine Gruppenvergewaltigung hat die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt. Doch nun stellt sich heraus: Die Behörden wissen offenbar nicht einmal, wo sich die jugendlichen Täter, die mit Bewährungsstrafen davongekommen waren, aufhalten. Die Familie eines Täters könnte das Land bereits verlassen haben.
(focus.de. Bunte Republik der Doofen?)

Mitten in der Innenstadt
Mehrere Verletzte bei Messerstecherei an Frankfurter Hauptwache
Während der Haupteinkaufszeit sind bei einer Messerstecherei an der Frankfurter Hauptwache vier Personen zum Teil schwer verletzt worden. Die Hintergründe der Tat sind der Polizei derzeit noch unklar.
(faz.net. Ist in diesem Land noch irgendetwas klar? Warum verschweigen Medien, was selbst die Polizei meldet: Suche nach Tätern mit „südosteuropäischem Aussehen? Lücken und Lügen: Politik und Medien glaubt niemand mehr was. Warum wohl?)

Amadeu-Antonio-Stiftung:
“Die Fehlerquote liegt bei 80, eventuell gar bei 100 Prozent.”
Die Amadeu-Antonio-Stiftung mit Sitz in Berlin ist deutschlandweit bekannt. Benannt nach einem Opfer von Neonazis klärt sie über rechtsextreme Vorfälle auf. Unter anderem pflegt sie eine Karte unter www.mut-gegen-rechte-gewalt.de, die “flüchtlingsfeindliche Vorfälle” von politisch rechts eingestellten Tätern dokumentiert. Diese Statistik hält jedoch der Überprüfung für Bielefeld nicht stand. Ein Faktencheck der aufgezählten Fälle in der Stadt ergibt: Die Fehlerquote liegt bei 80, eventuell gar bei 100 Prozent.
Was sonst erwartet man von denen? Aus der Bundesregierung bezahlte systematische Desinformation.
(danisch.de. Lügenstaat?)

Bremen
Kritik an Behörde
Polizei hat nur noch einen Spezialisten gegen Clans
Die Clan-Strukturen in Bremen stehen im Fokus: Neben den Mhallamiye-Kurden haben Ermittler auch mehr mit osteuropäischen Familien oder Menschen vom Balkan zu tun. Doch bei der Polizei gibt es nur einen Spezialisten.Bei der Bremer Polizei gibt es eine Sonderstelle, die sich um die Bekämpfung krimineller Clan-Strukturen kümmert, mit dem Unterbinden von kriminellen Karrieren und dem Verhindern von rechtsfreien Räumen beschäftigt: Es ist die so genannte Informationsstelle ethnische Clans (Istec). Sie wurde im Jahr 2009 eingerichtet und mit vier Polizisten in Vollzeit ausgestattet. Die Istec ist laut Polizeipräsident Lutz Müller eine wichtige Informations- und Analysestelle für Ermittler.Doch weil die Aufgabenfelder der Polizei – auch wegen der Bekämpfung unbegleiteter krimineller Intensivtäter – immer größer wurden, sind drei Polizeibeamte von der Istec abgezogen worden. Grundsätzlich fehlt laut Innen-Staatsrat Thomas Ehmke Personal bei der Polizei, darunter leide auch die Sonderstelle. Dass die Innenbehörde einfach Polizeibeamte anderen Aufgabenfeldern zugeordnet hat, ohne die politischen Gremien darüber zu informieren, sorgte am Donnerstag in der Innendeputation für Unmut. Den Senat um die Berichterstattung zu Istec gebeten hatte Jan Timke (Bürger in Wut). „Auf der einen Seite wird immer von einer „Null-Toleranz-Strategie“ gegenüber Clans und organisierter Kriminalität gesprochen und auf der anderen Seite wird Personal abgebaut. Dahinter kann keine Ernsthaftigkeit stecken“, so Timke…Laut Timke steigt die Anzahl der Clanmitglieder in Bremen stetig. „Mittlerweile haben wir hier 3.500 Mitglieder“, sagt er.
(weserreport.de. Das abgeschaffte Deutschland wird stückweise unter Invasoren zerteilt und verteilt.)

EU und Kanada unterzeichnen Ceta
Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta ist unterzeichnet. Spitzenvertreter beider Seiten unterschrieben die Dokumente am Sonntag in Brüssel.
(faz.net. Womit handelt die EU? Mit abgetakelten Politikern ohne Mandat?)

Ankaras Druck nachgegeben?
De Maizière, Muslime und Muslim-Verbände
Von Mimoun Azizi
Am 17. Oktober traf sich De Maizière mit Islamvertretern. Auch eine Pressemitteilung lag den Teilnehmern gedruckt vor mit deutlicher Kritik an den muslimischen Verbänden. Diese Pressemitteilung wurde aber nie veröffentlicht. Mimoun Azizi fürchtet ein Kuschen vor den aus Ankara geführten Verbänden des radikalen Islam…Er forderte sie auf, sich deutlicher zu positionieren, wie muslimisches Leben in Deutschland definiert wird: „Ich habe heute ganz deutlich gemacht, dass die Muslime sich viel aktiver an dieser Diskussion beteiligen müssen.“ Einen deutlichen Seitenhieb erteilte de Maizière dem türkischen Verband DITIB, der dem Religionsministerium in Ankara untersteht: „„Ich fordere mehr innerislamische Debatte und eine vom Ausland unbeeinflusste Mitgliedsstruktur.“ Diese Pressemitteilung wurde aber nie veröffentlicht. Stattdessen stellte das Ministerium eine entschärfte Fassung online. Darin lobt de Maizière: „Wir brauchen die Verbände, wenn es darum geht, jungen Muslimen Orientierung zu geben, und begrüßen, dass sie sich für die Deutungshoheit über den Islam einsetzen.“
Herr Minister, warum sollen vom Ausland gesteuerte reaktionär islamistische Verbände die Deutungshoheit über den Islam bekommen? Warum wollen Sie die säkularen und aufgeklärten Muslime den islamistischen Verbänden ausliefern? Hat Deutschland ein Interesse daran, dass die Muslime sich von Deutschland entfremden? Ich gehe noch weiter: Wenn man den Verbänden die Deutungshoheit überlässt und dabei absichtlich die 80% der Muslime, die hier leben und sich nicht durch die Verbände vertreten lassen wollen, übergeht, dann darf man sich über eine deutliche Zunahme der Konflikte innerhalb der muslimischen Gemeinschaft in den nächsten Jahren nicht wundern. Auch nicht über das Scheitern der Integration und daraus resultierend eine zunehmende Unruhe in der deutschen Gesellschaft, die fatale Folgen haben wird. Die Verbände sind türkisch dominiert, was ist mit den Muslimen, die nicht aus der Türkei kommen? Herr Minister, sie treiben die Konflikte innerhalb der deutschen Gesellschaft unbewußt, weil Sie offensichtlich die Strukturen dieser Verbände nicht kennen?…Wie kann ich Sie als Politiker noch ernst nehmen? Ihre ambivalente Haltung diesbezüglich zeugt nicht nur von Unsicherheit, sondern suggeriert, dass Sie sich dem türkischen Druck aus Ankara gebeugt haben…Lieber Herr Minister De Maizière, ich verstehe Sie nicht. Und ich bin längst nicht der einzige, der Sie nicht versteht. Die entscheidende Frage jedoch lautet, ob Sie sich selber verstehen?..
(Tichys Einblick. Wie groß ist die Herde von dümmsten Kälbern in Deutschland?)

