Gelesen

Wer wird jetzt den Nutzen aus dem Wegzug von MS Exspaichingen aus Spaichingen ziehen?

Wallfahrt zur Schenkenbergkapelle
Die Seelsorgeeinheit Tuttlingen lädt an Christi Himmelfahrt (Donnerstag, 29. Mai) zu ihrer traditionellen Wallfahrt zur Schenkenbergkapelle ein, die bewusst weiter gepflegt werden soll…
(Schwäbsche Zeitung.Himmel, hilf?)

Circus Montana gastiert in der Stadt
Der Heuberger Bote verlost fünfmal zwei
Eintrittskarten.Spaichingen
(Schwäbische Zeitung. „Heuberger kleines Einmaleins“ jetzt als Serie oder „Zehn kleine Heuberger im Circus“?)

Ansichtssache:
Engagierte Leute unbedingt halten
Von Regina Braungart
Dass die Wähler zurecht bestimmt haben, dass „Kaliber“ im Gemeinderat sitzen, um die Rolle als oberstes Gremium der Stadt auch gegenüber dem Bürgermeister zu vertreten, ändert an dem hohen Respekt für die übrigen Kandidaten nicht das Geringste.
(Schwäbische Zeitung. Dicke Berta war mal, nun Kaliber Blabla Regina?)

Zahl der Wahl:
4 Sitze hätte Pro Spaichingen…
… im neu gewählten Gemeinderat, statt dreien, wenn nach dem alten d’Hond’schen Auszählungsverfahren ausgezählt worden wäre. Die CDU hätten immer noch fünf, die Freien Wähler einen mehr, also fünf, die FDP unverändert zwei, die Grünen und die SPD je einen weniger, also einen Sitz…
(Schwäbische Zeitung. Aufgemerkt: Wenn in Deutschland lang genug gezählt wird, fällt dann manchmal nicht alles in Scherben?)

FDP: Gute Chancen für Umfahrung
Jetzt ist laut FDP und DVP der Bund in der Pflicht
(Schwäbische Zeitung. DVP, wo gibt’s denn die, in Berlin? Zwischen Besichtigungstermin und Veröffentlichung ist die Umgehung sicher fertig gebaut worden?)

Stadt ernennt Ernst Burgbacher zum Ehrenbürger
Bürgermeister Clemens Maier betont den jahrzehntelangen Einsatz des Politikers für die Stadt
(Schwäbische Zeitung. Jetzt wird’s Trossingen ernst um die FDP?)

Ringen um neuen EU-Kommissionspräsidenten
Der Wahlsieger hat noch lange nicht gewonnen
Jean-Claude Juncker ist der Sieger der Europawahl. Doch ob er auch Kommissionspräsident wird, ist unklar: Europas Regierungschefs wollen selbst entscheiden – egal wie die Wähler abgestimmt haben.
(faz.net. Wieso ist Sieger einer Wahl, der gar nicht teilgenommen hat? Molwanien?)

Europawahl
Kanzlerin Merkel lässt Jean-Claude Juncker zappeln
Nach Junckers Wahlsieg geht Merkel auf Distanz zu dem von ihr vorgeschlagenen Spitzenkandidaten der Konservativen. Fürchtet sie Widerstand aus Londen gegen seine Wahl zum Präsidenten der EU-Kommission?
(welt.de. Merkelscher Striptease. Macht sie es doch selbst? Hat es noch eines Beweises bedurft, dass das EU-Parlment eine Farce ist? Die DDR lässt grüßen?)

Medienbericht
Kein Ermittlungsverfahren wegen NSA-Spähaffäre
Die Linke spricht von einem „beispiellosen Akt der Rechtsbeugung“: Der Generalbundesanwalt will nicht gegen den amerikanischen Geheimdienst NSA ermitteln. Offenbar haben die Ermittler zu wenig Beweise sichern können..
(faz.net. Wer nicht sucht, der findet nicht. BRD eine US-Bananenplantage?)

Katholikentag in Regensburg:
Kardinal Marx ruft zum Kampf gegen den Kapitalismus auf
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx, macht seinem Namen alle Ehre. Vor Beginn des Katholikentages in Regensburg rief er zur Überwindung des Kapitalismus auf.
(spiegel.Will er jetzt die Milliarden der Kirche verschenken und kein Geld mehr Bürgern und Staat aus der Tasche ziehen? Lässt er sich jetzt nicht Gehaltvom Staat bezahlen? Kardinalshütchenspiel?)

Die FDP muss neu aufbauen

Mit einem „Weiter so“ ist ein Ende bald erreicht

Hoch auf dem gelb-blauen Wagen blüht zur Zeit nichts. Die FDP braucht eine gelbe Schlüsselblume.

