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Zum Holze drängt, am Holze hängt doch alles.

Aufsicht: Denkinger Wahl ist ungültig
Gemeindebedienstete haben durch Wahlkampfunterstützung Neutralität verletzt
Von Regina Braungart
…Rudolf Wuhrer war am Montag nicht zu erreichen. Er ließ seine Mitarbeiter ausrichten, er sei bis Dienstag nicht im Rathaus und stehe für Interviews nicht zur Verfügung…
(Schwäbische Zeitung. Ist Regina Braungart nicht bis jetzt entgangen, dass die Wahl der Begleitumstände wegen nur ungültig sein konnte? Warum aber hat das Landratsamt Monate zu dieser Feststellung gebraucht, diese Frage kommt ihr ebenfalls nicht in den Sinn wie auch nicht ein paar andere Fakten um die Wahl, welche sogar für die Staatsanwaltschaft interessant werden? Haben die Leser in Denkingen schon mal in einer wichtigen Angelegenheit so wenig Zeitung bekommen? Ist Regina Braungart nicht für ein totales Presseversagen des Lokalblatts im Fall Wuhrer verantwortlich?)
Ansichtssache:
„Gschmäckle“ und Rechtsverstöße
Von Regina Braungart
…Die Entscheidung der Rechtsaufsicht hätte nicht anders ausfallen können. Einige Statements für den Wahlprospekt wurden offenbar von Gemeindebediensteten im Rathaus eingeholt und Gemeindebedienstete positionierten sich (Etwa: „Wir stehen voll und ganz hinter unserem Chef und wollen ihn behalten. Team Rathaus“) zugunsten Wuhrers. Eigentlich hätte einem der gesunde Demokratenverstand sagen können, dass das nicht richtig sein kann.
(Schwäbische Zeitung. Da offenbar Regina Braungart, die sich für Presse hält – wenn’s so wäre, gäbe es die NBZ nicht –  auch keinen gesunden Demokratenverstand hat, ist ihr dies in den letzten Monaten weder auf- noch eingefallen? Jetzt sind die blöden Gemeindebediensteten schuld, weche dem braven Wuhrer die ungültige Wahl eingebrockt haben? Haben die sich selbst angeleitet? Dass der Flyer von Wuhrer kommt und nicht von den Gemeindebediensteten, ist Braungart nicht aufgefallen, auch nicht, dass Wuhrer  einen Rechtsverstoß begangen und ihn ohne Impressum verbreitet hat? Wer schon nicht Journalismus machen will, sollte auch den Versuch bleiben lassen. Zuviel der Scheinheiligkeit!)
Umfrage:
Bürger sehnen sich nach Klarheit
(Schwäbische Zeitung. Wann fangen die bei sich selbst an? Hat nicht Wuhrer ein unanständiges Foul gespielt, muss die Rote Karte sehen und müsste den Platz verlassen? Und mit ihm das Lokablatt? Ein Fall für Braungarts allerliebste Give-Box, den Müllplatz Spaichinger Lokalpolitkgrößen, der alle paar Wochen im Blatt mit Neueröffnung grüßt.)

Kommt bald die Immendinger Ortsumfahrung?
Landrat und Bürgermeister treffen Bundesverkehrsminister
Auf Vermittlung des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion Volker Kauder haben sich der Tuttlinger Landrat Stefan Bär und Immendingens Bürgermeister Markus Hugger mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt in Berlin über die Ausweisung der Straßenbauvorhaben im Landkreis Tuttlingen unterhalten. Konkret ging es um die Ortsumfahrung Immendingen. „Ziel unseres Gesprächs in Berlin war, dass insbesondere die Ortsumgehung Immendingen (B 311) bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans in den vordringlichen Bedarf aufgenommen wird und entsprechende Planungsmittel zur Verfügung gestellt werden. Ich denke, dass wir nach dem Gespräch auf einem sehr guten Weg sind“, so Landrat Stefan Bär…
(Schwäbische Zeitung. Ist der Landrat überhaupt noch fähig, den Job zu machen, welcher ihm per Gesetz aufgetragen ist? Hängt er sch jetzt an die CDU ran? Nach dem Debakel in Denkingen und dem Flüchtlingschaos darf daran gezweifelt werden. Deswegen sieht er sonst keine Verkehrsprobleme im Kreis TUT, wollte nur mal eben nach Berlin? Dienstreise nach Berlin auf Steuerzahlerkosten mit Dorfbürgermeister?)

