Gelesen

würtgräberstutt

Gut hingelegt, die alten Württemberger: das Volk in tragender Rolle.

PR-ANZEIGE
Waldburg-Zeil
Kliniken
Hohe Kompetenz in der
Beatmungsmedizin
(Schwäbische Zeitung. Was soll den Lesern damit gesagt werden, da Waldburg-Zeil auch wesentliche Anteile der Schwäbischen Zeitung hält? Keine Luft mehr? Was ist eine Pr-Anzeige? Nicht ein großer Teil des Lokalblatt-Inhalts?)

Wo man kann, wenn man muss
Elf Möglichkeiten gibt es in der Tuttlinger Innenstadt derzeit, wenn eine gewisse Erleichterung nötig ist – Bäume und andere inoffizielle Stellen nicht mitgerechnet…
(Schwäbische Zeitung. Lokuszeitung?)

Leserbriefe
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
wir freuen uns über Ihre Briefe. Bitte haben Sie aber Verständnis dafür, dass sich die Redaktion bei langen Zuschriften Kürzungen vorbehält. Für unsere Ausgabe gilt eine Beschränkung auf 60 Zeitungszeilen (pro Zeile etwa 35 Anschläge)…
(Schwäbische Zeitung. Warum kann niemand in Spaichingen bis 60 zählen?)

CDU nominiert Wolf und Degen für Landtagswahl
Die CDU im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen nominiert am Freitag, 8. Mai, ihren Kandidaten für die Landtagswahl…Der CDU-Kreisvorsitzende Tobias Schumacher findet, Degen sei ein „ideales Bindeglied für den Wahlkreis“, weil sie in Blumberg wohne und in Tuttlingen arbeite.
(Schwäbische Zeitung. Mitglieder nur Stimmvieh, Ergebnis steht schon vorher fest? Wer ist Tobias Schumacher? Wenn der nominiert, statt gewählt worden wäre, wäre er schon zweimal Bürgermeister?)

Sportler haben richtigen Brezel-Dreh
Gebäck aus Mutpol-Backprojekt auf dem Dreifaltigkeitsberg findet viele Abnehmer
Von Gisela Spreng
…Die Rhönrad-Meisterin Kathrin Schad, die 2013 mit Erfolg bei den Olympischen Spielen in Chicago dabei war,..
(Schwäbische Zeitung. Was dreht Gisela Spreng für ein Rad, dort, wo sie sonst meist Engel zu hören pflegt?)

Klinikum könnte GmbH werden
Klinikausschuss des Landkreises diskutiert Rechtsform – Sitzung am Mittwochnachmittag
(Schwäbische Zeitung. Entscheidend ist, wer hinten heraus zahlt: die Kreisbürger.)

„Glücklich kann damit keiner sein“
Die niedrige Beteiligung an der Bürgermeisterwahl stellt Stadträte vor Rätsel
(Schwäbische Zeitung. Geld macht nicht glücklich? Bei der Auswahl in Trossingen! Spaichinger Leser kriegen wieder nur eine halbe Seite der Nachbarstadt: Rest unzumutbar?)

„Jungfüchse“ behaupten sich beim Angeln gegen die „alten Hasen“
(Schwäbische Zeitung. Halali auf dem Denkinger Fischmarkt.)

Mit 700 PS durch die Region
Die Schwarzwald Tourismus GmbH bietet ab Mai ein neues Angebot: Touren mit einem 700 PS starken Elektrofahrzeug der Marke »Tesla«. In Durbach wurde das Projekt im Beisein von Landwirtschaftsminister Alexander Bonde vorgestellt.
(Miba-Presse. Bonde, James 00 Bonde, mit der Lizenz zum Rasen und Energieverschwenden? Der fährt so ungern mit dem Zug, weil da immer gerufen wird: „Bitte zurücktreten!“)

Erste Erdbeeren aus Oberkirch
(Miba-Presse. Erdbeerpflücken war früher der wichtigste Markt für die Haut einer Staatssekretärin Gurr-Hirsch.)

Land gibt Viertelmilliarde für Klinik-Bauvorhaben
Mit rund 250 Millionen Euro will die Landesregierung in diesem Jahr Bauvorhaben von Krankenhäusern fördern. Das Geld soll an 20 Projekte im ganzen Land gehen. Heute wollen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Gesundheitsministerin Katrin Altpeter (SPD) in Stuttgart über das Bauprogramm informieren.
(Südkurier. Und wo nimmt es? Sollten nicht zuviele Kliniken abgebaut werden? Ist Geldausgeben die einzige Politik, die Grün-Rot kann?)
Schlechte Kliniken sollen weniger Geld bekommen
Minister Gröhe macht sich an die große Krankenhausreform: Gute Kliniken bekommen Zuschläge, schlechte müssen Abschläge hinnehmen. Eine Milliarde ist für den Abbau überflüssiger Häuser vorgesehen.
(welt. Was für ein Unfug passiert da wieder? Die einen nehmen dem Steuerzahler 250 Millionen weg, um an Kliniken zu bauen, die anderen 1 Milliarde, um sie abzubauen.)

Göttinger Professor stirbt in Nepal
Mit 15 Studenten befand sich ein Göttinger Wissenschaftler nahe Kathmandu, als das Erdbeben begann. Jetzt gibt es über das Schicksal des Mannes traurige Gewissheit. Weitere Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt.
(spiegel.de. Immer Deutsche unter den Opfern.)

Parteien planen Vorzensur bei Wahlberichten
In Portugal planen Konservative und Sozialdemokraten ein brisantes Gesetz: Medien sollen ihre Berichterstattung vor der Wahl mit einer Kommission abstimmen
(spiegel.de.In Deutschland geht das ohne Kommission.)

Proteste gegen Polizeigewalt
Gouverneur von Maryland ruft Notstand aus
Aus Wut über Polizeigewalt gegen Schwarze ist es in der amerikanischen Stadt Baltimore zu Ausschreitungen und Plünderungen gekommen. Mittlerweile gilt eine Ausgangssperre. Der Gouverneur des Bundesstaates Maryland ruft den Notstand aus.
(faz.net. Bürgerkrieg bald auch in Deutschland. Der Import ist in vollem Gang.)

