Gelesen

feuerspaichhexe

Zündeln ist nicht nur Kinderspaß, gibt es doch auch „Brandbeschleuniger“.  Hexenjagden und Hexenverbrennungen sind  heutzutage wie überall im Land  durch Meinungsterror  selbst  in  Spaichingen en vogue, obwohl die Stadt stolz darauf sein müsste, nie Menschen verbrannt zu haben. 

(tutut)Ist Gemütlichkeit eine Amtspflicht? Treffender als Karl Kraus kann nicht gesagt werden, was der Bürger für sein Geld erwarten darf: „Ich verlange von einer Stadt, in der ich leben soll: Asphalt, Straßenspülung, Haustorschlüssel, Luftheizung, Warmwasserleitung. Gemütlich bin ich selbst“. Manche übersetzen Gemütlichkeit mit Kultur, weshalb vielerorts  zur Zeit Diskussionen von Kommunen Kultur als Bringschuld fordern, weil ihnen verloren gegangen ist, was sie bisher an Kultur vorzuweisen hatten, da es durch eine Eventindustrie ersetzt worden ist. Selbst der Kreis TUT schmückt sich mit unpassenden Federn und  verirrt sich auf „Kreis-Kunst-Kultur 2018“. Dabei kommen Kreis und Gemeinden schon nicht einmal mehr nach, Grundversorgung der Bürger zu sichern, da das ganze Weltelend nach Deutschland eingeladen ist, ins hiesige soziale Netz zu „flüchten“. Alle Sicherheitszäune aus Grundgesetz und Strafgesetzen werden herbei niedergerissen. Eine Spaichinger Redakteurin beschreibt dies fälschlicherweise so: „Wohnungssuche ist für Flüchtlinge größtes Problem – Flüchtlingshilfe lernt die neue Integrationsmanagerin des Kreises Tanja Herter kennen“ – ist es absurd, wenn diese gleichzeitig fast schon wahnhaft verlangt, Spaichingen müsste den Bürgern auch noch Gemütlichkeit liefern. Beispielsweise wegen einer wie auch immer gearteten „Tradition“. Wären Traditionen festzementiert, dann würden heute noch Scheiterhaufen lodern statt Funkenfeuer.  Auf einmal aber wird in Spaichingen Geschichte entdeckt, die ins 19. Jahrhundert reicht, während diese sonst doch nur auf 12 Jahre zusammengepresst ist für ewigen Schuldkult  Nachgeborener. Wer Gemütlichkeit will, zu der also in Spaichingen Funkenfeuer gehören sollen, den hindert niemand daran, diese sich zu gönnen. Tradition und Brauchtum sind  nicht Aufgabe einer Kommune, denn sonst müssten die Spaichinger auch von stadtwegen in eine inzwischen ausgestorbene Tracht gekleidet werden. Schade ums Papier und die  dafür gestorbenen Bäume, wenn die Spaichinger Redaktionsleiterin mit üblichem Geschwurbel, an dem sich auch übliche Verdächtige aus dem Gemeinderat über ihre Stöckchen springend beteiligen, einen Notfall Funkenfeuer anfacht.  In Wirklichkeit  haben sie alle einen ganz alten Hut aufgesetzt. Denn es war schon immer ein Thema, wieviel die Bürger sich eine ständig verteuernde Gemütlichkeit kosten lassen wollen. Für eine Zäsur haben seinerzeit die neu gegründeten Funkenhexen gesorgt nach Vorarlberger Beispiel, – angeregt durch den Schreiber dieser Zeilen – ein Wissen, das in Spaichingen zum 25.Jubiläum schon verloren gegangen ist. Sie haben sich kostenmindernd um das Feuer gekümmert. Und ist es nicht eher empörend, wenn sich die Stadt auch noch um „Verpflegung“ der Funkenprozession durch Wurst und Schokolade kümmern soll? Können die Spaichinger nicht einmal mehr Sponsoren für etwas auf die Beine stellen, welches „Tradition“ sein soll, während sie sonst sich fast täglich als spendabel für die ganze Welt rühmen? Warum nicht die Kirche im Dorf lassen, statt in allgemeine Hysterie ausbrechen wegen der üblichen paar anonym bleibenden Unzufriedenen in Spaichingen? Kultur müssen sie schon selber haben! Dabei wird gerade der Demokratie im Land weiter das Feuer ausgeblasen auch unter Beifall linksgrünversiffter Medien und mit Hilfe einer heimat- und wertelosen „CDU“, um Wahlen überflüssig zu machen. Mehr Frauen sollen in die Parlamente, wobei niemand sagt, warum, denn ginge es um Vedienste und Fähigkeiten,  wären sie ja  drin. Also sollen die Bürger weniger Mitsprache haben, die Parteien aber mehr kungeln dürfen, durch demokratiefremde Listen. Diese Mogelpackung wird als „Wahlrechtsreform“ verkauft und propagiert von jenen, die wie die Grünen mit Demokratie und Deutschland wenig anzufangen wissen. Nun sollen stumpfe Spitzen in der „CDU“, Namen sind bekannt, das „rechtlich prüfen“. Geht es nach deren Vorsitzender, was hat dann dabei Recht etwas verloren? Das versucht ein Leidartikler zu beantworten, der sich darüber mokiert, dass Geschäftsunternehmen Fußball sich an den Kosten für Sicherheit durch die Bürger beteiligen sollen. Er fordert deshalb: „Der Bürger muss erwarten können, dass der Staat, jedes Bundesland und jede Stadt die Sicherheit des öffentlichen Raumes garantiert – ohne zusätzlichen Sicherheitsobolus“. Auch bei Ballerbala. Dabei merkt er nicht, dass der Rechtsstaat abgeschafft worden ist und der Staat seiner Aufgabe, für die Sicherheit der Bürger zu sorgen, schon lange nicht mehr nachkommt. Wer sich eine Grube schreibt, fällt selbst hinein! Der oder die muss sich nicht erst Verbrennungen mit einem Funkenfeuer holen.

mahlstettenwillkommen

Ohne Teddybärwerfer?

TutstreifenFlüchtlinge nutzen nach Beratung Möglichkeit der Rückkehr
Rund 1900 Asylsuchende und Flüchtlinge leben aktuell im Landkreis Tuttlingen. Es könnten allerdings bald wieder mehr werden.
(Schwäbsche Zeitung. Kommen Abgegangene zurück, wenn es mehr werden sollen? Was es sind, spricht sich bis in den Kreis und seinen embedded Medien nicht herum? Wie wär’s korrekt mit „illegalen meist straffälligen Immigranten“, von denen 0,7 bis 1 Prozent eventuell für Asyl in Frage kommen?)

Egesheim will hauptamtlichen Schultes
In seiner jüngsten Sitzung hat der Egesheimer Gemeinderat beschlossen, künftig einen hauptamtlichen Bürgermeister anstellen zu wollen.
(Schwäbische Zeitung. Es wird teurer, nicht automatisch besser. Ohne Wahl, als Angestellter des Gemeinderats?)

bwstreifenMehr Besucher in den Freilichtmuseen
. …Die sieben Freilichtmuseen im Süden haben in der Saison 2017 ein Besucherplus von etwa einem Prozent verbucht. Kein großer Sprung, aber „besser ein Prozent als kein Prozent“ – so drückte es Frank Scherer, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft und Landrat des Ortenaukreises, in seiner Bilanz in Neuhausen ob Eck aus. Etwa 680 000 Besucher haben die Einrichtungen insgesamt angelockt. Rund 6000 Besucher mehr, als noch 2016. Zu den steigenden Besucherzahlen hat das Museum in Neuhausen seinen Beitrag geleistet: 2016 besuchten rund 84 000 Personen die Anlage in Neuhausen, 2017 waren es mit rund 94 000 etwa 10 000 mehr. …Von den 15 Millionen Besuchern, die jährlich auf alle Museen in Baden-Württemberg entfallen, besuchen rund vier Prozent die sieben Freilichtmuseen,….Gewürdigt werde dieser Stellenwert in diesem Jahr mit einer Sonderförderung. Das Land Baden-Württemberg stelle den Museen in 2018 und 2019 jeweils 500 000 Euro zur Verfügung, berichtete der Landrat… Gefördert wird auch das Gemeinschaftsprojekt der sieben Museen. Unter dem Titel „Anders.Anders? Ausgrenzung und Integration auf dem Land“ präsentiert jedes Museum eine eigene Ausstellung. …Wie Scherer berichtete, kostet dieses Projekt insgesamt rund 500 000 Euro und wird von der Baden-Württemberg-Stiftung mit 150 000 Euro unterstützt….
(Schwäbische Zeitung. Wahnsinn! 1 Prozent. 4 Prozent. Schulz hatte nur 100 Prozent. Spitzenreiter Vogtsbauernhof  hatte 216 000 Besucher, 1993 waren es noch 400 000.  „Förderung“ heißt Draufzahlung durch den Steuerzahler. Ohne linksgrünversiffte Propagandatouren und Manipulation kommen auch die Freilichtmuseen nicht aus? Bloß keine Fakten!)heimat5Ist sowas nicht Geschichtsklitterung, an den Fakten vorbei? Wie ist es 14,5 Millionen deutschen Vertriebenen und Flüchtlingen ergangen im Vergleich zu  falschen „Flüchtlingen“ die als illegale meist straffällige Immigranten aus der Dritten Welt unkontrolliert ins Land kommen? Von solcher Unterbingung auf 18 qm(!) konnten die nicht einmal träumen, geschweige von der übrigen Vollversorgung. Mit Ausstellungen dieser Art wird in Freilchtmuseen linksgrüne Propaganda getrieben. 

Grenzkontrollen:
AfD-Abgeordneter Berg widerspricht EU
Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Lars Patrick Berg aus dem Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen, hat den Forderungen der EU, die Grenzkontrollen zu beenden, deutlich widersprochen. Die bulgarische Ratspräsidentschaft hat unter anderem Deutschland aufgefordert, die ohnehin nur schwachen Kontrollen an den Grenzen zu beenden. Binnengrenzen seien laut der bulgarischen Außenministerin Ekaterina Sachariewa ein Verstoß gegen den „Wert der ungehinderten Freizügigkeit“. Lars Patrick Berg weist die Forderung in einer Stellungnahme zurück: „Die EU-Binnengrenzen müssen einer erheblich stärkeren Kontrolle unterworfen werden, um illegale Einwanderung endlich zu unterbinden. Offiziell gelangen pro Tag 400 bis 500 illegale Einwanderer in die Bundesrepublik. Die Dunkelziffer liegt weit höher. Hinzu kommen noch die Einwanderung aus EU-Staaten, EU-Partnerstaaten wie der Türkei sowie die Einwanderung durch die Umverteilung über die EU-Asylverfahren. Solange die EU keine sicheren Außengrenzen bieten kann, ist ein Ende der Binnengrenzen Politik gegen die Bürger!“ Aus Sicht Bergs seien Grenzkontrollen für einen funktionierenden Rechtsstaat unerlässlich. Es gebe ein Recht auf Heimat, aber kein Recht, sich illegal irgendwo niederzulassen.

