Ölgemälde und Radierungen

Sonntagsführung zur aktuellen Ausstellung „Alfred Wais. Magie der Dinge“

wais15sep

(tutut) – im Rahmen der monatlichen Sonntagsführungen findet am Sonntag, dem 4. Oktober, um 16 Uhr, eine Führung durch unsere aktuelle Ausstellung „Alfred Wais. Magie der Dinge“ im Kunstmuseum Hohenkarpfen in Hausen ob Verena bei Spaichingen (Landkreis Tuttlingen) statt.

Der zeitliche Bogen des künstlerischen Werks von Alfred Wais (1905-1988) spannt sich von den 20er Jahren bis fast ans Ende des Jahrhunderts. Ab 1929 schloss er sich der Stuttgarter Neuen Sezession an. Die NS-Zeit überstand er als Kunsterzieher an verschiedenen Gymnasien. Nach Diktatur, Krieg und Gefangenschaft hatte er wesentlichen Anteil an der Wiederbelebung des Kunstlebens in Oberschwaben und Stuttgart. Wais engagierte sich über Jahrzehnte in herausragender Weise für seine Künstlerkollegen und das Kunstleben in Stuttgart, wo er 1988 starb.

Die Ausstellung im Kunstmuseum Hohenkarpfen zeigt aus dem breit angelegten und technisch vielgestaltigen Oeuvre von Alfred Wais (1905–1987) eine Auswahl von Ölgemälden und Radierungen, die die motivisch um die nächstliegenden Gegenstände kreisen, um die Welt, die den Maler alltäglich umgibt. Wais stellt die Dinge nicht dar, er macht sie mit malerischen und grafischen Mitteln lebendig. Den Gegenständen seinen Stillleben, Interieurs, und Landschaftsbildern verleiht Wais als bildnerische Schöpfungen ein mal geheimnisvolles, mal irritierendes Eigenleben.

Charakteristisch für Wais sind in der Form erregte, in der Farbe furiose und in den Motiven fantastische Bildwelten von überbordender Sinnlichkeit und Fülle. Wais schafft Bilder, in denen er die Dinge durch die Macht der Imagination verzaubert und die ihn als einen ebenso wichtigen wie markanten Künstler des deutschen Südwestens ausweisen.

Weitere Informationen zu Ausstellungen und Veranstaltungen der Kunststiftung Hohenkarpfen erhalten Interessenten während der Öffnungszeiten im Museum oder unter Tel. 07424/4017.

Die Daten zur Ausstellung in Kürze:
Ausstellung:  Alfred Wais: Magie der Dinge
Ort:   Kunstmuseum Hohenkarpfen, Hausen ob Verena bei Spaichingen (Landkreis Tuttlingen)
Veranstalter:   Kunststiftung Hohenkarpfen e.V. (Kunstverein Schwarzwald-Baar-Heuberg)
Dauer:   26. Juli – 8. November 2015
Öffnungszeiten:   Mittwoch bis Sonntag und an Feiertagen, 13.30–18.30 Uhr
Information:   Tel. 07424/4017, museum@kunststiftung-hohenkarpfen.de
Katalog:    Stefan Borchardt (Hrsg.): Magie der Dinge. 96 Seiten, ca. 90 Abbildungen. Fester Einband, ca. € 19,95, €, ISBN 978-3-7630-2711-8

Gefragt

Warum kommt in öffentlichen Diskussionen in Politik und Medien nie das Volk vor, wenn es um seine Abzocke geht?

Gesagt

Die absolute Armut bis zum Jahre 2030 beseitigen.
(Angela Merkel. Absolutes Dummdeutsch im Merkelschen Absolutismus. Warum nicht 2029 oder 2031? Oder morgen? Weil sich später niemand daran erinnert, genausowenig an Merkel und an ein Land, dass mal Deutschland hieß?)

Gelesen

wolfwuhrermikrokarika

 

Spaichinger Kirchen feiern gemeinsam
Zweite Auflage punktet bei Besuchern mit buntem Programm
Bereits frühmorgens am gestrigen Sonntag hat ein Wohlgeruch die Spaichinger Stadthalle umschmeichelt: Die Organisatoren des zweiten ökumenischen Gemeindefestes hatten eine Ochsenbraterei aus Weingarten bestellt,..In der Halle stellte am Nachmittag währenddessen die Psychologische Beratungsstelle die Inhalte des Elternkurses vor, gefolgt von einem Auftritt der Caritas Tanzgruppe. Mit dem Auftritt des Posaunenchors, der den Abendsegen begleitete, ging das Gemeindefest für die Veranstalter wieder sehr erfolgreich Tag zu Ende.
(Schwäbische Zeitung.Von goldenen Kalb zum gebratenen Ochsen: Endlich weißjeder, wozu zwei Kichen da sind. Und lange schallt‘s in den Hallen noch: Salamander lebe hoch! Wenn sie aber Ahnung hätten von, was sie glauben sollen, dann wüssten sie, was schon die Folge eines Tanzes um ein Kalb war und nicht um einen gebratenen Ochsen:, und es war nicht der IS, sondern Mose als Befehlsempfänger Gottes: „Da nun Mose sah, dass das Volk zuchtlos geworden war,  trat er an das Tor des Lagers und sprach: Her zu mir, wer dem HERRN angehört! Da sammelten sich zu ihm alle Kinder Levi. Und er sprach zu ihnen: So spricht der HERR, der Gott Israels: Gürte ein jeglicher sein Schwert um seine Lenden und durchgehet hin und zurück von einem Tor zum andern das Lager, und erwürge ein jeglicher seinen Bruder, Freund und Nächsten.  Die Kinder Levi taten, wie ihnen Mose gesagt hatte; und fielen des Tages vom Volk dreitausend Mann“ – 2. Mose 32. Sind nur noch Ochsen ökumenisch, Spanferkel nicht mehr?)