Kanzleramt hatte Kenntnis von Spionagefällen
Was wusste das Kanzleramt wann über die Versuche der NSA, europäische Unternehmen auszuspionieren? Die Kanzlerin verweist zwar auf „organisatorische“ Defizite beim BND, sieht aber bisher trotz neuer Details keinen Anlass für personelle Konsequenzen.
(faz.net. Was soll eine Blinde sehen?)

Politiker-Karrieren
Ohne Studium in die hohe Politik? Fast unmöglich
Der Anteil der Studierten und Promovierten unter den deutschen Spitzenpolitikern steigt stetig. Nur auf Landesebene können sich Nicht-Akademiker heute noch Chancen auf Ministerämter ausrechnen.
(welt.de.Baden-Württemberger Politiker können alles außer alles.)

Bevölkerungsentwicklung
Deutschland schrumpft dank Zuwanderern weniger schnell
Die Menschen in Deutschland werden langfristig weniger, das geht aber nicht so schnell wie erwartet. Die hohe Zuwanderung bremst den Schrumpfprozess. 2060 werden laut Statistikern etwa 67 bis 73 Millionen Menschen in Deutschland leben.
(spiegel.de.Dummes Zeug! Schrumpfen beim Spiegel die Gehirne? Wieviele Quadratkilometer verliert das Land? 2015 sollten es 7 Millionen weniger Einwohner sein, dagegen steigt ihr Anzahl. 40 Millionen statt 82 wären ein Traum von mehr Lebensqualität. Aber vorher ist hier Afrika?)

Schuldenkrise
So teuer ist die Euro-Rettung in Griechenland
Millionen, Milliarden, zig Milliarden: Was hat die Schuldenkrise der Griechen Deutschland bislang gekostet? Und wie teuer könnte es noch werden?
…Der Chef des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, ist überzeugt davon, dass alle europäischen Rettungsmaßnahmen für Griechenland deren Insolvenz nicht werden aufhalten können. „Griechenland ist pleite. Das Geld kommt nie zurück, das können wir abschreiben“, sagt er. „Deutschland hat einen Maximalverlust von 85 Milliarden Euro. Wenn wir ein Rettungspaket nach dem anderen machen, kostet es immer mehr Geld“, meint Sinn…
(faz.net. Da hier umständliche Erbsenzählerei betrieben wird ohne mit einer Endsumme zur Sache zu kommen, soll einfach nur Hans-Werner Sinn zu Wort kommen. 85 Milliarden in das griechische Fass ohne Boden zu werfen, das ist eine DDR-Leistung einer Kanzlerin und ihrer wohlfeilen CDU, die den Wählern mal die Schlaglöcher in all den Straßen erklären soll!)euro-1999Niemand in der CDU hatte die Absicht, das Volk so zu verarschen?

Bundestagswahl 2017
Gabriel will offenbar gegen Kanzlerin Merkel antreten
Dem desaströsen Meinungstrend zum Trotz plant SPD-Chef Sigmar Gabriel einem Medienbericht zufolge 2017 gegen Kanzlerin Angela Merkel anzutreten. Von Peer Steinbrück gibt es Zuspruch.
(stern.de. Der wird sich noch wundern, wenn er gegen Guido Wolf antreten muss! Der macht gerade den Durchmarsch in der CDU. Ihren Stellvertreter hat er schon weg.)

Ungarn: Orbán spricht über Einführung der Todesstrafe
Der ungarische Premier Orbán profiliert sich erneut als rechtsnationaler Hardliner. Öffentlich fabuliert er darüber, die Todesstrafe wieder einzuführen. Damit wäre sein Land in der EU nicht mehr haltbar.
(spiegel.de.Die ganze EU ist so nicht mehr haltbar.)

„Carl Roesch. Ein Schweizer Maler“

Mittwochsführung in der Frühjahrsausstellung der Kunststiftung Hohenkarpfen

malerschweiz15

(tutut) – Wie jeden Mittwoch während der Saison, so besteht auch am  Mittwoch, dem 29. April, um 17 Uhr wieder die Möglichkeit zur Teilnahme an einer Führung durch die aktuelle Ausstellung „Carl Roesch. Ein Schweizer Maler“ im Kunstmuseum Hohenkarpfen in Hausen ob Verena (Landrkeis Tuttlingen).

Carl Roesch ist einer der eigenwilligsten Schweizer Künstler des 20. Jahrhunderts. Der im badischen Gailingen 1884 geborene Roesch lebte und wirkte bis zu seinem Tod 1979 im thurgauischen Diessenhofen.

Unermüdlich und neugierig bis in seine letzten Tage setzte er sich stets mit den aktuellen Tendenzen der zeitgenössischen Kunst auseinander. Von Cézanne über Picasso und Matisse bis zu den abstrakten Künstlern nach dem Zweiten Weltkrieg lassen sich seine künstlerischen Anregungen verfolgen. Neben diesen integrierte er auch wesentliche Einflüsse alter Kunst in sein Werk.

Schon in jungen Jahren überaus erfolgreich erwarb sich Roesch hohe Anerkennung. Zahlreiche Aufträge für monumentale Wandmalereien, Mosaiken oder Glasfenster in öffentlichen oder kirchlichen Räumen belegen die Wertschätzung, die Roesch genoss. 1937 vertrat er die Schweiz auf der Weltausstellung in Paris.

Die Ausstellung im Kunstmuseum Hohenkarpfen ist die erste Einzelausstellung zum Werk von Carl Roesch in Deutschland. Sie wird ergänzt um die Präsentation einer Auswahl von Fotografien der fünfzig Jahre jüngeren Zwillingsbrüder Bruno und Eric Bührer. Sie dokumentieren das Leben Roeschs und seiner Frau Margrit, die großen Anteil an seinem Lebenswerk hatte.

Zur Ausstellung ist ein Begleitbuch im Stuttgarter Belser Verlag erschienen, das neben Abbildungen sämtlicher Exponate und den kunsthistorischen Beiträgen auch Geleitworte von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Baden-Württemberg, und Regierungsrätin Monika Knill, Chefin des Departementes für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau, enthält.