Gefragt

Wo ist sie hin, die Spaichinger CDU, das einstige Aushängeschild der Baden-Württemberg-Partei? Langt’s nicht einmal mehr zu einem ordentlichen Vorstand? Hat sich die CDU im Kreis und an der Prim extra die Frauen-Quote gegeben, um zu beweisen, dass die auch nicht mehr retten können, was vorher einer in Personalunion geschafft hat, nämlich das Ende einer Folklore, die mit Politik verwechselt worden ist, so dass sich jetzt ein Duo Wolf-Kauder immer noch ans Hochseil  klammert,  während unter ihm das  Sicherheitsnetz in Fetzen gerissen herunterhängt? 

Gesagt

Es fällt schwer, einen deutschen Bundeskanzler zu nennen, der in ähnlicher Weise Fehlentscheidungen zu verantworten hat wie Angela Merkel. Dabei ist die Liste ihrer Fehler noch keineswegs erschöpft.Denn viel ließe sich noch sagen über die ausgebliebene Reform unseres Sozial- und Steuersystems, die Frau Merkel 2005 versprochen hatte. Und über die mehr als 1000 Milliarden Euro, die Stromverbraucher zu tragen haben, weil die Energiewende unprofessionell gestaltet und ein völlig überteuerter Subventionsapparat aufgebaut wurde. Aber das Fazit bleibt: Es fällt schwer, einen deutschen Bundeskanzler zu nennen, der in ähnlicher Weise Fehlentscheidungen zu verantworten hat wie Angela Merkel.
(Bernd Lucke. Einer, der nach A nicht B gesagt hat.)

Sonntag, Leute!

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Denn für uns Toren ist es nicht eine der geringsten Freuden, mit äußerster Bewunderung auf alles, was aus weiter Ferne kommt, zu blicken. Wenn indes einige ehrgeizig sind und gern den Glauben erwecken möchten, als verständen sie jene fremde Sprache, so brauchen sie nur ein vergnügtes Gesicht zu machen, Beifall zu klatschen und wie ein Esel mit den Ohren zu wackeln: „Richtig, richtig!“
(Ersasmus von Rotterdam, „Das Lob der Torheit“, 1510)

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Ziel des Islams: globale Herrschaft

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David gegen Goliath – oder BPE gegen Ditib
(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Châpeau! Kleiner Verband mit großer Wirkung

Nahezu ein jeder kennt die Geschichte von David und Goliath. Der biblischen Geschichte nach kämpfte der kleine David gegen den Riesen Goliath, der zu den Philistern gehörte, die gegen Israel Krieg führten – und kräftemäßig überlegen waren. Doch David ließ sich davon nicht abschrecken. Er ersann eine List und zog los in den Kampf gegen Goliath.

Goliath sah ihn kommen und höhnte: „Du Zwerg willst gegen mich kämpfen?! Ich werde Dich den Tieren zum Fraß vorwerfen.“ David antwortete ruhig und gelassen:

„Du kommst zu mir mit einem Schwert, einem Speer und einem Wurfspieß, aber ich komme zu dir mit dem Namen Jehovas. An diesem Tag wird mir Jehova den Sieg geben, und ich werde dich töten.“ Und er tötete Goliath – mit einem glatten Kieselstein, den er mit seiner Steinschleuder Goliath direkt an die Schläfe schleuderte.

Was will uns das sagen? „Auf die eigenen Kräfte bauen!“ Nicht verzagen, sondern denken! Viele geben den Kampf gegen die Feinde des Christentums, die Feinde des Abendlandes, auf oder passen sich ihm an. Nicht so ein kleiner Verband mit dem Namen „Pax Europa/BPE“.

Immer wieder engagiert sich die BPE beim Kampf gegen die Islamisierung des Landes. Und das auch mit Erfolg – wie das weiter unten vorgestellte Beispiel Germersheim beweist.

Die BPE ist eine islamkritische Menschenrechtsorganisation, die das Glaubens-, Rechts- und Politiksystem Islam durchleuchtet und hinterfragt. Sie klärt über die vom Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen auf und warnt vor den Gefahren, die für die Menschenrechte und die Demokratie durch eine wachsende gesellschaftliche und politische Einflussnahme des Islam in den freien Gesellschaften Europas entstehen.

Der kleinen BPE steht der mächtige Moslemverband Ditib gegenüber

Als größter in Deutschland tätiger Islamverband betreibt die DITIB bundesweit bereits über 900 Moscheen. Vielen Bürgern im Land ist die Organisation DITIB unbekannt, obwohl diese zu den eifrigsten Akteuren der organisierten Islamisierung Deutschlands zählt. Ist die DITIB öffentlich im Gespräch, wird sie von weiten Teilen der Politik und Medien der Bevölkerung als „moderater“ Islamverband präsentiert. Dabei ist die DITIB immer ganz vorne mit dabei, wenn es im Verbund mit anderen Islamverbänden um das Erheben von im Sinne der Scharia liegender Forderungen gegenüber der deutschen Gesellschaft und Politik geht. So ist die DITIB mitnichten ein „gemäßigter“, „liberaler“ Islamverband, sondern ein solcher, der den sunnitischen Islam mit allesamt seinen totalitären, menschenrechtswidrigen und demokratiefeindlichen Bestandteilen verkörpert.

Ziel des Islams ist die globale Herrschaft, die letztendlich ideologischer Antrieb der Organisation DITIB ist, welche seit etlichen Jahren unter den Augen der deutschen Politik Islamisierungsprozesse in Deutschland offensiv vorantreibt. So sind viele in Deutschland existierende türkisch-islamische Parallel- und Gegengesellschaften dem Wirken der vom türkischen Staat gesteuerten DITIB geschuldet. Deren oberster Dienstherr, der amtierende türkische Präsident Erdogan, steuert die Türkei zunehmend auf ein vom Islam beherrschtes Land zu, in dem die Demokratie und die universellen Menschenrechte zerstört und durch das Gesetz Allahs, das heißt durch die Scharia, ersetzt werden. Die in der Türkei im Sinne von sunnitischem Islam und Nationalismus/Chauvinismus indoktrinierte „Generation Erdogan“ tritt durch die gegenüber der DITIB praktizierte Laissez-faire-Politik des deutschen Staates und durch die ungehinderte Einflußnahme der DITIB insbesondere auf junge türkische Muslime zusehends auch in Deutschland mit all ihren negativen und gefährlichen Auswirkungen und Entwicklungen für den gesellschaftlichen Frieden in Erscheinung.

BPE im Kampf gegen Ditib und andere Moschee-Betreiber

Die DITIB plant – wie in vielen anderen Städten Deutschlands – auch in der Stadt Germersheim (Rheinland-Pfalz) den Bau einer Moschee.