Kreissparkasse spendet 5000 Euro ans Freilichtmuseum
Mit dem Geld unterstützt das Finanzinstitut das Spielplatz-Projekt auf dem Museumsgelände in Neuhausen
(Schwäbische Zeitung. Blödsinn! Das ist ein Pflichtbeitrag und keine Spende.)

Ansichtssache:
Großer Andrang, gute Stimmung
Von Larissa Schütz
…Der Samstag hätte sicherlich ein bisschen mehr Andrang verdient gehabt…Am Sonntag hätte es ruhig noch ein bisschen mehr Sonne sein dürfen,..
(Schwäbische Zeitung. Und wenn heute nicht Dienstag wäre, hätte morgen auch Mittwoch sein können. Grandios, nicht im Traum hätte sich einst, als es noch richtige Zeitungen gab, so etwas Kindisches selbst in Trossingen Journalismus nennen dürfen.)

Der Wunsch nach dem Stundentakt ist ungebrochen
Der Landschaftspark Junge Donau hat am Samstag „125 Jahre Donautalbahn“ gefeiert
(Schwäbische Zeitung.Hat der Redaktionsleiter gar nicht den Gäubahnschaffner Guido Wolf auf seinem Abstellgleis vermisst?)

merkelzeitungen

(bildblog.de. Plagiat? Wenn Merkels Schreiber bei sich selbst abschreiben, ist das kein Plagiat. Selber schuld, wer meint, er müsste sich mit einer ungeschichtlichen Bundeskanzlerin schmücken! Er kriegt, was er verdient. Eine Kopie von der Kopie eines Bundeskanzlers. Vermutlich hat die den Text garnicht gesehen. Oder haben Zeitungshäuser keine Ahnung, wie so eine Massenware fabriziert wird?)

Umzug zum Cannstatter Volksfest
Kutschfahrt mit Kuhn, Wolf und Co.
Bei schönem Herbstwetter ist am Sonntag der traditionelle Volksfestumzug durch Bad Cannstatt zum Wasen gezogen. Mit von der Partie waren auch Stuttgarts OB Fritz Kuhn und der CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf…Rund 3500 Mitwirkende, darunter historische Gespanne, Blaskapellen und Trachtengruppen, zogen bei schönem Herbstwetter durch die Straßen, auch Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn und der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Guido Wolf, ließen sich eine Fahrt in der offenen Kutsche bei mildem Herbstwetter nicht entgehen. Die Straßen säumten laut Volksfest-Veranstalter mehrere zehntausend Zuschauer…
(Stuttgarter Nachrichten. Vom Bus über den Staatswagen zur Kutsche: Wie tief sollen seine Umfragewerte noch fallen?)

Cannstatter Wasen
Tierschützer bremsen Brauerei-Gespanne aus
Frank Rothfuß, 26.09.2015 06:00 Uhr
Der Schluckspecht hat die nächsten Tage zur Volksfest-Zeit in Stuttgart Konjunktur, doch die Brauereipferde machen sich rar. Müssen sich rar machen. Tierschützer haben die Haltung beanstandet. Künftig sind die Pferde nahe des Cannstatter Wasens untergebracht und fahren nicht mehr durch die Stadt.
(Stuttgarter Nachrichen. Wer schützt die Menschheit vor denen?)

Der Psychologe Jan Ilhan Kizilhan betreut IS-Opfer
„Wir müssen helfen“
Fast tausend traumatisierte jesidische Frauen sind aus dem Nordirak nach Baden-Württemberg geflohen. Der Psychologe Jan Ilhan Kilzilhan kümmert sich um sie.
(Stuttgarter Zeitung. Wieso? Damit der ’nen Job hat?)

Frauenförderung
Land will Kommunen zu Gleichstellung zwingen
Größere Städte sowie alle Landkreise müssen nach dem Willen von Grün-Rot künftig hauptamtliche Frauenbeauftragte einstellen. Kritiker bezweifeln, ob dieser Mehraufwand außer weiteren Millionenkosten etwas bringt.
(Stuttgarter Zeitung. Grundgesetzwidrig. Was mit den Männergleichstellungsbeauftragen? Siehe Kindergärten, Grundschulen! Wäre die Menschheit nicht heute noch in Höhlen, wenn es so etwas damals gegeben hätte?)

Gewalt in Unterkünften
Polizei will Flüchtlinge nach Religion trennen
In Asylheimen kommt es vermehrt zu Aggressionen. Die Polizei sieht sich an der „absoluten Belastungsgrenze“. Um weitere Gewalt zu verhindern, fordert sie eine Sortierung der Flüchtlinge nach Religion.
(welt.de. Außerhalb dürfen sie sich aber klopfen, das Grundgesetz gilt in Deutschland für ungerufene „Gäste“ nicht? Grundgesetz und Koran und Bibel schließen sich aus. Warum nicht einem Papstbefehl folgen: Alle umbringen, Gott wird die Seinen schon erkennen. Oder einer Bundeskanzlerin folgen und in die Kirche gehen und beten! Hier herrscht Narrenfreiheit. Deutschland der zweite Libanon. Wo die alle herkommen, sind Schlägereien üblich und noch das Harmloseste.)

