Gelesen

grenzeland

Grenzen gibt es nicht? Was ist das denn? Mitten in der EU, deutsch-französisch!

Grüne machen Druck bei Gäubahn
Der Tuttlinger Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen zeigt kein Verständnis dafür, dass die Gäubahn als Innovationsachse Zürich-Stuttgart im jetzt vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 nur unter „Potentieller Bedarf“ eingestuft ist…
(Schwäbische Zeitung. Da müssen sie sich einen Plüschwolf besorgen und diesen ganz fest drücken, vielleicht kann der mehr als der Wolf von der Gauschwänzlebahn, der schon Jahre Verspätung hat.)

Lokales Bündnis will aufstehen gegen Rassismus
Eine Gruppe aus Tuttlingen will sich dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ anschließen. Bei einem Treffen am Dienstag in Stiefels Buchladen bekundeten zwölf Teilnehmer ihr Interesse, ein lokales Bündnis zu gründen. Es richtet sich vor allem gegen die Alternative für Deutschland (AfD)…
(Schwäbische Zeitung. Linkspopulisten? Ein Ex-Kandidat der Linken (2,1 Prozent im Wahlkreis)  dabei, der Lehrer(!), DGB-Kreisvorsitzender und Sprecher der „Jungen GEW“ Baden-Württemberg ist. Stehen die Linken nicht in der Tradition der SED? Da es keine Rassen gibt, wie kommen die auf Rassismus? Wann stehen Bürger auf für Demokratie und Grundgesetz und gegen Sozialismus, hat der bisher nicht genug angerichtet in der Weltgeschichte? Ist das Lokalbatt Propagandaplattform für Linkspopulisten?)

Tischtennis Bericht Bezirksklasse
Der TTC Spaichingen I hat in einem irren Thriller beim TTC Tuttlingen III ein 8:8 Unentschieden erkämpft…Hier schreiben die Vereine selbst Die Seite „Mein Verein“ ist ein Angebot des Heuberger Boten für die heimischen Vereine…
Alle Texte sind von Vereinsvertretern eingesandt und unverändert abgedruckt.
(Schwäbsche Zeitung, „Die Extra-Seite für Vereine“. Der Leser muss es bezahlen, aber was hat er davon? Ist das nicht irre? Wird jetzt der Vereinsrest, der den größten Teil des Lokalen ausmacht, gestrichen?)

Wie Illusion aufgebaut, zerstört und wiedergefunden wird
Emanuel Bergmann liest aus seinem Buch „Der Trick“ in Spaichingen
Von Gisela Spreng
In kleiner, fast familiärer Runde mit 15 Zuhörerinnen und drei Zuhörern hat es bei „Grimms lesen & genießen“ eine bemerkenswerte Autorenlesung gegeben…
(Schwäbische Zeitung.Wer? Wo? Warum? Genderitis? Wieviel würde eine Anzeige in der Größe kosten?)

Sport hilft, Flüchtlinge zu integrieren
Landratsamt und Sportkreis bieten Informationen für die Vereine im Landkreis
(Schwäbische Zeitung. Wo gibt es „Flüchtlnge“? Meinen die etwa die hochqualifizierten Facharbeiter und Akademiker? Sollen die bespaßt werden und nicht mehr nach Hause?)

SC 04 beklagt großes finanzielles Minus
Sponsoren abgesprungen – Präsident Bernhard Mußgnug im Amt bestätigt
Die Bilanz des SC 04 Tuttlingen fürs Geschäftsjahr 2015 stellt sich trotz des Landesliga-Aufstiegs der ersten Fußball-Mannschaft keineswegs rundum zufriedenstellend dar. Präsident Bernhard Mußgnug sprach bei der mit knapp 100 Mitgliedern gut besuchten Hauptversammlung im Vereinsheim vom größten finanziellen Minus in der Vereinsgeschichte…Die Einbußen in fünfstelliger Höhe hätten den Verein dazu gezwungen, den Spielern mitzuteilen, es könnten nicht alle Zusagen eingehalten werden…
(Schwäbische Zeitung. Strömen nicht Tausende zum Landesligakick? Wirtschaft uninteressiert am Sport oder am Verein? Kriegen Amateure Geld?)

cdukreistutnachwahl

CDU-Kreisverband Tuttlingen. Mehr fällt denen nach dem desaströsen Wahlergebnis auch im Wahlkreis von Guido Wolf nicht ein? Keine Analyse?

