Sonntag, Leute!

deutschfahnevolk

Unter Konservativen (und leider auch unter vielen Liberalen) ist der Glaube weit verbreitet, die Kenn­zeichen eines Liberalen seien sein Eintreten für Mul~ tikultur sowie eine gewisse Werte-Beliebigkeit („Weltepluralismus“ genannt), jedenfalls seine Ab­lehnung sogenannter konservativer Werthaltungen wie Patriotismus, Hochschätzung von Ehe und Fa­milie, Religiosität, Tradition und bürgerlichen Tugen­den. Diese Meinung ist falsch. Ein (klassisch) Libe­raler kann und darf zwar nicht nationalistisch sein, sehr wohl aber ein Patriot. Er wird zwar andere Kulturen nicht gering schätzen oder verachten, kann aber seine eigene Kultur doch mehr heben als alle anderen und für ihre Bewahrung eintreten. Ebenso kann er religiös sein und für die Bewahrung und Stär­kung von Ehe, Familie und Sippenzusammenhalt, von Traditionen und sämtlichen bürgerlichen Tugenden eintreten. Was den Liberalen vom Konservativen unterscheidet ist der Umstand, dass er die Bewah­rung und Stärkung solcher Werthaltungen nicht -wie der Konservative das in aller Regel tut – als Aufgabe von Staat und Behörden sieht, sondern allein als Sache des persönlichen vorbildhaften Verhaltens und der persönlichen Überzeugungsarbeitlein als Sache des persönlichen vorbildhaften Verhaltens und der persönlichen Überzeugungsarbeit.
(Roland Baader)

 

Gefragt

Und Gott sah, dass es gut war? Nichts ist gut, allerdings erklärt sich jetzt endlich die  unchristliche Stimmung unter Giftzwergen in Spaichingen nicht wenigstens durch die  Fundsache, dass die Stadt auf einem Berg Arsen sitzt?

Gesagt

Gerade lese ich in unserer Tageszeitung, dass Herr Wolf demnächst in Albstadt in einer Bäckerei „Albstadt-Mäusle“ backen will (für Nichtschwaben: spezielles Laugengebäck ) und danach auf dem Wochenmarkt verteilt. Wie süüüüüß ! Wie goldig!!! Das ist genau das, was ein Ministerpräsident können muss.
(Monika Lörcher, auf Guido Wolfs facebook-Seite)
=

Gelesen

eislaufstutt

Wenn dem Esel zu wohl ist, so geht er aufs Eis und bricht sich ein Bein. (Deutsches Sprichwort).

Viele Ehrenamtliche zaubern in diesem Winter
Aktion des Gewerbe- und Handelsvereins wird fast zu einem kleinen mehrwöchigen Stadtfest
(Schwäbische Zeitung. Soll Handeln in Spaichingen Geld bringen oder Geld kosten?)

Besuchern wird ganz warm ums Herz
Besucher wärmen sich mit Glühwein und Punsch
(Schwäbische Zeitung. Kein Dorf ohne herzige Fressgass und heiße Schreibtheke.)

Gunningen sucht Raum für Flüchtlinge
Die Gemeinde nimmt 200 000 Euro in den Nachtragshaushalt auf
Auch die Gemeinde Gunningen muss bis Ende dieses Jahres acht Asylbewerber aufnehmen…
(Schwäbische Zeitung. Es gibt keine Flüchtlinge, sondern  kriminelle Illegale! Wer sagt das? Die Bundeswehr geht ins Syrienabenteuer, und die Syrer futtern sich hier durch, wobei Deutschland sich verschuldet. Geht’s noch?)
Flüchtlinge ziehen in die „Feuerhake“ ein
Stimmung unter den 20 Neuankömmlingen ist gut – Erste Kontakte mit Helfern geknüpft
(Schwäbische Zeitung. Beihilfe zu Sraftaten? Willkommensunkultur zum Abwinken.)

Homburgschule wird zur Wohlfühloase
Schüler konnten sich entspannende und wohltuende „Schulfächer“ aussuchen – Tanzen, Singen, Basteln
(Schwäbische Zietung. Das Abi haben sie schon aus dem Kindergarten?)

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„Solltest dich was schämen“
Wegen Kritik an Flüchtlingspolitik: Kauder stutzt CDU-Mann zurecht
Während seiner Bundestagsrede im Zuge der Haushaltsdebatte fand der CDU-Abgeordnete Mattfeldt deutliche Worte für die derzeitige Flüchtlingspolitik. Deutschland habe die Kontrolle verloren. Die Aussagen blieben nicht ohne Folgen.
(focus.de. Wann schämt sich Kauder? Der ist so schwarz, dass er gar nicht anlaufen kann.)

