Gelesen

motorradpferde

Nicht vorzustellen, wenn das Pferde und nicht Pferdestärken wären: dieser Mist! Heute liefern ihn andere. Die Erfindung des Autos hat die Städte vor dem Untergang in Pferdeäpfelschwemme bewahrt.

Luftunfall am Flugplatz Bremgarten
Toter bei Wingsuit-Flug
Die Jagd nach dem Adrenalin-Kick endete für einen 39 Jahre alten Extremsportler tödlich. Mit einem sogenannten Wingsuit ist er beim Flugplatz Bremgarten in Eschbach am Samstag in den Tod gestürzt. Der 39-Jährige aus dem Kreis Tuttlingen war gleichzeitig mit einem 37 Jahre alten Mann aus einem Flugzeug aus mehreren tausend Metern Höhe gesprungen. Beide trugen einen speziellen Flügelanzug, einen sogenannten Wingsuit. Dabei sorgen Stoffflächen zwischen den abgespreizten Armen und Beinen für mehr Auftrieb und die Springer gleiten im hohen Tempo durch die Luft…Der zweite Springer konnte den Notfallschirm öffnen und sicher landen…
(swr.de. Extrem.)

Rottweil
Fast ein ganzes Leben: 66 Jahre verheiratet
(Schwarzwälder Bote.Kinderehe?)
Katholiken tragen Jesus in die Stadt
(Schwarzwälder Bote. Konnte er nicht mehr laufen?)
37 Tunnel stehen am Sonntag unter Dampf
(Schwarzwälder Bote. Wohin fahren sie? Findet gerade ein Wettbewerb über die blödesten Überschriften statt? Herzliche Gratulation!)

Diebe sprengen Geldautomaten im Schwarzwald-Baar-Center
…Im Schwarzwald-Baar-Center wurde in der Nacht von Donnerstag auf Freitag ein Geldautomat gesprengt.Nach Angaben der Polizei drangen mehrere unbekannte Täter gegen 1.15 Uhr „auf noch nicht abschließend geklärte Art und Weise“ in das Gebäude. Ihr Ziel: der am Eingang zum dortigen SB-Warenhaus platzierte Geldautomat der Sparkasse. Um an das Geld zu gelangen, zerstörten sie ihn, indem sie eine heftige Explosion herbeiführten.
(Schwarzwälder Bote. Sprechen sich diese Attacken nicht herum?)

Ärger um plumpe Anmache am Villinger Bahnhof
…eine Donaueschingerin hat beobachtet, wie ein dunkelhäutiger Mann sich neben das Mädchen setzte, es erst ansprach und als keine Reaktion kam, den Arm um sie legte. „Sie hat sich dann sofort weggesetzt“…Migranten und Flüchtlinge müssten erst lernen, mit der europäischen Freizügigkeit umzugehen. „Die verstehen das durchaus als Aufforderung, eine Frau anzusprechen.“ Und dass junge Männer, die oft schon seit Monaten hier sind, den Kontakt suchen, insbesondere zum anderen Geschlecht, sei nachvollziehbar…Parallel dazu sind Sozialarbeiter aktiv. Und auch die Leiter der Flüchtlingsheime versuchen den Asylbewerbern,…
(Schwarzwälder Bote. Umgang mit Kulturbereicherung erst lernen?)

Villingen-Schwenningen
30 Flüchtlinge geraten aneinander  
Die ersten Ermittlungen der Polizei haben ergeben, dass etwa 30 Personen, vorwiegend arabischer Herkunft, aneinander geraten waren. Aufgrund sprachlicher Barrieren und der starken Alkoholisierung der Beteiligten war es den Beamten unmöglich, eine eindeutige Sachverhaltsaufnahme vorzunehmen. Die Betroffenen kamen laut Pressemitteilung überwiegend aus den Erstaufnahmeeinrichtungen in Donaueschingen und Villingen.
Bei dem Streit wurde mindestens ein Mann am Kopf verletzt und musste im Krankenhaus versorgt werden…
(Schwarzwälder Bote. Alkoholfreiheit ungewohnt?)

Tag der offenen Moschee:
Spannende Einblicke in den Islam
…Der Duft von türkischen, mit orientalischen Gewürzen verfeinerten Spezialitäten war weithin zu riechen und lud förmlich ein zum Tag der offenen Tür der türkisch-islamischen Gemeinde Villingen-Schwenningen in der Güterbahnhofstraße. Etliche Bürger nutzten die Gelegenheit und genossen gefüllte Weinblätter, türkische Maultaschen oder verschiedene Süßspeisen und ließen sich bei einer Führung durch die Moschee erläutern, wie die Muslime ihren islamischen Glauben zelebrieren. Der dicke Teppich im Gebetsraum dämpfte die Geräusche, während Emre Bekar, Dialogbeauftragter der türkisch-islamischen Gemeinde, die interessierten Besucher mit der Ausstattung der Moschee vertraut machte…Bekar erläuterte anschließend die Rituale und erklärte auch, dass die Gebete, die in arabischer Sprache gebetet werden, im Internet auf deutsch nachzulesen sind.Und weshalb Frauen und Männer in der Moschee getrennt voneinander beten. In der Moschee in der Güterbahnhofstraße beten die Frauen auf der Empore über den Männern. „Die räumliche Trennung dient ausschließlich dazu, die Konzentrationsfähigkeit während des Gebets zu erhalten.“ So könnten Frauen beispielsweise währenddessen ein Baby stillen – undenkbar, wenn Frauen und Männer sich im selben Raum aufhielten. Der Dialogbeauftragte betonte auch, dass der Islam eine friedliche Religion ist. „Leider wird unsere Religion oft instrumentalisiert und von Menschen in den Dreck gezogen und wir müssen das dann ausbaden“, bedauerte er…Vorsitzender Neccip Karadaban macht ebenfalls deutlich, was er von Terroristen hält, die den Islam für ihre Zwecke missbrauchen. „Dieser Abschaum der Menschheit sollte von der Religion sehr weit entfernt sein. Wir verabscheuen das auf jede Art und Weise. Das ist keine religiöse, sondern eine menschliche Pflicht.“…
(Südkurier. Hebung der Konzentrationsfähigkeit! Die Naivität der Berichterstattung von Lokalpresse über ein seit Monaten  tägliches Thema ist immer wieder erstaunlich.)