Wolf tötet Ziegen in Nordrhein-Westfalen
Nutztierhalter hatten immer wieder vor solchen Attacken gewarnt: Ein Wolf in Westfalen hat Ziegen gerissen.
(spiegel.de. Wer warnt  Joggili?)

27 : 900 „Flüchtlinge“
In Frankreich läuft manches anders
Doles Bürgermeister Sermier durfte als Gast vor dem Lahrer Gemeinderat sprechen / Der Schüleraustausch soll verstärkt werden.
Im Rahmen der kommunalen Außenpolitik der Stadt Lahr hat der Doler Bürgermeister Jean-Marie Sermier als erster Gast die Gelegenheit gehabt, vor dem Lahrer Gemeinderat zu sprechen. Es wurde simultan übersetzt… Die Stadt Dole habe bislang 27 Flüchtlinge aufgenommen, sagte Sermier – die Stadt Lahr rund 900, ergänzte OB Müller…
(Badische Zeitung. Noch Fragen darüber, was in Deutschand schiefläuft? 27 : 900!! Ein Redakteur macht ernsthaft Witze: „kommunale Außenpolitik“. Wie fremd sich Europa ist, zeigt sch, dass nach 55 Jahren(!)  „Partnerschaft“ Simultandolmetscher zwischen Frankreich und Deutschland notwendig sind!)

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Trauerfeier für Lothar Späth
Für viele ist er schlicht ein Vorbild
850 Ehrengäste nehmen beim Trauergottesdienst in Stuttgart Abschied von dem verstorbenen früheren Ministerpräsidenten des Landes, Lothar Späth. Die Beisetzung findet im engsten Familienkreis statt.
(Stuttgarter Zeitung. Wie sich das politische Personal verändert hat, ist im Vergleich zu einem Lothar Späth zu sehen.)späthtotbildreitz

Lothar Späth, wie er in der Villa Reitzenstein bleibt.

Sondierungsgespräche gehen weiter
Wolf lehnt Rücktritt weiter ab
In Baden-Württemberg kommt es voraussichtlich zur bundesweit ersten grün-schwarzen Regierung. Doch erst wird weiter sondiert. Derweil wächst die Kritik an Guido Wolf…Grünen-Fraktionschefin Edith Sitzmann sagte, die bisherigen Gespräche mit der CDU seien „in Ordnung“ gewesen. „Man lernt sich kennen und tauscht sich in verschiedenen Punkten aus.“ Ziel sei, bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags am 11. Mai mit den Verhandlungen durch zu sein. Ähnlich äußerte sich der Erste Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag, Peter Hauk. „In vier Wochen ist ein fundiertes Koalitionspapier zu machen.“…Unterdessen gibt es weiter Rücktrittsforderungen an CDU-Fraktionschef Guido Wolf, der Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl war. CDU-Vorstandsmitglied Romen Link sagte dem „Südkurier“ (Dienstag), nach einer solchen krachenden Niederlage sei es an der Zeit, dass jeder seine Rolle überdenke. „Aus meiner Sicht wäre zwingend gewesen, wenn auch am Wahlabend eine entsprechende Reaktion auf das katastrophale Ergebnis gekommen wäre, wenn man es mit Demut anerkannt und möglicherweise Konsequenzen gezogen hätte.“…Wolf lehnt einen Rücktritt bislang ab. Zwei Tage nach der Landtagswahl hatte er sich wieder zum Fraktionschef wählen lassen.
(Stuttgarter Nachrichten. Strobl ganz vorne, Hauk wieder da, und Wolf darf jeden Tag die Frage nach seinem Rücktritt beantworten. Wer sagt ihm, dass er damit gemeint ist?)