Kampf gegen den Terrorismus
Oettinger fordert mehr Überwachung im Netz
Nach den Terroranschlägen von Paris will EU-Digitalkommissar Günther Oettinger das Internet stärker kontrollieren lassen. Er rechne künftig mit ganz anderen Attacken als bisher.
(swr.de. Krieg der Teesiebe oder Maultaschen?)

CDU will Vorrang der deutschen Gesetze vor Scharia
Kein Platz für Diskriminierung von Homosexuellen, Frauen und Andersgläubigen: Die CDU fordert von Flüchtlingen eine Verpflichtung zum Integrationsbestreben. Die SPD hat derweil ganz andere Pläne. Auf ihrem Parteitag Mitte Dezember will die CDU nach Angaben des Magazins „Der Spiegel“ die Forderung nach einer Integrationsverpflichtung für Zuwanderer beschließen. Die Idee für eine Vereinbarung zwischen Staat und Migranten stamme von der rheinland-pfälzischen Unionschefin Julia Klöckner, meldete das Magazin am Samstag…
(welt.de. Was fällt der Ex-Weinkönigin Klöckner noch ein, um in die Medien zu kommen? Jetzt hat sie entdeckt, dass in Deutschland deutsche Gesetze gelten? Und erst danach werden Hände abgehackt und gesteinigt?)

Karlsruhe ist nachhaltigste Großstadt
Karlsruhe ist am Freitagabend in Düsseldorf als „nachhaltigste Großstadt in Deutschland“ ausgezeichnet worden…Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis wird seit 2008 in unterschiedlichen Kategorien von der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis und der Bundesregierung vergeben. In der Kategorie mittelgroße Städte kam Esslingen auf Platz zwei. Die Stadt sei breit aufgestellt beim Klima- und Naturschutz. Auch das Tettnanger Unternehmen Vaude im Schwarzwald erhielt einen Preis: für besonders nachhaltige Outdoor-Artikel.
(swr.de. Oder so. War schon  jemand dort?  Findet jedes Zertifikat seinen Preis?)

„Lohberger Brigade“
Paris-Attentäter hatten enge Kontakte zu deutschen Islamisten
„Lohberger Brigade“: Paris-Attentäter hatten enge Kontakte zu deutschen Islamisten
Der mutmaßliche Drahtzieher der Pariser Attentate hielt sich mehrfach in Deutschland auf. Nach Informationen des SPIEGEL hatte Abdelhamid Abaaoud enge Verbindungen zu Islamisten aus NRW – der sogenannten Lohberger Brigade.
(spiegel.de. Überraschung? Das Land der grenzenlosen Dummheit lädt alle ein.)
Gemeinsam in Syrien
Wohnten in einem Haus: Paris-Attentäter hatten engen Kontakt zu NRW-Islamisten
Abdelhamid Abaaoud, der mutmaßliche Drahtzieher der Paris-Attentate, hielt sich mehrfach in Deutschland auf. Er kaufte Autos und pflegte Kontakte zu deutschen Islamisten. Wie nun herauskommt, wohnte er mit einer Gruppe aus Dinslaken in Syrien in einem Haus.»
(focus.de. Das gehört zu Deutschland?)
„Gibt keinen Bezug“
Justizminister Maas: Bislang keine Spur vom Terror in Paris nach Deutschland
Die Verhaftung eines deutschen Waffenhändlers sorgt für Wirbel. Hat der Mann die Attentäter von Paris beliefert? Verbindungen zwischen Paris und Deutschland gibt es bislang nicht, sagt Justizminister Maas.»
(focus.de. Schande für Deutschland. Wann tritt die Bundesregierung zurück? Merkel noch immer frei? System DDR, dort bekam die RAF Unterschlupf?)

