(gh) - . War's nicht schon immer etwas teurer, keine AKW mehr zu haben und Atomstrom im Ausland zu kaufen? Das E-Werk Mittelbaden mit Sitz in Lahr wirbt mit teurem "Ökostrom". Was "Ökostrom" ist, weiß Dichter KI auch, meint er wenigstens, liegt aber völlig falsch, denn Ökologie ist - so im Buch "Schöner Denken - Wie man politisch unkorrekt ist": "Aus der Wissenschaft gestohlener Begriff , der für eine Weltanschauung herhalten muss. ..
Ökologie bezeichnet in der deutschen Umgangssprache eine Ideologie, obwohl es sich dabei um ein Forschungsgebiet handelt (eine Untergliederung der Biologie, die Befunde liefet und keine Gesinnung). Das ist nicht nett gegenüber den Ökologen. Man stelle sich vor, jeder der seine Neurose pflegt, dürfte sich Psychologe nennen".
KI dagegen fährt ganz ideologisch vor und quasselt ahnungslos, als stammte es aus linksgrünem Programm, auch von "erneuerbarer Energie", obwohl die bis heute nicht erfunden ist, von "Klima". Trotzdem scheint ein ganzes Land dem KI-Wahn verfallen zu sein. Auch Ökostrom, dem teuren? Blabla, Glaubenssache: "Ökostrom ist elektrische Energie, die aus erneuerbaren Quellen wie Wind, Sonne, Wasser, Biomasse oder Erdwärme gewonnen wird. Im Gegensatz zu Strom aus fossilen Brennstoffen ist die Erzeugung von Ökostrom klimaschonend und verursacht deutlich weniger Treibhausgase und gefährliche Abfallstoffe. Echte Ökostromtarife unterstützen zudem den Ausbau der erneuerbaren Energien, was durch Zertifizierungen wie das Grüner Strom Label e.V. nachgewiesen wird, so Grüner Strom Label e.V. und DEW21".
Umweltschonenden Atomstrom, wie er in allen Ländern um Deutschland entsteht und dorthin geliefert wird , vergisst KI ganz. Halt auch mal wieder linksgrüne politische Propaganda, statt Information.
(tutut) - Luschtig ist das Politikerleben, faria, faria, ho. Was für ein Scherzbold ist doch dieser Hagel. Will er The LÄND regieren. Ob hierfür ein Jagdschein genügt und ein grünes Gewand? Welches Wild wird sich vor ihm erschrecken oder gar verstecken? Als die CDU noch schwarz war, so dass sie im Kohlenkeller Schatten warf, war sie eine rechtskonservative Parteil und nicht sozialistisch rot auf dem Sprung mit Merz ins Marx-Paradies. Die "Landeszentrale für politische Bildung" muss es ja wissen, wenn sie "Die CDU in Baden-Württemberg und ihre Geschichte" (1978) nicht zur Geheimsache erklärt. Demnach haben "die nach dem Zusammenbruch eher links angesiedelten südwestdeutschen Unions-Parteien sich im Laufe von 30 Jahren - unter Respektierung einer starken sozialen Komponente - ein liberal-konservatives Gepräge gegeben. Unter der parlamentarischen Führung von Männern wie Gebhard Müller, Kurt-Georg-Kiesinger, Hans Filbingerv und Lothar Späth überflügelte die südwestdeutsche Union alle anderen Parteien des Landes an Mitgliedern und Mandaten: seit 1972 regiert sie mit absoluter Mehrheit". Es war einmal. So enden auch Märchen, auch wenn sie gerade neu beginnen. 2011 war alles vorbei, seit 2016 ist die CDU nur noch links abgebogen ein Krückstock grüner Kommunisten. Und nun? Wikipedia: "Von 2011 bis 2016 war die CDU die größte Oppositionspartei im Landtag von Baden-Württemberg. Seit Mai 2016 ist die CDU wieder in der Landesregierung vertreten, als Juniorpartner in einer grün-schwarzen Koalition...Wie alle Parteien in Baden-Württemberg besitzt auch der CDU-Landesverband eine im westdeutschen Vergleich
Neulich beim Frühstück in Berlin am Nebentisch. Ein Gewesener.
unterdurchschnittliche Mitgliederdichte. Dies hängt mit der südwestdeutschen Tradition kleinräumiger politischer Selbstverwaltung zusammen. Auf kommunaler Ebene ist nicht die Parteizugehörigkeit entscheidend, sondern die Persönlichkeit. Es herrscht deshalb auf kommunaler Ebene eine Kultur der Parteiendistanz und Parteilosigkeit vor". Nicht zu vergessen eine Pandemie grassierender Politiklosigkeit. Von den noch über 55 000 Mitgliedern, 1984 waren es mal über 96 000, da hatte das Land auch weniger Einwohner, sind rund 79 Prozent männlich, möglicherweise haben sich etliche inzwischen umfrauen lassen, der Quote wegen. "Inhaltliches Profil bis zur Wahlniederlage 2011: Unter dem Titel 'Für eine neue Balance zwischen Gegenwart und Zukunft' beschrieb die CDU Baden-Württembergs in ihrem Grundsatzprogramm 2006 und unter der Überschrift 'In der Tat besser', in ihrem Regierungsprogramm 2006 bis 2011 die landespolitischen Inhalte ihrer Politik in den Jahren von 2006 bis 2011". Damals verlor Stefan Mappus mit 39 Prozent. Ausgerutscht. Sowas kann ihm heute niemand mehr nachmachen. Nun sind die Reifen abgefahren. Profillos. Lasst uns Taten sehen: "Per Hubschrauber in die Werkstatt - Garmisch-Partenkirchen Restaurierungen sind ohnehin aufwendig und kompliziert. Doch wenn das Gipfelkreuz auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, eine Generalüberholung benötigt, ist schon der Transport in die Werkstatt ein Spektakel". Kreue stören jetzt sogar die CDU. Niemand hat die Absicht, sich an Tote im Ahrtal zu erinnern. Auf in den Krampf: "Schwarz-Rot vor Einigung beim neuen Wehrdienst". Es ist doch der alte. Immer mehr nehmen als geben: "Rentenbeiträge steigen - Auch im kommenden Jahr werden die Renten steigen - voraussichtlich um 3,7 Prozent. Den Beitragszahlern drohen massive Erhöhungen". Piep,piep, piep, niemand hat Deutschland lieb:"Vogelgrippe weitet sich aus". Sie kümmern sich um ihre Sklaven: "EU beschließt Erleichterungen für Bauern". Der heilige Martin hatte nur 20 000. "Scholz und Merkel auf Todesliste". Wer eigentlich nicht? Das ewige Leben ist nicht unter den Erneuerbaren. Er war's! "Angeklagter in Magdeburg legt Geständnis ab". An derLeidplanke Klimmzüge vom Ex-Priester ("Tradition, Verantwortung und neue Bedrohung"): "Frieden braucht Wehrhaftigkeit - Bravo Zulu – so heißt es in diesen Tagen bei der Bundeswehr und unter jenen, die ihr zum 70-jährigen Bestehen gratulieren. In der Sprache des Militärs bedeutet das: höchste
