(tutut) - Gerade sind wieder Gegendemonstrationen in. Wer noch keine hatte oder den Anschluss einer Kleinstadt am Strom alles Fließenden und Überflutenden verpasste, der schwimmt nun ebenfalls dagegen, egal, was gerade als Ehrenfeindsache abgesagt ist. WAs ist eigentlich eine Gegendemonstration?" fragt Manfred Kleine-Hartlage in "BRD-Sprech" und lässt Bildung antworten: "'Da stelle mehr uns janz dumm ', würde Professor Bömmel ('Die Feuerzangenbowle') antworten. 'und sagen: Wenn jejen wat demonstriert wird, dann isset ne Jejendemonstration'. Nun wird in unserem Land zweifellos ausdauernd gegen alles Mögliche demonstriert: unter anderem gegen nahezu alle Arten der motorisierten Fortbewegung, gegen die Existenz  von Kohlendioxid, gewachsenen Völkern  und natürlichen Geschlechtern. Und doch bezeichnet niemand solche Demos als 'Gegendemonstrationen'.  Eine Gegendemonstration ist vielmehr eine Demonstration gegen eine andere Demonstration. Sie ist zu einer so alltäglichen Erscheinung geworden, dass kaum noch jemand darüber  nachdenkt, wie kurios, um nicht zu sagen absurd, es ist, gegen eine Demonstration zu demonstrieren, jedenfalls für Demokraten - und dass es sich hier um etwas qualitativ Anderes handelt als um eine Demonstration gegen das Anliegen der Primärdemonstration". Und so begegnet der deutsche Volksbürger all jenen Phrasen, mit denen er täglich vom Zeitungshimmel der Herrschenden aus bombadiert wird: "Kennzeichnend für Sprache der BRD sind nicht nur bestimmte einzelne Vokabeln, sondern Wortcluster, also typische Wortverbindungen , denen bestimmte Assozialtionsmuster entsprechen: So, wie auf 'Vielfalt' stets 'Toleranz'  (aber auf Toleranz niemals 'Meinungsfreiheit' folgt), folgt auf

'Gegendemonstration' stets gegen 'Nazis', 'gegen Rechts', 'gegen  den Aufmarsch von...' (Rechte veranstalten stets 'Aufmärsche', nur Linke 'demonstrieren'), gegen 'Rassisten', gegen die AfD und so weiter". Warum werden eigentlich die Urheberrechte  von Demos und Gegendemos mit allem Drum und Dran an Protestausrüstung noch nicht von Unternehmen wie für Stadtradeln und Firmenläufe vermarktet? Übrigens: "Die SPD oder die Grünen veranstalten niemals eine 'Gegendemonstration' gegen die CDU oder die FDP,  und umgekehrt gilt dasselbe. Woran wir ablesen können, dass es bei einer Gegendemonstration nichtdarum geht, Widerspruch gegen die Position des Andersdenkenden anzumelden, sondern dieser Positiondie Legitimität abzusprechen". Es komme also nicht darauf an, gegen wen sich eine Gegendemonstration im Einzelfall richte und mit welchen Textbausteinen aus dem links-liberalen Phrasenarsenal sie begründet werde, eine Gegendemonstration sei bereits ihrem Wesen nach eine Demonstration gegen die Legitimität des Dissenses. "Sie ist per se ein Aufmarsch (hier passt der Ausdruck! )  gegen die Meinungsfreiheit".  Hierzu passt das Buch von Jason Brennan "Gegendemokratie - Warum wir die Politik nicht den Unvernünftigen überlassen dürfen". Das ist ja das Problem der Gegendemonstranten: Sie halten sich für die Gescheiten und alle anderen für die Dummen.  Allein mit einer Frage würden sie bereits auffliegen, nämlich erklären zu müssen, was Demokratie und Menschenrechte sind. Von all dem anderen linksgrünen Gedöns wie Klima, Nachhaltigkeit, "erneuerbare Energie"  usw ganz zu schweigen.  Die Ungebildeten ohne Gegenwehr sagen, sie seien die Gebildeten.

Wildtier-Fütterung
Jetzt zeigen die Tuttlinger Turmfalken ihren Nachwuchs – in der Live-Cam
Neuer Star-Stream aus Tuttlingen: Maus-Mania im Turmfalkennest. Fünf flauschige Küken kämpfen um die Leckerbissen, die die Eltern heranschaffen..
(Schwäbische Zeitung. Aus die Maus. Frau und Natur: Einer frisst den anderen.)

Pilotprojekt
Mit diesem Hilfsmittel sollen Landwirte bei ihrer Arbeit unterstützt werden
Der Maschinenring Tuttlingen-Stockach beteiligt sich an einem deutschlandweiten Pilotprojekt. Anfang des Jahres wurden auf 20 landwirtschaftlichen Höfen Wetterstationen aufgestellt. Für die Arbeit der Landwirte ergeben sich dadurch enorme Vorteile. Niederschlag, Wind, Temperatur, Luftfeuchte und Luftdruck - das alles wird mit den Wetterstationen gemessen. Auch auf dem Höflehof von Martin und Günter Marquardt in Rietheim-Weilheim, bei denen eine der ersten Stationen errichtet wurde...
(Schwäbische Zeitung. Donnerwetter, wer hat die jetzt erfunden? Bauernregeln, ade? Was ist aus dem Klimaschutz geworden und seinen Managerinnen in Politik und Medien, frau?)

Diskussion um Umbenennung
Dieser SS-Mann spielt noch immer eine Rolle in Trossingen
Er war Nationalsozialist und paradierte in SS-Uniform mit Gesinnungsgenossen vor dem Trossinger Rathaus - und bis heute ziert eine zentrale Mehrzweckhalle der Stadt seinen Namen: Unternehmer Fritz Kiehn ist eine höchst kontroverse Person der Stadtgeschichte. Über seine zwiespältige Rolle als auf der einen Seite NS-Funktionär und auf der anderen sozialer Arbeitgeber und Wohltäter der Nachkriegszeit für Trossingen informierte ein Vortrag von Nadine Hermann vor rund 100 Interessierten im Johannes-Spreter-Gemeindehaus - mit einer spannenden Diskussion mit Trossinger Bürgern im Anschluss mit konträren Ansichten zu einer möglichen Umbenennung der Fritz-Kiehn-Halle...
(Schwäbische Zeitung. Immer die selbe Leier. Sagen die neuen Sozialisten über die alten, dass diese keine sind? War das sich großliberal dünkende Trossingen nach dem Krieg nicht ein Tummelplatz  alter Nazis?)

Zwei Personen verletzt
Unfall: B523 zwischen Talheim und Eßlingen gesperrt
Am Sonntagmittag ist ein Verkehrsteilnehmer auf der B523 von der Fahrbahn abgekommen. Während der Bergungsarbeiten ist ein Abschnitt voll gesperrt...
(Schwäbische Zeitung.Und so geht es weiter mit ständigen Wiederholungen. Wo hat frau das Schreiben gelernt? Meine Drittklässler hätten sowas nicht bieten dürfen. Pressekrise.)

ARD-Mitmachaktion #unsereFlüsse
Energiewende in BW: Wie viel Potenzial hat die Wasserkraft?
Strom aus Sonne und Wind stehen im Fokus der erneuerbaren Energien. Doch in BW gibt es auch an die 1.600 Wasserkraftwerke. Ob sich diese Energiequelle noch ausbauen lässt, ist umstritten...
(swr.de. Alle Macht den Doofen? THE ÄLÄNDS reißende Ströme. Linksgrüne Märchenfunker Des Südwestens. Wann erfinden sie endlich das Perpetuum Mobile der Energie?)

Naturspektakel geht weiter
Polarlichter über BW: Sonnensturm lässt Himmel leuchten
In ganz Deutschland waren in der Nacht auf Samstag am Himmel Polarlichter zu sehen. Der Grund dafür sind Eruptionen der Sonne - kurz gesagt ein Sonnensturm. In diesem Fall handelte sich um einen extremen Sonnensturm der höchsten Stufe 5. Begonnen hat das Himmelsphänomen laut Carolin Liefke vom Haus der Astronomie in Heidelberg in der Nacht auf Samstag. Bereits am Freitagabend leuchtete der Himmel etwa über Karlsruhe oder dem Main-Tauber-Kreis...
(swr.de. Laterne, Laterne. Das Paradies ist nahe. Wenn schon keine Ampel leuchtet.)

Bessere medizinische Versorgung gefordert
Dauernd erschöpft wegen ME/CFS: Liegend-Demo in Freiburg für mehr Hilfen
Es geht um mehr Hilfen und Sichtbarkeit: Mit einer Demo im Liegen haben mehr als 150 Menschen in Freiburg auf die Erkrankung ME/CFS aufmerksam gemacht. Betroffene sind häufig chronisch erschöpft. Ein ungewöhnlicher Anblick: Rund 150 Menschen haben sich am Samstag auf den Platz der Alten Synagoge gelegt. Damit wollten sie auf die starke Erschöpfung aufmerksam machen, unter der ME/CFS-Betroffene leiden. Die Zahl der Erkrankungen ist mit der Corona-Pandemie größer geworden. Dennoch ist Krankheit kaum erforscht. .
(swr.de. Hat's die kleine Welt Südbadens nicht schon immer gewusst?)

Viele Tränen:
So emotional war der Abschied von Freiburg-Trainer Streich
Christian Streich beendet nach zwölf Jahren als Cheftrainer beim SC Freiburg seine Karriere im Breisgau. Der Abschied im letzten Heimspiel gegen den 1. FC Heidenheim war emotional. Am Anfang schien alles wie immer. Freiburgs Cheftrainer Christian Streich grüßte freundlich, als er ins Freiburger Stadion kam. Der Fokus lag voll auf dem Spiel gegen den 1. FC Heidenheim. Er lief die Coaching-Zone hoch und runter, überlegte, schimpfte und setzte sich zwischendurch immer wieder hin. .. Kurz vor Ende der Partie wurde er dann ruhiger. Beim Abpfiff saß er mit Tränen auf der Trainerbank und hielt inne. Während die Fans nach dem 1:1-Unentschieden gegen Heidenheim "Christian Streich, du bist der beste Mann" sangen, bewegte sich Streich keinen Zentimeter..
(swr.de. O Heidenei! Klassenerhalt geschafft. Es geht eine Träne auf Reisen. Demnächst für die Grünen am Ballaballamann im Bundestag?)

Europawahl am 9. Juni
Wahlkampfauftakt von Grünen-Kandidat Michael Bloss in Karlsruhe
Privatinitiative startet achten Hilfstransport Ukrainehilfe Weikersheim liefert Spenden direkt ins Krisengebiet
(swr.de. Wer? Grünfunk-Propaganda.)

(Symbolbild)

„Mit Eintritt und Verpflegung nicht machbar“
4 Euro für Wasser, 5 Euro für Bier - Besucher von Landesgartenschau schäumen vor Wut
Die Preise für die Verpflegung auf der Landesgartenschau Wangen sorgen bei vielen Besuchern für Unmut. Obwohl die Kosten für Wasser und Bier bereits leicht gesenkt wurden, hagelt es einige Beschwerden in den Sozialen Netzwerken...
(focus.de. Es war schon immer etwas teurer, keinen Geschmack zu haben.)

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Corona-Aufarbeitung
Zulassungsstopp für Corona-Impfstoff AstraZeneca: Die Impflügen kollabieren
Nachdem allein in Deutschland fast 13 Millionen Dosen seines Impfstoffs verabreicht wurden, gab AstraZeneca mögliche tödliche Nebenwirkungen zu. Nun hat die EU die Zulassung gestoppt – wegen mangelnder Nachfrage. Manche Medien versuchen sich in Schadensbegrenzung: durch Falschbehauptungen und fragwürdige Vergleiche.
Von Lothar Krimmel
Die Corona-Pandemie hat zahlreiche neue Erkenntnisse hervorgebracht. Eine davon ist die neue Maßeinheit „Söder“. 1 Söder wird definiert als der durchschnittliche Zeitraum, innerhalb dessen sich eine vom Mainstream als Verschwörungstheorie diffamierte Auffassung als richtig herausstellt. Dieser Zeitraum entspricht ungefähr einem Jahr...
(Tichys Einblick. Landräte und Bürgermeister haben eine längere Leitung. Die können sich nicht irren im "Irrenhaus Deutschland".)

Schleuser-Schmiergelder
Wie CDU- und SPD-Leute sich mit Flüchtlingen und Schleuserei eine goldene Nase verdient haben
Von Josef Kraus
In der jüngsten Razzia wegen Schleuser-Kriminalität befördern die Ermittlungen auch Beteiligungen von CDU- und SPD-Politikern zutage. Bereits in der Vergangenheit haben Politiker beider Parteien kräftig mitverdient an der üppig und unübersichtlich finanzierten Flüchtlingskrise. TE erinnert an bekanntgewordene Fälle..
(Tichys Einblick. Der kommunistische Block verkauft Deutschland.)

Verhinderte Integration
Der Verfall deutscher Kultur und die Flucht in Parallelgesellschaften
Von Klaus-Jürgen Gadamer
Die autoritär herrschende woke-feministische, antinationale Leitkultur in Deutschland jagt Einwanderer geradezu in Parallelgesellschaften. Denn mit einer solchen Leitkultur wollen diese nichts zu tun haben..
(Tichys Einblick. Moslems integrieren sich nirgends. Wer Anspruch auf Weltherrschaft erhebt, fordert Unterwerfung - Islam).