Nach Imam-Eklat
CDU-Frau Klöckner legt im Integrations-Streit nach
Der verweigerte Handschlag eines Imams war für Julia Klöckner der Startschuss für eine Integrations-Offensive. Deutlich spricht die stellvertretende CDU-Vorsitzende Probleme mit Migranten an. „Das Grundgesetz ist kein Bauchladen, aus dem man sich die Rosinen picken kann.“
(focus.de. Auch wenn sie das als ihr Wahlkamfthema gefunden hat, hat die ehemalige Weinkönigin als Stellvertreterin keinen Draht zur Rosinenkönigin Merkel? Hat Klöckner bisher geschlafen? Wagt sie sich mit anderen jetzt aus der Hecke, seit Merkel nackt im Lande dasteht? Die unverheiratete kinderlose Klöckner von der cDU hat einen 22 Jahre älteren Partner, der sich als Atheist bezeichnet. Die Rheinische Post unter dem Titel  „Julia Klöckner – Winzertochter als Merkel-Nachfolgerin?“: „…Der Medien-Unternehmensberater, Autor, Kunstfreund und frühere hessische Jugend-Radrennmeister Ortner ist der Typ Intellektueller, der gerne unter Menschen allein ist, ein Beobachter eben. Sie ist Täterin, strahlender Mittelpunkt im Raum, redegewandt, ob im Gespräch mit Ärzten im Lahnkreis, mit Unternehmern im Hunsrück-Kreis, beim Mittagessen mit 100 Frauen (‚Jungs müssen draußen bleiben‘) in Boppard, beim Baby-Knutschen, beim Bürgergespräch in einer Taunus-Sporthalle. Dem Mainzer CDU-Recken Johannes Gerster war die junge Studentin als Kirchenpredigerin erstmals aufgefallen. Er spürte: ‚Die hat Zukunft.‘ Ob er Bedenken habe, dass Klöckners Ehelosigkeit zumindest bei Konservativen auf dem Land von Nachteil sei? Fast im Gleichklang mit einer Bad Kreuznacher CDU-Lokalmatadorin meint Veteran Gerster: ‚Ach was, so was wie Fürstenhochzeit mit Mainzer Domchor – das ist nicht mehr wahlentscheidend.'“ Die Frage ist nur: Wieviele Quotenfrauen braucht die CDU, bis dort jemand was merkt?)

Container-Alternative
Reihenhäuser für Flüchtlinge
Container sind billig, aber halten nur wenige Jahre. Warum also nicht für Flüchtlinge günstige Häuser bauen, die man Jahrzehnte nutzen kann? Erste Projekte gibt es – doch sie werden angefeindet. In Franken entstehen gerade diese Reihenhäuser für 60 Flüchtlinge..
(welt.de. Ist es nich leichter, vorhandene Reihenhäuser zu räumen und mit „Flüchtlingen“ zu füllen, bevor diese abgeschoben werden müssen ins Dauerbleiberecht?)

Bundeshaushalt
Schäuble legt fünf Milliarden für Flüchtlinge zurück
(spiegel.de.Ob er die wieder findet?)

Von der Leyen in der Plagiatsaffäre:
Riskantes Ausweichmanöver
Die Vorwürfe gegen ihre Dissertation kann Ursula von der Leyen nicht so leicht wegwischen. Und einen Verlust ihres Doktortitels wohl auch nicht – denn diesen Fehler könnte sie mal nicht auf Dritte abschieben.
(spiegel.de. Ist sie nicht von der Leyen?)

„Mohamed“ von Abdel-Samad: Religionskritik nach Pegida-Art
Von Daniel Bax
Selbst ein Hitler-Vergleich fehlt nicht: In seinem Buch „Mohamed“ beschreibt der Deutsch-Ägypter Hamed Abdel-Samad den Propheten als mordenden Tyrannen, macht den Islam pauschal nieder – und liefert Argumente für den rechten Rand.
(spiegel.de. Wie heruntergekommen ist der Spiegel schon, dass er einen Taz-Redakteur Ideologie verbreiten, statt sich mit Fakten beschäftigen lässt? Sind die linken Propagandaschreiber ausgegangen?)

Zuversicht allein reicht nicht
Der Bundespräsident appelliert in der Flüchtlingskrise an Herz und Verstand der Deutschen. Deutschland sei ein „Land der Zuversicht“, sagt Gauck. Es wäre gut, wenn man es auch wieder ein Land der politischen Vernunft nennen könnte.
(faz.net. Der glaubt noch an ganz andere Dinge. Geht wohl in Merkels Kirche.)

Gewalt im Heim
Wenn ein Flüchtling gewalttätig wird, muss er gehen
Jeder, der in einer liberalen Demokratie Schutz sucht, muss deren Regeln akzeptieren. Wer als Flüchtling andere wegen ihrer Volksgruppe, Religion oder Sexualität attackiert, verwirkt sein Gastrecht.
(welt.de.Nicht selbstverständlich? Wer lässt denn so ein Gesocks ins Land?)

Bürgermeisterwahl Denkingen ungültig

Landratsamt Tuttlingen lässt sich  viel Zeit für eine unumgängliche Entscheidung

wuhrerwählen

wuhrerwahl

Rudolf Wuhrers Wahlwerbung ist ein Rohrkrepierer.

(tutut) – In der NBZ war es seit  über zwei Monaten zu lesen, für die Lokalzeitung war es kein Thema: Jetzt ist auch das Landratsamt Tuttlingen nicht darum herumgekommen, nach über zwei Monaten das zu entscheiden, was jeder Laie nach fünf Minuten feststellen konnte: Die Bürgermeisterwahl in Denkingen ist erwartungsgemäß ungültig. Während in Denkingen der bisherige Bürgermeister Rudolf Wuhrer mit dem Segen des Landratsamtes, Landrat Stefan Bär hatte ihm am Wahlabend vor Ort gratuliert,  immer noch so tut, als sei er wiedergewählter Bürgermeister, obwohl damit gegen das Kommunalwahlgesetz verstoßen wird, hat das Landratsamt nach allzuviel Bedenkzeit nun doch der Realität ins Auge schauen und das knappe Wahlergebnis vom Juni annulieren müssen. Für Rudolf Wuhrer und seine Helfershelfer dieser Wahl sollte es Zeit sein, abzutreten. Sie haben Denkingen keinen guten Dienst getan. Ob sie soviel Ehrgefühl hierfür aufbringen, ist eine andere Frage. Auch das Polizeipräsidium Tuttlingen sollte sich die Frage stellen, ob es weiterhin zulassen kann, dass ein Polizeibeamter öffentlich so auftreten kann, wie er es im Zusammenhang mit dieser Bürgermeisterwahl als Bürgermeisterstellvertreter und Wahlausschussvorsitzender offensichtlich getan hat.