Horb a. N.
Neckar-Ballon-Cup: Wind wirbelt durcheinander
Amtierender Europameister landet bei Wertungsfahrt weit hinten. Schwabo-Reporter vorne mit dabei.
(Schwarzwälder Bote. Viel heiße Luft?)

Feier auf der Ruine Helfenstein
Ulm(ots) – Die Polizei Geislingen stellte am Samstag, gegen 20.45 Uhr eine Feier auf der Ruine fest. Eine Rückfrage beim Ordnungsamtleiter ergab, dass die Feier mit einem Feuerwerk genehmigt worden war. Der Grund für die Feierlichkeiten war die Meisterschaft einer türkischen Fußballmannschaft. Eine erneute Kontaktaufnahme mit dem Leiter des Ordnungsamtes war notwendig, nachdem die Burgruine durch Bengalisches Feuer mehrmals erleuchtet worden war. Der Leiter ordnete die Beendigung der Feierlichkeiten an. Die 35 Personen waren darüber nicht erfreut. Sie kamen der Aufforderung zur Beendigung der Feierlichkeiten erst nach, als Zwangsmaßnahmen angedroht wurden. Gegen 23.20 Uhr wurde durch die Polizei eine Nachschau gehalten. Dabei stellten sie drei Männer fest, welche im hinteren Bereich der Ruine grillten. Im Hinblick auf Feuerwerkskörper wurden die Grillutensilien genauer in Augenschein genommen. Hier fanden die Beamten drei Häufchen mit Marihuana. Feuerwerkskörper wurden nicht aufgefunden.
(Polizeipräsidium Ulm)
Turbulente Hochzeitszeremonie im Standesamt
Mannheim (ots) – Wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Beleidigung im Zusammenhang mit einer Hochzeitszeremonie im Trausaal des Standesamtes ermittelt die Polizei nun gegen mehrere Personen. Die Angehörigen des Bräutigams, Vater und Geschwister, waren offenbar mit der Wahl der Ehefrau nicht einverstanden, weshalb es im Trausaal des Standesamtes am Samstagnachmittag, kurz nach 13 Uhr, zu tätlichen Auseinandersetzungen kam. Dabei wurde auch die Standesbeamtin leicht verletzt und Inventar wurde beschädigt. Bislang wurden die Ermittlungen gegen vier Verdächtige im Alter zwischen 15 und 47 Jahren eingeleitet. Nachdem die Verdächtigen sich entfernt hatten, konnte die Zeremonie durchgeführt werden. Auch die anschließende Hochzeitsfeier in einem Gartenverein ging ohne weitere Zwischenfälle von statten.
(Polizeipräsidium Mannheim)

Offenburger Stadtgeflüster
Für ein…gastronomisches Highlight sorgte diese Woche ein Mitarbeiter der neuen Mensa in der Offenburger Hochschule. Auf der Speisetafel wurde »Schampenion« angeboten. Das ist nun mal wirklich ordentlich falsch geschrieben, selbst für gastronomische Verhältnisse… Als unser Mitarbeiter Volker Gegg am Sonntag über den Tag der offenen Tür in der Moschee berichten wollte, sah er sich plötzlich einer Zensur à la Erdogan ausgesetzt. Es wurde ihm beschieden, dass man den Artikel »genehmigen« wolle, bevor er gedruckt werde… Wenngleich: Noch vor einigen Jahrzehnten war es gar nicht mal so unüblich, dass sich Bürgermeister nach Gemeinderatssitzungen die Texte der Ortschronisten zur Durchsicht und Korrektur vorlegen ließen. Wie gut, dass wir mittlerweile im 21. Jahrhundert sind…
(Offenburger Tageblatt. Warum soll die Offenburger Mensa nicht dem allgemeinen Hochschulniveau entsprechen? Im Islam gibt es keine Pressefreiheit. Nicht bekannt unter Moscheebejublern? Ortschronisten braucht kein Bürgermeister mehr, der schreibt selber oder diktiert direkt. )

Sonntagsfrage
Emnid meldet zum Wchenende: CDU/CSU: 33 Prozent, SPD: 21, AfD: 14, Grüne: 12, Die Linke: 9, FDP: 6
(Über die Hälfte hinter Merkels Kittel?)

„Kräftige Impulse in Sachen Flüchtlingsarbeitslosigkeit“
Volkswirte: Flüchtlingen drängen ab Spätsommer auf den deutschen Arbeitsmarkt
Noch stecken viele Flüchtlinge im Asylverfahren. Sobald das abgeschlossen ist, beginnt für sie die Jobsuche. Viele werden erst mal arbeitslos sein. In der Arbeitslosenstatistik werde das von Spätsommer an ablesbar sein, sind Volkswirte überzeugt.
(focus.de.“Flüchtlinge“, wo? Sollen die nicht nach Hause? Sind es nicht Übersiedler, Asylbewerber, Migranten oder sonst noch was, das es laut Grundgesetz nicht geben kann?)

„Nicht als Nachbarn“
Gauland beleidigt Boateng
Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland sagt, Fußball-Weltmeister Jerome Boateng werde im eigenen Land als fremd empfunden. Der DFB reagiert scharf. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung hat Boatengs Nachbarn nach Vorbehalten gefragt.
(faz.net. War gerade kein kluger Kopf da bei der FAZ? In die eigene Falle getappt: Was werden wohl Nachbarn sagen? Wo soll da eine Beleidigung sein, wenn jemand die Wahrheit sagt darüber, wie viele Deutsche denken und handeln? Im übrigen sollte die AfD mal mit politischer Arbeit als gewählte Volksvertreter beginnen und nicht die Medien dauernd mit Unverdaulichem füttern.)

Gauland-Aussage:
Rassismus in Reinform
Von Markus Riedl
…Zu allem Überfluss hat sich der AfD-Vize auch noch den völlig Falschen für seine Art der Argumentation herausgesucht. Neben den eingangs aufgeführten Attributen ist Boateng auch gläubiger Christ, hat sich sogar ein Kreuz und die Jungfrau Maria eintätowieren lassen. Ausgerechnet mit Boateng als Feindbild eine angebliche Islamisierung des christlichen Abendlandes herbeizufantasieren, wie es die AfD unentwegt tut, ist schon grober Unfug…
(Schwäbische Zeitung. Kein Fahrrad in Ravensburg umgefallen? Nichts verstanden? Wo hat er das gesagt? Deutsche sind „gläubige Christen“ mit eintätowierten Kreuzen und „Jungfrau Maria“? So erkennt man die? Hoppla! Auf so etwas kann ja wohl nur eine abhängige „unabhängige Tageszeitung für christliche Kultur und Politik“ kommen“. Sind dort solche Tatoos neuerdings Pflicht? Wenn schon, dann aber richtig. Er trägt als Tatoo auch die Umrisse Afrikas, den Namen Ghana und den ganzen Stammbaum seiner Familie.)