Merkel zerreißt mit ihrer Politik das Land
Die Flüchtlingskrise spaltet die Deutschen – und sie können darüber kaum miteinander reden. Wohlfeile Helfer-Ethik ersetzt Realitätssinn und Geschichtspolitik vergiftet das politische Klima…Die einen befürworten die bislang schrankenlose Flüchtlingsaufnahmepolitik aus vollem Herzen, die anderen hegen dagegen grundsätzliche Vorbehalte…Tatsächlich sorgen nicht wenige der Befürworter einer „Willkommenskultur“ dafür, dass ihre Kritiker nicht auf moralische Augenhöhe gelangen können: sie werden mit Verweis auf die deutsche Vergangenheit von vornherein diskreditiert. Die Situation ist also nicht nur stark polarisiert, sie ist zusätzlich kontaminiert durch eine geschichtspolitische Diskursblockade.Das sind keine guten Voraussetzungen, um in einer fundamentalen Frage der deutschen Innen- und Außenpolitik einen dringend notwendigen Konsens zu erzielen…Die deutsche Asyl- und Zuwanderungspolitik…gibt in ihrer weltweit einmaligen Unbegrenztheit ein Versprechen, das nicht einlösbar ist…Den Regierungsparteien fehlt der Mut, das deutsche Asylrecht endlich realistischen europäischen Standards anzugleichen.Die Opposition denkt erst recht nicht daran, weil sie aus taktischem Kalkül das ganze Flüchtlingsprojekt für die Regierung so teuer wie möglich machen will…Eine gesinnungsethisch begründete Asylpolitik, so verständlich ihr geschichtspolitischer Hintergrund sein mag, taugt nicht zum Management einer Einwanderungsgesellschaft…Die regierungstragenden Parteien, die ja „zur Willensbildung der Bevölkerung“ betragen sollen, sind offenbar mit ihrer internen Willensbildung und taktischen Manövern derart ausgelastet, dass ihr Beitrag bislang schlicht ausbleibt…politische Heimatlosigkeit führt unmittelbar zu Politikverdrossenheit…gehört es zu den mitunter tragisch anmutenden deutschen Widersprüchen, dass unsere (einst als Wiedergutmachung an der gesamten Welt gemeinte) Asylgesetzgebung sich nun als global wirkender Flüchtlingsmagnetismus erweist – somit das Flüchtlingsproblem, das sie heilen soll, erst mit erschafft. Bei der geschichtspolitisch bedingten Blockade der öffentlichen Diskussion prallt diese Utopie nun auf die Wirklichkeit überfüllter Turn- und Messehallen…Für die Integration von Millionen Flüchtlingen ist die Befehlsform unangemessen und schlicht falsch…Noch gibt es keinen Beweis, dass die derzeitige Zuwanderungspolitik zu schaffen ist. Kann er aber nicht erbracht werden, hat das Folgen für das Vertrauen der Bürger in die gesamte staatliche Ordnung. Dann scheitert nicht nur die Kanzlerin, dann scheitert, was Deutschland ausmacht und zusammenhält.
(welt.de. Die CDU ist mit Merkel gescheitert und schadet dem Land. Konsequenzen sind überfällig, werden aber nicht gezogen. Warten bis zum Bürgerkrieg?)

Gastbeitrag
In Syrien verteidigen wir unsere Sicherheit
Der IS hat uns zu seinem Feind erklärt – und der Westen muss darauf reagieren. Die Terrororganisation dürfe keinen Schutz in fehlender Staatlichkeit finden, schreibt Norbert Röttgen in einem Gastbeitrag.
(faz.net. Realsatire! Politiker lernen nichts dazu, weil sie das Volk für blöd halten. Wo überall soll Deutschland noch verlieren nach dem Hindukusch?)

Großeinsatz der Polizei –  Zeugen hörten Schüsse: Mutter in Münchner Flüchtlingsunterkunft getötet
Am Samstag ist es zu einem Großeinsatz der Polizei im Münchner Stadtteil Berg am Laim gekommen. Gegen 12:00 Uhr erhielt die Polizei einen Notruf. Zeugen berichteten von Schüssen in einer Flüchtlingsunterkunft. Daraufhin rückte die Polizei mit rund 20 Streifenwagen aus…
(fokus.de. War nur eine Frage der Zeit, bis nicht nur gestochen, sondern auch geschossen wird. Willkommen? Tote Fremde kein fremdenfeindlicher Akt? Polizeipräsidium München: „Tote Frau in einer Asylunterkunft – Berg am Laim
Über Bewohner der Unterkunft wurde heute Mittag (Samstag, 28.11.2015, gegen 12.40 Uhr) die Polizei verständigt, dass eine Frau in der Gemeinschaftsunterkunft tot sei.Erste Ermittlungen vor Ort ergaben, dass eine aus Osteuropa stammende Frau getötet worden war. Nach derzeitigem Kenntnisstand ist auch ein Suizid möglich. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund wird den vorliegenden Kenntnissen zu Folge ausgeschlossen.Der ebenfalls aus Osteuropa stammende Ehemann wird derzeit bei der Polizei befragt. Die drei Buben im Kleinkindalter des Paares sind in polizeilicher Obhut und werden durch ein Kriseninterventionsteam betreut…“)

Nordrhein-Westfalen
FDP-Anfrage zur Entbürokratisierung kostete 350.000 Euro
Ob das so gewollt war? Die FDP-Fraktion in Nordrhein-Westfalen stellte eine Anfrage zum Thema Entbürokratisierung. Nach Informationen des SPIEGEL entstanden dem Steuerzahler dadurch Kosten von 350.000 Euro.
(spiegel.de. Damit trägt die FDP unter dem Fraktionsvorsitzenden Lindner doch zur Hebung des Bruttosozialprodukts bei.)