(tutut). Die Basis war schon dünn wie erstes Eis. Nun taut sie weiter auf und fließt dem Hades der vergangenen Parteien zu wie die Donau vor der schwäbischen Grenze in den badischen Untergrund. War nichts mit „Neuanfang“, wo laut im Bunker gepfiffen wurde, während die Nacht des Untergangs sich ausbreitete.

Wer kann schon Neues erwarten von altbekannten in ihren Fähigkeiten begrenzten Leuten, die schon lange Parteiversenken spielen? Wer immer noch dem Trossinger Duo die Bäuche pinselt, weil sie einst begrenzter Alternativen wegen auf bedeutend anmutenden unbedeutenden Pöstchen gelandet waren, die sie sich ersessen hatten? Nun schaffen ihre Böhnchen selbst in der Musikstadt keine Tönchen mehr. Die zwei von der Troase liegen selbst auf der Nase, die Ehrenkäserei hat zugemacht.

Mit der Freiheit, die sie meinten, im Kreis Tuttlingen, indem die letzten ihrer Art von Tut und Tros auf Spaich losklopften, haben sie nicht nur ihren eigenen Exitus beschleunigt. Das war Freiheit ohne Verantwortung auf der Rutschbahn von Geschichten, wo es ungebremst an die Wand geht.

Im Bezirk war die Wand schön früher erreicht. Auch dank eines Vorsitzenden aus Tros, der allein sich im Blick hatte in 20 Jahren mit dem zweifelhaften Gipfel eines unbedeutenden Staatssekretärs unter sechs gleichen in einem ebenso unbedeutenden Ministerium. Dies beschleunigte nur den Niedergang des ganzen Kollektivs. Es ist zerbröselt zu Sand, mit dem der Wind der Politik sein Spielchen treibt. Der neue unbekannte und unbedarfte Bezirksvorsitzende Sascha Fiek hat gerade eine neueste Probe mangels Nachfrage abgelegt, indem er aus dem Freiburger Gemeinderat gewählt worden ist. Dem Fahrschulmann fehlt für die Politik schlicht ein Navi.

So etwas hat auch ein Landesvorsitzender ebenso nicht eingebaut wie ein Fraktionsvorsitzender im Landtag, denn der darf sich ja im Dienstwagen vom Chauffeur durchs Ländle kutschieren lassen. Die Richtung kennen beide nicht. Die FDP im Land, vom Bund mal ganz zu schweigen, taumelt richtungslos dahin, sich immer noch für den Blinddarm der CDU haltend. Die aber schaut sich längst nach verlässlichen stärkeren Kumpanen um. Denn mit der aktuellen FDP wird auch 2016 keine Landesregierung zu machen sein. Denn die arbeitet sich ab an einer grün-roten Landesregierung, als gelte es der Eiche zu besorgen, indem sich Schwarte an ihr reibt.

Wenn die FDP aus der Suhle kommen will, in der sich einige immer noch wohl zu fühlen scheinen, muss sie nicht nur neu anfangen, was bisher nicht im geringsten gelungen ist, sondern sie muss neu aufbauen. Von unten nach oben. Strukturen müssen geändert, Organisationen angepasst und der ganze Führungsstab sowie die gesamte politische Arbeit effektiv gestaltet werden.  Sie muss Schluss machen mit billigen Ausreden für ihre Debakel, mit denen sich ihre Führung immer noch in die eigenen Taschen lügen.

Wer nicht arbeitet, sollte auch nicht mit Posten und Pöstchen versorgt werden. Da steigen Leute als Spruchbeutel auf in Bezirks- und Landesvorstand, ohne eine Ahnung zu haben, was ein Gemeinderat ist. Geschwätz ohne Sinn und Verstand ersetzt keine politische Arbeit. Ohne Plan und ohne Ziel macht sich die FDP schneller überflüssig als manche denken, die immer noch auf alten Schienen rumpeln und gar nicht merken, dass es ein Abstellgleis ist.

Die FDP muss umsteigen, in einen ganz neuen Zug. Vorher aber sollte sie wissen, wohin sie überhaupt will. Will sie denn was? Will sie mehr sein als Zäpfchen für andere? Liberalismus tut Not in einem Staat, der mehr und mehr zum sozialistischen Wohlfahrtsstaat wird. Wer, wenn nicht Liberalismus kann die Menschen befreien aus einem Raubtierstaat, der ihnen das meiste wegnimmt, was sie erarbeiten haben und ansonsten sagt, was sie tun und lassen müssen?

