Gelesen

friehofspairestmüll

Wer oder was ist Restmüll auf dem Spaichinger Friedhof?

So funktioniert Spaichingen
ENRW versorgt die Stadt mit Gas und Wasser
(Schwäbische Zeitung. Wer sich zuhause ein Ei brät, hat es sich von Aldi legen lassen? Was der Leser im ganzen Text nicht erfährt: Wo kauft die ENRW ein?)

Jugendliche helfen Angeklagtem beim Drogen-Abpacken
Gericht verurteilt 29-Jährigen wegen Verkaufs von Marihuana
Zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten hat das Schöffengericht des Amtsgerichts Tuttlingen am Donnerstag einen 29-jährigen Asylbewerber aus Gambia wegen gewerbsmäßiger Überlassung von Betäubungsmitteln an Personen unter 18 Jahren in acht Fällen und wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in 16 Fällen verurteilt…Die als Zeugin gehörte Sozialarbeiterin, die in dem Haus ein Büro unterhält, bestätigte, dass viele Jugendliche in dem Haus ein- und ausgegangen seien und es im Obergeschoss nach Marihuana gerochen habe…
(Schwäbische Zeitung. Sozialarbeiterin? Aber hallo! Ist es nicht schlimm, dass in deutschen Urlaubsländern wie Gambia etwa Drogenhändler politisch verfolgt werden und nach Deutschland als Asylbewerber flüchten müssen?)

Interview:
„Ein großer Teil ist jetzt wertlos“
Konflikt um Jagdrevier in Denkingen hat noch kein Ende
(Schwäbische Zeitung. Müssen Gespräche von Redaktionsleiterin Regina Braungart mit Denkingern anschließend von Bürgermeister Rudolf Wuhrer, dessen offizielle Amtszeit August 2015 abgelaufen ist, zur Kontrolle vorgelegt werden? Genügt es nicht, den BM stets allein zu befragen, da er offenbar überragende Denkinger Kompetenz in Person ist?)

Jugend ist gefordert, Frieden zu erhalten
Gedenkfeier der Initiative Eckerwald erinnert an Opfer der Konzentrationslager
(Schwäbische Zeitung. Ist Jugend nicht unmündig? Was ist mit den Tätern?)

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Militaria-Händler von Alb war Informant
Wendung im Prozess um Unterstützung islamistischer Terroristen
(Schwäbische Zeitung. Der Staat ist selbst ein größter Feind, denn die Kritker der Elche sind selber welche? Wie war das noch mit dem Zurückschießen?)

Islam in Deutschland:
Kauder will Moscheen vom Staat überwachen lassen
Unionsfraktionschef Kauder fordert eine staatliche Überwachung von Moscheen. In einigen der islamischen Gotteshäuser gebe es Predigten, „die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht in Einklang“ stünden…
(spegel.de.Ist er jetzt bei der AfD? Warum liest er nicht den Koran und lässt Merkels Islam verbieten?  Überwachung von Moscheen oder Kirchen ist gegen das Grundgesetz. Warum vorher Verbotenes genehmigen? Der Mann eiert seit jeher politisch mit der Stange im Nebel herum im Schlepptau seiner Herrin.)

Grün-Schwarz im Südwesten
Die wesentlichen Koalitionsziele stehen
Die Gespräche waren zäh. Nun sind Grüne und CDU in Baden-Württemberg einen großen Schritt vorangekommen. Die bundesweit erste Auflage einer grün-schwarzen Regierung steht nun wohl kurz bevor….Die geplante grün-schwarze Regierung werde bis 2021 rund 1500 Stellen bei der Polizei schaffen. Zudem seien im selben Zeitraum Investitionen in Höhe von rund 500 Millionen Euro in Straßen, Schienennetz, Hochbau und Hochschulen geplant, teilten Grüne und CDU in der Nacht zum Freitag nach rund 13-stündigen Gesprächen in Stuttgart mit…
(Stuttgarter Zeitung. Außer Strobl und Wolf im Grünen Bett und Spesen nichts gewesen.)