Wirtschaftspolitik
Die Diskussion um die Arbeitszeit – Ökonomie aus dem Schlaraffenland
Deutschland auf Abwegen: Immer mehr Bürger liebäugeln mit einer Verkürzung der Arbeitszeit. Dabei bräuchte es derzeit genau das Gegenteil: Ärmel hochkrempeln. Ein Kommentar von Ulrich van Suntum.
(Junge Freiheit. Arbeit schändet den Bürger.)

Ein schwieriges Verhältnis
Wirtschaftslobbyisten gegen die AfD: Opportunisten in Nadelstreifen
Mancher Mut ist gratis – und umsonst. So bei den Wirtschaftsvertretern, die nach jahrelanger und lautstarker Hofierung grüner Ideologien die Ampel kleinlaut kritisieren. Dabei vergessen sie nicht, sich in den Kampf „gegen Rechts“ einzureihen. Ein Kommentar von Michael Paulwitz.
(Junge Freiheit. Nichts geht über Planwirtschaft, die das Denken ersetzt.)

Lesung am Karl-Friedrich-Gymnasium
Niklas Frank und die Abrechnung mit seinem Vater und Nationalsozialisten Hans Frank
Hans Frank gehörte zur ersten Reihe der in den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen zum Tode verurteilten Nazi-Täter. Er war nicht nur Anwalt Hitlers, sondern sechs Jahre lang Generalgouverneur im nicht von den Deutschen besetzten Teil Polens. Dort war er mitveranwortlich für die Ermordung hundertausender Juden, für die Deportation von rund einer Million Zwangsarbeiter und die Einweisung von Juden in Ghettos. Sein Sohn Niklas Frank, 1939 geboren, setzt sich schon sein ganzes Leben mit dem seines Vaters und seiner Mutter auseinander. ... Die Lesung seines 85-jährigen Sohns in Mannheim führt aus der Nazi-Zeit direkt in die Gegenwart. Es ist Niklas Frank wichtig, für das Jetzt in Deutschland zu sensibilisieren, wo mit der AfD eine Partei versuche, Geschichte umzuschreiben, wie er sagt.sehen...
(swr.de. Auch wenn ihm aufgrund des Alters Erinnerungskultur fehlt, hätte er Zeit gehabt, aus Geschichte zu lernen, um eine rechts-konservative AfD nicht mit linken Nazis gleichzusetzen, wenn schon der Staatsfunk sich versendet.)

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NACHLESE
FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer
Dönerspieß-Pleite, Buch-Reinfall: Für welches Deutschland steht dieser Präsident?
Frank-Walter Steinmeier ist wie das Deutschland, das ihn wählte: etwas eitel, etwas verlogen, aber immer stolz auf die eigene Rechtschaffenheit. Leider will er jetzt auch noch als Schöngeist gelten. Frank-Walter Steinmeier hat nach menschlichem Ermessen alles erreicht. Kanzleramtschef, Außenminister, Bundespräsident – mehr geht eigentlich nicht. Aber es gibt einen tiefen, unerfüllten Wunsch, der, weil er bislang unerfüllt ist, einen Schatten wirft. Es ist der Wunsch, auch als Autor zu reüssieren. Bestsellerautor Steinmeier, das wäre die Krönung. Ach, wäre ihm doch nur das Autorenglück vergönnt, dann wäre sein Leben vollkommen! Einen ersten Anlauf hat Steinmeier vor fünfzehn Jahren unternommen, mit einer Art Autobiografie unter dem Titel „Mein Deutschland: Wofür ich stehe“. Ich weiß noch, wie sich mein Freund Gabor Steingart den ewigen Hass des damaligen Kanzlerkandidaten zuzog, als er bei einem Besuch in dessen Büro beiläufig fallen ließ: „Amazon Rang 24312 – ich bin sicher, da geht noch was.“ Steingart hatte immer schon ein Talent, sich Freunde in der Politik zu machen...
(focus.de. Kanzler wollte er in seiner Hybris auch werden und blieb auf der Nase, auf die er immer wieder fällt. Der, der neben ihm in der Buchablage ruht, ist der, welcher im TV für Umvolkung werben durfte. Politikwissenschaftler Yascha Mounk: „„dass wir hier ein historisch einzigartiges Experiment wagen, und zwar eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. Das kann klappen, das wird, glaube ich, auch klappen, dabei kommt es aber natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“ (ARD-Tagesthemen (20.02.2018). Gegen Mounk, inzwischen US-Bürger liegen Vergewaltigungsanschuldigungen seitens einer US-Journalistin vor.)
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Deutschlands rechtsextreme Außenministerin
Von RAINER K. KÄMPF
Das Deutschlandbild in der Welt leidet bekanntlich schon lang unter kuriosen Verzerrungen. Seit Olaf, dem Sedierten, vor Kurzem bei seiner Ankunft in China außergewöhnliche Ovationen diplomatischen Respekts zuteil wurden, der Bundeskanzler, lediglich vom Vizepersonal begrüßt, gelingt Anna, der Sprunghaften, jetzt die Quadratur des Kreises. Die chinesische Global Times zitiert Liu Zuokui, wissenschaftlicher Mitarbeiter für europäische Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, der die grüne Partei folgerichtig als rechtsextrem verortet. Im ersten Moment mag es für uns hier in Deutschland als überspitzter Sarkasmus erscheinen, dem aber so nicht ist. Weder bei Liu Zuokui noch im Beitrag der Global Times ist ein Augenzwinkern zu erkennen und die Wiederholung des Begriffes „Baerbock und ihre rechtsextreme Partei“ lässt keinen Zweifel daran, welcher politischen Richtung die deutsche Kriegspartei zugeordnet wird. Vielleicht ist ja das kleine Mädchen, das die Nacktheit des Kaisers erkennt, eine Chinesin. Wirtschaftspolitik im Stile Neros, eine kriegerische rassistische Aggressionspolitik gegen Russland und die schon religiöse Überhöhung einer fatalistischen Ideologie, an der die Welt genesen soll, lassen nur den Schluss zu, den Chinesen recht zu geben. Die politisch herrschende Klasse der Bundesrepublik in ihrer Blase wähnt sich, der Nabel der Welt zu sein. Das geht bekanntlich auf Dauer nicht gut aus. Wir alle jedoch sollen lernen, wie wichtig es ist, aus dem deutschen Schubladendenken herauszukommen und Ohren und Augen darauf zu richten, was die Welt da draußen so über uns denkt. Nicht wir sind schlauer als die Anderen. Die allerdings haben uns was zu sagen!
Siehe auch:
» Prabels Blog: Die Klimabewegung – eine Nazisekte?
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
..Solange das Grundübel der Zwangsfinanzierung bestehen bleibt, wird der ÖRR zuverlässig Hass und Hetze über alle Gegner ausschütten, die sein bequemes und ersprießliches Geschäftsmodell infrage stellen. Um bei dieser aggressiven Verteidigung der eigenen Pfründe sein pseudodemokratisches Gesicht zu wahren, wird der ÖRR weiterhin seine Gegner als Antidemokraten diffamieren. Ist ja auch ÖRR-logisch: Wer gegen den demokratischen ÖRR ist, der kann ja nur Antidemokrat sein. Und dass der ÖRR demokratisch ist, das sagt die Tagesschau. Also stimmt das. Wie sollten Journalisten, deren eigenes Gehalt von der ÖRR-Logik abhängt, zu anderen Erkenntnissen kommen können? Gefangen in dieser Zirkelschlusslogik wird im Namen der Demokratie der freie demokratische Diskurs ausgefranst. Doch zum Glück hat der Propagandakonzern jährlich rund 9 Milliarden Euro zur Verfügung, um der Bevölkerung strukturelle Gülle als unabhängiges und ausgewogenes Parfüm unterjubeln zu können. Der ÖRR hat im Fundament einen Systemfehler. ..
(Achijah Zorn, Pfarrer & Autor, Tichys Einblick)
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Islamisten-Kundgebung in Hamburg
„Einführung des Kalifats“ sei ja „nur“ auf den Nahen Osten bezogen, sagt Boateng
.. Ein Blick auf die Gesetzeslage zeigte, dass das allerdings nicht so einfach zu haben ist, und so zog Innensenator Andy Grote (SPD) sein schärfstes verbliebenes Schwert: Er belegte die Anmelder um den Lehramtsstudenten Raheem Boateng mit zahlreichen Auflagen. ..
(welt.de.  Moslems, keine Fakes-Islamisten!  Solche grundgesetzwidrigen Lehrer schafft sich das Land? Kann er nicht lesen und hält die Deutschen für blöd? Muss WELT für Unterwerfung Propaganda machen?)

Die Kunst des miserablen Lebens
Setzen Sie sich idiotische Lebensziele
(welt.de. Deshalb die Grünen wählen?)

Dirk Maxeiner
Der Sonntagsfahrer: Denkmalschützer, rettet die Atomkraft!
Windrad-Betreiber können den „Rückbau“ ihres Elektroschrotts vermeiden, wenn sie schlau sind und den Propeller zum Denkmal erklären lassen. Eine echte Steilvorlage für die AKW-Branche!.
(achgut.com. Mehr Freizeitparks braucht Deutschland.)

Blick zurück – nach vorn
Blackbox KW 19 – Europa: Vereint durch Musik
Von Stephan Paetow
Was dem Politiker das EU-Parlament, ist dem Volk der Eurovision-Liederwettbewerb ESC. Hier kommt zusammen, was zusammen hört, auch wenn die Töne noch so schaurig sind … Die linken Länder-„Fachjurys“ der 37 europäischen TV-Stationen straften Israel dann mit insgesamt 52 Punkten ab, ihre 12 Punkte gingen beinahe ausnahmslos an einen „non-binären“ Kandidaten aus der Schweiz, der sein Lied im Röckchen vortrug – die jeweilige Anstaltsleitung wird es gern vernommen haben. Das europäische Publikum hingegen wählte Eden Golan hinter Baby Lasagna aus Kroatien im Public Voting auf den zweiten Platz. Die Kluft zwischen Fernsehmachern und Publikum könnte größer nicht sein...
(Tichys Einblick. Wer guckt denn sowas?)

ESC-Finale
Endlich ist es vorbei!
Pöbeleien, Skandale und Boykottaufrufe prägten auch den Finaltag des Eurovision Song Contests. Die Feindseligkeit in den Straßen und den sozialen Netzwerken strahlte bis hinter die Kulissen. Die sich weltoffen gebenden Glitzerwelt ist schwer beschädigt. .
(welt.de. SingSing statt Europa. Keine Wahl.)

Erstwähler im Visier der CDU
Auf Wählerfang in der Diskothek
Die CDU will Erstwähler für sich gewinnen – mit Wahlwerbung auf der Tanzfläche, dem „Dancefloor“. Wenn die CDU versucht, jung zu sein, staubt es ganz schön gewaltig. Doch auch die Grünen schaffen es immer weniger, die Jugend anzusprechen. Auch Sonnenblumen altern schnell.
VON Noemi Johler
(Tichys Einblick. Nach 44 Jahren Landtag hat auch KRÄTSCH die Abendsonne verdient.)

Thüringens Innenminister:
AfD trägt Hauptschuld an Gewalt gegen Politiker
Keine Partei wird so oft Opfer gewalttätiger Übergriffe wie die AfD. Dennoch sieht Thüringens Innenminister Georg Maier die Partei als Hauptgrund für die angespannte Situation in Deutschland. Unterdessen bekennen sich Linksextremisten zu einem weiteren Überfall auf die AfD..
(Junge Freiheit.Logisch. Dem Kommunisten ist alles rechts. Gäbe es die AfD nicht, bekämesie auch nicht so viel Prügel.)

Erneut Kalifats-Demo in Hamburg
Faeser und Grote weisen Salafisten den Weg zum akzeptablen Auftritt
Von Matthias Nikolaidis
Die Demonstranten von Hamburg hatten Recht: Ideen lassen sich nicht verbieten. Diesmal blieben sie eben in den Köpfen und traten nur ausnahmsweise nach außen. Einen Aufruf zum Kalifat gab es trotzdem, nur nicht in Deutschland. Dazu Frauen in Vollverschleierung. Die Gruppe wird nicht weniger radikal...
(Tichys Einblick. Findet diese Demo nicht schon täglich statt zwischen Flensburg und Konstanz, oder wer sind die Hästräger? Leser-Kommentar: "Eventuell sollte unsere Innenministerin mal einen Blick in den Koran werfen, 'Und sie schmiedeten eine List, und Allah schmiedete eine List; und Allah ist der beste Listenschmied.' Su"re [3:54]; das wird ein böses Erwachen geben; wenn die Masken fallen".)