Das rief die BPE auf den Plan. In mehreren Aufklärungsaktion sorgte die BPE zunächst einmal für ein „Problembewußtsein“ in der pfälzischen Gemeinde. Allein 10.000 BPE-Flyer wurden dort verteilt, praktisch an jeden Haushalt in Germersheim.

Großmoschee
Nach und nach wuchs der Widerstand gegen die geplante Moschee, die eine riesige Dimension erhalten sollte. Die „Rheinpfalz“ schrieb über das geplante Bauwerk, das mit zwei fünfzehn Meter hohen Minaretten und zwei Kuppeln ausgerüstet werden soll:

„RHEINPFALZ“-Informationen zufolge soll das Bauwerk aus zwei Rechtecken bestehen. Das größere mit einer Länge von 42 mal 18 Metern soll sich wie die abgerissenen Werkstattgebäude entlang der Baugrenze der Josef-Probst-Straße erstrecken. Von diesem Gebäude abgehend soll es einen weiteren, ebenfalls rechteckigen Gebäudeteil geben, der rund 25 mal 20 Meter messen soll – der große Gebetsraum der Männer. Er soll nach Mekka ausgerichtet sein und etwa 488 Quadratmeter messen.

Gekrönt sein soll er von einer Kuppel mit einem Durchmesser von zirka 12 Metern. Der Gebetsraum der Frauen soll im Hauptteil des Gebäudes, oberhalb des Gebetsraumes der Männer sein und rund 250 Quadratmeter groß sein. Auch soll er eine etwas kleinere Kuppel (6 Meter Durchmesser) haben. Die Höhe der kleinen Kuppel soll 6 Meter zählen, die große Kuppel soll bei 15,39 Meter enden.

Das ist auch die maximal zulässige Bauhöhe wie der Baudezernent der Stadt Germersheim, Norbert König, auf Anfrage sagt. Höher dürfen auch die beiden Minarette nicht sein, die am Ende des Hauptgebäudes, an dessen Ecken, in den Himmel ragen sollen. Darunter soll sich die etwa 90 Quadratmeter große Teestube befinden. Gäste dieser Lokalität sollen dabei ein Blick durch große Fenster auf den Kreisverkehr möglich sein.

Städtebaulich wird das Gebäude am großen Kreisel sicherlich ein Blickfang sein und als neue Visitenkarte der Stadt Besucher, die aus Süden anreisen, begrüßen. Ein Aufenthaltsraum der Frauen, der zirka 119 Quadratmeter groß sein soll, schließt sich seitlich an deren Gebetsraum im Obergeschoss an.

Nun hat die Stadt Germersheim mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht die Bauarbeiten an der DITIB-Moschee gestoppt.

Als Grund wurde angegeben, dass die Baugenehmigung rechtswidrig erteilt worden sei. Das zweistöckige Gebäude könne zeitlich uneingeschränkt von mehr als 600 Personen gleichzeitig genutzt werden, was sich nicht mit einem Wohngebiet vertrage. Dies verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme. Damit stellt sich die Stadt gegen den Landkreis Germersheim, der die Baugenehmigung im Frühsommer erteilt hatte. Nicht erst zum Spatenstich am 1. Oktober hatte sich intensiver Bürgerprotest gegen diese islamisch-türkische Machtdemonstration geregt.
Ein großer Erfolg für die kleine BPE!
(conservo.wordpress.com)

 

Gambia: das Auswärtige Amt warnt

Warum wird nicht auch vor Gambiern in Deutschland gewarnt?

gambiafahne

(tutut) – Angesichts der geringen Bevölkerungszahl von 1,8 Millionen Einwohnern machen Gambier unter illegalen straffällige Immigranten in Deutschland einen sehr unangenehm auffallenden Anteil aus. Als Land ist Gambia eine Missgeburt, eine Flussuferbesiedelung mitten im Land Senegal und nicht etwa in einem deutschen Nachbarland. Das Auswärtige Amt hat Gambia eine umfangreche Reisewarnung gewidmet. Deshalb ist es erstaunlich, dass zwar vor Reisen nach Gambia gewarnt wird, nicht aber vor Gambiern in Deutschland, obwohl es doch die sein müssten, welche die Warnungen veranlassen. Insofern muss es in Deutschand niemand wundern, dass immer wieder vor allem Gambier durch Kriminalität auffallen, besonders auch als Drogenhändler. Die Frage ist nur: Wer lässt die hier ins Land? Ohne Reisepass, zum Beispiel,. kommt kein Deutscher in Gambia hinein, und sein Aufenthalt ist auch begrenzt und an Geld und Rückreisepapiere gebunden. Aber im Gegenzug scheint jeder Gambier ohne Papiere nach Deutschland zu gelangen. Und dann passiert, was wohl passieren muss: Gambier gegen zwei Frauen in Freiburg!  Wer Afrikaner und Araber in Deutschland auf Augenhöhe behandelt, ja sogar Einheimischen  gegenüber bevorzugt, hat von dieser Welt nichts verstanden. Der bereitet Illegalen aus einer wenig entwickelten Zivilisation hier ein Paradies. Was blüht einem Gambier mit Drogen zuhause? Sogar Todesstrafe! Und hier? Allenfalls  Bewährung oder kommode Unterbringung in einem Gefängnis mit mehr Komfort als normales Leben in Gambia bringen kann.

Außenminsterium als Reiseführer – auszugseise
Kriminalität / Terrorismus: Angesichts möglicher terroristischer Aktivitäten in der ganzen Region Westafrika können auch in Gambia Anschläge gegen westliche Einrichtungen oder Staatsangehörige nicht ausgeschlossen werden. Es wird deshalb zu erhöhter Wachsamkeit gegenüber verdächtigen Gegenständen und Personen geraten.

Wie in vielen urbanen Zentren weltweit kann es im Großraum Serrekunda und Banjul zu kriminellen Übergriffen wie Taschendiebstählen, zuweilen aber auch gewalttätigen Überfällen kommen. Auch werden hin und wieder „Regelverstöße“ (z.B. Verstöße gegen Verkehrs- oder Zollvorschriften) seitens der gambischen Ordnungskräfte geahndet, die sich davon ein kleines Zubrot erhoffen. Besucher sollten keine Wertsachen (Uhren, Ringe, Ketten) sichtbar mit sich tragen und nach der Einreise nur eine Kopie des Reisepasses mit sich führen. Auf das Mitführen von Taschen sollte verzichtet werden. Empfehlenswert sind Brustbeutel oder Bauchgurte, um Geld sicher zu verwahren. Einsame unbewachte Strände sollten gemieden werden. Im Falle eines Überfalls sollte kein Widerstand geleistet werden.

Es liegen Hinweise vor, dass es in den Touristengebieten verstärkt zu Betrugsversuchen im Zusammenhang mit Liebesbezeugungen oder Heiratsabsichten kommt, welche zu Geldforderungen oder Forderungen nach einer Einladung zur Beantragung eines Visums führen. Reisende sollten diesbezüglich Vorsicht walten lassen.

Reisen über Land/Straßenverkehr: Grundsätzlich wird empfohlen, bei Reisen in fremde Umgebung nach Einbruch der Dunkelheit und/oder allein besondere Vorsicht walten zu lassen, sowie bei Dunkelheit nicht über Land zu fahren, da erhöhte Unfallgefahr besteht.