Sinsheim
Versuchter Mord in Flüchtlingsunterkunft
Nach einem Mordversuch in einer Flüchtlingsunterkunft in Sinsheim hat die Polizei einen 22-Jährigen festgenommen. Er soll versucht haben, einen 40-Jährigen mit einem Messer zu töten.
(Stuttgarter Zeitung.)
Festnahme im Landkreis Waldshut
Menschenhändlerring aufgeflogen
Im Rahmen einer europaweiten Polizeiaktion ist in einer Flüchtlingsunterkunft im Landkreis Waldshut ein 25 Jahre alter Mann aus Nigeria festgenommen worden. Vorwurf: Menschenhandel.
(swr.de. Zuviel Kulturbereicherung? Wie nennen denn Staatsanwaltschaften und Richter solche Gäste? Willkommen?)

Heckler und Koch
Ex-Gerichtschef als Mitglied von Bande angeklagt
Als Präsident des Landgerichts Rottweil war er hoch angesehen. Dann ging Peter Beyerle zur Waffenfirma Heckler & Koch. Nun steht er wegen illegaler Exporte unter Anklage – und soll sogar einer Bande angehört haben.
(Stuttgarter Zeitung.Was hat einst der Preußenkönig gesagt, als er die Talare für Juristen einführte?)

Kerstin Lamparter
Grünen-Politikerin legt Ämter nach Affäre mit Bonde nieder
Lamparter bestätigte Gerüchte über die Affäre auf Facebook. Dazu erklärte sie: Dem baden-württembergischen Minister Alexander Bonde wolle sie nicht mehr begegnen und ziehe sich deshalb aus der Politik zurück.
Alexander Bonde, der grüne Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg, hatte lange Zeit ein Problem mit den Jägern. Das lag am Jagdgesetz, und auch daran, dass auf Katzen nun nicht mehr geschossen werden darf. Das war aber nicht so schlimm, weil Jäger eine Minderheit sind und im Mehrheitsvolk mittlerweile ohnehin unbeliebt. Seit Donnerstag hat er ein größeres Problem, nämlich mit den Frauen, und die stellen ja die Hälfte der Bevölkerung. Der 41 Jahre alte Minister soll nämlich mit der 26 Jahre alten Bauerstochter und gescheiterten Wahlkreiskandidatin Kerstin Lamparter nicht nur gemeinsam das grüne Parteiprogramm studiert haben, sondern auf „langen Waldspaziergängen“ den „Alpenbock-Käfer“ gerettet haben, wie es bei den Grünen heißt…Die vom Minister enttäuschte Liebhaberin, die zur Überraschung vieler Grüner als Außenseiterin für den Wahlkreis Hechingen-Münsingen nominiert worden war, postete die Doppelseite der Zeitschrift gleich bei Facebook und ergänzte den Bericht mit ein paar Details: „Ja, wir waren etwas weniger als drei Jahre in einer Beziehung.“ Sie habe immer gehofft, mit Bonde „irgendwann wie besprochen ein ganz normales Leben zusammen zu führen“. Dann habe sie „aus Parteikreisen“ erfahren, dass sie nicht die Einzige sei, der er sich gewidmet habe. Eine Entschuldigung oder ein Trennungs-Gespräch habe es nicht gegeben, deshalb wolle sie jetzt auch keine Rücksicht mehr nehmen: „Minister, die Verantwortung für Baden-Württemberg tragen, sollten auch im Privaten Verantwortung übernehmen können.“…
(faz.net. Landwirtschaftsminister in Baden-Württemberg verlieren sich im ländlichen Raum. Den Hauk zog es an den Rhein, den Schwarzwälder Bonde nun auf die Alb. Die Erotik der Macht muss unwiderstehlich sein. Warum auf die Quote warten, wenn die Herren der Jagd selbst vorbeikommen? Wer letztlich bei Bocksprüngen zur Strecke gebracht wird, ist eine andere Frage.)

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Grüne wollen Abgasskandal im Bundestag untersuchen
(Badische Zeitung. Wer hat dort fahren gelassen?)

Merkel will mehr Soldaten Richtung Russland schicken
Die Nato erwägt, 1000 weitere Soldaten nach Polen und an die russische Grenze zu schicken. Kanzlerin Merkel zufolge soll der Bundeswehr dabei eine Führungsrolle zukommen. Moskau reagiert gereizt.
(welt.de. Ist für sie schon eine Insel reserviert? Alleinherrscherin?)