Anerkennung, Respekt für besondere Leistung. Und verdient ist dieser Respekt allemal". Wie soll das gehen hiermit: "Industrie sieht Wettbewerbsstärke auf Rekordtief". Die Wacht steht schon an der Memel. Die "Kunst des Krieges" hat er nicht erfunden. Das war Sunzi, ein chinesischer Weltexportartikel 500 v. Chr. Nun Bahn frei, ins Heu ihr Schrecken: "Abschreckung ist keine exklusive Aufgabe der Streitkräfte. Sie ist eine gemeinsame Verantwortung – von Politik, Medien, Schulen und Bürgern. Verteidigungsbereitschaft entsteht nicht nur in Kasernen, sondern in Köpfen. Frieden braucht Haltung – und die Bereitschaft, sich notfalls zu verteidigen". Kopf braucht Hirn. Wirf's ra, o Herr! Oder schick ihnen die zehn Grundsätze von Sunzi: "Stell dich dem Kampf! Führe andere in den Kampf! Handle umsichtig! Halte dich an die Tatsachen! Sei auf das Schlimmste vorbereitet! Handle rasch und unkompliziert! Brich die Brücken hinter dir ab! Sei innovativ! Sei kooperativ! Lass dir nicht in die Karten sehen!" Das mit dem Brückenabbrechen klappt ja schon ganz gut. Keine Feier mehr für Meier: "'Historisches Volksfest' steht vor dem Aus - Ohne Moos nix los. Dieser saloppe Spruch zu Geldmangel hat nun die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart erreicht. Leiden müssen darunter auch die Festles-Besucher. Die Idee ist vom Prinzip her gut gewesen: 2018 hat die baden-württembergische Landeshauptstadt Stuttgart das 'Historische Volksfest' ins Leben gerufen. Es sollte den Besuchern eine traditionelle Feieratmosphäre vermitteln". Aus, aus, aus, Deutschland ist auch nicht mehr Weltmeister. Dafür hier: "Wie sicher ist der Frieden in Bosnien, Herr Schmidt? - Vor 30 Jahren endete der Bosnienkrieg, der von 1992 bis 1995 etwa 100.000 Menschen das Leben und zwei Millionen die Heimat kostete. Die ethnischen Spannungen in Bosnien-Herzegowina sind immer noch hoch, der externe Einfluss auf die Region groß. Droht ein weiterer Konflikt in Europa?" Wäre da nicht noch irgendwo ein Herr Müller, der auch gefragt werden könnte? "Frieden, Spaltung und Stillstand - Der Frieden in Bosnien-Herzegowina gilt nach Einschätzung der Vereinten Nationen immer noch als gefährdet. Der Vertrag von Dayton beendete vor 30 Jahren zwar den Krieg, doch er spaltete das Land nachhaltig und schuf Nährboden für weitere Entfremdung". Einennzweitwen Tito hatten sie nicht. Dafür war da ein Herr Genscher, der allzufrüh sich spaltend einmischen musste. Im Detschen Reich bis heute niemals Ruh: "Reichsbürger soll Kopfgeld auf Politiker ausgesetzt haben". Nun geht's erst einmal ans Zahlen für den Wetterfrosch: "Wetterextreme treffen Entwicklungsländer am härtesten". Glaubenssache. Wie diese: "EU-Mindestlohnrichtlinie teilweise rechtswidrig - Die europäische Richtlinie zu Mindestlöhnen ist größtenteils gültig. Zwei Bestimmungen erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Dienstag allerdings für nichtig". Zu sagen haben die eigentlich nichts. Noch sind Länder souverän. Daheim sterben nicht nur die Leut'. Nicht so einfach: "Paukenschlag: Alle Beleghebammen an der Helios-Klinik kündigen - Es ist ein alarmierender Schritt: Das Team der Rottweiler Beleghebammen hat die Reißleine gezogen und geschlossen gekündigt. 'Wir sind alle am Rande', heißt es". Solange es aber noch was zu feiern gibt: "Mit einem zünftigen 'Oktoberfest' für die Mitarbeiter hat die Hermle AG aus Gosheim mit leckerem Essen, Wiesnmusik und ausgelassener Stimmung jüngst in Zimmern ob Rottweil die abgeschlossene Erweiterung des Werks 2 gefeiert. Das teilt das Unternehmen auf Anfrage mit". Der Hirsch, der brauen kann, lädt ein: "Bierkultur erleben mit Genuss im Donaubergland - Edles Bier, feine Gerichte, spannende Geschichten: Ein besonderer Abend im Donaubergland entführt in die Welt der Bierkultur". Stimmung unterm Dreifaltigkeitsberg und in Afrika: "Musik zur Adventszeit mit Illeg.ato erleben", "Weihnachtsfreude für Kinder in Namibia". Meckern geht aber immer wieder: "Ärger über Blitzer: FDP-Politiker kritisiert Kontrolle an maroden Brücken - An einer Brücke bei Donaueschingen wurde ein Blitzer platziert. Für den Landtagsabgeordneten Niko Reith ist das 'Abzocke und moderne Wegelagerei'. Und zwar aus diesem Grund". Nein, was ist, sagt Lokalchef nicht, dass nämlich das Volk es selbst ist, wenn es abkassiert wird. Wer nämlich beschließt sowas? Guten Appetit: "250 frisch gebackene Gesellen für das Handwerk". Auch mal probieren? Draufhau, wozu gibt's Volkshochschule: "15 Bildhauer stellen aus". Gestern war Ehrentag für Oma und Opa, sie gegen rechts, er gegen links. In der Mitte Weltkind Fritz an der washing line.
