Schlag ins Wasser

Ausbildung arbeitsloser junger Europäer in Deutschland ein Misserfolg

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(tutut) – Der Versuch, jungen arbeitslosen Europäern in Deutschand eine Ausbidungschance zu geben, ist praktisch gescheitert. Dies ist aus einem Bericht des SWR gestern abend in „Landesschau aktuell“ zu schließen. Wie eine Sprecherin der IHK Ulm daraus den Schluss ziehen kann, dadurch wertvolle Erfahrungen für die Ausbildung von „Flüchtlingen“ gewonnen zu haben, wird wohl ihr Geheimnis bleiben. Als Problem haben sich nach dem Bericht nämlich mangelnde Sprachkenntnisse herausgestellt. Das soll mit Leuten aus der Dritten Welt, zum Teil Analphabeten oder schlechter Schulbildung besser klapppen?

Vorgestellt wurde in dem Bericht ein junger Spanier, der in Ulm lernt und Schwierigkeiten mit Deutsch schilderte. Er gehört zu dem Viertel, welches offenbar durchgehalten hat. 75 Prozent sollen die Ausbildung abgebrochen haben. Insofern war das Programm wohl ein Schlag ins Wasser.

„The Job of my Life“ ist ein Sonderprogramm des Bundes zur „Förderung der beruflichen Mobilität von ausbildungsinteressierten Jugendlichen aus Europa“ (MobiPro-EU). Seit 2013 unterstützt das Sonderprogramm junge Menschen aus Europa bei der Aufnahme einer betrieblichen Berufsausbildung und bringt sie mit Projektträgern und Unternehmen in Deutschland zusammen.

Mit der Wirtschafts- und Finanzkrise hatte die (Jugend-)Arbeitslosigkeit in der EU im Jahr 2012 ein historisches Hoch erreicht. Lediglich in einigen wenigen EU-Staaten blieb die Arbeitslosigkeit junger Menschen stabil oder war sogar rückläufig, wie z. B. in Deutschland. Vor diesem Hintergrund hatte sich die Bundesregierung dazu bereit erklärt, im Rahmen eines zeitlich begrenzten und aus Bundesmitteln finanzierten Pilotprogramms einen Beitrag zur grenzüberschreitenden beruflichen Mobilität und zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU zu leisten.

Anfang 2013 kamen die ersten freizügigkeitsberechtigten Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus anderen EU-Ländern nach Deutschland, um hier eine unterstützte betriebliche Berufsausbildung zu absolvieren oder eine Beschäftigung als Fachkraft aufzunehmen.

Das Sonderprogramm MobiPro-EU ist darauf ausgelegt, Maßnahmen und Instrumente zu entwickeln und zu erproben, die dazu beitragen können, sprachliche Barrieren sowie Rekrutierungs- und Einstellungshemmnisse abzubauen. Als „lernendes Programm“ wurde MobiPro-EU anhand der laufend gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse mehrfach angepasst. Der sich abzeichnende Bedarf führte dazu, dass die Individualförderung für Ausbildungsinteressierte und Fachkräfte der Jahre 2013 und 2014 ab dem Ausbildungsjahrgang 2015 ausschließlich auf das Ausbildungssegment im Rahmen von Projektförderung umgestellt wurde.

Programm beendet
Mit dem aktuellen Ausbildungsjahrgang 2016 liegen künftig die Erfahrungen aus jeweils zwei Jahrgängen der Individual- und der Projektförderung vor. Als Ergebnis einer themenbezogenen Haushaltsanalyse hat das Bundeskabinett am 23. März 2016 beschlossen, keinen weiteren Jahrgang im Rahmen des Pilotprogramms zu fördern. Ein weiterer Ausbildungsjahrgang 2017 und somit eine Rekrutierung über 2016 hinaus ist daher nicht geplant. Die Förderung aller bisher begonnen Förderketten ist bis zum Abschluss der betrieblichen Berufsausbildung in 2019 bzw. 2020 für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie die Projektträger gesichert.

Mit dem Ausbildungsbeginn 2016 wird das Pilotvorhaben nach insgesamt vier Ausbildungsjahrgängen in die Phase der Ergebnissicherung überführt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die Bundesagentur für Arbeit werden gemeinsam mit den Projektträgern die verbleibende Programmlaufzeit weiter dafür nutzen, die Ergebnisse und Erfahrungen zu bewerten und für eine weitergehende Nutzung transferfähig aufzubereiten und zu sichern.

Der große Irrtum: alles Propaganda

Intelligenzblätter waren nicht intelligent, Zeitungen sind keine Nachrichten

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14,6  Prozent haben dieser Propaganda geglaubt.