Die Fähre über den Gambia-Fluss bei Banjul zur Weiterreise nach Senegal gilt als unsicher, von einer Benutzung wird daher abgeraten.

Verhaftungen: Es kann zu willkürlichen Verhaftungen sowie Einschränkungen bei der konsularischen Betreuung von Haftfällen kommen. Auslandsvertretungen werden häufig nicht über Verhaftungen informiert und der Zugang zu Inhaftierten wird erschwert. Nach einer Verhaftung muss mit längerem Gefängnisaufenthalt gerechnet werden. Die Haftbedingungen entsprechen nicht europäischem Standard.

Die deutsche Botschaft in Dakar verfügt in Gambia über ein Verbindungsbüro, welches nicht den gleichen Umfang an konsularischen Dienst-und Hilfeleistungen bieten kann, wie die Botschaft. Entscheidungen über Anträge konsularischer Art (Hilfeleistung, Passanträge etc.) trifft ausschließlich die Botschaft in Dakar.

Seit dem 1994 unblutig verlaufenen Putsch des heutigen Staatspräsidenten Jammeh herrscht in Gambia gespannte innenpolitische Ruhe, die jedoch als volatil zu bezeichnen ist. In den letzten Monaten kam es vermehrt zu antiwestlichen Äußerungen führender Politiker. Im Dezember 2014 hat es in der Hauptstadt Bajul einen bewaffneten Angriff auf den Präsidentenpalast gegeben. Grundsätzlich ist daher bei Reisen nach Gambia Wachsamkeit geboten.

An der Grenze zwischen Senegal und Gambia kann es immer wieder zu Grenzschließungen und Problemen bei der Ein- und Ausreise kommen. Reisenden wird daher geraten, sich vor Ort rechtzeitig über die Lage zu informieren.

Insbesondere an den Stränden kommt es immer wieder zu Belästigungen von Touristen durch junge Männer, die teils aufdringlich ihre Dienste als Führer oder Begleiter anbieten.

Die Bevölkerung in Gambia ist überwiegend muslimisch. Obwohl die Bevölkerung grundsätzlich tolerant ist, sollte auf freizügige Kleidung verzichtet werden.

Vor eventuell geplanten Abstechern in den südlichen Landesteil der Republik Senegal (Casamance) wird empfohlen, die Reise- und Sicherheitshinweise zu Senegal und Guinea-Bissau zu beachten.

Geld/Kreditkarten: Die einheimische Währung, Dalasi, ist außerhalb Gambias nicht konvertierbar. Devisen und Reiseschecks können in Banken und Wechselstuben eingetauscht werden. Es wird dringend vom Umtausch auf dem Schwarzmarkt abgeraten, da solcher inzwischen sehr stark polizeilich verfolgt und entsprechend bestraft wird. Die Ein- und Ausfuhr von Bargeld ist offiziell bis zu einem Gegenwert von 10.000,- US-$ möglich, allerdings kann man sich nicht darauf verlassen, dass dies von den Zollbeamten eingehalten wird.

Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige: Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit folgenden Dokumenten möglich: Reisepass: Ja, Vorläufiger Reisepass: Ja, Personalausweis: Nein, Kinderreisepass: Ja
Visum: Ein Visum wird bei Einreise erteilt und ist 21 bis 28 Tage gültig. Bei einem Aufenthalt von mehr als 28 Tagen muss ein Antrag auf Aufenthaltsverlängerung (gebührenpflichtig: 500,- Dalasi) beim gambischen „Immigration Department“ gestellt werden. Reisende müssen ihre Wiederausreise (Rückflugticket) sowie genügend finanzielle Mittel für den Aufenthalt nachweisen können. Einreisebestimmungen für deutsche Staatsangehörige können sich kurzfristig ändern, ohne dass das Auswärtige Amt hiervon vorher unterrichtet wird.

Die Einfuhr oder der Besitz von Drogen ist in Gambia nicht erlaubt. Selbst der Besitz kleiner Mengen von Betäubungsmitteln wird mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen geahndet. Die gambischen Behörden kontrollieren zunehmend streng.

Besondere strafrechtliche Vorschriften: Deutsche Staatsangehörige unterliegen in Gambia grundsätzlich dem gambischen Strafrecht. Selbst der Besitz kleiner Mengen von Betäubungsmitteln wird regelmäßig mit hohen Geld- und Gefängnisstrafen geahndet.

Jede Form von Kindesmissbrauch ist unter schwere Strafen gestellt.

Es gibt ein Gesetz zur Umsetzung der Todesstrafe für eine Reihe von Straftaten einschließlich Brandstiftung, Mord, Verrat und Menschenhandel. Zuletzt wurde die Todesstrafe in Gambia im Sommer 2012 vollstreckt.

Homosexualität ist in Gambia strafbar und wird mit Gefängnisstrafen von mehreren Jahren geahndet. Hohe Repräsentanten des gambischen Staates haben die Bevölkerung in öffentlichen Reden zur Anzeige Homosexueller aufgerufen. Es gibt Berichte über die vorübergehende Inhaftierung von Homosexuellen, auch Europäern. Das Vorgehen der gambischen Behörden scheint sich eher zu verschärfen.

Gelesen

plakatdeutschfranz

Das ist Natzweier-Struthof, ein nationales französisches Trauma mit eigener Geschichtsdeutung.

