Gelesen

gruselkopf

Doppelkopf.

Hat Guido Wolf Bierabsatz erhöht?
Laut „Bier Universum“ ist der Bierabsatz im ersten Halbjahr in Baden-Württemberg gegenüber dem Vorjahr um 7,2 Prozent gestiegen, auf 3,2 Millionen Hektoliter. Daran könnte auch Gudo Wolf, der CDU-Landtagswahlspitzenkandidatenkandidat für 2016 Anteil haben. Denn beim Oktoberfest des CDU-Kreisverbandes Waldshut in Rotzenbach passierte dem Volkstribun aus Tuttlingen ein Malheur. Unter dem Titel „Guido Wolf kämpft mit Fass und Regierung“ berichtete die Badische Zeitung: „Kräftig daneben ging der Fassanstich. Viele kräftige Schläge des Landtagspräsidenten konnten nicht verhindern, dass sich der Gerstensaft in großer Menge auf dem Boden breitmachte, bevor die Bierkrüge gefüllt werden konnten“.

Umweltschädlich, giftig, ätzend
Fachmänner des Sondermüll-Mobils wissen, was nicht in den Hausmüll darf
(Schwäbische Zeitung. Und was darf in Flachmänner?)

Lücke im Efka-Areal schließt sich
Der einjährigen Leerstand der projektierten Apotheke im Efka-Carre findet in Kürze ein Ende. „Hundharmonika“ wird in die Verkaufsräume einziehen, so „Hundharmonika“-Inhaber Thomas Weber…
(Schwäbische Zeitung. Wauwau! Hat der Hund mit der Harmonika auch im 1. Weltkrieg Trossingen gerettet?)

Kirche leuchtet für Taizé
Wehingen feiert ökumenischen Gottesdienst – Feuerwehr setzt Gotteshaus ins Licht
(Schwäbische Zeitung. Nicht besonders ökonomisch und in Taizé nicht zu sehen.)

Interview:
„Mein Herz schlägt aber mehr für Menschen“
Esther Schaaf ist neue Pfarrerin in Denkingen, Frittlingen und Aldingen
(Schwäbische Zeitung. Wozu noch der Kopf?)

„Weilheimer Kapelle bietet reizvolle An- und Ausblicke“
Rietheim-Weilheims Bürgermeister Jochen Arno steuert Kirchlein zur Serie „Mein Lieblingsort im Herbst“ bei
(Schwäbische Zeitung. Warum fliehen Bürgermeister im Herbst ihre Rathäuser? Müssen sie wegen des Lokalblatts frömmeln?)

Wolfs langer Endspurt
Tuttlinger Kreisverband unterstützt seinen Kandidaten – Parteiinterner Wahlkampf geht weiter – Abstimmung beginnt
Von Ludger Möllers
…Seine Facebook-Seite weist pro Woche zehn bis zwölf Termine im ganzen Land aus. Dabei kommt er zu unverhofften Ehren: Bei einem Besuch des Musikvereins Feuerbach schwang er offenbar so gekonnt den Taktstock, dass er spontan zum Ehrendirigenten ernannt wurde…
(Schwäbische Zeitung. Guido schwätzt jedem nach dem Mund in einem unpolitischen Dauerlauf. Nicht jeder, der rennt, ist ein Renner, und nicht jeder Chefredakteur, der schreibt, ist ein Schreiber.)

EnBW-Deal
Neben Mappus sind auch Stächele und Rau entlastet
Die Staatsanwaltschaft befindet sich auf dem Rückzug
(Badische Zeitung. Justiz in Deutschland? Stächele for Landtagspräsident! Was ist ein Verfassungsbruch gegen einen Einbruch!)