Wer befreit die Menschen aus dem Staatsgefängnis, in das sie  sich selbst begeben haben? Die FDP ist mitgegangen und wird nun mitgehangen. Sie muss ihre eigenen Predigten von Freiheit und Verantwortung ernst nehmen. Nur dann kann sie wieder festen Boden betreten. Die FDP ist ganz unten. Wenn sie wieder nach oben kommen will, muss sie auch unten anfangen. Die Zeit der bunten Schmetterlinge als Überflieger ist vorbei. Die Hälfte oder mehr der Wahlberechtigten steht abseits. Worauf wartet die FDP noch? Mit einem „Weiter so“ ist ein Ende bald erreicht.

Freiburg braucht ihn offenbar nicht. Aber Südbaden und das Land?

Warum stimmte die Wahl-Prognose nicht?

Die Würfel waren für Spaichigen einfach nur anders gefallen

So sagte die letzte „Umfrage“, also der Wurf von 18 Farbwürfeln,  das Spaichinger Wahlergebnis falsch voraus: 6 FDP, 4 FWV, 3 Grün, 2 Pro Spaichingen,  2 CDU und 1 SPD.

(tutut). Manche im Kreis Tuttlingen, die sich schon rein politisch und beruflich mit Umfragen und Fördermitteln auskennen, haben sich in den letzten Wochen sehr gewundert darüber, wie es Spaichingen gelungen war, in ein Förderprogramm der EU zu gelangen, welches als Modell Umfragen zur Gemeinderatswahl durchführte. Ganz auf wissenschaftlicher Basis, natürlich.

Um die interessierten Leser nicht länger auf die Folter zu spannen, soll heute das  Geheimnis des neuartigen Umfrageverfahrens enthüllt werden. Dadurch wird auch jeder Leser verstehen, warum die letzte Umfrage kurz vor der Wahl im Trend weit entfernt vom tatsächlichen Ergebnis war: Die Würfel sind einfach anders gefallen!.

Das „Wissenschafltiche “ an diesen Umfragen waren 18 real existierende Farbwürfel. Jede der sechs Farben stand für eine andere Liste von sechs angetretenen. Selbstverständlich existieren weder das Förderprogramm noch das „renommierte“ Institut, dessen hochtrabender Name mit „Dice“  ja die Antwort gibt, denn auf Englisch heißt „Dice“ Würfel. Bis zum nächsten Mal, wenn es wieder heißt: Die Würfel sind gefallen!

Noch einmal zum Nachlesen: Es handelte sich immer um „Umfragen“  des „international renommierten Meinungsforschungs-Instituts NTS Infraguest Dice Holdings Ltd.“, das „gefördert“ wurde „als Modellversuch nicht nur von der Anstalt für politische Bilder in Baden-Württemberg, sondern auch von der Europäischen Kommunalpolitischen Union“, die es selbstverständlich alle nicht gibt. Immer versehen mit einer  Warnung für Leichtgläubige: „Alle Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen, denn es handelt sich nur um eine Momentaufnahme“. Was soll ein Würfelwurf auch anderes sein? .

6000 Jahre alte Prunkaxt

Nachbau im Pfahlbaumuseum vom 29. bis 31. Mai


Der Experimentalarchäologe Harm Paulsen wird vom 29.-31. Mai die Prunkaxt aus Cham nachbauen, die auf dem Grund des Zuger Sees gefunden wurde. Copyright Paulsen/Pfahlbaumuseum Unteruhldingen
(lifePR) – Zu den „ARCHAE X“ Tagen mit Harm Paulsen lädt das Pfahlbaumuseum Unteruhldingen vom 29. bis 31. Mai ein. Der Schleswiger Paulsen ist einer der Pioniere der Experimentalarchäologie. Er baut Bögen und Pfeile, kann auf 43 verschiedene Arten Feuer machen und ist schon auf einem selbst gebauten Einbaum über die Ostsee gefahren. An Christi Himmelfahrt steht für ihn ein besonderes Projekt an: Er baut eine 6000 Jahre alte Prunkaxt aus der Jungsteinzeit nach.

Die Axt wurde bei Ausgrabungen in Cham auf dem Grund des Zuger Sees gefunden wurde. Der 1,20m lange Schaft der Axt war reich verziert. Durch den Wechsel von weißer Birkenrinde und ausgeschnittenen Rhomben mit schwarzem Birkenteer war sie sehr dekorativ. Da sich die aufwendig hergestellte Axt nicht für den praktischen Einsatz eignete, handelte es sich vermutlich um einen Gegenstand, der für kultische Zwecke genutzt wurde. Parallelen hat die Axt in den Kulturen Osteuropas.

