Gesagt

Mein Werdegang
Am 28.9.1961 wurde ich in Weingarten geboren und bin dort aufgewachsen…
(der.wolf-im-revier. Wohin wird er gehen?)

Gefragt

Wann wird in Spaichingen für die Fünfzigerfeste die Ausgleichsarbeit für die Katholische Kirche oder für die Möblierung der Stadt abgeschafft? Sind frohe Feste ohne saure Arbeit undenkbar?

Gelesen

Ran an die Pfann‘: Wo ist der Rest?

Der tote Kamerad spielt kräftig mit
Das Bläserseptett Mnozil Brass verbindet Musik mit akrobatischen Einlagen
…Die Körpersprache des Allroundgenies mit den langen blonden Haaren ist umwerfend. Er bläst Basstrompete und -flügelhorn sowie Posaune, komponiert, arrangiert und zieht seine Socken so lasziv aus wie kein Zweiter. Mit bloßen Füßen zog er dann an den Posaunen seiner Kollegen – ein Gag, den viele Amateurblaskapellen vor allem an der Fasnet begeistert nachspielen.Reichlich makaber war die Szene, in der er als vermeintlich Toter über die Bühne getragen wurde und dabei in die Klagelaute von „Ich hatt‘ einen Kameraden“ einstimmte. Köstlich war seine Ansprache durch die gedämpfte Posaune, einer der Höhepunkte des Abends…
(Schwäbische Zeitung. Da passt mal alles: Peinliche Auftritte noch peinlicher beschrieben. Tuttlinger Kultur, aber gekonnt ist anders.)

Verbotene Stoffe in Fan-Schminke
Minister Bonde will Firmen nennen
(Stuttgarter Nachrichten. Womit kommt der noch in die Medien? Ist er echt als Minister?)

Missbrauch einer Seniorin
Altenheime wollen dennoch offen bleiben
Unfassbares Martyrium einer Seniorin in Baden-Württemberg: Ein Bekannter soll die Frau rund 24 Stunden in seiner Gewalt gehabt und schwer missbraucht haben. Die Motive der Tat liegen noch im Dunkeln.
(Stuttgarter Nachrichten.Für wen?)

Wie Deutsche versuchen, Geld aus der Schweiz ins Land zu schmuggeln
Seit Schweizer Banken von ihren Kunden Steuerehrlichkeit verlangen, versuchen immer mehr Deutsche ihr Geld zurückzuholen – meist, ohne es anzumelden. Doch an der Grenze wachen die Zöllner.
(Südwest Presse. Wo gibt’s das in der Schweiz?)

Fundsache Twitter: Neu, neuer, Tobias Schumacher? Wo vorne ist, ist manchmal hinten?

„Wichtiges Signal“
Ein Zeichen der Annäherung einen Tag vor Ramadan: Das Land und die Islamverbände verständigten sich gestern über den Weg zu einem Staatsvertrag. Ab Spätherbst will man in die Detailarbeit einsteigen.
(Südwest Presse. Rambazamba in BW?)

Schönauer Preis geht nach Japan
Die Schönauer Energie-Initiativen und die Stadt Schönau (Kreis Lörrach) verleihen in diesem Jahr drei Persönlichkeiten der japanischen Anti-Atom-Bewegung den Ehrenpreis „Schönauer Stromrebell 2014“
(Südwest Presse. Meilenweit für ein Kamel?)

Netzwerk für Weintouristen im Südwesten
Die vielfältigen, aber weitgehend eigenständigen Angebote für Weintouristen in Baden und Württemberg sollen miteinander verknüpft werden.
(Südwest Presse. Hauptsache im Netz?)

Imageproblem der Liberalen
FDP denkt über neuen Namen nach
Nach Meinung der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP ist das massive Imageproblem der FDP am besten mit einer Umbenennung zu lösen. Der Vorschlag wird offenbar bereits intensiv in der Parteiführung diskutiert…Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ist offen für eine Umbenennung ihrer Partei…
(focus.de. Ihnen kann geholfen werden? Dabei ist der Fundus schon riesig, keine Partei sonst ist so alt und unter so vielen Namen schon aufgetreten: Deutsche Fortschrittspartei (DFP, „Fortschritt“), Nationalliberale Partei, Liberale Vereinigung, Deutsche Freisinnige Partei (auch Deutsch-freisinnige Partei DFP), Freisinnige Volkspartei, Freisinnige Vereinigung, Deutschen Volkspartei, Fortschrittliche Volkspartei, Deutsche Demokratische Partei (DDP), Liberal-Demokratischen Partei Deutschlands, Partei Freier Demokraten (FDP), DVP, LDP (Ost), Brit. Zone: Freie Demokratische Partei (FDP);  Hamburg: Partei Freier Demokraten (PFD) 1945–1946;  Bremen: Bremer Demokratische Volkspartei (BDV) 1945–1952;  Bremen: Freie Demokratische Partei Bremen (FDP) 1946–1947; SBZ: Deutsche Demokratische Partei (DDP) 1945;  SBZ: Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDP; ab 1951 LDPD) 1945–1990; Bayern: Deutsche Demokratische Partei (DDP) 1945–1946;  Bayern: Freie Demokratische Partei (FDP);  Hessen: Deutsche Demokratische Partei (DDP) 1945–1946;  Hessen: Liberal-Demokratische Partei Hessen (LDP) 1946–1948; Hessen-Pfalz: Sozialer Volksbund (SV) 1946–1947; Rheinland: Liberale Partei des Rheinlands (LP) 1945–1947;  Rheinland-Pfalz: Demokratische Partei (DP) 1947–1948; Württemberg-Baden: Demokratische Volkspartei (DVP) 1945–1952; Baden: Demokratische Partei (DemP) 1946–1948; Württemberg-Hohenzollern: Demokratische Volkspartei (DVP) 1946–1952; Saarland: Demokratische Vereinigung des Saarlands (DVS) 1945–1947; Saarland: Demokratische Partei Saar (DPS) 1947–1951 und 1955–1957; DDR: Bund Freier Demokraten (BFD) 1990; DDR: Deutsche Forumpartei (DFP) 1990; DDR: Freie Demokratische Partei der DDR (F.D.P.) 1990; Deutschland: Demokratische Partei Deutschlands (DPD) 1947–1948. )

Bauernregel
Siebenschläfer prophezeit wechselhaftes Sommerwetter
Die einen fürchten sie, die anderen ignorieren sie: Laut Bauernregel wird das Wetter die nächsten sieben Wochen so, wie es zum Siebenschläfer ist.
(stern.de. Siebenschläfer ist erst eine Woche später, da die Lostage mit der Kalenderreform nicht verschoben worden sind.)