Flüchtlinge berichten von Bootsunglück mit Hunderten Toten
Im Mittelmeer sind in den vergangenen Tagen möglicherweise deutlich mehr Flüchtlinge ertrunken als bisher bekannt. Überlebende sprechen übereinstimmend vom Untergang eines Schiffs mit 400 Passagieren.
(faz.net. Das sind „Flüchtlinge“ und Bootsunglücke?)

Tortenattacke auf Wagenknecht
Mutmaßlicher Angreifer war als Journalist akkreditiert
Der Mann, der für den Tortenwurf auf Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht verantwortlich sein soll, war offenbar mit einer Presseakkreditierung auf dem Parteitag. Er gehört zu einer Gruppe, die sich als „antideutsch“ bezeichnet.
(faz.net.Geht heute angesichts des herrschenden Niveaus jeder als „Journalist“ durch?)

Zu wenig Leitungen
EU will Deutschland in zwei Strompreiszonen teilen
Deutschland baut nach Ansicht der EU zu wenig Leitungen, wichtige Stromautobahnen werden nicht rechtzeitig fertig. Deshalb droht die Kommission damit, das Land in zwei Strompreiszonen zu zerschlagen.
(welt.de. CDU-Merkels Dritte Welt?)

EU-Türkei-Deal
Schulz stellt Visafreiheit für Türkei infrage
Der Präsident des Europa-Parlaments Martin Schulz wirft Erdogan Wortbruch vor und kündigt Härte an: „Es wird kein Wackeln geben“. Die türkische Regierung muss alle 72 Forderungen der EU erfüllen.
(welt.de. Wer? Hat der irgendetwas zu sagen?)

Kriminalität
Der Staat kapituliert
Bürger wundern sich, wenn ihr rapide gesunkenes Sicherheitsgefühl in den offiziellen Zahlen nur unvollständig abgebildet wird. Es ist der Staat selbst, der sein Gewaltmonopol untergräbt, wenn er Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Ein Kommentar von Michael Paulwitz…Medienkommentare beklatschen jede Nebelkerze, die die steigende Kriminalität von Asyl-Ansturm und Masseneinwanderung abkoppeln soll…Die Diskrepanzen haben nur zum Teil mit den methodischen Unzulänglichkeiten der Kriminalstatistik zu tun. Diese erfaßt Tatverdächtige, aber nicht tatsächlich Verurteilte; sie bildet für die unterschiedlichen Delikte und Tätergruppen zwar das Hellfeld der angezeigten Straftaten ab, nicht aber das oftmals um ein Vielfaches höhere Dunkelfeld der aus Furcht, Resignation oder Untätigkeit gar nicht erst aufgenommenen Verstöße; sie ist aufgrund möglicher politischer Vorgaben zur Erfassung und Behandlung von Delikten anfällig für Manipulationen; und Übergriffe, die unterhalb der Verfolgungsschwelle liegen, den Betroffenen aber gleichwohl das Leben zur Hölle machen können, kommen in ihr gar nicht vor. Neunzig Prozent der Sexualdelikte würden gar nicht erst angezeigt, schätzt der Bund Deutscher Kriminalbeamter… Wenn in Brennpunktvierteln die letzten Deutschen, von täglichen Pöbeleien und Beschimpfungen eingeschüchtert, kaum noch auf die Straße gehen, um nicht Opfer allgegenwärtiger Alltagskriminalität zu werden, oder der Gang zur Polizei aus Furcht vor Racheakten unterbleibt, mag das die Statistik entlasten, das Sicherheitsempfinden der Betroffenen steigt dadurch ganz gewiß nicht. Und was bedeutet es für die Kriminalstatistik, wenn Polizeibeamte…angewiesen werden, „kleinere“ Delikte von Asylbewerbern gar nicht erst zu verfolgen?….Auch anderswo äußerten Polizisten hinter vorgehaltener Hand Unmut über derartige Vertuschungsvorschriften. Wie ein Hohn wirkt es da, wenn die PKS in diesem Jahr ausländerrechtsspezifische Straftaten gesondert herausrechnet, um trotz Millionen-Asylzuzug zu konstanten Deliktzahlen zu kommen. Als wären illegale Einreise und Aufenthaltsverstöße durch politische Duldung und Ermunterung zu vernachlässigbaren Kavaliersdelikten geworden. Auch ohne diese Deliktgruppe ist der Anteil der ausländischen Tatverdächtigen übrigens nach wie vor überproportional hoch, bei Roheits- und Eigentumsdelikten sogar um ein Vielfaches…Andere greifen zur Selbsthilfe,..Dabei ist es der Staat selbst, der sein Gewaltmonopol untergräbt, wenn er dessen wichtigstes Versprechen – die Gewährleistung von Sicherheit, Freiheit und Eigentumsrecht für jeden Staatsbürger und nicht nur für den, der sich aus eigener Kraft schützen kann – nicht mehr erfüllt…Dabei liegen die Wurzeln des Übels klar zutage: das Dogma der offenen Grenzen,.. das Kaputtsparen und Zusammenstreichen der Polizeikräfte,…auch inländischen Verbrechern das Leben leichter macht; das unverantwortlich großzügige deutsche Asylrecht, das etwa von hochkriminellen kaukasischen Einbrecherbanden als billige Eintrittskarte mißbraucht wird. Und nicht zuletzt die systematische Entwaffnung der Bürger:…
(Junge Freiheit. Warum werden Verantwortliche nicht zur Rechenschaft gezogen oder ausgewechselt? Wenn ein Polizeibeamter erklärt, dass es Grauzonen gebe, in denen sich kriminelle illegale Ausländer ungeschoren tummeln können, dann stimmt etwas bei der Polizei oder beim Staat nicht.)