(tutut) – Intelligenzblätter waren Zeitungen, die die offizielle Lizenz für Anzeigenveröffentlichungen hatten. Sie hatten mit Intelligenz, abgeleitet aus dem Englischen für  intelligence, Nachricht, so wenig zu tun, wie die meisten Zeitungen heute mit Nachrichten, obwohl Zeitung einfach nur Nachricht heißt.

Alle sind vom Geier gepackt und gefleddert worden. Geblieben sind Flyer, Flugblätter,Pamphlete  mit mehr oder weniger Propaganda. Irgendwann werden sich wohl auch die letzten Träumer von ihrer „guten alten Zeitung“, der gewohnten Frückstücksbeilage, verabschiedet haben. Wenn sie merken, dass sie viel Geld fast ausschließich für Propaganda bezahlen. Zuviel für Todesanzeigen und Sondermülltermine. Die gibt es längst auch anderswo. Nur Redaktionen leben noch in parallelen Scheinwelten und meinen, die Wehwehchen ihrer Katzen, das Befinden ihrer Mütter oder  der verknackste Knöchel am südlichen Strand müssten ihre Leser interesseren. Und natürlich die Diktate von Hinz und Kunz aus dem politischen Panoptikum oder aus den Obrigkeitsburgen seien es wert, Bäume zu Altpapier für die Tonne zu verarbeiten. Großer Irrtum.

Edward Bernays hat 1928 sein Buch „Proaganda“ veröffentlicht, „Die Kunst der Public Relations“. Er legte zuerst dar, worin sich PR von Werbung unterscheidet. Heute merkt schon niemand mehr, dass Propaganda, dass Public Relations,  im Häs des Journalismus daherkommen, wobei selbst die Grenzen zur Reklame fließend sind. Oder ist es etwa nicht Proaganda, wenn Abgeordnete vor Wahlen plötzlich Redaktionen besuchen und diese mit vorgefertigten Sprüchen aus ihren Zentralen beglücken, oder wenn Rathäuser ihre Weltsicht verschicken?

Achten Leser überhaupt noch darauf, wie oft „pm“ über Zeitungstexten steht oder ein schamhaftes Blattkürzel am Artikelbeginn, hinter dem Anonymität sich verbirgt? Warum dafür auch noch zahlen? Nicht erst Edward Bernay hat erkannt, wie wichtig es ist, die Meinung von Massen zu steuern. Interessant daran ist nur, dass diese noch immer denken, sie hätten eigene Meinungen, weil sie nicht wahrnehmen, dass sie gezielten Zugrffen auf ihr Unterbewusstsein erliegen. Nur ein Beispiel aus jüngster Zeit. Warum ist in Deutschland täglich von „Flüchtlingen“ die Rede und Schreibe, wenn es sich in Wirklichkeit um illegale straffällige Immigranten handelt, wie sie so in anderen europäischen Ländern auch genannt werden?

Was Edward Bernays 1928 feststelt, gilt, seit Affen von Bäumen heruntergestiegen sind und Menschen wurden: „Kein ernsthafter Sozialwissenschaftler glaubt noch, dass des Volkes Stimme von besonderer Göttlichkeit oder erhabener Weisheit beflügelt sei. Vielmehr ist sie Ausdruck des Volksempfindens, welches wiederum von Anführern gesteuert ist, an die die Menschen glauben, sowie von denjenigen, deren Geschäft die Manipulation der öffentlchen Meinung ist. Die Volksmeinung setzt sch zusammen aus überlieferten Vorurteilen, Symbolen und Klischees und den griffigen Sprüchen, die die Anführer dafür gefunden haben“.

Kosten durch illegale Immigranten

Städte und Gemeinden lehnen Eingriff in ihre Kassen ab

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(tutut) – Der Landesvorstand des Gemeindetags Baden-Württemberg bekräftigte bei seiner Klausurtagung in Uhldingen-Mühlhofen die Haltung des Verbandes bei den Finanzverhandlungen mit der Landesregierung: Der Gemeindetag lehnt einen kommunalen Beitrag zur Sanierung des angeblich defizitären Landeshaushalts weiterhin entschieden ab. Laut einer Pressemittelung des Gemeindetags teilte Gemeindetagspräsident Roger Kehle Staatssekretärin Dr. Gisela Splett, die bei der Sitzung zu Bürgermeistern aus ganz Baden-Württemberg sprach, offen die Haltung seines Landesvorstands mit: „Es muss endlich Schluss sein mit dem Märchen, den Kommunen gehe es viel besser als dem Land. Wir versuchen bereits seit fast einem Jahr der vorherigen und der aktuellen Landesregierung deutlich zu machen, dass die Städte und Gemeinden die hohen Kosten für die Integration der Flüchtlinge nicht allein schultern können. Doch anstatt uns ein Angebot für eine vernünftige finanzielle Unterstützung zu machen, beharrt die Landesregierung weiter auf ihren Einsparlisten.“

