Bald ist Nikolausabend da

Landgericht Rottweil und der Bürgermeister: Verschiebung, Verschiebung

federlesen

Wer rupft wen in Rottweil?

(tutut) – Es scheint, im Landgericht Rottweil übt ein schwarzberobter Chor „Lasst uns froh und munter sein, und uns recht von Herzen freu’n! Lustig, lustig, traleralera! Bald ist Nikolausabend da!“ Will man dem Zimmertheater Konkurrenz machen? Mit dem Schwank „Das Landgericht und der Spaichinger Bürgermeister“? Im Ernst: Sieht das nicht schon nach einer Lachnummer aus, was sich dieses Gericht mit einer Verschiebung nach der anderen leistet, um eine Entscheidung darüber vor sich her zu drücken, ob nun der wie verzweifelt klingenden Anzeige der Staatsanwaltschaft nach einer Massendenunziation gegen Bürgermeister Hans Georg Schuhmacher gefolgt und er vor Gericht gestellt werden soll?

Denn was von über 2000 Aktenseiten nach mehreren Dutzend zum Teil anonymen Anzeigen gegen den Bürgermeister übriggeblieben ist, die, so ist zu vermuten,  aus dem Dunstkreis der CDU stammen, scheint nicht mehr als ein Muckenschiss zu sein. Ob aber das Landgericht der eigenen Sache und der Justiz in Deutschland einen besonderen Gefallen tut, wenn es nun seit Monaten die Entscheidung über eine Verfahrenseröffnung vor sich herschiebt, darf bezweifelt werden.

Denn ist dies, gelinde gesagt, nicht auch ein Gipfel der Arroganz und Ignoranz eines Gerichts gegenüber einem exponiert in der Öffentlichkeit stehenden Betroffenen und der von ihm vertretenen Stadt? Es interessiert nicht im geringsten, was das Personal des Landgerichts kann oder nicht kann, ob es falsch oder richtig besetzt ist, ob es zu wenige oder zu viele Leute hat. Wenn es in Monaten nicht in der Lage ist, zu Potte zu kommen, dann sollte sich das Justizministerium der Sache annehmen. So aber kann die Justiz nur weiter an Respekt in diesem Land verlieren!

Aus dem Fall Bürgermeister Spaichingen wird ein Fall Landgericht Rottweil. Zuletzt war seine Entscheidung weit voraus auf Ende März verschoben worden. Jetzt ist Ende März, und das Gericht winkt mit dem 13. April. Will da jemand etwas am Köcheln halten?  Sind auch Richter nicht so ganz unabhängig, wie es sein soll? Kann die CDU im Kreis Tuttlingen weiter erfreut sein, was im Denunziantentum zusammengebraut worden ist? Will da nicht gerade einer, dem ja wohl kaum besondere Ferne zu dem Fall zugebilligt werden kann, im zweiten Anlauf Bürgermeister werden, nach dem Flop in Spaichingen nun am Bodensee? Und stehen hinter diesem ihren Kreisvorsitzenden nicht Volker Kauder und Guido Wolf, der sich die Lizenz zum Ministerpräsidenten verliehen hat? Ob die lange Brüterei im Landgericht ihren Interessen nützt? Oder ist nicht eher das Gegenteil der Fall? Bald ist Nikolausabend da. Gar nicht lustig, lustig, traleralera, was da das Landgericht mit einer Dauerverschiebung treibt!

Wie singen die Rottweiler? „Oh jerom, oh jerom, dia Fasnet hät a Loch“ . Aber das ist eine andere Geschiichte.

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