Justizminister Buschmann
Das Kalifat zu fordern, ist nicht strafbar – und das ist auch gut so
Von Alan Posener
Freier Autor
(welt.de. Der Mann war mal Chefkommentator von WELT am Sonntag, vorher aber auch "Kader des Kommunistischen Studentenverbands und der maoistischen KPD-AO. Er verwendete dabei zeitweise den Decknamen Kurt Schmid. In dieser Zeit wurde er wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt, Beamtenbeleidigung, versuchter Gefangenenbefreiung und Sachbeschädigung verurteilt. 1975 trat er der IG Metall bei. Nach dem Staatsexamen arbeitete er als Studienrat am Kant-Gymnasium und an der Martin-Buber-Oberschule in Berlin-Spandau. Er verließ den Schuldienst nach eigenen Angaben 'aus Langeweile' und kündigte seine Stelle als Studiendirektor. Seine politischen Aktivitäten hatten seine Verbeamtung verzögert". (Wikipedia). Ist jeder Schwachsinn Zeitung? Leser-Kommentar: "Wenn die Forderung nach Einführung des Kalifats kein Staftatbestand ist, sollte es zügig einer werden. Ich erinnere gern an Art 20 Absatz 4 GG. Da sich ja anscheinend die BReg weigert, für andere Abhilfe zu sorgen, sehen wir uns dann demnächst im Widerstand - gegen die BReg und das Kalifat".)

Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft  in Richtung Orkus

Von MARTIN E. RENNER

Ältere Semester kennen es noch: Vor Antritt einer längeren Autofahrt, beispielsweise in den Urlaub, wurde zunächst eine passende Straßenkarte besorgt. Und dann begann die Planung der Reiseroute.

Nach verschiedenen Kriterien – etwa die kürzeste Wegstrecke oder die schönste Wegstrecke – entschied man sich dann für diese oder jene Route. Eine ordentliche Kartensammlung gehörte selbstverständlich zur Grundausstattung eines jeden Vielfahrers, ebenso, wie der Verbandskasten oder das Warndreieck.

Während solcher Fahrten war die Karte immer in griffbereiter Nähe. Um navigieren zu können, musste man nur zwei weitere Dinge wissen: Erstens, wo man sich selbst, und zweitens, wo sich das Ziel befindet.

Diese unverzichtbaren Land- und Straßenkarten füllten früher mehrere Regale oder Ständer an jeder Tankstelle. Heutzutage allerdings verfügt fast jedes Handy über eine Navigations-App und die Tankstellen bieten kaum noch Karten an.

Welches Chaos auf unseren Straßen zu erleben wäre, wenn digitale Hilfsmittel komplett ausfallen würden, das wäre sicherlich ein aufschlussreiches und spannendes Experiment. Da ohne Karten ein effektives Navigieren unmöglich ist – es sei denn, man kennt den Weg bereits.

Chaos im politischen Raum. Chaos in der Gesellschaft
Exakt ein solches Chaos-Experiment erleben wir in diesen Tagen. Allerdings nicht durch umhergeisternde Autofahrer, die landesweit das ohnehin schon desolate Verkehrsnetz in ein einziges Chaos verwandeln.

Sondern durch unsere im politischen Raum – national und international – orientierungslos umherirrende Regierung und durch eine vollkommen geist- und ethiklose Politikerkaste. Die unser Land in einen historisch zu nennenden Transformationsirrsinn und in ein existenzielles Chaos stürzen werden und stürzen wollen.

Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft auf einer sich ständig beschleunigenden Fahrt im totalen Nebel in Richtung Orkus. Geführt und angefeuert von einer machtbesoffenen und dabei doch beständig wankenden und torkelnden selbsternannten „Elite“ aus Politik, der Wirtschaft, den Medien, den Wissenschaften, den Kirchen, den Verbänden und aus der sogenannten Zivilgesellschaft.

Alle meinen – keinesfalls wissen – das Ziel zu kennen: Die transformierte, woke und endgültig links umgekrempelte Gesellschaft im neu installierten Weltbürger-Kollektiv, ganz nach kultur-marxistischem Vorbild. Die chinesische Kulturrevolution à la Mao lässt grüßen. Mit ihren geschätzten 40 Millionen bis 60 Millionen Toten.

Das ist ein Kulturkampf gegen das Abendland
Diese öko-sozialistischen Narren – nein, Zerstörer – sind in ihrem quasi-religiösen Fanatismus im Begriff, alle allgemeinen, verbindlichen und anerkannten politischen und gesellschaftlichen Werte endgültig zu schleifen. Und damit die in der Gesellschaft so dringend benötigten Orientierungspunkte für eine sichere und zuverlässige Navigation zu vernichten.

Was auch immer in diesen Tage die Schlagzeilen bestimmt – es passt alles ins Bild.

Offensichtlicher Lug und Trug im Habeckschen Ministerium bei der Debatte und den Entscheidungsprozessen um die Abschaltung der letzten Kernkraftwerke.

Ein Gesundheitsminister, der während der angeblichen Pandemie sogar eine 1G-Regelung, also die weitest gehende Verbannung Ungeimpfter aus dem öffentlichen Leben, erreichen wollte.

Eine unerträgliche und in gesichert volksverhetzender Manier geschichtsklitternde SPD-Chefin, nebst anderen Politschranzen, die in Bezug auf die AfD von einer „Nazi-Partei“ zu sprechen sich erdreistet.

Die bekannt gewordenen – noch immer geschwärzten – RKI-Files, die das ungehörige Zusammenspiel der Wissenschaft und den Regierigen aufzeigen und jedem aufgewachten Bundesbürger Zornestränen bescheren müsste.

Das Hin- und Hergeschiebe von Milliarden Euro in der „Europäischen Union“ durch den Handel mit CO2-Zertifikaten. Milliarden Euro, die für die Privilegierten einen Riesen-Reibach bedeuten und die am Ende der täglich schuftende und bereits durch die Steuern und Abgaben fast komplett enteignete Bürger zu zahlen hat.

Ein Diakonie-Chef, mit mehr als 1,3 Millionen Festangestellten und Freiwilligen – einer der größten Arbeitgeber Deutschlands – der sich öffentlich dafür ausspricht, dass AfD-Mitglieder hoppladihopp zu entlassen seien.

Hinzu kommt die ungeheure Welle von öffentlich ausgelebtem Antisemitismus. Ausgerechnet im „Nie-wieder-Deutschland“. Anschläge auf ein Berliner Rathaus mit der martialischen Botschaft: „Brennt Gaza, brennt Berlin“. Und dann auch noch Demonstrationen mit der mehrfachen Forderung zur Errichtung eines Kalifats in Deutschland als Lösung aller Probleme, jüngst in Hamburg.

Brutale Angriffe auf Kommunalpolitiker. Öffentlich natürlich erst debattiert, seit sich die Wut auch gegen die Parteien der „Neuen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (NSED)“ richtet. Vorher waren diese Angriffe gegen die „Alternative für Deutschland“ keine Meldungen wert.

Artikelüberschriften, wie: „Immer mehr Deutsche werden kriminell.“ Obwohl doch diese Überschriften richtiger Weise eigentlich lauten müssten: „Immer mehr Kriminelle werden Deutsche.“

Ausgerechnet im Land der Dichter und Denker, ausgerechnet im Land der ach so ordnungsliebenden Deutschen scheint alles ins Rutschen gekommen zu sein.

Selbstverständlich wird immer erkennbarer mit zweierlei Maß gemessen. Links wird alles schöngeredet – und rechts der Teufel an die Wand gemalt.

Diese Ampel steuert unser Land mit Vollgas im Nebel und jeder kluge Kopf weiß, dass der Aufprall nach dem Flug in den Abgrund verheerend sein wird.

Die Frage ist nicht mehr, ob er kommt, sondern wann er kommt.

Es gibt nur einen Weg aus dem Chaos und der ist wahrlich alternativlos.

Wir müssen dringend zurück in die Zukunft und nicht vorwärts in die Vergangenheit.

(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
(pi-news.net)

Der Kalifats-Aufmarsch 2024 und die Eroberung Konstantinopels 1453 – eine literarische Warnung

Von Dr. Udo Hildenbrand

Nach Medienberichten hatten sich am 27.4.2024 in Hamburg über 1000 Muslime versammelt, um gegen die angebliche islamfeindliche Politik und Medienkampagne in Deutschland zu demonstrieren, initiiert von der vom Verfassungsschutz als „gesichert extremistisch“ eingestuften Gruppierung „Islam Interaktiv“. Mit einem Großaufgebot war die Polizei präsent. Von „verstörenden Bildern“, einem „Schock-Aufmarsch“ und von einer „Macht-Demonstration“ radikaler Muslime sowie von „Kalifats-Verherrlichung“ und von „islamistischer Bedrohung“ war die Rede.

Sorgen-Befürchtungen-Empörung
Die nahezu einhellige Meinung der Muslime zur islamischen Scharia, der muslimischen Gesetzgebung, sowie die massiven islamkonnotierten Probleme an den Schulen und in der Gesellschaft insgesamt auch im Kontext der migrationspolitischen Inaktivität der Regierung, sind für einen großen Teil der Bevölkerung schon seit Jahren Anlass zu aktuellen Sorgen und zu Befürchtungen für die Zukunft.

So möchte auch nach der jüngsten repräsentativen Umfrage eines Markt und- und Forschungsinstitutes in Erfurt eine absolute Mehrheit der deutschen Bevölkerung keine Flüchtlinge aus islamischen Ländern mehr aufnehmen. Über eine absolute Mehrheit fand auch die These: „Ich habe Angst, dass Deutsche zur Minderheit in Deutschland werden.“ Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass jener Aufmarsch extremistischer Muslime in Hamburg bundesweite Empörung ausgelöst hat.

Die grundgesetzwidrige, antidemokratische Kalifats-Forderung
Bei dieser „Kalifats“-Veranstaltung konnte offen und ungehindert die grundgesetzwidrige, antidemokratische Forderung zur Errichtung eines Kalifats auch auf dem Schilderwald der Plakate erhoben werden. Es ist eine Forderung nach einem Staat nach den Regeln der Scharia. Mit der Falsch-Behauptung, im Westen würden die Muslime systematisch unterdrückt, wurde die Losung ausgegeben: „Kalifat ist die Lösung“ u.ä. Von verschiedenen Rednern wurde der Politik und den Medien „billige Lügen“ und „feige Berichterstattung“ vorgeworfen. Deutschland wurde als „Werte-Diktatur“ diffamiert.

Mit einer z. T. sich überschlagenden Stimme brüllte der fanatisierte Hauptredner dreist und unverhohlen Drohungen und Warnungen mit religiösem Unterton in der Menge, die jedoch an die nichtmuslimische Bevölkerung adressiert waren:
„Deutschland, Politik und Medien – ihr alle solltet euch wohlbedacht positionieren gegenüber den Muslimen, gegenüber dem Islam und gegenüber Allah. Denn wenn die Karten neu gemischt werden und der schlafende Riese erwacht, werdet ihr alle für das, was eure Eigenen vorausgeschickt haben, zur Rechenschaft gezogen.“

Eine freie „Übersetzung“ der unverblümten Drohrede
„Passt ja auf, ihr Bürger und Bürgerinnen von Deutschland, ihr Politiker, ihr Medienleute! Passt auf, dass ihr euch gegenüber uns Muslimen und unserer Religion so verhaltet, wie es unseren islamischen Vorstellungen und Erwartungen, unseren Vorschriften und Gesetzen entspricht. Insbesondere auch, wie es unser Gott Allah von euch Ungläubigen verlangt.

Seid ja vorsichtig! Der Spieß wird sich endgültig auch in diesem Land zugunsten von uns Muslimen drehen. Nach unserer Devise ´Der Islam herrscht und wird nicht beherrscht´, werden wir euch gegenüber unsere bisherige erzwungene Zurückhaltung aufgeben und unsere wahre Macht zeigen, die uns und unserer Religion von Allah zugesprochen ist.

Wir werden unseren Herrschaftsanspruch umsetzen – wenn´s sein muss, auch unter Anwendung von Gewalt. Zugleich werden wir Vergeltung für das fordern, was Eure Vorfahren uns Muslimen an Unrecht angetan haben. Ja, wir werden uns dafür bitter rächen.“

Lautstark bestätigende Allahu-Akkbar-Rufe, die auch von vielen Minaretten in Deutschland täglich zu hören sind, haben unter anderen Beifallsbekundungen auch diese antidemokratische Kundgebung begleitet.

Kalifats-Forderung will Sturz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung
Ungeschminkter und offener wie am 27. 4. 2024 kann man wohl kaum die Pläne, Vorstellungen und Wunschträume zum Ausdruck bringen, die gewiss nicht nur in den Köpfen der etwa 1000 Muslime bei dieser Hamburger „Kalifats“-Veranstaltung“ vorherrschten. Die Forderung eines Kalifats ist jedenfalls nichts anderes als die Forderung der Beseitigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.

Fragwürdige Reaktionen des Staates
Wo aber war bei dieser Veranstaltung von Feinden unserer Verfassung unser sonst so aktiver Verfassungsschutz? Will nicht der Verfassungsschutzchef Haldenwang mit allen ihm zur Verfügung stehen Mitteln gegen „staatsfeindliche Haltungen“, gegen die „Delegitimierung“ und gegen die „Destabilisierung“ des Staates vorgehen? Hier hätte er berechtigterweise ein Exempel statuieren können.

