Wolfs Revier

Kann es noch tiefer gehen in Spaichingen? – Es kann!

An seinem Wort ist er zu erkennen?

(tutut). Die Liste des vom CDU-Kreisvorsitzenden und geschlagenen Bürgermeisterkanddaten angekündigten „neuen Miteinanders“ in Spaichingen wird länger und länger. Während der Zuspruch der Wähler für die CDU sinkt und sinkt, behält diese dank Blockfraktionen ihre Mehrheit im Gemeinderat und spielt diese offenbar nach Lust und Laune aus. Das neue Gegeneinander in Spaichingen unter dem Motto „Der Zweck heiligt jedes Mittel“  schlägt weitere Räder. Neuer Höhepunkt im schmählichen Spiel gegen die Bürger ist die Wahl um solche popeligen Posten wie die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters. Nicht zum ersten Mal hat die CDU mit ihren Blöcken Konsens aufgekündigt.

Und das alles passiert in Wolfs Revier, im Gebiet eines Landtagsabgeordneten und Landtagspräsidenten, der Ministerprsident werden will. Als Mitglied des CDU-Kreisvorstands trägt er Mitverantwortung für solches würdelose Treiben. Neben ihm natürlich auch ein nicht ganz unbekannter CDU-MdB: Volker Kauder. Wolf hat ja schon in der Vergangenheit gezeigt, dass er als Politiker keineswegs Maske trägt. Wie aber glaubt er, weiterhin die Rolle des dichtenden und blutreitenden Biedermanns im Land spielen zu können? Ist es nicht an der Zeit, dass das Land mal in sein Revier schaut, in seine Höhle? Oder will es Politik als Jux und Dollerei?

Ach ja, da war ja was am Montagabend im Spaichinger Gemeinderat. Es kann dort immer noch tiefer gehen. Vor der Wahl ist nach der Wahl: Ist Spaichingen gibt es keine Grünen, keine Roten, sondern nur noch eine schwarze Mehrheit unter einem Harald Niemann. Hier die Meinung und Schilderung des FWV-Fraktionsvorsitzenden Heinrich Staudenmayer dazu:

„Frau Kustermann von der Mehrheit des Gemeinderates als Bürgermeisterstellvertreterin abgelehnt“
Im gegenseitigen Einvernehmen haben sich die Fraktionen des Gemeinderates darüber verständigt, dass die Stellvertreter des Bürgermeisters nach der Größe der Fraktionen vorgeschlagen werden sollten. Die CDU als größte Fraktion schlug Herrn Hans-Otto Müller als 1. Stellvertreter vor, ungeachtet der auch in der Bevölkerung herrschenden Bedenken, wegen dessen Verbindung zu den Anzeigen gegen den amtierenden Bürgermeister. Folgerichtig gab es in der geheimen Abstimmung einige Gegenstimmen. Herr Hans-Otto Müller wurde mit großer Mehrheit gewählt.

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER hatte als zweitstärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den 2. Stellvertreter und nominierte Frau Isabella Kustermann.   Im Vorfeld wurde ihre neutrale und überparteiliche Arbeit als bisherige   1. Stellvertreterin von allen Parteien anerkannt und gelobt. Umso unverständlicher ist es nun, dass eine Mehrheit des Gemeinderates, welche sich offensichtlich bereits im Vorfeld abgesprochen hat, Frau Kustermann nun abgelehnt hat. Aus diesem Grund verzichteten die FREIEN WÄHLER auf die Nominierung eines anderen Kandidaten, um auch deutlich zu machen wie hoch ihre bisherige Arbeit zu würdigen ist.

Als 2. Stellvertreter wurde stattdessen nun Herr Harald Niemann mit der gleichen Mehrheit bestimmt. Es scheint nun so, dass das Amt des Bürgermeisterstellvertreters wieder für Parteiinteressen instrumentalisiert und missbraucht werden soll, wie es bereits in der vorletzten Wahlperiode mit zwei CDU Stellvertretern der Fall gewesen ist.

Die FREIEN WÄHLER zeigen sich entsetzt über derart unverhohlenes Machtdenken und werden streng darauf achten, dass das Amt neutral und zum Wohl aller Bürger ausgeübt wird. Für Selbstdarsteller ist hierfür kein Platz. Nur zu deutlich ist nun, dass eine Mehrheit im Gemeinderat ihr Blockdenken nicht ablegen will und kann. Ein vielbeschworener Neuanfang sieht anders aus“.

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