Uno-Flüchtlingshelfer befürchten Hunderte Tote
Die genaue Zahl kennt niemand, aber das Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR befürchtet, dass allein in dieser Woche Hunderte Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. 13.000 Migranten in Seenot wurden gerettet.
(spiegel.de. Was sind’s? „Flüchtlinge“, „Migranten“, „Umsiedler“? Hat die jemand ins Wasser gelockt?)

150.000 Muslime in der Hansestadt
Grüne fordern eine Moschee für jeden Hamburger Stadtteil
In Hamburg leben derzeit rund 150.000 Muslime. Um allen Platz für ihre Religionsausübung zu bieten, fordern die Grünen jetzt den Bau neuer Moscheen in allen Stadtteilen.
(focus.de. Unter der grünen Fahne?)

Geistliche üben Kritik
„Nicht Autorität in deren Namen wir Recht sprechen“: Gericht entfernt Kreuze
Der Trierer Bischof Stephan Ackermann hat den Verbleib des Kreuzessymbols in öffentlichen Gerichtssälen verteidigt. Das Kreuz sei kein Ausdruck der Vereinnahmung der Gerichte durch die Religion, sagte der katholische Bischof bei einer Podiumsdiskussion über das Kreuz im öffentlichen Raum im saarländischen Sankt Wendel.Es habe „vielmehr mit unseren Wurzeln, unserem Glauben, unserer Kulturgeschichte zu tun“.Nach den Schrecken des Dritten Reiches sei der Gottesbezug ganz bewusst im Grundgesetz verankert worden, sagte Ackermann: „In Europa ist der Gottesbegriff nicht nur eine abstrakte Chiffre, sondern er ist wesentlich geprägt durch das christliche Gottesbild.“ Anfang März hatte der Präsident des Saarbrücker Amtsgerichts, Stefan Geib, die Kreuze aus den Sitzungssälen seines Hauses entfernen lassen…Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) versteht das Symbol als „eine Ermahnung zur Demut“…
(focus.de. Wird Politik bigott? Und das Spaghettimonster schaut in die Röhre? Religiöse Symbole haben in staatlichen Gebäuden nichts verloren. Wer weist die Religionen in die Schranken des Grundgesetzes?)

Die Angst, dass Putin die „Tschetschenien-Tür“ öffnet
Die Zahl tschetschenischer Asylbewerber ist stark gestiegen. Die Behörden sind in Sorge – auch wegen der Gefahr durch Islamisten. Ein Verdacht: Moskau könnte die „Tschetschenien-Tür“ geöffnet haben.
(welt.de.Sind die nicht willkommen?)

„Hat wenig mit der Realität zu tun“
Berichterstattung über Flüchtlingskrise: Seehofer knöpft sich ARD und ZDF vor
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender für ihre Berichterstattung in der Flüchtlingskrise kritisiert. Nur wenige Programminhalte würden die Lebenswirklichkeit abbilden, sagte Seehofer gegenüber dem „Spiegel“.
(focus.de.Hat er’s auch gemerkt.Zuviel aktuelle Kamera als Merkels Propaganda. Zum dauernden Wegzappen. Er ist aber nur ein Schwätzer und kein Handelnder.)

Massenkundgebung
Erdogan und Anhänger feiern Eroberung Konstantinopels
Zehntausende Anhänger des türkischen Präsidenten begehen zusammen mit Recep Tayyip Erdogan den Sieg der islamischen Osmanen über die christlichen Verteidiger des heutigen Istanbuls.
(faz.net. Deutschland hat noch immer nichts verstanden?)

EM-Testspiel im Liveticker 1:3 – Keine Chance beim „Wasserball“
Nach einem schweren Unwetter geht es weiter beim „Wasserball“ in Augsburg: Die Slowaken kommen damit besser zurecht als das DFB-Team – 1:3.
(faz.net. Weltmeister? Warum soll Deutschland Titel gewinnen, wenn Löw hinterher das Land mit Grottenkick blamiert?)

Gesagt

In Baden-Württemberg lebt ein Menschenschlag, der seinesgleichen sucht.
(Guido Wolf)

Sonntag, Leute!

märzrevolution

Die Gedanken sind frei

Die Gedanken sind frei,
wer kann sie erraten?
Sie fliegen vorbei
wie nächtliche Schatten.
Kein Mensch kann sie wissen,
kein Jäger erschießen
mit Pulver und Blei.
Die Gedanken sind frei!

Ich denke, was ich will
und was mich beglücket,
doch alles in der Still‘,
und wie es sich schicket.
Mein Wunsch und Begehren
kann niemand verwehren,
es bleibet dabei:
Die Gedanken sind frei!

Und sperrt man mich ein
im finsteren Kerker,
ich spotte der Pein
und menschlicher Werke;
denn meine Gedanken
zerreißen die Schranken
und Mauern entzwei:
Die Gedanken sind frei!

Drum will ich auf immer
den Sorgen entsagen,
und will mich auch nimmer
mit Grillen mehr plagen.
Man kann ja im Herzen
stets lachen und scherzen
und denken dabei:
Die Gedanken sind frei!
(Volkslied, ca. 1790, bearbeitet von Hoffmann von Fallersleben, 1841)

Meineide en gros – oder üben sie noch?

reichstag

Amtseid der Mitglieder der Bundesregierung

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die  Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Landesbeamtengesetz von Baden-Württemberg
§ 71 Diensteid
(1)Der Beamte hat folgenden Diensteid zu leisten:
„Ich schwöre, daß ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Landesverfassung und das Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
(2)Der Eid kann auch ohne die Worte „So wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.
(3)Erklärt ein Beamter, daß er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so kann er statt der Worte „ich schwöre“ die Worte „ich gelobe“ oder die nach dem Bekenntnis seiner Religionsgemeinschaft oder nach der Überzeugung seiner Weltanschauungsgemeinschaft an die Stelle des Eides tretende Beteuerungsformel sprechen. ?
(4)In den Fällen, in denen nach § 6 Abs. 3 eine Ausnahme von § 6 Abs. 1 Nr. 1 zugelassen worden ist, kann von einer Eidesleistung abgesehen werden; der Beamte hat, sofern gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, zu geloben, daß er seine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen wird.          