KZ-Initiativen arbeiten noch parallel
Mitglieder des geplanten Vereins sind in Vorhaben der Stadt noch nicht einbezogen
Von Regina Braungart
Im Frühling haben ehrenamtlich engagierte Spaichinger die Initiative KZ Spaichingen aus der Taufe gehoben. Jetzt soll daraus ein Verein werden. Ein Satzungsentwurf ist fertig. Wie Recherchen dieser Zeitung jetzt ergeben haben, hat der Gemeinderat jedoch in nicht-öffentlicher Sitzung jüngst einer Planung der Verwaltung und vier weiterer Beteiligter für eine KZ-Gedenkstätte auf dem Gelände neben dem KZ-Ehrenmal und in Räumen der früheren Stadtgärtnerei samt finanzieller Ausstattung von drei Mal 20 000 Euro grundsätzlich zugestimmt…
(Schwäbische Zeitung. Ein KZ eignet sich nicht für Vereinsmeierei, außer die Beteiligten waren alle drin! Bei dem KZ in Spaichingen ist die Forschung noch nicht abgeschlossen, da gilt es zunächst zu arbeiten, aber das war bisher nicht Spaichinger Ding. Das Wichtigste ist bis heute nicht erledigt, nämlich am Ehrenmal Besuchern zu sagen, wofür dieses steht, dagegen wird das KZ nun zur eher peinlichen Selbstdarstellung genutzt, welche offenbar neuen Höhen zustrebt. Was Menschen Menschen angetan haben und immer noch tun, überall, ist nicht damit abgehakt, dass jemand sich Abbruchbalken als Kreuz schultert und den großen Selbstgedenker spielt und nun auch noch auf Verein  macht.  Wenn Leute in Spaichingen große Erinnerungskultur spielen wollen, dann müssen sie jene hinterfragen, die damals verantwortlich in der Stadt dabei waren, sozusagen als Begleitkommando. Dann müssen sie sich zuerst fragen, wie es möglich war, dass jemand mit diesem Dabeisein später Ehrenbürger werden konnte. Man wird Opfern von Deutschland nicht gerecht, wenn man sich nicht auch den Tätern widmet. Und das ist nicht die heutige Generation, welcher ständig versucht wird einzubläuen, ausgerechnet sie sei auf ewig schuld an Verbrechen von Menschen an Menschen. Das KZ in Spaichingen ist keine Ausnahme, es ist kein Sonderfall, außer dass es von der Waffenindustrie in Oberndorf zu verantworten ist. Hat dort schon mal jemand nachgefragt?  Natzweiler-Struthof ist eine nationale französische Gedenkstätte für ein französisches Trauma. Das ist kein Kooperationspartner, denn Frankreich hat seine eigene Geschichtsschreibung, die an einem Plakat, siehe oben, in dieser Gedenkstätte abzulesen ist, welche sich bis heute nicht mit der Nachkriegsgeschichte des  KZ beschäftigt hat. Wo waren denn beispielsweise die Drs. Dapp bisher, als es um Forschung  zum KZ in Spaichingen ging? Müssen die sich jetzt in Spaichingen besonders aufspielen? Welche Rolle spielten und spielen sie in nicht nur politischen Auseinandersetzungen, welche der Stadt keinesfalls nur nutzen?  Warum bleiben sie nicht bei ihren Leisten? Wer sich nun einen Gedenktempel in Spaichingen  errichten will, muss folgende Fragen beantworten: Wer erinnert? Wen? Woran? Mit welchem Recht? Aus welchem Grund? Mit welchem Ziel? Nicht alles ist eine Frage von Vereinsmeierei. Manchmal ist Schweigen eben Gold. Hier wird Verinnerlichung mit Erinnerung verwechselt. Aber es geht wohl um ein Zertfikat für Selbstdarstellung. Während Jahrzehnte das KZ in Spaichingen kein Thema für und in der Stadt war, denn das Ehrenmal ist von außen aufgezwungen worden, maßen sich jetzt plötzlich einige Leute so etwas wie ein Gesinnungsdiktat an, das sogar krankhafte Züge annehmen kann. Ist es nicht absurd, wie Leute glauben,  Erinnerung wach oder lebendig halten zu wollen, die sie als Nachgeborene selbst gar nicht haben und hatten? Es ist ein Artefakt aus zweiter Hand, hergestellt von einer Ideologie produzierenden Industrie, die sie für eigene Erinnerung halten, weil es politische Korrektheit nach eigener Deutungshoheit so wünscht. Es wird für eine bestimmte austauschbare Geschichtsideologie eine Authentizität herbeigelogen und der Öffentlichkeit suggeriert. Das beginnt schon mit dem Irrtum Natzweiler-Struthof, denn außer mit dem Namen hat es nichts mit Spaichingen zu tun. Das Spaichinger Natzweiler-Struthof lag bei Stuttgart. In Geschichte geht es um Fakten und nicht um einen Schönschreibwettbewerb. )

Umfirmierung der MS Spaichingen
Die MS Spaichingen heißt nun MS Powertrain Technologie GmbH. Die Firma hat ihre Aufgabenfelder in mehrere Gruppen aufgeteilt.
(Schwäbische Zeitung. Müsste das die Spaichinger Gemeinderatsmehrheit nicht feiern? Wegzug eines Unternehmens nach Trossingen mit 700 Arbeitsplätzen – ist das keine Leistung kommunalpolitisch einmaliger Offenbarung in der Geschichte der Stadt?)

Die neuen Bewohner können kommen
Sieben Quadratmeter pro Person, ein gedeckter Tisch, ein Kühlschrank und je ein Spind warten auf die die künftigen Bewohner der neuen Flüchtlingsunterkunft Im Grubäcker. Daniel Ilg (von vorne links) vom Unterkunftsmanagement des Landkreises, Matthias Sacher, Geschäftsführer der Wohnbau GmbH, Bürgermeister Clemens Maier und Sozialdezernent Bernd Mager haben am Tag der offenen Tür die neue Unterkunft in Augenschein genommen. Ab November sollen hier 70 Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht werden…
(Schwäbische Zeitung. Geht’s noch peinlicher in Trossingen? Die lachen sich eins und erwarten illegale straffällige Immigranten? : Handelt es sich nicht um massiven Rechtsbruch? Müsste ihnen das Lachen nicht vergehen oder wissen sie nicht, dass sie nach dem Grundgesetz Widerstand leisten müssten wegen Strafvereitelung im Amt und Beihilfe zu Lasten Deutschlands und seiner Bürger? Selbst Innenpolitiker der CDU haben jetzt daran erinnert, dass Recht wieder Recht sien sollte.)

Ansichtssache:
Unschuldige Opfer vermeiden
Von Christian Gerards
Der Autobahnzubringer ist eine gefährliche Strecke, sie ist vor allem in der Dunkelheit nicht ohne Tücke. Die vielen, mitunter tödlichen, Unfälle verdeutlichen, dass gehandelt werden muss. Über rund 20 Kilometer ist kein Überholen auf einer zweiten Spur in Fahrtrichtung möglich…
(Schwäbische Zeitung. Schuldige Opfer machen nichts aus? Geht’s noch, Herr Redaktionsleiter?)

Technisches Hilfswerk rettet Schweine vor Frost und Hochwasser
(Schwäbische Zeitung.Noch eine sprachliche Meisterleistung von Redaktionsleiter Gerards. Wie wird man das heute?)

Zusammenarbeit beschlossen
Der Gemeinderat Deilingen hat am Donnerstagabend die Zusammenarbeit mit der erzbischöflichen Jugendhilfe „Haus Nazareth“ aus Sigmaringen einstimmig beschlossen. Bei der Gemeinderatssitzung gab es keine Gegenstimme gegen die Beschlussempfehlung der Gemeindeverwaltung. Der Beschluss bedeutet, dass Deilingen nicht mehr mit Mutpol, der diakonischen Jugendhilfe Tuttlingen, zusammenarbeiten wird. „Wir sind froh, dass es mit dem Haus Nazareth weitergeht, nachdem Mutpol keine Mitarbeiter für die Jugendarbeit stellen konnte“, sagt Deilingens Bürgermeister Albin Ragg
(Schwäbische Zeitung. Offenbarung einer Gemeinde: Die Kirche soll es richten? Zurück ins Mittelalter?)

Horror-Clowns können Kinder traumatisieren
Diplom-Psychologin erklärt Folgen des Horror-Clown-Phänomens auf ein Kind
(Schwäbische Zeitung. Was passiert mit der Fasnet, wenn Psychologen die entdecken?)

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DER HAMMER DES TAGES

Baden-Württemberg
Grün-Rot ruiniert ein gutes Schulsystem
Es gab keine Not, im Wirtschaftswunderland eine Gemeinschaftsschule einzuführen. Und die Parteiideologen taten es doch. Binnen kurzer Zeit ging es mit den Leistungen der Schüler bergab. Klasse.
(welt.de. Die Schwarzen haben sich kaufen lassen und kräftig mitgemacht.)