Wer den Einspruch zur Bürgermeisterwahl zu beurteilen hatte, hatte die freie Auswahl. Denn soviele Verstöße, wie  der Bürgermeister und seine Anhängerschaft sich im Wahlkampf geleistet haben, dürften selten zusammenkommen: Wahlkampfflyer, ein Rohrkrepierer, Wahlwerbung durch Gemeindebedienstete, Wählerbeeinflussung durch stellvertretenden Bürgermeister und Wahlausschussvorsitzenden u.a.

Anwaltsschreiben zum Wahleinspruch
Zuletzt hatte Rechtsanwalt Dr. Roland Hauser aus Sigmaringen im Auftrag von Gemeinderätin Suse Staudenmayer mit Nachdruck das Landratsamt in Tuttlingen auf den Einspruch gegen die Bürgermeisterwahl hingewesen. In dem Schreiben vom 22. September heißt es:

Bürgermeisterwahl in Denkingen am 28. Juni 2015
Einspruch gegen die Wahl gem. § 31 Abs. 1 KomWG durch 31 Wahlberechtigte; Hier: Einsprecherin Frau Suse Staudenmayer,

Vorbehaltlich des Ergebnisses der Akteneinsicht wird beantragt,
die Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Denkingen vom 28. Juni 2015 für ungültig zu erklären und auszusprechen, dass die Gemeinde Denkingen der Einsprecherin deren notwendige Aufwendungen im Zusammenhang mit dieser Wahlanfechtung zu erstatten hat.

Rechtliche Würdigung
1. Zulässigkeit
a. Das Quorum von 1 vom Hundert der Wahlberechtigten (§ 31 Abs. 1 Satz 3 KomWG) ist mit den 31. Einsprecherinnen und Einsprechern erreicht. Die Zahl der Wahlberechtigten beträgt 2027.
b. Das Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl vom 28.06.2015 ist im Amtsblatt ,,Aktuell“ vom 02.07.2015 öffentlich bekannt gemacht worden. Die Einspruchsfrist von einer Woche (§ 31 Abs. 1 Satz 1 KomWG) lief am 09.07.2015 ab. Die am 09.07.2015 beim Landratsamt eingegangenen Einsprüche waren demnach rechtzeitig.
c. Die unter Ziffern 2 und 3 des Einspruchs vom 03.07.2015 gegen die Bürgermeistenvahl vom 28.06 .2015 geltend gemachten Verstöße gegen das Verbot der gesetzwidrigen Wahlbeeinflussung gem § 32 Abs. 1 Nr. 1 KomWG sind, soweit es den Einsprecherinnen und Einsprechern, den als Verwaltungsexternen die Handhabung des Wahlkampfs des Amtsinhabers nicht im Einzelnen bekannt sein kann,
tatsächlich möglich ist, substantiiert dargelegt. Die Anfechtenden mussten innerhalb der Anfechtungsfrist diejenigen Tatsachen vorlragen, die ihre Anfechtung stützen. Es reicht aus, dass die Verstöße so substantiiert werden, dass es fur die Wahlprüfungsbehörde möglich wird, den Tatbeständen, die zur Ungültigerklärung der Wahl führen sollen, nachzugehen.

Es genügt, wenn die Einsprecherinnen und Einsprecher die wahlrechtlichen Verstöße genau bezeichnen und ihr Vorbringen, wie im vorliegenden Fall erfolgt, durch Beweisangebote konkretisieren.

Begründetheit
a. Was den Wahlaufruf des ,,Team Rathaus“ im Flyer des Amtsinhabers anlangt mit dem lnhalt. ,,Wir stehen voll und ganz hinter unserem Chef und wollen ihn behalten“ geht der Unterzeichner davon aus, dass alle Rathausbediensteten, demnach alle Bediensteten der Gemeindeverwaltung diesen Aufruf in dieser Formulierung ausdrücklich gebilligt haben. Von daher haben die Beamten und Angestellten des ,,Teams“ gegen die ihnen
gesetzlich bzw. arbeitsvertraglich obliegende Neutralitätspflicht verstoßen. Zu den gesetzlich normierten Grundpflichten der Beamtinnen und Beamten gehört gem. § 33 Abs. 2 BeamtStG. ,,Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt.“ Diese Neutralitätspflicht gilt auch für angestellte Bedienstete der Gemeinde.

Die Beamtinnen, Beamten sowie die Angestellten der Gemeindeverwaltung haben mit dem bezeichneten Aufruf auf dem Flyer des Amtsinhabers, der dem Kommunalamt vorliegt, gegen die ihnen obliegende Neutralitätspflicht verstoßen.

Ein solches gegen die Pflicht einer unparteiischen, nur von sachlichen Gesichtspunkten getragenen Amtsfü hrung bzw. Geschäftsa usübu ng versto ßendes Verhaltens der Mitglieder des ,,Teams Rathaus“ stellt eine unzulässige Wahlbeeinflussung i.S. des
§ 32 Abs. 1 Nr. 1 KomWG dar. Allein dieser in Bezug auf das Wahlergebnis erhebliche Verstoß führt zur Ungültigkeit der Bürgermeistenrvahl vom 28.06.2015 (s. auch dazu unten lV).

Die Rechtsaufsichtsbehörde hat jedenfalls unter dem rechtlich einschlägigen Gesichtspunkt, einer unzulässigen Wahlbeeinflussung der personellen Konkretisierung des ,,Team Rathaus“ nachzugehen. Selbst wenn es sich herausstellen sollte, dass eine personelle Spezifizierung des Teams nicht möglich erscheint, wäre der bezeichnete Wahlaufruf als unzulässige Wahlbeeinflussung zu beurteilen. Verletzung der Neutralitätspflicht durch den Wahlvorstand der Bürgermeistenrwahl 2015, Herrn Jürgen Thieringer. Gemäß § 21 Abs. 2 KomWO sind Mitglieder eines Wahlorgans, also u.a. der Wahlvorstand, zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes verpflichtet.