Schwarzes Lehrstück in politischer Selbstdemontage
…Die Stuttgarter Landtagsfraktion der einst so stolzen Südwest-CDU, in einem beispiellosen Akt der Selbstdemontage von einer opportunistischen Landesspitze und einer Bundesvorsitzenden und Kanzlerin auf rot-grüner Amokfahrt zur traurigen zweiten Geige degradiert, hat ihre Kapitulationserklärung vor dem grünen Wahlsieger abgeliefert….2011 nach 58 Jahren vom onkelhaften grünen Frontmann Winfried Kretschmann aus der Villa Reitzenstein vertrieben, kann sich die CDU im Südwesten nach diesem Lehrstück in politischer Prostitution jede Hoffnung auf eine baldige Rückkehr abschminken und sich schon einmal mit dem Schicksal der unter Grün-Rot zur schattenhaften Mittelpartei verblichenen SPD abfinden. Kaum wahrscheinlich, daß die Landespartei sich diesem Gang in die Bedeutungslosigkeit noch widersetzt. Deren Landesvorsitzender Thomas Strobl, der als Heidelberger Verbindungsstudent auch schon den strammen Rechten markierte, bevor er zum stromlinienförmigen CDU-Jungpolitiker und Schäuble-Schwiegersohn wurde, hat es schließlich bis zum Merkel-Stellvertreter gebracht und redet seiner Vorsitzenden artig nach dem Mund…Der ohnehin blasse Spitzenkandidat Guido Wolf hat gehorcht, sich trotz Talfahrt in den Umfragewerten nur spät und erkennbar unaufrichtig ein ganz kleines bißchen von der „Wir schaffen das“-Kanzlerin abgesetzt und ist dafür verdient vom Wähler abgestraft worden…Mit der Union als Juniorpartner dürfte von deren Wahlversprechen, den grünen Gesamtschulwahn aufzuhalten, so gut wie nichts mehr übrigbleiben.CSU-Mann Hans-Peter Friedrich hatte schon recht: Der Merkel-Flügel der Union, der offensichtlich auch den einstigen Vorzeige-Landesverband im Südwesten fest im Griff hat, gehört eigentlich ins rot-grüne Lager. Mit Merkel an der Spitze macht die CDU grüne Politik, selbst wenn sie darüber in Scherben fällt…
(Junge Freiheit.Schwarz, Rot oder Grün: Hauptsache Sozialismus. Das ist das einzige politische System, das Merkel gelernt hat. Ihre Merkelmännchen fallen wie die Kegel.)

Rheinland-Pfalz
FDP will über Ampelkoalition verhandeln
Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz verdichten sich die Zeichen für eine Ampelkoalition: Die FDP will Koalitionsverhandlungen mit SPD und den Grünen führen.
(faz.net. Der FDP-Rülke in BW will lieber als „Opposition“ hampeln im Landtag. Hat er Angst, dass er in einer Regierung arbeiten müsste und schnell als Schwätzer entlarvt wäre? Was braucht er mehr als großes Gehalt, Auto mit Chauffeur und 11 Fraktionsmitglieder, welche den Mund nicht aufkriegen und ihm hinterhertrotteln?)

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Insa-Umfrage
Große Koalition verliert den Rückhalt der Wähler
Die Große Koalition verliert bei den Wählern in Deutschland weiter an Rückhalt. Fast jeder Zweite würde nicht eine der beiden Volksparteien wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.Laut einer Insa-Umfrage im Auftrag der „Bild“-Zeitung kämen Union und SPD zusammen nur noch auf 52 Prozent…Die CDU/CSU steht bei 32 Prozent und verliert verglichen zur Vorwoche einen Punkt, die SPD kommt nur noch auf 20 Prozent, was einem Minus von zwei Punkten entspricht. Die Oppositionsparteien im Bundestag legen hingegen zu. Die Grünen gewinnen eineinhalb Punkte hinzu und liegen bei 12,5 Prozent. Die Linke verbessert sich leicht auf elf Prozent. Die AfD verbucht ein Plus von einem Punkt und steht nun bei 13 Prozent. Nur die FDP muss einen Punkt abgeben, wäre mit 6Prozent aber wieder im Parlament vertreten…
(focus.de. Die FAZ versucht gleichzeitig irendwie mit Forsa-Zahlen zu kontern, nach denen die AfD „nur“ noch 10 Prozent hätte. Wie schrieb jüngst die „Junge Freiheit“ über Forsa: „Umfragen-Pleite – Wahlergebnisse entlarven Forsa-Chef Güllner als falschen Propheten…Sah Forsa die AfD in allen Ländern deutlich schwächer als es das wenig später vorliegende Resultat widerspiegelte, so prognostizierte es den Sozialdemokraten, denen Güllner selbst angehört, mit Ausnahme von Rheinland-Pfalz viel zu gute Resultate“. Die nächste Bundestagswahl ist im Herbst 2017, es sei denn, Merkel zieht die Konsequenzen und tritt endlich zurück.)