SM-Schiff legt in Konstanz an
Hunderte Schaulustige bestaunten am Samstagabend das Sadomaso-Schiff im Hafen. Neben viel nackter Haut und schrägen Outfits gab es auch eine große Feuershow zu sehen
(Südkurier. Warum fuhren die ausgerechnet auf der „Schwaben“, war das ein besonderer Kitzel?)

Kasse: Südwest-Arbeitnehmer bekommen mehr Medikamente
So viele Medikamente wie im vergangenen Jahr haben die Ärzte den Arbeitnehmern im Südwesten noch nie verordnet: Im Schnitt 213 Tagesdosen an Arzneimitteln hat jeder bei der Techniker Krankenkasse (TK) versicherte Berufstätige im Südwesten im Jahr 2013 erhalten
(Südkurier. Ohne Pillen kein Arbeitswillen?)

Stephan Burger zum Erzbischof geweiht
Der Priester und Kirchenrechtler Stephan Burger ist zum neuen Freiburger Erzbischof geweiht worden. Der 52-Jährige erhielt die Weihe am Sonntag im Freiburger Münster von seinem Vorgänger Robert Zollitsch (75)…Er ist der 15. Erzbischof der im Jahr 1827 gegründeten Diözese mit ihren heute knapp zwei Millionen Katholiken…Er rief die Gläubigen zum Mitwirken auf. Die Kirche brauche ein Miteinander von Haupt- und Ehrenamtlichen sowie eine ökumenische Verbundenheit…
(Stuttgarter Zeitung. So eingenebelt war das Münster schon lange nicht. Max Frisch: „Jenseits des Weihrauchs beginnen die Offenbarungen“.)

Spaichingen und der 1. Weltkrieg

Vor dem Weltenbrand stand in Hofen der Farrenstall in Flammen

Heute reitet der Heilige Georg auf dem Spaichinger Friedhof gegen den Drachen. Einst erinnerte er (links am Bildrand) an die Opfer des 1. Weltkrieges neben der Stadtpfarrkirche gegenüber dem Rathaus, welches längst aus dem Stadtbild verschwunden ist. Warum werden in Deutschland  Gedenkstätten an Kriegsopfer schamhaft auf und an Friedhöfe verbannt? In anderen Ländern wird damit bewusster umgegangen, da bleiben die Toten des gegenseitigen Abschlachtens lebendige öffentliche Mahnung.

(tutut). Bevor noch jemand in Spaichingen auf die Idee kommt, die Erinnerungen an den 1. Weltkrieg ganz zur Zeitungsente werden zu lassen, müsste ein Blick wenigstens in die Spaichinger Stadtchronik genügen, um das Thema nicht der Lächerlichkeit von Stümperei auszusetzen. Gedenktage sind Stolpersteine der Geschichte, aber keine bunten Luftballons für Schreibversuche. Immerhin hat der 1. Weltkrieg, um nur eine Bilanz zu ziehen, 114 Spaichingern das Leben gekostet.

Die Spaichinger Stadtchronik schildert die Zeit des 1. Weltkriegs so:

„Die angespannte internationale Lage vor Ausbruch des 1. Weltkrieges beschäftigte die Spaichinger weniger als das kommunale Problem Nr. 1, die Farrenhaltung in Hofen! So kam es am 12. Mai 1914 im »Kreuz«-Saal zu einer Protestversammlung der Bürger gegen einen Beschluß der bürgerlichen Kollegien, die Farrenhaltung in Hofen zu belassen, nachdem dort der Farrenstall abgebrannt war. Die Versammlung forderte einmütig, den Farrenstall nicht wieder einzurichten.Dieses Thema hatte zuvor schon die kommunalen Wahlen in Spaichingen beeinflußt.

Am 31. Juli 1914 schrieb der »Heuberger Bote« von einem der »bedeutungsvollsten Tage seit den siebziger Jahren«. Der Kaiser hatte gerade den Kriegszustand angeordnet: »In kleinen Gruppen standen die Bewohner in Stadt und Land auf den Straßen und in erregten Besprechungen ihren Befürchtungen Ausdruck gebend«. Die Mobilmachung folgte, die Bürger reagierten mit Vorratskäufen auf die Situation, in den Betrieben kam es zu Engpässen, weil Mitarbeiter zum Militär eingezogen wurden.

Anfang August wurde die Bevölkerung aufgefordert, nach Einbruch der Dunkelheit die Wohnungen nicht zu verlassen, die Züge fuhren nach einem »Militärfahrplan«, Anlagen von Bahn, Post und der Wasserversorgung wurden von Streifen, zum Teil auch von Bürgern gestellt, überwacht. Der »Heuberger Bote« meldete schließlich: »Der Worte sind genug gewechselt, jetzt sollen Taten sprechen!« Auch das Deutsche Reich stand im Krieg.

Es herrschte eine gewisse Begeisterung in der Bevölkerung, die Siegeszuversicht war groß: »Wir wollen und werden den Endsieg davontragen und aus diesem Krieg hervorgehen als das stärkste Volk der Welt, um wieder mit unserer Friedensarbeit zu beginnen.« Mit der Länge des Krieges nahm die anfängliche Begeisterung ab, Todesmeldungen häuften sich, die Versorgungslage wurde schwierig, und die Landwirtschaft litt unter Futtermangel.