Die Öffnungszeiten der Ausstellung sind von Mittwoch bis Sonntag und an den Feiertagen, auch an den Ostefeiertagen jeweils von 13.30 bis 18.30 Uhr.

Weitere Informationen zu Ausstellungen und Veranstaltungen der Kunststiftung Hohenkarpfen erhalten Interessenten während der Öffnungszeiten im Museum oder unter Tel. 07424/4017.

Die Daten zur Ausstellung in Kürze:
Ausstellung: Carl Roesch. Ein Schweizer Maler
Ort:   Kunstmuseum Hohenkarpfen, Hausen ob Verena bei Spaichingen (Landkreis Tuttlingen)
Veranstalter:   Kunststiftung Hohenkarpfen e.V. (Kunstverein Schwarzwald-Baar-Heuberg)
Dauer:      29. März – 19. Juli 2015
Eröffnung:   Palmsonntag, 29. März, um 11 Uhr
Öffnungszeiten:  Mittwoch bis Sonntag und an Feiertagen, 13.30–18.30 Uhr
Information:   Tel. 07424/4017, museum@kunststiftung-hohenkarpfen.de
Katalog:    Belser-Verlag Stuttgart, 108 Seiten mit ca. 90 Abbildungen,
ISBN 978-3-7630-2703-3, Preis 19,95 €

Kannitverstan: ein Bär, der Helbig heißt?

landrattutsamtgrüsel

Sehr geehrter Herr Landrat Stefan Bär,

mit Überraschung habe ich in der Schwäbischen Zeitung gelesen, dass laut Rechtsauskunft des Landratsamtes Tuttlingen  es
1. rechtswidrig sein soll, wenn ein freier Mitarbeiter aufgrund seines Benehmens vom Spaichinger Bürgermeister für das Rathaus und Gemeinderatssitzungen Hausverbot bekommt,
 und 2.  hat mich die Mitteilung des Landratsamtes ebenso überrascht, dass hierdurch die Öffentlichkeit einer öffentlichen Gemeinderatssitzung nicht gegeben sein solle und diese dadurch ungültig sein könnte.

Da für mich diese Rechtsauffassung des Landratsamtes Tuttlingen nach 50-jähriger Tätigkeit als Journalist, davon 33 Jahre als Redaktionsleiter verschiedener Zeitungen, u.a. 20 Jahre in Spaichingen, völlig neu ist, bitte ich Sie freundlich, mir diese juristische Ansicht des Landratsamtes näher zu erläutern.

Mit freundlichen Grüßen
und vielen Dank für Ihre Bemühungen,
Jochen Kastilan

Sehr geehrter Herr Kastilan,

vielen Dank für Ihre Mail vom 16. April 2015, in welchem Sie darum baten, die juristische Ansicht des Landratsamtes zu zwei von Ihnen genannten Punkten zu erläutern. Herr Landrat Bär hat mich beauftragt, Ihnen zu antworten. Ich bitte um Verständnis, dass die rechtlichen Fragen bei Bedarf mit den unmittelbar Beteiligten geklärt werden. Sollte es dabei zu Differenzen mit der Rechtsauffassung des Landratsamtes kommen, steht es selbstverständlich jedem Beteiligten offen, diese gerichtlich überprüfen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Helbig

Sehr geehrter Herr Helbig,

da die Öffentlichkeit über ihre angebliche Rechtsauffassung per Lokalzeitung informiert worden ist, hat diese Öffentlichkeit einen Anspruch, zu erfahren, wie Sie zu dieser Rechtsauffassung kommen, es sei denn, Sie erklären diese zu Ihrer Privatsache.  Dann aber sollten Sie diese bitte auch für sich behalten, denn mit in Deutschland gängiger Rechtsauffassung scheint diese Ihre Rechtsauffassung keine Ähnlichkeit zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,
Jochen Kastilan

Einfacher reisen

10 hilfreiche „Travel Hacks“

PACKEN

Foto: Racorn/Shutterstock.com

(lifePR) – Wer viel unterwegs ist, lässt sich den einen oder anderen Trick einfallen, um das Packen leichter und das Reisen noch einfacher zu machen. Life Hacks heißen diese smarten Tipps für den Alltag. HolidayCheck hat in seiner Community und bei Claudia Haller vom HolidayCheck Reisebüro nachgefragt und 10 hilfreiche „Travel Hacks“ zusammengestellt.

1. Packen mit fotografischem Gedächtnis
Das muss noch mit und das auch und das sowieso – und habe ich wirklich an alles gedacht? Ein Tipp aus dem HolidayCheck-Forum: die Sachen vor dem Einpacken mit dem Handy fotografieren. Damit spart man sich fürs nächste Mal die Packliste. Ist alles beisammen, gilt es, platzsparend zu packen. Die Lösung: rollen statt falten. So passt mehr ins Reisegepäck. Socken in die Schuhe stecken – auch das spart Platz.

 2. Dosen umfunktionieren
Um Platz im Koffer zu sparen und Kosmetikartikel auch im Handgepäck mitführen zu können, sind kleine Packungen optimal. Doch wer sich Shampoo, Duschgel & Co. in Reisegröße kauft, bezahlt vergleichsweise viel. Stattdessen kleine Dosen sammeln und vor dem Urlaub neu befüllen. Kontaktlinsenbehälter, Bonbondosen und Flaschen von Werbeartikeln zum Beispiel. Beschriften nicht vergessen! Auch hier wissen die Forum-Mitglieder von HolidayCheck Rat: „Nur das Wichtigste wird mitgenommen, der Rest – falls notwendig – vor Ort gekauft.“

 3. Stadtplan vorab speichern
Wer im Ausland kein mobiles Internet hat, muss dennoch nicht ganz auf die Navigation per Google Maps verzichten. Noch zu Hause den Zielort aufrufen, soweit heranzoomen, dass alles Wichtige erkennbar ist und dann ins Suchfeld „OK maps“ eingeben. Auf diese Weise wird das Ziel für die spätere Nutzung gespeichert. Noch einfacher geht’s mit einem Screenshot der Karte.