Gefragt

Ist  es vorstellbar, dass ein Obama oder ein Hollande nach einem Wahlsieg einem Generalsekretär ihrer Partei die Nationalflagge wegnehmen und wie angewiedert entsorgen, so wie es wie angewiedert Merkel mit dem Gröhe gemacht hat 2013 am Wahlabend? Hat spätestens da das Volk nicht wissen müssen, wen es mit dieser ehemaligen FDJ-Agitpropfunktionärin hat?

Gedächtnis-Löcher feiern Siesta

Soll es im Euro-Club allen gleich schlecht gehen?

Von Frank Schäffler

Die deutsche Regierung steckt in einem großen Dilemma. Die Euro-Zone entwickelt sich immer weiter auseinander. Die einen häufen immer neue Staatsschulden, Arbeitslosenzahlen und Leistungsbilanzdefizite an. So haben beispielhaft Italiens Staatsschulden mit 135,7 Prozent zur Wirtschaftsleistung den höchsten Stand seit 1924, in Portugal liegen sie bei 129 Prozent, Spanien über 100 Prozent und Griechenland 176,9 Prozent.

Die Arbeitslosigkeit in Spanien liegt bei über 4 Millionen registrierter Bürger, die nur dadurch sinkt, da viele das Land verlassen. In Frankreich liegt die tatsächliche Arbeitslosenzahl wohl bei 6,5 Millionen. Die Industrieproduktionen in Frankreich (-10,4 %), Spanien (-17,7 Prozent), Portugal (-18,3 %), Italien (-21,1 Prozent) und Griechenland (- 30,3 Prozent) sind Lichtjahre vom Basisjahr 2000 entfernt. Anders in Deutschland. Dort steigen die Beschäftigungszahlen, die Arbeitslosigkeit sinkt. Die Industrieproduktion hat gegenüber dem Jahr 2000 um 21 Prozent zugelegt und selbst den Höchststand von 2007/2008 wieder erreicht.

Ausdruck dieser Entwicklung innerhalb der Euro-Zone sind die so genannten Target-Salden. Seit August 2012 steigen die Forderungen der Bundesbank gegenüber dem Eurosystem wieder. Mit 625 Milliarden Euro sind sie nicht mehr weit vom Allzeithoch von 751 Mrd. Euro im August 2012 entfernt. Sie entsprechen weitgehend dem kumulierten Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands gegenüber den Krisenländern in der Eurozone. Anders ausgedrückt, die Waren und Dienstleistungen, die deutsche Unternehmen in den Club Med exportieren, werden von den Krisenländern bei der EZB angeschrieben – so lange bis der Arzt kommt.

Deshalb meinen einige, die Leistungsbilanzüberschüsse Deutschlands seien die Defizite Griechenlands, Spaniens oder Italiens. Das ist natürlich zu kurz gesprungen. Denn Deutschland exportiert seine Waren- und Dienstleistungen nicht nur in die Eurozone. Deutsche Unternehmen exportieren nur 36 Prozent der Waren und Dienstleistungen in die Euro-Zone, 22 Prozent in die restliche EU und 42 Prozent außerhalb Europas. Dennoch zeigt das Phänomen zumindest einen Teil der Problematik. Innerhalb der Eurozone wächst eine Gruppe von Staaten seit Jahren, während ein anderer Teil schrumpft oder stagniert. Um dieses Problem zu lösen, gibt es eigentlich nur drei Wege.

Der erste Weg ist der der deutschen Wiedervereinigung. Wir schaffen ein einheitliches Rechtsgebiet, gleichen die Sozialstandards an und versuchen durch öffentliche Investitionen und Transfers die Arbeitslosigkeit in den Krisenstaaten zu senken und die öffentlichen Haushalte zu finanzieren. Dieser Pfad würde eine neue Dimension der Umverteilung in der EU erfordern. Es würde eine über das bestehende Maß weit hinausgehende Transferunion einleiten, bei der Leistungsbilanzdefizite und Target-Verbindlichkeiten innerhalb des Währungsgebietes nicht mehr diskutiert, sondern schlicht akzeptiert würden. So war und ist es letztlich mit der Deutschen Einheit auch. Sie war eine nationale Aufgabe, der sich alle Regierungen bislang verpflichtet haben. Schätzungen über die finanzielle Dimension der Deutsche Einheit liegen bis heute bei rund 2 Billionen Euro.

Die Transfer-Union bräuchte 600 Mrd. jährlich
1989 lebten in der DDR 16,4 Millionen Bürger. Es wäre unredlich, diese Zahl einfach auf die restlichen Eurostaaten zu übertragen. Doch wenn alleine Griechenland (11 Mio. Einwohner), Italien (60 Mio. Einwohner), Spanien (46 Mio. Einwohner) und Portugal (10 Millionen Einwohner) herangezogen werden, ist man bereits bei 127 Millionen Einwohnern. Würde man den gleichen Transferbedarf wie für die Deutsche Einheit unterstellen, käme man auf einen Bedarf von fast 15,5 Billionen Euro, die in den Süden transferiert werden müssten. Würde diese Summe – wie aktuell in Deutschland – auf bislang 26 Jahre verteilt, bestünde ein Transferbedarf von fast 600 Milliarden Euro pro Jahr. Zum Vergleich: der Bundeshaushalt hat derzeit ein Gesamtvolumen von 316 Milliarden Euro und der EU-Haushalt von 155 Milliarden Euro. Damit wird man also nicht allzu weit kommen. Die Zahlen zeigen aber die Herausforderung dieses Weges.

Der zweite Weg ist der, den die jetzige Regierung wohl einschlagen wird. Sie wird argumentieren, dass es doch sinnvoller sei Straßen, Schulen und Hochschulen in Deutschland herzurichten, anstatt den Schlendrian in Griechenland oder Portugal zu finanzieren. Viele Profiteure, von den Gewerkschaften über die Arbeitgeberverbände bis zu den kommunalen Spitzenverbänden werden jubeln und Hosianna schreien. Doch es ist wahrscheinlich der Weg, den Pfad der Vernunft endgültig zu verlassen und wieder stärker in die eigene Verschuldung zu gehen. Es ist, um es etwas überspitzt auszudrücken, der Weg der Angleichung der Lebensverhältnisse in der Eurozone.