Der zunehmende Mangel in der Lebensmittelversorgung führte zu einem Schwarzmarkt, dennoch läßt sich sagen, dass die Situation der Bevölkerung während der Kriegsjahre in Spaichingen dank der vielen Nebenerwerbslandwirte nicht so prekär war wie in den Ballungszentren.

Kriegsanleihen wurden gezeichnet, Päckchen an die Front geschickt, Kleider gesammelt oder angefertigt für die Soldaten. Bucheckern mußten zur Ölgewinnung gesammelt werden, im letzten Kriegsjahr gab es 85 Pfennig für das Pfund, Anfang des Krieges nur 25 bis 30 Pfennig. Im Juli 1918 waren plötzlich infolge Kohlenmangels die Gasvorräte erschöpft.

Nach dem Waffenstillstand wurde das Kriegsende in der Bevölkerung nicht als militärisch Niederlage empfunden. In Württemberg kam es zum Umsturz, wobei die Unabhängigen Sozialdemokraten (USPD) und Spartakisten eine Rolle spielten.

Die ersten Arbeiter und Soldatenräte entstanden, während die Mehrheitssozialdemokraten mit Zustimmung von König Wilhelm versuchten, eine neue Regierung zu bilden. Am 9. November riefen USPD und Spartakisten in Stuttgart die Republik aus, eine neue, vom Mehrheitssozialdemokraten Bios geführte Regierung bildete sich, in der nach Ausscheiden der Spartakisten drei Minister aus bürgerlichen Parteien mitwirkten.

Nachdem überall die deutschen Monarchen abgedankt hatten, verzichtete auch König Wilhelm am 30. November auf den Thron. Ein Ereignis, das in Spaichingen so gut wie keine Reaktion hervorrief.

Schon am 20. November war es im »Kreuz«-Saal zu einer Versammlung gekommen, mit dem Ziel, einen Bürger- und Arbeiterrat zu bilden, der für Ordnung sorgen sollte. Beschlossen wurde, einen Volksrat zu wählen, zu dem jede Partei (Zentrum, Sozialdemokratie und Volkspartei) je fünf Mitglieder stellen sollten.

Zentrum und Volkspartei handelten danach, in einer Versammlung von Kleinbauern und Arbeiterschaft wurde die Mitwirkung an diesem Bürger- und Bauernrat aber abgelehnt. Sie wählten am 23. November einen eigenen Arbeiterrat, welcher »auf dem Boden der provisorischen Regierung« stehen wollte. Der gesetzlich eingeführte Acht-Stunden-Tag – die Arbeitszeit wurde auf 8 bis 17 Uhr verlegt, weil es an Kohlen mangelte – und die Einführung des Wahlrechts für die Frauen waren Hauptthemen verschiedener Versammlungen“.

Reine Kommunalsteuer

Wer muss die Zweitwohnungssteuer zahlen?


(lifePR) – Die Zweitwohnungssteuer ist eine reine Kommunalsteuer und wird von einigen Gemeinden nach deren jeweiligen Satzungen erhoben. ARAG Experten geben Auskunft über die Art und Höhe der Zweitwohnungssteuer und sagen, wer steuerpflichtig ist.

Wer erhebt die Zweitwohnungssteuer?
Die Zweitwohnungssteuer ist in Deutschland eine kommunale Aufwandsteuer. Sie wird von der Stadt bzw. von der Gemeinde erhoben und betrifft alle Personen, die im jeweiligen Ort eine Zweitwohnung innehaben. Ihre Rechtmäßigkeit wird durch das Grundgesetz begründet, nach dem die Länder »örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern« erheben dürfen (Art. 105 Abs. 2a GG). Diese Gesetzgebungskompetenz wurde in den Bundesländern auf die Gemeinden übertragen.

Mit der Zweitwohnungssteuer soll derjenige belastet werden, der sich den Aufwand leisten kann, zwei Wohnungen für den persönlichen Lebensbedarf oder den seiner Familie zu halten. Dies ist insbesondere bei Ferienwohnungen der Fall. Bei Studenten und Pendlern ist die Zweitwohnung allerdings eine Notwendigkeit. Hier wird also besteuert, wer sowieso schon außergewöhnliche finanzielle Belastungen stemmen muss. Um diese doppelte Belastung zu entschärfen, hat der Gesetzgeber festgelegt, dass Arbeitnehmer die Ausgaben für die beruflich bedingte Zweitwohnung als Werbungskosten von der Einkommenssteuer absetzen können.

Da ein Student in der Regel keine Steuern zahlt, kann er keine Werbungskosten geltend machen. Es besteht jedoch die Möglichkeit des Verlustvortrages. Das ist eine Einkommenssteuererklärung mit negativem Einkommen; sie reduziert die Steuer, wenn irgendwann einmal Einkommen fließt.

Welche Wohnungen werden besteuert?
Steuergegenstand ist das Innehaben einer Zweitwohnung. Der steuerliche Tatbestand ist in den Satzungen der Gemeinden allerdings unterschiedlich geregelt. Die Definitionen einer Zweitwohnung können stark voneinander abweichen, auch das „Innehaben“, also die berechtigte tatsächliche Verfügungsgewalt über eine Wohnung, wird unterschiedlich geregelt. Keine Rolle spielt dagegen, ob die Wohnung eine Miet- oder Eigentumswohnung ist.

Wie hoch ist die Zweitwohnungssteuer?
In der Regel ist die Jahreskaltmiete Bemessungsgrundlage für die Zweitwohnungssteuer. In einzelnen Gemeinden werden auch die Jahresrohmiete (Kaltmiete mit bestimmten kalten Betriebskosten) oder die Wohnfläche herangezogen. Der Steuersatz liegt zwischen fünf Prozent in Berlin und 16 Prozent in Erfurt, in der Regel beträgt er zehn Prozent. Einige Gemeinden und Städte erheben eine nach bestimmten Kriterien gestaffelte Steuer, z.B. Leipzig. Degressive Staffeln, die Besserverdienende begünstigen, indem die Besteuerung mit steigender Miete geringer ausfällt, wurden vom Bundesverfassungsgericht im Januar 2014 beanstandet (Az.: 1 BvR 1656/09).