Dieses Amt beginnt mit der Bestellung und endet, bezogen auf die jeweilige Wahl, mit der Feststellung des Wahlergebnisses (§ 43 Abs. 2 KomWO). Gegen die ihm gesetzlich auferlegte Unparteilichkeit hat Herr Jürgen Thieringer bei der Kandidatenvorstellung am 22.06.2015 in der Mehrzweckhalle mit seinem Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger, zur Wahl zu gehen und ,,unseren Bürgermeister zu wählen“, verstoßen. Der,,Unsere“ konnte sich – sprachlogisch im Sinne eines Possessivums – nur auf den Amtsinhaber beziehen.

Bedienstete sind für den Wahlkampf des Amtsinhabers in der Weise eingesetzt worden, dass aus dem Rathaus z.B. Herr…, ein Wahlberechtigter bei der Bürgermeisterwahl vom 28.06.2015, angerufen und gefragt worden ist, ob er bereit wäre, mit einer Wahlempfehlung für den Amtsinhaber in den Wahlkampfflyer aufgenommen zu werden, was dieser abgelehnt hat. Der Einsatz personeller und sachlicher Mittel der Gemeindeverwaltung Denkingen für den Wahlkampf des Amtsinhabers, verstößt, abgesehen von den
beamtenrechtlichen und arbeitsrechtlichen Implikationen, gegen den Grundsatz der Chancengleichheit in Bezug auf die knapp unterlegene Mitbewerberin.

Erheblichkeitsgrundsatz
Die aufgewiesenen Mängel der Wahl führen nur dann zur Ungültigerklärung der Wahl vom 28.06.2015, wenn deren Ergebnis dadurch beeinflusst werden konnte (Erheblichkeitsklausel). Das Gesetz verlangt nicht einen tatsächlichen, sondern nur einen möglichen ursächlichen Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis. Es begnügt sich mit einer ,,potentiellen Kausalität“. Diese ist gegeben, wenn sich aus dem (in der Wahlanfechtung geltend gemachten oder in der Wahlprüfung von Amts wegen festgestellten) Gesetzesverstoß nicht nur eine theoretische, sondern ein konkrete und nach der Lebenserfahrung nicht ganz fern liegende Möglichkeit der Beeinflussung des Wahlergebnisses ergibt (ständige Rspr., VGH Bad.-Württ., Urt. v. 16.05.2007 – 1 S 567/07
m.w.N.)

Der vom Gesetz geforderte mögliche ursächliche Zusammenhang zwischen Wahlfehler und Wahlergebnis ist nur dann gegeben, wenn sich aus dem mit der Wahlanfechtung geltend gemachten und tatsächlich vorliegenden Gesetzesverstoß nicht
nur eine theoretische, sondern eine konkrete und nach der Lebenserfahrung nicht ganz fern liegende Möglichkeit der Beeinflussung des Wahlergebnisses ergibt. Entscheidend ist
danach nicht die abstrakt vorstellbare Auswirkung, sondern nur der unter den konkreten Verhältnissen mögliche Einfluss des Wahlfehlers. Von wesentlicher Bedeutung kann insbesondere sein, wie knapp oder wie eindeutig das mit dem Wahleinspruch konkret in
Zweifel gezogene Wahlergebnis ausgefallen ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Uft. v. 27.01.1997, ESVGH 47,130, 134; BVenryG, Beschl. v.24.06.1997 – 8 B 92.97 -, Buchholz 160
Wahlrecht Nr.46).

Angesichts der äußerst knappen Entscheidung, bei der der Mitbewerberin nach dem amtlichen Wahlergebnis im Verhältnis zu ihrem Mitbewerber 34 Stimmen zur absoluten Mehrheit gefehlt haben, ist die Ergebnisrelevanz gegeben. Von daher erscheint es nicht
fern liegend, dass die aufgewiesenen gesetzwidrigen  Wahlbeeinflussungen für eine bestimmte Anzahl von Wählern von maßgeblicher Bedeutung waren.

Innerhalb sechs Monaten müsste jetzt eine Wiederwahl stattfinden. Die Gemeinde Denkingen kann allerdings innerhalb eines Monats gegen diese Entscheidung des Landratamtes beim Verwaltungsgericht klagen.

Wie Professor Jürgen Fleckenstein, Experte für Kommunalrecht an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl  gegenüber der NBZ schon vor Wochen betonte, kann der Bürgermeister nach Ablauf seiner Amtsperiode nicht als Bürgermeisiter im Rathaus tätig sein. Wenn das Landratsamt den Einspruch abgewiesen hätte, hätte der bisherige Bürgermeister per Gemeinderatsbeschluss als Amtsverweser eingesetzt werden können. Aber nun ist dem Einspruch stattgegeben und die Wahl für ungültig erklärt worden. Demnach kann Wuhrer nicht als Bürgermeister tätig sein – oder halten sich Gemeinde und Landratsamt auch weiterhin nicht daran? Für ihn müsste Stellvertreter Jürgen Thieringer einspringen. Der ist aber doch wohl selbst belastet im Fall Wuhrer.

Merkel Diktaturenfreundin?

Flüchtlingsbesoffenheit: Alle Syrer sind gut

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(tutut) – Die Bundeskanzlerin kommt aus einer Diktatur und hat Diktatur gelernt. Ihre Familie ist extra aus dem Westen dorthin ausgewandert. Verwundert da ihre Nähe zu Ländern wie Saudi-Arabien oder die Einladung an alle Syrer ohne geringste Kontrolle? Setzt Merkel hier Grundgesetz, Menschenrechte und auch europäische Abmachungen aus und hilft mit, Deutschland und Europa an die Wand zu steuern? Erichs Rache?