Was würde wohl geschehen, wenn die muslimischen Teilnehmer dieser Demonstration in unserem Land das Sagen hätten, also „die Karten neu gemischt werden“? Was wäre wohl zu erwarten, würden Muslime bei uns durch Zuzug und Nachwuchs die Bevölkerungsmehrheit bilden, wie immer wieder prognostiziert wird?

Was aber tut unser Rechtsstaat, gegen den sich diese Kalifats-Demo richtet? Wie steht es hier um den Vorwurf von „Hass und Hetze“ gegen unsere Demokratie? Was tut die Regierung in diesem eklatanten Fall von Hass und Hetze?

„Schwer erträglich“- so bezeichnet die Bundesinnenministerin diesen demokratiefeindlichen Vorgang. Nein, Frau Faeser, nicht „schwer erträglich“, sondern: Überhaupt nicht erträglich, ganz und gar unerträglich, unter keinen Umständen erträglich So etwa hätten Sie sagen müssen. Und wo sind bislang die spürbaren strafrechtlichen Konsequenzen für die Teilnehmer dieses Anti-Demokratieaufmarsches, die vollmundig angekündigt wurden?

Am Samstag eine 2. Werbung für den Scharia-Staat?
Verwunderlich ist, dass die muslimischen Demonstranten für kommenden Samstag eine 2. Auflage ihrer Werbung für ein islamisches Kalifat veranstalten wollen. Ist dieser islamischen Gruppierung eventuell staatlicherseits nicht deutlich genug signalisiert worden, dass sie damit erneut zur Abschaffung unserer Verfassung aufrufen – ein Vorhaben, dass staatlicherseits nicht geduldet werden sollte bzw. nicht geduldet werden kann? -----BILD, 11.5.: "Anführer fordert Kalifat – trotz Verbot!: Über 2000 Islamisten demonstrieren schwer bewacht". Es sind keine Islamisten, sondern Moslems und sollten schleunigst vor die Alternative Gefängnis oder Ausreise gestellt werden. Wie hat der Staat gegen das Deutsche Volk verfassungswidrig reagiert, als Corona-Spaziergänger gegen Willkür demonstrierten!  ----

Angesichts des offensichtlich nachlässigen Umgangs des Staates mit dieser Gruppierung ist es keineswegs überraschend , dass die muslimischen Hass-und Antidemokratie-Demonstranten diese 2. Auflage ihrer Kalifatsveranstltung für kommenden Samstag planen.

Abschaffung des Rechtsstaates –Schariatrische Menschenrechte
Wie zuvor, dürfte es – im Fall des Falles – auch am Samstag eindeutig um eine verfassungsfeindliche Kundgebung gehen, auf der mit der Forderung der Errichtung eines Kalifats zugleich auch unausgesprochen die Abschaffung von Demokratie und Rechtsstaat gefordert wird.

Mit dieser Forderung aber verbindet sich gleicherweise die Abschaffung der universalen und unteilbaren UN-Menschenrechte von 1948 bei gleichzeitiger Einführung der islamischen Kairoer Menschenrechte von 1990, deren Einzelbestimmungen ausnahmslos unter „Scharia-Vorbehalt“ stehen. Die staatlichen Verantwortungsträger würden auch noch ihre letzte Glaubwürdigkeit verlieren, wenn sie jetzt nicht mit entsprechenden Mitteln des Rechtsstaates eingreifen würden.

Der tödliche Biss der Natter
Die besorgte Frage bleibt: Wird auch dieser mehr als bedenkliche Vorgang wieder seitens der politisch Verantwortlichen aus einem völlig fehlgeleiteten Toleranzverständnis, auch aus Angst vor antimuslimischen Stimmungen und dem Verlust von Wählerpotential einfach wieder verschwiegen oder schnell der Vergessenheit übergeben? Jedenfalls trifft die Erkenntnis zu:
„Die liberale Gesellschaft läuft beim Umgang mit dem Islamismus Gefahr, die Natter an ihrer Brust zu nähren, deren Biss tödlich sein kann. Unsere freiheitliche Ordnung könnte nicht bestehen, wenn Muslime, die in Hamburg demonstrieren, das Sagen hätten“ (Sebastian Ostritsch, in: Die Tagespost, 3.5.2024).

Die Warnung eines bekannten und bekennenden Muslims
Seit Jahren warnen Exmuslime sowie andersgläubige oder atheistische Nichtmuslime vor dem mit dem Islam verbundenen Schwierigkeiten und Gefahren, wie sie weltweit leidvoll erfahren bzw. beobachtet werden. Auch die Bücherregale sind gefüllt mit entsprechender Literatur. Innerislamische Kritik am Islam dagegen ist äußerst selten.

Dazu zählt auch die Stimme des ägyptischen Staatspräsidenten Abdel al-Sisi, ein praktizierender sunnitischer Muslim. Von ihm wurde vor einigen Jahren eine frappierend-selbstkritische Situationsbeschreibung des Islams bekannt, die verbunden war mit der Forderung nach einer Neuinterpretation seiner Religion:
„Es kann nicht sein, dass 1,6 Milliarden Muslime die restliche Weltbevölkerung töten wollen, nur um selbst leben zu können. Die islamische Weltgemeinschaft (Umma) wird zerrissen und ist verloren durch unsere eigenen Hände. Es ist unfassbar, dass das, was die Muslime als ihr religiöses und heiliges Erbe betrachten, für sie selbst und den Rest der Welt als Quelle der Angst, der Gefahr des Mordens und der Zerstörung wahrgenommen wird“ (vgl. Revolution gegen moralischen Niedergang des Islam, in: Die WELT, 5.1.2015).

Die Eroberung Konstantinopels 1453 als Warnung für das heutige Europa1
In seinem Band „Sternstunden der Menschheit. Zwölf historische Miniaturen “ Frankfurt a.M. 1956, verweist Stefan Zweig (1881-1942) in der historischen Miniatur „Die Eroberung von Byzanz“, S. 39-72, auf die symbolische Bedeutung der Eroberung Konstantinopels durch die Osmanen am 29. Mai 1453. Der österreichische Schriftsteller sieht in der Eroberung Konstantinopels ein Symbol für den Sieg des Islams über das Christentum.

Hier eine Auswahl der Zwischenüberschriften:

Der Krieg beginnt – Die Mauern und die Kanonen – Noch einmal Hoffnung – Europa, hilf! – Die Nacht vor dem Sturm – Die letzte Messe in Hagia Sophia – Kerkaporta, die vergessene Tür – Das Kreuz stürzt nieder

Die Schilderung von Stefan Zweig
Anschaulich beschreibt Stefan Zweig in seiner Erzählung den Ritt des siegreichen Sultans Mehmed II. durch die eroberte byzantinische Kaiserstadt hinein in das christliche Gotteshaus, um sein Zerstörungswerk auch an diesem heiligen Ort fortzusetzen:

„Erst am Nachmittag des großen Sieges, da die Schlächterei schon beendet ist, zieht Mahomet in die eroberte Stadt ein. Stolz und ernst reitet er auf seinem prächtigen Ross vorbei an den wilden Szenen der Plünderung, ohne den Blick zu wenden, getreu bleibt er seinem Wort, den Soldaten, die ihm den Sieg gewonnen, ihr fürchterliches Geschäft nicht zu stören. Sein erster Weg aber gilt nicht dem Gewinn, denn er hat alles gewonnen, stolz reitet er hin zur Kathedrale, dem strahlenden Haupt von Byzanz. Mehr als fünfzig Tage hat er von seinen Zelten zu der schimmernd unerreichbaren Kuppel dieser Hagia Sophia sehnsüchtig hingeblickt; nun darf er als Sieger ihre bronzene Tür durchschreiten. […] Und nun […] richtet der Sultan sich hoch auf und betritt, der erste Diener Allahs, die Kathedrale Justinians, die Kirche der heiligen Weisheit, die Kirche Hagia Sophia. […]

Sofort lässt er einen Imam holen, der die Kanzel besteigt und von dort das mohammedanische Bekenntnis verkündet, während der Padischah, das Antlitz gegen Mekka gewendet, das erste Gebet zu Allah, dem Herrscher der Welten, in diesem christlichen Dome spricht. Am nächsten Tage schon erhalten die Werkleute den Auftrag, alle Zeichen des früheren Glaubens zu entfernen; weggerissen werden die Altäre, übertüncht die frommen Mosaiken, und das hocherhobene Kreuz von Hagia Sophia, das tausend Jahre seine Arme entbreitet, um alles Leid der Erde zu umfassen, stürzt dumpf polternd zu Boden“ (S. 71f.).

Der Fall Konstantinopels ist nach Meinung von Stefan Zweig eine historische Warnung an Europa. Ohne Wachsamkeit und Verteidigungsbereitschaft, ohne den Willen zur Einigkeit drohe ein in „dumpfe Gleichgültigkeit“ verfallenes Europa, das seit über 1400 Jahren vom Islam bekämpft wurde, das gleiche Schicksal wie Konstantinopel vor etwa 500 Jahren. Die „Idee Europas, der Sinn des Abendlandes“ hätte in dieser Lage die „höchste Zusammenfassung aller geeinten Kräfte zum Schutze der europäischen Kultur“ erforderlich gemacht. Hätte eine „geeinte Christenheit dieses letzte und schon zerfallende Bollwerk im Osten beschirmt“, dann wäre „die Hagia Sophia weiterhin eine Basilika des Glaubens“ geblieben.

„Laut hallt der steinerne Ton durch die Kirche und weit über sie hinaus. Denn von diesem Sturze erbebt das ganze Abendland. Schreckhaft hallt die Nachricht wider in Rom, in Genua, in Venedig, wie ein warnender Donner rollt sie nach Frankreich, nach Deutschland hinüber, und schauernd erkennt Europa, dass dank seiner dumpfen Gleichgültigkeit durch die verhängnisvolle, vergessene Tür, die Kerkaporta, eine schicksalhaft zerstörende Gewalt hereingebrochen ist, die jahrhundertelang seine Kräftebinden und lähmen wird“ (S. 72).

Eine Aktualisierung aus der Türkei mit Bezug zu Deutschland
„Die Islamisierung berühmter Kirchen in der Türkei geht weiter“ – so die Nachricht vor wenigen Tagen im kirchlichen Portal kath.de. Nach der Hagia Sophia im Jahre 2020 wurde kürzlich eine weitere historische byzantinische Kirche in einer Zeremonie von Staatspräsident Erdogan in Istanbul zu einer Moschee umgewidmet.

Erdogan soll angeblich ganz in der Tradition des oben genannten Sultans Mehmed, des Eroberers von Konstantinopel, stehen, der das Ende des christlich-byzantinischen Reiches besiegelt hat. Nach diesem Eroberer sind eigenartigerweise über 50 Moscheen (!!) in Deutschland benannt. Was aber sind wohl die Gründe, weshalb muslimische Gemeinden ihre Moscheen in unserem Land nach diesem Eroberer benennen? Was signalisieren sie mit dieser Namensgebung?

Die Fresken in diesem jüngst zur Moschee umgewidmeten ehemaligen christlichen Gotteshaus mit der Darstellung z. B. der Menschwerdung Christi als Erlöser der Welt, wurden verhängt bzw. mit Kalk abgedeckt, aber nicht zerstört – ein ähnlicher Vorgang wie bei der Umwidmung der Hagia Sophia vor vier Jahren. Jedenfalls soll die christliche Botschaft auch hier verdeckt, unsichtbar gemacht werden.

Und in Deutschland wird seit Jahrzehnten eine Moschee nach der anderen gebaut … Und dazu ertönt mehrmals am Tag etwa 5 Minuten lang der Muezzin-Ruf in einer fremden Sprache mit einer problematischen Botschaft über den Häusern unserer Städte und Ortschaften, deren Bürger allermeist mit dem Islam nichts zu tun haben.

1 Dier Abschnitt ist ein leicht erweiterter Auszug aus: Udo Hildenbrand – Reinhard Wenner, Kritische Stellungnahmen zum Islam, Münster 2022, S. 445f. Das Buch (668 Seiten) kann als Autorenexemplar für 19.80 Euro incl. Versand unter Angabe der Kontaktadresse bestellt werden bei: udo.hildenbrand@gmx.de oder bei reinhard.wenner@gmx.de
(bei.schneider.net)

Harald Martenstein auf Schloss Ettersburg

Von Vera Lengsfeld

Schloss Ettersburg ist immer eine Reise wert. Nachdem der Musenhof Anna Amalias nach wechselvoller Geschichte: Schaffensort der Dichter und Denker von Goethe und Schiller bis Friedrich Hebbel, Reformgymnasium, Offiziersschule, Bildungsstätte der DDR-Justiz, schließlich Altersheim Ende der 70er Jahre dem Verfall preisgegeben wurde, auferstand er Dank der Bürgerinitiative „Kuratorium Schloss Ettersburg“, die vom legendären Kirchenretter Wulf Bennert mitgegründet wurde und des Bildungswerkes Bau Hessen-Thüringen aus Ruinen und ist heute wieder ein besonderer Ort.