Verkehrskonzept steckt im Stau
Tuttlinger Gemeinderat vertagt Erstellung einer Studie fürs Mobilitätsmanagement
Von Christian Gerards
(Schwäbische Zeitung. Eine Kleinststadt macht auf große Welt, und ein Redaktionsleiter merkt nicht, dass der Stau in TUT ganz woanders ist, in den Gehirnen von Politikern?)

Tumulte in Flüchtlingsunterkunft – zwei Männer in Gewahrsam
In einer Flüchtlingsunterkunft in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis) sind am Montagabend wieder Bewohner unterschiedlicher Nationen in einen heftigen Streit geraten. Auslöser der Tumulte in der umgebauten Kaserne war nach Auskunft der Polizei ein Streit um die Benutzung der Duschräume. Die Beamten waren mit 19 Streifenwagen vor Ort und konnten mit einem Großaufgebot eine Eskalation verhindern. Verletzt wurde niemand. Zwei Menschen kamen in Gewahrsam.
(welt.de. Wo kommt die viele Polizei auf einmal her, die sonst nie zu sehen ist?)

Syrer prügeln sich in der LEA
In der LEA in Ellwangen sind Syrer aufeinander losgegangen. Um den Streit zu beenden, mussten vier die Nacht in der Zelle verbringen
Eine Kopfplatzwunde und Schürfwunden trug ein 31 Jahre alter Syrer bei einer Schlägerei in der LEA davon. Er war am Montag um 14.45 Uhr mit einem 30-jährigen Landsmann aneinandergeraten, der ihn mit einer Aluminiumstange auf den Kopf schlug.Nach dem Einschreiten der Polizei beruhigte sich die Lage zunächst, eskalierte dann jedoch gegen 17.15 Uhr erneut,..Beamte des Ellwanger Polizeireviers und die Unterstützungskräfte der Bereitschaftspolizei trafen mehrere Leichtverletzte an…
(Schwäbische Zeitung. Kulturbereicherung.)

Brandstiftung an geplanter Asylunterkunft
In Oberteuringen im Bodenseekreis ist an einer geplanten Flüchtlingsunterkunft ein Feuer gelegt worden. Nach ersten Erkenntnissen wird eine technische Ursache ausgeschlossen.
(Stuttgarter Zeitung. Überraschung? Merkel fragen!)

Gymnasien in Baden-Württemberg
Immer mehr Fünftklässler bleiben sitzen
In Baden-Württemberg steigt die Zahl der Schüler, die in der fünften Klasse sitzen bleiben, deutlich an. Im Schuljahr 2014/2015 ging die Nichtversetztenquote auf fast 1,8 Prozent nach oben.
(Stuttgarter Zeitung. Jedes Kind ist ja jetzt ein genialer Gymnasiast.)

„Katastrophales Vorgehen“
Mieterin muss ausziehen: Gemeinde beschlagnahmt 78-qm-Wohnung für Flüchtlinge
Eine Mieterin in der Gemeinde Eschbach in Baden-Württemberg muss aus ihrer Wohnung ausziehen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen. Es sei keine leichtfertige Entscheidung gewesen, doch die Gemeinde habe keine andere Alternative, sagt der Bürgermeister…Die 56 Jahre alte Frau wohnt seit 23 Jahren in der gemeindeeigenen Wohnung, der Kündigungsbeschluss fiel bereits im Februar. „Der Gemeinderat hat keine leichtfertige Entscheidung getroffen“, sagte Bürgermeister Mario Schlafke am Dienstag. Als kleine Gemeinde habe Eschbach nicht viele Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen…
(focus.de. Nun reicht’s! Wird jetzt eine Deutschen-Quote eingeführt? Wer ist verantwortlich, wenn es im Land heißer wird?)