Warum beschäftigen sich die Medien und die Politik in ihrer Flüchtlingsbesoffenheit nicht mit der Herkunft dieser  illegalen Zuwanderer, welche unbesehen für legal erklärt werden? Alle Syrer sind gut, sehr gut ausgebildet, Akademiker. Aus welchem islamischen Land ist schon mal was Gutes nach Deutschland gekommen? Integration und Multikulti sind gescheitert. Und jetzt muss noch eins draufgesetzt werden, um den Rest des Deutschtums aus diesem Land zu vertreiben?

Seit vier Jahren herrscht in dem ehemaligen Land Syrien ein Bürgerkrieg, – Infos u.a. von Wikipedia –  in den die USA eingegriffen haben, nachdem ihnen das Zerdeppern des Irak in einem Angriffskrieg offensichtlich nicht genügte. Alle Chaoten der Welt einschleßlch den USA und einiger ihrer Verbündeten auch aus der EU tummeln sich in diesem Land, was an den Dreißigjährigen Krieg erinnert, als Deutschland für andere Nationen zur Beute wurde. Das Hauptprodukt des Landes scheinen Menschen zu sein, welche wie jetzt zu sehen ist, zu Millionen auch exportiert werden.

Die Bevölkerung Syriens ist im Lauf des 20. Jahrhunderts stark gewachsen. Nach dem Ersten Weltkrieg betrug die Bevölkerungszahl etwas über 1,5 Millionen. 1970 war die Bevölkerungszahl auf 6.299.000 angewachsen. Für 2010 wurden 20.960.588 Einwohner berechnet.Die Mehrheitsbevölkerung in Syrien bilden mit rund 90 Prozent die Araber,die überweigend Sunniten sind, in ihrer Minderheit Muslime anderer islamischer Glaubensrichtungen oder Christen. Die zweitgrößte Volksgruppe mit eigener Sprache sind die Kurden.

Ein Putsch syrischer Offiziere im September 1961 bedeutete schließlich das Ende der Vereinigten Arabischen Republik von syrischer Seite. Nach einem weiteren Putsch im Mai 1963 erlangte die Baath-Partei zum ersten Mal die Macht in Syrien. Aus jahrelangen Machtkämpfen innerhalb der Baath-Partei trat am 16. November 1970 schließlich Hafiz al-Assad als Sieger hervor. 1971 ließ er sich mit 99,2 % der Stimmen ohne Gegenkandidaten zum Staatspräsidenten wählen; im selben Jahr wurde er Generalsekretär der Baath-Partei. Ein Kennzeichen von Assads Politik war die Unterdrückung der islamistischen Opposition. Es kam unter anderem zu Terroranschlägen, die auf das Konto der Muslimbrüder gingen. Nach einem weiteren Anschlag in der Militärakademie 1979, dem 50 alawitische Kadetten zum Opfer fielen, ging die Regierung verschärft gegen die Muslimbrüder vor.

Zu einem folgenschweren Aufstand, wiederum von Muslimbrüdern initiiert, kam es im Februar 1982. Die Armee griff mit Panzern und Luftwaffe ein und es kam zu heftigen Kämpfen, in deren Verlauf große Teile der Altstadt zerstört wurden. Etwa 1000 Soldaten und zwischen 10.000 und 30.000 Zivilisten verloren ihr Leben. Der Niederschlagung des Aufstands, welcher als das Massaker von Hama bekannt wurde, folgte eine umfangreiche Verhaftungswelle, die der fundamentalistischen Opposition das Rückgrat brach.

Während des ersten Golfkrieges (1980–1988) unterstützte Syrien den Iran gegen den ebenfalls von der Baath-Partei regierten Irak unter Saddam Hussein. Nach dem Einmarsch irakischer Truppen in Kuwait war Syrien militärisch an dessen Befreiung während des zweiten Golfkrieges beteiligt. Nach dem Tod des syrischen Präsidenten Hafiz al-Assad am 10. Juni 2000 wurde am 10. Juli sein zweitjüngster Sohn Baschar al-Assad nach einer Verfassungsänderung bezüglich des Mindestalters eines Präsidenten mit einer Mehrheit von 97,29 %, offizielles Wahlergebnis, zum nächsten Präsidenten gewählt.Unter Baschar wurde die Benutzung des Internets erlaubt. Allerdings wurden im September 2001 erneut bekannte Oppositionelle inhaftiert. Im Frühjahr 2004 wurden nach Demonstrationen und Zusammenstößen mit den Sicherheitsdiensten hunderte syrische Kurden, darunter auch Kinder, verhaftet und getötet.

Ab März 2011 kam es zu Protesten gegen die Regierung Assads, die sich im Laufe der Monate zu einem Bürgerkrieg entwickelten. Bis einschließlich April 2013 wurden nach UN-Angaben mindestens 93.000 Menschen getötet.Dabei wurden mehrere Massaker, gleichermaßen an der oppositionellen wie auch der regierungstreuen Zivilbevölkerung oder auch vielerorts an Bediensteten öffentlicher Einrichtungen verübt. Die verschiedenen Oppositionsgruppen bekämpfen sich auch gegenseitig.

