Es gibt, was es nicht gibt

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Nahwärme Renquishausen GmbH – die Wievielte?

(tutut) – Dem Renquishausener Bürgermeister Jürgen Zinsmayer ist ein Wunder widerfahren. Als  Ungläubiger ist er bekehrt worden. Ob er nun vom Saulus zum Paulus wird, der sein Damaskus erlebt hat? Und mit ihm Kurt Teufel, als Geschäftsführer der  Baugenossenschaft Donau-Baar-Heuberg in Personalunion zuständig auch für die Nahwärme GmbH Renquishausen? Während Tanja Gönner weit weg in Berlin ist, zieht der frühere Landrat Guido Wolf noch in der Region seine Kreise, von wo aus er nach Höherem strebt im Ländle. Ob auch als Energiewendeexperte? Denn Bio-Nahwärme-Kunden in Renquishausen scheinen immer mehr bewährte Heizungsmodelle zu bevorzugen. Möglicherweise scheint es nicht nur der günstigere Preis zu sein, der in Renquishausen sticht.

Das ist die Frage: Denn wenn er auch mit der damaligen Umweltminsterin Gönner für das Lokalpressebild zusammen Hebammendienste bei der Geburt des Bioenergidorfes Renquishausen geleistet hat, als Aufsichtsratsvositzender der Baugenossenschaft Donau-Baar-Heuberg quasi geschäftsmäßig, ist jetzt sein Nachfolger Bär am Zug. Wohin mag der nun ziehen mit der Nahwärme Renquishausen GmbH, je zur Hälfte Dorf und Baugenossenschaft? Ernüchterung ist eingekehrt um das Bioenergiedorf Renquishausen. Ist es zum potemkinschen Dorf geworden? Brennen hinter der  Fassade des schönen Scheins des Bioenergiedorfes mit seiner Nahwärmeversorgung nicht längst andere Feuer? Verbotene Feuer? Was zwar weiterhin nicht sein darf und deshalb von Bürgermeister wie von Geschäftsführer so stets auch als Möglichkeit verneint worden ist, kann nun nicht mehr geleugnet werden. Nahwärmekunden in Renquishausen gehen längst fremd.  Nun kommt raus, was nicht sein darf: Geheizt wird auch daheim.

Konrad  Frech und Eugen Leibinger sind es, denen schon lange aus ihrer Sicht gewisse Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Nahwärme Renquishausen GmbH aufgefallen sind und sie deshalb auch angesprochen haben. Wohlgelitten sind sie daher im Rathaus und bei der Baugenossenschaft nicht. Dort muss es sehr schwer gefallen sein, ihnen schließlich recht geben zu müssen und nicht mehr die Augen vor der Realität verschließen zu können. Ein Briefwechsel dokumentiert das Damaskuserlebnis vom Heuberg. Denn: Es gibt, was es nicht gibt!

15. Dezember 2015
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Zinsmayer,
nach unserem Gespräch am 11.03.2015, in dem wir Sie über die Vertragsbrüche von Nahwärmekunden in Renquishausen in Kenntnis gesetzt haben, müssen wir leider feststellen, daß diese Information auf unfruchtbaren Boden gefallen ist.Als Gesellschafter dieser GmbH sind Sie verpflichtet, den Mißständen vehement entgegenzutreten. Unverhohlen wird immer mehr von Nahwärmekunden mit Heizöl zugeheizt, was vertraglich verboten ist. Mit Ihrer Untätigkeit gegenüber den Vertragsbrechern schädigen Sie nun eindeutig und wissentlich die Gemeinde Renquishausen finanziell.Dieses Verhalten entspricht absolut nicht dem Amtseid, den Sie bei Ihrer Einsetzung als Bürgermeister der Gemeinde und den Einwohnern gegenüber abgelegt haben.Wir fordern Sie deshalb auf, unverzüglich diesen Vertragsbrüchen rechtlich entgegenzuwirken. Außerdem würden wir gerne wissen, wann und wo der Beteiligungsbericht 2014 der Gemeinde Renquishausen einsehbar ist oder veröffentlicht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Frech / Eugen Leibinger

18. Dezember 2015
Ihr Mail ist bei uns eingegangen.
Da Herr Teufel seit mehreren Tagen erkrankt ist, kann ich Ihre Fragen nicht abschließend beantworten. Sie müssen sich hier noch gedulden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jürgen Zinsmayer, Bürgermeister

21. Dezember 2015
Sehr geehrter Herren,
Herrn Teufel sind keine Fälle bekannt. Nennen Sie Namen und die Nahwärme wird sich mit den Personen in Kontakt setzen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Jürgen Zinsmayer, Bürgermeister