Die Mitglieder des Landesvorstands befürchten, dass die Kommunen an die Grenzen ihrer Kapazität kommen, wenn sie weiterhin allein auf den Kosten für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge sitzen bleiben. „Ohne einen Finanzfahrplan für die gesamte nächste Legislaturperiode und ohne eine verlässliche Unterstützung bei der Anschlussunterbringung der Flüchtlinge, werden sich sowohl die Finanzlage der Kommunen, als auch die Stimmung in der Bevölkerung verschlechtern. Spätestens dann, wenn es vor Ort kein Geld für geplante Projekte gibt oder Steuern und Gebühren steigen, werden die Bürgerinnen und Bürger protestieren“, fasste Gemeindetagspräsident Kehle die Sorge des Gremiums zusammen. Er wiederholte auch das Angebot seines Verbandes, für die Anschlussunterbringung der illegalen Immigranten eine Kopfpauschale ins Auge zu fassen. Denn für ein Mehr an Aufgaben, wie die Integration der Immigranten,  benötigten die Städte und Gemeinden eine angemessene Finanzausstattung.

Sicherheitspartnerschaft Land – Kommunen
Die Stimmung in der Bevölkerung war auch Thema der Diskussion mit Innenminister Thomas Strobl, der ebenfalls zu Gast bei der Gemeindetagssitzung war. Der Innenminister und die Mitglieder des Landesvorstands waren sich einig, dass der Sicherheitsstandard in Baden-Württemberg sich zwar auf hohem Niveau befinde, die Bürger angesichts der aktuellen Sicherheitslage dies aberso nicht empfänden.Neben der gestiegenen Gefahr durch internationalen Terrorismus sei diese subjektive Verunsicherung insbesondere auch auf die in den letzten Jahren bundesweit gestiegene Zahl an Wohnungseinbrüchen zurückzuführen. In Baden-Württemberg seien diese im Jahr 2015 erstmals wieder rückläufig. Einen Beitrag dazu habe die Sicherheitspartnerschaft zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden geleistet. Der Gemeindetag und das Innenministerium wollten diese Sicherheitspartnerschaft mit neuen Inhalten fortsetzen.

Aus kommunaler Sicht wären vor allem kommunale Sicherheitskonferenzen wichtig. Anhand der drei Themenbereiche „Schutz vor Einbruchskriminalität“, „Bedrohung durch islamistischen Terrorismus“ und „Bedrohung der gesellschaftlichen Grundordnung durch die Reichsbürgerbewegung“ könnten gegenüber der verunsicherten Bevölkerung Hintergrundinformationen transportiert und Maßnahmen des Staates zur Verbesserung der Sicherheit erläutert werden.

Gelesen

heubergertraeume

Heuberger Träume.

Vorwürfe an Polizeireform und am scheidenden Präsidenten – Brief an Innenminister Strobl
Wenn am heutigen Freitag Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl in der Tuttlinger Stadthalle den scheidenden Polizeipräsidenten Ulrich Schwarz verabschieden wird, werden nicht nur Worte des Lobes zu hören sein. Einer der Kritiker an Schwarz, wie auch an der Polizeireform und ihre Auswirkungen auf die Stadt Tuttlingen ist Oberbürgermeister Michael Beck. Im Vorfeld des Minister-Besuchs wandte er sich mit einem Brief an Strobl und prangert darin die mangelnde Polizeipräsenz in der Stadt an.„Die Polizei wird im Straßenbild der Stadt nicht mehr wahrgenommen – weder als Verkehrs- noch als Streifenpolizei“, schreibt Beck an den Minister. Erfolgreiche Präventionsprojekte seien eingestellt worden oder zurückgefahren worden – zum Beispiel SIZ (Sicherheit im Zentrum), eine vor wenigen Jahren gemeinsam von Stadt und Polizei ins Leben gerufene Aktion. Inzwischen, so Beck weiter, häuften sich in der Bevölkerung die Klagen über Schmutz und Pöbeleien in der Innenstadt…
(Schwäbische Zeitung. Dass die CDU mit ihrer Bundesvorsitzenden und Kanzlerin nicht mehr für Scherheit in einem im Chaos versinkenden Land sorgen kann, ist ihm noch nicht aufgefallen? Hat er nicht auch einen „Spitzenkandidaten“ seiner Partei unterssützt, der in Tuttlingen sitzt genauso wie  Merkels Mann vom Kittelzipfel? Das Land schafft sich ab. Ist Tuttlingen nicht schon im Hagel untergegangen? Wozu brauchen die eine Stadthalle, um einen ungeliebten Polizeichef zu verabschieden?)wolfpolizist

Jetzt sitzt der Wolf aus TUT in der Regierung – und was ist? Nichts ist! Der TUT-OB beklagt sich beim Unterwolf Strobl, der wohl ebenso nichts zu sagen hat, außer dass er für die Polizei sogar verantwortlich ist, die offenbar im Land überfordert ist und nicht mehr für Scherheit sorgen kann!