Wie wird die Steuer ermittelt und erhoben?
Nach der Einführung der Steuer hat die Stadt Sorge zu tragen, dass sie alle Steuerpflichtigen erfasst – das erfordert der Grundsatz der Steuergerechtigkeit. Als Basis dienen dafür die Meldedaten, diese sind jedoch alleine nicht ausreichend. So wären gemeldete Einwohner benachteiligt gegenüber nicht gemeldeten. Die Folge ist, dass die Städte Maßnahmen durchführen müssen, um unangemeldete Personen ausfindig zu machen. Nachdem die Gemeinde alle Betroffenen erfasst hat, benötigt sie in der Regel die Miethöhe und in Einzelfällen die Wohnungsgröße, um die zu zahlende Steuer ermitteln zu können.

Die Steuerpflichtigen werden von der Stadt direkt angeschrieben und aufgefordert, innerhalb eines bestimmten Zeitraumes die beiliegende Steuererklärung auszufüllen. Dieses Schreiben geht meist sowohl an die Haupt- als auch an die Nebenwohnung der Betroffenen.

In welchen Gemeinden wird die Steuer fällig?
Es gibt in Deutschland mehr als zehntausend politisch selbständige Gemeinden. Eine vollständige und aktuelle Auflistung, wo die Zweitwohnsitzsteuer erhoben wird und wo nicht, gibt es nicht. Da hilft oft nur ein Blick in die jeweilige Steuersatzung. Die findet man meist auf der Internetseite der jeweiligen Gemeinde in Verknüpfungen wie Stadtrecht, Steueramt oder Satzungen. Im Zweifelsfall raten ARAG Experten jedoch, eine Anfrage beim Steueramt zu stellen – dieses gibt genaue Auskunft.

Sonntag, Leute!

Menschliches Elende

von Andreas Gryphius

Was sind wir Menschen doch! Ein Wohnhaus grimmer Schmerzen.
Ein Ball des falschen Glücks, ein Irrlicht dieser Zeit,
Ein Schauplatz herber Angst, besetzt mit scharfem Leid.
Ein bald verschmelzter Schnee und abgebrannte Kerzen.

Dies Leben fleucht davon wie ein Geschwätz und Scherzen.
Die vor uns abgelegt des schwachen Leibes Kleid
Und in das Totenbuch der großen Sterblichkeit
Längst eingeschrieben sind, sind uns aus Sinn und Herzen.

Gleich wie ein eitel Traum leicht aus der Acht hinfällt
Und wie ein Strom verscheußt, den keine Macht aufhält,
So muß auch unser Nam, Lob, Ehr und Ruhm verschwinden.

Was itzund Atem holt, muß mit der Luft entfliehn;
Was nach uns kommen wird, wird uns in Grab nachziehn.
Was sag ich? Wir vergehn, wie Rauch von starken Winden.


Gelesen

Wer sagt’s ihnen?

Klinik-Mitarbeiter müssen sich umstellen
Umstrukturierungen wirken sich auf Arbeitsabläufe des Personals aus
Von Michael Hochheuser
(Schwäbische Zeitung. Immer noch nicht erkannt, dass Spaichingen nur noch ein Ärztehaus hat?)

50er schenken Stadt neue Stationenkapelle
„Wir haben ein Stück Heimat renoviert“ – Pastoralreferent Blessing weiht das Kleinod ein
Von Regina Braungart
(Schwäbische Zeitung. Wenigstens mal kein neues Jahrgangs-„Kunstwerk“. Ein katholisches Kapellchen eines Stationenwegs ist Spaichingen? Wieviele Pastoralreferenten hat Jesus gehabt, die Kapellen geweiht haben? Sollte ein Kleinod nicht was Besonderes sein?)

Kolbinger entwickeln Klimaschutz weiter
(Schwäbische Zeitung.Hilft’s jetzt auch Renquishausen?)

Polizei warnt vor Taschendieben
(Schwäbische Zeitung.Hechingen meiden?)

Der Abschied gleicht einer Hochzeit
Heuberg aktiv will einen Gastroführer der „Region der zehn Tausender“ auflegen
(Schwäbische Zeitung. Warum ist bisher niemand darauf gekommen:“Heuberger Sterne“?)

Trossingen von außen betrachtet
(Schwäbische Zeitung. Geht’s auch von innen?)

Wurmlingen will Waldrefugien anlegen
Auf den Flächen wird die Forstwirtschaft eingestellt – Es bietet sich die Chance, Ökopunkte zu sammeln
(Schwäbische Zeitung. Jeder lügt sich in die eigene Tasche?)

Polizei zieht WM-Zwischenbilanz
(Schwäbische Zeitung. Wo kicken die?)

Richter schickt Metalldiebe hinter Gitter
Landgericht Rottweil verurteilt sechs Mitglieder einer Bande zu hohen Haftstrafen
(Schwäbische Zeitung. Gitter nehmen die auch.)

Rocker ziehen um in die Innenstadt
Nach Nendingen soll das „Bärle“ Treffpunkt sein – Polizei und Stadtverwaltung vorsichtig
Von Dorothea Hecht
(Schwäbische Zeitung.Was sind Rocker?)

Sonntagsläuten
„Gott nahe zu sein, ist gut für mich“
….
Vikarin Stefanie Zerfaß, evangelischer Kirchenbezirk Tuttlingen
(Schwäbische Zeitung. Wie heißt er oder sie?)