Vom Donnerstag, 29. Mai, bis Sonntag, 1. Juni, hat der Steinzeitparcours für Familien zum Mitmachen und das neue „Pfahlbaukino“ geöffnet. Im Pfahlbaukino, das erst im April eingeweiht wurde, sind durchgehend spannende Filme aus der Archäologie wie das Fernsehprojekt aus der ARD zu sehen. Von Donnerstag bis Samstag zeigt „Uhldi“ im Parcours, wie man vor Jahrtausenden Feuer gemacht hat und wie das Steinzeitessen gekocht wurde. Im „Ausgrabungsareal“ dürfen Kinder mit Pinsel, Schaufel und Eimer ausgraben.

Wer nach der Besichtigung der Pfahlbaudörfer der Jungsteinzeit und der Bronzezeit noch die Originalfunde sehen will, ist in der Sonderausstellung „Das Erbe der Pfahlbauer – Faszination Weltkulturerbe“ richtig. Hier werden über 1000 Originalfunde aus den Seen und Mooren rund um die Alpen gezeigt. Den Erhaltungsbedingungen unter Luftabschluss ist es zu verdanken, dass die „Pfahlbauten rund um die Alpen“ seit 2011 das Signet UNESCO Weltkulturerbe tragen. Das Pfahlbaumuseum ist täglich von 9 bis 18.30 Uhr geöffnet. www.pfahlbauten.de. Info-Telefon: 07556 / 92 89 00.

Gefragt

Hat jemand im Land erwartet, dass Struppi sagt, er habe Angst vor dem bösen kleinen Wolf?

Gelesen

Casting-Aufruf
„Make Love“: ARD sucht Rentner für Sex-Doku
(bild.de. Ein Fall für die Tuttlinger Senioren Union?)

Neuhausen muss fünf neue Stühle kaufen
Gemeinderat wird nach 2009 größer
(Schwäbische Zeitung. Tuttlinger Käpsele? Ein Popeldorf mit 3800 Einwohnern braucht 17 Gemeinderatssitze, während Spaichingen mit 18 Sitzen bei 12 000 Einwohnern auch ein paar zuviel hat?)

Ansichtssache:
Das rätselhafte Wesen namens Wähler
Von A. Lothar Häring
Der Wille des Wählers zählt. Nichts sonst. Damit das klar ist. Aber wundern darf man sich schon. Zum Beispiel, wenn der Wähler Kreisräte bestätigt, deren vornehmliche Tätigkeit in den vergangenen fünf Jahren darin bestand, still dazusitzen und vor sich hin zu schweigen. Oder wenn er Kreisräte wie Rudolf Wuhrer (Freie Wähler), Anton Stier, Horst Riess (beide CDU), Marianne Epple (OGL) oder Elke Schaldecker (SPD) abstraft, die sich gemüht, geplagt, um den Landkreis Tuttlingen verdient gemacht und und gezeigt haben, dass dieser Landkreis ihnen ein Herzensanliegen ist.Was also soll das? Man grübelt, findet keine Erklärung und kann nur vermuten, dass mancher vor allem nach Gefühl gewählt hat, dass diese (Ab)Wahl auch mit Unwissenheit zu tun hat…
(Schwäbische Zeitung. Des Rätsels Lösung: Solange schreiben, bis das Ergebnis passt? Wie oft hat Lothar A.Häring in den letzten fünf Jahren Kreisräte als Rätsel angeprangert, die  sich in ihrer Passivität genug waren? Warum diese Wählerbeschimpfung? Müssen sich Lokalblätter  mit ihren Ansichtssachen, mögen sie auch noch so verquer sein, den Käufern aufdrängen? Ist der Wähler dumm aus Sicht des Schreibers, und ist dieser  mitschuldig an Wählerverdummung? Waren die Abgewählten denn besonders Gescheite oder haben Leute wie Wuhrer und Stier sich nicht selbst ins Abseits gestellt als vielleicht nicht ganz lupenreine Demokraten? Ist Stier nicht durch den Spaichinger Bürgermeister mit in den Kreistag gezogen worden und Wuhrer nur mit einem Ausgleichmandat?)

Spaichingen hat viele Erfahrene gewählt
Pro Spaichingen ist mit drei Sitzen eine
Überraschung.Spaichingen
(Schwäbische Zeitung. Wer lange in einer Haltestelle sitzt, ist der schon erfahren, oder wartet der nicht auf den Bus, um gefahren zu werden? Das Wichtigste wird mal wieder übersehen: Nur das halbe Spaichingen hat gewählt. Alle vergebenen Mandate sind also sehr wackelig und wenig repräsentativ.)

Gott sagt „Ja“ zu den Jugendlichen
(Schwäbische Zeitung.Hat sie der evangelische Gott in die Welt geschickt, um 14 Jahre später in einer evangelischen Kirche nachzuschauen, wie seine Fortpflanzungsversuche ausgefallen sind?)