Ein bisschen mehr Hellas bei den Rentenausgaben, ein wenig Siesta im Arbeitsmarkt, einen Schluck „Grande Nation“ bei den Verteidigungsausgaben und ein Brikett Mezzogiorno bei den Sozialtransfers. Obendrauf kommen noch ein schuldenfinanziertes Investitionsprogramm aus der Mottenkiste der 70er Jahre und fertig ist die „Agenda 2030“. Bei George Orwell waren das in „1984“ noch „Gedächtnis-Löcher“, die eigentlich ausgelöscht waren. Jetzt kommen sie wieder hoch und die EU-Kommission wird dies alles begrüßen. Wenn schon, dann soll es im Euro-Club allen gleich schlecht gehen. Damit würde Deutschland sein Leistungsbilanzüberschuss von über 6 Prozent endlich reduzieren, worauf die Technokraten in Brüssel schon länger drängen. Starre Regeln wie der Fiskalpakt oder die Schuldenbremse in der eigenen Verfassung verhindern nur den Fortschritt und werden deshalb geschleift und aufgeweicht.

Der dritte Weg ist der harte und steinige Weg. Er ist deshalb in der derzeitigen Gemengelage der unwahrscheinlichste. Dennoch soll er hier der Vollständigkeit halber genannt werden. Dem heutigen Zeitgeist würde er eigentlich am ehesten entsprechen. Er wäre „nachhaltig“. Er würde einem Ordnungsprinzip folgen, das heißt: Du kannst nur das ausgeben, was du vorher erwirtschaftet hast. Es ist so simpel und schon fast banal, ohne Schnickschnack und komplizierte Pläne. Doch oftmals sind gerade die einfachen Wege die schwierigsten.

Gelesen

klinikspaichtutschild

Ist da drin, was da draufsteht? Ist der Kreis ein Privatbetrieb?

Falsche Züge, kein Ausbau: Ärger um die Gäubahn
Schweiz verweigert Fahrzeugen Zulassung – Bund will kein Geld für zweites Gleis geben
Fahrgäste auf der Gäubahn, der Eisenbahnstrecke von Stuttgart über Rottweil, Tuttlingen und Singen nach Zürich, müssen sich ab Ende 2017 auf unbestimmte Zeit auf Ärger, Verspätungen und Unbequemlichkeiten einstellen. Die Bahn hat neue Doppelstock-ICs des Herstellers Bombardier ohne Zulassung für die Schweiz bestellt…  Landesjustizminister Guido Wolf (CDU), der als Landtagsabgeordneter in Tuttlingen seit Jahren für den Ausbau der Gäubahn kämpft, will vor der Entscheidung über den Bundesverkehrswegeplan im Herbst mit allen betroffenen Abgeordneten ein Gespräch führen, um den Ausbau doch noch zu sichern.
(Schwäbische Zeitung. Jetzt landet die Gäubahn schon als Titel auf der ersten Seite. Wer seit vielen Jahren politisch versagt hat, wird verschwiegen: Guido Wolf heißt die Lichtgestalt! Seine steten Ankündigungen ernst genomen, würde die heute bereits wohl auf zehn Gleisen bis China fahren. Nun ist er Justizminister und will sein Versagen fortsetzen? Er hat eben ncht „als andtagsabgeordneter“ für den Ausbau gekämpft,sondern als „Vorsitzender des Interessenverbandes Gäubahn“,  das dürfte auch ein ehemaliger Leiter der Westausgaben der Schwäbischen Zeitung mit Sitz in Tuttlingen, Möllers, wissen. Warum lässt er diese Informationslücke?)
Ein Desaster für die Bahnindustrie
Deutsche Bahn bestellt Züge ohne Zulassung für die Schweiz – Bund will den Ausbau nicht bezahlen – Politiker protestieren
(Schwäbische Zeitung. Ebenfalls ein Wiederkäuerbericht. Sind Grube und Pofalla usw noch im Amt?)

Moscheeverein feiert mit allen Gästen noch bis Sonntag
(Schwäbische Zeitung. Kopftücher sind Pflicht? Ein Foto mit drei Kopftuchfrauen: Haben die im Islam irgendetwas zu sagen? Das ist kein „Moscheeverein“, sondern der Ditib, und der wird vom türkischen Staat gelenkt, wobei das Grundstück mit Moschee in Spaichingen auch schon der Türkei vermacht worden ist. Warum solche Lückenberichterstattung? Wie heißt’s im Koran: „Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie von dort, von wo sie euch vertrieben; denn Verfolgung ist ärger als Totschlag. Bekämpft sie aber nicht bei der Heiligen Moschee, solange sie euch dort nicht angreifen. Doch wenn sie euch angreifen, dann kämpft wider sie; das ist die Vergeltung für die Ungläubigen“. Der Koran ist voll von Mordaufrufen und Volksverhetzung und müsste nach dem Grundgesetz verboten werden. Und da lädt ein Lokalblatt auf naive Weise durch eine Denkinger Schreiberin ein? Will es mit solchen Veröffentlichungen den Anspruch erheben, Zeitung zu sein?)

Knifflige Fragen – aufgeweckte Knobler
Kolpingsfamilie organisiert erstmals Stadtrallye
(Schwäbische Zeitung.Kinderzeitung? Das falsche „s“ hat niemand entdeckt?)

Papiertonne zwingt die Feuerwehr aus dem Bett
(Schwäbische Zeitung.In welchem Bett liegt die Trossinger Feuerwehr?)

Rutschen, sonnen, lernen
Zahlreiche Gäste genießen die Troase – und beschäftigen sich dort ganz unterschiedlich
(Schwäbische Zeitung. Was Trossinger schon immer wissen wollten: Was mahen Trossinger im Bad? Zeitung als Sozialarbeit für Leser? Gibt es die noch?)

Die Extra-Seite für Vereine
(Schwäbische Zeitung. Auch Lokalblätter brauchen einen öffentlichen Friedhof für Papierkörbe?)

Die Grenzgängerin erfährt hintenrum alles
Sibylle Laufer bietet als Hausiererin von 1868 eine neue Stadtführung an
(Schwäbische Zeitung. Erfahren die Tuttlinger wenigstens hintenrum etwas?)