Das ist nicht nur der herrlichen barocken Anlage und dem wunderbaren Schlosspark mit dem „Pücklerschlag“, initiiert vom berühmten Fürsten zu verdanken, sondern dem außerordentlich interessanten Programm, das die Ettersburg-Stiftung anbietet. Für letzteres ist Dr. Peter Krause zuständig, dessen Ernennung zum Direktor des Ettersburger Schlosses sich als Glücksfall erwies. Ihm ist es zu verdanken, dass die besten Schauspieler, Musiker und Autoren gern nach Ettersburg kommen. Wegen der interessanten Veranstaltungen reist das Publikum nicht nur aus der Nachbarschaft, sondern auch aus Leipzig, Berlin und Frankfurt am Main an.

Anfang Mai war Harald Martenstein zu Gast. Zum fünften Mal, wie er dem Publikum mitteilte. Damit hätte er sich eine Bronzemedaille verdient. Gold bekäme er dann nach dem 25. Mal. Von da an waren die Zuhörer, die den Gewehrsaal bis auf den letzten Platz füllten, auf einen heiteren Abend eingestimmt. Dabei ging es unter dem launigen Titel: „Es wird Nacht Señorita“ um die ernsten Probleme unserer von Humorlosigkeit und Intoleranz geprägten Zeit. Das Gespräch mit Martenstein führte Bernd Hiller, zuletzt aus nichtigen Gründen geschasster Chefredakteur der Thüringer Landeszeitung, seitdem weiterbezahlter Freischaffender. Schon die Eingangsfrage Hillers legte den Finger auf die Zeitgeist-Wunde: Wieso Martenstein trotz seiner aufmüpfigen Kolumnen, deren eine, die von „Tagesspiegel“ zensiert wurde, Martenstein mit seinem Stammblatt brechen ließen, immer noch in den „Qualitätsmedien“ präsent sein könnte?

Martenstein antwortete, dass er als Anfänger heute keinerlei Chancen hätte, seine Kolumnen zu veröffentlichen. Aber er sei eben schon sehr lange dabei. Tatsächlich ist der Mann eine Instanz, deren Ruf nicht so leicht zu erschüttern ist. Vor allem inszeniert er sich nie als Opfer, sondern pariert Angriffe mit beneidenswertem Witz. Das entmachtet seine Gegner. In der Ankündigung der Veranstaltung wurde seine Angstfreiheit hervorgehoben. Das ist nicht falsch, aber seine stärkste Seite ist sein Humor. Wie er es gefunden hätte, als Mario Barth für Zeit-Leser bezeichnet worden zu sein? Phantastisch war die Antwort, allerdings wäre die Zeit dem Vorschlag, sein Honorar auf Barth-Niveau abzuheben leider nicht gefolgt. Den Anwurf (Bild) Wagner für Bildungsbürger zu sein, lässt er zum Glück für Wagner, unkommentiert.

Nach einer halben Stunde Gespräch, das trotz der ernsten Themen immer wieder vom befreienden Lachen der Zuhörer aufgelockert wurde, schob Martenstein eine Lesung aus seiner nächsten, im Herbst erscheinenden Kolumnensammlung ein. Ob es um die beim Zähneputzen auf einem Bein stehende und zahlreiche Pillen schluckende Nina Ruge ging, den auch im Privatgespräch außerhalb der Hörweite anderer Personen verbissen gendernden Theaterregisseur, oder den von schwärzestem Humor geprägten Vorschlag für Karrierefrauen, ihre Kinder bis zum Erreichen des Pensionsalters immer wieder einzufrieren, nachdem man „quality time“ mit ihnen verbracht hat – der Gewehrsaal dröhnte vor Lachen. Mir fiel dazu ein Satz ein, den ich im vergangenen Sommer bei den Thüringer Schlossfestspielen auf der Bühne gehört hatte: „Und sind wir auch regiert von Nieten, wir lassen uns das Lachen nicht verbieten“.

Im Herbst kauft jeder, der diesen Abend erlebt hat, das neue Buch von Martenstein, da bin ich sicher. Solange es alte weiße Männer wie ihn gibt, ist Deutschland nicht verloren.
(vera-lengsfeld.de)

In einer Diktatur hat niemand die Absicht zurückzutreten, wer hat das noch immer nicht verstanden?

(tutut) - "Sekten und Privatmeinungen von Hirnrinden, die hre zufällige Mythomania für optimales Absolutum hielten, aufgeblasen von den hellsten Köpfen ihrer Epoche (Augustinus, Thomas von Aquin, Dr. Luther) zu Weltkirchen und Weltreligionen, wurden dann von den hellsten Köpfen anschließender Epochen (Cartesius, Kant, Voltaire) unrettbar als Wahnsysteme  erkannt, bis nur noch Normalos (Pröbste, Dozenten, Seminarleiterinnen) sich immunstark der Herausforderung Nietzsche stellten und neolithisch-atavistische Blut- und Opferrituale in Mittelaltergewandung wiederkäuten, verschlimmbesserten, verwässerten, stilbrüchig, kostspielig, bartlos weitersingend", meint der Schriftsteller Ulrich Holbein in seinem Beitrag "Ich aber sage euch: Gott ist ab und zu tot" für den "Kleinen Atheismus-Katechismus". Angeblich Abweichende mauserten  sich bei aller Linientreue zum Dogma zu Vorbetern, wurden gebranntmarkt zu Ketzern. "Noch kürzer gesagt: Holzklotzanbetung, die sich aufschwang zu Lach- und Schießgesellschaften unter Vorsitz von Zeus & Vitzliputzli,  ging über in Markennamenfetischismus: statt Apollo - Aspirin; statt Jesus  - Jeans; statt Thor - Toyota; statt Gilgamesch - Google; statt Maitreya - Microsoft; statt Krishna - Cola; statt Monotheismus - Monopolismus. Keine Religion erreichte je ihr irdisches Klassenziel (kollektive Instinktsublimierung) oder ihr unprofanes Fernziel (Ewiges Leben für jeden Dumpfbeutel). Statt rundum plausible Messiasse kamen inmer nur kondomverteufelnde  Zölibatäre und Masochisten, bestenfalls gute Menschen. Loptosome Erlöser ließen sich von pyknischen  Pfarrern anbeten: 'Die Welt geht kaputt! Jesus macht alles neu!" Sogar Buddha & Christus  stolperten Hand in Hand - oder auch Rücken an Rücken  - jenen Holzweg vorwärts: Weder rückte  das nahe herbeigekommene Himmelreich reell nahe, noch ließ sich das Rad des Leidens durch Sexabwürgung anhalten. Nie kam gescheites Feedback aus dem Jenseits: "Bin objektiv hier

gelandet - eure Oma!" Metaphysische Primärbedürfnisse, Imagination und Schizophrenie arbeiteten dem jeweiligen Gott entgegen, hektisch, geduldig, doch Gott knauserte rätselvoll mit Sichtbarkeit und Objektivität; spielte äonenlang Versteckdich. Gott begnügte sich, bloß subjektiv, punktuell und momentweise in irreführbaren Hirnen kurz präsent zu sein, so als wäre er bloß ein imaginärer Gefährte. Gott foppte mit Nichtexistenz, und das leider in Ewigkeit. Statt Nirwana kam  - Bevölkerungsexplosion: Spätfolgen der Disproportion zwischen 'Seit fruchtbar und mehret euch!' und 'Du solst nicht töten!'. Dann aber töteten doch wieder alle, von Moses bis Oama bi Laden und Schwarzenegger. Osterlämmer amplifizierten sich zu Nonstop-Schlachthäusern. Arg willensstarke Monstrositäten oder Vollbart-Numinosa  schickten jeden Abhängigen , der nicht duckte, sondern muckte, in den Heizungskeller. Jachwe, Jehova, Allah und Gott mochten sich was dabei denken, daß sie den Ungläubigen die potenteren Waffen gaben und ihre abzählbaren Widerleger  (von Marx bis Richard Dawkins) mit höherem IQ ausstatteten als Milliarden betender, bettelnder Gottesbejaher. Atheistische Argumente zuzuspitzen, bereitete kaum weniger Lust als Gottesbeweise zusammenzukratzen - sind etwa CDU und ADAC zweierlei Stiefel?" Sicher, vorausgesetzt dreifraumann gekürzelt hat schon mal davon gehört, wie könnten sie sonst zur Sache kommen und mitten in den Kommunalwahlkampf hineinplatzen, der seit fünf Jahren tobt oder schläft, selten ist Politik ein Thema, die die Bürger und ihre Vertreter betrifft, denn frau mehrheitlich im Lokaljournalismus hat nun mal andere Interessen als ausgerechnet das, was das Volk bewegt. Es beginnt schon erdkundlich, wenn unter "Spaichingen" sich tektonisch Tuttlingen schiebt, und ein Volksstamm wiedererweckt wird, der einst in Nordafrika verendete, die Vandalen, aber woher soll Kannitverstan das

wissen? "Mit dem Wahlkampf beginnt Vandalismus - Hakenkreuz auf Plakat der Grünen - In Möhringen hat ein Politiker Anzeige erstattet. .. Dies bestätigt Tatjana Deggelmann, Sprecherin des Polizeipräsidiums Konstanz. Aber auch in Tuttlingen gab es Beschädigungen von Wahlplakaten". Illustriert wird ein langer Riemen von Artikel mit "(Foto: Grüne - Ortsverband Spaichingen)", und auch im badischen Tuttlingen, in Möhringen, jammert einer von der LBU mit Blick nach Berlin, Dresden, Leipzig und sieht das nahe Stuttgart nicht, wo gerade die Antifa sich bekannte, die AfD direkt vor dem Landtag "gestört" zu haben. Etwa die falsche Himmelsrichtung? Ist Linksgrün verstimmt, da 150 Prozent Bockmist und nicht nur 99,9 Prozent nach Martin Hecht? War's das mit dem Wahlkrampf, journalistischen? Das Lokale hat's schwer - 6 Seiten nur gegen 8 aus der Bastelwerkstatt von Selbermachern. Dagegen klingelt eine "Pastorale Mitarbeiterin und Religionslehrerin der Seelsorgeeinheit Trossingen" wohl beim Versuch des "Sonntagsläutens" vergebens an mit Kino: "Als ich den Film 'Wochenendrebellen' im kommunalen Kino in Trossingen sah, hat dieser mich tief berührt und nachdenklich gemacht". Denn so geht  Leben: "Mit 230 Sachen über die Autobahn - Raserei, Einbrüche, Drogen: 28-Jähriger hat kriminelle Karriere wie aus Polizeilehrbuch - Der Tatbestand 'Wohnungseinbruchsdiebstahl' ist relativ neu im Strafgesetzbuch. Dabei geht es um Einbrüche in 'dauerhaft genutzte Privatwohnungen' und sieht schärfere Strafen vor, die bis zu zehn Jahren Haft reichen können. Das Tuttlinger Schöffengericht hat jetzt einen 28-Jährigen wegen zweier solcher Einbrüche zu drei Jahren plus zwei Monaten Gefängnis verurteilt - und einer der beiden Fälle steht für den Grund eben jener Strafverschärfung". Von der Autobahn direkt ins Gefängnis, wer ist nicht schon 240 gefahren, wenn er konnte? Bei ihnen fährt der Tod schon unter der Schallmauer mit: "Rollendes Risiko - Polizei registriert steigende Zahl frisierter Pedelecs - Dekra warnt vor Lebensgefahr".  Wenn er nicht in einer Tallshow sitzt, scheint ihn das Gewissen zu plagen: "Spahn für breite Corona-Aufarbeitung - Ex-Gesundheitsminister will Enquetekommission - 'Guter Mittelweg' in der Pandemie". Gelernt hat er mal bei Merkel. "Der frühere Gesundheitsminister Jens Spahn befürwortet eine Aufarbeitung der Corona-Politik durch den Bundestag, die aber breit angelegt sein sollte". Wo geht mehr Breite ganz ohne

Spitzen? Beschissmus alll überall, beim Wirtschaftsredaktionschef - "Interview: 'Es ist schlicht und einfach kein Saft mehr' - Verbraucherschutzexpertin über die neuesten Tricks der Lebensmittelindustrie und wie man diese erkennt" - wie beim Auto: "Keine Chance für E-Laster - Bei Lkw regiert in Deutschland der Diesel - Reichweiten bei Elektrofahrzeugen unattraktiv für Fernverkehr".  Vergangenheit als Zuunft: "Kritik an Steuerreform - Monatliches Familieneinkommen könnte sinken".  Er will mal wieder und kann selten: "Die Ampel-Regierung will die Steuerklassen 3 und 5 für Ehepaare abschaffen. Stattdessen soll für Paare die gemeinsame Steuerklasse 4/1 gelten. Finanzminister Christian Lindner (FDP) lässt in seinem Ministerium gerade die Details ausarbeiten. Das Jahressteuergesetz soll insbesondere Frauen steuerlich entlasten". Darf gelacht werden? Ein Ex vom Anzeigenblatt an der Leidplanke will vermutlich ernst genommen werden: "Familien nicht stärker belasten - Der Tag wird kommen. Ende 2025 oder Anfang 2026. Dann reiben sich Zehntausende Ehemänner beim Öffnen ihrer Gehaltsabrechnung verdutzt die Augen. Wer in Steuerklasse 3 monatlich 5000 Euro brutto verdient hat, könnte plötzlich rund 1900 Euro Einkommensteuer zahlen. Rund 400 Euro mehr als die Jahre zuvor. Monat für Monat. Die Zahlen stammen vom Bund der Steuerzahler. Die Institution hat ausgerechnet, wie sich die geplante Reform der Einkommensteuer auf das monatliche Nettogehalt auswirkt". 2026 - und noch immer brennt eine Ampel durch ohne Strom? An ihr rütteln und schütteln nicht die Propagandisten der Herrschenden, weil sie auch was abzubekommen hoffen? Wer soll sie sonst bezahlen in einer Welt, wo Flugblätter längst Zeitung ersetzt haben und Vandalen Wahlkampf machen? Die hat mal ein französischer Bischof während der französischen Revolution als Ablenkungsmanöver vom übrigen Barbarentum passenderweise wiederauferstehen lassen.