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Interview
Ministerpräsident Kretschmann
„Wir sind der Gegenpol zur AfD“
Von Reiner Ruf
…Nicht links, nicht rechts, sondern vorn – das war unsere Blickrichtung…Wir sind der eigentliche Gegenpol zur AfD. Wir stehen für Pluralität und Offenheit, die AfD für Homogenität und Abgrenzung…Für uns Grüne ist die Mitte dort, wo die Aktivbürger sind: Menschen, die sich engagieren…die sich in der Demokratie engagieren, etwas bewegen wollen, innovativ sind…Auch der populistische US – Präsidentschaftskandidat Donald Trump vertritt alles andere als ein soziales
Programm…(Wut) erwächst aus diffusen Ängsten vor Islam und Terrorismus, vor der Pluralisierung der Gesellschaft, in der man sich nicht mehr auskennt, vor der
Neuen Unübersichtlichkeit,..Die Globalisierung schafft Verunsicherung, und sie bringt nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer hervor…Rechtspopulisten suchen das alte Deutschland der 1950er-Jahre mit seiner ethnischen Homogenität. Insofern ist das auch eine gefährliche Bewegung, weil wir aus unserer historischen Erfahrung wissen, dass Nationalismus zu Kriegen führt…Die Frage ist doch: Wer ist eigentlich zuständig dafür, wie die Menschen ihr Leben zu führen haben? Nicht die Parteien und nicht die Politik im engeren Sinn…Die politische Ordnung sollte so gestaltet sein, dass sie die guten Kräfte im Menschen fördert und die anderen hemmt…Wenn ich an die Flüchtlingspolitik denke, so ginge das mit Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr gut, aber sehr schwer mit der CSU…Nur weil es mit Rot-Rot-Grün schwierig wäre, geht es nicht automatisch in Richtung Schwarz-Grün…Ich schätze die Bundeskanzlerin sehr und sehe sie als Stabilitätsfaktor in der europäischen Krise. Das ist sicher ein Grund, der dafür spricht. Mein Rat ist aber, ohne eine Koalitionsaussage in die Wahl zu gehen…In der jetzigen Situation ist aber zu überlegen, ob wir die Euro-6-Norm für Dieselfahrzeuge noch optimieren sollen. Denn hier die letzten Prozentpunkte an Optimierung herauszuholen, wird sehr teuer sein. Wäre das Geld nicht in der Entwicklung des Elektroautos besser angelegt?..Dazu kommt, dass sich die Ablösung des Verbrennungsmotors durch das Elektroauto mit dem Übergang vom Selbstfahren zum autonomen Fahren überkreuzt. Das ist ein disruptiver Vorgang: die eine Technik verdrängt die andere. Das wird die Autowelt dramatisch verändern…Die Energiewende ist Bestandteil dieses Umwandlungsprozesses. Die synthetischen Kraftstoffe der zweiten Generation kommen aus Biomasse, sind also umweltfreundlich. Auf dieser Grundlage könnte der Verbrennungsmotor sogar noch eine Rolle spielen. Ein denkbares Szenario ist aber auch, dass wir diese regenerativ gewonnenen Kraftstoffe für den Flugverkehr einsetzen, weil man große Flugzeuge nicht elektrisch betreiben kann. Das sind wichtige Fragen. Die Antworten kann man aber nicht aus dem Ärmel schütteln… die Klimaschutzvereinbarungen gelten, aber unsere Wettbewerbsfähigkeit muss erhalten bleiben. Es geht um Hundertausende Arbeitsplätze…
(Stuttgarter Zeitung. Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Gegenpol zum verfassungswidrigen Einparteienblock Merkels einschließlich Grünen ist die AfD. Die Grünen sind Gegenpol zu Deutschland, demokratiefeindlich als spießbürgerliche  falsche Biedermänner. Was für ein verzerrtes Politikbild hat denn der Lehrer und Ex-Maoist Kretschmann? Die Grünen sind keine Linksksozialisten? Nun ja, Geschichte war nicht sein Ding. Was er sonst noch absondert ist laienhaftes grünes Stammtischgeschwätz. Die wichtigsten Fragen, nämlich die nach Freiheit und Sicherheit, sind nicht gestellt worden. Kretschmann folgt Merkel in den Untergang. Daraus müssen Wähler ihre richtigen Schlüsse ziehen, wenn sie nicht weiter Fremde im eigenen Land werden wollen. Dazu gehört, dass sich Medien nicht weiter als Hofberichterstatter verstehen im Sinne einer 8,4-Prozent-Partei von sektenartigen Ideologen. Wer vorne ist, tappt zuerst in die Scheiße. Aus dieser Erfahrung sollte Deutschland lernen und ncht schon wieder Heilsbringern folgen.)

Leitartikel:
Längere Wege für kurze Beine
Von Kara Ballarin
…Es ist richtig und notwendig, den Fokus im Bildungssystem nun auf die Qualität zu lenken. Und dabei geht es nicht ohne eine weitere Strukturdebatte – bei den Grundschulen. Sie gelten bis heute als goldene Kälber, an die sich kein Politiker heranwagt. Unter dem Motto „Kurze Beine, kurze Wege“ leistet es sich das Land, Mini-Schulen aus emotionalen, nicht aus pädagogischen Gründen zu erhalten. Eltern und Bürgermeister sowie Ortsvorsteher kämpfen oft verbissen um ihre Schule im Ort…
(Schwäbische Zeitung. Auf den Verstand kommt’s an! Keine Ahnung vom Thema, sonst wüsste sie, dass Bildungspolitik stets Wiederholung von Wiederholung von Wiederholung ist. Warum waren denn Schüler früher besser, als es sogar noch einklassige Zwergschulen selbst im kleinsten Nest gab? Die Schüler kommen nur so gut aus der Schule, wie ihre Lehrer taugen. Und die agieren heutzutage mit Sozialarbeitern in Bildungsanstalten, die Kitas und Kindergärten nacheifern.)