Fehler beim Landesamt für Besoldung und Versorgung in BW
Nach Steuerpanne droht Millionenverlust
Wegen eines jahrelang unbemerkten Fehlers beim Landesamt für Besoldung und Versorgung droht Baden-Württemberg ein Millionen-Verlust. Eine Rückzahlung der Summe könnte nur teilweise möglich sein.
(swr.de. Was ist mIt den Millionen an illegale Ungesetzliche im Land?)

Bundespolizei Weil am Rhein rät zur Vorsicht
Flüchtlinge kommen per Mitfahrgelegenheit
Immer wieder kommen Flüchtlinge über die Grenze, ohne gültige Papiere. Neben Fernreisebus, Zug oder grenzüberschreitende Tram nutzen viele mittlerweile auch Mitfahrzentralen.
(swr.de. Lügenstaatsfunk? Immer diesen „Flüchtlingslügen! Warnung vor sich selbst? Warum schützt sie die Grenzen nicht? Ist das nicht ihr Job?)

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NACHLESE
Um Integration zu gewährleisten
Zu viele Nicht-Deutsche als Kunden: Tafel Essen entscheidet sich für radikale Lösung
Angesichts steigender Anmeldung seitens nicht-deutscher Bedürftiger hat sich die Tafel Essen zu einem radikalen Schritt entschieden. Seit Mitte Januar können sich nur noch Menschen mit einem deutschen Pass dort als Neukunden anmelden. Demnach sei aufgrund der Flüchtlingszunahme in den letzten Jahren der Anteil ausländischer Mitbürger an den Tafel-Kunden auf 75 Prozent gestiegen. Um eine vernünftige Integration zu gewährleisten sehe man sich gezwungen, „zurzeit nur Kunden mit deutschem Personalausweis“ aufzunehmen. Prinzipiell müssen Neukunden bei der Anmeldung nachweisen, dass sie Sozialleistungen, wie Hartz IV, Grundsicherung oder Wohngeld, empfangen. Der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) sagte der Vereinsvorsitzende Jörg Sartor: „Wir wollen, dass auch die deutsche Oma weiter zu uns kommt.“ …Nachfragen hätten ergeben, dass sich vor allem die älteren Frauen von der Vielzahl junger, fremdsprachiger Männer an den Ausgabestellen abgeschreckt gefühlt hätten.
(focus.de. Armutsintegration der Deutschen? Warum werden „Tafeln“ nicht abgeschafft,sondern immer mehr und größer? Worin liegt die „Bedürftigkeit“ ausgehaltender Ausländer? Wie gehen andere Länder mit denen um, die zum Betteln kommen? Müssen die nicht von vornherein draußen bleiben? )
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Die Tafeln sind nicht für die Flüchtlingshilfe zuständig
Die Essener Tafel verwehrt Flüchtlingen den Zugang, weil ältere Deutsche wegblieben. Sie macht das nicht aus Fremdenfeindlichkeit, sondern aus Fürsorge. Eine gute und richtige Entscheidung.
(welt.de. Die Tafeln sind nicht für Merkels Gäste da.)

Freilassung aus türkischer Haft
AfD erfindet „Vorzugsbehandlung“ für Deniz Yücel
(welt.de. Wer erfindet die „Presse“ neu? Die Welt. Blöder geht immer. Die Türkei hat einen Türken verhaftet. Was geht das speziell Deutschland an? Sollte nicht allgemein auf Menschenrechte gepocht werden bei diesen „Freunden“, welche die Türkei aber aus islamischen Gründen nicht anerkennt? Gehört der Islam deshalb zu Deutschland.)

Widerstand gegen Hitler
Die Hoffnung der Weißen Rose – „Leider eine Fehleinschätzung
Millionen Deutsche waren Mitglieder der NSDAP oder gleichgeschalteter Organisationen. Doch es gab auch Menschen, die gegen die braune Diktatur Widerstand leisteten. Oft unter Einsatz ihres Lebens. Am 22. Februar 1943 starben Hans und Sophie Scholl unter der Guillotine. Sie sollten nicht als Heilige verklärt, sondern als politische Akteure gewürdigt werden, sagt der Historiker Johannes Tuchel……Deshalb ist ihnen in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin auch ein eigener Raum gewidmet. Deren Leiter ist seit 1991 der Politikwissenschaftler Johannes Tuchel. „Die Weiße Rose zeigt, dass es in Deutschland Menschen gab, die sich nicht widerspruchslos mit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft abfanden, sondern gegen Diktatur, Krieg und Judenverfolgung protestierten. Dass es so wenige waren, macht ihr Beispiel umso bedeutender….„Die Erinnerung an die Weiße Rose ist schon ab 1943 auf unterschiedlichste Weise instrumentalisiert und vereinnahmt worden. Sie finden hier klare Tendenzen zur Entpolitisierung, Idealisierung und Romantisierung der Münchner Studenten. Das tat der deutschen Nachkriegsgesellschaft nicht weh, das stellte Hans und Sophie Scholl und ihre Freunde auf einen Sockel, der sie von ihren politischen Anliegen weit entfernte. Doch es waren real handelnde Menschen, die sich der Diktatur entgegengestellt hatten, die gegen Entrechtung, Krieg und Judenverfolgung argumentierten und zu politischem Widerstand aufriefen.Ihr Appell war es, eigenverantwortlich zu handeln, ihre Hoffnung war es, dass das deutsche Volk ‚im Aufbruch gegen die Verknechtung Europas durch den Nationalsozialismus‘ stehen würde – politisch leider eine Fehleinschätzung,…“
(welt.de. Hat sich bis heute was daran geändert? Schon wieder hat sich in Deutschland eine Diktatur entwickelt, und wieder schaut die Masse zu und nicht hin.)

Koalitionsvertrag gegen Islamkritik
SPD und CDU wollen „anti-islamische Stimmungen“ bekämpfen
Von SARAH GOLDMANN
Wenn Sie eine vermummte Muslima mit Kinderwagen auf der Straße treffen, mit drei Kindern im Schlepptau, was machen Sie da? Richtig, wenn Sie in den Kinderwagen schauen nett lächeln und dann freundlich „Hallo!“ im Vorbeigehen sagen. Also die richtige „Stimmung“ zeigen. Ein verzogenes Gesicht wäre schon der Anfang alles Bösen, nämlich eine „anti-islamische Stimmung“, und die soll per Koalitionsvertrag verboten werden. Oder doch zumindest „bekämpft“, notfalls also wohl auch ohne ausdrückliches Verbot. Im Grunde wäre das ja der Status Quo der sozialdemokratischen Gesinnungswächter, also so, wie es heute schon ist. Seite 167 des Koalitionsvertrages gibt Auskunft, welche Einstellung zum Islam beim Volke angestrebt werden:
*  […] Wir suchen das Gespräch mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften und ermutigen sie zum interreligiösen Dialog, denn das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander und gegenseitigen Respekt. Wir werden Antisemitismus entschieden bekämpfen und ebenso anti-islamischen Stimmungen entgegentreten. […]*
„Das Wissen über Religionen, Kulturen und gemeinsame Werte ist Voraussetzung für ein friedliches Miteinander“, so die These. Das Verbreiten von Wissen gehört zur Aufklärung dazu. Was aber, wenn da ein unschönes Wissen zutage tritt? Wenn man über den „Propheten“ des Islam, Mohammed, erfährt, dass er eine Sechsjährige heiratete und den Geschlechtsakt mit ihr vollzog, als sie neun war. Das ist bei uns die dritte Klasse der Grundschule. Darf man dann sagen, dass dies bei uns heute unter gar keinen Umständen mehr gültig ist, auch nicht für Muslime, auch wenn ein angeblich „perfekter Prophet“ das vorgelebt hat, was man heute richtigerweise als perverse Schweinerei ansehen würde? Darf man dieses Wissen weiter teilen oder erzeugt das dann eine „anti-islamische Stimmung“ und gehört verboten? Dieser selbe Mohammed hat einer anderen Frau, einer Jüdin, den Ehemann zu Tode foltern lassen, um sie dann anschließend zuerst als (Sex-)Sklavin zu halten und später zu heiraten. Ist es anti-islamische Stimmung, wenn man so einen für die Ausgeburt des Teufels hält, ihn, der die wehrlosen Männer eines jüdischen Stammes köpfen ließ, die sich bereits ergeben hatten? Anti-islamische Stimmung, wenn man den traditionellen Hass gegenüber Juden herausstreicht, der den Islam zum siamesischen Zwilling der Nazis werden ließ? Was ist außerdem mit der nach islamischem Recht, der Scharia, zu verhängenden Todesstrafe beim Austritt aus dem Islam, darf man das ansprechen? Was mit der Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die als Gegenentwurf zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gilt und diese in Frage stellt? Alle islamischen Staaten haben die Kairoer Erklärung unterzeichnet, die Menschenrechte nur unter dem Vorbehalt der Scharia gelten lässt. Das Wissen über den Islam fördert eben keine gemeinsamen Werte zutage. Hier ist der Denkfehler bzw. die Naivität und das grenzenlose Unwissen der Koalitionäre, die den Islam a priori als gut und edel gesetzt haben und nur Wissen gelten lassen wollen, das das so bestätigt. Nur das gibt es nicht. SPD und CDU gerieren sich hier mit ihrer Absage an Religionskritik als Verächter der Aufklärung, als biedere deutsche Kleingeister, die in der Tradition des deutschen autoritären Charakters anknüpfen an Inquisition, Nazizeit und SED-Diktatur. Wie gut, dass es noch Aufklärer gibt. Hier bei uns und auch im Parlament. Wir werden die Freiheitsfeinde vor uns her treiben!
(pi-news.net. Siehe oben: Zur Diktatur gehört auch die Gesinnungsdiktatur. Ist es nicht Dummheit, Islam für Religion zu halten? )

Merkel vor dem EU-Gipfel
„Solidarität kann in der EU keine Einbahnstraße sein“
Angela Merkel spricht in ihrer Regierungserklärung Konflikte mit den osteuropäischen EU-Staaten an. Beim künftigen Finanzrahmen müsse auch das Engagement für die Aufnahme von Flüchtlingen beachtet werden.
(welt.de. Lügenkanzlerin?)