Wirbel in Österreich
Afghanische Familie bezieht über 8.200 Euro Mindestsicherung
Die finanzielle Unterstützung einer ausländischen Familie in Österreich sorgt für große Aufregung. Ein afghanisches Ehepaar, das in Wien lebt, kassiert 8.252 Euro Mindestsicherung im Monat. Keines ihrer neun Kinder kam in Österreich zur Welt. Kritik kommt von ÖVP und FPÖ.
(Junge Freiheit. Wieviele Familien dieser Art gibt es in Deutschland? Das zählt sicher nicht zum produzierenden Gewerbe.)

Migrationsforscher im Gespräch
„Die meisten Menschen wollen unbequeme Fakten nicht hören“
Der Soziologe Ruud Koopmans kritisiert, dass sich muslimische Migranten zu wenig anpassen würden. Multikulti hält er für fatal, Merkels Türkei-Politik ebenso. In Deutschland wird er bislang kaum gehört – und er ahnt, warum…Es ist schon so, dass die meisten Politiker und Journalisten nur die Bestätigung ihrer eigenen Meinung hören wollen. Und da ist vielleicht die Position, die ich vertrete, in Deutschland zurzeit nicht so populär. Insgesamt ziehen meine Forschungsergebnisse schon Aufmerksamkeit auf sich… Unsere Studie zeigt: Wer über gute Sprachkenntnisse verfügt und überwiegend deutsche Medien konsumiert, hat bessere Chancen am Arbeitsmarkt. Das ist eine Sache, die liegt ganz klar bei den Migranten. Der zweite Faktor sind interethnische Kontakte. Migranten der ersten, aber teilweise auch noch der zweiten Generation sind im Zielland fremd…diese soziale Segregation unter Muslimen ist hoch, auch im Vergleich zu allen anderen Migrantengruppen…Es geht darum, dass man in der Lage ist, die Sprache des neuen Wohnlandes zu sprechen, und nicht nur Kontakt innerhalb der eigenen Gruppe hat. Multikulti basiert auf dem Gedanken der Bikulturalität. Aber das hat bei vielen Muslimen nicht funktioniert…Die Identifikation mit der Türkei ist bei vielen weitaus stärker als mit Deutschland oder den Niederlanden. Das Problem der Multikulti-Debatte ist, dass die Schuld für diese Umstände immer bei der aufnehmenden Gesellschaft gesucht wird…In Deutschland gibt es jedoch einen starken Willen zu politischer Korrektheit, und es fehlt der Wille, die Bedeutung von kultureller Anpassung zu akzeptieren…Die Leute glauben, man lerne erst richtig Deutsch, wenn man auch gut Türkisch könne. Aber das ist falsch…vor allem glaube ich, dass der Türkei-Deal nicht halten wird. Man hat in den letzten Wochen gesehen, dass dieser Deal zu einem moralischen Spagat wird für die deutsche und europäische Politik, weil Erdogan seine Machtposition gnadenlos ausnutzt, um gegen die interne Opposition in seinem Land vorzugehen. Das Vorgehen der Bundeskanzlerin im Fall Böhmermann ist aus meiner Sicht nicht zu rechtfertigen. Da muss ein deutscher Satiriker seine Sendung einstellen, weil er Morddrohungen bekommt…Deutschen Journalisten wird die Einreise verweigert. Und die Bundesregierung schweigt dazu – das ist eine Schande. Dabei hat die Bundeskanzlerin mit einer großen Geste das Dublin-System im Alleingang aufgehoben. Und als es mit einer europäischen Lösung nichts wurde, weil andere Staaten zu Recht die Sozialisierung der Kosten verweigerten, wurde Erdogan zum Türsteher gemacht…bislang können nur Menschen kommen, die sich Tausende Euro für Schlepperbanden leisten können. Und vor allem junge Männer, die diese Tour auf sich nehmen können.
(faz.net. Deutschland hat einen Bildungsnotstand, Volksblödheit hat ihre Vertreter in der Politik.)

Grenzkontrollen am Brenner
De Maizière fordert Ende von „Politik des Durchwinkens“
Innenminister de Maizière und sein Kollege aus Österreich appellieren im Streit um Kontrollen am Brennerpass an Italien: Das Land müsse dafür sorgen, dass es keine neue Flüchtlingsbewegung Richtung Norden gibt
(spiegel.de. Die Woche geht, Misere kommt. Wann hört er mit dem Durchwinken auf?)

Zweitwohnung nicht gemeldet
Grünen-Chef Hofreiter hinterzieht Steuern
Anton Hofreiter hat offenbar jahrelang keine Steuern für seine Zweitwohnung bezahlt. Der Grünenpolitiker hatte einem Pressebericht nach versäumt, 2005 seinen Zweitwohnsitz anzumelden – und fünf Prozent der Miete als Steuer abzuführen…
(focus.de. Schweigen hat lange Haare?)