Christliches Brauchtum Was Sankt Martin mit Gänsen und Lichtern zu tun hat Zur Erinnerung an Sankt Martin gehören für Kinder die Umzüge mit Laternen, für Erwachsene auch gern eine Martinsgans. Doch woher stammen diese Traditionen und was haben sie mit dem Leben des antiken Bischofs zu tun?..
(Junge Freiheit. Nix, aber schön ist's, oder?)
Polarlichter gesichtet: Wo sie am Himmel zu sehen waren
(swr,de, Wenn's sonst nichts gibt.)
Zwei Drittel gehen an die Kommunen Sondervermögen des Bundes: 700 Millionen Euro für Straßen und Brücken in BW Das Sondervermögen des Bundes soll vor allem in Infrastruktur, Katastrophenschutz, Unikliniken und Landesgebäude investiert werden. Darauf hat sich die Landesregierung geeinigt..
(swr.de. Nix für Nix, so geht die neue komunistische Politik. Glaubenssache. Aber nicht aus China!)
Erdrutsch in Sichuan Nur wenige Monate nach Eröffnung stürzt chinesische Mega-Brücke ein
(focus.de. Die können auch alles.)
Schaden von rund einer halben Million Euro Abrechnungsbetrug mit Corona-Tests im Kreis Lörrach: Angeklagter bekommt zwei Jahre auf Bewährung In dem Betrugsprozess rund um drei Corona-Teststellen im Kreis Lörrach wurde der Angeklagte am Amtsgericht in Bad Säckingen verurteilt. Er soll als Strohmann eingesetzt worden sein..
(swr.de. Darfer noch einmal? Wer hat den Leuten Stroh für Gold verkauft?)
40 Närrinnen haben schon Mitgliedsantrag gestellt Zünfte als Männerdomänen der Fastnacht? Staufener Schelmenzunft geht neuen Weg und nimmt Frauen auf Sie dürfen das Häs nähen, Masken binden, beim Aufbau mithelfen, aber nicht in die Zunft eintreten: Frauen in der schwäbisch-alemannischen Fastnacht. In Staufen ändert sich das nun..
(swr,de. Bevor dort alles zusammenkracht und der Teufel auch sie holt außer Faust?)
Polizei sucht nach Zeugen Massenschlägerei mit Pflastersteinen in Heilbronner Innenstadt In Heilbronn sind an einer Massenschlägerei rund 15 bis 20 Menschen beteiligt gewesen. Ein Mann wurde am Kopf verletzt..
(swr.de. Die anderen hatten noch gesunde Beine?)
Passt scho, BILD aktuell: CSU-Politiker fordert „nationale Kartoffel-Reserve“ - Kartoffeln sind eines der wichtigsten Lebensmittel weltweit. Sie in Biogasanlagen zu vernichten, ist ein Frevel. Die Bauern in Deutschland haben im Jahr 2025 eine Rekordernte an Kartoffeln eingefahren. Das erzeugt Überkapazitäten und einen Preisverfall bei dem wichtigen Lebensmittel. Konsequenz: Viele Bauern vernichten ihre Ernte oder beliefern Biogasanlagen.
Von Autozulassungen bis Parktickets – nichts geht mehr: Hacker legen Verwaltung von deutscher Großstadt lahm Nach dem Hacker-Angriff auf das IT-System der Stadt Ludwigshafen ist die Verwaltung der zweitgrößten Stadt (rund 177.000 Einwohner) in Rheinland-Pfalz lahmgelegt – kein Telefon, keine Internetverbindung, keine Mails. Bereits am letzten Donnerstag hatten Mitarbeiter der Stadtverwaltung in Ludwigshafen (Rheinland-Pfalz) „Anomalien“ im System entdeckt – kurz darauf zog die Verwaltung den Stecker. Seitdem können weder die Webseiten der Stadtverwaltung noch die Online-Services genutzt werden. Die Verwaltung ist auch per Telefon oder E-Mail nicht erreichbar. Die Hinweise auf einen Cyber-Angriff haben sich laut Stadt verdichtet. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (63, parteilos) zu BILD: „Wir haben sofort alle Systeme abgeschaltet, um größeren Schaden zu vermeiden.“ ..
(bild.de. Haben die sich durch eine OB-"Wahl" nicht selbst aus dem Rechtsstaat abgemeldet? Gegen Deutschland braucht's keinen Krieg, Strom weg - und Schluss. Wo ist der Verfassungsschutz?)
============== NACHLESE Der eigentliche Skandal Das „Stadtbild“ und die Macht linker Sprachzerstörung Von Christian J. Zeller Die Rede vom „Stadtbild“ ist skandalös. Nicht, weil sie ausländerfeindlich wäre, sondern weil die Migrationsproblematik bereits derart tabuisiert ist, dass Merz nur verklausuliert und vernebelnd darüber sprechen will. Das ist feige, opportunistisch – und verstärkt das Problem...