Syrien ist nach der Verfassung von 2012 offiziell ein Mehrparteiensystem mit semipräsidentiellem Regierungssystem. Es hat aber de facto ein Einparteiensystem, da die Baath-Partei das gesamte politische System des Landes dominiert und sich nur formal in einer Koalition mit kleineren Blockparteien in der Nationalen Fortschrittsfront befindet. Zudem ist das politische System weitgehend auf den Präsidenten fokussiert. Üblicherweise wird die syrische Regierung deshalb als Diktatur angesehen.Laut Artikel 3 der Verfassung ist die Schari’a eine Hauptquelle der Gesetzgebung. Das anwendbare Ehe- und Familienrecht bestimmt sich in Syrien nach der Religionszugehörigkeit. Staatsoberhaupt, Inhaber der Exekutivgewalt und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist der mit weitgehenden Vollmachten ausgestattete Präsident, welcher der Verfassung nach vom Parlament nominiert wird und auf sieben Jahre direkt gewählt wird. Er bestimmt die Richtlinien der Politik, ernennt bzw. entlässt die Regierung unter Vorsitz des Ministerpräsidenten und hat Gesetzesinitiativ- sowie Vetorecht. Der Präsident muss außerdem muslimischen Glaubens sein. Das Mindestalter des Präsidenten wurde von 40 auf 34 Jahre gesenkt, damit nach dem Tod des langjährigen Präsidenten Hafiz al-Assad sein Sohn Baschar die politische Führung des Landes übernehmen konnte.

Die Legislative liegt nominell beim Volksrat, dessen 250 Abgeordnete für vier Jahre gewählt werden. Die derzeit stärkste Partei ist die Baath-Partei. Der Generalsekretär der Baath-Partei ist zugleich der Präsident. Daneben gibt es kleinere Parteien wie die Kommunistischen Parteien und die Arabische Sozialistische Union, welche als Blockparteien mit der Baath-Partei zur Koalition Nationale Front zusammengeschlossen sind, sowie die Syrische Soziale Nationalistische Partei (SSNP). Parteien, welche eine ethnische Minderheit oder eine religiöse Gruppe repräsentieren, sind verboten. Nach einem Bericht von Human Rights Watch 2012 setzt die syrische Regierung systematisch Folter ein, im Sinne von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, verlangt die Verfolgung dieser Verbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof.Die Verantwortlichen der Folterzentren stehen auf der Sanktionsliste der Europäischen Union gegen Syrien.

Von Human Rights Watch wurden 2012 die GPS-Daten von 27 Geheimdienstzentralen und Gefängnissen veröffentlicht, in denen gefoltert werde. Die Folterzentralen lassen sich vier Zweigen zuordnen: dem Militärgeheimdienst, dem Luftwaffengeheimdienst, dem Direktorat für politische Sicherheit und dem allgemeinen Geheimdienst.Amnesty International dokumentierte während des Bürgerkrieges in Syrien zahlreiche außergerichtliche Massenhinrichtungen von Zivilisten.Syrien hat traditionell enge Kontakte zur Hamas, zur Hisbollah sowie zur Amal-Bewegung und der Islamischen Republik Iran. Seit der israelischen Staatsgründung erkennt Syrien den jüdischen Staat nicht an und führte mehrfach Krieg gegen Israel.Israel beschuldigt die syrische Regierung, Terroristen Unterschlupf zu gewähren.

Kann jetzt jemand in Deutschland aufgrund solcher Informationen diese Syrienverrücktheit erklären? Liegt es vieleicht an einem gewaltigen Bildungsdefizt? Wenn niemand hinschaut, was da unkontrolliert ins Land flutet aus einem Unrechtsstaat mit brutalem mörderischen Regime, dürfte es bald ein böses Erwachen geben. Die meisten Syrer haben sich in den vergangenen Jahrzehnten arrangiert mit ihrem Land. Oder gab es etwa eine Massenflucht? Wie war denn das in Deutschland zwischen 1933 und 1945? War es etwa anders? Erinnert sich niemand mehr an die Entnazifizierung, an die gleichfalls gescheiterte Entkommunistifizierung in der DDR, denn eine Merkel hätte nie ein politisches Amt übernehmen dürfen, wobei die von Drüben mit ihrem Bündnis 90 die Grünen retten mussten, die verdientermaßen aus dem Bundestag geflogen waren? Seither nervt ihre Religion vom Deutschlandendzeit weiter. Es sollte sich niemand etwas vormachen über die Menschen, welche aus Arabien nach Deutschland kommen. Nur Dummköpfe rufen „Willkommen!“  Zu diesem Land passen sie nicht. In Massen sowieso nicht. Eine solche Völkereinwanderung kann nur schief gehen. Von den Römern lernen! 500 Jahre hat der Limes gehalten.

Laterne, Laterne

Fahrradbeleuchtung: Warum brennt das Licht nicht?

fahrradleucht

(lifePR) – Wer im Herbst und Winter sicher auf dem Fahrrad unterwegs sein möchte, muss auch in der Dunkelheit gut sehen und gesehen werden können. Zu keiner anderen Jahreszeit ist also eine funktionierende Beleuchtung so wichtig wie jetzt. Doch was tun, wenn das Licht nicht leuchten will? Der pressedienst-fahrrad gibt sieben Tipps, damit Ihnen ein Licht aufgeht.

1. Leitungen prüfen
Ohne großen Aufwand lässt sich prüfen, ob ein Kabel gerissen, beschädigt oder geknickt ist. Lose herumhängende Kabel sind besonders anfällig dafür, hängenzubleiben und abzureißen, deswegen fixiert man sie am besten mit Kabelbindern. Das beugt auch einem Abrieb der Isolierung vor – liegt der Kabelstrang blank, fließt der Strom unter Umständen in den Rahmen statt zur Leuchte. Hersteller wie Koga eliminieren diese Fehlerquellen, indem sie die Kabel im Inneren von Rahmen, Gabel und Gepäckträger verlegen. Letztere werden übrigens auch mit fest integriertem Rücklicht angeboten (z. B. Racktime „Tour-it Shine“, 89,90 Euro).

2. Kontakt herstellen
Manchmal hat sich einfach ein Anschluss gelöst. Daher achtet man beim Überprüfen der Kabel gleich mit darauf, ob die Kabelschuhe an Scheinwerfer, Rücklicht und Dynamo fest sitzen. Ist der Kontakt korrodiert, kann ebenfalls kein Strom fließen. Dann muss der Anschluss mit einer Feile oder Schmirgelpapier wieder blankgerieben werden. Damit es gar nicht erst so weit kommt, lassen sich die Kontakte mit Universalschmiermittel wie dem „1-Step“ von Finish Line (ab 9,99 Euro/120 ml) vor Rostbildung schützen.