Flüchtlinge im Land
Mehr Turnhallen sollen genutzt werden
Derzeit schickt das Land jede Woche 3500 Flüchtlinge aus den Erstaufnahme-Einrichtungen an Städte und Landkreise weiter. Künftig sollen es 4500 pro Woche sein. Das bedeutet für die Kommunen neue Herausforderungen.
(Stuttgarter Zeitung. Dazu sind sie ja da. Wer lässt denn den Pöbel der Welt ins Land?)

Werden Eigentümer für Leerstand künftig bestraft?
Vielerorts im Südwesten ist Wohnraum Mangelware – der Zustrom von Flüchtlingen verschärft die Lage noch. Zugleich stehen tausende Wohnungen leer – sollen die Eigentümer deswegen mit Bußgeldern bestraft werden?
(Stuttgarter Zeitung. Raubrittertum wird salonfähig, Besitz bestraft. Aber der fDP fällt als Unfreiheitspartei dazu nichts ein, als der Merkel in den Hintern zu kriechen, wo bereits Kretschmann der CDU den Platz streitig macht.)

Clans mit selbstgebastelten Waffen
Polizei warnt vor „knallharten kriminellen Strukturen“ in deutschen Flüchtlingscamps
Für den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, haben Gewaltausbrüche in Flüchtlingscamp neben der Enge in den Unterkünften noch einen weiteren Grund: „knallharte kriminelle Strukturen“. Er sagt: Clans versuchen, dort ihre Regeln durchzusetzen.Ein düsteres Bild von Flüchtlingsheimen und dem Umgang von Asylbewerbern untereinander hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, gezeichnet. Gewaltausbrüche seien „keine neue Entwicklung“, sagte er der „Passauer Neuen Presse“.
(focus.de. Schickt den kriminellen Pöbel ins Kanzleramt!)

Vermögen der Bistümer: Reich, noch reicher – Paderborn
Das Erzbistum Köln galt lange als das reichste Deutschlands. Doch nun legen auch andere Diözesen ihre Finanzen offen – und fördern Erstaunliches zu Tage. Paderborn etwa kommt auf ein Vermögen von rund vier Milliarden Euro.
(spiegel.de. Das dumme Volk lässt sich von dem Laden arm betteln.)

Schäuble macht elf Milliarden Euro weniger Schulden als geplant
Die Steuereinnahmen liegen auf Rekordniveau, die Staatskasse ist gut gefüllt: Der Bund muss sich deutlich weniger Geld leihen als zu Jahresbeginn geplant. Im vierten Quartal zahlt er mehr Schulden als er neue aufnimmt.
(spiegel.de. Das ist draußen wir vor der Tür. Volksverblödung. Die Schulden steigen täglich und liegen weit über 2 Billionen.)

Großeinsatz in Thüringen
Erste Festnahmen nach Gewaltausbruch in Suhler Flüchtlingsheim
Nach dem heftigen Gewaltausbruch in einem Flüchtlingsheim in Suhl hat die Polizei 15 Tatverdächtige festgenommen. Mithilfe von Videoanalysen sollen die Ermittler auf deren Spur gekommen sein.
(spiegel.de. Wozu hat Polizei ihre Schusswaffen?)

Bundespolizei
Tatsächliche Flüchtlingszahlen deutlich höher
Weil die Bundespolizei überfordert ist, kann die Zahl der täglich einreisenden Flüchtlinge nur geschätzt werden. 5380 illegale Einreisen wurden am Montag registriert, die tatsächlichen Zahlen dürften um das Dreifache höher sein.
(faz.net. Deutschland braucht eine neue Polizei. Das ist Arbeitverweigerung. Verantwortliche vor Gericht!)

Medizin-Promotionen
Akademische Ramschware
Mediziner-Dissertationen stehen in einem schlechten Ruf, nicht erst seit den Plagiatsvorwürfen gegen Ursula von der Leyen. Wissenschaftsverbände fordern seit Jahren ein Ende der Schmalspurpromotion – bisher vergebens.
(spiegel.de. Da gibt’s noch ein paar andere Fächer. Wie wird ein Rülke bei der FDP Wirtschaftsexperte als Doktor für Gottesbild und Poetik bei Klopstock?)