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland“
AfD-Politiker wollen Moscheen schließen und Neubauten verbieten
Ein neues Papier aus der AfD zeigt, welche Politik sich Teile der Partei vorstellen. Der „Bau und Betrieb von Moscheen“ seien zu untersagen, heißt es in dem Entwurf zum Grundsatzprogramm. Das Papier stammt aus der Feder des rechtskonservativen Flügels, dem unter anderem auch Björn Höcke angehört.
(focus.de. Was dagegen?)

Schelte für deutschen Diplomaten
Vier Vorfälle zeigen, wie gefährlich „Partner“ Erdogan für Deutschland ist
(focus.de. Wo ist eigentlich Angela Merkel? Bei Erdogan?)

Röttgen verteidigt Merkel im Satire-Streit
Das Schweigen Berlins im Satire-Streit mit der Türkei wird von der Opposition scharf kritisiert. Jetzt springt CDU-Außenexperte Röttgen der Regierung bei: Sie habe die Geltung von Grundrechten in Deutschland zum Ausdruck gebracht – auf ihre Weise.
(faz.net. Indem sie Grundrechte außer Kraft gesetzt hat? Wer war Röttgen? Wann veröffentlicht die CDU Merkels gesammeltes Schweigen?)

Verbrechen: Zahl der Wohnungseinbrüche steigt rasant
Die Anzahl der Wohnungseinbrüche ist erneut stark angestiegen – im Vergleich zum vergangenen Jahr um fast zehn Prozent. Das geht aus den neuesten Zahlen zur Kriminalstatistik hervor.
(spiegel.de. Grenzenloses ehemaliges Deutschland.)

Freizügigkeit
Arbeitgeber warnen vor Einwanderung in Sozialsysteme
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat die Bundesregierung aufgefordert, die Einwanderung von EU-Bürgern in die Sozialsysteme zu verhindern. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit sei bedroht, „wenn sie unsachgemäß mit Leistungsansprüchen aus den Sozialsystemen von Mitgliedstaaten verknüpft wird und im Extremfall zur Zuwanderung in die Sozialsysteme einlädt“, sagte BDA-Chef Ingo Kramer der Rheinischen Post. Künftig sollen EU-Bürger nur noch Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn das monatliche Einkommen einer Vollzeitbeschäftigung mit 40 Stunden dem geltenden Mindestlohn entspricht. Selbständige, die kaum arbeiten, oder Minijobber hätten damit keinen Anspruch mehr auf Sozialleistungen. Dies würde vor allem Personen aus Rumänien und Bulgarien treffen, die in Deutschland überproportional oft selbständig sind, jedoch mit Hartz-IV-Geldern aufstocken…
(Junge Freiheit. Warum waren sie nicht auch gleich vor der Merkelschen Völkereinwanderung, die noch viel größere Probleme verursacht?)

Wendepunkt
Jobcenter rechnen mit steigender Arbeitslosigkeit
Die Zeit sinkender Arbeitslosigkeit gehört nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit vorerst der Vergangenheit an. Neben dem milden Winter spiele dabei vor allem die Situation in Schwellenländern wie China sowie der Asylzustrom eine Rolle.
(Junge Freiheit. Die einwandernden Fachkräfte und Akademiker werden nicht gebraucht?)