(Tichys Einblick. Hammer und Sichel zieren das Stadtbild.) ===============
Grüne wollen Krieg, aber für sich einen sicheren Bunker Von MEINRAD MÜLLER Anfang der 1980er-Jahre, als der Kalte Krieg heiß zu werden drohte, bestellten deutsche Familien bei Betonfabriken einen Kugelbunker. Drei Meter im Durchmesser, tonnenschwer, mit zehn Zentimetern Wandstärke. Eine Baufirma rückte mit dem Bagger an, hob ein Loch im Garten aus und versenkte das Beton-Ei im Garten. Oben schaute nur die Luke hervor, rund wie ein Kanaldeckel. Preis: rund 12.000 Mark. Der Bunker war kein Prestigeobjekt, sondern der Versuch, die Familie im Ernstfall zu schützen. Die Grünen, einst lautstarke Friedensapostel, heute die eifrigsten Kriegsbefürworter im Bundestag, wollen sich nun selbst absichern. Im Haushaltsausschuss des Bundestages beantragten sie den Aufbau eines „Nationalen Zentrums für Gesundheitssicherheit“. Offiziell soll es die „Gesundheitsversorgung der Verfassungsorgane“ sicherstellen. Übersetzt heißt das: Schutz für alle Mitglieder der Regierung, des Bundestags und des Bundesrats, also für sie selbst. Wenn’s kracht, bleibt der Bürger draußen Während Rentner Heizkosten zählen und Familien auf Stromrechnungen schauen, plant die politische Klasse ihre eigene Sicherheitszone. Mit Bundeswehr, Charité und Verwaltung, fein vernetzt. Der Antrag liest sich wie eine Gebrauchsanweisung für Selbstschutz im Staatsauftrag: medizinische Einsatzbereitschaft bei chemischen, biologischen und nuklearen Notlagen, für die da oben. Es ist die grüne Wende im wahrsten Sinn: Früher gegen Panzer, heute für Panzer und parallel schon mal den Bunker in Planung. Die gleiche Partei, die dem Land Kriegstüchtigkeit predigt, sorgt vorsorglich für die eigene Überlebensfähigkeit. Scheinheiligkeit in Perfektion. Der neue Fortschritt der Grünen So sieht grüne Verantwortung im Jahr 2025 aus: erst Krieg befeuern, dann für sich Schutzräume beantragen. Der neue Fortschritt der Grünen heißt schlicht: Erst Menschen in den Krieg, dann sich aber selbst verkriechen. (pi-news.net)
**************** DAS WORT DES TAGES Wie peinlich für Merz, das er mit einer Deutschlandfahne erinnert werden muss, für wen und was er gewählt wurde!
(Leser-Kommentar, welt.de) ****************
World Nuclear Exhibition Überall deutsche Atom-Exzellenz - hier offenbart sich die Absudität unseres Atomausstiegs Deutschland hat vor Jahren das letzte Atomkraftwerk abgeschaltet. Doch bei der weltgrößten Nuklear-Messe sind ausgerechnet deutsche Firmen besonders präsent. Die Zahl der Ausstellr aus dem Ausstiegsland zeigt, auf welches Know-how die Bundesrepubvlik freiwillig verzichtet..
(welt.de. Seit wann ist Blödheit freiwillig?)
Migration Berlin plant tausende neue Wohneinheiten – für Ausländer In Berlin fehlen etwa 100.000 Wohnungen. Jetzt soll die größte Asylunterkunft der Hauptstadt geräumt werden – und die Bewohner in Wohnungen einquartiert werden. Sozialsenatorin Kiziltepe ist begeistert..
(Junge Freiheit. Warum Berlin nicht ans Ausland verschenken?)
DER PODCAST AM MORGEN Industrie bricht zusammen – Ende des Wirtschaftsstandorts – TE-Wecker am 12. November 2025 VON Holger Douglas ..+++ Vier neue ifo-Schockzahlen, vier Warnsignale – Deutschlands Wohlstand wankt +++ Wärmewende wird Milliardengrab – Stadtwerke vor dem Kollaps +++ CO₂-Preis-Schock: Regierung dreht weiter an der Kosten-Spirale +++ Weihnachtsmarkt unter Terrorverdacht – Haseloff ruft Krisengipfel ein +++ „Wir bedienen Sie nicht!“ – Kemmerich erlebt Gesinnungsdiskriminierung in Weimar +++ Super-Comedien Kay Ray contra Sprachpolizei – Kabarettist zieht gegen die Zensur zu Felde +++ TE-Energiewende-Wetterbericht +++.
(Tichys Einblick. Wohlfall.)
Greenwashing mit Steuerknete? Wie Deutschland sich Geld für einen dubiosen Klimafonds abschwatzen läßt Nur weil Finanzhilfen für Klimaprojekte toll klingen, haben sie nicht automatisch den gewünschten Erfolg. Der Klimafonds, den Deutschland mit Abermillionen unterstützen will, ist so ein Beispiel. Es zeigt, warum Zurückhaltung lohnender sein kann. Ein Kommentar von Robert Willacker.
(Junge Freiheit. Klimaidiotie schlimmer als die Vogelgrippe?)
Hysterie um die AfD Der Wahnsinn von Kiel und der wirkliche Niedergang der Demokratie Es ging um einen Straßenumbau. Weil die AfD einem Antrag der Grünen zum Erfolg verhalf, ist in Kiel seit Tagen der Teufel los. Das sagt genauso viel über den Zustand der Demokratie aus wie die Steinmeier-Rede. Ein Kommentar.
(Junge Freihet. Demokratieunser ist eine Krankheit.)
Umfrage Deutsche wollen Silvester nicht mehr knallen – um die Umwelt geht es dabei nicht Eine breite Mehrheit der Deutschen feiert Silvester ganz ohne Feuerwerk. Das ergab eine YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. 63 Prozent der Befragten wollen demnach an Silvester gar kein Feuerwerk zünden, weitere 13 Prozent halten es für wahrscheinlich, dass sie darauf verzichten werden. Nur ein geringer Teil gab an., bestimmt (5 Prozent) oder wahrscheinlich (8 Prozent) böllern zu wollen.
(welt.de. Es gibt ja TV. Hat nicht schon 'nen Knall, wer umfragt?)
Sparsam und effizient Diesel, Hybrid, Elektro – die klimafreundlichsten Autos, die Sie jetzt kaufen können
(focus.de. Für die, welche nicht wissen, was Klima ist.)
Inflationsgefahr Der Euro ist staatliches Schwundgeld - die Deutschen sollten sich von ihm trennen.
(welt.de. Es wird sie ja dabei geholfen.)
Stadtbild-Tourismus: Zombieland Frankfurt Von Gastautor • Rocco Burggraf/ Die Filme der neuen Stadtbilderklärer zeigen kilometerlang dystopische Szenerien. Abgeranzte Häuser, leerstehende geplünderte Stadtzentren, offene Beine und dampfende Drogen. Die Führer der Dunkelheit entdecken nun auch Deutschland. .