Einbäume, Segelboote, Dampfschiffe
Jahrhundertealter Friedhof: Das liegt alles auf dem Grund des Bodensees
Unzählige Schiffswracks aus verschiedenen Epochen befinden sich am Grund des Bodensees. Darunter auch große Dampfer, die mehrere hundert Menschen transportieren konnten. Manche wurden bereits gefunden oder sogar geborgen. ..
(swr.de. Alles futschi. Wo war da Annalena von den Fidschis?)

Letzte Container wurden am Freitag abtransportiert
Stinkende Müll-Waggons am Aalener Bahnhof sind weg
Das Ende einer anrüchigen Angelegenheit? Der Papierhersteller Palm setzt beim Abtransport von Müll wieder auf Lkw. Die letzten stinkenden Waggons haben am Freitag den Bahnhof in Aalen verlassen...
(swr.de. Wer hat sie jetzt?)

Harte Kritik vom Normenkontrollrat BW
Überflüssig und teuer? Gesetz gegen Diskriminierung fällt bei Bürokratie-TÜV durch
Bürger sollen sich nach Plänen der Grünen in Baden-Württemberg künftig leichter gegen Diskriminierung durch Behörden wehren können. Der Normenkontrollrat rät allerdings dringend von dem Vorhaben ab...
(swr.de. Nicht alles grün in diesem unseren ÄLÄND?)

Wo er nistet, darf nicht einfach gebaut werden
Der Ziegenmelker an der Uniklinik Tübingen: Lebt er überhaupt noch dort?
(swr.de. Massenvermehrung der Bürgermelker.)

Brocken haben Felssicherung durchbrochen
Nach Erdrutsch: Straße zwischen Elzach und Oberwinden gesperrt
Die Straße zwischen Elzach und Oberwinden ist neu - und laut Polizei auch die Felssicherung. Am Freitag haben Felsbrocken nach einem Erdrutsch das Sicherungsnetz durchbrochen. Geröll und Felsbrocken blockieren aktuell die B 294 zwischen Elzach und Oberwinden (Kreis Emmendingen). Die Straße ist laut Polizei vorerst gesperrt...
(swr.de. Alles neu macht der KRÄTSCH.)

Frank Schmidt und die Ehre, Chauffeur von Christian Streich zu sein
Vor dem Abschied von Christian Streich hat Heidenheims Frank Schmidt erzählt, dass er gern mal die Rolle des Chauffeurs für den Trainerkollegen des SC Freiburg übernommen hat. Er habe ihn nach Lehrgängen ab und zu mit dem Auto zum Bahnhof mitgenommen und dabei auch Gelegenheit gehabt, ihn besser kennenzulernen. "Dann hat er immer zweimal nachgefragt: 'Fährst du mich wirklich dahin?'", schilderte FCH-Coach Schmidt. Es sei ihm eine Ehre, sein Chauffeur zu sein, habe er selbst geantwortet: "Ganz nach dem Motto: 'Harry, hol schon mal den Wagen'", zitierte Schmidt einen berühmten Satz in Anspielung an die TV-Serie "Derrick", der in der Serie allerdings nie so gefallen war..
(swr.de. Ligaerhalt haben beide geschafft. Mehr geht nicht.)

Manfred Haferburg
Folgt Frankreich jetzt der deutschen Energiewende?
Nein, natürlich nicht, obwohl manch deutscher Journalist tatsächlich den Käse behauptet, die Franzosen nähmen sich energiepolitisch jetzt „Deutschland zum Vorbild“. Traum und Wirklichkeit verwechseln Meinungsbildner zuweilen gern. Dieser Artikel im „Fakten, Fakten, Fakten“-Focus kann eigentlich nur Satire sein: „Frankreich zündet Energiewende-Turbo und nimmt sich Deutschland zum Vorbild... Es wurde auch vergessen zu erwähnen, dass derzeit ein Gerichtsbeschluss in Frankreich die Neuzulassung von Windrädern an Land gestoppt hat, bis die Probleme mit dem Infraschall geklärt sind. Es wurde darüber hinaus vergessen, zu erwähnen, dass der französische CO2-Ausstoß pro erzeugte Kilowattstunde mit 41 Gramm zum Deutschen CO2-Ausstoß mit 369 Gramm pro Kilowattstunde neunmal besser dasteht. Nur Polen steht mit 731 g/kWh noch schlechter da als Deutschland und plant deshalb neue Kernkraftwerke. Ganz vergessen haben „die Analystinnen und Analysten“, zu erwähnen, dass Frankreichs Regierung voll auf Kernenergie setzt ... Dieses Elaborat ist wohl eher ein feuchter Traum des FOCUS-Online-Energiewende-Jubel-Redakteurs Florian Reiter und gehört – für Gutwillige – in den Bereich unfreiwillige Satire oder eher in den Bereich „Fake-News“...
(achgut.com. Warum steht auf Burdas Weinberg noch kein Windrad?)

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Schutz des Luftraums
Deutsche Abgeordnete befürworten westliche Soldaten bei Ukraine-Flugabwehr
Politiker von CDU, FDP und Grünen wollen der Ukraine helfen, indem westliche Truppen von angrenzenden Nato-Ländern aus Flugkörper über der Ukraine abschießen. So könnte eine sichere Zone „von bis zu 70 Kilometern Breite entstehen“. Das Beispiel Israel zeige, dass man damit nicht zur Kriegspartei werde. ..Für die Unionsfraktion sagte deren Sprecher für Krisenprävention, Roderich Kiesewetter, bei einer solchen Aufstellung an der Ostgrenze der Nato könnten westliche Länder „unbemannte russische Flugkörper“ über der Ukraine abschießen. ..Marcus Faber von der FDP, der vermutlich demnächst an die Spitze des Verteidigungsausschusses treten wird, stellte ebenfalls fest, dass „der Luftraum über den ukrainischen Grenzregionen“ im Prinzip „durch Luftverteidigungssysteme auf Nato-Territorium geschützt werden“ könnte. .. Auch bei den Grünen gab es Zustimmung. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger befürwortete den Gedanken, „Systeme zur Luftverteidigung so an den Grenzen der Anrainerstaaten zu stationieren, dass die westlichen Teile der Ukraine mit geschützt werden können“. ..
(welt.de. Erst ist das Grundgesetz weg, dann Deutschland und das Deutsche Volk. Ampel ohne Strom setzt sich mitsamt einer gebürtigen Polin selbst auf den elektrischen Stuhl. Drückt der Wähler endlich den Knopf am Schleudersitz?)

Netzschwankungen
70 Prozent der Unternehmen von Stromausfällen betroffen
Am Standort Deutschland haben viele Betriebe laut einer neuen Umfrage mit Stromausfällen zu tun. Für manche von ihnen gehen die Kosten dafür in die Hunderttausende. Die wahren Ursachen für den Mangel erfahren viele Firmen nie. ..
(welt.de. Lesen die keine Zeitung?)

Katastrophal schlechter Internetempfang
Deutschland ist das Funkloch Europas
Von Mario Thurnes
Der schlechte Internetempfang in Deutschland hat was Gutes: Wer im Vergleich nach Ländern sucht, die besser abschneiden, lernt einige Exoten kennen. Es ist brutal, wie Deutschland in dieser Zukunftstechnologie abfällt..
(Tichys Einblick. Warum nicht Klartext "Arschloch" sagen?)

Bildungsverweigerung
Von Don Alphonso
Von Stroh auf Bürgergeldfedern in einem Land, das die Bringschuld beim Staatsvolk sieht: Schulbildung ist härtere Arbeit als die Segnungen des Sozialstaates, die man ohnehin bekommt. Deshalb haben Bildungsfeinde am Ende die Mathematik auf ihrer Seite.
(welt.de. Ungebildetes Volk ist das neue Deutschland.)

CDU-Parteitag
In Treue fest zu sich selbst: Hauptsache Regierungspartei
Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass, ist zwar kein Parteitagsmotto, hätte aber beim Bundesparteitag auch hinter Friedrich Merz an der Wand stehen können.
VON Wolfgang Herles
Nichts ist in der CDU größer als das Bedürfnis, endlich (nach nur drei Jahren) wieder an die Regierung zu kommen. Tatsächlich ist die Politik der Ampel-Koalition so desaströs, dass den Unionsparteien die Kanzlerschaft in den Schoß zu fallen scheint. Nach derzeitigem Stand. Die Union kann es nur noch selbst versieben. Widersacher aus dem eigenen Lager sind für Friedrich Merz die größte, ja die einzige Gefahr. Und sie sind zugleich die letzte Hoffnung für Olaf Scholz, der sich als „Friedenskanzler“ ein Wunder erhofft. Bei allem Realitätssinn: So viel Masochismus traut derzeit niemand weder Wüst noch Söder zu...Der Unterschied zwischen Führen und Regieren ist nicht nur bei Scholz das zentrale Problem...
(Tichys Einblick. So viele Haare hat er nicht mehr auf dem Kopf, und was ist darunter?)

Landgericht Hamburg
Correctiv werden Falschaussagen über früheres Gerichtsurteil untersagt
Watsche für Correctiv-Chef David Schraven. Das Hamburger Landgericht untersagt ihm, zu behaupten, der Artikel zu einem „Geheimplan gegen Deutschland“ sei gerichtlich bestätigt worden...
(Junge Freiheit. Wie oft werden die vom 99,9-Prozent-Bockmisthaufen noch das Gegenteil behaupten?)

„Vieles Erreichte revidieren“
Weil sie rechte Parteien wählen: Fratzscher maßregelt Jungwähler
In der Wählergunst der jungen Generation liegt die AfD laut einer Studie vorne. Nun warnt Ökonom Marcel Fratzscher vor rechten Parteien in Europa. Die Jungwähler seien zu naiv. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat junge Wähler davor gewarnt, ihr Kreuz bei rechten Parteien zu machen. „Der Rechtsruck der jungen Generation dürfte den Prozeß der europäischen Integration weiter schwächen und vieles Erreichte revidieren“, sagte er dem Handelsblatt...
(Junge Freiheit. Ein Außerirdischer?)

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NACHLESE
An einem Freitag, den 13.:
Asteroid „Apophis“ nähert sich der Erde
Unsere Erde bekommt Besuch. Von der Sorte, die man sich überhaupt nicht wünscht. Ein monströser Killer-Asteroid ist auf dem Weg zu uns. Unter Astronomen löst er Schaudern aus. Es ist Apophis, benannt nach dem altägyptischen Gott der Zerstörung. Schon jetzt bereiten sich Forscher auf seine Ankunft vor. BILD sagt, wann der ungebetene Gast vor der Tür stehen wird und was dann passiert. In nur noch fünf Jahren, ausgerechnet am Freitag, dem 13. April 2029, wird Apophis unserer Erde sehr, sehr nahekommen. Nach jetzigen Berechnungen soll der 350 Meter große Brocken, der als Killer-Asteroid gelten kann, nur ganz knapp an unserem Planeten vorbeifliegen. Und zwar knapp unterhalb der geostationären Umlaufbahn. Berechnet wurde ein Abstand von nur rund 31 000 Kilometern. Für Weltall-Dimensionen ist das weniger als ein Wimpernschlag...
(bild.de. Ampel auf Grün. Sodom und Gomorra 2.0?)
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Thüringen:
Asylbewerber greifen Bahn-Mitarbeiter an
Von MANFRED ROUHS
Die Regionalbahn-Strecke zwischen Erfurt und Suhl in Thüringen ist zu einem „Schlachtfeld“ geworden. Ursache des Problems ist die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber aus Syrien, Afghanistan und der Türkei in Suhl, deren Klienten häufig mit der Regionalbahn in Richtung Erfurt unterwegs sind. Bahn-Mitarbeiter beklagen, immer wieder geschlagen, bespuckt und bedroht zu werden – in mindestens einem Fall sogar mit einem Messer. Fahrtkarten-Kontrollen lehnen viele Asylbewerber offenbar grundsätzlich ab. Von Frauen lassen sie sich nichts sagen. Die meist jungen Männer treten dominant auf und verbreiten an manchen Tagen Angst und Schrecken. Steffi Recknagel, 55, Leiterin der Geschäftsstelle der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) in Erfurt, beschreibt dramatische Verhältnisse: „Es ist teilweise lebensgefährlich. Unsere Leute haben Angst, große Angst. Wir haben Mitarbeiter, die sagen: Wenn diese Gruppen im Zug sind, dann kontrolliere ich keine Fahrkarten. Dann bleibe ich vorne beim Lokführer oder schließe mich in meiner Kabine ein, bis ich einen sicheren Bahnhof habe und die ausgestiegen sind.“ Das berichtet der „Focus“. Allen anderen Medienschaffenden ist das Problem bislang nicht aufgefallen. Und auch der etablierte Politikbetrieb schaut weg. Wiederkehrende Gewalt bestimmter Gruppen von Asylbewerbern, die sich räumlich und zeitlich eingrenzen lässt und gegen die eine handlungsfähige Polizei offenbar durchaus etwas unternehmen könnte, passt nicht in ihr multi-kulturelles Weltbild. Die Polizei aber ist offenbar immer nur punktuell handlungsfähig – beispielsweise, wenn es darum geht, Politiker im Wahlkampf gegen Angriffe abzuschirmen. Und selbst das gelingt nicht immer, ruft aber im Konfliktfall umfassende mediale Empörung hervor, wie wir in den letzten Tagen feststellen konnten. Bahn-Mitarbeiter und Bahnreisende dagegen sind offenbar weniger wichtig. Wird mal einer der Täter von der Polizei festgenommen und verhört, erhält er lediglich eine halbherzige Verwarnung, berichtet Steffi Recknagel: „Eine Woche später haben wir dieselben Leute wieder im Zug sitzen und das Ganze wiederholt sich. Es passiert nichts, es passiert einfach nichts.“
(pi-news.net)