Saudi-Arabien
Der Nährboden des Terrors
Seit einem halben Jahrhundert exportiert Saudi-Arabien mit Milliarden Petrodollars seinen intoleranten Islam in alle Welt – und fördert damit gezielt den Extremismus.
(faz.net. Deutschland ist mit dabei.)

Volkswirte prognistizieren
Flüchtlings-Arbeitslosigkeit erst 2017 bemerkbar
Viele Flüchtlinge werden auf dem deutschen Arbeitsmarkt Probleme bekommen, glauben Experten. Doch das wird nicht so schnell deutlich.
(faz.net. Als Arbeitslose sind die doch importiert worden. War das nicht die Absicht?)

Parteienforscher
„Ohne Flüchtlinge hätte die AfD kaum Chance gehabt“
Nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer grenzt sich die Alternative für Deutschland absichtlich nicht von Rechtsextremen ab. Zudem hätte die Partei ohne die Flüchtlingskrise keine Chance.
(welt.de. Wer nicht jeden Verbrecher ungeprüft ins Land lässt und diesem die Gelegenheit gibt unterzutauchen, um seine Verbrechen zu planen, ist rechtskonservativ? Welche Partei in Deutschland nimmt sich noch der Interessen der Bevölkerung an?)

AfD-Chefin Frauke Petry
Herr Petry predigt Liebe
Lange hat er die Politik seiner Ehefrau, der AfD-Chefin Frauke Petry, still ertragen. Nun hält er es nicht mehr aus: Der Pfarrer Sven Petry distanziert sich öffentlich…
(zeit.de. Wo stand so ein Schmarren früher, und wer klammert sich heute verzweifelt daran fest?)

CDU will Integrationspflicht für Migranten beschließen
Die CDU will auf ihrem Parteitag nach Informationen des SPIEGEL eine Integrationspflicht für Migranten verabschieden – unter anderem sollen diese sich zum Existenzrecht Israels bekennen. Die SPD hingegen will in die Bildung von Zuwanderern investieren.
(spiegel.de. Merkels Ende? Wann integriert die sich?)

Architekturbiennale Venedig
Deutsche stellen Unterkünfte für Flüchtlinge aus
„Hochaktuell und brisant“: Auf der kommenden Architekturbiennale in Venedig wollen die Deutschen Flucht und Zuwanderung thematisieren – und dafür Flüchtlingsheime zeigen. „Making Heimat“ soll die Schau heißen.
(spiegel.de.Was ist mit den Nissenhütten für Deutsche?)

Konferenz in Paris
Ist der Klimawandel nicht eigentlich ganz normal?
(welt.de.Hysterie und Weltuntergang sind normal, wovon sollten sonst Religionen leben?)

Joachim Gauck im Bundesrat
„Der Föderalismus hat sich bewährt“
(welt.de.Plappermaul.)

Widerspruch

In Sachen Kauth: NBZ geht selbstverständlich gegen einstweilige Verfügung vor

denkingendunkel

Dunkeldenkingen und  Helldenkingen?

(tutut) – Von Redlichkeit und Recherche scheint Regina Braungart nichts zu halten. Wie kann sie sonst einen Bericht am Freitag unter dem Titel „Gericht verbietet Unterstellungen  – Internetblogger darf Aussagen gegenüber Reisegruppe und Denkinger Firma Kauth nicht wiederholen“ veröffentlichen? Sie weiß doch genau, wer ihr „Internetblogger“ ist, wobei das doppelt gemoppelt ist, denn Blogger sind nun mal im Internet zugange. Dass es sich um die Neue Bürger-Zeitung handelt, deren Verantwortlicher Jochen Kastilan ist, ihr Vorgänger in der Leitung der Spaichinger Redaktion der Schwäbischen Zeitung, weiß sie doch. Offensichtlich muss es sie und ihren Verlag noch immer wurmen, dass der Versuch vor drei Jahren nach der Bürgermeisterwahl in Spaichingen, gegen die Neue Bürger-Zeitung vorzugehen, misslungen ist. Stört die NBZ aus irgendwelchen Gründen ein Meinungsmonopol? Soll es nun Kauth mit einer einstweiligen Verfügung über das Landgericht Offenburg richten? Alles vergessen, was 2012 war? Selbstverständlich wird  gegen diese einstweilige Verfügung Widerspruch eingelegt. Normalerweise fragt ein Journalist ja mal nach.

Muss es nicht absurd anmuten, wenn der NBZ verboten werden soll über etwas zu schreiben, worüber sowohl der „Südfinder“ und der „Heuberger Bote“ und natürlich auch Betroffene wie der Denkinger Bürgermeister und ein Denkinger Unternehmen sich auslassen, nämlich über Strafanzeigen im Zusammenhang mit einer vom Bürgermeister als amtlich dargestellten Reise, welche er später als privat deklarierte, nachdem verdachtsweise Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft eingegangen  waren.