Neue Listen werden in Maßen gewählt
Die größten Veränderungen der Primtalgemeinden gibt es in Frittlingen
(Schwäbische Zeitung. Das Lokalblatt ist als Maß aller Dinge der Kaspelheber?)

Ein Gemeinderat, so bunt wie nie
Alle 13 Listen gewinnen Mandate / Grüne stärkste Kraft, CDU und SPD auf historischem Tief / Drei Sitze für „Freiburg Lebenswert“
Nie war ein Gemeinderat bunter als jener, der Ende Juli für die nächsten fünf Jahre verpflichtet wird. Alle 13 Listen, die zur Kommunalwahl angetreten sind, erhalten mindestens ein Mandat. Die Grünen haben sich als stärkste politische Kraft gehalten und ihren Vorsprung sogar noch ausgebaut. CDU und SPD erzielten ihr schlechtestes Wahlergebnis überhaupt. Die Christdemokraten rutschten erstmals bei einer Wahl unter die 20-Prozent-Marke. Auf Anhieb drei Mandate holte sich die neue Liste „Freiburg Lebenswert“…Jeweils einen Sitz verlieren Grüne (11), CDU (9) und SPD (8). Unverändert bleiben Linke Liste — solidarische Stadt (4), Kulturliste (2), Unabhängige Frauen (1), die bislang die Fraktion der Unabhängigen Listen bilden, sowie die Freien Wähler (3). Gleich bleibt auch der Frauenanteil von genau einem Drittel. Etwas höher liegt mit 51,5 Prozent die Wahlbeteiligung (2009: 49,4).Nach dem Sensationsergebnis vor fünf Jahren hat sich die FDP wieder auf zwei Mandate halbiert. Die Grüne Alternative Freiburg wird vom Duo zum Solo. Einzelkämpfer werden auch die Vertreter der christlich orientierten Liste „Für Freiburg“ und „Die Partei“ sein. Die Satiretruppe schaffte den Sprung ins Stadtparlament, obwohl sie nur mit 15 Bewerbern angetreten war. Als Gewinner dürfen sich die Liste „Freiburg Lebenswert“ fühlen (3) und „Junges Freiburg“ (2), das vom abgesenkten Wahlalter profitiert haben dürfte…15 neue Gesichter hat der neue Gemeinderat. Folglich haben einige amtierende Stadträtinnen und Stadträte den Sprung ins Gremium nicht geschafft, darunter auch bekannte wie Hans Eßmann, seit einem Vierteljahrhundert SPD-Stadtrat, Sylvie Nantcha (CDU), die als erste dunkelhäutige Stadträtin vor einer steilen Parteikarriere schien, FDP-Vorsitzender Sascha Fiek sowie Daniel Sander (CDU), der stets für politische Kontroversen gut war.
(Badische Zeitung. Der südbadische FDP-Bezirksvorsitzende Fiek hat nach Landtag und Bundestag nun nicht einmal mehr den Freiburger Gemeinderat wieder geschafft. Konsequenzen?)

CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl
Strobl überlässt Wolf nicht das Feld
Er wollte erst die Europawahl abwarten, bevor er sich zur Landtagswahl äußert: Jetzt hat CDU-Landeschef Strobl angekündigt, dass auch er, wie Guido Wolf, Spitzenkandidat seiner Partei werden will…Er werde sich um die Spitzenkandidatur bewerben, sagte Strobl am Montagabend während einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes in Stuttgart…Nach Angaben von Teilnehmern der Sitzung verwies Strobl auf die positive Entwicklung der Partei seit der Niederlage bei der Landtagswahl 2011…Landtagspräsident Wolf erklärte laut Teilnehmern in der Vorstandssitzung, er freue sich auf eine faire Auseinandersetzung…
(Stuttgarter Nachtrichten. Struppi gegen Wolf – gibt es Fairness in der Natur?)

Löw musste Führerschein abgeben – «Stehe dazu»
Bundestrainer Joachim Löw musste wegen wiederholter Tempoverstöße seinen Führerschein abgeben. Der 54-Jährige bestätigte entsprechende Medienberichte.«Selbstverständlich stehe ich dazu, dass ich manchmal leider zu schnell gefahren bin, ich weiß, dass ich mich hier zügeln muss. Ich habe meine Lektion gelernt und werde mein Fahrverhalten ändern», wurde Löw vom Deutschen Fußball-Bund zitiert...
(Südkurier. Der steht dazu, weil er erwischt worden ist? Wie will er die Nati führen ohne Führerschein?)