„Merkel, die Königin der Alternativen“
Ganz große Kontexte, von der Energiewende über das Euro-Rettungsdesaster bis zur Asylkrise, verbunden mit der Frage, warum der Souverän so mit sich umspringen läßt, entfaltete die Publizistin Gertrud Höhler am Donnerstag Abend in der Bibliothek des Konservatismus. Einfache Antworten gab die emeritierte Professorin freilich nicht. Ihr Vortrag „Regieren ohne Opposition – Wie verwundbar ist die Demokratie?“ sprang gespickt mit politischen Anekdoten und Zitaten die jüngste Dekade der Amtszeit Angela Merkels entlang.Zentral war die Frage, wie die „Königin der kommentarlosen Alternativen“ – Merkels disponibles Wertekonzept eröffne ihr täglich politische Alternativen – im Gravitationsfeld ihrer „schweigenden Autorität“ eine gesamte Parteienlandschaft pulverisieren konnte. Irritiert, orientierungslos und politischer Glaubensgrundsätze beraubt sei nicht nur das Volk sondern auch der politische Gegner. Die Sozialdemokratisierung und Entnationalisierung der Politik während Merkels Kanzlerschaft hätten aus blutleeren Etiketten eine Einheitspartei geformt, die drauf und dran sei, sich als nächstes die Grünen einzuverleiben. Aber treibt Merkel nur müde im Alltagsfatalismus vor sich hin – „es kommt ja ohnehin, wie es kommt“ – oder treibt sie etwas an?…Der Weg der fanatischen Entgrenzung sei gepflastert mit Rechtsbrüchen und „die haben wir als Souverän auch mit zu verantworten“, sagte Höhler. „Wir haben die Ehrfurcht vor den Kulturen und der leichten Lebensart unserer Lieblingsurlaubsländer vermissen lassen, als wir als Souverän bei der Rettungsschirmpolitik mitgegangen sind.“ Die Jugend der Südländer blicke bereits auf zehn verlorene Jahre zurück. Tief verwundet seien die Menschen und damit auch die Demokratien der Euroländer. Der Kränkung folge mit Sicherheit ein Rachebedürfnis.Unberechenbar sei die Führung der Chefin auch im eigenen Land. Der „fingierte Notstand“ in der Energieversorgung sei eine „Operation am offenen Herzen“, sagte die Literatur- und Kunstwissenschaftlerin. Man frage sich staunend, was als nächstes komme, und siehe da, „wir bekommen Elektroautos“…Höhler eröffnete mit einem Zitat des Innenministers Thomas de Maizière: „Auch wenn wir jetzt einige Wochen ein paar harte Bilder aushalten müssen, unser Ansatz ist richtig.“ „Nein“, sagte die Vortragende im fliederfarbenen Hosenanzug, „wir können das nicht aushalten. Und diejenigen, die da ihr Leben aufs Spiel setzten, können das erst recht nicht. Wir steuern alle zusammen in das Chaos einer kollektiven Traumatisierung.“ Wie könne es sein, daß in den Krisenregionen Flugblätter kursierten, die den Bundesadler und das Konterfei Merkels zeigten, zusammen mit der Botschaft „Du bist eingeladen“? Natürlich nur, da dieser Fälschung das Original vorausgegangen sei. Tausende Menschen hätten für ihre Hoffnung mit dem Leben bezahlt. Offene Gesellschaften bräuchten keine offenen Grenzen sondern ein territorial verortetes Selbstbewußtsein, mahnte Höhler. „Wir können nicht mit allen solidarisch sein.“…Die politische Elite sei erstaunt, daß die Wähler nicht mehr mitgingen…Beobachten wir politische Fehlleistungen in Serie oder transatlantische Absicht? Will Merkel international fühlende Bürger einer neuen Weltregierung, oder hat sie komplett die Kontrolle verloren? Man wisse es nicht, sagte Höhler, denn die Königin der Alternativen sei schließlich eine schweigende Autokratin
(Junge Freiheit. Die wichtigsten Strukturen eines Staates haben sich aufgelöst. Polizei und Justiz verfolgen die eigenen Bürger nur noch schikanös wie ein einer Diktatur.)

 

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