 4. Den Kontrollzwang zu Hause lassen
Im Taxi auf dem Weg zum Flughafen die panische Frage: Habe ich die Wohnungstür abgeschlossen? Wer sich diese Frage häufiger stellt, sollte beim nächsten Türabschließen vor einer Reise einmal in die Luft springen, sich laut sagen, dass er abgeschlossen hat oder eine Kniebeuge machen. Daran erinnert man sich dann auch noch im Taxi und der Urlaub beginnt mit einem breiten Grinsen im Gesicht.

5. Luftig sitzen über den Wolken
Aus zwei mach drei: Reisende, die im Doppelpack unterwegs sind, können im Flugzeug mit etwas Glück einen Bonus-Platz ergattern und sitzen damit deutlich bequemer. So geht’s: Fenster- und Gangplatz einer Reihe auswählen, dann bleibt der Sitz in der Mitte häufig frei. Und wenn doch jemand reserviert haben sollte, gibt es zumeist die Möglichkeit zum Tauschen.

 6. Verstärker selberbasteln
Nach der Ankunft im Hotel erst mal den liebsten Urlaubssong hören. Aber ohne Boxen? Für einen besseren Sound im Hotelzimmer einfach das Handy in eine Tasse stellen und diese als Verstärker nutzen. Aber bitte vorher den Tee austrinken!

 7. Kleidung mühelos entknittern
Beim Auspacken des Koffers wird das eine oder andere Kleidungsstück Knitterfalten haben. Doch deshalb muss niemand gleich zur Rezeption laufen, um nach einem Bügeleisen zu fragen. HolidayCheck Expertin Claudia Haller, die selbst viel reist, sagt: „Die verknitterten Sachen auf Bügel ins Bad hängen. Nach der nächsten heißen Dusche sind sie wieder glatt.“ Wer nur schnell einen Knick aus einem Hemdkragen „bügeln“ will, kann dafür auch ein Glätteisen nutzen.

 8. Pflaster im Portemonnaie
Eine komplette Reiseapotheke im Koffer zu haben, ist gut. Noch besser ist es, wenn die wichtigsten Mittel im Handgepäck oder in der Strandtasche immer griffbereit sind. „Zwei, drei Pflaster im Portemonnaie sind wertvoller als das darin enthaltene Geld, wenn man sich zum Beispiel beim Wandern in einer entlegenen Region eine Blase gelaufen hat“, weiß Claudia Haller aus Erfahrung. Die Community von HolidayCheck hat übrigens Mittel gegen Magen-Darm-Erkrankungen zum wichtigsten Bestandteil einer Reiseapotheke gewählt (42 %). Auf Platz zwei und drei: Kopfschmerztabletten (26 %) und Mittel gegen Sonnenbrand (18 %).

 9. Handy vor Sand schützen
Sonne, Sand und Salzwasser – Urlaubsfeeling für uns, aber nicht so schön für unser Handy. „Einfach das Telefon am Strand in einen mit Zipper verschließbaren Gefrierbeutel stecken“, rät Claudia Haller. „So bleibt es geschützt und lässt sich trotzdem bedienen.“

 10. Getränke turbokühlen
Wer Bierflaschen & Co. ganz schnell kalt bekommen möchte, packt sie am besten in eine Schale mit Wasser, Eis – und Salz. Das Salz lässt die Eiswürfel schneller schmelzen, wobei sie den Getränken im Turbogang die Wärme entziehen. Prost!

Gefragt

Sind journalistische Fähigkeiten heute Haupthindernis, um Redaktionsleiter einer Lokalzeitung zu werden? 

Gelesen

aidssteineaidstafel

Opfer, Täter, Gestolperte?

„Wir befeuern bis hinter den Ural“
Walter Dreizler GmbH feiert 50-jähriges Bestehen mit einem Fest und Festrednern
…Ein paar Minuten vor zehn Uhr ist mit Guido Wolf, MdL, der Festredner eingetroffen…Zum Thema „Feuer und Flamme“ sind dem gewieften Rhetoriker Guido Wolf gute Ideen und Vergleiche eingefallen…Landrat Stefan Bär dankt den Dreizlers für ihre Treue zum Standort und den Aufbau einer Innovationsschmiede mit ihrem Technikum…
(Schwäbische Zeitung. Wer? Wolf im Schafspelz? Mehr als ein MdL war nicht drin? Der Bär macht den Spaichinger Bürgermeister? Alles auf Sparflamme?)

„Dank für großes, großes Engagement“
Landrat Stefan Bär verleiht die Staufermedaille an Josef Schilling
Von Regina Braungart
(Schwäbische Zeitung. Hat der Bär gebrummt? Regina Braungart hat’s geschrieben: Neuerdings verleiht der Landrat von Tuttlingen persönliche Ehrungen eines Ministerpräsidenten! Verleiht der sich auch schon für CDU-Lobhuldigungen?)

Segen am 1. Mai für Verkehrsteilnehmer
Alle sind zur Motorradsegnung eingeladen
…Bereits zum 16. Mal veranstalten die Motorradfreunde Dürbheim dieses Jahr ihre Motorradsegnung auf dem Kirchplatz in Dürbheim. Wie in den Vorjahren wird die Segnung 2015 wieder in Zusammenarbeit mit der katholischen Kirchengemeinde Dürbheim veranstaltet und richtet sich aber konfessionsübergreifend an alle interessierten Verkehrsteilnehmer und natürlich auch an nicht motorisierte Besucher…
(Schwäbische Zeitung. Brummbrumm! Letzte Ölung? Den Ppast in den Tank auch von konfessionslosen Motorrädern?)