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Bevölkerungsaustausch in den Tagesthemen
Das Video von Martin Sellner kann auf seiner Facebook-Seite geteilt werden. Sein aktuelles Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. Obiges Video fasst er wie folgt zusammen: Ich habe selten ein frecheres und offeneres Geständnis gesehen, als hier in den Tagesthemen. Der Große Austausch findet statt und wird hier in der Charaktermaske des Multikulturalismus, des Politikwissenschaftlers Yascha Mounk klar zugegeben: „„dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“ Niemals vergessen. In diesem Experiment sind wir die Laborratten, und die „Verwerfungen“ erleben wir täglich auf unseren Straßen. Wehrt euch gegen den Großen Austausch! (Quelle zitiert nach Fair-use Policy: ARD-Tagesthemen)
(pi-news.net)
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Parlament und Regierung handeln nicht
Gebt unserer Bundeswehr wieder ihren Stolz zurück
Von Dr. Stefan M. Knoll
Es müssen nicht nur die nötigsten Ausrüstungsmängel behoben werden, es muss substantiell etwas verbessert werden. Kein Flickwerk mehr, sondern ein Pakt der militärischen Erneuerung.Unsere Bundeswehr kommt nicht zur Ruhe. Nach der Debatte über ein angebliches Haltungsproblem, dem Einsammeln von vermeintlichen NS-Devotionalien, wartet auf sie nun ein neuer Traditionserlass und langsam realisiert die veröffentlichte Meinung, dass auch bei der militärischen Befähigung unserer Bundeswehr etwas nicht stimmen kann….Und Elite muss und darf sich auch daran erinnern dürfen, dass wir einmal die beste Infanterie hatten und keiner das Gefecht der verbundenen Waffen so beherrschte, wie wir. Dass die Auftragstaktik ihre Wurzeln bei Moltke d.Ä. hat und deutsche Armeen deshalb ihren Gegnern immer strukturell überlegen waren. Auch das sind Inhalte für ein alternatives Inneres Gefüge und solche für das Traditionsverständnis. Dass umgekehrt Wehrmacht und Nationale Volksarmee keine Tradition begründen können, bleibt selbstverständlich….
(Tichys Einblick. Zuerst müssen mal die Verweibischung und Kitaisierung des Landes mit Guru Mohammed gestoppt und Männer wieder Männer werden.)

„Wir schaffen das“
Historiker Knopp sieht in Merkel „keine große Kanzlerin“
Die europäischen Regierungen seien entsetzt über die Grenzöffnung gewesen, sagt der Historiker Guido Knopp. Merkel habe „das Ganze nicht ermessen können“, so Knopp in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. …Der Historiker und Journalist Guido Knopp sieht Merkel nicht in einer Reihe mit den historisch großen Kanzlern Konrad Adenauer, Willy Brandt und Helmut Kohl.In einem Interview sagte er, die Grenzöffnung sei entgegen den Bestrebungen und Absichten aller anderen europäischen Regierungen entstanden. …Da Angela Merkel, glaube ich, es nicht schafft, Europa zusammenzuhalten, ist sie für mich bis dato auch keine große Kanzlerin.“ Im Unterschied dazu habe Helmut Kohl seinerzeit ein äußerst knappes Zeitfenster für die deutsche Wiedervereinigung als seine historisch große Chance genutzt. „Wir wissen ja heute, dass es schon im Sommer 1990 einen sehr ernsten Putschplan in der Sowjetunion gegeben hat. Der ist dann 1991 durchgeführt worden“, so Knopp.„Wenn der schon 1990 über die Bühne gegangen wäre, hätten wir die Wiedervereinigung vergessen können.“…Adenauer hätte mit der Westintegration und Brandt bei seiner Ostpolitik Großes geleistet…
(welt.de. Das wird die Welt-Redaktion dereinst, wenn Kopp nicht mehr da und die Welt noch sein sollten, in ZDFinfo sehen können in „Deutschlands Untergang II“, falls journalistische Blindheit heilbar sein sollte.)

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Regierungserklärung
Von Aufbruch ist bei Merkel nichts zu spüren
Unter den schwachen Regierungserklärungen der Kanzlerin zu Europa war diese eine der schwächsten: Merkel lässt vieles im Allgemeinen oder ungesagt. Damit bietet sie ihren Gegnern leichtfertig Angriffsflächen.
(welt.de. Was soll sie noch erklären, was in der Vergangenheit immer hochgejubelt worden ist nach dem Motto: „Sie kennen mich!“ Mehr Katastrophe braucht das Land nicht, 87 Prozent folgen einer Führerin. Aufbruch sind auch die Eingeweide einer Jagdbeute. Das ist’s!)

Eine Damenrunde mit Herren-Deko
Maischberger: SPD und CDU werden Einheitspartei
Von Alexander Wallasch
Es kann nicht nur an der Tagesform gelegen haben, dass Kelle die GroKo-Damen dazu brachte, sich als auf dem Wege zur Fusion der noch-Volkspartei mit der nicht-mehr-Volkspartei zu präsentieren….Zu verdanken haben wir diesen überraschenden Lösungsansatz einer glänzend aufgelegten (CDU-Mitglied) Birgit Kelle. … obwohl noch drei weitere Damen anwesend waren, schaffte es Kelle mit wenigen Sätzen…das ganze Dilemma der beiden früheren Volksparteien offenzulegen. Elegant den ramponierten Lack runtergekratzt, den Rest erledigten die Parteivertreter selbst…….Eine lustige Sendung. Sandra Maischberger hat nicht gestört, Birgit Kelle hatte ihren ganz großen Tag und Barley und Grütters haben vorgeführt, warum eine Einheitspartei die bessere Lösung wäre, während die junge Dame von den Jusos wohl noch ein bisschen braucht, bis sie die Mechanismen solcher Quasselshows perfekt beherrscht, zu wünschen wäre ihr allerdings von Herzen eine vorzeitige Immunisierung.
(Tichys Einblick. Dass da noch immer ein paar Leute gucken, wenn Politiker mal was sagen wollen, die es sonst nicht dürfen und auch nicht können.)

Krankenkassen
Regierung: Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei nutzt Deutschland
Das Sozialversicherungsabkommen mit der Türkei kostet die deutschen Krankenkassen laut Bundesregierung jährlich nur eine unbedeutend geringe Summe. Wie die Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei mitteilte, machten die Beiträge für in der Türkei wohnende Familienangehörige „nicht einmal 0,006 Prozent der gesamten Leistungsausgaben der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung aus“ und stellten somit „keine beitragsrelevante Größe“ dar….Die Vereinbarung sieht unter andrem vor, daß in der Türkei lebende Familienmitglieder eines sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmers in Deutschland mitversichert sind. Dies gilt sowohl für Ehepartner und Kinder, aber auch für die Eltern des Versicherungsnehmers. Das heißt: Ein in Deutschland arbeitender Türke kann seine in der Türkei lebenden Eltern kostenlos mitversichern. Arbeitnehmer, deren Eltern in Deutschland leben, können dies nicht….2014 flossen 8,1 Millionen Euro in die Türkei und 2015 etwa 5,9 Millionen Euro. 2016 belief sich die Summe auf 4,4 Millionen Euro. Für das vergangene Jahr liegen noch keine Zahlen vor….Nach Angaben der Bundesregierung waren Ende 2016 rund 1,5 Millionen Personen mit türkischer Staatsbürgerschaft in Deutschland gemeldet. Ungefähr 10.100 Allgemeinversicherte hätten in der Türkei wohnende Familienangehörige und etwa 19.200 in Deutschland versicherte Rentner lebten in der Türkei.
(Junge Freiheit. Ein Witz für ein paar Millionen?)

Die EU lähmt den deutschen Mittelstand
Die Regulierung aus Brüssel lähmt und überfordert die vielen deutschen mittelständischen Unternehmen. Die Bundesregierung muss jetzt dringend gegensteuern, denn ansonsten ist das hiesige Job- und Wirtschaftswunder ernsthaft gefährdet.
(welt.de. Ist das neu? Die EU braucht Deutschland. Nicht umgekehrt.)europaflagge

Verfassungsstörung!
Das Votum der Wähler zählt für die Abgeordneten nicht im Parteienstaat
Von Markus C. Kerber
Erstaunlich ist insbesondere die Bereitschaft der Abgeordneten, zuvorderst der Fraktion der SPD, aus ihren eigentlichen Funktionen abzudanken. Der Vorgang ist in der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland einzigartig. Auch fast fünf Monate nach einer Bundestagswahl, in der die beiden Parteien der großen Koalition eindeutige Verlierer waren, gibt es immer noch keine Regierung. Die geschäftsführenden Minister – allen voran Herr Gabriel – tun indessen so, als ob ihre Tätigkeit auch weiterhin den Anspruch demokratischer Legitimation erheben kann. …Die parlamentarische Demokratie bringt sich durch diese Unsitten des Parteienstaates um ihre eigene Existenzbedingung.
(Tichys Einblick. Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sind längst weg. Seit wann ersetzen Voten von „Parteimitgliedern“ den Bundestag?)

Regierungserklärung
Merkel spaltet Europa
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant eine Strafaktion gegen osteuropäische Staaten, die sich nicht an der Zwangsumverteilung von Flüchtlingen beteiligen wollen. Damit würde sie die Spaltung Europas weiter vorantreiben
(Junge Freiheit. Ist das nicht politischer Amok?)

„Landumverteilung“
Südafrika will weiße Farmer enteignen
Südafrikas neuer Präsident Cyril Ramaphosa hat die Enteignung weißer Farmer angekündigt. Die seiner Meinung nach ungerechte Landverteilung sei die „Ursünde“. Er wolle „den Menschen das Land zurückgeben, denen es genommen wurde“, um die Spaltungen der Vergangenheit zu heilen, sagte er am Dienstag im Parlament in Pretoria.
(Junge Freiheit. Rassistisch schneller in die Pleite.)

Äußerungen von Deniz Yücel
Deutscher Journalistenverband wirft AfD „Medienhetze“ vor
Der Deutsche Journalistenverband hat der AfD vorgeworfen, den Bundestag mit einer Debatte über Deniz Yücel für Medienhetze zu mißbrauchen. „Es ist geradezu absurd, daß die AfD den Bundestag als Bühne für ihr gestörtes Verhältnis zur Pressefreiheit benutzen will“, kritisierte der Bundesvorsitzende des Verbands. Linkspartei-Chefin Katja Kipping sprach von „brauner Hetze“.
(Junge Freiheit. Demaskierung. Wann tauft sich der Verband um? Wo gibt es noch Journalisten? Wer hetzt gegen wen?)

FDP-Frau lehnt Vollverschleierungs-Antrag ab – AfD macht sich über den Grund lustig
Die AfD fordert ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum. AfD-Politiker Dr. Gottfried Curio stellte den entsprechenden Antrag seiner Partei während der Plenardebatte im Bundestag vor. Die Vollverschleierung degradiere Frauen zu Objekten und verletze Menschenrechte, so Curio. FDP-Politikerin Katrin Helling-Plahr lehnte den Antrag in ihrer Rede ab und begründete dies mit einem drohenden Ausgangsverbot für muslimische Frauen, sollte der AfD-Antrag Erfolg haben: „Frauen, die bisher von ihren Männern gezwungen werden, das Haus nur vollverschleiert zu verlassen, dürften ihr Haus künftig gar nicht mehr verlassen. Sie helfen den Frauen also nicht, sondern sie rauben ihnen das letzte bisschen Teilhabe an unserer Gesellschaft. Sie verstellen ihnen den durch ihren Schleierschlitz möglichen Einblick in eine Welt, in der Frauen anders leben.“…ein Vollverschleierungsverbot wäre nicht verfassungsgemäß, sagte sie….
(focus.de. Hanebüchen. Partei der Verschleierung? Antiliberal. Ist jede Dummheit gegen die AfD richtig? Wie ist die Politikerin geworden? Juristin!)