AfD-Chef Bernd Lucke:
Der Parlaments-Hopper
Frisch ins Europaparlament gewählt, kündigt AfD-Chef Bernd Lucke schon seinen Abschied aus Brüssel an: Nach der Bundestagswahl will der Euro-Kritiker sein Mandat aufgeben. Europapolitiker schimpfen über Luckes „bodenlose Unverschämtheit“.
(spiegel.de. Und? Juncker will Kommissionspräsident werden und stand nicht mal zur Wahl. Kein Hammer? Trägt Lucke vielleicht auch die falsche Unterwäsche? Was machte Merkel auf Rioesenplakaten, obwohl sie nicht zur Wahl stand, die Wähler aber für dämlich gehalten werden?)

Horb, Horb, Hurra?

Der liberale Kern bleibt hart und wartet auf Wiederentdeckung

(tutut).1999 Luftballone? Sind geplatzt. Schlecht Ding hat Weile mit Ende. Deshalb wusste schon der Maya-Kalender nichts mehr von einer Partei,die sich selber runterholt von ihrem letzten Gefechtshügel. Denn die Front ist längst woanders. Eine Tussi von einem Popelstaatssender versucht mit grimmigen Blick auf einen Grimme-Preis Kamele anzubellen, deren Karawane vorbeigezogen ist.

Horb, Horb, Hurra! Alles Große hat mal klein angefangen. Aber auch aufgehört? Der servile Begleitservice der Schrumpfkopfindianer der großen Medien in ihren kleiner werdenden Reservaten spielt Kavallerietrompete für Volksparteien, die es längst nicht mehr gibt. Grandiose Wahlbeteiligungssteigerung auf 48 Prozent! Nicht einmal jeder Zweite in diesem Land hat sich in die Urne begeben. Die Rauchzeichen der Asche verkünden eine Siegpartei mit unter 20 Prozent.

Damit lässt sich weder Volk noch Staat machen, aber eine Menge Kohle. Schmerzensgeld für eine Wahlschlacht um Europa, die nicht einmal Platz in Märchenbüchern finden wird. Die Zukunft eines Kontinents stand auf dem Spiel. Spiel bleibt es, denn die Reisekader der über 700 da zwischen Brüssel und Straßburg sind in erster Linie mit ihrer persönlichen Europa-Lebensversicherung beschäftigt. Ja, Europa lässt sich eine Menge kosten, damit kein Unfug passiert. Für den sorgen allein schon die Länderfürsten. Wie anno Tobak, als das Raubrittertum noch weniger gut organisiert war.

Der Maya-Kalender ist wie jeder Kalender längst abgelaufen. Nicht einmal das Weltende war sein Ding. Deshalb sterben auch die, die noch Hoffnung haben für eine momentan hoffnungslose Partei, zuletzt. Liberalisms schreibt sich nicht nur mit drei Buchstaben, denen schon einmal ersatzlos drei Punkte verloren gegangen sind. Ein supernationales imperialistisches Europa-Monster von Bürokraten läuft Gefahr wie die UdSSR zu implodieren.

Liberal denkende Menschen  müssen die Plünderung Europas durch eine selbsternannte despotische Komission erkennen und bekämpfen. Einen zweiten Aufguss  von Sozialsmus mit Entmündigung von Millionen Menschen kann sich die Welt nicht leisten. Der erste hat schon zu viele Tote gekostet. Wenn auch das Fleisch schwach ist und schwächer wird: Der Kern ist und bleibt hart. Vielleicht entdeckt ihn ja auch die FDP wieder? Ohne Horb, Horb, Hurra. Denn wer sich tot stellt, den bestraft der Wähler.

Fast gleiches Recht für alle

Eheleute und Lebenspartner: die momentane Rechtslage


(lifePR) – Verliebt, verlobt, aber noch immer nicht verheiratet? Dabei bietet sich der Wonnemonat Mai doch geradezu an, wenn es um das lebenslange Versprechen vor dem Traualtar geht. Vor fast 13 Jahren konnten auch die ersten gleichgeschlechtlichen Paare ihren Lebensgemeinschaften einen rechtlichen Rahmen geben. Inzwischen sind ihnen zigtausende schwule und lesbische Paare auf diesem Weg gefolgt. Doch auch Jahre nach Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes kann von einer Gleichstellung mit der Ehe noch nicht die Rede sein. Den momentanen Stand erläutern ARAG Experten.

Gleichstellung – Schritt um Schritt
Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sind heute beim Unterhaltsrecht, beim Güterrecht, beim Erbrecht und beim Erbschafts- und Grunderwerbssteuerrecht Ehegatten gleichgestellt. Nach einem aufsehenerregenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 2013 hatte der Bundestag auch die steuerliche Gleichstellung von homosexuellen Paaren beschlossen. Das bis dahin Eheleuten vorbehaltene Ehegattensplitting gilt seither auch für die eingetragenen Lebenspartnerschaften von Schwulen und Lesben. Vor allem, wenn ein Partner deutlich mehr verdient als der andere oder Alleinverdiener ist, ergibt sich daraus ein erheblicher Steuervorteil. Die verabschiedete Regelung sah vor, dass die Splittingvorteile für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften rückwirkend ab dem Jahr 2001 – der Einführung der eingetragenen Lebenspartnerschaft – gelten.