Gerichtsverfahren gegen Mappus
Kein Persilschein für die alte Garde
Aufatmen in der Südwest-CDU: Das Strafverfahren gegen den früheren Ministerpräsidenten Mappus wurde eingestellt. Dennoch sind nicht alle Vorwürfe vom Tisch.Bei der CDU ging es am Mittwochmorgen um das Jahr 2021. Der Südwesten müsse das „Smart Valley“ Europas werden. In Raum „Merlot II“ eines Restaurants am Schlossplatz stellte Guido Wolf, möglicher Spitzenkandidat seiner Partei, „12 Leitziele für ein besseres Baden-Württemberg“ vor. Winfried Kretschmanns Staatsministerium und das Büro von Wolfs Konkurrent um die Spitzenkandidatur Thomas Strobls hatten Beobachter geschickt, die fleißig mitschrieben. Die eigentliche Nachricht des Tages, die nicht dem Land, aber der CDU möglicherweise eine bessere Zukunft bescheren könnte, kam an diesem Morgen aus einem Hochhaus in der Neckarstraße, wo die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ihren Sitz hat: Das am 3. Juli 2012 eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, den ehemaligen Staatsminister Helmut Rau, den früheren Finanzminister Willi Stächele (alle CDU) sowie den früheren Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis sei eingestellt worden, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft…Allerdings hätten die beschuldigten drei Politiker, so die Staatsanwälte, die Vermögensbetreuungspflicht gegenüber dem Land Baden-Württemberg verletzt, weil sie im Jahr 2010 den Aktienkaufvertrag unterschrieben hätten, ohne das Landeshaushaltsrecht zu beachten…Weil die Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren eingestellt hat, ist Mappus nicht vollumfänglich rehabilitiert. Es bleibt dabei, dass er ein Geschäft mit einem Volumen von 4,7 Milliarden Euro ohne Beteiligung des Parlaments durchgezogen hat, was auch der Staatsgerichtshof rügt. Es bleibt Mappus’ fragwürdiger politischer Stil und seine eigenmächtige Entscheidung, die Ministerialverwaltung auszuschalten und das Milliardengeschäft in einer Nacht-und-Nebel-Aktion mit Hilfe seines persönlichen Freundes Dirk Notheis abzuwickeln…Von politischer Bedeutung könnte noch das Urteil des Schiedsgerichts der Internationalen Handelskammer von Paris sein. Das Gericht muss darüber befinden, ob das Land für das ENBW-Aktienpaket 834 Millionen Euro, wie die grüne-rote Regierung errechnet hat, zu viel gezahlt hat. Sollte das so sein, dann wäre das für SPD und Grüne ein willkommenes Wahlkampfgeschenk. Politisch völlig rehabilitiert ist der damalige Finanzminister Willi Stächele, der von Mappus in der Nacht des 5. Dezember 2010 gezwungen wurde, dem Geschäft per Notbewilligungsrecht zuzustimmen. Stächele machte am Mittwoch einen Spaziergang auf Gran Canaria, als er von der Entscheidung der Staatsanwaltschaft erfuhr: „Ich habe vor, meine Stimme wieder deutlicher einzubringen. Mit der selbst auferlegten Zurückhaltung ist es jetzt vorbei.“
(faz.net. Gehörte Guido Wolf nicht der CDU-Fraktion von MP Mappus an, als der EnBW-Deal über die Bühne lief? Sitzt er nicht jetzt auf einem Stuhl, welcher Willi Stächele gehört? Und war der nicht auch mal selbst als MP-Kandidat im Gespräch?)

Sinkende Staatseinnahmen
Wackelt jetzt die schwarze Null?
Wolfgang Schäuble hat sie stolz präsentiert: die erste schwarze Null seit 1969. Jetzt schwächelt die Wirtschaft und in die Staatskassen fließt weniger Geld, hat die F.A.Z. aus dem Kreis der Steuerschätzer erfahren.
(faz.net. Wieso soll die wackeln, die sitzt doch im Rollstuhl!)

Wehrbeauftragter kritisiert von der Leyens Pläne
Das Programm der Verteidigungsministerin für bessere Arbeitsbedingungen bei der Truppe geht dem Wehrbeauftragten nicht weit genug. Einige Regeln findet er immer noch zu starr.Das von der Bundesregierung gebilligte Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr geht nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus nicht weit genug. „Wenn bestehende Nachteile beseitigt werden, ist das zwar gut“, sagte Königshaus der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Doch kann das im Vergleich zu anderen Arbeitgebern, die schon sehr viel weiter sind, nicht unbedingt ein Attraktivitätsgewinn sein.“ Das Vorhaben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sei aber ein Schritt in die richtige Richtung.
(faz.net. Der Letzte seiner Art – von der FDP! Wann gibt es Tarifverträge für Kriege?)

Radikale
Ein schwacher Staat macht die Hooligans stark
Es ist eine alarmierende Beobachtung: Angesichts der scheinbaren Ohnmacht des Staates gegenüber Islamisten gibt es Ansätze klammheimlicher Sympathie für Hooligans, die Selbstjustiz üben wollen.
(welt.de. Auf dem Kopf stehend geschrieben? Wenn linke Gruppen und andere Chaoten größeren Terror machen, ist das normal? Wenn aber Leute auf die Straße gehen, weil die Politik dieses Land der Intoleranz öffnet, Einwanderern, die ihre Bringschuld nicht erfüllen und Willkommenskultur und Integration bedeuten, in jeder Beziehung nach der Pfeife von Leuten zu tanzen, die nicht zu Deutschland gehören, dann erklärt ein Bundesinnenministrer diese sogar zu Söhnen und Töchtern der Deutschen. Wer spinnt eigentlich in diesem Land, Herr Gauck?)

Verkehrsabgabe
Die Pkw-Maut kommt – aber ganz anders als gedacht
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat endlich seinen Gesetzentwurf für die Pkw-Maut vorgelegt. Sie soll einige Autofahrer finanziell entlasten – und birgt noch weitere Überraschungen.
(welt.de. Dass da ein Dilettant nach monatelanger Stümperei etwasauf die Welt bringt,  was vermutlich so hohe Verwaltungskosten fordert wie Einnahmen zu erwarten sind, war zu erwarten. Die Berechnung der Maut nach Hubraum und Schadstoffklasse, auf so einen Unsinn musste erst mal jemand kommen, denn mit der Straßenbenutzung hat dies nichts zu tun. Eine Maus hat gekreißt und ein Monster geboren.)

Krieg in Syrien
Peschmerga-Kämpfer sollen Kobane erreicht haben
Die Unterstützung ist offenbar da: Laut Beobachtungsstelle für Menschenrechte sind etwa zehn Kämpfer der kurdischen Peschmerga in Kobane eingetroffen. Die Männer aus dem Irak kamen über die Türkei in die umkämpfte Stadt.
(spiegel.de. Ohne Torwart? Wieviele Räuber bietet die Gegenseite auf? Soll da nicht ein Krieg im Gange sein? Macht der Spiegel Witze?)

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.