Samstag haben Händler länger offen
Viele Tuttlinger Einzelhändler öffnen am ersten Samstag im Monat ihre Geschäfte bis mindestens 17 Uhr.
(Schwäbische Zeitung. Wieviele Jahrzehnte sind die zurück?)
Shoppen bis Mitternacht: „Mega-Samstag“ in der Freiburger Innenstadt
Am Wochenende laden die Innenstadt-Geschäfte zum „Megasamstag“. Damit wollen sie dem Spartrend der Verbraucher entgegentreten.
(Badische Zeitung. Grüner Einkaufszwang?)

Dampfloks fahren zwischen Spaichingen und Rottweil
(Schwäbische Zeitung. Und danach kommt die Postkutsche?)

Senioren kommen schwerer an Baukredite
Änderungen in der Gesetzgebung wirken sich auch auf ältere Spaichinger aus
Von Michael Hochheuser
…Grund ist eine im Frühjahr erlassene Kredit-Richtlinie der EU zu Wohnimmobilien, die auch die Banken vor immer größere Probleme stellt. Der Kreisseniorenrat spricht von „Diskriminierung“ älterer Menschen…
(Schwäbische Zeitung. Fehlt einem Redakteur mit „Weitblick“ der Nahblick? Wer regiert in Deutschland und in BW, nicht die CDU? Ist Spaichigen schon EU-Mitglied? Ist nicht bekannt, dass die Entscheidungen der EU von den Mitgliedsländern getroffen werden?)

Für Geschäftskunden und Feriengäste
„Hotel Aurelia  mit 47 Zimmern in Aldingen eröffnet im Dezember.
(Schwäbische Zeitung. Andere müssen draußen bleiben? Was ist aus dem in Spaichingen großmundig angekündigten Hotel geworden? Was Aldingen kann, kann Spaichingen nicht?)

Bürger hoffen auf weniger Lärm
In Rietheim-Weilheim hatte die Gemeinde zu einer Informationsveranstaltung eingeladen
…Bürgermeister Jochen Arno und sprach die Umgehung Rietheim-Weilheim (Westumfahrung Weilheim, Untertunnelung Rietheim) an…
(Schwäbische Zeitung. In welcher Traumwelt lebt der?Jahrzehnte lang schlafen, ein Tal zubauen und dann einen Tunnel fordern?)

Raimund Ilg feiert 40-jähriges Dienstjubiläum
(Schwäbische Zeitung. Ist ein Lehrer nicht alternativlos? Was soll er sonst machen? Wer aber kann sonst noch 40 Jahre lang feiern, wenn er 35 Jahre am Trossinger Gymnasium ist?)

Aldinger Friedhof bekommt ein neues Gesicht
(Schwäbische Zeitung. Wer ist’s?)

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Film provoziert Oberndorfer
Regisseur von „Vom Töten leben“ zeigt Streifen über Waffenhersteller Heckler & Koch in örtlichem Kino
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(Schwabo in Schwäbi. Stunde der Scheinheiligen weltabwesenden Betroffenheitsgutmenschen? Wo in Deutschland wurde und wird nicht auch „Kriegsmaterial“ hergestellt? Grünsozialistisches Linksblatt?  Muss selbst einseitige Nachbarschaftsbericherstattung herhalten, um Stimmung zu machen gegen Waffenproduktion? Gibt’s die Bundeswehr mit weltweiten Einsätzen nicht? Wirft die mit Wattebällchen? Wann hat es in der Menschheitsgeschichte keine Waffen gegeben? Selbst Schimpansen bewaffnen sich. Gäbe es deutsche Wiedervereinigung ohne Waffen? Was aus einem Land wird, in dem Freiheit und Sicherheit fehlen, kann das nicht zur Zeit in Deutschland gesehen werden? Es schafft sich ab! Anarchie herrscht. Gefühlsduselige Kirchenvertreter sind übrigens die falschesten Empörer, denn Religion bedeutet immer auch Mord und Totschlag und Krieg. Warum wird nicht über den Großauftrag Frankreichs an Heckler & Koch nach vorgeschriebener europaweiter Ausschreibung berichtet? Herr, wirf Hirn ra, auch in Redaktionen!)