Özdemir bezeichnet AfD-Abgeordnete als Rassisten
Der Grünen-Politiker Cem Özdemir kritisiert scharf die Abgeordneten der AfD-Fraktion. Er wirft ihnen vor, „aus dem selben faulen Holz geschnitzt zu sein, wie Erdogan, der Deniz Yücel verhaftet hat.“
(welt.de. Was erlauben Özdemir? Alle anderen Nazi?)

Indischer Babykack-Boykott für Allah
Moslems fühlen sich von Babywindeln beleidigt
Der Islam ist offenbar nicht nur in seinen ideologischen Grundsätzen irre, er macht auch ganz offensichtlich irre. Den Beweis dafür liefern aktuell Moslems in Indien. Mitglieder einer der unzähligen Dschihadgruppen, die „Darsgah Jihad-o-Shahadat“, wollen im Design von Pampers-Windeln den Namen ihres großen  Propheten Mohammed erkannt haben. Genauer gesagt in der kindlichen Darstellung eines Katzengesichtes erkennen die Islamverwirrten in den Linien, die Schnurrhaare, Auge und Schnäuzchen bilden den arabischen Schriftzug für „Mohammed“. Die Allahkrieger reichten nun offiziell Beschwerde bei der Polizei ein. Der Windelhersteller Procter & Gamble beleidige mit dem Aufdruck absichtlich die Gefühle der Moslems. Sie fordern den Boykott von Pampers-Produkten. Die Windeln seien außerdem sofort aus dem Verkauf zu nehmen….
(pi-news.net. Wonach sieht der Windelinhalt aus?)

 

 

 

 

 

One world ist one prison

Die Antifa ist ein Büttel der Herrschenden!

Von Vera Lengsfeld

Am letzten Wochenende haben wir in Berlin erleben müssen, wie durch eine Zusammenarbeit von Antifa und Staatsmacht das Demonstrationsrecht, das nicht nur im Grundgesetz , sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als essentiell für die Demokratie festgeschrieben ist, ausgehebelt wurde.

Die angemeldete Demonstration von Frauen gegen Gewalt wurde durch illegale Blockaden, die von der Polizei nicht aufgelöst wurden, behindert. Alle Beobachter berichten übereinstimmend, dass es von staatlicher Seite nicht geplant war, die Demonstration, die vom Halleschen Tor in Kreuzberg bis zum Kanzleramt gehen sollte, weiter als bis zum berühmten Check Point Charly kommen zu lassen.

Bis dahin war der Demonstrationsweg am Straßenrand mit Gittern markiert, hinter dem Check Point Charly gab es keine Gitter mehr. Die Antifa saß unbehelligt auf der Straße und versperrte den Demonstranten den Weg.

Später hat sich die Polizei dankbar gezeigt und schrieb der linksradikalen Gruppe „ichbinhier“ ins Facebook: „Wir wissen die Beteiligung sehr zu schätzen und bedanken uns dafür.“ Wer nicht glauben wollte, dass dieses Dankschreiben wirklich von der Berliner Polizei stammte, bekam die Antwort: „Ja, tut es“. Gleichzeitig ließ die Polizei auf ihrer Seite wissen, dass Auswanderung eine Option sei, die jedem offen stünde.

Das ist der fundamentale Unterschied zur DDR: Damals wurden die Bürger gegen ihren Willen gewaltsam im Land festgehalten, heute versucht man, sie mit Gewalt zu vertreiben, jedenfalls diejenigen, die mit dem rasanten Abbau von Rechtsstaatlichkeit, der immer offener von der Politik betrieben wird, nicht einverstanden sind.

Wer glaubt, die Antifa sei ein spezifisch deutsches Problem, irrt sich leider. Inzwischen gibt es „antifaschistische“ Strukturen weltweit, die gemeinsam haben, dass sie mit ihrer Propaganda und ihren Aktionen die Auflösung von Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung betreiben.

Schon Wladimir Illitsch Lenin, der 1917 in Russland erfolgreich die demokratische, bürgerliche Februarrevolution durch seinen Oktoberputsch in eine Bewegung verwandelte, die in einen mörderischen totalitären Staat mündete, sabotierte während des Ersten Weltkrieges alle Friedensbemühungen der linken Parteien Europas. Lenin wollte die Verwandlung des Krieges in einen europäischen Bürgerkrieg. Nur im Chaos, so seine feste Überzeugung, könnte eine neue Weltordnung entstehen.

Mit der Weltordnung wurde es nichts. Aber die Linksradikalen haben den Plan einer Weltregierung nie aufgegeben. Heute wird Europa von der Politik durch geplante Masseneinwanderung destabilisiert. Soll das Chaos, das Lenin zur Schaffung eines Weltimperiums für unverzichtbar hielt, so erzeugt werden? Jedenfalls wird der Plan einer Weltregierung neben der Politik und den Konzernen auch von der Antifa propagiert.

„Wandschmierereien, wild geklebte Plakate und Aufkleber transportieren diese allgegenwärtige Propaganda“, heißt es in einem sehr lesenswerten Beitrag, des „Katholischen Magazins für Kirche und Kultur“. „Diese hat gegenüber kommerzieller Werbung sogar einen gewissen Vorteil. Denn durch den inoffiziellen bis illegalen Charakter dieser Medien ist die breite Öffentlichkeit geneigt, sie als Ausdruck von „Graswurzelbewegungen“, als Initiative „von unten“, zu verstehen und als idealistisches Unterfangen, also quasi als Rebellion gegen die Mächtigen, zu bewerten. Das ist jedoch eine Fehleinschätzung“.

Was es mit dem Slogan: „No border, no nation“, der weltweit von der Antifa propagiert wird, auf sich hat und warum das ein Zeichen der angestrebten weltweiten Diktatur ist, kann man hier nachlesen.
Nicht vergessen: One world ist one prison.
(vera-lengsfeld.de)

Feminismus, Schwedischer Stil

Fehlgeleitete Unterwerfung  im Gender Mainstreaming

Von Bruce Bawer

(Englischer Originaltext: Feminism, Swedish Style
Übersetzung: Daniel Heiniger)

Ein schwedisches Gericht entschied gegen die elterlichen Rechte der schwedischen Staatsbürgerin Alicia und übergab ihre Kinder (ebenfalls schwedische Staatsbürger) an einen Ausländer, der bekanntermaßen ihre Mutter im Rahmen einer islamischen Scharia-„Ehe“ vergewaltigt hat, als sie selbst noch ein Kind war.

Manchmal, wenn man auf diese Regeln hinweist, antworten die Leute: „Nun, die Bibel sagt das und das.“ Es geht nicht darum, dass diese Dinge in islamischen Schriften geschrieben stehen, sondern darum, dass die Menschen immer noch nach ihnen leben.

Schwedische Beamte haben in Alicias Fall keinerlei „Fehler“ gemacht. Jede einzelne Handlung ihrerseits ist in einer Philosophie verwurzelt, die sie gründlich verstehen und an die sie zutiefst glauben. Sie sind, wie sie gerne verkünden, stolze Feministinnen, deren glühender Glaube an die Schwesternschaft dort endet, wo brutales islamisches Patriarchat, Geschlechterunterdrückung und primitive „Ehrenkultur“ beginnen. Das ist Feminismus, schwedischer Stil.

„Schweden hat die erste feministische Regierung der Welt“, prahlt die schwedische Regierung auf ihrer offiziellen Website. Was bedeutet das genau?

„Das bedeutet, dass die Gleichstellung der Geschlechter im Mittelpunkt der Prioritäten der Regierung steht…. eine Gleichstellungsperspektive wird auf breiter Front in die Gesetzgebung eingebracht… Das wichtigste Instrument der Regierung zur Umsetzung feministischer Politik ist das Gender Mainstreaming, bei dem die geschlechtergerechte Budgetierung eine wichtige Komponente darstellt.“

Begleitet wird diese bürokratische Rhetorik von einem Foto von Schwedens derzeitiger Regierung mit zwölf Frauen und elf Männern.

Natürlich gibt es verschiedene Arten von Feminismus. Schwedens bevorzugter Typ ist nicht die universelle Schwesternschaft und die Verbreitung der Gleichberechtigung der Geschlechter auf der ganzen Welt. Nein, es ist „intersektioneller“ Feminismus. Was ist „intersektioneller“ Feminismus? Es ist eine Art Feminismus, der gemäß dem relativ neuen akademischen Konzept der „Intersektionalität“ eine Hierarchie akzeptiert, in der andere „Opfergruppen“ – wie „Farbige“ und Muslime – auf der Kummerskala höher stehen als Frauen, und in der Frauen, die zu diesen anderen Gruppen gehören, einen noch höheren Opferstatus genießen als weiße Christinnen oder Juden.

Das bedeutet, dass „intersektionelle“ Feministinnen kulturell sensibel und kulturell relativ sein müssen, indem sie andere kulturell begründete Werte als die Gleichheit der Geschlechter anerkennen und privilegieren. Sie müssen Feministinnen sein, die verstehen, dass kein Ausdruck von Verachtung für die angebliche Tyrannei westlicher Männer zu laut, übertrieben oder vulgär sein kann, aber sie müssen in ihren Begegnungen mit weniger feministisch gesinnten Kulturen ihre Hingabe an die Gleichberechtigung der Frauen aus Respekt vor den unterschiedlichen Prioritäten dieser Kulturen mildern. In der Praxis ist dieser Zwang, die unterschiedlichen Prioritäten anderer Kulturen zu respektieren, am dringlichsten, und der Respekt selbst ist dann am grössten, wenn die betreffende Kultur diejenige ist, in der die Ungleichheit der Frauen am gründlichsten verankert und durchgesetzt wird.

Diese Art von Feminismus beschränkt sich natürlich nicht nur auf Schweden. Letztes Jahr, am Tag nach der Amtseinführung von Donald Trump, war sie in den Vereinigten Staaten auf dem Frauenmarsch zu sehen, wo der neue Präsident allgemein als Personifizierung des Patriarchats denunziert wurde, während Linda Sarsour, eine Frau in Hijab und Verfechterin des islamischen Rechts (Scharia), über Nacht zur feministischen Heldin wurde.

Was genau promotet Sarsour? Nach der Scharia wird von einer Frau erwartet, dass sie unterwürfig und gehorsam ist. Ihre Aussage vor Gericht ist nur halb so viel wert wie die eines Mannes, denn ihr „mangelt es an Intelligenz“. Das Erbe einer Tochter ist nur halb so groß ist wie das eines Sohnes. Einem Mann ist es nicht nur erlaubt – sondern er wird auch dazu ermutigt – seine Frau zu schlagen, wenn sie nicht gehorsam genug ist. Ein Mann kann „ungläubige“ Ehefrauen nehmen, aber eine Frau darf nicht außerhalb des Glaubens heiraten. Ein Mann kann bis zu vier Frauen haben, aber eine Frau kann nur einen Mann haben. Ein Mann kann sich von seiner Frau scheiden lassen, indem er einfach ein paar Worte sagt; wogegen eine Frau, wenn sie die Scheidung will, sich einem langwierigen Prozess unterziehen muss, an dessen Ende eine Gruppe von Männern über die Angelegenheit entscheiden wird. Ein Mann hat das Recht, mit seiner Frau gegen ihren Willen und unter bestimmten Umständen auch mit anderen Frauen Sex zu haben. Und das ist erst der Anfang.