21. Dezember 2015
Sehr geehrter Herr Zinsmayer,
daß Sie sich in dieser Angelegenheit hinter Herrn Teufel verstecken, gibt ein äußerst schwaches Bild ab. Sie als gewählter Vertreter der Bürger von Renquishausen haben die Pflicht aufzuzeigen, wie Sie als Bürgermeister gegen diese Vertragsbrüche vorgehen wollen. Sich auf Geschäftsführer Kurt Teufel oder Landrat Bär, den Aufsichtsratsvorsitzenden der Baugenossenschaft, zu berufen, entbehrt jeglicher Grundlage. Die Aussagen dieser Herren zu diesem Problem sind uns hinlänglich bekannt.Wir erwarten von Ihnen eine schnellstmögliche aussagekräftige Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Frech / Eugen Leibinger

13. Januar 2016
Sehr geehrter Herr Zinsmayer,
 es ist interessant zu sehen mit welcher Vehemenz Sie den Vertragsbrüchen entgegentreten. Wie schon erwähnt sind Sie allen Bürgern gleichermaßen verpflichtet.
Mit freundlichen Grüßen
Eugen Leibinger / Konrad Frech

29. Januar 2016
Sehr geehrter Herr Zinsmayer,
bezugnehmend auf unseren E-mail Verkehr seit 14.12.2015 in dieser Angelegenheit halten wir fest, daß laut Ihren Angaben keine Vertragsbrüche vorlagen. In einem Mail von Ihnen vom 21.12.15 teilen Sie uns mit, Herrn Teufel seien keine Vertragsbrüche bekannt. Mit der Abrechnung für das Jahr 2015 erhielten nun verschiedene Nahwärmekunden (warum nicht alle?) zusätzlich ein Schreiben, in welchem aus gegebenem Anlaß darauf hingewiesen wird, daß alle Nahwärmekunden verpflichtet sind, Ihren Bedarf an Heizwärme vom Versorger zu beziehen. Zitat aus dem Schreiben: „Eine Ölheizung zu betreiben ist nicht erlaubt, auch nicht zweitweise.“ Das komplette Schreiben ist im Anhang beigefügt.
Wie kann man im Dezember behaupten, daß keine Vertragsbrüche vorliegen, und dann im Januar 2016 plötzlich aus gegebenem Anlaß für Vertragsbrüche rechtliche Schritte anzukündigen. Wir fragen uns, wie man solch eindeutige Unwahrheiten über einen längeren Zeitraum ungeprüft veröffentlichen kann. Es zeugt von sehr schlechtem Stil, wenn ein Bürgermeister mit der Wahrheit nicht korrekt und sorgsam umgeht.
Mit freundlichen Grüßen
Konrad Frech / Eugen Leibinger

Übrigens: Warum ist über Probleme wie mit der Nahwärme Renqishausen GmbH kaum etwas in der Lokalpresse zu lesen? Liegt es an dem, was der bekannteste deutsche Philosoph Peter Sloterdijk, ein Liberaler,  laut einem Bericht des Cicero sagt: „Der Lügenäther ist so dicht wie seit den Tagen des Kalten Kriegs nicht mehr.“ Im Journalismus trete die „Verwahrlosung“ und die „zügellose Parteinahme allzu deutlich hervor“. Das Bemühen um Neutralität sei gering, „die angestellten Meinungsäußerer werden für Sich-Gehen-Lassen bezahlt, und sie nehmen den Job an.“ Der Bericht im Cicero trägt die Überschrift:
Peter Sloterdijk über Merkel und die Flüchtlingskrise
„Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“ – die deutsche Regierung habe sich „in einem Akt des Souveränitätsverzichts der Überrollung preisgegeben. Diese Abdankung geht Tag und Nacht weiter.“

 

 

 

Zuschrift

Einwohnerantrag gegen Kündigung des Stadtspiegels

(tutut) – In Spachingen wird jetzt die Öffentlichkeit mobilisert gegen den von der Gemeinderatsmehr des Blocks CDUProSpaichingenGrüne am Montag gefassten Beschluss, das Amtsblatt Stadtspiegel abzuschaffen. Die Kündigung des Vertrags mit dem Verlag wurde termingerecht zum Jahresende ausgesprochen. Hierzu sind der NBZ eine bzw.Pressemitteilungen zugegangen, welche in der NBZ unverändert veröffentlicht werden im Gegensatz zum Lokalblatt, wo als Pressemitteilungen (pm) gekennzeichnete Veröffentlichungen – so auch heute! – oft  von der Redaktion bearbeitet und verändert sind, was gegen die Regeln verstößt, denn nur unveränderte pm dürfen als solche bezeichnet werden. Hier die Pressemitteilungen:

SPD-Ortsverband: Darf in Spaichingen nur eine Meinung gelten?
Es war eine Bergsitzung mit mit weitreichenden Folgen und einem noch nie dagewesenem Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger. Denn mit einem 10:9 stimmten CDU, Grüne und Pro Spaichingen für den, von Harald Niemann unterzeichneten, Antrag zur Kündigung des Vertrags über die Herausgabe des Mitteilungsblatts für die Stadt Spaichingen.