(achgut.com. Furt und fort. Niemand braucht's.)
Drohnenabwehr: Wer darf, wer kann, wer müsste Mayday Mayday – Flughäfen senden Notsignale, Drohnen bedrohen den Flugbetrieb Drohnen aller Art werden zur wachsenden Gefahr für Flughäfen. Doch Deutschland steckt bei der Abwehr im Technik-, Zuständigkeits- und Bürokratiechaos fest. Die kritische Infrastruktur ist verwundbar wie selten zuvor. VON Richard Drexl
(Tichys inblick. Angst vor Fliegen.)
Stadtwerken fehlt das nötige Geld „Wärmewende“ wird zur nächsten Baustelle der Regierung Merz und Klingbeil Von Mario Thurnes Die Stadtwerke sind mit rund 350 Milliarden Euro unterfinanziert. Mit den Stadtwerken steht und fällt die „Wärmewende“, also der Zwangsumstieg auf Wärmepumpen. Dem Kartenhaus grün-rot-schwarzer Energiepolitik droht der Zusammenbruch. Eigentlich ihrer ganzen Politik..
(Tichys Einblick. Den Winter vergessen?)
Ukraine-Krieg „Großangelegtes Korruptionssystem“ aufgedeckt – Drahtzieher ist ein enger Vertrauter von Selenskyj
(welt.de. Immer noch das korrupteste Land Europas?)
Turgut Altug „Große Mehrheit lebt in ihrer eigenen ‚Bubble‘“ – Kreuzberger Grünen-Politiker tritt aus Partei aus Die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verliert ein Mitglied: Turgut Altug ist mit dem Kurs der Partei nicht einverstanden. Nicht nur entferne sie sich mit ihrem Fokus auf Identitätspolitik von der Lebensrealität vieler Menschen. „Problematisch“ sei auch ihre Nähe zur Linkspartei..
(welt.de. Marx, Merz, Murks unterm Regenbogen.)
Verena Hubertz Bauministerin schlägt Abgabe für Gutverdienende in Sozialwohnungen vor
(welt.de. Wer? Warum nicht umquartieren?)
Neuauszählung der Bundestagswahl Der große Zweifel an der Mehrheit für Schwarz-Rot Seit Monaten schon wartet das BSW darauf, daß endlich über seine Wahlbeschwerde entschieden wird. Allein das ist ein Skandal. Denn bei diesem Fall geht es um nichts weniger als die Frage, wie demokratisch „unsere Demokratie“ noch sein will. Ein Kommentar von Henning Hoffgaard.
(Junge Freiheit. Wer zuletzt zählt, hat gewonnen.)
Totalitäre Fratze EU War ja klar: Wie die EU die Chatkontrolle doch noch durchdrücken will Von Redaktion Im stillen Kämmerchen der EU soll doch noch durchgedrückt werden, was Bürgerproteste, Datenschutzrecht und Verfassungsprinzipien bisher verhinderten: die flächendeckende Überwachung aller privaten Chats. Patrick Breyer warnt vor einem politischen Betrug ersten Ranges – einer Hinterzimmeraktion, die Europas Freiheit in ein digitales Gefängnis verwandelt...
(Tichys Einblick. EUdSSR - soll demokratisch aussehen. Wer zieht mal diese Leyen aus dem Verkehr?)
Aber: Bürokratieabbau geht nur, indem man die Bürokraten ‚abbaut‘
Von Gastautor Peter Schewe
Endlich tut sich etwas in Sachen Bürokratieabbau und Digitalisierung. Diese beiden wie siamesische Zwillinge aus aller Munde tönenden Forderungen haben offenbar Gehör bei den uns Regierenden gefunden:
Wir können jetzt unsere Fahrzeugzulassung auch auf dem Handy mitführen. Wir müssen uns nicht mehr plagen mit dieser Zettelwirtschaft (nur noch im Ausland) und dem ewigen Gesuche danach. Handy raus und schon erledigt. Man benötigt dazu ja nur einen onlinefähigen Pass samt PIN und Passwort, seine ID-Nr., ein Smartphone und eine App und schon ist die uns quälende und alles erdrückende Bürokratie verschwunden, wie weggeblasen. Ein wahrer Doppel-Wumms!
Bürokratieabbau durch Digitalisierung? Wer’s glaubt wird selig. Wie auch sollen Bürokratie, Formulare, Anträge und deren Bearbeitung verschwinden, nur weil sie nicht mehr auf Papier, sondern in eine unendliche Folge von Nullen und Einsen transformiert wurden?
Dazu zwei Beispiele aus eigener Praxis:
Das Ausfüllen eines Bauantragsformulars nebst den inzwischen neun erforderlichen Anlagen dauert am PC genauso lange wie händisch mit dem Stift. Auf jede der neun Anlagen müssen die Angaben zum Antragsteller, zum Bauvorhaben und zum Planer neu eingegeben werden. Statt eines Aktenordners mit Anträgen, Erläuterungen und den Plänen geht jetzt eine e-mail samt Verschlüsselungssoftware mit PDF-Dateien ans Bauamt. Gut, Porto, Papier und Toner wurden gespart. Dafür kostet die Verschlüsselungssoftware etwas.
Aber die Bearbeitung, Prüfung, die Nachfragen und wenn dann alles stimmt, die endgültige Bescheidung gehen deshalb doch nicht ein Deut schneller. Kein Beamter verzichtet doch auf seinen Ermessensspielraum, nur weil er jetzt statt Akten auf seinem Schreibtisch PDF-Dateien auf seinem Bildschirm hat. Im Gegenteil, die sich auftürmenden Aktenberge waren eher noch Motivation, sie wegzuarbeiten als irgendwelche auf dem Server gespeicherten und somit unsichtbaren Dateien.
Der Tisch ist immer aufgeräumt, alles erledigt, nur die Kaffeetasse hat dort noch Platz. Als für die Gerichte tätiger Gutachter bekam ich früher die vollständige Gerichtsakte per Post zugeschickt. Manchmal waren es auch große Pakete. Jetzt, nach der von der Justizverwaltung mit langem Anlauf umgesetzten Digitalisierung kann ich mir die Akte auf dem Justizportal herunterladen. Benutzerkennung und Passwort bekomme ich mit dem Auftrag nach wie vor in drei getrennten Briefen per Post.