Darüber hinaus wurde Sarsour, eine Frau, die sich für diese zutiefst ungerechten, zutiefst antifeministischen Verhaltenskodizes einsetzt, im März des vergangenen Jahres bei der Frauenkonferenz gelobt. Das ist „intersektioneller“ Feminismus, der bis zur Selbstzerstörung erhöht wird.

Dennoch wurden in keinem Land die Gebote des „intersektionellen“ Feminismus vom politischen und kulturellen Establishment eindeutiger gebilligt und von der Bürgerschaft eifriger verinnerlicht als in Schweden. Ein Beispiel: Eine der Folgen des „intersektionellen“ Feminismus ist die starke Zurückhaltung, muslimische Männer dafür zu bestrafen, dass sie sich an die moralischen Gebote ihrer eigenen Kultur halten; und gerade wegen dieser Zurückhaltung ist Schweden mit seiner „feministischen Regierung“ nach Ansicht einiger Beobachter zur „Vergewaltigungskapitale des Westens“ geworden. Zudem war es die „Intersektionalität“, die im vergangenen Jahr jedes weibliche Mitglied einer schwedischen Regierungsdelegation im Iran dazu veranlasste, Kopfbedeckungen zu tragen und sich wie der bescheidenste Harem der Welt zu verhalten. „Mit dieser Geste der Unterwerfung“, beobachtete eine Schweizer Nachrichtenwebsite, „haben sie nicht nur einen Witz aus jedwelchem Konzept von ‚Feminismus‘ gemacht, sondern auch ihre iranischen Schwestern einen Dolch in den Rücken gestossen“.

Ein weiteres Beispiel für „intersektionellen“ Feminismus ist die 45-jährige Schwedin, die in einem Gruppenhaus für „unbegleitete Flüchtlingskinder“ arbeitete. Im November 2016, vermutlich aus Güte ihres Herzens, nahm sie Abdul Dostmohammadi, einen afghanischen ehemaligen Bewohner des Gruppenhauses, in ihr Haus auf, nachdem er 18 Jahre alt geworden war und dort nicht mehr leben konnte. Innerhalb eines Monats waren sie Liebhaber; einige Monate später, wie kürzlich berichtet, belästigte Dostmohammadi ihre 12-jährige Tochter sexuell. Als das Mädchen es ihrer Mutter erzählte, unternahm ihre Mutter nichts und erklärte später den Behörden, dass sie befürchtete, dass Dostmohammadi abgeschoben werden würde.

Als das Mädchen ihrem Vater, der woanders lebt, davon erzählte, informierte er die Polizei. Die Mutter brauchte sich keine Sorgen um die Abschiebung zu machen: Dostmohammadi wurde zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, mit einer kleinen Geldbuße belegt und zum Zivildienst verurteilt. Das ist die Macht des „intersektionellen“ Feminismus im schwedischen System: Er ermöglicht es einer schwedischen Mutter – und einem schwedischen Gericht -, dem Wohlergehen ihres sexuell belästigten Kindes eine geringere Priorität einzuräumen als dem Wohlergehen des muslimischen Mannes, der sie attackiert hat.

Ich schließe mit einem weiteren Beispiel für institutionalisierten „intersektionellen“ Feminismus in Aktion: Alicias irakische Eltern brachten sie mit vier Jahren nach Schweden. Als sie 13 Jahre alt war, brachten sie sie in ihre Heimat zurück, um ihren 23-jährigen Cousin zu heiraten. Alicia, eine schwedische Staatsbürgerin, kehrte allein nach Schweden zurück und brachte Zwillingsjungen zur Welt, die bei der Geburt automatisch schwedische Staatsbürger wurden. Nachdem sie sich eine Zeit lang um sie gekümmert hatte, wurden ihre Kinder gegen ihren Willen weggebracht, um von ihrem Mann im Irak aufgezogen zu werden. Letztes Jahr beantragte er beim Stockholmer Stadtgericht das alleinige Sorgerecht. Am 9. Januar 2018 entschied das Stockholmer Stadtgericht zu seinen Gunsten mit der Begründung, dass die Zwillinge länger bei ihm gelebt hätten als bei Alicia, die jetzt 24 Jahre alt ist.

Ein schwedisches Gericht entschied gegen die elterlichen Rechte einer schwedischen Staatsbürgerin und übergab ihre Kinder, ebenfalls schwedische Staatsbürger, einem Ausländer, von dem bekannt ist, dass er ihre Mutter im Rahmen einer Scharia-Ehe vergewaltigt hat, als sie selbst noch ein Kind war. Juno Blom, eine Expertin für „ehrenbezogene“ Gewalt, ist eine schwedische Frau, die anscheinend das Memo über „intersektionellen“ Feminismus nicht erhalten hat. Blom bezeichnete das Urteil des Gerichts als „Schande“ und klagte, dass Schweden Alicia ihr ganzes Leben lang im Stich gelassen habe:
„Ein kleines Mädchen wurde aus Schweden herausgeholt, verheiratet, vergewaltigt und ihrer Kinder beraubt, ohne dass die Behörden etwas unternommen hätten. Und jetzt haben sie den letzten Nagel auf ihren Sarg geschlagen, indem sie ihr das Sorgerecht verweigerten. Ich habe wahrscheinlich noch nie einen Fall gesehen, in dem so viele Fehler begangen wurden.“

Blom versteht anscheinend nicht. Schwedische Beamte haben in Alicias Fall keinerlei „Fehler“ gemacht. Jede einzelne Handlung ihrerseits ist in einer Philosophie verwurzelt, die sie gründlich verstehen und an die sie zutiefst glauben. Sie sind, wie sie gerne verkünden, durch und durch stolze Feministen. Es ist nur so, dass ihr glühender Glaube an die Schwesternschaft aus Respekt vor den Erlassen der „Intersektionalität“ dort endet, wo brutales islamisches Patriarchat, systematische Geschlechterunterdrückung und primitive „Ehrenkultur“ beginnen. Das ist Feminismus im schwedischen Stil.

(Bruce Bawer ist Autor des neuen Romans The Alhambra. Sein Buch While Europe Slept, 2006, war ein Bestseller der New York Times und Finalist des National Book Critics Circle Award. Quelle: Gatestone Institute)

Wozu noch 709 Bundestagsabgeordnete?

Kabinettsumbildung! Eine letzte Chance für unsere Soldaten

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D.*)

Reißleine ziehen!

Es kostet eine gewisse Überwindung, vor der Vereidigung des nächsten Verteidigungsministers- oder -ministerin noch einen Kommentar zur absehbaren Zukunft der Bundeswehr und ihrer Soldatinnen und Soldaten zu schreiben, aber jetzt gibt es für die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende die letzte Chance, bei der Personalauswahl die Reißleine zu ziehen.

Wenn sie diese Chance verpasst, erwarten die Soldaten weitere vier magere Jahre unter Leitung von Ursula von der Leyen, deren Ansehen, Glaubwürdig und Vertrauen bei der überwiegenden Mehrzahl in der Truppe im Keller sind. Das gilt leider auch für die militärische Führung.

Auch in der eigenen Partei hat vdL keinen großen Rückhalt (mehr?).

Diese Stimmungslage kann der Kanzlerin und Parteivorsitzenden sowie ihrem Beraterkreis nicht entgangen sein.

Ein aufrüttelnder Kommentar eines Kenners

In einem aufrüttelnden Beitrag des – noch heute hoch angesehenen – ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr, Klaus Naumann, heißt es in der Überschrift der Süddeutschen Zeitung vom 29. Januar 2018:“Der Weg ins Versagen – was CDU, CSU und SPD bei den Sondierungen in der Verteidigungspolitik beschlossen haben, ist eine brandgefährliche Illusion“

Ein Blick in den sog. “Koalitionsvertrag“ mit seinen 177 Seiten untermauert die Bewertung des Vier-Sterne-Generals, der als ehemaliger Chef des „NATO Military Committees“ auch die Auswirkungen der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie des Beitrages der Bundeswehr auf die Bündnispartner beurteilen kann.

Was steht im Koalitionsvertrag zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik?

In dem Vertrag gibt es das kleine Kapitel XII. „Deutschlands Verantwortung für Frieden, Freiheit“.

Dort heißt es zur Bundeswehr:

„Damit die Bundeswehr die ihr gestellten Aufträge in allen Dimensionen sachgerecht erfüllen kann, werden wir den Soldatinnen und Soldaten die bestmögliche Ausrüstung, Ausbildung und Betreuung zur Verfügung stellen – dies gilt insbesondere auch für den Bereich der persönlichen Ausstattung…

Die Bundeswehr beschafft, was sie braucht, und nicht, was ihr angeboten wird……

Im Rahmen der jährlichen Haushaltsaufstellung ab 2018 bis 2021 wird die Koalition zusätzlich entstehende Handlungsspielräume (dazu gleich mehr) prioritär dazu nutzen, neben den Verteidigungsausgaben zugleich die Mittel für Krisenprävention, humanitäre Hilfe, auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit ausgehend von der Grundlage des 51. Finanzplans (dazu gleich mehr) angemessen zu erhöhen im Verhältnis von 1:1 beim Verteidigungshaushalt. Diese (welche ?) Erhöhungen dienen der Schließung der Fähigkeitslücken der europäischen Zusammenarbeit wie auch gleichermaßen der Stärkung der zivilen Instrumente der Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen umfassenden Friedens- und Sicherheitspolitik. Deutschland wird verbindlich mit dieser Haushaltspolitik…“

Dies sind die schwülstigen, vagen Absichtserklärungen, die nach General Naumann zu der „brandgefährlichen Illusion“ führen, die er in seinem Beitrag beschrieben hat.

Diese Aussagen ohne Fakten und Zahlen dienen der arglistigen Täuschung der deutschen und ausländischen Öffentlichkeit.

Was sagen die Zahlen?

Blumig umschrieben, aber klares Nein zum 2-Prozent-Ziel

Die Beweisführung ist einfach:

  • Wo sollen zusätzlich entstehende Handlungsspielräume herkommen? Finanzexperten der CDU beziffern den Finanzierungsbedarf für im Koalitionsvertrag versprochene Leistungen auf 100 Milliarden. Das ist das Doppelte dessen, was bisher als möglich eingestuft wurde. Für diese zusätzlichen Kosten gibt es bislang keine Gegenfinanzierung. Darüber hinaus gibt es große Fragezeichen, was der mögliche Brexit Deutschland zusätzlich kosten wird oder wie sich Inflation mit dann höheren Preisen auf die finanzielle Lage Deutschlands auswirken würde. Hinzukommen die steigenden Kosten für die Integration der Migranten. Spielräume erscheinen als Wunschträume.
  • Was geben die Grundlagen des 51. Finanzplanes für den Zeitraum 2018 bis 2021 an klaren Fakten her?

Die Messlatte bilden der Anteil des Verteidigungshaushaltes von zwei Prozent am Bruttoinlandsprodukt und der 20-prozentige Anteil von Rüstungsausgaben am Verteidigungshaushalt. Die zwei Prozent gelten als Benchmark der NATO-Mitgliedsstaaten bis 2024, während die 20 Prozent für Rüstungsausgaben schon längere Zeit gelten.