Neues aus der Wolfshöhle
Guido Wolf
In Oberschwaben werden die Pferde jetzt langsam wieder auf den Blutfreitag vorbereitet. Ich bin heute auch mal wieder ausgeritten, um am Blutritt sattelfest zu sein!
Klaus Burger Lieber Guido, auch ich war heute im Stall und auf der Flur. Ross und Reiter wohl auf.
Thomas Horvath Oh, da freue ich mich, wenn ich Sie am Tag nach meinem Geburtstag in Weingarten sehen darf.
Guido Wolf
Schöne Aktion des Familienentlastenden Dienstes Tuttlingen: „Gelebte Inklusion“; ich durfte Genadi einladen zu einem Besuch meines Geissbocks auf dem Risiberg. Ich habe dieses Böcklein vor 5 Jahren für 1 Euro erworben, um ihn vor der Schlachtbank zu retten.
(facebook.com. Mäh! Wer will sich schon einen Wolf reiten?  Lieber Bockmist schreiben!)

Polizei warnt vor derben Scherzen am 1. Mai: «Kein Ausnahmetag»
(Südkurier. Scherzkekse? Islam? Ist’s kein Feiertag mehr? Vor Straftaten wird nicht gewarnt?)

Pegida-Gründer Bachmann lockt nur wenig mehr Anhänger
Der Auftritt von Pegida-Gründer Lutz Bachmann bei einer Kundgebung in Villingen-Schwenningen hat am Sonntag nicht deutlich mehr Anhänger in die Stadt gelockt. Die rechtsgerichtete Gruppierung im Schwarzwald hatte mit dem Besuch Bachmanns bei ihrer siebten Kundgebung auf dem Münsterplatz zusätzliche Teilnehmer mobilisieren wollen. «Es sind aber nicht massiv mehr Menschen als sonst», sagte ein Polizeisprecher ohne Zahlen zu nennen.
(Südkurier.  Polizemeldung? Kuriert? Zufrieden weiter schnarchen im Süden?)

Konstanzer Frauenlauf setzt neue Bestmarken
(Südkurier.Ohne Besen?)

Hallervorden provoziert in Wien mit „Heim ins Reich“-Ausspruch
Dieter Hallervorden hat sich auf ungewöhnliche Art für den „Romy“-Filmpreis bedankt und damit Stirnrunzeln ausgelöst. Er führe den Preis „heim ins Reich“, sagte der Komiker am Abend in Wien. Für diese Aussage hagelt es im Netz nun scharfe Kritik.
(Südkurier. Was für ein Land, das vor Strichen oder Wörtern zusammenbricht! Nur eine Strichmännchenrepublik?)

Minister stellt Einsatzwagen mit neuem Signalton nach US-Vorbild vor
Die Polizei kontrolliert Autofahrer in Baden-Württemberg künftig mit einem neuen, schrillen Anhaltesignal – es klingt wie der Sirenensound der US-Polizei. Der Signalton «Yelp» und das rote Blitzlicht «Flasher» an Streifenwagen werden nach einem Test jetzt landesweit eingeführt, wie das Innenministerium ankündigte.
(Südkurier. Schießt die Polizei jetzt auch sofort, und kriegen die Bürger auch Waffen? Kindische Politik.)

Bürger feiern Heimattage mit Kretschmann und Spargel-Genüssen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Sonntag die baden-württembergischen Heimattage in Bruchsal (Kreis Karlsruhe) eröffnet. Das traditionsreiche Fest steht auch unter dem Motto «450 Jahre Spargel».
(Südkurier. Ohne CDU-Spargelspitze Wolf?)

BND-Affäre
SPD wirft Kanzleramt „klägliches Versagen“ vor
Ignorierte das Kanzleramt Warnungen des BND vor NSA-Spionage? Entsprechende Erkenntnisse belasten das Koalitionsklima massiv. Die SPD verlangt eine sofortige Erklärung und will den Untersuchungsausschuss erweitern
(spiegel.de.Warum lässt sich die sPD vom Kanzleramt führen?)

Glück und Kern: Den beruflichen Schulen kommt beim
Spracherwerb von Flüchtlingen eine Schlüsselrolle zu
Berufsvorbereitende Angebote an junge Flüchtlinge müssen abgesichert und ausgebaut werden
Zur den Forderungen des Berufsschullehrerverbands im Zusammenhang mit der steigenden Zahl an schulpflichtigen Flüchtlingen sagten der integrationspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Andreas Glück und der bildungspolitische Sprecher Dr. Timm Kern: „Wir unterstützen die Initiative der Berufsschullehrer. Insbesondere müssen die bereits 150 Vorbereitungsklassen, die den Spracherwerb der 16 bis 18jährigen schulpflichtigen Flüchtlinge absichern, mit genügend Personal ausgestattet werden. Das Land muss Lehreraus- und Fortbildungsangebote in entsprechendem Umfang bereitstellen. Zentrale Aufgabe muss neben einer fundierten Sozialbetreuung der Flüchtlinge die Sprachvermittlung sein, um eine anschließende Berufsausbildung zu ermöglichen.Daneben muss über Angebote für die Altersgruppe der 18 bis 25jährigen Flüchtlinge nachgedacht werden. Diese müssen ebenfalls die Möglichkeit erhalten, eine Berufsvorbereitung zu erfahren. Für jeden Flüchtling bis zum Alter von 25 Jahren sollte ein passendes Angebot zur Verfügung stehen…
(fdp.landtag-bw. Dummes Zeug! Worin besteht die Kompetenz eines Arztes und eines Religionslehrers zu diesem Thema? Sollten die zunächst nicht mal erst wissen, was Flüchtlinge sind? Ist das Ziel nicht,dass diese wieder zurück nach Hause können? Was sollen die auf Berufsschulen, wenn sie als hochspezialisierte Fachkräfte und Hochschulabsolventen gekommen sind, als solche allerdings zu Hause wohl dringender gebraucht werden? Hereingefallen auf eine eigene wahnsinnige Propaganda? Und worin besteht nun der politische Beitrag der FDP? Ist auch sie Unterstützerin krimineller Machenschaften der Flüchtlingsindustrie zum Schaden Deutschlands?)

Müllers Memo
Deutschland braucht Flüchtlinge
Immer mehr Menschen aus dem Ausland kommen nach Deutschland. Eine großartige Entwicklung – falls es den Deutschen gelingt, die Zuwanderer zum dauerhaften Bleiben zu bewegen.
(spiegel.de. Magazin für Bekloppte und Bescheuerte? Nachrömische Dekadenz. So hat sich auch das Römerreich abgeschafft.)