Warum? Im Antrag lautet es „Der Bürgermeister nutzt das Amtsblatt als verantwortlicher Herausgeber zu seiner persönlichen Darstellung und zur Denunziation einzelner Personen, insbesondere einzelner Gemeinderatsmitglieder.“

So entzieht man nun dem Bürgermeister als Person das Recht auf freie Meinungsäußerung. Man nimmt Ihm also das im Artikel 5 des Grundgesetzes zugesicherte Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Aber man nimmt auch jenen das Recht und die Freiheit, sich darzustellen, die sonst keinen Platz in der Lokalzeitung finden. Man nimmt den Spaichinger Bürgerinnen und Bürgern die bereits zu einer Institution gewordenen Bilder der Woche von Kurt Glückler.

Wenn es nach Pro Spaichingen geht, habe man ja noch 11 Monate Zeit, ein neues Format zu bringen. Ein amtliches Mitteilungsblatt, über das der Bürgermeister keine Kontrolle mehr hat? Wie soll das gehen? Dann bleibt nur ein kommerzielles Mitteilungsblatt. Und über diese Folge haben weder der Antragsteller, noch seine Befürworter nachgedacht. Denn irgendwo müssen die öffentlichen Bekanntmachungen, die Stellenausschreibungen, etc veröffentlicht werden. Vor dem Stadtspiegel hat die Position „öffentliche Bekanntmachungen“ den Steuerzahler im Haushaltsjahr 2007 ganze 19.223,82 Euro gekostet.

Weiter schreibt Niemann in der Begründung „Die vielen Ansichtssachen und Kommentierungen binden zu viel vom Steuerzahler zu bezahlende Arbeitszeit des Bürgermeisters“. Aber auch bei einer „anderen Form“ des Mitteilungsblattes muss sich der Bürgermeister äußern können, also wird er dieselbe Zeit investieren.

Was also haben CDU, Grüne und Pro Spaichingen gewonnen? Was hat Spaichingen gewonnen? Oder hat Spaichingen nur verloren? Darf in Spaichingen nur eine Meinung gelten?

Den Bürgern der Stadt Spaichingen wird die Intelligenz abgesprochen, selbst bestimmen zu können, was sie lesen wollen oder nicht. Liebe Bürgerinnen und Bürger, lassen Sie sich das nicht gefallen!

Es kann nicht sein, das 10 Gemeinderäte über mehr als 800 Abonnenten entscheiden, ohne sie vorher mal gefragt zu haben.

Auch wenn nicht jeder oder jedes Mal mit der Meinung und Artikeln des Bürgermeisters einverstanden ist, können wir die Gemeinderatsentscheidung nicht hinnehmen, aus diesem Grund haben wir einen Einwohnerantrag „Erhalt des Stadtspiegel in seiner jetzigen Form und Vielfalt“ nach § 20 b Gemeindeordnung (GemO) vorbereitet.

Alle Spaichinger ab 16 Jahren, die seit drei Monaten in Spaichingen wohnen, können diesen Antrag unterschreiben und somit für den Erhalt des Stadtspiegels kämpfen. Sie können den Antrag auf dem Marktplatz unterschreiben, gern können sie sich auch bei Enrico Becker, per SMS oder Whatsapp unter 015209832095 oder per Mail an hallo@enrico-becker.de mit Anschrift und bestem Zeitraum für die Unterschrift melden.
Enrico Becker, kommissarischer SPD-Ortsvereinsvorsitzender