Für das Ziel von zwei Prozent macht der 51.Finanzplan folgende Angaben:

–          2018: 1,23 Prozent

–          2019: 1,23 Prozent

–          2020: 1,23 Prozent

–          2021: 1.23 Prozent

Mit diesen Zahlen verabschiedet sich Deutschland von dem Ziel von zwei Prozent bis 2024, denn woher soll die Regierung nach spätestens 2021 die Mittel für dann noch höhere Summen hernehmen?

Bei den Zahlen für die Rüstungsausgaben sind die im 51. Finanzrahmen ähnlich negativ:

–          2018: 16,4 Prozent

–          2019 :16,2 Prozent

–          2020 :15,9 Prozent

–          2021 :15,8 Prozent

Damit setzt sich die von der Regierung zugegebene Unterfinanzierung über Jahre fort. Ein Gegensatz zu den vollmundigen Worten der Verteidigungsministerin, die das Wort „Verantwortung“ erneut mehrfach im Februar 2018 in der Münchner Sicherheitskonferenz benutzt hat.

Wer glaubt noch an die Umsetzung dieser im Grunde richtigen Forderung nach mehr Verantwortung für die Sicherheitsvorsorge Deutschlands und Europas, wenn man diese Zahlen liest?

Es bleibt nur noch wenig Zeit für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Noch kann die Kanzlerin ein Zeichen setzen mit einer schnellen Entscheidung für eine andere politische Leitung und eine andere konstruktiv-kritische militärische Führung. Beide haben ihre Chancen in vier Jahren nicht genutzt.

Weitere Berichte über Pleiten, Pech und Pannen in der Bundeswehr erscheinen unausweichlich verbunden zu sein mit weiteren negativen Folgen für das Ansehen der Bundeswehr und für die Werbung qualifizierten Nachwuchses, die bereits heute problematisch ist.

Ein grundsätzlicher Kommentar zum Schluss

  • Welche Auswirkungen hat dieser „Vertrag“ von 177 Seiten auf unsere repräsentative Demokratie?
  • Was bleibt für die 709 Bundestagsabgeordneten – die Volksvertreter – an politischen Entscheidungen übrig?

Bundestag als Abnick-Parlament

Sie können nur das ausführen, was der Rahmen des Vertrages unter den wachsamen Argusaugen des Koalitionsausschusses noch erlaubt.

Wozu braucht man noch 709 Bundestagsabgeordnete in einem aufgeblähten Parlament, wenn die Vorentscheidungen längst getroffen sind?

Ein teures Stempelkissen!

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*) Brig.General a.D. Dieter Farwick wurde am 17. Juni 1940 in Schopfheim, Baden-Württemberg, geboren. Im Planungsstab des Verteidigungsministers Dr. Manfred Wörner war er vier Jahre an der Schnittstelle Politik-Militär tätig und unter anderem an der Erarbeitung von zwei Weißbüchern beteiligt. Internationale Erfahrungen sammelte Dieter Farwick als Teilnehmer an dem einjährigen Lehrgang am Royal Defense College in London.

In den 90er Jahren war er über vier Jahre als Operationschef im damaligen NATO-Hauptquartier Europa-Mitte eingesetzt. Er war maßgeblich an der Weiterentwicklung des NATO-Programmes ´Partnership for Peace` beteiligt. Nach seiner Pensionierung war er zehn Jahre lang Chefredakteur des Newsservice worldsecurity.com, der sicherheitsrelevante Themen global abdeckt. Dieter Farwick ist Beisitzer im Präsidium des Studienzentrum Weikersheim und führt dort eine jährliche Sicherheitspolitische Tagung durch.

Seit seiner Pensionierung arbeitet er als Publizist, u. a. bei conservo.

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(Siehe auch https://conservo.wordpress.com/2018/02/19/u-v-d-leyen-zu-unfaehig-im-amt-und-zu-eitel-dies-einzusehen/)

Gefragt

Hat Jesus der Bundeswehr nicht das Schwert als christlichen Wert versprochen anstatt einer Schwertgosch unterm Blondhelm?

Gelesen

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Schnee von gestern.

(tutut)„Trossingen“ steht drauf und  „Freud und Leid im Donautal und auf dem Heuberg“  liegen darunter. Dazu lässt eine Redaktionsleiterin  den Umbau einer Straße „auf den Weg“ bringen. Es geht nicht dagegen, es ist mittendrin, was sich „Zeitung“ nennt. Zu einem Gospelchor wogen  die Baumwollfelder bei Spaichingen, und es reißt eine Schreiberin auf gewohnte Art hin: „la-la-la“. Wenn jetzt „archäologische Untersuchungen“ in Dürbheim anstehen, muss ihnen Glück gewünscht werden, vielleicht finden sie ja endlich zu ihren Denkmälern den passenden „großen Sohn“. Denn die Katastrophe lässt sich nicht wegschreiben aus der täglichen Narretei: Südwestmetall fragt: „Standort Deutschland in Gefahr?“ Und das beim „Rückschlag für Klimaziele„, während das Land mit einer „Blitzeroffensive“ gegen das fahrende Volk  Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ersetzt.  Ein Chefredakteur klagt eine „Bundeswehr in der Krise“ an und vermisst „die Wertschätzung“. Die Urheberin zu nennen, soweit wagt er sich dann doch nicht vor, denn was blüht sonst einem Chefredakteur? So belässt er es bei Frau Schmidtchen, auf die ein „schlechtes Licht“ fällt. Ist Frau Schmidt denn nicht die Lampe, die Lichtgestalt? Dieser „Chefpragmatikerin Angela Merkel“ empfiehlt er „Nachdenken, ob Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wirklich die Topbesetzung für das schwierige Ministerium bleibt“. Ist das nicht tollkühn? Alle haben sowas schon gedacht, wenige geschrieben, nun auch er! Was wird die „Chefpragmatikerin“ mit so einem Chefredakteur machen? Nachdenken, wetten, dass? Oder hat sie etwa vorgedacht? Das Volk muss ja wissen, was sein Wille ist, der ihr dann Befehl werden kann. Nicht jeder kann es sich leisten, in Spaichingen stiften zu gehen. Hierfür hat auch die Stadt unterm Berg ein Oldie-Dreigestirn aus dem Gemeinderat von anno Tobak zur Politiksimulation.  Diese erschafft sich eine Bürgerstiftung sozusagen als Verein. Und nun wird gemeiert in altbewährter Art, wie sie Kurt Tucholsky schon beschrieben hat: „Freiheit! Gut Holz! Hier lebe ich. Und will auch einst begraben sein in mein‘ Verein“. Aber vorher kommen „Nudelsonntag“ und ganz neu „Sponsorenwanderung“. Es geht eben nicht dagegen, alle sind mittendrin. Oho-Oho-Oho!

Ndelwanderng

bwstreifenJustizminister prangert Missstände beim Bamf an – Brief an den Bund
Rülke: Wolf sollte an Strobl und Merkel schreiben und nicht an de Maizière
Auch dann dürfte der Brief erfolglos bleiben, weil weder die Bundeskanzlerin noch Innenminister Strobl bereit sind, Versäumnisse und Fehler der CDU-Flüchtlingspolitik anzuerkennen und abzustellen. Zur Meldung, Justizminister Wolf habe mit einem Brief an den scheidenden Innenminister Thomas de Maizière seine Kritik am Bamf erneuert, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke:
„Das Schreiben von Justizminister Wolf ist in der Sache sicher richtig. Allerdings ist der Empfänger der Falsche. Wie soll ein Bundesinnenminister, dessen politische Karriere sang und klanglos beendet wurde, die schweren Defizite beim Bamf beseitigen? Der Brief sollte an den baden-württembergischen Merkelversteher Strobl und direkt an die Bundeskanzlerin gerichtet werden.Zu befürchten bleibt allerdings, dass auch dann der Brief erfolglos bleiben würde. Weder die Bundeskanzlerin noch Innenminister Strobl sind bereit, die Versäumnisse und Fehler der CDU-Flüchtlingspolitik anzuerkennen und das Bamf in die Lage zu versetzen, Asylverfahren so zu Ende zu bringen, dass sie nicht ständig vor Gericht scheitern.Die skandalösen Zustände in Mannheim, bei der eine kleine Gruppe vornehmlich nordafrikanischer Strafunfähiger und Jugendlicher durch eine erschreckend hohe Zahl an Straftaten und eine hohe kriminelle Energie auffallen, sind bedauerlicherweise kein Einzelfall.Die Akzeptanz der Flüchtlinge in unserer Gesellschaft hängt auch davon ab, dass Überschreitungen unserer Rechtsordnung konsequent aufgeklärt und rechtstaatlich sanktioniert werden. Unsere Bevölkerung ist nicht mehr bereit, vollmundigen Ankündigungen von CDU und Grünen Glauben zu schenken, und dann nahezu täglich das Gegenteil erfahren zu müssen. Sie fühlt sich getäuscht, wenn Innenminister Strobl behauptet, Baden-Württemberg wäre Vorreiter bei der Nachregistrierung und der Altersfeststellung, dann aber herauskommt, dass Minister Lucha gegenüber den Behörden die Anwendung der medizinischen Altersfeststellung offiziell für sinnlos und verzichtbar erklären lässt. Was bringt das strengste Strobl-Polizeigesetz, wenn schon die bisherigen Gesetze nicht oder nur unzureichend Anwendung gefunden haben.Für die aktuellen Probleme hat Grün-Schwarz keine Lösung, ebenso wenig die AfD. Wir brauchen neben der konsequenten Strafverfolgung eine Beweislastumkehr bei der Altersfeststellung. Ein berechtigtes Interesse, über das eigene Alter nicht aufzuklären, gibt es nicht. Wer sich vehement nicht an Regeln zu halten meint, wer Warnschüsse ignoriert und die zahlreichen vorhandenen Hilfsangebote in den Wind schlägt, für diese Jugendlichen muss es zum Schutz der Bevölkerung und schließlich auch vor sich als Ultima Ratio die Möglichkeit der geschlossenen Unterbringungen geben. Frühere Einrichtungen dieser Art wie beispielsweise in Schönbühl hatten pädagogische Antworten auf Jugendliche mit aggressiv-dissozialen Symptomen. Hier würden wir uns eine offene und ideologiebefreite Diskussion wünschen, anstelle in Sonntagsreden die Probleme zu beschwichtigen und die Bevölkerung zu beruhigen.“

wolfflüchlingelandtag

polizeischrift17Schlag gegen die organisierte Wohnungseinbruchskriminalität
Polizeipräsidium TuttlingenEin großer Schlag gegen die organisierte Wohnungseinbruchskriminalität gelang Anfang Februar der Staatsanwaltschaft Rottweil zusammen mit der Kriminalpolizeidirektion Rottweil. Die umfangreichen Ermittlungen begannen nach einem Wohnungseinbruchsdiebstahl Ende Oktober im Kreis Rottweil. Die langwierige und akribische Polizeiarbeit führte schließlich auf die Spur von drei dringend tatverdächtigen Männern, die am Freitag, 09.02.2018, von Beamten der Ermittlungsgruppe Wohnungseinbrüche vorläufig festgenommen werden konnten. Gegen die 27 und 51 Jahre alten Tatverdächtigen wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Rottweil durch das zuständige Amtsgericht Haftbefehl erlassen. Ein weiteres Mitglied der Bande wurde der Ausländerbehörde überstellt. Dem 31 Jahre alten albanischen Staatsangehörigen droht die Abschiebung.Die Bande steht in dringendem Verdacht von Ende Oktober 2017 bis Ende Januar 2018 in den Landkreisen Rottweil, dem Ortenaukreis, Freudenstadt, Böblingen, Heilbronn sowie in Hessen insgesamt mindestens vierzehn Wohnungseinbrüche begangen zu haben. Bei ihren Taten hatten sie es vor allem auf Bargeld und Schmuck abgesehen. Sie verursachten durch ihr brachiales Vorgehen hierbei erhebliche Sachschäden in Höhe von mehreren tausend Euro. Der entstandene Diebstahlsschaden beträgt rund 200.000 Euro.
(Polizeipräsidium Tuttlingen)