Bei der Adoption tut sich was
Politisch umstritten ist weiterhin das gemeinschaftliche Adoptionsrecht. Homosexuelle Paare können ein Kind nicht gemeinsam adoptieren. Die Adoption eines Kindes durch eine einzelne Person ist aber grundsätzlich möglich. Doch auch die nachträgliche Adoption eines vom Lebenspartner bereits adoptierten Kindes muss nach einer weiteren Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – ebenfalls aus 2013 – zukünftig möglich sein. Der Gesetzgeber ist hier verpflichtet, bis zum 1.7.2014 eine gesetzliche Regelung zu treffen. Bisher schon möglich ist die Stiefkindadoption, wenn es sich um das leibliche Kind des Lebenspartners handelt. Sie ist aber laut ARAG Experten oft mit langen Wartezeiten verbunden.

Fazit
Die Eingetragene Lebenspartnerschaft ist als fester Bestandteil der Lebenswirklichkeit in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Es ist heute – anders als noch vor einigen Jahren – nicht mehr ungewöhnlich oder gar schockierend, wenn eine Frau von ihrer Frau oder ein Mann von seinem Mann spricht. Es bedarf jedoch weiterhin intensiver Überzeugungsarbeit, damit schwule und lesbische Lebenspartnerschaftender der Ehe vollständig gleichgestellt werden.

Gefragt

Müssen die Spaichinger jetzt Strapse tragen, wenn Stimmenkönig Harald I. regiert?

Gelesen

Die bessere Wahl.

„Die Partei“
Spaßguerilla im Europaparlament
Der Wegfall der Sperrklausel macht es möglich: Als eine von sieben deutschen Kleinparteien hat „Die Partei“ einen Sitz im Europaparlament erobert. Sie will die EU nun „melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat“.
(faz.net. Der Spaßstier melkt Europa mit Jux und Dollerei? Übrigens: Im Freiburger Gemeinderat (Grüne vor CDU und SPD) haben die Witzbolde jetzt auch einen Sitz errungen. Wer soll sich da noch ernsthaft mit Kommunalpolitik beschäftigen?)

Europavotum: Wir sind Wahlsieger
Trotz vielerorts sinkender Wahlbeteiligung und obwohl Populisten Erfolge feiern konnten: Diese Wahl ist historisch. Denn sie hat die Macht in Europa verschoben – in Richtung der Wähler.
(spiegel.de. Macht der Blome jetzt auch BILD im Spiegel? Bullshit: Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten hat nicht gewählt.Volksparteien sind Vergangenheit.)

Europawahl
Volksparteien in Bedrängnis
Die EU-Gegner haben spektakuläre Erfolge errungen, die großen Volksparteien an Stimmen eingebüßt: Nicht einmal jeder Dritte hat sie noch gewählt. Doch wie viel Einfluss werden die Euroskeptiker im Parlament wirklich haben?
(faz.net. Dann wählen sich die „Volksparteien“ neue Völker?)

A5 bei Rust
Keine Fördergelder – Baustopp verhängt
Rund um den Europa-Park in Rust staut sich regelmäßig der Verkehr. Neue Straßen sollten Abhilfe schaffen. Doch nun wurde ein Baustopp verhängt, da das Land zunächst zugesagte Fördergelder zurückgezogen hat.
(Stuttgarter Nachrichten. Ist ein Privatbetrieb Sache des Steuerzahlers?)

Emporkömmling AfD
Eine Alternative auch fürs Land?
Sie haben kein Programm, aber gute Umfragewerte: Die Emporkömmlinge der AfD könnten bei der Landtagswahl in zwei Jahren die FDP ablösen. Daran glauben bislang aber nur sie selbst.
(Stuttgarter Nachrichten. Besser ein Programm, das niemand interessiert, und schlechte Umfragergebnisse?)

Neuverschuldung
Kretschmann knüpft Nettonull an Bedingungen
SPD-Finanzminister Nils Schmid will schon ab 2016 keine neuen Schulden mehr machen. Sein Regierungschef hat da nichts dagegen – sparen um jeden Preis will Kretschmann aber nicht.
(Stuttgarter Nachrichter.Noch mehr Nullen in die Regierung?)