Ermittlungen nach Martyrium einer Seniorin
Nach der stundenlangen Quälerei und der Vergewaltigung einer 80-Jährigen in einer Rastatter Senioren-Anlage prüfen die Ermittler Anhaltspunkte für das Motiv des mutmaßlichen Täters. Der 42-Jährige ging – mit Messer und Klebeband ausgestattet – gezielt zu der Verwandten seiner Lebensgefährtin, wie Staatsanwalt Michael Klose in Baden-Baden mitteilte.
(Südkurier. Die „Senioren-Anlage“ wird nicht überprüft?)

Schwimmflügel für das Denken
Wie kann man jemandem Religion erklären, der davon kaum etwas weiß? Der evangelische Pfarrer Markus Beile traut sich..
(Südkurier. Welche Religion, die verbeamtete und verstaatlichte mit Pastorenhimmel?)

Kretschmann liefert Strafwein beim Narrengericht ab
Die Strafe ist bezahlt: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am Freitag drei Eimer Wein zu je 60 Litern an das Stockacher Narrengericht übergeben
(Südkurier. Schon übergeben?)

Bundespolizei rüstet sich für Gewalt rund um Fußballstadien
Zwei Monate vor dem Start der neuen Spielzeit der Fußball-Bundesliga intensiviert die Bundespolizei ihre Vorbereitungen. Trainiert werde der Umgang mit randalierenden Fußballfans, sagte ein Polizeisprecher am Rande einer Großübung am Freitag in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis)
(Südkurier. Was geht den Steuerzahler sicherer Popelkick an? Warum wird der nicht einfach verboten?)

Nutzung durch die Ehefrau
Präsidialamt entzieht Scheel den Dienstwagen
Das Büro wird aufgelöst, der Leasingvertrag für den VW Phaeton des Altbundespräsidenten Walter Scheel wird nach Informationen des SPIEGEL gekündigt. Der Wagen wird überwiegend von der Ehefrau genutzt – das sei unzulässig, heißt es im Amt des Bundespräsidenten
(spiegel.de. Lange weggeschaut? Wo ist der gelbe Wagen?)

Schäuble kann schaffen, woran alle gescheitert sind
Eine „historische Leistung“ soll der Bundeshaushalt werden, den das Kabinett vorlegen will. Wolfgang Schäuble will schaffen, was allen Bundesfinanzministern vor ihm nicht glückte: Die schwarze Null.
(welt.de.Ist er denn keine schwarze Null mit all den anderen seines Vereins? Bei über 2 Billionen Schulden? Wird den Bürgern dann weniger als 70 Prozent ihres Gehalts geraubt?)

Ist Europa nach zwei Weltkriegen wirklich weiter?
Mit dem Attentat auf den Thronfolger Österreich-Ungarns vor 100 Jahren in Sarajevo begann Europas Jahrhundert der Katastrophen. Seien wir nicht zu sicher, dass sich solches niemals wiederholen wird.
(welt.de.Geschichte wiederholt sich immer, weil sich der Mensch nicht ändert. Denkmal für einen Mörder in Sarajewo! Nicht nur für Serbien gilt Sterbien. Wenn es innen ruhig ist, holt man sich die Himmelsbomber eben von außen.)

Unruhe bei Schwarz-Rot:
CDU-Fraktionschef Kauder ruft SPD zur Ordnung
Misstöne in der Großen Koalition: Unions-Fraktionschef Volker Kauder kritisiert nach SPIEGEL-Informationen, dass die SPD nur die eigenen Vorhaben durchsetzen wolle.
(spiegel.de. Und Merkel spielt mit Juncker Fußball?)

FDP denkt über einen neuen Namen nach
Vizeparteichefin Strack-Zimmermann ist für eine Umbenennung der Partei. Der Vorsitzende Christian Lindner sagt, es gebe keine Denkverbote. Fakt ist: Die liberale Marke hat enormen Schaden genommen…
(welt.de. AfD? Gibt’s auch neue Leut‘?)

 

eBay-Pflichten: AGB bis Widerruf

ARAG Experten erläutern die neuen Regeln beim Einkauf im Internet


Eine ganze Altstadt im Angebot?

(lifePR) – Niemand muss Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden. Warum sie dennoch sinnvoll sind: Sie können zusätzliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und Ihrem Kunden treffen. So lassen sich Unklarheiten beim Vertragsschluss und bei der Vertragsdurchführung vermeiden. In den AGB sollte darüber informiert werden, wie der Vertrag zustande kommt und was genau Gegenstand des Vertrags ist.

– Gehen Sie in Vorleistung, sollten Sie einen Eigentumsvorbehalt vereinbaren.
– Beim Verkauf gebrauchter Ware können Sie die Gewährleistungsfrist verkürzen.
– Wollen Sie Ihrem Kunden die Rücksendekosten nach einem Widerruf auferlegen, gehört das seit einer Gesetzesänderung zum 13. Juni 2014 – anders als vorher – jedoch nicht mehr in die AGB. Ein entsprechender Hinweis in der Widerrufsbelehrung ist ausreichend.

Sonderfall eBay
Sie brauchen zwei unterschiedliche Versionen der AGB, da sich bei eBay der Vertragsschluss anders gestaltet als in einem herkömmlichen Online-Shop. Bei eBay ist bereits das Angebot einer Ware durch den Händler ein im Rechtssinne verbindliches Angebot. Im normalen Onlineshop stellt das Angebot des Händlers eine Einladung an potentielle Kunden dar, selbst ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages abzugeben. AGB machen Sie aber auch von Wettbewerbern angreifbar.

Daher sollten Sie rechtlich geprüft, abmahnsicher und auf dem neuesten Stand sein. Selbst wenn Sie auf AGBs verzichten, um bestimmte Informationen kommen Sie nach dem Fernabsatzgesetz bzw. im elektronischen Geschäftsverkehr nicht herum. Notieren Sie in Ihrem Shop unter diese Pflichtangaben gemäß §§ 312 c, 312 d Abs. 1 BGB und Art. 246 a EGBGB. Darunter fallen unter anderem Infos, wie der Vertrag zustande kommt, die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung, der Gesamtpreis und ggf. die Preisberechnung und die anfallenden Versandkosten.