Nun also hat Regina Braungart berichtet, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen der Strafanzeigen eingestellt hat. Wegen Strafanzeigen also, über welche die NBZ laut einstweiliger Verfügung des Landgerichts Offenburg, erwirkt von einem Denkinger Unternehmen, nicht berichten darf.

Im aktuellen Mitteilungsblatt der Gemeinde Denkingen liest sich das seitens des Bürgermeisters so: „Auch die Klage der Firma Kauth gegen ein lnternetportal,welches die Anzeigen wortwörtlich veröffentlicht hatte, hatte Erfolg. Diesem wurde untersagt diese unwahren Behauptungen weiter zu verbreiten“. Strafanzeigen gegen den Bürgermeister hat es nicht gegeben? Kann er erklären, wieso er und das Lokalblatt darüber berichten?

Was Redlichkeit und Recherche betrifft, ist das nicht Regina Braungarts Ding? Scheut sie die Nennung der NBZ wie der Teufel das Weihwasser? Gehört es sich nicht, Leser darüber aufzuklären, was eine einstweilige Verfügung ist? Da erhebt also beispielsweise  jemand den Anspruch, dass eine Zeitung nicht über Strafanzeigen berichten dürfe, weil der Berichtsinhalt  Tatsachenbehauptungen der Zeitung und nicht  Anzeigeninhalt  darstellten. Stellt sich eine solche einstweilige Verfügung als ungerechtfertigt heraus, kann der Gegner gegen den Antragsteller einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Insofern stellt das Erwirken einer einstweiligen Verfügung stets ein Kostenrisiko dar – für den Antragsteller!  War darüber etwas zu lesen? Wie schon anfangs erwähnt, wird selbstverständlich Widerspruch gegen diese einstweilige Verfügung eingelegt. Sollten  denn „Südfinder“ und „Heuberger Bote“ allein die Lizenz zur Verbreitung „unwahrer Behauptungen“ haben, wie  die Berichterstattung in der NBZ über diese Strafanzeigen genannt wird?

„Flüchtlinge“ und Umgehungsstraße

Die erwarteten Topthemen auf der Spaichinger Bürgerversammlung

spaichweihnachtsmarktalt

Es war schon einmal mehr Weihnachtsmarkt in Spaichingen,  wie dieses alte Foto zeigt.

(tutut) – Im Rahmen der am vergangenen Dienstag stattgefunden Bürgerversammlung, zu der die Stadt alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen hat, so der Pressebricht zu dieser Veranstaltung im „Stadtspiegel“, waren zwei Themen als Schwerpunkte ausgewählt. Einmal die aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingspolitik und deren Auswirkungen auf die Stadt Spaichingen und  das seit Jahren für Spaichingen bedeutsame Thema der Ortsumfahrung.

Bürgermeister Schuhmacher wies darauf hin, dass nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ 13%  aller in Deutschland ankommenden Flüchtlinge auf das Bundesland Baden-Württemberg verteilt würden, wobei hiervon wiederum 1,4% auf den Landkreis Tuttlingen entfallen. Auf den Landkreis seien bis Jahresende ca. 1.000 Flüchtlinge insgesamt prognostiziert. Per Stand August 2015 waren in Baden-Württemberg 14.000 Flüchtlinge untergebracht. Die Frage der Unterbringung und der Bevorratung von Unterbringungsmöglichkeiten sei deswegen schwierig, weil bisher nicht absehbar sei, wie sich die Flüchtlingszugänge in den nächsten Monaten entwickeln. Aus diesem Grund habe der Städtetag bereits im August 2015 die Forderung einer gründlichen Bestandsaufnahme, im Hinblick auf die Verfügbarmachung aller Landesliegenschaften, an das Land gefordert. Erst wenn diese Bestandsaufnahme vorliege, solle ein Zugriff auf kommunale Liegenschaften diskutiert werden. Wichtige Anliegen des Städtetages sei es, bei der Bewertung der kommunalen Liegenschaften auch zu berücksichtigen, welche Auswirkungen vor Ort durch die Belegung mit Flüchtlingen entstehen.

Der Bürgermeister richtete einen Dank an die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die sich im Rahmen der Flüchtlingshilfe Spaichingen unter der Leitung von Frau Gritli Lücking engangieren. Die Ehrenamtlichen hätten sich zur Aufgabe gemacht, den Asylbewerbern und denjenigen, die als bleibeberechtigt anerkannt sind, bei Behördengängen, bei der Bedarfsbeschaffung für das tägliche Leben und beim Erlernen der deutschen Sprache zu helfen. Dies sei eine wichtige Aufgabe, weil sich der Staat nicht darum kümmern könne.