CDU Südbaden formuliert Thesenpapier für Europa
Die CDU Südbaden fordert, den Brexit als Weckruf zu verstehen und legt ein Thesenpapier mit zehn Punkten vor. In einer Mitgliederkonferenz in Schliengen wurde dieses einstimmig verabschiedet. Der Brexit müsse ein „Weckruf“ sein, darüber nachzudenken, „wie wir Europa gestalten wollen und wie sich die EU weiterentwickeln muss“. So beginnt ein Thesenpapier, dass die CDU Südbaden auf Anregung des Europa-Abgeordneten Andreas Schwab am Samstag in einer Mitgliederkonferenz in Schliengen einstimmig verabschiedet hat. Wer freilich auf einen „Weckruf“ hin große Appelle erwartet, gerade von einem Parteiverband, der die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bestens kennt, der dürfte von diesem zehn Punkte umfassenden Beschluss eher enttäuscht sein. Denn dieser bietet keine Visionen, sondern formuliert, so Schwab, zehn Forderungen, die für die EU grundlegend seien – und dies entlang der „Richtschnur Subsidiarität, Solidarität und Solidität“, die nur eine „CDU-geprägte Politik in Europa“ durchsetzen könne…Eine weit ausführlichere Diskussion unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern hatte zu Beginn des Bezirksparteitags Landesvorsitzender und Innenminister Thomas Strobl ausgelöst. In seiner Rede sprach er vor allem über die Sicherheitspolitik – mehr Personal, bessere Ausrüstung, mehr Handlungsmöglichkeiten für die Polizei. Aber er äußerte sich auch zur aktuellen Regierungsarbeit und verteidigte die Finanzpolitik, an der ein Kommunalpolitiker heftige Kritik übte. Für die schwierige Finanzlage des Landes gab Strobl der SPD die Schuld, ebenso für die schlechten Ergebnisse im jüngsten Bildungsvergleich. Er schloss aber aus, dass nun von der CDU eine neue Debatte über die Schulstruktur angestoßen werde: „Wir lassen auch die Gemeinschaftsschule in Ruhe.“…
(Badische Zeitung. Wer? Schnarch!)

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DER AMBOSS DES TAGES

Videomitschnitt
EU-Kommissar Oettinger pöbelt gegen Frauen, Chinesen und Schwule
Günther Oettinger gilt als Politiker mit großem Fleiß und Detailwissen – und schwacher Wirkung in der Öffentlichkeit. Als Ministerpräsident von Baden-Württemberg blieb er farblos, nach fünf Jahren wechselte er in die EU-Kommission nach Brüssel.Einen Viralhit landete der spätere EU-Digitalkommissar bislang nur einmal: Mit einer englischen Rede mit katastrophaler Aussprache. Nun jedoch verbreitet sich eine weitere Rede Oettingers im Netz – und diesmal geht es nicht um seine Aussprache, sondern um den Inhalt.Bei einer Abendveranstaltung am Mittwochabend in Hamburg redete sich der Politiker in Rage – und ließ dabei jegliche Zurückhaltung fallen. Eigentlich war die Rede beim „EuropaAbend“ des AGA Unternehmerverbands nur für die rund 200 geladenen Gäste gedacht, Oettinger sprach offenbar ohne Redemanuskript. Doch einer dieser Gäste filmte mit – und stellte Ausschnitte anschließend ins Netz…Seinen Impuls, die Rede aufzuzeichnen, erklärt (er) mit Oettingers Aussagen über Chinesen: „Als er davor warnte, dass die ‚Schlitzohren und Schlitzaugen‘ das Geschäft machen würden, wenn Europa keine Freihandelsabkommen zustandebringen könnte, dachte ich, es könnte sich im weiteren Verlauf lohnen, die Kamera einzuschalten.“

„Letzte Woche waren chinesische Minister bei uns. Zum Jahresgipfel China – EU. Neun Männer, eine Partei. Keine Demokratie. Keine Frauenquote. Keine Frau – folgerichtig. Alle Anzug, Einreiher dunkelblau, alle Haare von links nach rechts mit schwarzer Schuhcreme gekämmt.“

„Schröder soll nun Tengelmann und Kaiser retten. Er hat ja auch Zeit. North Stream 2 wird nicht gebaut, die Frau ist weg.“

„Ihnen und mir geht es derzeit zu gut. Und wem es zu gut geht, der hat Flausen im Kopf, der führt die Rente mit 63 ein, schafft die Mütterrente, die bald noch verdoppelt wird. Wenn die Verdopplung, die Seehofer – ein Populist light – fordert, kommen soll – dann sagt Nahles: Dann wird die Rente mit 62 eingeführt. In der Mathematik gilt minus mal minus gibt plus, aber in der Rentenkasse ist minus plus minus Doppelminus und nicht das Gegenteil.“

„Wenn dann noch die Rente mit 61 kommt und mit 60, dann werde ich meinem Sohn empfehlen, mache nicht G 8 oder G 9, mach G 15, danach ein langes Studium und wutsch in die Rente ohne einen Tag in der Arbeitswelt.“

„Die deutsche Tagesordnung mit Mütterrente, Rente mit 64, Mindestrente, Betreuungsgeld, die komische Maut, die aber nicht kommen wird, bald noch mit Pflicht-Homo-Ehe, wenn sie eingeführt wird: Die deutsche Tagesordnung genügt meiner Erwartung an deutsche Verantwortung in keiner Form.“
(focus.de. Will  sich Deutschland weiter in der EU isolieren und blamieren? Da bleibt ihm doch wohl nur noch eine Bühne im Europa-Park mit der Nummer „Durch das Teesieb geschaut“. Den könnte sich das Land nicht leisten, wenn es dies noch gäbe! Bezeichnet Oettinger  nicht gerne andere Politiker als „Schande für Deutschland“, wie beispielsweise Petry von der AfD, über die er sagte, wenn er mit dieser Frau verheiratet wäre, würde er sich noch „heute Nacht erschießen“.  Und er? Was ist er? Es reicht, Herr Oettinger!)

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tuerzu

Ärger um Moschee-Ausflug kein Einzelfall
Moschee, Schwimmen, Essen: Über diese Punkte streiten Eltern mit deutschen Schulen
(focus.de. Wem das Grundgesetz nicht passt, sollte sich ein passenderes Land suchen.)

Mit 56 in den Vorruhestand
Wolfgang Schäuble will Früh-Pensionäre von Bahn und Post zu Sozialdienst verdonnern
Für rund 100.000 frühere Beamte der Post und Bahn besteht per Gesetz die Möglichkeit mit 56 Jahren – bei vollen Bezügen – in Früh-Pension zu gehen. Gemäß den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble soll sich das künftig allerdings nur noch unter einer Einschränkung möglich sein.
(focus.de. Hat er was zu sagen? Warum schwätzt er?)

Neue Berechnungen
Flüchtlinge kosten den Bund 2,5 Milliarden Euro mehr als geplant
Der Bund stellt den Ländern in den kommenden beiden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung als geplant. Nicht nur die Unterkünfte belasten den Haushalt
(faz.net. Lücken und Lügen? Ist die FAZ noch eine Zeitung, wenn sie über illegale straffällige Immigranten als „Flüchtlinge“ bezeichnet?)

E-Mail-Affäre
Präsidentschaft gefährdet? Clinton lacht trocken
Kurz vor der US-Wahl holt die E-Mail-Affäre Hillary Clinton erneut ein. Noch ist der Inhalt der Mails auf dem Computer ihrer engsten Beraterin unklar. Donald Trump sieht sich schon jetzt im Aufwind.
(welt.de. War sie nicht trocken? Im Hause Springer schon abgemacht ohne Wahl?)

Brüssel oder Berlin?
Der gefährliche Machtpoker des Martin Schulz
In Berlin wird spekuliert, ob Martin Schulz die SPD in den Wahlkampf führt. In Brüssel gibt es Ärger um eine dritte Amtszeit des EU-Parlamentspräsidenten. Schulz muss sich bald entscheiden.
(welt.de. Geht’s um rote Nullen?)