Michael Hüther
IW fordert mehr Flüchtlinge für deutschen Arbeitsmarkt
Der Ökonom Michael Hüther ist überzeugt, dass die demografische Lücke nur mit einem Zuwanderungsgesetz gelöst werden kann. Den Widerstand von Innenminister de Maizière hält er für „unverantwortlich“.Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, sieht in der großen Anzahl an Flüchtlingen vor allem viel Potenzial für den Arbeitsmarkt…Viele Flüchtlinge sind gut ausgebildet, dürfen aber in Deutschland nicht arbeiten. Angesichts des Fachkräftemangels fordert der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, das große Potenzial der Asylbewerber zu nutzen. Jeder Ankommende sollte die Möglichkeit erhalten, unbürokratisch in den rechtlichen Status eines Arbeitsmigranten zu wechseln…Jeder fünfte Asylbewerber bringt einen Hochschulabschluss mit, jeder dritte hat eine Qualifikation, die der eines deutschen Facharbeiters entspricht. Die größte Hürde sind die oft fehlenden Deutschkenntnisse…
(welt.de. Wenn das kein hirnverbrannter Schwachsinn ist! Woher kommt der?)

Sitz im Gremium
Konfessionslose fordern Sitz im ZDF-Fernsehrat
Umfrage: Mehrheit der Deutschen spricht sich für einen religionsfreien Vertreter im ZDF-Fernsehrat und gegen mehr Einfluss der Religionen aus.
(Der Tagesspiegel. Ein Wahnsinnsverein! Warum sind viele kleine Grüppchen drin, z.B. Zentralrat der Juden? Was haben Kirchen dort verloren? Mitglieder sind: Nach § 21 des ZDF-Staatsvertrages setzt sich der Fernsehrat aus 77 Mitgliedern zusammen:
je einem Vertreter der vertragsschließenden Länder, der von der zuständigen Landesregierung entsandt wird,
drei Vertreter des Bundes, die von der Bundesregierung entsandt werden,
12 Vertreter der Parteien entsprechend ihrem Stärkeverhältnis im Bundestag, die von ihrem Parteivorstand entsandt werden,
zwei von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) entsandten Vertretern,
zwei von der Katholischen Kirche (Deutsche Bischofskonferenz, Katholisches Büro) entsandten Vertretern,
einem vom Zentralrat der Juden in Deutschland (ZdJ) entsandten Vertreter.Die weiteren Vertreter:
je einem Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), von ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft e.V. – und des Deutschen Beamtenbundes (DBB),
zwei Vertretern der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), einem Vertreter des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), einem Vertreter des Zentralausschusses der Deutschen Landwirtschaft (ZDL) und einem Vertreter des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH),
zwei Vertretern des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV),
je einem Vertreter des Deutschen Journalistenverbandes e.V. (DJV) und der ver.di – Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft e.V. – aus dem Fachbereich für Medien,
vier Vertretern der Freien Wohlfahrtsverbände, und zwar je einem des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland, des Deutschen Caritasverbandes e.V. (DCV), des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und des Hauptausschusses der Deutschen Arbeiterwohlfahrt e.V. (AWO),
je einem Vertreter des Deutschen Städtetages (DST), des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) und des Deutschen Landkreistages (DLT),
einem Vertreter des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB),
einem Vertreter der Europa-Union Deutschland e.V. (EUD),
je einem Vertreter des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) und des Naturschutzbundes Deutschland (NABU),
einem Vertreter des Bundes der Vertriebenen – Vereinigte Landsmannschaften und Landesverbände e. V. (BdV),
einem Vertreter der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS).Weitere 16 Vertreter werden von den Ministerpräsidenten aus den Angehörigen der dort aufgeführten Bereiche berufen:
16 Vertretern aus den Bereichen des Erziehungs- und Bildungswesens, der Wissenschaft, der Kunst, der Kultur, der Filmwirtschaft, der Freien Berufe, der Familienarbeit, des Kinderschutzes, der Jugendarbeit, des Verbraucherschutzes und des Tierschutzes.)

 Thomas de Maizière gilt nun als Rücktrittskandidat
Thomas de Maiziere galt einst als aussichtsreicher Kandidat auf die Nachfolge von Angela Merkel. Doch in der Union blickt man mittlerweile skeptisch auf den 61-Jährigen. Die Fehler der Vergangenheit holen den Bundesinnenminister wieder ein.
(Berliner Zeitung. Rücktrittskandidat Nr.1 wäre Angela Merkel, falls sie der Regierung angehören würde.)

Gesagt

Wenn dein Bruder, der Sohn deiner Mutter, oder dein Sohn oder deine Tochter oder die Frau an deinem Busen oder dein Freund, der dir wie dein Leben ist, dich heimlich verführt, indem er sagt: Laß uns gehen und anderen Göttern dienen! – die du nicht gekannt hast, weder du noch deine Väter, von den Göttern der Völker, die rings um euch her sind, nahe bei dir oder fern von dir, von einem Ende der Erde bis zum anderen Ende der Erde -, dann darfst du ihm nicht zu Willen sein, und du sollst seinetwegen nicht betrübt sein, nicht auf ihn hören und nicht schonen noch Mitleid mit ihm haben, noch ihn decken; sondern du sollst ihn unbedingt umbringen. Deine Hand soll zuerst gegen ihn sein, ihn zu töten, und danach die Hand des ganzen Volkes. Und du sollst ihn steinigen, daß er stirbt. Denn er hat versucht, dich vom HERRN, deinem Gott, abzubringen, der dich herausgeführt hat aus dem Land Ägypten, aus dem Sklavenhaus…Wenn du von einer deiner Städte, die der HERR, dein Gott, dir gibt, dort zu wohnen, hörst: Es sind Männer, ruchlose Leute, aus deiner Mitte hervorgetreten und haben die Bewohner ihrer Stadt verleitet, indem sie sagten: Laßt uns gehen und anderen Göttern dienen – die ihr nicht gekannt habt -,  dann sollst du untersuchen und nachforschen und genau fragen. Und siehe, ist es Wahrheit, steht die Sache fest, ist dieser Greuel in deiner Mitte verübt worden, dann sollst du die Bewohner dieser Stadt unbedingt mit der Schärfe des Schwertes erschlagen. Du sollst an ihnen und an allem, was in ihr ist, den Bann vollstrecken, auch an ihrem Vieh, mit der Schärfe des Schwertes.
(Lebendiger Gott alias Deuteronomium, 13,7, 9-11, 13-16. Nicht nur Allah alias Mohammed kann’s!)