Auf meinem Bildschirm erscheint eine Unzahl von PDF-Dateien mit abenteuerlichen Bezeichnungen, von denen ich aber nur einige benötige. Diese aus dem Wust von Prüfvermerken, Anträgen auf Fristverlängerungen, Verfügungen und Empfangsbestätigungen herauszufinden, gleicht einem Puzzlespiel. Ich sehe dabei vor meinem geistigen Auge den überlasteten Urkundenbeamten, der all diese Schriftstücke einscannen und zu jedem Scan noch ein Protokoll anfertigen muss.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass dadurch die Prozesse beschleunigt und Gerichtsurteile schneller gefällt werden. Mein Gutachten schicke ich mit händischer Unterschrift nach wie vor per Post ans Gericht, nicht mehr wie früher in mehrfacher Ausfertigung, sondern nur noch einfach. Der Urkundenbeamte scannt es ja eh ein. Papier und Toner gespart.
Neuerdings muss ich mein Geburtsdatum und meine Steuer-ID-Nr. angeben, damit die Landesjustizkasse mir meine Vergütung überweisen und gleichzeitig dem Finanzamt übermitteln kann, welche Beträge mir zufließen. Ich könnte ja auf die Idee kommen, davon einiges zu verschweigen. Auf meinen Vorschlag, diese Angaben doch bitte zu speichern, bekam ich von der Kostenbeamtin die Auskunft, dass das wegen des Datenschutzes nicht gehe. Wohlgemerkt: Beim Finanzamt gibt es keinen Datenschutz, bei Gericht wohl.
Ähnlich wie mir mit der digitalisierten Gerichtsakte ergeht es auch Ärzten mit der elektronischen Patientenakte oder Apothekern mit dem E-Rezept: Es wird komplizierter zu händeln, Pannen mit der Software scheinen eher die Regel als die Ausnahme und Patienten, vor allem Ältere und ohne Smartphone, sind überfordert.
Wer glaubt, Digitalisierung ist der Schlüssel zum Erfolg und baut bürokratische Hemmnisse ab, ist auf dem Holzweg. Digitalisierung erhöht unsere Abhängigkeit von technischen Systemen und den Softwareentwicklern. Letztere bestimmen was und wie es geht und degradieren uns zu unwissenden Anwendern, Usern wie es neuerdings heißt. Von der Möglichkeit, die Daten zu knacken oder den Zugang zu sperren, um dann ‚Lösegeld‘ zu erpressen, ganz zu schweigen.
Bürokratie ist ja nichts Abstraktes, hinter jedem Gesetz, jeder Verordnung oder Anweisung steht ja eine, bestimmt oft gutgemeinte Absicht, etwas zum Besseren zu verändern, wie etwa uns Verbraucher vor uns selbst zu schützen. Die Zahl dieser Gesetze wächst unweigerlich mir der Zahl derer, die sie sich ausdenken und umsetzen und die wir dann als Bürokraten bezeichnen.
Bürokratieabbau geht nur, indem man die Bürokraten ‚abbaut‘, also nach Hause schickt und ihnen das Geld entzieht. Eine über Jahrzehnte ständig gewachsene Administration wird nie in der Lage sein, aus sich selbst heraus sich zu verkleinern bzw. abzuschaffen. Dazu bedarf es Druck von außen bzw. unten. Bisher waren nur Kriege oder Umstürze dazu in der Lage. Zerstörung und Neuaufbau, das uralte Prinzip der Natur vom Werden und Vergehen kann eine Erneuerung bewirken. Das westdeutsche Wirtschaftswunder wäre ohne den 2. Weltkrieg nicht möglich gewesen.
Geldentzug, Kettensäge oder Krieg? Solange Geldgeber bereit sind, dem Staat Geld zu leihen, wird es mit dem Geldentzug nichts. Erst wenn nichts mehr zu holen ist, werden die Geldquellen versiegen, das kann lange dauern.
Krieg will keiner, auch wenn er derzeit wieder vor der Tür steht. Bleibt also nur die Kettensäge. Argentinien zeigt uns, dass es geht. Und das auch nur, weil sich mehrheitlich die Einsicht durchgesetzt hat, dass das Geldverteilen ins Verderben führt und weil dort ein Präsident weitaus mehr Machtbefugnis und wirtschaftlichen Verstand besitzt, als es derzeit bei uns der Fall ist.
Was bleibt uns? Zuzusehen, wie unser Gemeinwesen weiter ruiniert wird und wir uns von liebgewordenen Annehmlichkeiten nach und nach verabschieden müssen. Den Älteren wird es für die Restlaufzeit noch reichen, für die Jüngeren sieht die Zukunft düster aus. An ihrem Mut und Verstand wird es liegen, etwas zu ändern. Viel Hoffnung habe ich da nicht. (vera-lengsfeld.de)
„Deutschland verliert bei der Innovationskraft den Anschluss“
Deutschland galt lange als Land der Erfinder und Ingenieure. Doch während andere Nationen technologisch aufholen, verliert der Wirtschaftsstandort Deutschland rasant an Dynamik. Woran liegt das? Dr. Christoph Birghan, Patentanwalt und seit 2025 für die AfD Mitglied des Deutschen Bundestags, spricht über Unternehmertum, die schwindende Innovationskraft Deutschlands und Auswege aus der Krise.
PI-NEWS: Was die Anzahl der angemeldeten Patente anbelangt, gehört Deutschland immer noch zu den Spitzennationen. Ist das nicht ein gutes Zeichen für die Zukunft?
CHRISTOPH BIRGHAN: Nicht unbedingt. Zwar sind wir noch stark, aber die Innovationskraft Deutschlands nimmt ab. Im Global Innovation Index 2025 sind wir beispielsweise nicht mehr unter den Top Ten, sondern auf Platz elf abgerutscht. Vor allem bei Zukunftstechnologien wie Digitalisierung oder Quantencomputing passiert zu wenig. Stattdessen konzentrieren wir uns auf Dekarbonisierung – also auf Patente, die politische Vorgaben erfüllen, aber keine weltweit wettbewerbsfähigen Innovationen schützen, die unabhängig vom politischen Umfeld sind.