Bürgermeister Schuhmacher wies Ansichten der Redakteurin der Lokalpresse zurück, die ihn in zwei von ihr veröffentlichten Ansichtssachen zu diesem Thema  kritisiert habe. Aussagen wonach er, als Bürgermeister eine stärkere Kriminalprävention fordere und zugleich darauf hingewiesen habe, dass auch die Gefahr bestehe, dass nach Deutschland Gesundheitsgefahren eingeschleust würden, seien daher geredetes Zeug, welches Rechtspopulisten stütze. Tatsache sei, dass die Aufnahme von Menschen aus fremden Kulturkreisen, in der Größenordnung wie Deutschland und auch der Landkreis sie derzeit zu verkraften hätten, nicht unproblematisch sei. Tatsache sei auch, dass der Großteil der Flüchtlinge männlichen Geschlechts und jüngeren Alters sei und eine umfassende Gesundheitsuntersuchung derjenigen, die in den Erstaufnahmeeinrichtungen beherbergt würden, würde zum Teil erst nach mehreren Tagen oder Wochen des Aufenthaltes in Deutschland möglich. Dies könne, selbst wenn die Redakteurin ein etwas verblendetes Bild zur Realität habe, nicht wegdiskutiert werden. Bürgermeister Schuhmacher betone, dass er insofern zu sämtlichen Aussagen, die er in diesem Zusammenhang geäußert habe, nach wie vor stehe. Sogar der Städtetag habe bereits im August 2015 darauf hingewiesen, dass auch bei der vorläufigen Unterbringung zunehmend die Einbringung von Sicherheitspersonal erforderlich sei.

Weiter wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Stadt Spaichingen für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge, wie alle anderen Gemeinden im Landkreis, zuständig sei. Die bereits anerkannten Flüchtlinge würden zuständigkeitshalber vom Landkreis an die Kommunen zugewiesen. Die von der Kommune bereitgestellten Unterkünfte werden vom Landkreis im Rahmen der Sozialhilfestandards bezahlt. Das Land zahle bisher eine Verwaltungspauschale von 135 € für die Unterbringung.
Nach einem vom Landkreis ermittelten Aufteilungsschlüssel, welcher sich aus dem Verhältnis der Einwohnerzahl der Stadt zur Gesamteinwohnerzahl des Landkreises ermittele, solle Spaichingen 9,28% der Asylbewerber im Stadtgebiet beherbergen. Derzeit seien 44 Asylbewerber in der vorläufigen Unterbringung und zwei anerkannte Asylbewerber in der Anschlussunterbringung in Spaichingen untergebracht. Insgesamt soll die Stadt nach Plan 139 Flüchtlinge aufnehmen. Mit Ertüchtigung des Sauter-Gebäudes würden bis Mitte/Ende Januar weitere 100 Flüchtlinge in Spaichingen beherbergt werden, so dass die vom Landkreis ermittelte Sollzahl erfüllt wäre.

Bürgermeister Schuhmacher wies darauf hin, dass die Stadt bemüht sei, freien Wohnraum innerhalb des Stadtgebietes von Privaten anzumieten, um die Zuweisung des Landkreises für Personen in der Anschlussunterbringung in der Wohnraumversorgung bewerkstelligen zu können. Abschließend informierte der Bürgermeister, dass der Kreis eine weitere Flüchtlingsunterbringung im Bereich der Berufsschule plane. Es liege  bei der Stadt eine Bauvoranfrage zum Bau eines Flüchtlingswohnheimes auf dem Parkplatz der Erwin-Teufel-Schule vor. Die Stadt habe dem Kreis mitgeteilt, dass ein solches Bauvorhaben nur dann realisierbar sei, wenn der Gemeinderat der Änderung des dortigen Bebauungsplanes zustimme. Über eine Änderung des Bebauungsplanes wolle man erst dann im Gemeinderat diskutieren, wenn der Kreis definitiv erklärt habe, dass er tatsächlich die Errichtung eines solchen Heimes auf dem Berufsschulparkplatz plane. Problematisch sei in diesem Zusammenhang die Frage der baurechtlich notwendigen Stellplätze. Die Erwin-Teufel-Schule sei bereits heute mit wesentlich mehr Schülern belegt, als zum Zeitpunkt der Baugenehmigung geplant waren.