Sonntagsläuten:
Für eine neue Streitkultur
…Deshalb möchte ich ungeniert Werbung für den Neukirchner Kalender machen. Den lese ich mit meiner Frau jeden Morgen nach dem Frühstück.Auf der Vorderseite des Abreißzettels stehen oben links Daten von Persönlichkeiten und wichtigen Ereignissen. Am 29.05.16: Osmanische Eroberung Konstantinopels 1453. Barmer Bekenntnissynode vom 29. bis 31.05.34. Auf dieser Synode wurde einst die berühmte „Barmer Erklärung“ verabschiedet. Damit hat sich die Bekennende Kirche vom Hitlerregime abgegrenzt. Diese Daten sind bemerkenswert. Auch die Rückseite ist lesenswert: „Füreinander da sein……Eckehard Hörster, evangelischer Pfarrer in Talheim.
(Schwäbische Zetung. Heiliger Bimbam! Weiß er, was er sagen wollte? Zur osmanischen Eroberung Konstaninopels fällt ihm nichts ein? Und auch zur „Bekennenden Kirche“ nicht, die gar nicht so „bekennend“ war? Was Martin Niemöller zu dieser seiner Bekennenden Kirche gesagt hat, kennt der Sonntagsläuter nicht? „Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.  Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter.  Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“  – „Wir haben uns noch nicht verpflichtet gefühlt, für Leute außerhalb der Kirche irgendetwas zu sagen… so weit waren wir noch nicht, dass wir uns für unser Volk verantwortlich wussten.“)

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Am Freiburger Münster leben 2000 Fledermäuse
(Badische Zeitung. Wer sagt denn, es sei kein Leben in der Kirche?)

Idomeni
Flüchtlingshelfer Lohmüller: „Ich habe 8000 Freunde verloren“
Der Freiburger Flüchtlingshelfer David Lohmüller hat die Räumung des Camps in Idomeni live miterlebt – weil er sich bei einer Flüchtlingsfamilie versteckte. Was er erlebt hat, erzählt er im Interview.
(Badische Zeitung. Ist er nicht mitverantwortlich? Was für ein Propagandablatt! Geht’s noch schlimmer?)

Bundesverfassungsgericht: Kein Wahlrecht unter 18
Das Wahlrecht für Bundestagswahlen muss nicht für Jugendliche und Kinder geöffnet werden. Das entschied jetzt der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts.
(Badische Zeitung. In Bundesländern ist Wählen also Kinderkram? Oder nicht verfassungswidrig? Das sagt schon alles.)

Gerichte leiden unter Personalnot
Justizminister Guido Wolf (CDU) will 213 Stellen für Richter und Staatsanwälte schaffen
(Schwäbische Zeitung. Und wer will Maoam? Vorsicht, der ewige Kümmerer! Was ist aus seiner Initiatve für erschlagene Straußenvögel in Blumberg geworden?)

Museumsdirektor Köhne im Gespräch
Wir müssen es wagen!
Jeder Mensch ist ein Kurator: Der Direktor des Badischen Landesmuseums plant die Revolution von unten: Offene Depots und selbst gestaltete Ausstellungen. Ist das Mitmachmuseum die Zukunft?
(faz.net. Warum fängt er nicht bei sich selbst an? Ein Museum ist ein Bildungszentrum. Jetzt sollen sich die Ungebildeten selbst bilden? Hat dieses Museum mit dem Strumbelquatsch nicht schon genug Unfug angerichtet? Wenn dem Direktor nichts einfällt, sollte er gehen. Vielleicht liest er nicht mal den Spruch von Perikles, der in seinem Museum herumhängt?)

Braunes Gedankengut
Kretschmann warnt beim Katholikentag in Leipzig vor Nationalismus und Populismus
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht in Populismus und Nationalismus große Gefahren für die Gesellschaft. „In den derzeit erstarkenden populistischen Strömungen geistert verdeckt oder offen völkisches und nationalistisches Gedankengut“, sagte er in Leipzig.
(Leipziger Volkszeitung.Von Geschichte und Farbenlehre hat der ehemalige Kommunist und jetzige grüne Katholik und Sozialist offenbar keine Ahnung. Rote Sozialisten waren die, die er für braun hält. Wer ruiniert Deutschland? Die AfD? Was macht er bei den Katholiken mit ihrer riesigen Kriminalgeschichte?)

Dauerschallpegel
So ungerecht ist der Lärmschutz in Deutschland
Seltsame Zustände beim Kampf gegen Verkehrslärm: Während für ärmere Großstadtbewohner lauter Hauptstraßen wenig getan wird, hat am Bodensee der Protest gegen geringen Fluglärm breiten Rückhalt. Warum?
(welt.de.Ganz einfach: Wer am lautesten schreit, wird gehört.)

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Katholikentag: Flucht im Fokus
De Maizière verteidigt Integrationsgesetz
(Schwäbische Zeitung. Welche Flucht? Flieht ein Minister schon seit Jahren vor  Verantwortung?)
Flüchtlingshilfe fordert die Christen
Politiker mahnen auf dem Katholikentag in Leipzig zu mehr Menschlichkeit
(Schwäbische Zeitung. Denken die nur ans „christliche“ Geschäft? Wann hört das mal auf mit den größtenteils falschen „Flüchtlingen“? Welche Titel wünscht sich die „Presse“ denn noch?)

„Mutation zu Rot-Grün-Variante“
„Union wird jeden Tag schwächer“: Söder knöpft sich Merkel hart vor
Der bayerische Finanzminister Markus Söder hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, die Grundprinzipien der Union aufzugeben. Söder sagte dem Magazin „Spiegel“: „Es ist etwas passiert, was wir uns früher nicht hätten vorstellen können. Die Union wird in Deutschland jeden Tag schwächer.“
(focus.de. Welche Union? In der Diktatur gibt es nur eine Diktatorin, und auch er gehört nur zu ihren Lakien. Wagt er, ihre Kittelknöpfe zu berühren?)

Polens Außenminister
„Die EU soll nicht versuchen, ein Superstaat zu werden“
Der polnische Außenminister warnt vor zu viel Europa. Die Nationen müssten endlich mehr Rechte bekommen. Deutliche Kritik übt er an der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel – und an Jan Böhmermann.
(welt.de.Ist die EUdSSR nicht schon gescheitert, auch mit Ländern,die nicht hineingehören, aber das große Wort führen?)

De Maizière fordert „Vermummungsverbot“ im Netz
Die zunehmende Gewaltbereitschaft in der Gesellschaft macht Innenminister Thomas de Maizière große Sorgen. Als Gegenmaßnahme will er Hasskommentare im Internet mit einer neuen Taktik bekämpfen.
(welt.de.Wann geht der endlich? Vermummung auf der Straße ist erwünscht?)