AfD bei Europawahl
Bundesweit bestes Ergebnis in Pforzheim
14,5 Prozent – ihr deutschlandweit bestes Ergebnis fährt die eurokritische AfD in Pforzheim ein. Dort wurde die Partei drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD.
(Stuttgarter Nachrichten.Liegt’s am Pforzheimer Rülke?)

FDP-Desaster
Lindners bitterer Abstiegskampf
Bei der Europawahl kassierte die FDP erneut eine Pleite – auch unter ihrem neuen Chef Christian Lindner. Mit der AfD haben die Liberalen eine starke Konkurrenz bekommen. Für die Liberalen geht es jetzt ums Überleben.
(spiegel.de. Lindner der geborene Verlierer? Macht er das Licht aus?)

Giovanni di Lorenzo
„Zeit“-Chef offenbart sich bei Jauch als Wahlbetrüger
Überraschendes Geständnis von Giovanni di Lorenzo bei Günther Jauchs Talk zur Europawahl: Er habe zweimal abgestimmt, plaudert der „Zeit“-Chef aus – in Italien und in Deutschland
(spiegel.de. Altbekanntes Übel: Viele „EU-Ausländer“ wählen zweimal, Europa ein Beschiss?)

Wahl des EU-Parlaments: Warnschuss für Europas Elite
Wie wäre es, wenn die Berufseuropäer für einen Moment das Wahlergebnis als das zur Kenntnis nähmen, was es ist? Eine dramatische Warnung. Die EU sollte den Ländern Kompetenzen zurückgeben.
(faz.net. Kommissarbefehl?)

Europawahl im Fernsehen
Die AfD hat gewonnen
Das Wahlergebnis liegt vor. Doch wie wird es von den Sendern eingeordnet? Wer hat mehr gewonnen: Martin Schulz oder Bernd Lucke? Wie hieß der Kandidat der Union? Und wie stark wird die Rechte in Europa?
(faz.net. Wer die meisten Toren hat, hat gewonnen, sagt das nicht das Senderbewusstsein? )

Reaktion auf Europawahl:
Kanzlerin schließt Zusammenarbeit mit AfD aus
(spiegel.de. Sie arbeitet? Wer schließt Merkel aus? Oder ist die etwa eine Demokratin? Geht die nicht um der Macht wollen mit jedem ins politische Bett?)

13 Prozent Wahlbeteiligung in der Slowakei
Bei der Europawahl ist es den Europäern ersten Berechnungen des EU-Parlaments gelungen, einen Abwärtstrend zu stoppen: Erstmals haben demnach nicht weniger Wähler an der Abstimmung teilgenommen als bei der vorherigen Wahl. Ein EU-Parlamentssprecher gab am Sonntagabend in Brüssel eine Wahlbeteiligung von 43,11 Prozent bekannt. Demnach dürfte die Beteiligung das historisch niedrige Interesse des Jahres 2009 – wenn auch knapp – nicht unterschreiten.Bei der ersten Wahl des Europaparlaments durch die Bürger der Mitgliedstaaten im Jahr 1979 beteiligten sich noch 63 Prozent der Wahlberechtigten. In mehreren osteuropäischen Staaten war das Interesse hingegen gering: Schlusslicht mit einem neuen Negativrekord ist die Slowakei. Dort gingen 13 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung nach knapp 20 Prozent vor fünf Jahren. In Tschechien lag die Beteiligung bei 19,5 Prozent, nachdem sie 2009 noch bei 28 Prozent gelegen hatte. In Slowenien beteiligten sich 21 Prozent der Wähler, dort hatte der Wert bei den letzten Wahlen bei 28,3 Prozent gelegen.
(welt.de. Wo beibt die Quote? Wer sie nicht erreicht,fliegt aus der EU, eine Geldsperre muss den Weg freimachen.)

Die Illusion mit der Inklusion
Es ist ein hehres Ideal: Kinder mit und solche ohne Behinderung sollen gemeinsam unterrichtet werden. Doch Lehrer und andere Fachleute sagen: Das hilft keinem der Schüler wirklich.
(faz.net. Weiß das nicht jeder Normalo? Und trotzdem dieses Kaserletheater zu Lasten eines wehrlosen geistig behinderten Kindes in BW? Um individuelle Förderung geht es, wie sie in Deutschöand längst vorhanden ist und nicht zurück dorthin, wo die Dritte Welt hin soll, weil es dort eben keine Förderschulen gibt.)

stern-Umfrage
Deutsche sind gegen EU-Beitritt der Türkei
Vor knapp zehn Jahren konnte sich die Mehrheit der Deutschen die Türkei als EU-Mitglied vorstellen. Das Blatt hat sich gewendet – und Schuld ist ein Eindruck, den ein einzelner Mann hinterlässt.
(stern.de. Hat jemand was anderes erwartet?)