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Unionsfraktionschef Kauder
„Wir müssen uns gegen die Feinde der Demokratie wehren“
Das gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik scheint vergiftet. Im Interview spricht Unionsfraktionschef Kauder über die „Anfeindungen gegen die Demokratie“ – und mahnt zur Einigkeit bei der Bundespräsidentenwahl..Wir kontrollieren die Grenzen. Wir arbeiten mit anderen Ländern an Vereinbarungen wie mit der Türkei. Die Welt ist komplizierter geworden, die Antworten auch. Aber die Union und die Kanzlerin arbeiten hart, und wir haben Erfolg…
(spiegel.de. Warum lässt er sie dann erst herein? Wenn der glaubt, was er sagt, dann sollte er sofort seinem Bruder nachfolgen. Lebt er in einer Parallelwelt?)kauderkarifluechtlinge

Kretschmann besucht „wichtigen Nachbarn“ Frankreich – Gespräche über Fessenheim
Vor seiner zweitägigen Reise nach Frankreich hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne, Foto: Rasemann) den Stellenwert der deutsch-französischen Beziehungen betont. „In Zeiten, in denen Europa in einer schweren Krise steckt, ist der deutsch-französische Motor besonders wichtig“, sagte Kretschmann. Für Baden-Württemberg sei das Land ein wichtiger Nachbar…
(Schwäbische Zeitung. Realitätsfern. Welcher Motor? Die Achse Deutschland-Frankreich ist gebrochen. Die Gesprächspartner sind bereits tot. Nachbar ist die neue Großregion mit Hauptstadt Straßburg, und nicht Paris, und mit der läuft gar nichts! Alles dummes Geschwätz. Ein Guido Wolf darf mit, sagt das nicht alles? Dann ist es wohl nicht  wichtig.)

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf führt in Paris zweistündiges Gespräch mit dem Präsidenten des EU-Ausschusses, Senator Bizet
Wolf: „Wir wollen die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen den Europaausschüssen des Bundesrates und des Senats stärken. Wir brauchen in Europa eine stärkere parlamentarische Stimme.“ – „Deutschland und Frankreich müssen zu einem runderneuerten Motor Europas werden.“...Bizet und Wolf trafen sich am Rande der Delegationsreise der Landesregierung nach Paris, wo ein Zusammentreffen mit Premiermister Valls und Außenminister Ayrault auf dem Programm stand…
(Justizministerium. Wer? Wichtige Wichtel mit Motorschaden? Haut er auf den Putz? Gipfeltreffen vom Wasen überstanden?)

Oettinger: Verleger sollen kritische Journalisten auf Linie bringen
(uebermedien.de, Stefan Niggemeier)
EU-Kommissar Günther Oettinger, in der Kommission unter anderem für digitale Wirtschaft zuständig, sprach am Montag auf dem Zeitungskongress vor den deutschen Verlegern. Ziemlich unverblümt forderte er sie auf, ihre Macht zu nutzen (bzw. zu missbrauchen), öffentlich Stimmung für ein Gesetz in eigener Sache zu machen: das sogenannte Leistungsschutzrecht. Stefan Niggemeier kommentiert den Vorgang auf „Übermedien“ und kommt zum Schluss: „Oettinger will, dass die Verleger ihre Redaktionen auf Linie bringen, und dass er behauptet, es gehe selbstverständlich nicht darum, die „Redaktionsfreiheit“ einzuschränken, oder „Zensur“ zu betreiben, zeigt nur, dass er genau weiß, dass er hier gegen innere Pressefreiheit und Meinungsvielfalt in den Redaktionen argumentiert und Propaganda statt Journalismus fordert.“
(bildblog.de.Es muss Schluss sein mit Oettinger-Bashing! Durch ein Teesieb sieht de Welt ganz anders aus. Wie im Europa-Park oder auf dem Dollenberg?)

Nils Schmid
Ex-SPD-Minister zieht es nach Berlin
Der ehemalige baden-württembergische Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid (SPD) will nach SWR-Informationen nach Berlin und für den deutschen Bundestag kandidieren.
(swr. de. Wer sagt ihm, dass ihn niemand braucht? Es soll’s erst einmal mit einem Beruf probieren.)

Schönste Bestatterin ist aus Hasel
„Miss Abschied“ ist ein „Schwarzwaldmädel“
Tatjana Greiner ist „Deutschlands schönste Bestatterin“. Sie hat die Wahl zur „Miss Abschied“ des Jahres 2016 für sich entschieden. Der Contest wurde letztes Jahr erstmals durchgeführt.
(swr.de. Frau Tod?)