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NACHLESE
Lehrbücher im Stil von „Micky Maus“?
Professor zieht drastisches Bildungsfazit:
„Schulen sind Vertrottelungsanstalten“
Immer weniger Menschen seien heute in der Lage, eine Verbindung zwischen Wissen und Leben herzustellen, sagt Felix Unger. Der Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften geht hart mit dem deutschen Bildungssystem ins Gericht – und fordert Maßnahmen.
(focus.de. Wo sollen sonst die Trottel für die „leichte  Sprache“ herkommen, die wählen, wer sich für Politiker hält, in Wirklichkeit aber nur Trottelschauen veranstaltet? Ich Tarzan, Du nix!)
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Grenzenlos, wehrlos, ehrlos: Merkels Regime
Die totale Abschaffung der Landesverteidigung
Von WOLFGANG HÜBNER
Mit eiserner Konsequenz setzt das Merkel-Regime den Titel von Thilo Sarrazins prophetischem Buch „Deutschland schafft sich ab“ in die Tat um. Nach der Grenzöffnung 2015 samt der Megalüge von einer angeblichen „Obergrenze“ hat nun der Bericht des Wehrbeauftragten mit aller Deutlichkeit öffentlich gemacht, dass Deutschland derzeit weder verteidigungsfähig noch verteidigungswillig ist. Diese Tatsache ist nicht irgendwelchen unglücklichen Umständen geschuldet, sondern dem bewussten Tun einer politischen Führung, die kollektiv Deutschland zum Spielball fremder Mächte und Interessen sowie zum Ausbeutungsobjekt von fremden Invasoren macht. Die von dem Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels geschilderte „dramatisch schlechte“ Situation der Bundeswehr ist symptomatisch für den Zustand eines Staates, dessen Parteienkartell und Hofmedien gleichzeitig einen bekennenden Deutschenhasser wie den türkischen Passinländer Deniz Yücel in geradezu besinnungsloser Weise zur Lichtgestalt emporjubeln. Es gehört zu den schier unübertrefflichen Absurditäten des Merkel-Regimes, ausgerechnet diesen Yücel dafür zu instrumentalisieren, ein ganz großes Panzergeschäft mit der Erdogan-Diktatur in die Wege zu leiten. Und es ist eine weitere Absurdität, dass ungeachtet der von Guttenberg und von der Leyen kastrierten und heruntergewirtschafteten Bundeswehr die deutsche Industrie fähig ist, Rüstungsgüter wie Panzer oder U-Boote in höchster, weltweit begehrter Qualität zu produzieren. Gleichwohl wäre ohne die amerikanische Militärmacht Deutschland nicht in der Lage, selbst einem nur konventionellen russischen Angriff auch nur drei Tage zu widerstehen. Zwar besteht diese Gefahr glücklicher Weise nur in der Fantasie von eingefleischten Atlantikern und russophoben FAZ-Leitartikelschreibern, doch ist das kein auch nur annähernd ausreichender Grund, viele Milliarden Steuergelder für eine Bundeswehr auszugeben, mit der das das nun von einer Frau Krampf-Irgendwer komplettierte Feminat des Merkel-Regimes tatsächlich weder was anfangen kann noch will. Die gesamte politische Energie der erfolgreichen Selbstverteidigungsministerin von der Leyen richtet sich bekanntlich lediglich darauf, „rechtsradikale“ Tendenzen in der frustrierten Truppe zu erschnüffeln. Das Merkel-Regime samt Parteienkartell hat die totale Abschaffung der Landesverteidigung bis zu einem Punkt vorangetrieben, der eigentlich den entschlossenen Widerstand der Generalität und Offiziere provozieren müsste. Doch unter diesen ist die Angst um die lockenden Pensionen offensichtlich viel größer als die Angst vor dem Verlust eigener Würde und Ehre. Kann sich jemand ernsthaft vorstellen, aus dieser verhausschweinten miltärischen Führung könnte ein Stauffenberg-Enkel hervortreten und unter Hinnahme persönlichen Risikos sagen: „Nicht mit mir!“? Leider muss diese Frage mit Nein beantwortet werden. Umso mehr muss anerkannt werden, dass ausgerechnet ein SPD-Politiker als Wehrbeauftragter die Wahrheit über den Zustand der Bundeswehr öffentlich dargelegt hat. Es passt zum Bild von den Zuständen dort, dass der Generalinspekteur vor Merkels und von der Leyens Gnaden sogleich als devoter Diener seiner Gönnerinnen die Fähigkeit zu „Bündnis- und Einsatzverpflichtungen“ der Bundeswehr beteuert hat. Bei der Militärführung der USA mit ihrem hierzulande verhassten Oberkommandierenden Donald Trump dürfte die Reaktion schallendes Gelächter gewesen sein. Denn in Amerika, Russland oder China, aber auch vielen anderen Staaten ist längst bekannt, was das Merkel-Regime aus Deutschland macht: ein grenzenloses, wehrloses und ehrloses Land.
(pi-news.net)

Gewogen und zu leicht befunden
Ursula von der Leyen: die Schwadroniererin
Von Markus C. Kerber
Mag sein, dass Frau von der Leyen sich aufs Schwadronieren verlegt, um schnell aus der operativen Verantwortung im Bundesverteidigungsministerium in Richtung NATO entlassen zu werden….Geradezu wundersam ist indessen, dass die stets stolze und wortreiche erste Verteidigungsministerin, Dr. Ursula von der Leyen, bislang von dem Entsorgungstrend nicht erfasst wurde. Wundersam ist die kritische Abstinenz der Medien gegenüber Frau von der Leyen deshalb, weil sie es nicht nur geschafft hat, in den vier Jahren ihrer Amtszeit das Vertrauensverhältnis zur Truppe gänzlich zu ruinieren (von der Leyen: „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem“), sondern weil die Einsatzbereitschaftslage der Bundeswehr wohl seit Jahren nicht mehr so katastrophal war…… Für die Einsatzfähigkeit der deutschen Streitkräfte sind die viereinhalb Jahre von der Leyen ein herber Verlust und für die Glaubwürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland als Partner friedenserzwingender Sicherheitspolitik ist die Amtszeit von der Leyens eine Katastrophe.
(Tichys Einblick. Das ist ihr und ihr doch egal. Dafür regieren doch Antfaschistische Schutztruppen auf der Straße und vollenden den Sieg des Sozialismus für den Merkel ja wohl mal angetreten ist, oder?)

maginotbunkertraditionspflege

Traditionspflege in einem Maginotbunker bei Marckolsheim im Elsass.

Traditionserlaß der Bundeswehr
Wer seine Wurzeln kappt, fällt eines Tages um
Allem Unmut zum Trotz wird Ursula von der Leyen weiterhin Verteidigungsministerin bleiben und der Truppe ihren geschichtspolitischen Stempel aufdrücken. Zu Deutschlands Unglück, muß man wohl sagen. Denn wohin die Reise geht, zeigt der Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr. Eine Analyse von Generalmajor a. D. Gerd Schultze-Rhonhof….Das neunseitige Papier trägt den Titel „Die Tradition der Bundeswehr. Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ und geht auf das Bestreben der ressortführenden Ministerin Ursula von der Leyen zurück. Der neue Erlaß ist das Ergebnis ihrer Ankündigung, mit jeglichen Traditionen der Wehrmacht radikal zu brechen….Ein Erlaß für Soldaten darf nicht nur das „Tagesgeschäft“ der Auslandseinsätze bedenken. Er muß auch das Urmotiv der Staatsbürger in Uniform beleben, notfalls für die eigene Nation, den eigenen Staat und die eigene Heimat zu kämpfen. Die zunehmende internationale Verflechtung der Bundeswehr sollte nicht zu einer mentalen Entnationalisierung ihrer deutschen Anteile führen und nicht den derzeitigen Trend der deutschen Politik der eigenen Entnationalisierung widerspiegeln. Ein neuer Erlaß in der vorgeschlagenen Form zeigt vor allem die Grenzen der politisch erlaubten Traditionspflege und weniger das sinnvolle Spektrum sinnvermittelnder Militärtraditionen. Er wäre nicht dazu geeignet, den Soldaten der Bundeswehr eine militärische Corporate Identity zu geben…
(Junge Freiheit. Wenn Dummheit eine natürliche Begabung ist, bedeutet dies nicht, dass Politker ausgelernt haben ohne Gesellenprüfung.)

Auch die Deutschen haben eine Muttersprache
Wie sie mit ihrer Sprache umgehen (sollten)
Von Josef Kraus
Im Jahr 2000 führte die UNESCO den „Tag der Muttersprache“ ein. Sie will damit jeweils am 21. Februar auf Sprachen hinweisen, die aussterben könnten. Wenn die Deutschen so weitermachen, dürfte sie bald dabei sein. Sie scheinen ihre Muttersprache zu vergessen.
(Tichys Einblick. Radebrechende Mutti genügt.)

Deutschlands neue Problemschule
Lange interessierte sich kaum einer für die Grundschulen – mit fatalem Ergebnis: Ausgerechnet dort, wo die jüngsten Schüler unterrichtet werden, ballen sich heute die Probleme der Bildungs- und Sozialpolitik. Hier die Mängelliste.
(welt.de. Wo unterrichten die meisten Frauen? Wie wär’s mit einer Männerquote?)

Pirmasens arbeitet an Zuzugssperre für Flüchtlinge
Die niedrigen Mieten machen Pirmasens in Rheinland-Pfalz attraktiv für Flüchtlinge. 1309 leben derzeit in der 40.000-Einwohner-Stadt. Dem Oberbürgermeister wird das zu viel. Er fordert einen Zuzugsstopp.
(welt.de. Immer diese „Flüchtlingslüge“! Wer veranlasst denn eine rechtswidrige massenhafte Zuwanderung gegen die sich alle Einwohner wehren müssten?)