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DAS WORT DES TAGES
Wahn, spricht der Prediger, Wahn nur Wahn, alles ist Wahn!
(Prediger Salomo)
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Markus C. Kerber, Gastautor
Rettet Europa vor Macron
Der französische Präsident Macron will von seiner innenpolitischen Misere und verfehlten Haushaltspolitik mit großer europäische Geste und hochtrabenden Lektionen für die Nachbarn ablenken. In seiner 2. Sorbonne Rede zur europäischen Zukunft am 25. April 2024 skizzierte Staatspräsident Macron die Umrisse eines französischen Europas. Nachdem Deutschland zur ersten Sorbonne Rede von Macron lange geschwiegen hatte, entschuldigte sich der damalige Außenminister Heiko Maas für die deutsche Zurückhaltung und räumte ein, man müsse nunmehr auf die französischen Vorstöße antworten. Dies ist jetzt nicht weniger zu hoffen, angesichts der kühnen Vorschläge Macrons in seiner zweiten Europarede an der Sorbonne. Denn die Vorschläge Macrons dürften in deutschen Ohren die Alarmglocken schellen lassen:...
(achgut.com. Wieder ein Gang bis Waterloo?)

Änderungen geplant
Öffnungszeiten gelockert! Wo Kunden bald auch sonntags einkaufen können
In Mecklenburg-Vorpommern können Kunden bereits sonntags in bestimmten Geschäften Lebensmittel kaufen. Der Test könnte nun auch auf andere Bundesländer übergehen. FOCUS online sagt, wo das Verkaufsverbot am Sonntag bröckelt - und was das für Ihren Einkauf bedeutet...
(focus.de. Die DDR leibt und lebt, wen kümmert da das Grundgesetz?)

Gastbeitrag von Gabor Steingart:
Branchenriese keilt gegen Ampel und nennt sechs Punkte, um die Wohnungskrise zu lösen
Mehrere Tausende Menschen kontaktieren täglich Vonovia, Deutschlands größten Wohnungsanbieter, um ihre Verzweiflung bei der Wohnungssuche zu schildern. Das müsste nicht sein, sagt Vonovia-Chef Rolf Buch - wenn sich die Ampel „sehr viel beherzter“ dem Thema widmete...
(focus.de. Die Ampel zeigt dass sie nichts kann, und sie erwarten noch immer Wunder.)

Wissenschaftsfreiheit
Technische Universität Berlin – Eine Chefin auf Linkskurs
Die Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Geraldine Rauch, attackiert das Netzwerk Wissenschaftsfreiheit. Dabei schwingt sie die Nazikeule als gebe es kein Morgen. Selbst Teile ihrer Kollegen reagieren irritiert.
(Junge Freiheit. Wie steht's mit der Intelligenz? Keine Frage?)

Wolfgang Kubicki
„Der Bundeskanzler ist irgendwie entrückt“
FDP-Vize Kubicki wirft dem Kanzler Realitätsverweigerung vor und warnt vor zunehmender Abwanderung von Unternehmen und Arbeitslosigkeit. Die Grünen hingen dem grotesken Glauben an eine „Allmacht des Staates“ an. Für die Ampel sieht er ein konkretes Untergangsszenario...
(welt.de. Drum ist die FDP auch dabei?)

Bürgermeister auf dem Land
„Die Grünen wollen uns mit dem Lastenfahrrad durch die Gegend schicken“
Ehrenamtliche Bürgermeister in kleinen Gemeinden sind besonders nah dran an den Problemen der Republik – bei ihnen landen die Folgen der Politik von Ministerpräsidenten und Kanzler. Und sie sorgen sich um die Zukunft ihres Amts. Ein Ortsbesuch in einer kleinen Gemeinde in Brandenburg. ..
(welt.de. Warum nicht nach TUT? Dort ruft der Kannitverstan vom Minarett nach dem Bus.)

Fabian Nicolay
Grüne Verräter auf der Insel der Seligen
In roter Handschrift steht über das Konterfei von Terry Reintke, der Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, „Verräter“ geschrieben. Dieser knappe Kommentar offenbart ein Phänomen von Selbstzerstörung...
(achgut.com. Wenn's wenigstens eine Wahl wäre.)

Vor der Europawahl
Spaniens Vox-Partei: Ein Wertebündnis gegen Links
Unter den europäischen Rechten ist Spaniens Santiago Abascal ein Star. In seiner eigenen Heimat hingegen muß seine Vox-Partei um Einfluß kämpfen – sowohl gegen fähige Konkurrenz von Außen als auch innere Zerwürfnisse. .
(Junge Freiheit. Wen kommt das nicht Deutsch vor?)

Nahost-Konflikt an deutschen Universitäten
Somalierin attackiert Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft
(Junge Freiheit. Muttertag in Afrika?)

SPD-Idee
Eine Frauenquote für die Bundeswehr ist die völlig falsche Priorität
Die Politik bringt eine Frauenquote für die Bundeswehr in Umlauf. Damit ist jedoch niemandem geholfen. Denn es fehlen nicht Frauen, sondern Soldaten, Munition und funktionierende Waffensysteme. Prioritäten richtig setzen. Ein Kommentar von Gregor Hierholzer.
(Junge Freiheit. Auf sowas können auch nur Frauen ohne Frontgefahr kommen.)

Neue Aktionen der „Vulkan Gruppe“?
Linksextreme versuchen Tesla-Werk zu stürmen
Aufruhr in Grünheide: Linksextremisten versuchen das Gelände der Tesla-Firma zu stürmen und blockieren die nahe Autobahn. Könnte es auch wieder zu Anschlägen kommen?
(Junge Freiheit. Die Barbaren sind überall.)

Jürgen Kasek
Leipziger Grüne lassen linksextremen Kandidaten fallen
Jürgen Kasek ist eines der bekanntesten Gesichter der Leipziger Grünen. Doch nun läßt die Partei den Extremisten, der sogar für Linksterroristin Lina E. Sympathien zeigt, fallen. Die Gründe für die Distanzierung bleiben nebulös.
(Junge Freiheit. Kinder fressen ihre Revolutionen?)

Gewalt gegen Wahlkämpfer
Liebe Politiker, haltet doch einfach eine Armlänge Abstand
Gibt es Innenministerkonferenzen, wenn Attentäter in Zügen um sich stechen, wenn Migranten massenhaft Frauen vergewaltigen? Nach Angriffen auf Wahlkämpfer soll es nun aber gar ein Zweiklassen-Strafrecht geben. Dabei könnten Politiker jetzt ihre Ratschläge ans Volk beherzigen.
(Junge Freiheit. Auf allen Augen blind, nur Hühneraugen sehen besser.)

Geheime Aufnahmen:
Putins peinlicher Protz-Palast im Video!
(bild.de. In einem Schloss amtet Sozi Steinmeier auf Volkskosten.)

 

Geht es letztlich nur ums (US-Dollar-)Geld?

Von SELBERDENKER

Seit Jahren löst in Deutschland ein Extremzustand den anderen ab. Die entsprechenden Schlagzeilen dominieren die großen Medien, die offiziellen Narrative und mit ihnen leider auch die Massenmeinung. Der politische Umgang mit diesen Extremzuständen wurde von besagten Medien kaum noch hinterfragt oder kritisiert. Man flankierte die Regierung. Wer dennoch Kritik übte, wurde bekämpft. So zogen sie erfolgreich Politik auf Kosten Deutschlands durch.

Die Abschaffung der DM oder wenigstens die Missachtung der Stabilitätskriterien des Euros, Merkels totale Grenzöffnung, die Abschaltung und Zerstörung der deutschen Atomkraftwerke, die destruktive „Corona“-Politik, die Abkehr von Diplomatie im Ukraine-Krieg und der Verzicht auf günstige russische Energieträger wurden so möglich gemacht.

Inzwischen werden jedoch einige gravierende politische Fehler der Vergangenheit zu offensichtlich. Das zwingt die Protagonisten dazu, zuzugeben, was vor wenigen Monaten offiziell noch als Verschwörungstheorie galt.

Sehr wenige Menschen wurden durch diese Politik steinreich, die Mehrheit litt darunter und zahlte.

Gemeinsam hatten alle schweren politischen Fehler der Vergangenheit, dass sie Deutschland auf vielen Ebenen massiv geschadet haben. So weit, so bekannt. Doch warum?

Die Schuldenberge drohen zu kippen – was tun?
Die Regierungen diesseits und jenseits des Atlantiks haben in den vergangenen Jahren hemmungslos Unsummen an Schulden angehäuft. Ihre Spezis in den Zentralbanken, die eigentlich die Stabilität des Geldes zu garantieren haben, machten das durch Gelddrucken möglich. Das Geldsystem wurde so zunehmend instabiler. Nun ist der US-Dollar jedoch Weltleitwährung, wird entsprechend weltweit genutzt und andere Währungen sind an ihn gekoppelt. Wenn eine Währung zuerst kippt, dann wird es wohl der Euro sein. Staatsschulden sowie die Abwertung einer Währung gehen immer auf Kosten der Menschen, die sie halten. Der US-Dollar würde auf Kosten von Menschen in der ganzen Welt abwerten, während die Abwertung oder gar das Kippen des Euros hauptsächlich Deutschland und Europa treffen würde. Deutschland ist als „Motor Europas“ durch die im ersten Absatz beispielhaft aufgezählten politischen Fehlentscheidungen angeschlagen. Diese politischen Fehlentscheidungen haben die Inflation begünstigt. Große Summen unserer Steuergelder wurden und werden so vernichtet, für eine Politik, die uns nicht diente, sondern eher schadete.

Der anhaltende politische Irrsinn, die Verkettung so vieler gravierender Fehlentscheidungen sind schwer zu erklären und werfen daher die Frage auf, ob es Zusammenhänge gibt.

Sollen durch die politisch verschuldete Inflation die Schuldenberge abgebaut werden, zuerst auf Kosten Deutschlands und Europas? Soll der Dollar gestützt werden, auf dem die US-Vormachtstellung beruht?

Soll uns als „Rettung“ aus der politisch verursachten Krise am Ende das digitale Zentralbankgeld aufgezwungen werden mit der eingebauten Möglichkeit zur totalen Steuerung und Überwachung der Menschen?

„Verschwörungstheorien?“ Einige haben sich längst bewahrheitet. Alles dreht sich um Geld und Macht. Ist das eine Binsenweisheit oder eine Verschwörungstheorie?

Warum vertreten Deutschland und Europa nicht eigene Interessen
Nur Friede durch Diplomatie und freier Handel wären im Interesse Europas. Europas natürliche Rolle wäre die eines Mittlers. Wenn Politiker Politik auf Kosten der eigenen Leute machen, will man wissen, warum sie das tun. Im Ukraine-Krieg zum Beispiel liegt auf der Hand, dass Deutschland militärisch von den USA abhängig ist, deren machtpolitisches Anliegen wiederum stets die Verhinderung einer Annäherung von Deutschland und Russland war. Diesem Ziel scheint nun gedient. Die Medien machten mal wieder mit. Man sah die schrecklichen Bilder der Toten dieses Krieges auch nur, wenn man im Internet danach suchte.

Europa kann eigene Interessen in Zukunft nur vertreten, wenn es militärisch unabhängig ist. Das verlangt mittelfristig nach einer europäischen Grenzschutz- und Verteidigungsallianz. Sonst bleiben wir Spielball globaler Machteliten. Deutschland darf niemals wieder der Feind Russlands und auch nicht der Feind Amerikas werden. Es darf sich dazu auch nicht wieder machen lassen.
(pi-news.net)

Papa werden, ist nicht schwer – es bleiben dürfen, aber sehr!

Von Michael van Laack

„Mutter Kirche“ und „Vater Staat“ haben gleichermaßen Grund zum Jubel. Der Papa dürfte allerdings keine zwei lachenden Augen haben wie die Mama dieses ungleichen Elternpaars, sondern auch ein weinendes. Denn nicht alles funktioniert so, wie er es ursprünglich geplant hatte. Vater sein wird für ihn Jahr um Jahr teurer.