Innenminister aufgewacht?

Landesregierung entdeckt plötzlich, dass es  Wirtschaftsspionage gibt

Feind_hoert_mi

(tutut) – Wie sinnlos im Leerlauf ein Landtag sich auf der Stelle um die eigene Achse dreht, zeigt jetzt gerade wieder einmal die Landesregierung. Plötzlich verkündet Innenminister Gall,  er wolle Unternehmen besser schützen. Am heutigen Montag werde er
sich mit dem LKA und dem Verfassungsschutz darüber unterhalten, wie man Unternehmen vor Ausspähungen besser schützen könne. Wozu gibt es 16 Bundesländer, deren Tätigkeit sich vorwiegend um Selbstbeschäftigung dreht? Außer der Kultusbürokratie haben die Länder nach EU und Bund sowieso politisch nichts mehr zu melden, außer, dass sie kosten. Selbstverständlich ließen sich auch die Kosten für die nutzlosen Landesparlamente einsparen, deren Betätigung sich in überflüssiger Zeitverschwendung und in Landtagsdebatten erschöpft, die außerhalb des Parlaments niemand interessieren, weil sie in Belanglosigkeit unübertrefflich sind.

Wenn die Betätigung eines Landtagsabgeordneten  darin gipfelt, dass er in Rathäusern Briefe aus Ministerien vorbeibringen darf, in denen mitgeteilt wird, dass sie wieder unnötige Subventionen aus dem Steuertopf bekommen, und selbst ein sogenannter Spitzenkandidat der CDU für die nächste Landtagswahl sich nicht für zu blöde findet, solchen Aktionismus mitzumachen, weil er als Vertreter der Opposition sonst nichts zu tun hat, dann demaskiert dies das ganze System, welches der Öffentlichkeit als Demokratie verkauft wird. Wenn nun der Inneminister plötzlich aufwacht und entdeckt, dass es Wirtschaftsspionage im Land gibt, dann muss er sich fragen lassen,wo er am 7. November 2013 war, als der Spaichinger FDP-MdL Leo Grimm gegen Wirtschaftsspionage Forderungen an das Land stellt? War Gall da gerade auf dem Klo? Und wo ist die FDP-Landtagsfraktion seither geblieben, hat sie sich noch dafür interessiert, was aus ihren Forderungen geworden ist? Oder kann sie als Blinddarm der CDU nichts anderes, als das, was ihr Spitzenkandidat Rülke bei der Abwicklung der FDP im Land tut, nämlich jeder dpa-Meldung hinterher zu kläffen, in der die grün-rote Landesregierung mit irgendetwas handelt, während dem Lehrer Rülke nur bleibt, so tun als ob. Und so bdeuten auch ein Landtag und seine Rituale nichts anderes als: so tun als ob. In der ängstlichen Hoffnung, dass es niemand draußen im Lande merkt. Denn niemand würde etwas merken, wenn Regierung und Landtag ein paar Jahre Pause machten.  Wetten, dass? Realität ist dagegen die Wirtschaftsspionage. Schlimmer als gedacht. Der Bundesnachrichtendienst spioniert deutsche Firmen aus und beliefert mit den Erkenntnissen die Amerikaner. Hat jemand den Aufschrei im Land gehört? Stattdessen hocken Leute zusammen und phantasieren über Industrie 4.0, auch im Tal der Ahnungslosen, ohne offenbar zu merken, dass sie damit dabei sind zu überlegen, wie sie auf einem Irrweg unterwegs sind, um sich noch nackter der Welt präsentieren zu können.

Wirtschaftsspionage im Land gibt es also? MdL Leo Grimm hat sich des Themas am 7.November 2013 angenommen. Hier das Landtagsprotokoll seiner Rede. Der Zwischeneinwerfer der Grünen, ein gewisser Abgeordneter Salomon, muss und kann zum Thema gar nichts wissen, denn der (geb. 1986) wurde 2011 als jüngster Abgeordneter mitten aus dem Studium in den Landtag abberufen. Klappe auf scheint zu genügen in der Politik  Inzwischen ist er, ausgerüstet mit einem deutschen und einem portugiesischen Pass,  u.a. Mitglied des Beirats des Hauses der Geschichte Baden-Württemberg. Mitglied des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe. Mitglied des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe. Mitglied des Kuratoriums des Naturkundemuseums Karlsruhe, Mitglied des Aufsichtsrats der MFG Medien- und Filmgesellschaft Baden- Württemberg mbH,  Mitglied des Rundfunkrats des Südwestrundfunks. Kompetent, der junge Mann!

Offizielles Redeprotokoll des Landtags vom 7.11.2013

Abg. Leopold Grimm  FDP/DVP:

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ein baden-württembergischer Unternehmer von einer Messe aus China zurückkommt und dort festgestellt hat, dass seine hoch entwickelten Produkte, die er hier in Deutschland selbst entwickelt hat und auf den Markt bringt, auch von chinesischen oder asiatischen Herstellern angeboten werden, dann wird er von den Kollegen nach dem Motto „Ist ja klar, so macht man das in China“ belächelt. Wenn aber der gleiche Unternehmer von einer Messe aus Amerika zurückkommt und feststellt, dass auch dort seine Produkte von amerikanischen Unternehmen hergestellt werden, dann wird getitelt: „Das
kann nicht sein; das sind unsere Freunde; das ist nicht wahr.“

Aber Fazit ist, meine Damen und Herren: Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen. Hier geht es – dass möchte ich ausdrücklich sagen – nicht um das Handy von Frau Merkel, und hier geht es auch nicht um eine sicherheitspolitische Debatte. Produkte aus Deutschland sind begehrt, und da muss es uns auch nicht verwundern, wenn auch das Know-how unserer Wirtschaft gefragt ist. Die Wirtschaft selbst aber will wissen, wer sich für sie mehr interessiert, als ihr guttun kann.