Staatliche Förderung
Geldsegen in Millionenhöhe für Amadeu-Antonio-Stiftung
Fast vier Millionen Euro an Bundesmitteln hat die linke Amadeu-Antonio-Stiftung in den vergangenen Jahren eingestrichen. Vor allem während der vergangenen Großen Koalition schnellten die staatlichen Fördergelder in die Höhe. Die AfD fordert nun ein Ende der Unterstützung
(Junge Freiheit. Ist das nicht verfassungswidrig?)

Syrien
Warum die Türkei sich gleich mit mehreren Ländern anlegt
Nach dem Einmarsch der Türkei in die kurdische Enklave Afrin droht nun eine Eskalation mit dem syrischen Assad-Regime – und Russland. Ankara macht sich aber auch einen anderen Verbündeten zum Feind.
(welt.de. Sale Nato, Sale EU, Salam alaikum Deutschland.)

KonradsErbenQuelle: konradserben.de.

Zu viele glückliche weiße Menschen und Kreuze
Nicht bunt genug!
EU lehnt ungarischen Bewerber als Kulturhauptstadt ab
Von ALSTER
Die EU-Jury, die die Gewinner des Wettbewerbs „Kulturhauptstadt Europas“ (EKF 2023) nominiert, hat die wunderschöne geschichtsträchtige ungarische Stadt Székesfehérvár als Bewerber disqualifiziert. Begründung: Die Stadt sei „zu weiß und es gebe nicht genug Migranten“. Die Stadt gehörte zu den sieben Finalisten und produzierte einen Werbefilm für die Jury. Der Film zeigt die schönsten Orte der Stadt, ein glückliches Paar und einige spielende Kinder.Aber die Jury der EU lehnte Székesfehérvárs Debütfilm ab: „Es gibt zu viele fröhliche weiße Menschen und Kreuze und nicht genug Migranten“, sagte die Jury. Der Film über die Stadt, aus der Victor Orban stammt, wurde auch auf YouTube veröffentlicht und schnell über 3000 mal aufgerufen. Einer der EU-Experten kommentierte dies folgendermaßen: „Dies ist ein Propagandafilm für ein weißes christliches Europa – alle sind weiß, glücklich und tanzen auf der Straße.“ Der Bürgermeister der ungarischen Stadt, Dr. András Cser-Palkovics, gab am Mittwoch eine Pressekonferenz über die Entscheidung der Jury. Er sagte, dass faktisch keine Expertenanhörung durchgeführt worden sei, sondern dass die Entscheidung ausschließlich auf den alltagspolitischen Ungarn-feindlichen Stimmungen mitsamt Vorwürfen gegen Székesfehérvár und der Stadtdelegation beruhte. Der Bürgermeister gab die wörtliche Kritik des Filmkomitees über Székesfehérvár wieder: „Sie haben die Armen und die Migranten im Film nicht gezeigt, gleichzeitig gab es zu viele Kreuze und Kirchen. Noch schlimmer ist die Einstellung der Stadt, weil man das als Wert betrachtet.“ (Quelle: voiceofeurope.com)
(pi-news.net)

Vorsicht –  Beißwütiger Merkel-Gast
Düsseldorf: Abgelehnter Guineer beißt Polizist dienstunfähig
Von DAVID DEIMER
Man sollte bekanntermaßen nie in die Hand beißen, die einen füttert – es könnte zu persönlichen Nachteilen führen. Nicht so im Immigrationsparadies Deutschland. Ein abgelehnter Asylbewerber hat in Düsseldorf einen Polizisten durch einen gezielten Biss in die Hand schwer verletzt. Obwohl der 28-jährige Beamte Handschuhe trug, habe er mit tiefen Bisswunden und Verdacht auf Knochenbruch im Krankenhaus behandelt werden müssen, sagte eine Polizeisprecherin am Dienstag.
„Randalierer“ beißt Beamten
Der Vorfall ereignete sich laut dem Lückenmedium „Der Westen“ in einem Düsseldorfer Amtsgebäude an der Erkrather Straße: Da der 41-jährige „Mann“ der Aufforderung des Sicherheitspersonals, das Gebäude zu verlassen, nicht nachkam, wurde die Polizei dazu gerufen. Er war zuvor mit Mitarbeitern der Behörde in einen „Streit“ geraten. Doch auch die Polizei konnte den „Mann“ nicht beruhigen. Im Gegenteil, der „41-Jährige“ wurde zunehmend aggressiver, fing an rumzuschreien und ging bedrohend auf die Beamten zu. Als ein Streifenteam daraufhin versuchte den „Mann“ zu fixieren, biss er einem Polizisten in die Hand und rannte aus dem Gebäude. Doch die Beamten griffen ihn kurz danach auf und brachten ihn auf die Wache, wo ihm eine Blutprobe entnommen wurde und die „Personalien“ festgestellt wurden….Bis zu 30 Prozent der deutschen Neubürger stammen aus sogenannten Hochrisikoländern für Tuberkulose-Infektionen oder für Hepatitis-C. Aber auch das HIV-Risiko ist nicht zu unterschätzen….
(pi-news.net)

Bundestag
AfD: Bundesregierung muß sich von Yücel distanzieren
BERLIN. Die AfD fordert die Bundesregierung auf, sich von früheren Äußerungen des türkisch-deutschen Journalisten Deniz Yücel zu distanzieren. Hierzu will die AfD-Fraktion einen Antrag in den Bundestag einbringen, der am Donnerstag behandelt werden soll. Darin wird zwar die Freilassung Yücels aus „politischer Willkürhaft“ begrüßt sowie die Inhaftierung weiterer Journalisten in der Türkei verurteilt, gleichzeitig wird die Bundesregierung aber angehalten, sich von mehreren Äußerungen Yücels zu distanzieren.
(June Freiheit. Sollen die sich von sich selbst distanzieren?)

Kulturrelativismus
Mama Merkel machts möglich
Ein syrischer Familienvater mit zwei Frauen und sieben Kindern will nicht arbeiten, sondern stattdessen lieber ein weiteres Mal heiraten und noch mehr Nachwuchs. Dafür dankt er „Mama Merkel“. Daß SPD-Politiker Karl Lauterbach den Mann verteidigt, sagt viel über den Zustand der Sozialdemokraten aus.
(Junge Freiheit. Wer?)

Einstimmig gewählt
Ex-Grünen-Chefin hat neuen Job: Simone Peter ist jetzt Lobbyistin
Die frühere Grünen-Vorsitzende Simone Peter wird Präsidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energien (BEE). Die 52-Jährige wurde am Mittwoch einstimmig zur Nachfolgerin von Fritz Brickwedde gewählt, wie der Verband mitteilte.
(focus.de. Am Gelde hängt, zum Gelde drängen doch alle. Auch Grüne haben ihren Preis. Seit wann gibt es erneuerbare Energien?)

Kein WLAN und unerwünschte Nachbarn
Landshut: Anerkannte Flüchtlinge wollen nicht in neues Wohnheim
Von EUGEN PRINZ
Die ehemalige Kaserne in Landshut dient derzeit in einer Doppelfunktion als Flüchtlingsunterkunft und als Übergangswohnheim für anerkannte Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und Spätaussiedler. Im Zuge einer Umstrukturierung wird ab dem 1. März ein großer Neubau auf dem Gelände der früheren Justizvollzugsanstalt Landshut als Übergangswohnheim in Betrieb genommen. Geplant ist dann, die Anlage in der ehemaligen Kaserne vollständig als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen. Von dieser Maßnahme sind insgesamt 86 Personen betroffen. Während die deutschstämmigen Spätaussiedler aus der Ukraine, Kasachstan, Russland und Aserbaidschan den notwendigen Umzug (3,2 km) widerspruchslos hinnehmen, gibt es von den überwiegend muslimischen „Neubürgern“ kräfigen Gegenwind.
Haben die Flüchtlingshelfer ihre Finger mit im Spiel?
In einem Schreiben an die Regierung von Niederbayern als zuständige Behörde fordern rund 25 Flüchtlinge, in ihrer bisherigen Unterkunft bleiben zu dürfen. Das fehlerlose Deutsch, in dem das Schreiben abgefasst ist, weist darauf hin, dass hier womöglich wieder einmal die Flüchtlingshelfern ihre Finger im Spiel haben. In dem Pamphlet heißt es:
    „Wir halten das für keine gute Entscheidung, weil nicht darauf geachtet wird, wie schlimm sich dies auf uns und unserer psychische und körperliche Verfassung auswirkt. Wir werden erneut aus unserer gewohnten Umgebung  herausgerissen. Wir haben das Gefühl, dass wir erneut vertrieben werden, unser ganzes Leben besteht nur noch aus Flucht und Vertreibung. Das ist eine große Belastung.“
Dass muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Diesen Leuten wird auf Kosten der Steuerzahler eine nagelneue Unterkunft zur Verfügung gestellt und sie sprechen von Vertreibung.
Behörden mit angeblicher Gefahr für Kinder unter Druck gesetzt
Beklagt wird ferner, dass es in dem neuen Übergangswohnheim keine WLAN-Verbindung gibt, dass man die Möbel nicht mitnehmen könne und sich zu viele Menschen aus den unterschiedlichsten Herkunftsländern Küche, Bad und Toilette teilen müssten. Das würde zu Konflikten führen. Um die Regierung von Niederbayern noch zusätzlich unter Druck zu setzen, werden die Flüchtlingskinder ins Spiel gebracht. Diese könnten auf dem ehemaligen Kasernengelände gefahrlos spielen, während die Wittstraße, an der die neue Unterkunft liegt, eine viel befahrene Straße sei. Dann folgt der an Dreistigkeit nicht zu überbietende Satz:
    „Wollen Sie wirklich die Verantwortung dafür übernehmen, dass eines unserer Kinder überfahren wird?“..
Generell habe man sich mehr Unterstützung bei der Suche nach eigenen Wohnungen erhofft. Zudem:
    „Leider wollen viele Deutsche ihre Wohnung wegen unseres Migrationshintergrunds nicht an uns vermieten.“
An dieser Stelle sei angemerkt, dass wohl nicht der Migrationshintergrund, sondern der Zustand der Flüchtlingsunterkünfte bereits kurz nach dem Einzug und die häufig ausbrechenden Brände der Grund für die Unwilligkeit der Vermieter sein dürfte.
Großes Entgegenkommen seitens der Behörden
Die Regierung von Niederbayern und die Stadt Landshut wollen jedenfalls ihr möglichstes tun, um den Flüchtlingen den Umzug doch noch schmackhaft zu machen. WLAN wird so schnell wie möglich eingerichtet und die Kinder werden jeden Tag mit einem Kleinbus in ihre alte Schule gekarrt, damit sie nicht wechseln müssen. Dann hoffen wir mal, dass sich die Flüchtlinge erbarmen und in die nagelneue Unterkunft umziehen. Aber in einem haben die Beschwerdeführer wohl Recht: Spannungen wird es geben. Denn die  Deutschen aus der Ukraine, Kasachstan, Russland und Aserbaidschan sind aus einem anderen Holz geschnitzt, wie die weich-gegenderten Mülltrenner hierzulande. Die werden nicht viel Geduld mit den Sitten und Gebräuchen ihrer muslimischen Nachbarn haben. Insofern ist es nicht schlecht, dass eine Mauer das Areal umschließt.
(pi-news.net)

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