Wenn man auf das ein oder andere in der Politik der Bundesrepublik Deutschland zurückschaut, könnte man den Eindruck gewinnen, manche Pläne wären auf 50 oder mehr Jahre angelegt gewesen, bevor man den ersten Domino-Stein umkippte.

Das ist freilich eher unwahrscheinlich, denn um langfristig abweichungsfrei vorplanen zu können, bedarf es einer linearen Entwicklung und einer unglaublichen Menge an Vorherwissen mit Blick auf entstehende gesellschaftliche Strömungen und geopolitische Veränderungen. Dass die Entwickler der 1977 in kraft getretenen Reform des Ehe- und Familienrechts diese Fähigkeiten besaßen und als ihr Endziel die Zerstörung der Familie als Keimzelle der Gesellschaft spätestens 2030 im Blick hatten, wage ich zu bezweifeln.

Der Wegfall der Schuldfrage
Die Ersetzung des Verschuldensprinzip durch das Zerrüttungsprinzips war gut gemeint und sicherlich auch sinnvoll mit Blick auf die Tatsache, dass viele Männer die Gattin immer noch als Teil ihres Hausstandes betrachteten, über den sie verfügen könnten, wie es ihnen beliebte.

Doch mit dem endgültigen Wegfall einer gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabenteilung nahm in den folgenden Jahren die innereheliche Entwicklung einen ganz anderen Verlauf als mit dem neuen Partnerschaftsprinzip beabsichtigt. Den Vätern dieser Gesetzes-Reform ging es darum, die klassische Aufgabenteilung aufzubrechen: Das sogenannte „Heimchen am Herd“- bzw. „Kinder-Küche-Kirche“-Prinzip sollte der Vergangenheit angehören. Mann und Frau sollten sich die Aufgaben im Haushalt partnerschaftlich teilen, beide gemeinsam entscheiden, wer in welchem Umfang erwerbstätig sein sollte. In der Theorie absolut sinnvoll!

Zerrüttungsprinzip wird zum Bumerang
Fremdgeher gab es schon immer, da müssen wir uns nichts vormachen. Mit dem Aufkommen der modernen Verhütungsmittel (vor allem der Pille) wurde es allerdings einfacher. Der Spaß im fremden Bett wurde gefahrloser, die Zahl der außerehelichen Beziehungen stieg. Und nicht nur das. Der Begriff „Liebe“ bekam einen neuen Inhalt. Liebe war plötzlich nicht mehr nur die wirklich tiefe Zuneigung (Herz an Herz) von zwei Menschen, die ihr ganzes Leben beieinanderbleiben wollten und sich bedingungslos vertrauten. Denn als Option hinzu kam das „Liebe machen“.

Schon vor etwas mehr als 35 Jahren sagte mir eine junge Frau: „Mit X ist es nur Sex, meinen Mann hingegen liebe ich.“ Eine glatte Selbsttäuschung! Und so kam es, wie es kommen musste. Immer mehr Männlein oder Weiblein verglichen ihre Partner mit anderen: „Mit ihr macht das Vögeln viel mehr Spaß!“ „Er hat ein größeres Bankkonto!“. So sehen wir bis Ende der 80er – also nur knapp 13 Jahre nach der Reform – die Scheidungsrate um 210% steigen. Zu Beginn des Jahrtausends dann eine weitere Verdopplung dieses Werts.

Zweifellos darunter auch manche Ehe, die zerbrach, weil der eine oder andere Ehepartner gewalttätig oder dem Alkohol verfallen war (zumeist Männer), der überwiegende Teil waren jedoch waren und sind auch heute noch Lust-Scheidungen. „Wir verstehen uns einfach nicht mehr!“ „Ich habe mich neu verliebt!“, „ich brauche einfach meine Unabhängigkeit!“.

Unabhängigkeit: Zauberwort und Selbsttäuschung!
Frei von Zwängen leben. Möglichst wenige Verpflichtungen haben. Kurz: Unverbindlichkeit. Ein Lebensgefühl, das – ausgelöst durch die 68er-Bewegung – in der Jugend-Generation der 70er voll zur Entfaltung gelangte, erntete in den 80ern bittere Früchte. Bei kinderlosen Ehen stellte das selbstverständlich kein sonderliches Problem dar. Jeder ging seinen Weg und man schaffte einen finanziellen Ausgleich, so dies möglich und notwendig war.

Doch auch immer mehr Kinder wuchsen nun bei nur einem Elternteil auf. Meistens bei der Mutter, denn es war – Gleichbehandlungsgrundsatz hin oder her – eherner Grundsatz der Jugendämter und der Familiengerichte: Das Kind gehört nach der Trennung automatisch zur Mutter. Zu ihr hätte es eine engere Beziehung.

Eine schon damals von manchen nicht wirklich verstandene Ansicht, wo doch das Partnerschaftsprinzip auch dazu führen sollte, dass die Erziehungsleistung auf beide Elternteile verteilt wird. Also durfte man eigentlich nicht davon ausgehen, dass die Beziehung des Kindes zur Mutter grundsätzlich intensiver und vertrauensvoller ist. Einzelfallprüfungen, nach denen andere Sorgerechts-Entscheidungen getroffen wurden, gab es im vergangenen Jahrtausend kaum. Im neuen etwas häufiger, aber viel geändert hat sich dennoch nicht. Aktuell (2022) liegt das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die Kinder in Deutschland in 93,64 Prozent bei der Mutter.

Das alleinige Sorgerecht haben mehr als 70 % der Mütter, was auch daran liegt, dass Familiengerichte häufig überlastet sind um im Fall eines Widerspruchs gegen den Antrag auf alleinige Sorge kaum Zeit für eine Beweiswürdigung haben und zudem zahlreiche Jugendämter chronisch advokat gegenüber den Müttern dem Gericht eine Entscheidung zu ihren Gunsten empfehlen. Die meisten Richter hören dann zwar noch formal den Vater an, haben sich aber ihre Meinung bereits durch das jugendamtliche Gutachten gebildet.

Die Unterhaltspflicht – Dilemma für Väter und Staat
Wie oben festgestellt: Um sich scheiden zu lassen und Unterhaltsansprüche zu haben, reicht es seit der Reform aus, das Hobby des Partners (der Partnerin) nicht ertragen zu können, welches diese(r) nicht aufgeben möchte. Das Kind bleibt bei der Mutter. Je nach Verdienst des Vaters haben Mutter und Kind bis zu einem gewissen Alter des Kindes Unterhaltsansprüche gegen den geschiedenen Partner, das Kind hat sie bis zur Volljährigkeit, oft auch bis zum Abschluss einer Berufsausbildung oder eines Regelstudiengangs. Nicht wenige Unterhaltspflichtige können allerdings über einen längeren Zeitraum keine Leistungen erbringen. Dann springt das Jugendamt mit einer Pflichtsumme (Mindestsatz der jeweils gültigen Tabelle) ein. Für den Unterhaltspflichtigen entsteht eine Verbindlichkeitslast, die selbst im Fall einer Insolvenz nicht der Masse zugeschlagen wird, sondern theoretisch bis zum Lebensende als Anspruch der jeweils zuständigen Kommune bzw. des Bundeslandes bestehen bleibt.

Doch wir haben nicht nur Väter (und einige Mütter), die nicht zahlen können, sondern oft auch diejenigen, nicht zahlen wollen, obwohl sie könnten. Hin und wieder greifen die Gerichte hart durch, zwingen zur Zahlung oder nehmen den Schuldner in Haft wegen Verstoß gegen die Unterhaltspflicht (Gefängnisstrafe) oder zumindest in Beugehaft, bis er zahlungswillig ist.

Mehrfach bestraft
Das größte Problem der Rechtsprechung: Die Familiengerichte setzen aufgrund der beruflichen Qualifikation fiktive Mindestwerte fest, die jemand verdienen könnte, wenn er sich nur genug anstrengen würde. Wird dieser Wert nicht erfüllt, gilt dies je nach Bundesland bereits als Verstoß gegen die Unterhaltspflicht. Diese Väter sind also oft mehrfach bestraft: Sie haben Altschulden gegenüber dem Staat für Unterhaltsvorschuss; bei Verurteilung wegen Verstoß gegen die Unterhaltspflicht gelten sie als vorbestraft wie jemand, der schwere Körperverletzung oder gar einen Raub begonnen hat; auf dem Arbeitsmarkt sind sie deswegen oft benachteiligt; kaum jemand wird ihnen eine Wohnung vermieten beim Blick z.B. auf den Schufa-Score.

Das „Kindeswohl“ – Oft nur eine Worthülse
Ein Kind braucht Mutter und Vater gleichermaßen. Das wissen wir nicht nur aus Psychologie und Soziologie. Die Zahl der verhaltensauffälligen Kinder ist unter Alleinerziehenden fast fünfzehn Mal höher als in intakten Familien-Verbände; sogar noch dreimal höher als in Mama-Papa-Kind-Familien, auf die aus vielfältigen Gründen das Jugendamt ein Auge hält. Auch die schulischen Leistungen Alleinerziehender – nicht nur aus bildungsfernen Milieus – sind im Durchschnitt weitaus schlechter.

Offiziell ist das Elternteil, bei dem das Kind dauerhaft lebt, zum Wohlverhalten aufgefordert. Es soll die Beziehung zum nicht im Haushalt lebenden Elternteil fördern, so gut es geht; regelmäßige Besuche ermöglichen; in den Ferien Aufenthalte am Wohnort dieses Elternteils gestatten. Vor allem aber nicht schlecht reden über den Partner, von dem man geschieden ist oder getrennt lebt.

Das dies nicht der Realität entspricht, wissen wir. Besonders dort, wo (zumeist) der Vater wenig bis keinen Unterhalt leisten kann, wird schlecht über ihn mit den Kindern gesprochen. Je älter die Kinder werden, umso mehr erhält dieses Sprechen dann auch Rechtfertigungs-Charakter. Dem Kind wird vermittelt, warum es richtig – gar notwendig – war, sich scheiden zu lassen. Das negative Bild über den in einem anderen Haushalt wohnenden Elternpart manifestiert sich und ist später kaum mehr zu korrigieren. So hört man aus dem Mund junger Erwachsener oft den Satz: „Meine Mutter (oder mein Vater) ist für mich gestorben. Der hat sich nie gekümmert, war moralisch ein Miesling und/oder eine faule Sau!“ – Auch dann, wenn ein neuer Lebenspartner ins Spiel kommt, verliert sich häufig das Interesse, Kontakte zum „Erzeuger“ oder der „Gebärerin“ zu fördern.

Väter, die keine Verantwortung übernehmen wollen:
Auch deren Zahl ist groß, aber sie stammen fast sämtlich nicht aus der Gruppe der Geschiedenen. Die meisten dieser Väter wollten eigentlich kein Kind. Diesem „Unglücksfall“ vorausgegangen war eine lockere Beziehung, ein „One Night Stand“. Sie stehlen sich aus der Verantwortung. Oftmals drängen sie sogar die Frau zur Abtreibung. Misslingt dieses Ansinnen, verweigern sie den Kontakt zum Kind und zahlen Unterhalt nur mit der Pistole auf der Brust.
Mütter, die lediglich einen „Erzeuger“ brauchen:

Diese Gruppe ist klein, wächst aber. Man möchte zwar ein Kind, aber will sich nicht fest binden. Ein Partner ist ja auch nicht notwendig – denken sich viele dieser Frauen – denn entweder der „Erzeuger“ zahlt oder der Staat.

Herzlichen Glückwunsch, lieber Staat!
Vielen Mandatsträgern in Bund und Land gefällt das alles übrigens sehr. Die Hoheit über die Kinderbetten. Zerschlage die Familien, nehme einen Erziehenden weg, schaffe so materielle Abhängigkeit vom Staat und zusätzlich auch die Abhängigkeit in der Erziehungsfrage. Allleinstehende müssen oft die staatlichen Einrichtungen in Anspruch nehmen: Krippe, KITA, nachschulische Betreuung. – Läuft super! Denn die Rechnung begleicht die Solidargemeinschaft der Steuerzahler.

Fazit
Nein, man kann das Rad der Zeit nicht zurückdrehen. Aber mir würde der Status des Ehe- und Familienrechts vor der Reform 01.07.1977 sehr gefallen. Nicht das Bild der Frau vom Heimchen am Herd wohlgemerkt. Lediglich die rechtliche Situation, wie oben beschrieben. Das mag auch daran liegen, dass ich gewissermaßen – auch wenn es bei mir nicht so schlimm gekommen ist wie in manchen oben beschriebenen Fällen – ein „gebrannter Vater“ bin.

Denn wäre manches noch so wie zu Helmut Schmidts Zeiten, hätte meine 2005 von mir geschiedene Frau auf meine Frage „Würdest Du Dich auch trennen und scheiden lassen wollen, wenn die Lage so wäre, dass das Kind automatisch zum Vater kommt?“ ganz sicher nicht geantwortet: „Natürlich würde ich mich dann nicht scheiden lassen. Ich kann doch nicht ohne meine Erbsenprinzessin sein!“ Tja…
(conservo-blog)