Allein die Mehrschülerzahl löse einen höheren Stellplatzbedarf aus. Zudem müssten die wegfallenden Stellplätze, auf denen des Flüchtlingsheim errichtet werden solle, an anderer Stelle kompensiert werden. Die Stadt rechne damit, dass der Kreis in Folge der höheren Schülerzahl und des beabsichtigten Bauvorhabens ca. 130 weitere Stellplätze schaffen müsste. Ob der Bau eines Flüchtlingsheimes, in Anbetracht dieses Umstandes, realisierbar sei, sei nicht abschließend beantwortet. Bürgermeister Schuhmacher merkte an, dass die Stadt ihre Hausaufgaben bisher gemacht habe. Man würde die Beherbergung nach Flüchtlingssollzahlen in Spaichingen bewerkstelligen können. Dies sei auch ein Verdienst privater Investoren, die ihre Bestandsimmobilien zu solchen Zwecken ertüchtigen.

„Umgehungsstraße muss in die Priorisierung“
Nicht weniger interessant war das Thema der Priorisierung der Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim. Bürgermeister Schuhmacher wies auf die endlose
Geschichte der Ortsumfahrung Spaichingen hin, die man aus seiner Sicht bereits realisiert hätte, wenn diese vor 20 bis 30 Jahren mit dem notwendigen Nachdruck gefordert worden wäre. Trotz mancher Abstimmungsschwierigkeiten sei man mit der Nachbargemeinde Balgheim über die Notwendigkeit der Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim einig und habe dies auch gegenüber dem Wahlkreisabgeordneten, Volker Kauder, kommuniziert. Das Land habe bei seiner Priorisierungsempfehlung die Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim an sechster Stelle aller Neubauvorhaben im Land Baden-Württemberg, die als Bundesstraßen gebaut werden sollen, favorisiert. Diese Landesempfehlung, die an den Bund gerichtet worden sei, gebe der Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim einen ganz neuen Schub, weil darin belegt sei, dass die Maßnahme für die Entwicklungsmöglichkeiten der beiden Gemeinden unaufschiebbar sei.
Bürgermeister Schuhmacher wies darauf hin, dass es nunmehr darauf ankomme, dass der Wahlkreisabgeordnete Volker Kauder sein gesamtes politisches Gewicht in Berlin geltend mache, um bei der unmittelbar bevorstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans eine bessere Einstufung der Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim zu erreichen, damit das Land die Gelder frei gebe, um die Trasse zu planen.

Voraussetzung hierfür sei, dass der Bund in der Einstufung deutlich mache, dass er das Geld für den Bau der Maßnahme zur Verfügung stelle. Dies sei bisher nicht gewährleistet gewesen, könne allerdings bei entsprechender Beförderung durch Volker Kauder erreicht werden. Der Bürgermeister appellierte an die Anwesenden, an jeder Stelle, an der sie für die Ortsumfahrung Spaichingen-Balgheim werben könnten, auch zu werben. Nach seiner Ansicht sei die Ortsumfahrung um Spaichingen eine elementare Voraussetzung, damit eine innerörtliche Entwicklung und Beruhigung eintreten könne.

 

Pedalrückstrahler Nazi-Erbe

Fahrradbeleuchtung: sehen und gesehen werden

Mit einem gemäßigt sportlich gestalteten Helm sind die meisten Radfahrer gut beraten. Er passt ebenso gut zum Arbeitsweg wie zur flotten Radtour am Wochenende.
(lifePR) In der dunklen Jahreszeit ist es als Radfahrer nicht nur wichtig zu sehen, sondern auch gesehen zu werden. Neben der aktiven Beleuchtung durch Scheinwerfer und Rücklicht erhöhen Rückstrahler passiv die Sicherheit. Der pressedienst-fahrrad hat sich nach Ideen umgeschaut, die für Erleuchtung sorgen.Es ist ein Treppenwitz der Geschichte, dass die heute noch obligatorischen Pedalrückstrahler 1937 unter anderem vorgeschrieben wurden, um den Nationalsozialisten Geld in die Kassen zu spülen. Das Patent für die damals eingesetzten „Tolo-Tretstrahler“ hielt ein ehemaliger Chauffeur Hitlers. Wer sie herstellte und verkaufte, musste Lizenzgebühren an die Anton Loibl GmbH bezahlen – mehrheitlich ein Unternehmen der SS, für die sich die durchaus sinnvolle Neuerung als erstaunlich lukratives Geschäft entpuppte.

Rückstrahler auch bei Akkubeleuchtung Pflicht
Ungeachtet dieser unrühmlichen Vergangenheit erhöhen Rückstrahler unstreitig die Sichtbarkeit und damit die Sicherheit von Fahrradfahrern. Neben Pedalrückstrahlern, die wie beim Moto „Reflex Pedal“ (55 Euro) – wenngleich nach dem Motto „besser als nix“ nicht ganz regelkonform – auch modern interpretiert werden, ist daher eine seitlich strahlende passive Beleuchtung an den Laufrädern durch die StVZO vorgeschrieben, ebenso wie nach vorne und hinten wirkende Rückstrahler; daran hat auch der Wegfall der Dynamopflicht nichts geändert!