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DER  HAMMER DES TAGES

Religiöses Motiv vermutet
Mord an „Ungläubiger“: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Asylbewerber
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat Mordanklage gegen einen 27 Jahre alten Asylbewerber erhoben, der aus religiösen Motiven eine Rentnerin getötet haben soll. Dem aus Pakistan stammenden Mann sei es darum gegangen, „einen aus seiner Sicht ungläubigen Menschen umzubringen“...Dem Mann aus Pakistan wird vorgeworfen, Mitte Mai in das Haus der 70jährigen eingedrungen zu sein und sein Opfer erwürgt zu haben. Es sei ihm darum gegangen, „einen aus seiner Sicht ungläubigen Menschen umzubringen“, teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn mit. Zwar habe der Asylbewerber auch Geld und Wertgegenstände gestohlen, gleichzeitig hinterließ er jedoch auch arabische Schriftzeichen, unter anderem an einer Schrankwand im Schlafzimmer des Opfers. Mit der Analyse der Schriftzeichen wurde ein Religionswissenschaftler beauftragt. Die Übersetzung habe sich laut Staatsanwaltschaft wegen der Vieldeutigkeit der Zeichen schwierig gestaltet. Dennoch gingen die Ermittler mittlerweile von einem religiösen Tathintergrund aus…Laut Unterlagen soll der Täter aus Pakistan stammen und 2013 nach Deutschland gekommen sein. Er trat jedoch zwischenzeitlich unter verschiedenen Identitäten in Erscheinung und war wegen Bedrohungs- und Eigentumsdelikten polizeibekannt. Zuletzt war er in einer Unterkunft für Asylsuchende in Öhringen gemeldet. Im Mai 2016 erhielt er nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine Aufenthaltsgenehmigung. Der Beschuldigte bestreitet die Tat…  
(Junge Freiheit.Geht’s noch, Polizei und Justiz? Schon mal was von Raubmord gehört? Es sind nicht nur illegale straffällige Immigranten, die ins Land gelassen werden, sondern auch Auftragnehmer des Korans? Deutschland schaltet noch immer nicht den Rechtsstaat wieder ein gegen eine Invasion, welche offenbar Irre ins Land spült? Sind nicht Polizei, Justiz und Politik schuld, dass sich solche Typen im Land befinden? Wo sind die Ermittungen gegen die Verantwortlichen?)

Sicherheitsbeamte angegriffen
Flüchtlinge randalieren in Berliner Unterkunft
Rund 50 Asylsuchende haben in der Nacht zu Donnerstag in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft randaliert. Dabei haben sie einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes angegriffen, wie die Polizei mitteilte. Diese mußte den Sicherheitsleuten mit etwa 30 Beamten zu Hilfe kommen.
(Junge Freiheit. Das sind keine „Flüchtlinge“, das sind Kriminelle, wann begreift die „Presse“ mal, was für einen Dauerunsinn sie da mit Unterstützung von Politik, Polizei und Justiz sie verbreitet? Wann greift die Nato ein und befreit Deutschland von „Regierung“ und Besatzern?)

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Streiflicht
Identität als Schicksal
von Dieter Stein
…Die 2015 entfesselte Flüchtlingskrise hat jedoch abrupt ein neues Nachdenken über Sinn und Wert nationaler Identitäten, des Nationalstaates belebt. Plötzlich fällt es vielen Menschen wie Schuppen von den Augen, daß im Ernstfall offensichtlich (siehe Balkanroute) nur intakte Nationalstaaten über den entscheidenden Handlungs- und Ordnungs-, aber auch Integrationsrahmen für soziale Gemeinschaften verfügen.  Eine soeben veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach für die FAZ zeigt, daß eine deutliche Mehrheit über alle Parteigrenzen hinweg von der Existenz eines „Nationalcharakters“ ausgeht und glaubt, daß ein Bekenntnis zur Verfassung und die Staatsangehörigkeit allein nicht ausreicht, um Deutscher zu sein oder zu werden. Offensichtlich bleibt das einigende Band die Vorstellung, eine generationenübergreifende Schicksalsgemeinschaft zu sein.Wenn etablierte Parteien vergessen, daß die deutsche Verfassung auf einem konkreten Volksbegriff wurzelt und ihn in einer beliebigen multikulturellen „Bevölkerung“ aufgehen lassen wollen, rühren sie an dem Fundament der demokratischen Ordnung.Der Staatsrechtler Dietrich Murswiek hat in einem Aufsatz über „Nationalstaatlichkeit, Staatsvolk und Einwanderung“ gerade noch einmal scharf herausgearbeitet, das Grundgesetz setze ein Staatsvolk voraus, das „in seiner großen Mehrheit aus ethnisch Deutschen besteht und daß diejenigen, die eingebürgert werden, sich sprachlich-kulturell assimilieren oder jedenfalls integrieren“. Und das geht eben nur in einem begrenzten qualitativen und quantitativen Rahmen – zum Beispiel durch klare Obergrenzen. Diesen Nerv trifft eine Gruppe, die sich „identitär“ nennt und aus der französischen rechten Szene über Österreich nach Deutschland geschwappt ist…
(Junge Freiheit. Volk ohne „etablierte Parteien“. Also müssen sich die Deutschen neue Parteien wählen. Ob Gauck und Merkel am Nationalfeiertag in Dresden als Ex-DDR’ler passendes Unpassenden von sich geben und dem Land Schande machen? Es ist ihnen zuzutrauen. Was sonst? Steht der Feind des Landes rechts oder links?)