Einwohnerantrag: Erhalt des Stadtspiegel in seiner jetzigen Form und Vielfalt
Die unterzeichnenden Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Spaichingen unterbreiten dem Gemeinderat nach § 20 b Gemeindeordnung (GemO) folgendes Anliegen zur Beschlussfassung:
Anliegen:
Der Gemeinderat soll den Beschluss (VL-9/2016) vom 25.01.2016 zur Kündigung des Vertrags über die Herausgabe des Mitteilungsblatts für die Stadt Spaichingen aufheben und somit das amtliche Mitteilungsblatt der Stadt Spaichingen „Stadtspiegel“ in seiner jetzigen Form und Vielfalt erhalten.
Begründung:
Am 25.01.2016 beschlossen die Gemeinderäte der Fraktionen CDU, Grüne und Pro Spaichingen mit einer Mehrheit von 10:9 Stimmen den, von Harald Niemann unterzeichneten, Antrag zur Kündigung des Vertrags über die Herausgabe des Mitteilungsblatts für die Stadt Spaichingen. Im Antrag lautet es „Der Bürgermeister nutzt das Amtsblatt als verantwortlicher Herausgeber zu seiner persönlichen Darstellung und zur Denunziation einzelner Personen, insbesondere einzelner Gemeinderatsmitglieder.“.
So entzieht man nun dem Bürgermeister als Person das Recht auf freie Meinungsäußerung. Man nimmt Ihm also das im Artikel 5 des Grundgesetzes zugesicherte Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten. Aber man nimmt auch jenen das Recht und die Freiheit sich darzustellen, die sonst keinen Platz in der Lokalzeitung finden. Man nimmt den Spaichinger Bürgerinnen und Bürgern die bereits zu einer Institution gewordenen Bilder der Woche von Kurt Glückler.

Wenn es nach der antragstellenden Fraktion geht, habe man noch 11 Monate Zeit, ein neues Format zu etablieren. Ein amtliches Mitteilungsblatt über das der Bürgermeister keine Kontrolle mehr hat. Es bleibt nur ein kommerzielles Mitteilungsblatt analog zu „Prima Spaichingen“. Denn irgendwo müssen die öffentlichen Bekanntmachungen, Stellenausschreibungen, etc veröffentlicht werden. Vor der Einführung des Stadtspiegel hat die Position „öffentliche Bekanntmachungen“ den Steuerzahler 19.223,82 Euro im Haushaltsjahr 2007 gekostet.

Weiter ist in der Begründung zu lesen „Die vielen Ansichtssachen und Kommentierungen binden zu viel vom Steuerzahler zu bezahlende Arbeitszeit des Bürgermeisters“. Aber auch bei einer „anderen Form“ des Mitteilungsblattes muss sich der Bürgermeister äußern können, also wird er dieselbe Zeit investieren.

Sollte der Einwohnerantrag durch den Gemeinderat abgelehnt werden, wird ein Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens gestellt.
Die Unterzeichnenden werden durch folgende Vertrauenspersonen vertreten: 1. Enrico Becker, Weidenweg 5, 78549 Spaichingen, 2. Gianluca De Paola, Karlstr. 13, 78549 Spaichingen

„Schlag gegen Meinungsfreiheit“

Spaichingen: Gemeinsame Erklärung der Fraktionen SPD, FDP, FREIE WÄHLER

(tutut) – Nach dem Beschluss vom Montag des Spaichinger Gemeinderats, über den Redaktionsleiterin Regina Braungart ihre Leser bis einschließlich Donnerstag m Lokalblatt noch nicht informiert hat, noch nichts berichtet hat, wenden sich die drei durch CDU, Pro Spaichingen und Grüne überstimmten Fraktionen an die Öffentlichkeit. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es:

„Wir zeigen uns entsetzt über die knappe Mehrheit von CDU, GRÜNE und Pro Spaichingen, den Antrag von Stadtrat Niemann zur Abschaffung des Spaichinger Stadtspiegels zu befürworten. Diese Entscheidung ist ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit und die Bildung einer freien Meinung in unserer Stadt. Jeder Bürger kann und muss selbst entscheiden können, welche Zeitung, welches Mitteilungsblatt ihm gefällt und welches er lesen möchte. Dass sich Parteien in die freie Meinungsbildung einmischen und zensieren ist absolut unzulässig und darf nicht toleriert werden.

Es kann auch nicht toleriert werden, dass den Spaichinger Vereinen, Kirchen und anderen engagierten Bürgern die Plattform für Mitteilungen entzogen wird. Auch müssen die Verwaltung und der Bürgermeister der Stadt Spaichingen die Möglichkeit zur Information und gegebenenfalls zu Richtigstellungen haben, welche in der örtlichen Tageszeitung verwehrt ist.

Wir fordern deshalb die Spaichinger Bürger auf, sich zu wehren und dafür einzutreten, dass diese Entscheidung zurückgenommen wird!“

Für die SPD: Walter  Thesz und Volker Radzuweit
für die FDP: Leo Grimm und Marcel Aulila
für die FREIEN WÄHLER: Isabella Kustermann, Werner Reisbeck, Richard Wagner und Heinrich Staudenmayer