Impressum muss sein
Wer Geld im Internet verdient, muss nach dem Telemediengesetz (TMG) auf seiner Webseite ein Impressum (auch als Anbieterkennzeichnung bekannt) führen. Die Angaben müssen für den Nutzer leicht erkennbar, direkt erreichbar und ständig verfügbar sein.

Weitere Pflicht: Widerrufsbelehrung
Die Widerrufsbelehrung ist ein rechtliches Muss für alle Shopbetreiber. Sie müssen im Online-Handel Ihren Kunden über sein Widerrufsrecht belehren. Fehlerhafte Belehrungen auf eBay werden von Konkurrenten immer wieder abgemahnt.

Gelesen

Mittendrin im Stahlgewitter – greif lieber zum HB?

„Möge es der Opfer bald genug sein“
Der Erste Weltkrieg im Spiegel des Heuberger Boten – Teil 3: 1915
Von Anja Reichert
(Schwäbische Zeitung. Nun ist der Leser dran? Das Blatt erklärt den Opfern den Krieg? Hat es das nicht schon während des Krieges getan, mit einem Abo mitten drin im Stahlgewitter?)Ist es nicht erbauend, so ein Oberhirtenwort an die Schafe im bereits verlorenen Krieg im katholischen Blättle Heuberger Bote?

Balgheim übernimmt von Spender Metallkreuz
Ein Spender, der anonym bleiben möchte, hat der Gemeinde Balgheim ein künstlerisch gestaltetes Metallkreuz angeboten.
(Schwäbische Zeitung. Schämt er sich?)

Fünf, zehn, 21, 42
Bei run & fun ist für jeden Läufergeschmack die passende Laufstrecke dabei
(Schwäbische Zeitung. Säckle strecken?)

Tour zeigt „bewegende“ Architektur
Bürger können am Samstag besondere, sonst nicht zugängliche Bauten besichtigen
Am morgigen Samstag ist Tag der Architektur. Aus diesem Anlass lädt die Architektenkammer Baden-Württemberg alle interessierten Bürger wieder zu kostenlosen Besichtigungstouren in Stadt und Land ein. In diesem Jahr lautet das Motto „Architektur bewegt“.
(Schwäbische Zeitung. Steine kriegen Beine?)

Southside-Festival „berauscht“ in jeglicher Hinsicht
(Schwäbische Zeitung. Redaktion im Dauerrausch?)

Nach Feuer: „Wir kriegen das hin“
(Schwäbische Zeitung. Ist doch schon.)

Wehrlein will am Norisring angreifen
Der Worndorfer DTM-Fahrer hat gute Erinnerungen an den Stadtkurs in Nürnberg
(Schwäbische Zeitung. Wer?)

Neue Runde im Fluglärmstreit
Während die Region zwischen Hochrhein, Schwarzwald und Bodensee auf Nachverhandlungen am umstrittenen Fluglärm-Staatsvertrag wartet, hat die Schweiz bei deutschen Behörden die Genehmigung für ein präziseres Verfahren für Nordanflüge eingereicht
(Südkurier. Wird sich der Wolf wieder darum kümmern? Hat er nicht schon einmal den Fluglärm mitsamt der Gäubahn beseitigt?)

Gericht weist Klage von Schweinezüchter zurück
Etappensieg für Bad Dürrheim im Schweinezucht-Fall: Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Klage eines Bad Dürrheimer Schweinezüchters zurückgewiesen. Er hatte gegen die Veränderungssperre auf dem Gewann, wo er seine groß dimensionierte Schweinezuchtanlage bauen will, geklagt
(Südkurier. Ende von Schweinerei?)

Modellversuch soll junge Leute auf Ausbildung vorbereiten
Baden-Württemberg will neue Wege beim Übergang von der Schule ins Berufsleben ausprobieren. «Angesichts von rund 5000 unbesetzten Ausbildungsplätzen in 2013 müssen wir Jugendliche besser in die Berufsausbildung bringen und Betriebe bei der Fachkräftesicherung
(Südkurier. Für Politiker zu spät?)

Wanderinnen verirren sich im nächtlichen Wald
Mit einer groß angelegten Suchaktion hat die Bergwacht in der Nacht zum Donnerstag zwei Wanderinnen aus der gebirgigen Wutachschlucht im Schwarzwald gerettet. Die beiden 73 und 55 Jahre alten Frauen aus der Schweiz und Frankreich hatten sich verirrt und nach Einbruch der Dunkelheit Hilfe gerufen
(Südkurier. Gretel ohne Hänsel?)

Streit unter Rentnern in Kleingarten eskaliert
In einer Heidelberger Kleingartenanlage ist ein Streit zwischen zwei Senioren außer Kontrolle geraten. Als ein 70-Jähriger plötzlich zu einer Machete griff, bewaffnete sich sein 77-Jahre alter Kontrahent mit einer Spitzhacke, wie die Polizei mitteilte.
(Südkurier. Wer sagt da, der Dschungel sei gefährlich?)

Erzbischof Burger stellt neues Wappen vor
Der neue Freiburger Erzbischof Stephan Burger hat sein Bischofswappen vorgestellt. Es verbindet eine Burg – in Anlehnung an seinen Nachnamen und Burgers bisherigen Wohnort Burkheim – mit dem Wappen des Erzbistums – dem roten Kreuz auf goldenem Grund.
(Südkurier. Der Mann vom Roten Kreuz? Geht’s jetzt auf Kreuzzug?)Personenkult unter Polizeiblasschutz?

Der EnBW-Ausschuss
Der Untersuchungsausschuss „Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen“ war der drittlängste in der Geschichte des Landes. In 31 Monaten gab es 135 Sitzungsstunden, 110 davon öffentlich.
(Südkurier. Die einen sagen so, die anderen so. War was außer einem Hornberger Schießen? Wann hat ein U-Ausschuss schon mal was bewirkt?)
Nutzen für die Demokratie
Dieser Ausschuss war ein einziges Spektakel. Unglaublich, was die Öffentlichkeit so alles erfuhr über Freundschaft in der Politik, über die Bedenkenlosigkeit, mit der sich vom Volk gewählte Abgeordnete wie die Lemminge hinter einem Mann versammeln, der Recht bricht
(Südkurier. Und Rau und Stächele usw laufen immer noch mit den anderen Lemmingen frei im Landtag herum?)