Gutachten erklärt Obergrenze für rechtswidrig:
Österreich plant Asyl-Schnellverfahren
Die Türkei soll einen zentralen Beitrag bei der Bewältigung der Flüchtlings-Krise leisten. Dafür hat die EU Ankara einige Zugeständnisse gemacht. Doch nun muss sich zeigen, ob die Türkei in der Lage ist, den Zustrom zu begrenzen.
(focus.de. Wieder so ein Unfug. Österreich ist von sicheren Drittländern umgeben. Deswegen müsste niemand aufgenommen werden.)

Mann soll Flüchtlingskind missbraucht haben
Schlimmer Verdacht in einer Flüchtlingsunterkunft in Schleswig-Holstein: Ein 21-jähriger Afghane soll sich an einem vierjährigen Jungen vergangen haben. Zudem wurde ein weiterer Mann festgenommen.
(welt.de. Afghanen haben hier nichts verloren.)

Afghane gesteht Sex-Attacken auf Frauen
Ein afghanischer Asylbewerber hat mehrere sexuelle Überfälle auf Frauen in Magdeburg gestanden. Dem 31jährigen Angeklagten wird unter anderem vorgeworfen, eine Frau auf einem Friedhof vergewaltigt und drei weitere überfallen und sexuell belästigt zu haben.
(Junge Freiheit.  Wo ist der Generalbundesanwalt?)

Editorial
Islam
Terrorismus und Migration: Wir produzieren Heerscharen von Entwurzelten und Unzufriedenen.
Von Roger Köppel
Europa ist im Begriff, sich selber abzuschaffen. Keine Zivilisation überlebt, wenn sie ihre Grenzen nicht mehr sichert und ungesteuert Hunderttausende, ja Millionen von schwer bis kaum integrierbaren Fremden aufnimmt. Die grössenwahnsinnige «Wir schaffen das»-Mentalität hat in der europäischen Geschichte regelmässig Katastrophen verursacht. Vermutlich dachten die europäischen Staatenlenker ähnlich, als sie ihre ­rmeen im Sommer 1914 in einen vermeintlich kurzen Krieg schickten: «Wir schaffen das.» Vier Jahre und Millionen von Toten später sah man den Irrtum ein. Ausbaden mussten es die Völker, nicht die Regierenden. Selbstüberschätzung steht am Ursprung aller Übel.Das Grundproblem heute bleibt der Islam. Aus Gründen, die uns nicht näher zu interessieren brauchen, ist diese Religion besonders gefährdet, von todessüchtigen Fanatikern und Verrückten missbraucht zu werden. Nicht der Glaube an sich ist schuld, aber es bleibt eine verstörende Tatsache, dass es nicht entmenschte Buddhisten, Protestanten, Juden oder Zeugen Jehovas sind, die Flughäfen und Kinderspielplätze in die Luft sprengen. Es sind Angehörige der muslimischen Glaubensgemeinde, die sich im Namen ihres Gottes für solche Schreckenstaten ermächtigen…Anscheinend sind muslimische Gemeinden in Frankreich, Belgien oder Deutschland Brutstätten der Nichtintegration und der religiösen Verhetzung…Paris und jetzt Brüssel sind akute Symptome einer falschen, kranken Zuwanderungspolitik. Obschon bereits die Integration der hier geborenen Muslime kaum gelingt, nimmt die EU weitere Millionen von Islamgläubigen aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf…Die allermeisten Migranten bringen nicht die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration in unsere Wettbewerbswirtschaft mit. Im Gegenteil importieren sie ihre zum Teil vormodernen Vorstellungen von Politik, Rechtsstaat, Frauen und Religion…Wohlverstanden: Ich glaube nicht an unverrückbare ethnische oder kulturelle Prägungen…Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass es eben Gruppen und Kulturen gibt, die sich weniger schnell zurechtfinden als andere…Die Behörden müssen lernen, nein zu sagen. Die EU macht das Gegenteil. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist eine weitere Bankrotterklärung…Sie zeigt, dass die EU nicht mehr in der Lage oder willens ist, wesentliche hoheitliche Aufgaben auszuüben…
(weltwoche.ch. In Deutschland klingt noch immer das Willkommen eines mittelalterlichen Ablasshandels, damit die Seele von den Öfen in Auschwitz in das Fegefeuer der Scheiterhaufen einer verbrennenden Demokratie springt.)

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