Zum Flanieren ist Spaichingen nur eine 30-Sekunden-Stadt?

CDU-Vorsitzender Ellenberger winkt ab – Keine Gestaltungssatzung

Malerisches Spaichingen. Alles an seinem Platz?

(tutut). Was sich in den letzten Monaten schon angedeutet hatte, wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung wahr: Die CDU-Gemeinderatsfraktion, im Schlepp die üblichen Verdächtigen, hat eine Gestaltungssatzung für die Hauptstraße abgelehnt. Damit hat sich die Mehrheit gegen die Stadt Spaichingen und die Bemühungen um eine Imagestärkung und -verbesserung entschieden. Nun muss sich weiterhin die Verwaltung um Werbung und Bestuhlung an der Hauptstraße kümmern.

Der Vorsitzende des Gewerbe-und Handelsvereins, Roland Dreizler, musste unverrichteter Dinge wieder gehen, nachdem er noch einmal Kernpunkte der im Laufe eines Jahres mit den Betroffenen, Handel und Gewerbe, erarbeitete Gestaltungssatzung erläutert hatte. Dass schon früher mit den Stimmen der CDU eine Gestaltungssatzung für den Marktplatzbereich verabschiedet worden ist, welche viel strenger ist als der jetzige Vorschlag war, passt wenig zur jetzigen Haltung.

Ob Unverstand ansteckend ist und sich im Spaichinger Gemeinderat ausbreitet, könnte bange Frage für die nächsten Sitzungen sein. So machte Bürgermeister Schuhmacher quer durch den Raum Lesehilfe für Grünen-Stadtrat Efinger, für den die Sitzungsvorlage offenbar eine Begegnung der unbekannten schwierigen Art war. CDU-Stadtrat und -Stadtverbandsvorsitzender Ellenberger scheint ein besonderes Problem mit Spaichingen zu haben. Als das Stichwort „Flanieren“ fiel, meinte er, der schon in der Vergangenheit die Leistungsfähigkeit der heimischen Geschäftswelt angezweifelt hat, mehr als 30 Sekunden Flanieren seien gar nicht mehr möglich.

Warum aber hat dann seine Fraktion eine Sitzung zuvor für mindestens 200 000 Euro überraschenderweise Wasserspiele für die Hauptstraße bestellt? Ein anderer Stadtrat, der sich als „FDP und liberal“ outete und von Freiheit sprach, wollte ebensowenig etwas von Regeln in der Hauptstraße wissen, weil er offenbar vor lauter Häusern keine Altstadt sieht.  Anders natürlich die Einzelhändlerin Kustermann (FWV), wahrscheinlich, weil sie vom Fach ist, was CDU-Stadtrat Ellenberger für sich verneinte und dadurch natürlich eine die Öffentlichkeit interessierende Frage aufgeworfen hat:Was beschließen die Mitglieder des Gemeinderats denn stets, obwohl sie in den seltensten Fällen vom Fach sind? Verkämpft sich vielleicht die CDU-Fraktion plus Anhängsel deshalb so stark für den Kauf eines  „Kunstwerks“, weil sie nicht vom Fach sind und von Kunst möglicherweise nicht die Bohne verstehen?

Die FDP-Fraktion hatte noch einen Antrag zu der Gestaltungssatzung eingebracht und war ihrem Kurs treu geblieben, weil sie eine Gestaltungssatzung als notwendige Ergänzung zum verabschiedeten Bebauungsplan ansieht. In weiteren Infoveranstaltungen sah Stadtrat Hirt keinen Sinn mehr: „Wer den Teich trocken legen will, sollte nicht die Frösche befragen“. Partikularinteressen zu bedienen sei der Sache nicht förderlich. Dies änderte nichts an dem Nein von CDU und Ko.,welches schon länger festzustehen schien. Denn Roland Dreizler warf der CDU ziemliches Desinteresse an dem Thema in der Vergangenheit vor. Dreizlers Fazit lautete: „1. Unsere Stadt soll sich positiv weiterentwickeln. Und dazu brauchen wir ein einheitliches Stadtbild. 2. Trotz einheitlichem Stadtbild bietet die vorliegende Satzung viel mehr an Gestaltungsmöglichkeiten, als dies in vielen anderen Städten der Fall ist. 3. Die Verweigerungshaltung der CDU ist wirtschaftspolitisch gesehen für mich absolut inkompetent und nur mit politischem Kalkül zu erklären. Zum Schaden unserer Stadt und der Wirtschaft. 3. Ich würde mir wünschen, wenn sich die Fraktionen in solche Grundsatzfragen früher einbringen und nicht erst warten, bis eine Vorlage der Verwaltung vorliegt“.

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