Walter Scheels Büro wird nach Berlin verlegt
Der frühere Bundespräsident Walter Scheel braucht weder Büro, noch Sekretärin, Chauffeur und Auto. Die Angelegenheiten des fast 95-Jährigen soll künftig ein Mitarbeiter von Berlin aus regeln. Das teilt das Bundespräsidialamt mit.
(Stuttgarter Zeitung. Wozu braucht ein Dementer im Bad Krozinger Pflegeheim ein Büro in Berlin?)

Im Landtag wird heftig debattiert
Kaum ist der Haushaltsstreit beigelegt, sorgt die geplante Einlagerung von Atommüll im Landtag für Zündstoff. Die CDU wirft der Koalition vor, die Interessen des Landes zu vernachlässigen, Grün-Rot sieht bei der CDU Verantwortungslosigkeit in Sachen Atommüll
(Stuttgarter Zeitung. Zündstoff in Platzpatronen? Geschwätz der Unterhändler über das Geschäft der Händler.)

Unbekannte schneiden Pferd die Zunge ab
Unbekannte haben einem Pferd in Laufenburg im Landkreis Waldshut die Zunge abgeschnitten und diese dann auf die Koppel geworfen. Das Tier musste wegen der schweren Verletzung eingeschläfert werden. Die Polizei ermittelt wegen Verdachts auf Tierquälerei.
(Stuttgarter Zeitung. Verdacht?)

Pleite für Hollande
Arbeitslosigkeit in Frankreich steigt auf Rekordhoch
…Die Zahl der Menschen ohne Arbeit stieg um 24.800 auf 3,388 Millionen an. Präsident Hollande kann sein Versprechen nicht halten…Im Mai stieg die Zahl der Arbeitslosen stark um 24.800 auf 3,388 Millionen an, wie das Arbeitsministerium am Donnerstagabend in Paris mitteilte. Das sei zum Vormonat ein Plus von 0,7 Prozent um zum Vorjahr von 4,1 Prozent. Damit erreichte die Arbeitslosigkeit in Frankreich einen neuen Negativrekord…
Eine Arbeitslosenquote veröffentlicht das Arbeitsministerium nicht. Laut dem französischen Statistikamt Insee, das die Arbeitslosenzahlen nach einer anderen Methode berechnet als das Ministerium, liegt die Quote bei rund 10 Prozent. Die Europäischen Statistikbehörde Eurostat verzeichnete zuletzt für Frankreich im April 10,4 Prozent, in der Bundesrepublik waren es zu diesem Zeitpunkt 5,2 Prozent…
(welt.de. Ist nicht bereits Deutschland als Schuldiger ausgemacht worden?)

Europa-Debatte: Gauck warnt vor Rückfall in Nationalstaaterei
Der Bundespräsident fordert einen größeren Zusammenhalt in der EU. Nur so könne Europa auf das russische Machtstreben reagieren, sagte Gauck auf einem Symposium zum Ersten Weltkrieg.
(spiegel.de. Was geht ihn das an? Natürlich will sich kein Nationalstaat für eine EUdSSR aufgeben. Wann tritt er zurück, bevor er noch mehr Unfug dieser Art daherredet und das ganze Land blamiert? Ist er ein Faktenfälscher oder ist das alles zu hoch für ihn? Wer trägt gerade eine Fußball-WM aus? Schrebergärten? Ist Demokratie nicht Volksherrschaft? Gibt es ein EU-Volk? Wer schreibt ihm diese blöden Predigten auf?)

Gauck und Deutschlands „große Herausforderung“
Bundespräsident Gauck hat beim Gedenken an den Kriegsbeginn Russlands Kurs in der Ukraine scharf kritisiert. Sein Fazit: „Weder Nationalismus noch Erlösungsideologien sind einfach verschwunden.“
(welt.de.Vertritt er denn nicht 2000 Jahre alte Erlösungsversprechungen? Oder nimmt er es damit so wenig genau wie mit den zehn Geboten? Herr gleich dreier Frauen? So einer wird Ehrenbürger von Rostock – geschweige denn Bundespräsident? Die Kirche hat ihn auch noch nicht rausgeschmissen? Wikipedia: „Gauck ist seit 1959 mit Gerhild Gauck verheiratet und hat mit ihr vier Kinder…Seit 1991 lebt Gauck von seiner Frau getrennt; die Ehe wurde bisher nicht geschieden…Gaucks Lebensgefährtin war von 1990 bis 1998 die ZEIT-Journalistin Helga Hirsch. Diese ist auch jetzt noch seine Vertraute und Beraterin. Seit 2000 lebt er mit der Journalistin Daniela Schadt zusammen“. Schöne Zustände in diesem Land?)

100 Jahre nach Erstem Weltkrieg
Serben errichten Denkmal für Sarajevo-Attentäter
Mit seinen Schüssen auf Österreichs Thronfolger Franz Ferdinand löste Gavrilo Princip den Ersten Weltkrieg aus. Für viele Serben ist er ein Held. Nun wird er in Sarajevo mit einem Denkmal geehrt.
(spiegel.de. Ein mörderischer Staat? Wollen die nicht in die EU?)

Pleite bei Juncker-Wahl:
Briten feiern Cameron als Märtyrer
David Cameron ist der große Verlierer des EU-Gipfels. Gegen seinen Willen wurde Jean-Claude Juncker zum EU-Kommissionspräsidenten ernannt. Die Schuld sehen die Briten bei Merkel, ihren Premier bejubeln sie als Helden.
(spiegel.de. Europa ist pleite. Mit einem abgewählten Regierungschef eines Steuerparadieses und Zwergstaates, der offenbar eine Menge Probleme hat.)