Wem es ganz anders wird bei dem Gedanken, Gegenstände zwischen seine Speichen zu klemmen, kann glücklicherweise und ganz legal auf eine Alternative zu den landläufig als „Katzenaugen“ bekannten Speichenrückstrahlern zurückgreifen: „Bei uns sind quasi alle Tourenreifen serienmäßig mit Reflexstreifen ausgestattet bzw. im Einstiegsbereich optional erhältlich“ bemerkt Doris Klytta von Schwalbe. Auch im sportiven Bereich und bei Spike-Reifen finden sich entsprechende Modelle.Zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen auf ähnliche Weise Frontscheinwerfer und Rücklichter mit integrierten Rückstrahlern, die sogar bei den akkubetriebenen Varianten angeboten werden.  Während vorne nur ein Rückstrahler nötig ist, verlangt die StVZO am Heck neben einem großen Rückstrahler mit Z-Prüfzeichen einen zweiten passiven Lichtspender. „Rücklichterkombis gibt es in beiden Größen – dabei haben Gepäckträgerrücklichter oft den Z-, Schutzblechrücklichter hingegen den meist kleineren Zusatzrückstrahler“, erläutert Sebastian Göttling vom Beleuchtungsspezialisten Busch + Müller.

Passives Licht kann sich sehen lassen
Dank Reflexmaterialien können sich Fahrradfahrer natürlich über den gesetzlichen Rahmen hinaus Präsenz verschaffen. Helme wie der Abus „Urban-I v.2 Signal“ (79,95 Euro) erleuchten nicht nur aktiv mit einem integrierten LED-Rücklicht, sondern auch passiv den Fahrer an seinem höchsten Punkt und damit weithin sichtbar. Mehr Fläche für Rückstrahler bietet der Oberkörper, den Flyer mit seiner „Dark Jacket“ (49 Euro), einer fluoreszierenden Signalweste, ins Zentrum der Aufmerksamkeit rückt. Nicht nur preislich einige Etagen tiefer dagegen können die Reflektorbänder von Fahrer Berlin (ab 14 Euro) sich sehen lassen. So wie Pedalrückstrahler sind sie in ständiger Bewegung und damit im Dunklen besonders auffällig. Doch auch tagsüber sieht man damit gut aus, denn jedes der bunten Bänder ist ein Einzelstück und hält die Hosenbeine sauber.

Besonders praktisch ist Radbekleidung mit Reflexelementen, denn sie wird im Gegensatz zu Zubehör ohnehin getragen. Allerdings soll Kleidung in der Regel nicht zweckdienlich, sondern schick aussehen. Bei der „Tirano Padded Jacket“ von Vaude (150 Euro) ist daher reflektierendes Material als Zopfmuster in den gestrickten Teil der Jacke eingearbeitet und offenbart erst in der Dunkelheit seine eigentliche Bestimmung. Ähnlich dezent gibt sich neuerdings die „High Visibility“-Taschenlinie von Ortlieb. Zu den bisherigen, auch tagsüber auffälligen Modellen in Neongelb gesellen sich durchgehend schwarze Varianten, die ebenfalls komplett mit Reflexgarn durchzogen sind, aber weitaus diskreter für Sichtbarkeit sorgen. Kurzerhand selbst zum Designelement dagegen macht Selle Royal das reflektierende Material beim „Saddle Bag“ (16,90 Euro); in diagonalen Streifen ziert es die Rückseite der Tasche, die sich mit einem Handgriff an die Sättel der Italiener anclippen lässt.

Halbaktiv für Nachtaktive
Eigentlich selbstverständlich sind Reflexelemente bei einem Kinderanhänger, der Wert auf Sicherheit legt. Die Firma Croozer bleibt dabei nicht länger rein passiv. Ihr in Zusammenarbeit mit Busch + Müller entwickeltes Licht für den Schiebebügel strahlt nämlich nicht nur rot nach hinten, sondern verfügt über weiße LEDs, die so positioniert sind, dass sie zusätzlich die Reflexstreifen am Anhänger beleuchten und die Dimensionen des Fahrzeugs erkennbar machen. Aktiv um die Sicherheit im städtischen Straßenverkehr bemüht sich auch Brompton. Der Faltradhersteller hat auf der Eurobike Prototypen mit einer Lackierung gezeigt, die zu leuchten beginnt, wenn sie unter Strom gesetzt wird. Ein bisschen wird man sich zwar noch gedulden müssen, aber bis Anfang 2017 wollen die Londoner die Entwicklung zur Serienreife bringen.

Gefragt

Wenn in Deutschland alle der Integration von Muselmannen das Wort reden, warum  fällt niemand auf, dass die sich nicht einmal unter sich selbst  integrieren können – oder was ist das, was die da zuhause veranstalten?