„Die Meinungsfreiheit ist am Ende“
(zeit.de, Mehveş Evin)
Mehveş Evin sagt, sie wusste, „dass dieser Tag früher oder später kommen würde“, an dem sie gefeuert wird. Inzwischen ist es soweit, Evin habe ihren Job bei der Zeitung „Milliyet“ verloren, weil sie für die Regierung zu unbequem gewesen sei. Bei „Zeit Online“ schreibt sie über den Zustand des Journalismus in der Türkei und über den des Landes.
(bildblog. Auf Augenhöhe mit Deutschland, wo überal Erdogans Bajonette aufgepflanzt werden.)

Heinz Buschkowsky im Interview
„Großteil der Menschen, die kommen, nicht integrierbar!“
(welt.de. Sind denn Willkommensparasiten integrierbar?)

Necla Kelek:
Die deutsche Gesellschaft muss den Zuwanderern Grenzen aufzeigen
Wenn sie in dieser Gesellschaft ankommen wollen, müssen sich Flüchtlinge ändern, fordert die Sozialwissenschaftlerin und Publizistin Necla Kelek. Denn mit ihnen kämen „ethnische, religiöse und kulturelle Konflikte“. Deshalb müsse die deutsche Gesellschaft nun Grenzen aufzeigen
(focus.de. Wer zeigt den deutschen Politikern die Grenzen ihres Multikulti-Kasperletheaters auf?)

Knapp 600 Plätze blieben einfach leer
Sachsen bucht hunderte Flüge für abgelehnte Asylbewerber – doch die kommen nicht
Die meisten Flüchtlinge wollen nicht freiwillig zurück in ihre Heimat. Viele abgelehnte Asylbewerber werden darum zur Abschiebung gezwungen. Für die Flugtickets zahlt dann meist der Staat. Doch in Sachsen kommen hunderte Asylbewerber einfach nicht zum Flughafen.
(focus.de. Die haben sich wohl totgelacht. Bitte, bitte machen! Bekloppte und Bescheuerte machen Politik in Deutschland?)

Merkel auf der Rückreise:
In New York bestieg die Kanzlerin gestern den Airbus der Flugbereitschaft der Luftwaffe, um nach Berlin zurück zu fliegen. Die Kritik in Berlin an ihrer Flüchtlingspolitik wurde am Wochenende lauter.
(welt.de.Wer will deren Hintern sehen? Wird der von den Medien geküsst?)

Berichte über Missbrauch in Erstaufnahmeeinrichtung
In der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) für Flüchtlinge in Gießen soll es sexuelle Übergriffe auf Frauen und Kinder gegeben haben. Das berichtet die Bild-Zeitung in ihrer Onlineausgabe von Sonntag. Demnach sollen seit Januar dieses Jahres 15 Frauen und Kinder missbraucht worden sein. In einer Stellungnahme sprach das Innenministerium am Sonntag von vier Delikten in Gießen. Tatverdächtig sei ein Asylbewerber.
(welt.de. Verhaftet endlich Merkel! In den Knast mit der.)

„Notmaßnahmen“
Bayern erwägt Aufnahmestopp für Flüchtlinge
170.000 Flüchtlinge sind im September in Bayern angekommen. Angesichts der Rekordzahlen überlegt der Freistaat offenbar, keine Migranten mehr aufzunehmen – dafür gibt es eine neue Strategie.
(welt.de. Grenze zu! Nach Artikel 16 Grundgesetz hat niemand ins Land gelassen zu werden: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist…Und warum hältsich niemand an das Gesetz? Allein in dem Text werden Flüchtlinge und Migranten nicht unterschieden. Politik und Medien sind gleich doof.)

Ein schlechtes Omen
Wenn nicht endlich geltendes Recht angewendet und also nur Schutzbedürftigen Schutz geboten wird und die Übrigen zügig abgeschoben werden – dann herrscht bald überall Lagerkoller.
(faz.net. Rechtsfreie Zone.)

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