 

Mit 13 geht’s los

Gesetzlichen Bestimmungen bei Ferienjobs

(lifePR) –  In Deutschland ist Schülerarbeit gesetzlich geregelt, um Kinder und Jugendliche vor Schaden an Leib und Seele zu bewahren. Aber gerade das erste selbst verdiente Geld ist etwas ganz Besonderes. Nicht nur, weil plötzlich unerfüllbar scheinende Wünsche realisiert werden können, sondern auch, weil die Zeit des Arbeitens zumeist mit wertvollen sozialen Erfahrungen verbunden ist. Daher sind Ferienjobs für Schüler zulässig, solange einige Regeln eingehalten werden. ARAG Experten informieren über diese gesetzlichen Bestimmungen bei Ferienjobs.

Das erste eigene Geld darf bereits mit 13 Jahren verdient werden, jedoch nur mit Genehmigung der Eltern und mit leichten Arbeiten wie Babysitten, Einkäufe erledigen, Zeitungen austragen oder Nachhilfeunterricht erteilen. Die maximale Arbeitszeit darf nicht länger als zwei Stunden – in landwirtschaftlichen Familienbetrieben nicht mehr als 3 Stunden – täglich an 5 Tagen pro Woche (nicht an Samstagen, Sonn- und Feiertagen) im Zeitraum zwischen 8 bis 18 Uhr betragen. Außerdem darf nicht vor oder während des Schulunterrichts gearbeitet werden. Einen Ferienjob dürfen sich Schüler, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, erst suchen, sobald sie 15 Jahre alt und somit Jugendliche im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes sind. Aber auch dieser Job unterliegt gesetzlichen Grenzen:

Grenzen beim Ferienjob
– Maximal 4 Wochen pro Kalenderjahr darf während der Schulferien Vollzeit gearbeitet werden. Das sind 20 Ferienjob-Tage.
– Die maximale Wochenarbeitszeit beträgt 40 Stunden.
– Täglich dürfen Jugendliche grundsätzlich nicht länger als 8 Stunden arbeiten, Pausen nicht mitgerechnet.
– Der Ferienjob darf grundsätzlich nur zwischen 6 Uhr morgens und 20 Uhr abends ausgeführt werden.
– Die vorgeschriebenen Ruhepausen bei einer täglichen Arbeitszeit von 4 ½ bis 6 Stunden betragen 30 Minuten. Bei mehr als 6 Stunden muss eine Pause von einer Stunde gewährt werden. Länger als 4 ½ Stunden hintereinander dürfen Jugendliche nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden.
– Samstags sowie an Sonn- und Feiertagen ist der Ferienjob tabu, eine Ausnahme besteht jedoch beispielsweise in Krankenhäusern, Gaststätten und in der Landwirtschaft.

Schutz vor Gefahren
Um Jugendliche vor physischen und psychischen Gefahren zu schützen, schreibt das Jugendarbeitsschutzgesetz weitere Einschränkungen vor. Verboten sind demnach z.B.:

– Arbeiten an gefährlichen Maschinen: Säge-, Fräs-, Hack-, Spalt-, Hobelmaschinen sowie Pressen;
– Akkordarbeit und gesteigertes Arbeitstempo;
– Jobs, die mit starker Hitze, Kälte und Nässe einhergehen;
– Arbeiten unter gesundheitsschädlichen Einwirkungen wie Lärm, Strahlen und Erschütterungen;
– Arbeiten, bei denen die Jugendlichen mit giftigen, ätzenden und reizenden Stoffen in Berührung kommen könnten.

Verstößt ein Arbeitgeber gegen diese Gesetzesvorgaben, muss er tief in die Tasche greifen – bis zu 15.000 Euro Geldbuße sind möglich. Schwerwiegende Missachtungen werden sogar als Straftaten geahndet.

Steuern und Kindergeld
Jugendliche dürfen bis 8.354 Euro im Jahr steuerfrei verdienen. Geht das Entgelt für den Ferienjob (und eventuelle andere Einkünfte) darüber hinaus, ist eine Steuer-Identifikationsnummer zwingend erforderlich, denn es müssen Steuern abgeführt werden. Auf den Kindergeldanspruch der Eltern wirken sich Einkünfte des Kindes – egal wie hoch – nicht mehr aus.

Unfallversicherung
Laut ARAG Experten sind auch Ferienjobber über den Arbeitgeber unfallversichert. Der Versicherungsschutz ist dabei unabhängig von der Dauer des Arbeitsverhältnisses oder der Höhe des Entgelts. Unbezahlte Praktika sind ebenso versichert wie Ferien-Mini-Jobs. Hin- und Rückweg zur Arbeit sind ebenfalls versichert. Die gesetzliche Unfallversicherung übernimmt bei einem Arbeits- oder Wegeunfall die Heilbehandlung, die Rehabilitation sowie Lohnersatzleistungen. Daher muss in diesem Fall bei einem Arztbesuch auch die Krankenversicherungskarte nicht vorgelegt werden. Wird nicht länger als 2 Monate bzw. 50 Tage im Jahr gearbeitet oder bleibt der Verdienst unter der Minijob-Grenze von 450 Euro, muss nur der Rentenversicherungsbeitrag gezahlt werden. Die übrigen Sozialversicherungsabgaben entfallen. Zudem haben Schüler das Recht auf Entgeltfortzahlung, wenn sie während des Jobs krank werden.

Auslandsjobs nicht versichert
Nach Auskunft der ARAG Experten sind Ferienjobs oder Praktika im Ausland allerdings nicht über die deutsche gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Das kann auch gelten, wenn es sich um ein deutsches Unternehmen im Ausland handelt. Daher raten die ARAG Experten dazu, sich schon vor der Abreise über die Absicherung gegen Arbeitsunfälle im Gastland unter www.unfallkassen.de zu informieren.