Viele hatten gehofft, die Energiewende würde ein „neues Wirtschaftswunder“ auslösen. Warum ist das ausgeblieben?
Das hat mehrere Gründe, die aber alle absehbar waren: Erneuerbare Energien sind teuer, unzuverlässig und der Staat muss massiv Geld zuschießen. Die Produkte werden vielfach in Asien produziert. Aber vor allem entsteht dadurch keine Produktivitätssteigerung. Es wird lediglich die Energieversorgung umgestellt. Das schafft weder Mehrwert noch wachsenden Wohlstand.
Die Verteidiger von Kernenergie sagen immer, sie sei im Endeffekt günstiger als die erneuerbaren Energien. In Großbritannien wurde aber vor einiger Zeit der Bau eines Kernkraftwerks abgebrochen, weil es zu teuer wurde. Warum fordern Sie trotzdem eine Rückkehr zur Kernkraft?
Zunächst haben auch die Kostensteigerung beim Bau der KKW in Großbritannien mehrere Gründe, die man sich genau anschauen sollte. Beispielsweise wurden dort lange keine KKW gebaut – es fehlte also am Know How. Eine Situation, in die uns die deutsche Politik nun auch bringen könnte. Durch unterbrochene Lieferketten in Folge von Corona sowie hohe Inflation sind die Baukosten in die Höhe gestiegen – beides politisch verursacht. Und dann gab es Wechsel in Management und die staatliche Energiepolitik. All das sagt aber nichts über die grundsätzliche wirtschaftliche Grundlage von Kernenergie aus. Im Gegenteil: Weltweit setzen Staaten zunehmend auf Kernenergie: Frankreich, Polen, die skandinavischen Länder – sie alle bauen neue, teilweise kleinere, modulare Reaktoren. Deutschland steht auch in diesem Punkt isoliert da. Außerdem fehlt uns die Infrastruktur: Der Wind weht vor allem im Norden, die Industrie sitzt wiederum besonders im Süden. Stromtrassen zu bauen dauert ewig und kostet Unsummen. Mit all dem verlieren wir Zeit und andere Länder bauen ihren Vorsprung aus.
Wo sehen Sie die Ursachen für diesen Rückstand?
Das hängt mit der Transformationspolitik zusammen. Energie ist, wie gesagt, bei uns extrem teuer – und günstige Energie ist die Grundlage für eine florierende Industrie und Wissenschaft. Stahl, Chemie, Halbleiter: Das lohnt sich nur bei niedrigen Energiekosten. Dazu kommt ein wachsender Bildungsrückstand: mangelnde Grundkenntnisse, schwache Sprachkompetenzen, zu wenig MINT-Nachwuchs. Wenn deutsche Spitzenpolitiker nicht einmal verhandlungssicher Englisch sprechen, ist das sinnbildlich.
Was müsste sich konkret ändern?
Erstens: ein sinnvoller Energiemix, der verlässlich ist und was die Kosten anbelangt im internationalen Vergleich standhalten kann. In diesem Mix kann – wo es sinnvoll erscheint – auch Windkraft dabei sein, in jedem Fall gehört aber auch Kernenergie dazu. Zweitens: ein Bildungssystem, das exzellente Ingenieure, Naturwissenschaftler und Techniker hervorbringt. Drittens: mehr Mut zum Unternehmertum. Junge Menschen brauchen Anreize, etwas Eigenes aufzubauen, statt auf sichere Staatsjobs zu setzen.
Es gibt doch viele Start-ups. Zählt das nicht als Unternehmertum?
Viele hängen am Subventionstropf oder zielen auf schnelles Skalieren, um dann zu verkaufen. Ein echter Unternehmer will aber Produkte entwickeln, die besser sind als andere und ein Unternehmen aufbauen, das dauerhaft am Markt besteht. Das behinhaltet aus meiner Sicht zum Beispiel auch ein hohes Maß an Verantwortung den Mitarbeitern gegenüber. All das gibt es natürlich noch in Deutschland, aber wir brauchen mehr davon, um zukunftsfähig zu sein.
Welche Branchen schaffen heute Wohlstand?
KI, Software, IT. Wer an die Börsen schaut, sieht Nvidia, Microsoft, Amazon, Tesla. Und all das sind keine deutschen Firmen. Tesla ist ja im Kern noch nicht mal ein Autobauer, sondern ein Konzern, der Software und deren technische Anwendung unter anderem in Autos und Robotern entwickelt. In Deutschland würde man solche Entwicklungen schnell überregulieren und damit abwürgen.
Was denken Sie, aus welchem Grund viele deutsche Vorstandsvorsitzende die Energie- und Verkehrswende unterstützen? Und das, obwohl es augenfällig auf mittlere Sicht wirtschaftliche Schwierigkeiten verursacht?
Weil sich mit Subventionen ebenfalls Geld verdienen lässt. Man sichert sich staatliche Förderung und verlagert parallel die Produktion ins Ausland. Zudem sind Politik und Wirtschaft eng verflochten. Die Leute gehen auf die gleichen Partys und es ist ihnen wichtig, in diesen Kreisen unterwegs zu sein. Da wollen die wenigsten offen anecken. Abgesehen davon, dass all das zu massiven wirtschaftlichen Schäden für unser Land führt, ist es auch für den Mittelstand ein echter Nachteil. Der hat nämlich in der Regel nicht den gleichen Zugang zur Politik und kann auch nicht einfach die Produktion ins Ausland verlagern.
Wie steht Europa insgesamt im globalen Wettbewerb da?
Zu schwach. Unter den größten internationalen Unternehmen ist kein europäisches. Zu viel Regulierung, zu wenig Vertrauen in Unternehmer – und eine Kultur, die Erfolg eher misstrauisch beäugt.
Welche Rolle spielt dabei das Patentsystem?