Der verpfändete Rechtsfrieden
Von Thorsten Hinz
Nun will die Staatsanwaltschaft in Revision gegen das Urteil des Hamburger Landgerichts gehen, das vier der fünf Täter, die im Februar in Hamburg eine alkoholisierte 14jährige vergewaltigt hatten, mit Bewährungsstrafen davonkommen ließ. Bei den Vergewaltigungen war es nicht geblieben. Man hatte dem Mädchen auch verschiedene Gegenstände eingeführt und es anschließend  leicht bekleidet bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt im Freien abgelegt, ihren Tod also in Kauf genommen.Nur durch Zufall war es entdeckt und gerettet worden. Der Vorsitzende Richter führte zur Begründung an, die Jugendlichen im Alter zwischen 14 und 17 Jahren hätten glaubhafte Geständnisse abgelegt, sich reumütig gezeigt und gute Sozialprognosen. Wie er darauf wohl kommt? Die 2010 so merkwürdig aus dem Leben geschiedene Berliner Jugendrichterin Kirsten Heisig hatte immer wieder betont, daß milde Strafen, und als solche würden Bewährungsstrafen wahrgenommen, die jugendlichen Täter, und zwar gerade die ausländischen, nur in der Meinung bestärken, sich alles herausnehmen zu dürfen, weil ihnen niemand etwas anhaben könne.Nach übereinstimmenden Berichten waren die Angeklagten zu Prozeßbeginn im August als siegesgewisse Matadore in den Gerichtssaal eingezogen, und als solche verließen sie ihn wieder…Es ist das Rotherham-Muster im Frühstadium. In der britischen Stadt hatten Migranten im Schutze staatlichen Desinteresses englische Mädchen aus der Unterschicht jahrelang mißbraucht. Auch die von ausländischen Tätern begangenen Tötungsdelikte an jungen Deutschen und ihre Bagatellisierung durch Behörden und Medien gehören in den Zusammenhang…Sicherlich gehen ideologische Voreingenommenheit und moralische Indifferenz der Verharmlosung solcher Straftaten voraus, doch das Hauptmotiv dürfte heute die pure Angst sein. In Berlin platzte kürzlich der Prozeß gegen einen arabischen Familienclan, weil sich keine Beisitzer für ihn fanden. Polizisten, die gegen Straftäter aus dem Migrantenmilieu vorgehen, sehen sich in Windeseile von einer aggressiven Meute umringt; Opfern wird unter der Hand geraten, nicht auf der Strafverfolgung zu bestehen, um sich nicht in Gefahr zu bringen; Belastungszeugen werden unter Druck gesetzt – warum nicht auch Juristen?…So wird den Opfern die Genugtuung vorenthalten und die verletzte Hoheit des Rechts zur inoffiziellen Rechtsnorm…Die Funktionseliten verpfänden mit ihrer Zuwanderungspolitik neben dem Wohlstand auch den Rechtsfrieden und die körperliche Unversehrtheit der Bürger. Die Justiz bleibt davon nicht unberührt und mutiert vom Organ der Rechtspflege zum Instrument eines politischen, gesellschaftlichen und ethno-kulturellen Umbaus. Denn bei anderen Gelegenheiten stellt sie unter Beweis, daß sie durchaus imstande ist, hart  zuzuschlagen…Der grüne Justizsenator von Bremen möchte die Beteiligung an Haßsprache (Hate speech) im Internet mit der „bandenmäßigen Begehung von Straftaten im realen Leben“ gleichstellen. Gerade wurde die 87jährige Ursula Haverbeck, eine notorische Holocaust-Leugnerin, zu elf Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil sie nicht aufhört, ihre Behauptungen öffentlich vorzutragen. Es ist bemerkenswert, daß virtuelle und Meinungsstraftaten, die sich durch ihren evidenten Unsinn selbst widerlegen, für schwerer befunden werden als zertretene Hirnschalen und sexuelle Folter…Die zivilreligiösen Gesinnungswächter triefen vor einer Hypermoral, aus der sie ihre ideologische Argumentation für den Vollzug des großen Umbaus ableiten…fast immer handelt es sich um überschießende Reaktionen, in denen sich die Wut über die Hilf- und Wehrlosigkeit vor allem gegenüber der Zuwanderungspolitik, die man mit Gründen als persönliche Gefährdung wahrnimmt, Luft macht. Ihre massierte Kriminalisierung zielt darauf ab, die Konstituierung einer Gegenöffentlichkeit und die freie Kommunikation unter Andersdenkenden zu unterbinden, indem man staatlicherseits Angst erzeugt…Es geht also um die Verhinderung einer Opposition, die sich gegen den Umbau und die flächendeckende Etablierung von Alltagsgewalt à la Hamburg und Kirchweyhe und ihre Verharmlosung als neuer Rechtsnorm wendet.
(Junge Freiheit. Hierzu passt, dass offenbar Rechtsbeugung und Nichtverfolgung von Straftaten aus politischer Gesinnung heraus Auftrag deutscher Justiz geworden   scheint und die nicht  einmal davor scheut, dies auch auf Anfrage schriftlich mitzuteilen.)

Riesen-Ärger um Kinderehe
Maas will von seinem Skandal-Gesetz nichts mehr wissen!
Mittags neu, abends „komplett veraltet“ – so will sich das Justizministerium im Streit über Kinderehen in Deutschland jetzt herausreden.Diese 180-Grad-Wende ist einzigartig: Noch am Freitagmittag berichtete „Der Spiegel“ unter dem Titel „Justizminister Maas will schärfere Regeln für Kinderehen“ über den jüngsten Gesetzentwurf von Heiko Maas. Offenbar hatte sein Ministerium dem „Spiegel“ einen Entwurf mit Bitte um freundlichen Tenor zur Verfügung gestellt.Nachdem BILD dann am Freitagabend berichtete, dass der vom „Spiegel“ zitierte Maas-Entwurf entgegen vorheriger Verlautbarungen im Ausland geschlossene Kinderehen nicht generell annullieren will, wiegelt Maas’ Ministerium plötzlich ab: „Die Berichterstattung von BILD.de beruht auf komplett veralteten Entwürfen“, erklärte das Ministerium per E-Mail. Nein! Sie beruht auf demselben Entwurf, der noch am Freitag unkommentiert in der „Spiegel“-Berichterstattung hingenommen wurde…In Deutschland leben 1475 verheiratete Kinder und Jugendliche, in 361 Fällen sind die Betroffenen jünger als 14 Jahre.
(bild.de.Maas ist untragbar! Ein Skandal.)

Seit einem Jahr keine Privatsphäre
„Die Leute werden verrückt“: Frust von Flüchtlingen in Notunterkünften wächst
Vor allem in Großstädten leben noch immer Tausende Flüchtlinge unter dramatischen Bedingungen. So leben in der Notunterkunft in Tempelhof auf drei mal vier Quadratmetern leben nach wie vor mehrere Menschen, die im Flugzeughangar einer ständigen Lärmbelastung ausgesetzt sind.
(focus.de. Asylschwindel. Wenn es „Flüchtlinge“ wären, aber es sind illegale straffällige Immigranten. Da haben echte deutsche Flüchtlinge und Vertriebene ganz was anderes hinnehmen müssen.)