In der Wirtschaft gibt es Konkurrenten und Wettbewerberim eigenen Land, aber auch global. Gemeinsames Interesse unserer Wirtschaft ist aber der Schutz vor Ausspähung. Betriebe sind sehr wohl in der Lage, sich im Markt zu schützen.

Geht es aber um Wirtschaftsspionage, brauchen die Unternehmen in Mittelstand und Industrie auch den Schutz des Landes Ist der Kampf gegen Wirtschaftsspionage aus anderen Ländern wirklich so aussichtslos, wie es der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, jüngst beklagt hat? Im Zentrum des Interesses stehen nicht nur Politik und Militär, sondern steht vor allem auch deutsche Spitzentechnologie. Aus liberaler Sicht ist es die vornehmliche Aufgabe des Staates, sich um die innere und äußere Sicherheit zu kümmern. Dazu gehört aus der Sicht der FDP/DVP die Spionageabwehr als Grundsubstanz staatlicher Aufgaben.

In diesem Bereich muss der Staat mit seinen Diensten und auch in Kooperation mit der Selbstverwaltung der Wirtschaft tätig werden. Bei der Wirtschaftsspionage haben wir es leider nicht mit dem berühmten Spion von Aalen zu tun – die meisten von Ihnen kennen ihn wahrscheinlich –, der sich als solcher seinerzeit gleich zu erkennen gegeben hat.

Meine Damen und Herren, Wirtschaftsspionage richtet allein in Baden-Württemberg einen Schaden an, der in die Milliarden geht. Während für die Abwehr der Konkurrenzausspähung im Land die Polizei zuständig ist, wird Wirtschaftsspionage von den Verfassungsschutzbehörden bekämpft.

Wie dem Bericht des Bundeskriminalamts aus dem Jahr 2012 zur Wirtschaftskriminalität zu entnehmen ist, sind in den vergangenen fünf Jahren in Deutschland fünf Fälle von Wirtschaftsspionage bekannt geworden. Zwei davon betrafen Baden-Württemberg.

Nach einer Studie von Ernst & Young sollen 21 % der befragten Unternehmen durch Spionage geschädigt worden sein. Davon hätten 82 % einen finanziellen Schaden von insgesamt rund 4,4 Milliarden € erlitten. Nur 26 % der Fälle fanden im Inland statt, ebenso viele in Europa, aber 27 % in den GUS-Staaten und 25 % in Nordamerika.

Aus der Studie des Sicherheitsforums Baden-Württemberg „SiFo-Studie 2009/10“ geht hervor, dass 38 % der Unternehmen, die wenig intensiv Forschung betrieben, und 24 % der forschungsintensiven Unternehmen mindestens einen Verdachtsfall des Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen angegeben haben. Von den forschungsintensiven Unternehmen wurden Schäden in Höhe von durchschnittlich über 260 000 € angegeben.

Eine Studie des Instituts für Betriebswirtschaftslehre der Universität Lüneburg aus dem Jahr 2004, die vom Sicherheitsforum Baden-Württemberg vergeben wurde, hat das Gefährdungspotenzial für die baden-württembergische Wirtschaft auf 7 Milliarden € hochgerechnet. Der durch Spionage verursachte Schaden belief sich bei den befragten Unternehmen auf hochgerechnet 52 Millionen €. Der auf dieser Basis hochgerechnete Schaden für Baden-Württemberg wurde mit rund 1 Milliarde € angegeben. Ich gebe zu bedenken, dass das fast zehn Jahre her ist.

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat mir auf Anfrage mitgeteilt, dass es zurzeit 73 Firmen und Verbände betreut. 275 Unternehmen befinden sich in amtlichen Geheimschutzverfahren. Weitere 300 Unternehmen befinden sich in der sogenannten offenen Betreuung des Landesamts für Verfassungsschutz und stehen dabei in einem losen Kontaktverhält nis zum Landesamt für Verfassungsschutz.

Meine Damen und Herren, Sie sehen also: Spionage ist ein großes Problem auch für die Wirtschaft unseres Landes.

(Abg. Alexander Salomon GRÜNE: Was hat die Bundesregierung bisher getan?)

Es mag für die Bundesregierung nicht existenziell wichtig sein, wenn das Handy der Kanzlerin abgehört wird. Wenn aber Spionagetätigkeiten der NSA und anderer ausländischer Geheimdienste in Deutschland nicht als hochbrisant eingestuft werden, muss dies der hiesigen Wirtschaft sehr zu denken geben.

Deshalb stellt die Fraktion der FDP/DVP drei zentrale Forderungen zur Weiterentwicklung der Abwehr von Wirtschaftsspionage.

Erstens: Wir fordern die Einrichtung eines nationalen Abwehrzentrums für Wirtschaftsspionage analog zum Nationalen Cyber-Abwehrzentrum.

(Beifall bei der FDP/DVP)

Zweitens: Wir fordern die Stärkung des Bundeamts für Sicherheit in der Informationstechnik und eine Verknüpfung mit den zuständigen Stellen der vorhandenen Dienste.

(Beifall bei der FDP/DVP)

Drittens: Wir fordern die Einführung einer Zertifizierung „Wirtschaftsspionageabwehr“ für Unternehmen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Diensten und den Kammern im Rahmen der Selbstverwaltung der Wirtschaft.

(Beifall bei der FDP/DVP)

Wir bitten die Landesregierung im Interesse des Schutzes des Mittelstands und der Industrie gegen Wirtschaftsspionage, diese Forderungen zu unterstützen. Ich denke, die aktuellen Berichte zeigen, dass wir besser heute als morgen beginnen sollten.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP/DVP)