Es ist – trotz aller gutgemeinten Ansätze – zu formalistisch, zu langsam, zu teuer. Das 2023 eingeführte europäische einheitliche Patentsystem sollte vereinfachen, hat aber zusätzliche Bürokratie und Kosten geschaffen. Kleine und mittlere Unternehmen können sich das oft nicht leisten – insbesondere, wenn es zu Streitigkeiten kommt.
Warum schaffen es so wenige deutsche Patente in die wirtschaftliche Anwendung?
Weil Quantität oftmals wichtiger ist als Qualität. Forschung und Patentierung sind zu wenig verknüpft. In den USA etwa wird effizienter patentiert: dort werden öfter wissenschaftliche Entwicklungen nicht nur in Zeitschriften veröffentlicht, sondern auch zum Patent angemeldet. Bei uns versucht man, mit staatlichen Programmen alles zu fördern – aber Hightech lässt sich nicht verordnen.
Danke für das informative Gespräch, Herr Dr. Birghan.
Millionen Männer leben in Angst, werden falsch behandelt und unnötig operiert - weil ihre Prostata zum Milliardengeschäft geworden ist. Dieses Enthüllungsbuch deckt auf, was Ärzte und Pharma verschweigen, und zeigt dir, wie du die Kontrolle über deine Gesundheit zurückgewinnst. Ein Buch, das jeder Mann - und jede interessierte Frau - lesen sollte.
Warum dieses Buch anders ist:
Herkömmliche Prostata-Ratgeber erklären nüchtern Funktionen, OPs und Medikamente - oft schwer verständlich, voller Fachbegriffe und ohne Alternativen.
Mein Buch enthüllt systematische Täuschungen, prangert Missstände an und zeigt das grosse Ganze: wie Ärzte, Kliniken und Pharma ein Milliarden-Geschäft mit der Angst machen.
Es ist klar, direkt und packend geschrieben - verständlich für Jedermann, egal ob Handwerker oder Manager.
Eine dramatische Reise:
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Skandal und Geschäft
Vertuschung und Schweigen
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Während viele Ratgeber Kritik meiden, sagt dieses Buch offen, was sonst kaum jemand ausspricht: «Heilung ist nicht erwünscht.»
Wer bereit ist, Verantwortung für die eigene Gesundheit zu übernehmen, findet hier Inspiration, Ratschläge und einen klaren Wegweiser. Prostataerkrankungen, auch Prostatakrebs, sind keine endgültigen Urteile. Betrachte die Krankheit aus einer anderen Sicht: Die echten Ursachen aufdecken und beheben. So hat dein Körper die einmalige Chance selber zu heilen.
Im Buch geht es um absolute Gesundheit. Du musst nicht wie in anderen Büchern und Selbsthilfegruppen lernen mit deiner Prostataerkrankung, den vielen Komplikationen, die nach operativen Eingriffen und Bestrahlungen auftreten können, den Medikamenten, unnützen Nahrungsergänzungs- und Heilmitteln, den ständigen Arztbesuchen umzugehen und zu leben.
Hol dir deine Gesundheit mit Wissen zurück.
Das Buch ist aus meiner 23jährigen Schmerzfrei- und Gesundheitspraxis entstanden.
Buch-Inhalt schwarz/weiss
Die unbequeme Wahrheit über Gesundheit, Ernährung und Medizin.
Dieses Buch wird nicht jedem gefallen - aber es wird dir die Augen öffnen. Ich decke auf, was viele in der Gesundheitsbranche, auch in Büchern, lieber verschweigen:
Risikobehandlungen, die mehr schaden als helfen.
Skandale in Medizin, Pharma und Ernährung.
Ungesunde Ernährungsweisen, die als gesund verkauft werden.
Rezepte in Büchern, die sicher gut schmecken, aber schädlich sind, Entzündungen und Krebs fördern.
Und warum so viele Menschen glauben, gesund zu leben - es aber nicht sind.
Im Buch geht es nicht um Theorien, sondern um Fakten, Erfahrungen und Aufklärung. Natürlich wissenschaftlich belegt.
Ich spreche über Themen, die andere meiden - weil es unbequem ist, die Wahrheit zu sagen.
Viele Leser werden sich vielleicht angegriffen fühlen. Doch dieses Buch richtet sich nicht gegen jemanden, sondern für DEINE absolute Gesundheit.
Wer wirklich verstehen will, wie eine Krankheit entsteht, wie man sie vermeidet und bestens behandelt, findet hier Antworten, die wachrütteln und verändern. (Amazon)
Stellt sich mal jemand bei der sogenannten Presse vor, wie es sein wird, wenn sie eines Tages merken, dass das Land weg ist, sie aber dies gar nicht mitgekriegt haben, da sie nicht berichten, was ist?
Eine Mehrheit im Ländle sagt JA, wir haben das Glück in einer Demokratie zu leben.
Ich behaupte NEIN – DARUM:
Es steht geschrieben, der Mensch ist zur Freiheit verurteilt! Und damit auch zur Verantwortung - Punkt
Wer frei ist, kann sich nicht hinter Vorschriften verstecken.
Wir lieben Verantwortung, solange sie jemand anders trägt.
Ist doch Klasse, so herrlich bequem, jeder macht nur einen Job, und niemand ist wirklich Schuld an was. Der Politiker verweist auf das System, der Bürger auf die Politiker, der Mensch auf den Arzt und so weiter…
Echte Verantwortung ist unbequem:
🧡Ich kaufe nicht billig, weil ich weiß, wer den Preis wirklich zahlt!
🧡Ich sage etwas, wenn ich Unrecht sehe, auch wenn es mir Nachteile bringt!
🧡Ich höre auf, mich zu verstecken, das verlangt Mut!
Wir sollten aufhören, uns hinter Paragraphen, Dienstanweisungen und Mehrheitsmeinungen zu verstecken. Verantwortung beginnt genau dort, wo man keine Ausrede mehr hat.
Deshalb lieben wir Regeln: Sie geben uns das Gefühl, gut zu sein, ohne dass wir gut handeln müssen.
Verantwortung ist kein Kuschelthema – sie kratzt an der Komfortzone, an der Bequemlichkeit, an diesem süßen Gefühl von „Ich kann ja nichts dafür“.