Panama-Affäre der Bundesdruckerei
Schäubles leere Worte
Auf dem Höhepunkt der Panama-Enthüllungen hatte Finanzminister Schäuble versprochen, die Briefkasten-Affäre der staatlichen Bundesdruckerei aufzuklären. Doch daraus wird wohl nichts.
(spiegel.de.Sucht er nicht noch 100 000 Mark?)

Initiative „Torten für Menschenfeinde“
Sahra Wagenknecht bekommt bei Linken-Parteitag Torte ins Gesicht geworfen
Die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ist auf dem Bundesparteitag in Magdeburg Opfer einer Attacke mit einer Torte geworden. Ein junger Mann drängte sich laut Augenzeugen vor die erste Reihe, in der Wagenknecht saß, und warf ihr eine braune Cremetorte direkt ins Gesicht. Zu der Aktion bekannte sich eine „Antifaschistische Initiative „Torten für Menschenfeinde“
(focus.de. Antifa ist nur ein Zeichen für Ungebildete. Falls sie stets „Nazis“ meinen, sind Sozialisten, also sie selbst. Faschisten gab es nur in Italien und Spanien.)

Er ruft zur Gewalt gegen Homosexuelle auf
Irres Interview von muslimischem Geistlichen: „Schwule verursachen Erdbeben“
Ghana wird oft als Musterbeispiel für Demokratie in Afrika angeführt. Doch Homosexualität ist in Ghana verboten, Schwule werden verfolgt und müssen oft um ihr Leben fürchten. Ein muslimischer Geistlicher hat den Hass auf Homosexuelle nun weiter geschürt.
(focus.de. Soll er nicht für das Mittelalter reden? „Musterbeispiel für Demokratie“, aus dem „Flüchtlinge“ nach Deutschland kommen, die als „Asylbewerber“ auftreten dürfen?)

Sonderjustiz gegen Flüchtlinge: Ungarns gigantische Abschiebe-Show
14-Jährige gelten juristisch als Erwachsene, eine echte Beweisaufnahme gibt es nicht, die Verteidigerin chattet während der Verhandlung: In Blitzverfahren urteilt Ungarn sogenannte Grenzverletzer ab – mehr als 3000 bisher.
(spiegel.de. Was ist da Sonderjustiz? Weil in Deutschland so etwas nicht stattfindet, da vorhandene Gesetze gebrochen werden und deshalb gegen Polizei und Justiz ermittelt werden müsste? Hat’s der Spiegel nicht kapiert?)

Innenminister
„Am Anfang wurden wir geradezu überrannt!“
Saar-Innenminister Klaus Bouillon fürchtet, es werde nie bekannt, wie viele Flüchtlinge ins Land kamen. AfD-Politiker hält der Chef der Innenministerkonferenz für „Rattenfänger“, die Angst schüren.
(welt.de. Demokratische deutsche Politiker als „Rattenfänger“ zu bezeichnen ist keine Volksverhetzung?)

„Wir drehen die Beweislast um“
SPD will Bürger zwingen, die Herkunft ihres Vermögens offenzulegen
Die SPD will Steuerbetrug konsequenter bekämpfen. Dafür hat die Partei nun einen Zehn-Punkte-Katalog erarbeitet, der angeblich am Montag vom Vorstand beschlossen werden soll. Doch zumindest ein Punkt hat es in sich: Bürger könnten künftig gezwungen sein, ihr Vermögen offenzulegen.
(focus.de. Wie will die SPD beweisen, dass sie eine deutsche Partei ist? Wo stammen alle ihre Zeitungsverlage her?)

Ex-Bundestagspräsident
„Ohne uns wird’s gefährlich“: Thierse hat eine deutliche Botschaft an alle Christen
Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat alle Christen angesichts der Herausforderung von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Der Staat sei für Recht und Gerechtigkeit zuständig, „wir Menschen aber für Barmherzigkeit“, sagte Thierse.
(focus.de. Das ist dreist. Es scheint schlimm zu stehen um Deutschland, wenn undemokratische Organisationen sich zum Retter der Demokratie erklären. Der Vatikan ist neben Weißrussland das einzige Land, das die Europäische Konvention der Menschenrechte nicht unterschrieben hat. Steckt Thierse noch in der Deutschen Demokratischen Republik fest?)

Streit mit der Kirche eskaliert
AfD-Vize Gauland: „Es kann nicht sein, dass ein Bischof den Islam fördert“
Passen Gott und die AfD zusammen? Der Konflikt zwischen der Kirche und der rechtspopulistischen Partei spitzt sich immer weiter zu. Mit einem scharfen Angriff lässt AfD-Vizechef Alexander Gauland den Streit jetzt eskalieren.
(focus.de. Wetten, dass Jesus in der AfD wäre?)

Besuch in Verdun
Krater und Blindgänger säumen Merkels Weg
Die Schlacht um Verdun 1916 wurde zum Synonym für die Apokalypse des Ersten Weltkriegs. Bundeskanzlerin und Frankreichs Staatspräsident gedenken hier gemeinsam der Opfer. Eine Ortsbegehung.
(welt.de. Eigentlich sind es Schlaglöcher, die Merkels Weg säumen. Das deutsch-französische Verhältnis ist nur eine Farce. Die Franzosen haben sich ihre eigene Geschichte geschrieben, die mit der Realität wenig zu tun hat.)

Champions League
Elfmeterschießen!
Wie im Finale 2014 endete die reguläre Spielzeit zwischen Real und Atlético 1:1 – doch diesmal steht auch nach der Verlängerung kein Sieger fest.
(spiegel.de. Es ist unsportlich, große Entscheiden mit Elfmeterschießen herbeizuführen, womit Real gestern abend wieder den Wettbewerb gewonnen hat. Der Fußball stirbt mit dieser  langweiligen mageren spanischen Kickerei. Was Bayern damit erreicht hat, war zu sehen: Ein spanischer Trainer als Selbstdarsteller, der den gewünschten Erfolg nicht gebracht hat, im Gegensatz zu deutschen Vorgängern.)

Gesagt

Zur Erinnerung: Abhilfe tut Not!
Muss der Widerstand erst bei Polizei und Justiz beantragt werden?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

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(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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