3. Fehlerquelle eliminieren
Besonders anfällig für Fehler sind einadrige Kabel, die man an älteren Rädern noch manchmal findet und bei denen der Strom über den Rahmen zum Dynamo zurückgeleitet wird. Diese Drähte tauscht man am besten gleich gegen eine Doppelverkabelung bzw. ein Koaxialkabel aus, erklärt Sebastian Göttling von Busch & Müller: „Das bringt für wenig Geld ein enormes Plus an Zuverlässigkeit.“

4. Leuchtmittel defekt?
Bei älteren Lichtanlagen kann es natürlich sein, dass das „Birnchen“ durchgebrannt ist. Fällt bei einem Beleuchtungssystem mit Halogenlampen – zunächst meist unbemerkt – das Rücklicht aus, verabschiedet sich bald auch der nunmehr überlastete Scheinwerfer. Statt zu reparieren, sollte man hier besser in zeitgemäße Technik investieren: Moderne LED-Leuchten halten praktisch ein komplettes Fahrradleben lang und sind Halogenlampen in puncto Lichtleistung deutlich überlegen. Zuverlässige LED-Scheinwerfer gibt es z. B. bei Busch & Müller schon ab knapp 20 Euro, im Premiumbereich knacken die Meinerzhagener mit dem Dynamo-betriebenen „Lumotec IQ-X“ (139,90 Euro) jetzt sogar die 100-Lux-Marke. Damit werden Fahrradfahrer auch nachts zu gleichwertigen Teilnehmern im Straßenverkehr und haben eine Sorge weniger.
An einem defekten Halogen-Rücklicht kann es übrigens auch liegen, dass das Standlicht bei einem LED-Scheinwerfer nicht mehr funktioniert. Nähert sich das Lämpchen dem Ende seiner Lebensdauer, entzieht es dem System vermehrt Energie, um die gewohnte Helligkeit zu erreichen. Für das Standlicht steht dann nicht mehr ausreichend Strom zur Verfügung.

5. Die Stromquelle muss sprudeln
Wenn das Licht vor allem bei Nässe nicht funktioniert, liegt das oft an einem durchrutschenden Seitenläuferdynamo, was sich auch akustisch bemerkbar macht. Hier kann ein spezieller Aufsatz helfen. Allerdings ist auch diese Technik veraltet: „Seitenläufer finden sich an unseren Rädern nicht mehr, denn der Nabendynamo ist ungleich zuverlässiger, nahezu geräuschlos und äußerst effizient. Man bekommt kaum mit, dass er überhaupt läuft“, schildert Florian Niklaus von Winora die Vorzüge.

6. Moderne Sensortechnik verstehen
Sensorgesteuerte Lichtanlagen schalten sich bei Dunkelheit automatisch ein. Bei manchen Modellen lässt sich dabei zwischen verschiedenen Modi wählen. Damit das Licht überhaupt leuchten kann, muss entweder die Automatik oder der Dauerbetrieb aktiviert sein, die meisten Leuchten lassen sich nämlich auch komplett ausschalten. Bei Tageslicht lassen sich sensorgesteuerte Fahrradleuchten natürlich nur im Dauerbetrieb überprüfen, andererseits darf man sich nicht wundern, wenn das Licht in einem hell erleuchteten Raum auch im Automatikmodus leuchtet – denn die Sensoren reagieren nicht auf Kunstlicht. Schaltet sich die Beleuchtung bei aktivierter Automatik auch bei Tageslicht nicht ab, ist der Scheinwerfer möglicherweise falsch angeschlossen oder der Sensor verdeckt, eine Fachwerkstatt löst so etwas schnell.

7. Kostenloser Check beim Profi
Apropos Fachwerkstatt: Wer sich die Selbsthilfe nicht zutraut oder den Fehler partout nicht finden kann, dem wird in der dunklen Jahreszeit gratis geholfen. Über 3.000 deutsche Fahrradfachgeschäfte bieten einen kostenlosen Lichtcheck an. Unter www.fahrrad-lichtcheck.de lässt sich anhand der Postleitzahl schnell und einfach herausfinden, welche Händler in der Nähe sich an der Aktion beteiligen. Kosten entstehen nur, wenn eine Reparatur beauftragt wird oder Teile ausgetauscht werden sollen.

Gefragt

In einem Forum der Welt stellt ein Leser eine Frage, die allen Landräten und Bürgermeistern gestellt werden muss, wenn dieses Land nicht wieder mit einem Verführer an die Wand fahren will: „Wann endlich bringt mal ein Bürgermeister ein knallhartes NEIN zu weiterer Aufnahme auf den Tisch, wenn nichts mehr geht und die Zustände schlecht sind?“

Gesagt

Es gibt Menschen, die in ihrer Heimat ernsthaft politisch verfolgt werden und deshalb zu uns kommen. Ich nenne beispielhaft die Syrer. Es ist doch völlig klar und Ausdruck unseres Asylrechts, dass wir diesen Menschen hier Zuflucht, Sicherheit und schnelle Integration ermöglichen müssen.Vor allem die Integration muss schneller erfolgen, als dies bisher der Fall gewesen ist. Darüber brauchen wir nicht zu streiten.
(Guido Wolf. Nichts verstanden. Jurist und keine Ahnung vom Grundgesetz. Der Mann sollte sich nach Hause trollen und bei seiner Frau kellnern. Bürgerkriegsflüchtlinge sind keine politisch Verfolgten. Die sollen auch wieder in ihre Heimat zurück und nicht hier bleiben. So einen ärgerlichen dummen Quasch schwätzt einer, der Ministerpräsdent werden will! Bewahre sein Blutreitergott  Baden-Württemberg vor diesem Merkelmännchen!)