Commerzbank entlässt 9600 Mitarbeiter
Die Commerzbank hat bestätigt, dass es zu einem massiven Stellenabbau im Unternehmen kommt. Nach Angaben der Bank werden rund 9600 Stellen gestrichen.
(focus.de. Lauter Nullen?)

FAZ.NET exklusiv
Bundestagspolitiker gegen Rückkehr der Wehrpflicht
Schweden steht kurz davor, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Diesmal wohl auch für Frauen. Bundestagspolitiker halten davon wenig. Doch außerhalb des Parlaments gibt es Befürworter.
(faz.net. Was sind Bundestagspolitker? Merkels Mitläufer? Sind die nicht als Volksvertreter gewählt worden?)

FC Bayern in der Champions League
0:1 in Madrid – Erste Ancelotti-Pleite! Auch der Italiener zerschellt an Atlético
(focus.de. Unsinn. Es spielen nicht die Trainer. 3:0 wäre gerecht gewesen. Im Fußball geht es um Tore und nicht um Ballbehalten und Fehlpässe. Wer schneller ist und in der Lage, andere auszuspielen, der ist einfach besser.)

Die Welt trauert um Schimon Peres
(Schwäbische Zeitung. Ist nicht die Welt. Wen interessiert das? Deutschland trauert eher um eine beerdigte „Presse“, die nicht mehr weiß, was sie tut.)

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DER AMBOSS DES TAGES

„Die sofortige Reaktion ist ausschlaggebend“
Tipps gegen Sexismus: CSU-Frau Hasselfeldt schwört auf Ohrfeigen
(focus.de. Ohrfeigen bei 1 Armlänge Abstand? Hat die Union noch mehr Witzboldinnen auf Lager statt Sicherheit im Land?)

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Kein Ermittlungsverfahren gegen Petra Hinz
Die Staatsanwaltschaft Essen wird kein Ermittlungsverfahren gegen die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz einleiten. Die Sozialdemokratin hatte Mitte Juli zugegeben, ihr Abitur und einen Jura-Abschluß frei erfunden zu haben…Daraufhin wurden 59 Strafanzeigen gegen die Politikerin gestellt, unter anderem wegen unbefugten Führen eines Titels, Wählertäuschung, Betrug und Urkundenfälschung. Die Staatsanwaltschaft wies den Anfangsverdacht einer Straftat in einer Stellungnahme zurück. Zwar sei die Bezeichnung „Rechtsanwältin“ geschützt, jedoch müsse das Auftreten geeignet sein, das „Interesse der Allgemeinheit zu gefährden“… Auch eine Wählertäuschung liege nicht vor, da das Wahlstrafrecht nur eine Täuschung des Wählers über sein Wahlrecht kennt. Eine falsche oder irreführende Wahlpropaganda werde dagegen nicht verfolgt. Ein Betrug liege auch nicht vor, da es bei diesem „unmittelbar zu einer Vermögensminderung“ komme. Eine „Stimmabgabe“ entspräche jedoch nicht einer „Vermögensverfügung“,… Denn das Bundestagsmandat habe Hinz erst „durch den Bundeswahlausschuß“ erworben. Ansprüche aus dem Bundestagsmandat folgen nach dessen konstituierender Sitzung…Für Frau Hinz bestand auch keine rechtliche Verpflichtung, die unzutreffenden Angaben zu korrigieren.“ Eine Urkundenfälschung läge auch nicht vor, da im deutschen Strafrecht die Urheberschaft, nicht der Wahrheitsgehalt von Urkunden geprüft werde…
(Junge Freiheit. Die Politik in Zeiten der Lüge. Haarspaltereien? Früher hat sich Justiz noch mit Realitäten beschäftigt, wie beispielsweise mit der Frage, wieviele Engel auf eine Nadelspitze passen.)

Gerichte haben kaum eine Wahl
Abschiebung als Automatismus: Schweiz verbannt künftig straffällige Ausländer
Länger als in Deutschland wurde in der Schweiz über die Ausweisung krimineller Ausländer gestritten. Nun tritt bei den Eidgenossen ein neues Gesetz in Kraft. Die Gerichte haben kaum noch Spielraum.
(focus.de. Justiz soll nicht spielen, sondern auf Einhaltung von Gesetzen achten. Warum nicht in Deutschland?)

EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Pkw-Maut
Lange war sie umstritten, jetzt verklagt die EU-Kommission Deutschland wegen der Pkw-Maut. Das Lieblingsprojekt von Verkehrsminister Dobrindt stelle stelle eine Diskriminierung ausländischer Autofahrer dar.
(faz.net. Welche Maut? Wann verklagt Deutschland die EU auf Rückzahlung von Milliarden Euro für die sieche EUdSSR?)

Drohungen gegen Kaddor
Weil es absolut nicht mehr geht
Morddrohungen aus dem rechten Spektrum: Die syrischstämmige Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor hat sich aus Sicherheitsgründen vom Schuldienst beurlauben lassen.
(faz.net. Wieso wird sie  „Islamwissenschaftlerin“ genannt, obwohl sie hierfür keine wissenschaftliche Grundlage mitbringt? In welchem Schuldienst ist diese Selbstarstellerin und Wichtigtuerin mit eigenem Verein und Erfinderin eines Islam, den es nicht gibt? Wer den Deutschen Bringschuld vorwirft gegenüber ungeladenen Migranten, der muss sich nach seinem Verstand fragen lassen. Sollte eine FAZ nicht recherchieren, bevor sie schreibt? Der Islam ist entgegen aller Hysterie kein Thema, er wird dazu gemacht von Politikern auf Kinderkirchniveau als Ablenkungsmanöver.)

Der Frankfurter Hauptbahnhof verkommt vor aller Augen
Die B-Ebene des Frankfurter Hauptbahnhofs wird von Dealern dominiert. Polizei und Sicherheitspersonal schauen zu. Reisende fühlen sich zunehmend bedroht
(faz.net. Das Land wird abgeschafft, wer braucht da Frankfurt? Seine Medien machen ja auch nur Propaganda und schauen zu.)

Gefragt

Wie lange lassen sich 14 Millionen deutsche Vertriebene und Flüchtlinge noch  beleidigen durch Gleichsetzung mit illegalen Immigranten?

Gesagt

Es ist mir vollständig gleichgültig, ob in dem Reichstagskäfig rote, schwarze oder gelbe Affen herumspringen.
(Kaiser Wihelm II. Hat den Merkel auch gelesen?)

Kult um Ruinen

Muss jeder Steinhaufen aus Volksunterdrückerzeiten erhalten werden?

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Burg Kallenberg, aus „Rekonstruktionszeichnungen von Burgen Baden-Württembergs“
von Wolfgang Braun. Heute steht noch ein 20 Meter Rest des Bergfrieds. 

(tutut) – Die Geschichte dahinter ist alles andere als romantisch. Auch wenn Erwachsene heute gerne Ritterles spielen und Zeiten verklären, die durchaus auch sehr finster waren, so blüht noch immer ein Kult um Ruinen. Gerade ist im Kreis Tuttlingen wieder der Steinhaufen namens Ruine Kallenberg dran. Für 326 500 Euro sollen auf Steuerzahlerkosten  die Überreste einer Burg „saniert“ werden, wobei sich nebenbei die Frage, stellt was eine Ruinensanierung sein soll.

Kallenberg auf Buchheimer Gemarkung zwischen Fridingen und Beuron war seit dem 13. Jahrhundert ein Herrschaftssitz wie alle Burgen, also erdacht, um Bevölkerung und Konkurrenten in Schach zu halten und zur Kasse zu zwingen, auch im Auftrag eines mächtigeren Unterdrückers, in diesem Fall der Hohenberger. Auch diese Burg wurde wie .viele Herrensitze zum Wanderpreis, denn die meist klammen Burgherren waren oft gezwungen, ihren Besitz zu verpfänden. Irgendwann nagte an der Kallenburg nur noch die Zeit, das Gemäuer zerfiel ab dem 19.Jahrhundert.  Im 20.Jahrundert wurde dann begonnen, Rettungsschirme aufzuspannen. Ende offen. Dem Kreis gehört dieses Spielzeug aus dem Mittelalter seit 1974. Warum es weiter zu erhalten? Eine besondere Sehenswürdigkeit ist es nicht.

Da es auch im Südwesten Deutschlands nicht an solchen Erinnerungsmälern feudaler Herrschaft feht, der Kreis Tuttlingen macht keine Ausnahme, wäre es angebracht, Prioritäten zu setzen. Nicht jede Ruine ist erhaltenswert. Allein schon der historischen Bedeutung und des baulichen Zustands wegen. Deshalb  sollten die Steuerzahler bzw. ihre politischen Vertreter sich Gedanken machen, was mit den Steinhaufen der Vergangenheit zu geschehen hat. Nur weil mittelalterliche Reste noch herumstehen und -liegen, ist dies kein Grund, sie nach ihrem Tod weiter zu pflegen. Auswahl statt Wahllosigkeit ist angesagt. Denn es handelt sich bei ihnen um Fässer ohne Boden.  Oft gibt es sogar noch private Besitzer solcher geschichtlichen Erbstücke. Denen dann mit Geld des Steuerzahlers beizuspringen, ist der falsche Weg.